Die Erfindung betrifft eine in einen Möbelkorpus einbaubare Ausstoßeinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Ausstoßeinrichtungen dienen dazu, beispielsweise einen in einem Führungsschienensystem in einem Möbelkorpus gelagerten Schubkasten ein Stück weit aus dem Möbelkorpus herauszudrücken, um so die Handhabung zu erleichtern.

Dabei soll die Ausstoßstrecke, also der wirksame, von seiner Baulänge abhängige Weg des Ausstoßhebels möglichst groß sein, wobei der Ausstoßhebel mit einer Anlagefläche, die im Übrigen üblicherweise in ihrer Längserstreckung konvex ausgebildet ist, an der Rückwand des Schubkastens anliegt.

Die vor allem durch die eingesetzten Schubkästen bestimmten Platzverhältnisse sind jedoch sehr eingeschränkt und lassen eine Optimierung des Ausstoßhebels insbesondere hinsichtlich der Ausstoßstrecke nicht zu, vor allem dann nicht, wenn die Ausstoßeinrichtung standardisiert ist, d.h., wenn eine Ausstoßeinrichtung für alle zum Einsatz kommenden Schubkastenbreiten Verwendung finden soll.

In diesem Fall ist das Längenmaß des Hebelarms abhängig von der Breite des schmalsten Schubkastens bzw. des entsprechenden Möbelkorpus, so dass lediglich eine relativ geringe Ausstoßstrecke realisierbar ist.

Um diesem Nachteil abzuhelfen, ist in der DE 20 2007 006 884 U1 vorgeschlagen, je nach Breite des Schubkastens den Hebelarm mit einem zusätzlichen Verlängerungsschenkel zu verlängern, der mit dem Hebelarm zu einer starren Verbindung verrastet ist.

Je nach Breite des Schubkastens muss also ein entsprechend angepasster Verlängerungsschenkel am Hebelarm angebracht werden, um den gewünschten Effekt einer größtmöglichen Ausstoßstrecke für den jeweiligen Schubkasten zu erreichen.

In der Praxis führt dies dazu, dass eine bestimmte Anzahl unterschiedlich langer Verlängerungsschenkel bereitgehalten werden müssen, die dann, üblicherweise an Ort und Stelle der Montage, nach einer entsprechenden Auswahl mit dem Hebelarm verrastet werden.

Hinsichtlich der Herstellung, ebenso wie der Verwendbarkeit, stellt diese Konstruktion eine sehr unbefriedigende Lösung dar.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ausstoßeinrichtung der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass sie kostengünstiger herstellbar ist und in ihrer Verwendungsfähigkeit verbessert wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Ausstoßeinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die neue Ausstoßeinrichtung zeichnet sich zunächst einmal dadurch aus, dass sie für unterschiedlichste Schubkästenbreiten einen größtmöglichen Ausstoßweg ermöglicht, ohne dass die Ausstoßeinrichtung angepasst werden müsste.

Durch die Einknickung des Verlängerungsschenkels gegenüber dem Hebelarm in einer Nichtgebrauchsstellung, wird ein geringstmöglicher Platz beansprucht, der im Wesentlichen durch das üblicherweise als Gehäuse ausgebildete Tragteil definiert ist, wobei das Tragteil einen Anschlag aufweist, durch den der Verlängerungsschenkel beim Einschwenken des Ausstoßhebels gegenüber dem Hebelarm in Ausschwenkrichtung verdreht wird.

Bevorzugt ist der Verlängerungsschenkel entgegen der Knickrichtung federbelastet, wozu beispielsweise eine Schenkelfeder vorgesehen sein kann, deren einer Schenkel sich am Hebelarm und der andere Schenkel am Verlängerungsschenkel abstützt, während das Auge der Schenkelfeder an einem Gelenkzapfen eines Drehlagers gelagert ist, über das der Verlängerungsschenkel am Hebelarm drehbar ist.

Durch die Schenkelfeder wird erreicht, dass sich der Verlängerungsschenkel gegenüber dem Hebelarm beim Aufschwenken des Ausstoßhebels in eine gestreckte Lage bewegt, bis der Verlängerungsschenkel an einer Barriere zur Anlage kommt, die ein Weiterdrehen des Verlängerungsschenkels verhindert. Diese Barriere kann durch entsprechende Formgebung im Verbindungsbereich zwischen dem Hebelarm und dem Verlängerungsschenkel geschaffen sein.

Neben der verbesserten Verwendbarkeit der Ausstoßeinrichtung ist als weiterer Vorteil hervorzuheben, dass eine komplette Konfektionierung der Ausstoßeinrichtung für die gängigen Schubkastenbreiten bzw. Möbelkorpus-Breiten möglich ist. D.h., es ist werksseitig im Wesentlichen nur eine maßliche Ausführungsform herzustellen und lagermäßig vorzuhalten, die praktisch unverändert montiert werden kann. Eine Konfiguration am Ort der Montage ist somit nicht mehr erforderlich.

Naturgemäß führt dies zu einer durchaus bemerkenswerten Kostenreduzierung, sowohl bei der Herstellung wie auch bei der Lagerhaltung und bei der nachfolgenden Montage.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, den Verlängerungsschenkel mehrgliedrig auszubilden, wobei jedes sozusagen Hebelglied für sich im Sinne der Erfindung in Ausschwenkrichtung des Ausstoßhebels einknickbar am benachbarten Hebelglied angelenkt ist.

Je nach Erfordernis, also je nachdem wie die Platzverhältnisse im jeweiligen Tragteil vorliegen, ist die Anzahl der Hebelglieder zu bestimmen, so dass in jedem Fall eine optimale Anpassung auf einfachste Art und Weise möglich ist.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1a) bis 1c)

eine erfindungsgemäße Ausstoßeinrichtung in unterschiedlichen Stellungen, jeweils in einer Seitenansicht

Figur 2

die Ausstoßeinrichtung nach Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht

Figur 3

die Ausstoßeinrichtung nach Figur 1 in einer Explosivdarstellung

Figur 4

ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Ausstoßeinrichtung in einer schematischen Seitenansicht

Figuren 5 und 6

die Ausstoßeinrichtung nach der Figur 4, jeweils in weiteren Ausführungsvarianten, in einer schematischen Seitenansicht

Figur 7

eine Einzelheit der Ausstoßeinrichtung nach Figur 4 in einer schaubildlichen Darstellung.

In den Figuren 1 bis 6 ist jeweils eine in einen nicht dargestellten Möbelkorpus einbaubare Ausstoßeinrichtung dargestellt, mit einem eine Anlagefläche 10 aufweisenden Ausstoßhebel 1, der an einem Tragteil 2 aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung herausschwenkbar gelagert ist, wobei die Anlagefläche 10 in Ausschwenkrichtung gesehen konvex gekrümmt ist und sich in Funktionsstellung an einer Rückwand eines beispielsweise Schubkastens abstützt, der durch die Ausstoßeinrichtung ein Stück weit aus dem Möbelkorpus herausgedrückt werden soll. Dabei erfolgt die Verschwenkung des Ausstoßhebels 1 üblicherweise mittels eines nicht dargestellten Elektroantriebs.

Der Ausstoßhebel 1 besteht aus einem am Drehlager 3 angeschlossenen Hebelarm 4 und einem damit verbundenen, in Ausschwenkrichtung des Ausstoßhebels 1 einknickbar angelenkten Verlängerungsschenkel 5.

Bei dem in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Beispiel nimmt der Ausstoßhebel 1 in den Figuren 1a und 2 eine ausgeschwenkte Stellung ein, in der der Verlängerungsschenkel 5 und der Hebelarm 4 im Bereich der gemeinsamen Anlagefläche 10 bündig verlaufen.

In dieser Position hat der Ausstoßhebel 1 eine Endposition erreicht, in der der anliegende Schubkasten um eine maximale Strecke ausgestoßen ist.

Beim Zurückschwenken in eine eingeschwenkte Nichtgebrauchsstellung legt sich der Verlängerungsschenkel 5 zunächst an einen Anschlag 7 des Tragteiles 2 an und knickt dabei in Ausschwenkrichtung ein, bis der Hebelarm 4 an einem Auflager 6 des Tragteiles 2 zur Anlage kommt.

Wie deutlich zu erkennen ist, wird dadurch die Baulänge des Ausstoßhebels 1 in Nichtgebrauchsstellung deutlich verkürzt, wobei der dann praktisch zusammengeklappte Ausstoßhebel 1 nicht über die Projektionsfläche des Tragteiles 2, das als Gehäuse ausgebildet sein kann, hinausragt.

Um den Verlängerungsschenkel 5 selbsttätig beim Ausschwenken in eine mit dem Hebelarm 4 fluchtende Lage zu bringen, ist, wie in der Figur 3 sehr deutlich zu erkennen ist, eine Schenkelfeder 9 vorgesehen, die sich mit einem Schenkel 11 am Hebelarm 4 und mit dem anderen Schenkel 11 am Verlängerungsschenkel 5 abstützt, während ein Federauge 12 auf einem Schwenkzapfen 13, der als Drehlager fungiert, aufgesteckt ist.

Zur Lagestabilisierung in dieser gestreckten Stellung, um den Verlängerungsschenkel 5 zu hindern, entgegen der Knickrichtung zu drehen, ist am Hebelarm 4 eine Stützfläche 15 angeformt, an der in fluchtender Stellung eine Stützkante 16 des Verlängerungsschenkels 5 als Barriere anliegt, so dass eine weitere Drehung des Verlängerungsschenkels 5 ausgeschlossen ist.

In den Figuren 4 bis 7 ist der Verlängerungsschenkel 5 mehrgliedrig ausgebildet und besteht aus gelenkig miteinander verbundenen Hebelgliedern 14, von denen ein erstes am Hebelarm 4 ebenso im Sinne der Erfindung angeschlossen ist, wie die übrigen Hebelglieder 14 aneinander. D.h., die Hebelglieder 14 sind allesamt in Ausschwenkrichtung des Ausstoßhebels 1 knickbar am benachbarten Hebelglied 14 bzw. am Hebelarm 4 angelenkt. Auch die Verschwenksicherung durch eine Stützfläche in Korrespondenz mit einer Stützkante 16 ist bei den Hebelgliedern 14 so realisiert, wie sie zum Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 1 beschrieben ist.

Die in den Figuren 4 bis 6 gezeigte Ausführungsvariante zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass durch die gelenkige Verbindung der Hebelglieder 14 untereinander, die im Übrigen gleichfalls federbelastet sein kann, eine sehr geringe Bautiefe der Ausstoßeinrichtung ermöglicht, wobei bei dem in der Figur 5 gezeigten Beispiel die gestreckten Hebelglieder 14 an dem klotzartigen Auflager 6 anliegen, der gleichzeitig eine Außenfläche bildet, wohingegen die Hebelglieder 14 bei dem Ausführungsbeispiel nach Figur 6 in Nichtgebrauchsstellung in das Tragteil 2 eingetaucht sind und an dem keilförmigen Auflager 6 anliegen.

Je nach Erfordernis kann die Anzahl der Hebelglieder 14 variieren. Denkbar ist jedoch auch, den Hebelarm 5 mit der Mehrzahl von Hebelgliedern 14 entsprechend der in der Figur 1 gezeigten Variante auszubilden, d.h., mit einem Anschlag 7 zur Anlage des äußeren Hebelgliedes 14.

1

Ausstoßhebel

2

Tragteil

3

Drehlager

4

Hebelarm

5

Verlängerungsschenkel

6

Auflager

7

Anschlag

8

Schwenklager

9

Schenkelfeder

10

Anlagefläche

11

Schenkel

12

Federauge

13

Schwenkzapfen

14

Hebelglied

15

Stützfläche

16

Stützkante