(19)
(11) EP 2 344 819 B3

(12) NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT
Nach dem Beschränkungsverfahren (B3-1)

(45) Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den Antrag auf Beschränkung:
B3-1 28.01.2015  Patentblatt  2015/05

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.09.2012  Patentblatt  2012/36

(21) Anmeldenummer: 09759699.3

(22) Anmeldetag:  06.11.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/06(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2009/064764
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/052309 (14.05.2010 Gazette  2010/19)

(54)

KÄLTEGERÄT, INSBESONDERE HAUSHALTSKÄLTEGERÄT

REFRIGERATOR, IN PARTICULAR A HOUSEHOLD REFRIGERATOR

APPAREIL RÉFRIGÉRANT, EN PARTICULIER APPAREIL RÉFRIGÉRANT À USAGE DOMESTIQUE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 10.11.2008 DE 102008043615

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
20.07.2011  Patentblatt  2011/29

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • GÜTTINGER, Marc-Oliver
    89542 Herbrechtingen (DE)
  • JUNG, Carsten
    89542 Herbrechtingen (DE)
  • ZIEGLER, Martin
    89542 Herbrechtingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2004/015344
WO-A1-2007/139352
WO-A1-2006/120063
US-A- 4 225 203
   
       


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, nach dem Anspruch 1.

    [0002] Kältegeräte nach dem Stand der Technik sind vielfach in unterschiedliche Temperaturzonen unterteilt. So sind beispielsweise Haushaltskühlschränke bekannt, die ein separates Frischhaltefach aufweisen. Dieses Frischhaltefach, in dem Gemüse und Salate gelagert werden können, soll eine Temperatur knapp über dem Gefrierpunkt halten, so dass die eingelagerte Ware möglichst lange frisch bleibt, ohne dabei Schaden zu nehmen.

    [0003] Es sind aber auch Kühlschränke bekannt geworden, die ein eigenes Gefrierfach aufweisen, in dem die Temperatur unterhalb des Gefrierpunktes liegt. Sowohl in dem Gefrierfach, als auch in dem Frischhaltefach herrscht eine geringere Temperatur als in dem restlichen Innenraum. In beiden Fällen sind diese Bereiche geringerer Temperatur gegenüber dem restlichen Innenraum in geeigneter Weise abgetrennt. So kann beispielsweise der obere oder der untere Bereich des Innenraums mit einem Fachträger, gegenüber dem restlichen Innenraum, abgetrennt sein. Es besteht jedoch auch die Möglichkeit, den mittleren Bereich des Innenraums mit einem oberen und einem unteren Fachträger abzutrennen.

    [0004] Die Frontöffnung des so entstehenden Faches wird üblicherweise mit einer Klappe verschlossen. Beim Öffnen der Tür des Kältegeräts muss dann diese Klappe separat geöffnet werden, um Zugang zu der eingelagerten Ware zu erhalten. -

    [0005] Es ist jedoch relativ aufwändig, solche separaten Fächer im Innenraum eines Kältegeräts zu installieren. So muss an den Seitenwänden des Innenraums eine Befestigungsmöglichkeit für wenigstens einen Fachträger vorhanden sein. Üblicherweise wird hierfür eine schienenähnliche Auflage an der Seitenwand vorgesehen.

    [0006] Weiterhin ist es notwendig, die Schwenkachse für die Klappe an den Seitenwänden zu befestigen. Sofern sich diese Schwenkachse an der Unterkante der Klappe befindet, muss zusätzlich an den Seitenwänden eine Arretierung vorgesehen werden, die die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung hält. Um so ein Fach im Innenraum eines Kältegeräts zu installieren, können dann bis zu drei Befestigungselemente allein im vorderen Bereich des Innenraums notwendig sein, die an jeder Seitenwand zu montieren sind.

    [0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, so auszubilden, dass der Aufwand für die Montage eines separaten Faches im Innenraum verringert und die Anzahl der für die Befestigung notwendigen Befestigungselemente reduziert werden kann.

    [0008] Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit den Merkmalen von Anspruch 1. Mit den Seitenwänden des Innenraums ist jeweils ein Bauteil verbunden, an welchem sowohl ein Lager für die Klappe, als auch ein Halter für den Träger vorgesehen sind. Um diese beiden Funktionen zu realisieren, ist nur noch für jede Seitenwand ein einziges Bauteil notwendig. Dadurch lassen sich sowohl Materialkosten als auch Montagekosten sparen. Der Halter für den Träger weist eine Auflageschiene auf, wobei an einer Vorderkante der Auflageschiene ein Anschlag vorgesehen ist. Erfindungsgemäß erstreckt sich die Auflageschiene im Wesentlichen in Tiefenrichtung des Innenraums.

    [0009] Vorteilhaft ist an dem Bauteil zusätzlich eine Arretierung für die Klappe in ihrer geschlossenen Stellung vorgesehen. In dieser Ausgestaltung können mit dem Bauteil sogar drei Funktionen realisiert werden, für die bisher drei Bauteile notwendig waren.

    [0010] Die Arretierung ist in vorteilhafter Weise als Arretierstift ausgebildet. Dieser Arretierstift ist an das Bauteil angeformt und wirkt mit einer Arretieröffnung in der Klappe zusammen.

    [0011] Für die Lagerung der Klappe weist das Bauteil vorteilhaft einen Lagerarm auf. Auch dieser Lagerarm kann direkt an das Bauteil angeformt sein. Bevorzugt weist der Lagerarm zwei parallele Lagerschenkel auf. Der Abstand der beiden parallelen Lagerschenkel entspricht in etwa der Materialstärke der Klappe im Bereich der Lagerung. Die parallelen Lagerschenkel beeinflussen so in positiver Weise die Führung der Klappe beim Öffnen oder Schließen. Die Lagerschenkel erstrecken sich vorzugsweise in Tiefenrichtung des Innenraums des jeweiligen Fachs des Kältegeräts.

    [0012] In jedem Lagerschenkel ist eine Lageröffnung zur Aufnahme eines Lagerzapfens der Klappe vorgesehen. Hierbei kann es sich um einen losen Lagerzapfen handeln, der bei der Montage der Klappe, durch die Lageröffnungen der Lagerschenkel und durch eine Lageröffnung in der Klappe, eingeschoben wird. Bevorzugt ist jedoch an jeder Seitenwand der Klappe ein Lagerzapfen angeformt, der sich in beide Richtungen durch das Material der Seitenwand der Klappe hindurch erstreckt.

    [0013] Bei der Montage der Klappe müssen auf diese Weise lediglich die Lagerschenkel etwas auseinander gedrückt werden, so dass sich im Bereich der Lageröffnungen der Abstand so weit vergrößert, dass die Seitenwand der Klappe mit den Lagerzapfen dazwischen passt. Durch die Elastizität der Lagerschenkel verringert sich ihr Abstand wieder auf den ursprünglichen Betrag, sobald sich die Lagerzapfen in den Lageröffnungen der Lagerschenkel befinden. Die Klappe ist nun an den Lagerschenkeln schwenkbar fixiert.

    [0014] Besonders vorteilhaft ist die Lageröffnung in jedem Lagerschenkel oval ausgebildet. Da die Lagerzapfen der Klappe einen runden Querschnitt aufweisen, ist nicht nur eine Schwenkbewegung der Klappe möglich, sondern die Klappe erhält in der Richtung des größeren Durchmessers der ovalen Lageröffnung einen zusätzlichen Freiheitsgrad.

    [0015] Vorteilhaft ist die Lageröffnung so ausgerichtet, dass sich ihr größerer Durchmesser in vertikaler Richtung orientiert. Auf diese Weise ist in begrenztem Rahmen auch eine Auf- und Abbewegung der Klappe möglich. Es lässt sich so eine sehr einfach aufgebaute Arretierung der Klappe realisieren. Die Arretieröffnung in der Klappe weist zu diesem Zweck einen hakenförmigen Fortsatz auf. Beim Schließen und Öffnen der Klappe wird der hakenförmige Fortsatz der Arretieröffnung lediglich über den Arretierstift gehoben. Wird die Klappe danach wieder nach unten bewegt, senkt sich auch der hakenförmige Fortsatz der Arretieröffnung und verhindert so, dass der Arretierstift die Arretieröffnung wieder verlassen kann.

    [0016] Die Auflageschiene ist direkt an das Bauteil angeformt und nimmt zu der Seitenwand des Innenraums in etwa einen Winkel von 90° ein. Der Träger, der das Fach von dem restlichen Innenraum abgrenzt, kann so in einfacher Weise auf die Auflageschiene aufgelegt werden.

    [0017] Besonders vorteilhaft weist der Halter für den Träger einen elastischen oder elastisch an dem Bauteil angebrachten Niederhalter auf. Der Niederhalter stellt weitgehend sicher, dass der Träger unbeabsichtigt von dem Halter gelöst wird. Der Niederhalter drückt deshalb von oben auf den Träger und verhindert, dass dieser von der Auflageschiene abgehoben wird.

    [0018] Bei der Montage wird der Träger von oben auf den Halter aufgesetzt, so dass der elastische oder elastisch befestigte Niederhalter zurück gedrückt wird. Sobald der Träger auf der Auflageschiene aufliegt und der Niederhalter vom Seitenrand des Trägers wieder freigegeben wird, bewegt sich der elastische oder elastisch befestigte Niederhalter wieder in seine Ausgangslage zurück. Soll der Träger, beispielsweise zu Reinigungszwecken, herausgenommen werden, so ist es lediglich erforderlich, den Niederhalter manuell zurück zudrücken, so dass der Träger nach oben von der Auflageschiene abgehoben werden kann.

    [0019] Um das Bauteil in einfacher Weise an der Seitenwand des Innenraums montieren zu können, sind mehrere Verbindungsstifte vorgesehen. Um das Bauteil drehfest montieren zu können, sind für die Verbindung zwischen Bauteil und Seitenwand mehr als ein Verbindungsstift erforderlich. Die Anzahl der Verbindungsstifte ist abhängig von der von dem Träger aufzunehmenden Last.

    [0020] Besonders vorteilhaft sind zwei Verbindungsstifte im oberen Bereich mit dem Bauteil verbunden und in Öffnungen in den Seitenwänden des Innenraums eingesteckt. Durch die beiden Verbindungsstifte wird eine Verdrehung des Bauteils sicher verhindert. Die Anbringung der Verbindungsstifte im oberen Bereich des Bauteils gewährleistet, dass bei einer auf den Träger wirkenden Last die Bauteile an die Seitenwände angedrückt und so ein Kippen des Bauteils verhindert wird. Da die Verbindungsstifte nur zur Befestigung der Bauteile benötigt werden, sind diese fest mit dem Bauteil verbunden. Wird das Bauteil nicht benötigt, werden mit dem Bauteil gleichzeitig die Verbindungsstifte entfernt.

    [0021] Besonders vorteilhaft ist das gesamte Bauteil mit dem Arretierstift, dem Halter, dem Lagerarm und den Verbindungsstiften einstückig ausgeführt und beispielsweise im Spritzgussverfahren hergestellt.

    [0022] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.

    [0023] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

    [0024] Es zeigen jeweils schematisch:
    Fig. 1
    ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäß konstruierten Bauteils mit einem Halter für einen Träger, und mit einem Lager sowie einer Arretierung für eine Klappe,
    Fig. 2
    eine Seitenansicht des Bauteils aus Fig. 1,
    Fig. 3
    das Bauteil der Figuren 1, 2, an der Seitenwand des Innenraums eines erfindungsgemäßen Kältegeräts befestigt, mit montierter Klappe, sowie mit eingelegtem Träger, und
    Fig. 4
    eine vergrößerte Detailansicht von Bauteil, Klappe und Träger der Ansicht aus Fig. 3.


    [0025] Das in Fig. 1 dargestellte Bauteil 1 weist einen Grundkörper 2 auf. An diesem Grundkörper 2 ist der Lagerarm 3 angeformt. Der Lagerarm 3 umfasst den äußeren Lagerschenkel 4 und den inneren Lagerschenkel 5. Der laterale Abstand der beiden Lagerschenkel 4 und 5 entspricht in etwa der Materialstärke der Seitenwand 16 der Klappe 14 (siehe Fig. 4). Beide Lagerschenkel 4 und 5 weisen ovale Lageröffnungen 6 auf. Der größere Durchmesser der ovalen Lageröffnungen 6 ist jeweils in vertikaler Richtung orientiert. Der Lagerarm 3 erstreckt sich im eingebauten Zustand des Bauteils 1 im Innenraum des Kältegeräts von Figur 3 im Wesentlichen in Tiefenrichtung sowie im Wesentlichen parallel zu den beiden Seitenwänden des Innenraums.

    [0026] An dem äußeren Lagerschenkel 4 ist der Arretierstift 10 angeformt. Der Arretierstift 10 nimmt zu dem äußeren Lagerschenkel 4 etwa einen 90° Winkel ein. Seine Höhe ist etwas größer als der Abstand zwischen den beiden Lagerschenkeln 4 und 5.

    [0027] Am inneren Lagerschenkel 5 ist eine Auflageschiene 7 angesetzt. Die sich in Tiefenrichtung des Innenraums etwa parallel zu dessen jeweiliger Seitenwand erstreckt. Sie dient als Stütze für einen Träger, der ein separates Fach gegenüber dem Innenraum des Kältegeräts abgrenzt. Dazu weist sie eine im Wesentlichen planflächige Auflage- bzw. Gleitfläche auf, die im Wesentlichen senkrecht zur Seitenwand des Innenraums verläuft.

    [0028] An der Vorderkante der Auflageschiene 7 ist der Anschlag 8 vorgesehen. Dieser verhindert, dass sich der Träger, der durch die Auflageschiene 7 gestützt wird, nach vorne verschieben kann. Ein Verschieben nach hinten wird durch die Rückwand des Kältegeräts verhindert.

    [0029] Oberhalb der Auflageschiene 7 ist der Niederhalter 9 vorgesehen. Der Niederhalter 9 ist zweischenklig ausgeführt, wobei das eine Ende des längeren Schenkels mit dem Grundkörper 2 elastisch verbunden ist. Durch die elastische Verbindung mit dem Grundkörper 2 lässt sich der Niederhalter 9 vollständig in eine hier nicht näher bezeichnete Öffnung in dem Grundkörper 2 eindrücken. Auf diese Weise kann ein Träger auf die Auflageschiene 7 aufgelegt und in dieser Stellung fixiert werden.

    [0030] Aus der Darstellung in Fig. 2 sind noch die beiden Verbindungsstifte 11 zu entnehmen. Auch die Verbindungsstifte 11 sind direkt an den Grundkörper 2 angeformt. Sie werden in entsprechende Öffnungen in der Seitenwand des Kältegeräts eingesteckt. Durch einen auf die Auflageschiene 7 aufgelegten Träger, der das Bauteil 1 mit seinen Seitenrändern gegen die Seitenwände des Innenraums des Kältegeräts drückt, wird das Bauteil 1 in dieser Stellung fixiert. Erst nach der Entfernung des Trägers kann bei Bedarf auch das Bauteil 1 wieder von der Seitenwand des Kältegeräts abgenommen werden.

    [0031] In Fig. 3 und Fig. 4 ist das Bauteil 1 in montiertem Zustand dargestellt. In der Seitenwand 12 des Innenraums des Kältegeräts sind zwei - hier nicht sichtbare - Öffnungen vorgesehen, in die die Verbindungsstifte 11 eingesteckt werden. Als Träger wurde in diesem Fall eine Glasplatte 13 verwendet. Die Glasplatte 13 wird beim Einsetzen auf den Niederhalter 9 aufgelegt und nach unten gedrückt. Dabei wird der Niederhalter 9 zurück bewegt, bis ihn die Glasplatte 13 passieren kann. Erst wenn der Rand der Glasplatte 13 auf der Auflageschiene 7 aufliegt, kann sich der Niederhalter 9 wieder in seine ursprüngliche Lage zurück bewegen und fixiert in dieser Stellung die Glasplatte 13. Gleichzeitig drückt nun die Glasplatte 13 gegen das Bauteil 1 und verhindert so, dass die Verbindungsstifte 11 aus den hier nicht sichtbaren Öffnungen in der Seitenwand 12 des Innenraums des Kältegeräts heraus rutschen.

    [0032] Um das Fach auch nach der Frontseite des Kältegeräts hin abschließen zu können, ist die Klappe 14 vorgesehen. In ihrem oberen Bereich weist sie den Griff 15 auf, mit dessen Hilfe sie sich betätigen lässt. Seitlich wird die Klappe 14 durch ihre Seitenwände 16 eingefasst, die in einer sich in Tiefenrichtung erstreckenden Lageebene im Wesentlichen parallel zu den Seitenwänden des Innenraums erstrecken. An diesen Seitenwänden 16 der Klappe 14 befinden sich Lagerzapfen 19, die in gleichem Maße sowohl von der Innenseite als auch von der Außenseite der Seitenwände 16 der Klappe 14 in lateraler Richtung, d.h. im Wesentlichen senkrecht zu der Lageebene ihrer Seitenwände 16 abstehen. Die Höhe der Lagerzapfen 19 entspricht in etwa der Materialstärke der äußeren 4 und inneren Lagerschenkel 5.

    [0033] Um die Klappe 14 montieren zu können, ist es lediglich erforderlich, dass der äußere 4 und der innere Lagerschenkel 5 minimal auseinander gedrückt werden, so dass die Seitenwand 16 mit den Lagerzapfen 19 in dem Zwischenraum Platz findet. Um diesen Montagevorgang weiter zu vereinfachen, können die Lagerzapfen 19 an ihrem freien Ende leicht konisch geformt sein, so dass die Lagerzapfen 19 beim Einführen zwischen die beiden Lagerschenkel 4 und 5 deren Abstand selbstständig durch die konische Schräge und den ausgeübten Druck vergrößern. Sobald die Lagerzapfen 19 ihre endgültige Stellung in den Lageröffnungen 6 des Lagerarms 3 erreicht haben, bewegen sich die beiden Lagerschenkel 4 und 5 wieder in ihre ursprüngliche Stellung zurück und die Lagerzapfen 19 sind von den Lageröffnungen 6 umschlossen.

    [0034] Um die Klappe 14 in ihrer geschlossenen Stellung zu halten, sind der Arretierstift 10 und die Arretieröffnung 17 vorgesehen. Zum Schließen der Klappe 14 wird diese lediglich an ihrem Griff 15 in die Schließstellung gedrückt. Dabei legt sich die Vorderseite des hakenförmigen Fortsatzes 18 an den Arretierstift 10 an. Bei weiterem Druck auf den Griff 15 bewegt sich die Klappe 14 entlang einer Schräge an dem hakenförmigen Fortsatz 18 geringfügig nach oben, so dass der hakenförmige Fortsatz 18 über den Arretierstift 10 gleiten kann. Danach senkt sich die Klappe 14 wieder ab, und der hakenförmige Fortsatz 18 befindet sich hinter dem Arretierstift 10. In dieser Position kann der Arretierstift 10 nicht mehr aus der Arretieröffnung 17 herausgleiten und die Klappe 14 ist in ihrer geschlossenen Stellung gesichert. Die geringfügige Bewegung der Klappe nach oben, beim Drücken in die Schließstellung wird durch die ovalen Lageröffnungen 6 ermöglicht, in denen sich die Lagerzapfen 19 nicht nur drehen können, sondern die ihnen auch die Möglichkeit gibt, sich mit der Klappe 14 zusammen nach oben und unten zu bewegen.

    [0035] Zum Öffnen der Klappe 14 wird diese lediglich an dem Griff 15 leicht angehoben. Dabei wird auch der hakenförmige Fortsatz 18 angehoben und der Arretierstift 10 kommt in den offenen Bereich der Arretieröffnung 17 zu liegen. In dieser Position ist der Arretierstift 10 freigegeben und die Klappe 14 kann um ihre Lagerzapfen 19 in die geöffnete Stellung verschwenkt werden.

    [0036] Wird in dem Kältegerät kein gesondertes Fach benötigt und der gesamte Innenraum soll als eine Temperaturzone genutzt werden, kann das separate Fach in einfacher Weise demontiert werden. Hierzu wird lediglich der Abstand der beiden Lagerschenkel 4 und 5 leicht vergrößert, so dass die Klappe 14 mit ihren Lagerzapfen 19 abgenommen werden kann. Soll auch die Glasplatte 13 entfernt werden, so werden die Niederhalter 9 in Richtung der Seitenwände 12 des Innenraums gedrückt und die Glasplatte 13 kann nach oben von den Auflageschienen 7 abgehoben werden. Nach dem Entfernen der Glasplatte 13 können auch die Bauteile 1 von den Seitenwänden 12 des Innenraums abgenommen werden.

    Bezugszeichenliste:



    [0037] 
    1
    Bauteil
    2
    Grundkörper
    3
    Lagerarm
    4
    äußerer Lagerschenkel
    5
    innerer Lagerschenkel
    6
    Lageröffnung
    7
    Auflageschiene
    8
    Anschlag
    9
    Niederhalter
    10
    Arretierstift
    11
    Verbindungsstifte
    12
    Seitenwand des Innenraums
    13
    Glasplatte
    14
    Klappe
    15
    Griff
    16
    Seitenwand der Klappe
    17
    Arretieröffnung
    18
    hakenförmiger Fortsatz
    19
    Lagerzapfen



    Ansprüche

    1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem isolierten Innenraum, wenigstens einem Träger (13) zur Abgrenzung eines Faches in dem Innenraum und einer Klappe (14) zum separaten Verschließen des Faches, wobei mit den Seitenwänden (12) des Innenraums jeweils ein Bauteil (1) verbunden ist, an welchem sowohl ein Lager (3, 6) für die Klappe (14) als auch ein Halter (7, 8, 9) für den Träger (13) vorgesehen sind, wobei der Halter (7, 8, 9) für den Träger (13) eine Auflageschiene (7) aufweist, wobei an einer Vorderkante der Auflageschiene (7) ein Anschlag (8) vorgesehen ist, und wobei sich die Auflageschiene (7) im Wesentlichen in Tiefenrichtung des Innenraums erstreckt.
     
    2. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bauteil (1) eine Arretierung (10) für die Klappe (14) in ihrer geschlossenen Stellung vorgesehen ist.
     
    3. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung als Arretierstift (10) ausgebildet ist.
     
    4. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (1) einen Lagerarm (3) für die Lagerung der Klappe (14) aufweist.
     
    5. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerarm (3) zwei parallele Lagerschenkel (4, 5) aufweist.
     


    Claims

    1. Refrigerating appliance, particularly domestic refrigerating appliance, with an insulated interior space, at least one support (13) for bounding a compartment in the interior space and a flap (14) for separate closure of the compartment, wherein connected with each of the side walls (12) of the interior space is a respective component (1) at which not only a mount (3, 6) for the flap (14), but also a holder (7, 8, 9) for the support (13) are provided, wherein the mount (7, 8, 9) has a support rail (7) for the support (13), wherein an abutment (8) is provided at a front edge of the support rail (7) and wherein the support rail extends substantially in the depth direction of the interior space.
     
    2. Refrigerating appliance, particularly domestic refrigerating appliance, according to claim 1, characterised in that a lock (10) for the flap (14) in its closed setting is provided at the component (1).
     
    3. Refrigerating appliance, particularly domestic refrigerating appliance, according to claim 2, characterised in that the lock is formed as a locking pin (10).
     
    4. Refrigerating appliance, particularly domestic refrigerating appliance, according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the component (1) comprises a mounting arm (3) for mounting the flap (14).
     
    5. Refrigerating appliance, particularly domestic refrigerating appliance, according to claim 4, characterised in that the mounting arm (3) has two parallel mounting limbs (4, 5).
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, comprenant une enceinte calorifugée, au moins un support (13) destiné à délimiter un compartiment dans l'enceinte et un volet (14) pour la fermeture séparée du compartiment, une pièce de construction (1) étant respectivement reliée aux parois latérales (12) de l'enceinte, sur laquelle pièce de construction sont ménagés aussi bien un palier (3, 6) pour le volet (14) qu'un appui (7, 8, 9) pour le support (13), l'appui (7, 8, 9) pour le support (13) présentant un rail d'appui (7), une butée (8) étant ménagée sur un bord avant du rail d'appui (7), et le rail d'appui (7) s'étendant essentiellement en direction en profondeur de l'enceinte.
     
    2. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un dispositif d'arrêt (10) pour le volet (14), lorsqu'il est dans sa position fermée, est ménagé sur la pièce de construction (1).
     
    3. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, selon la revendication 2, caractérisé en ce que le dispositif d'arrêt est réalisé en tant que goupille d'arrêt (10).
     
    4. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la pièce de construction (1) présente un bras de palier (3) pour le logement du volet (14).
     
    5. Appareil frigorifique, notamment appareil frigorifique à usage domestique, selon la revendication 4, caractérisé en ce que le bras de palier (3) présente deux côtés de palier parallèles (4, 5).
     




    Zeichnung