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<ep-patent-document id="EP11000344A1" file="EP11000344NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2345588" kind="A1" date-publ="20110720" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2345588</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20110720</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11000344.9</B210><B220><date>20110118</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202010001057 U</B310><B320><date>20100118</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110720</date><bnum>201129</bnum></B405><B430><date>20110720</date><bnum>201129</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65D   1/24        20060101AFI20110328BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B65D  25/24        20060101ALI20110328BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Getränkekasten</B542><B541>en</B541><B542>Drinks case</B542><B541>fr</B541><B542>Caisse à boissons</B542></B540><B590><B598>2</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Freigeber, Jürgen</snm><iid>100125527</iid><irf>II-01/2010 EP-7</irf><adr><str>Marktstrasse 24</str><city>42799 Leichlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Freigeber, Jürgen</snm><adr><str>Marktstrasse 24</str><city>42799 Leichlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Sroka, Peter-Christian</snm><iid>100005592</iid><adr><str>Patentanwalt 
Dipl.-Ing. Peter-C. Sroka 
Rechtsanwalt Jan Sroka, 
Dominikanerstrasse 37</str><city>40545 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Getränkekasten, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an mindestens einer Seite des Getränkekastens (1) jeweils mindestens ein Stützelement beweglich angeordnet ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="152" he="118" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Getränkekästen (z.B. für Mineralwasser, Bier, Limonade, Milch, Cola) werden so übereinandergestapelt, dass die Flaschen, Tüten, Schachteln oder Dosen. - im Folgenden vereinfacht als Flaschen bezeichnet - senkrecht stehen. Ebenso werden die Kästen in Regale gestellt. Nur spezielle Regale mit einer Bodenneigung ermöglichen ein Abstellen des Kastens in Schräglage. Im Regelfall werden die Getränkekästen jedoch immer mit dem Boden nach unten abgestellt.</p>
<heading id="h0001"><b>Nachteile:</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Bei Kästen, die in Regalen mit waagerechten Böden stehen, wie z.B. handelsüblichen Kellerregalen oder Regalen in Wohnungen oder Geschäften, muss über dem Kasten zur Entnahme oder Hineinstellen von Flaschen ausreichend Platz zur Verfügung stehen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Kästen, die in Fußbodennähe stehen, muss man sich z.T. sehr tief bücken, oder den Getränkekasten gar hervorholen. Dauerhaft kann diese Tätigkeit gesundheitsschädlich sein. Ebenso verhält es sich bei einer Bestandskontrolle.</p>
<p id="p0004" num="0004">Im umgekehrten Fall, wenn der Kasten weit oben steht, ist eine Entnahme oder das Hineinstellen von Flaschen ebenso problematisch.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, einen Getränkekasten zu schaffen, bei dem diese Nachteile behoben sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein auf einer Bodenfläche abzustellender Getränkekasten mit mindestens einer beweglichen befestigten Stütze mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen.</p>
<p id="p0007" num="0007">An dem Getränkekasten ist im oberen Bereich, z.B. quer an einer Oberkante, ein Stützelement beweglich befestigt. Über eine Achse wird das Stützelement für den Gebrauch nach vorn herausgeschwenkt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Befestigung mit gleichzeitiger Beweglichkeit kann auch anders erfolgen: z.B. durch Materialdeformation, aufpumpen, herausschieben.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das/die Stützelement/e kann/können aus einem oder mehreren Teilen bestehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Beim normalen Transport ist dieses Stützelement eingeklappt, d.h. es liegt eng an dem Getränkekasten an. Soll nun der Getränkekasten abgetellt und in Schräglage gebracht werden, wird dieses Stützelement herausgeklappt, so dass es etwa in der Ebene der Oberseite des Getränkekastens liegt. Zur Begrenzung der Klappbewegung sind der Getränkekasten und das Stützelement so gestaltet, dass die Ausklappbewegung ca. 90° nicht überschreitet. Das Stützelement stößt dann gegen einen Anschlag. Nun kann der Getränkekasten in Richtung des waagerecht abstehenden Stützelementes in Schräglage gekippt werden, bis das Stützelement auf dem Boden zum Stehen kommt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Der Neigungswinkel des in Schräglage stehenden Getränkekastens muss so gewählt werden, dass die Flaschen nicht nach vorn herausrutschen können und der Getränkekasten nicht nach hinten umschlagen kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Nun können die Flaschen nach vorn entnommen bzw. zurückgegeben werden.</p>
<heading id="h0002"><b>Weitere Vorteile:</b></heading>
<p id="p0013" num="0013">
<ol id="ol0001" compact="compact" ol-style="">
<li>1. Regale können mit den Bödenabständen kleiner sein, da die Flaschen nicht nach oben entnommen werden müssen.</li>
<li>2. Eine Bestandskontrolle kann mit einem Blick erfolgen.</li>
<li>3. Zur Entnahme oder zum Befüllen der Kästen braucht man nicht mehr in ein Regal zu greifen; das Handling ist günstiger.</li>
<li>4. Die Kästen können auch höher stehen, so hoch, wie man greifen kann. Bei einem waagerecht stehenden Kasten würde man bei gleicher Höhe schon eine Steighilfe benötigen.</li>
<li>5. Bei weit unten stehenden Kästen braucht man sich bei der Entnahme und beim Zurückgeben von Gebinden nicht mehr so tief zu bücken.</li>
<li>6. Das Stützelement kann als Werbeträger benutzt werden.</li>
</ol></p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen behandelt.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher beschrieben.<br/>
Die <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 3</figref> zeigen einen Getränkekasten mit Stützelement aufeinanderfolgend in der Ruhestellung, mit aufgeklapptem Stützelement und in Schräglage.<br/>
Die <figref idref="f0003 f0004 f0005">Figuren 4.1 bis 12.1</figref> zeigen verschiedene Ausführungsformen von Stütztelementen in der Ruhestellung.<br/>
Die <figref idref="f0003 f0004 f0005">Figuren 4.2 bis 12.2</figref> zeigen die Stützelemente in der ausgeklappten Stellung.<br/>
Die <figref idref="f0006">Figuren 13 bis 16</figref> zeigen Details der Stützelemente sowie deren Position im Getränkekasten und Sicherungsmöglichkeiten gegen unbeabsichtigtes Bewegen der Stützelemente.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<heading id="h0003"><b>Getränkekästen mit beweglichem Stützelement.</b></heading>
<p id="p0016" num="0016">Getränkekästen mit mindestens einem beweglichen Stützelement können mit ihren Außenabmessungen handelsüblichen Getränkekästen entsprechen.
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt einen Getränkekasten mit dem Stützelement in Ruhestellung. Das Stützelement 1 a ist in Ruhestellung im Getränkekasten versenkt.</li>
<li><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt das Stützelement in Pfeilrichtung nach oben bis zu einem Anschlag geschwenkt, dann wird es gesichert.</li>
<li><figref idref="f0002">Figur 3</figref> zeigt den Getränkekasten in Schräglage. Das Stützelement 1 a steht auf dem Boden.</li>
</ul></p>
<p id="p0017" num="0017">Um die Abmessungen des Getränkekastens nicht zu vergrößern, sind die Stützelemente im Getränkekasten in Ruhestellung versenkt und gegen unbeabsichtigtes Herausklappen gesichert.</p>
<p id="p0018" num="0018">Alle Ausführungsformen von Stützelementen sind in der Ruhestellung vorzugsweise in die Getränkekästen bzw. Getränkekästenwände versenkt.</p>
<p id="p0019" num="0019">Bei <figref idref="f0003">Figur 4.1</figref> sind an dem Getränkekasten 1 je zwei Stützelemente 4.1a im oberen Bereich angebracht. Die Stützelemente werden jeweils nach rechts oder links außen geöffnet, die Achsen verlaufen senkrecht.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei <figref idref="f0003">Figur 5.1</figref> wird das Stützelement 5.1a nach oben geschwenkt (s.a. <figref idref="f0001 f0002">Figuren 1 bis 3</figref>).</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei <figref idref="f0003">Figur 6.1</figref> sind die Stützelemente 6.1a seitlich am Getränkekasten angebracht. Die Elemente können entlang der Achse (Strichpunktlinie) verbunden sein, müssen dann jedoch im Abstand zueinander veränderbar sein. Die Elemente werden jeweils der Linke nach links, der Rechte nach rechts aus der Ruhestellung herausgezogen, nach vorn in Arbeitsstellung gebracht, <figref idref="f0003">Figur 6.2</figref> und durch die Nuten 6.1b gesichert.</p>
<p id="p0022" num="0022"><figref idref="f0004">Figuren 7.1 und 7.2</figref> entsprechen <figref idref="f0006">Figur 15</figref> und werden noch beschrieben.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0004">Figuren 8.1 und 8.2</figref> sind analog wie <figref idref="f0006">Figur 15</figref>, nur dass zwei Achsen senkrecht verlaufen. Ebenso verhält es sich mit <figref idref="f0004">Figur 9.1 und 9.2</figref> nur, laufen hier zwei Achsen diagonal.</p>
<p id="p0024" num="0024"><figref idref="f0005">Figuren 10.1 und 10.2</figref> entsprechen <figref idref="f0006">Figur 16</figref> und werden dort beschrieben.</p>
<p id="p0025" num="0025"><figref idref="f0005">Figuren 11.1 und 11.2</figref> wurden beschrieben.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0005">Figuren 12.1 und 12.2</figref> entsprechen <figref idref="f0006">Figur 14</figref>, nur dass hier das Stützelement 12.1a nach unten geklappt wird, um in Arbeitsstellung zu kommen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Stützelemente 13c bis 16c sind in der Ruhestellung im Getränkekasten 1 versenkt. Im Bereich der Kastenränder sind Mulden für die versenkbaren Stützelemente 13c bis 16. sowie Sicherungslippen 13a bis 16a vorgesehen. Diese sichern die Stützelemente. Zum Herausschwenken der Stützelemente 13c bis 15c greift man mit einem Finger in die Mulden 13b bis 15b, zieht das Stützelement kräftig heraus und überwindet dadurch die Sicherungslippen 13a bis 15a.</p>
<p id="p0028" num="0028">Beim Stützelement <figref idref="f0006">Figur 16</figref> greift man aus dem Bereich 16b unter das nach unten abgewinkelte Stützelement, überwindet die Sicherungslippe, schwenkt den abgewinkelten Teil des Stützelementes 16c nach oben und schiebt das Stützelement 16c in Pfeilrichtung 16d nach rechts aus dem Getränkekasten bis zum Anschlag 16e heraus, schwenkt wieder nach unten und drückt den abgewinkelten Teil des Stützelementes in die Nut 16f kräftig ein bis man zur Sicherung in Arbeitsstellung die Sicherungslippe 16a überwindet.</p>
<p id="p0029" num="0029">Um das Stützelement 13 c in Arbeitsstellung zu sichern, wird dieses vollständig nach vorn herausgeklappt. In der Endstellung wird das Stützelement 13c nach unten in Pfeilrichtung in die vorgesehene Mulde 13d geschoben. In dieser Stellung ist ein Zurückschwenken in die Ruhestellung nicht mehr möglich.</p>
<p id="p0030" num="0030">Beim Stützelement 14c geschieht dies analog, nur wird hier z.B. in Pfeilrichtung nach links in die Mulde 14d geschoben.</p>
<p id="p0031" num="0031">Beim Stützelement 15c erfolgt die Sicherung in Arbeitsstellung dadurch, dass sich das nicht sichtbare Material der Stützelemente (dargestellt durch die gestrichelte Linie) entlang der<!-- EPO <DP n="6"> --> Achse 15e (Punktstrichlinie) beim Verändern von Ruhestellung in Arbeitsstellung um etwa 90° dreht. In dem Bereich 15d ist die Achse ausgebeult. Diese Ausbeulung dreht ebenfalls um etwa 90° nach oben und wird hier durch eine Sicherungslippe im Getränkekasten gesichert.</p>
<p id="p0032" num="0032">Die Sicherung des Stützelementes 11.1a in Ruhestellung erfolgt wie die Sicherung des Stützelementes 15c. In die Vertiefung 11.1b greift eine im Getränkekasten vorhandene Lippe oder Warze. Zieht man das Stützelement heraus, kann man es entlang der Achse 11.1c zur Seite verschieben, drückt das Element in eine vorgesehene Vertiefung 11.2a. Dort wird es wiederum durch Einrasten einer Lippe oder Warze in die Vertiefung 11.1d gesichert.</p>
<p id="p0033" num="0033">In allen Fällen ist sichergestellt, dass sich die Stützelemente weder unbeabsichtigt in die Arbeitsstellung bewegen können, noch aus der Arbeitsstellung in die Ruhestellung bewegen können.</p>
<p id="p0034" num="0034">Die Sicherungen in Ruhestellung und/oder in Arbeitsstellung können auch anders erfolgen, z.B. magnetisch, Klemmen, Einschieben, Stecken, Klettverschluss, Schrauben.</p>
<p id="p0035" num="0035">Die vorzugsweise einstückig geformten Stützelemente bestehen aus einem elastisch verformbaren Material hoher Steifigkeit.</p>
</description><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Getränkekasten, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an mindestens einer Seite des Getränkekastens (1) jeweils mindestens ein Stützelement beweglich angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützelemente (4.1a, 13c) an zwei sich gegenüber liegenden Seiten einer Außenwand des Getränkekastens (1) beweglich befestigt sind und zur Seite aufklappbar sind (Fig. 4.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Stützelemente (6.1a) an der Seite des Getränkekastens (1) positioniert sind und nach vorne (Fig. 6.2) klappbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Stützelemente (7.1, 15c) sich an zwei gegenüberliegenden Seiten in der Außenwand eines Getränkekastens (1) befinden und nach oben außen klappbar sind (Fig. 7.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Stützelemente (8.1a) sich an zwei gegenüberliegenden Seiten in der Außenwand eines Getränkekastens befinden und zur Seite (Fig. 8.2) ausklappbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Stützelemente (9.1a) sich an zwei gegenüberliegenden Seiten in der Außenwand eines Getränkekastens befinden und diagonal (Fig. 9.2) ausklappbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Stützelement (12.1a) beim stehenden Getränkekasten nach unten ausklappbar sind (Fig. 12.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich Stützelemente (10.1a, 16c) in der Seitenwand des Getränkekastens befinden und nach vorn (Fig. 10.2) herausschiebbar ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich Stützelemente (11.1) in der Seitenwand des Getränkekastens befinden und nach vorn herausschwenkbar (Fig. 11.2) sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützelemente im Ruhezustand gesichert sind (11.1b, 13a, 14b, 15a, 16a).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Stützelemente (11.1d, 13d, 14d, 15d, 16a) im Arbeitszustand gesichert sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zum Lösen der Stützelemente aus der Ruhestellung eine Griffmulde vorhanden ist (13b, 14b, 15b, 16b).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das/die Stützelement/e durch mindestens ein weiteres Element mit dem Getränkekasten verbunden ist/sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Getränkekasten und jedes Stützelement aus einem Materialguss bestehen und für die Beweglichkeit der Stützelemente durch Materialverjüngungen vorgesehen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Getränkekasten nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das/die Stützelement/e mehrstückig aus elastisch verformbarem Material mit hoher Steifigkeit bestehen.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="111" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0003" num="4.1,4.2,,5.1,5.2,6.1,6.2,"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="158" he="213" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0004" num="7.1,7.2,8.1,8.2,9.1,9.2"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="151" he="208" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="13"> -->
<figure id="f0005" num="10.1,10.2,11.1,11.2,12.1,12.2"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="147" he="195" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0006" num="13,14,15,16"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="165" he="196" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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