ELEKTRISCHE BÜGELVORRICHTUNG MIT AUTOMATISCHEM AN-/ABSCHALTUNGSSYSTEM

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektrische Bügelvorrichtung mit einem automatischen An-/Abschaltungssystem.

[0002] Aus der EP 0 768 015 B1 ist eine elektrische Bügelvorrichtung bekannt, umfassend: ein Gehäuse mit einem Handgriff; eine Bügelsohle; eine elektrische Erwärmungseinrichtung; sowie ein automatisches, von einem Berührungssensor, der bei Berührung ein Berührungssignal ausgibt, gesteuertes An-/Abschaltungssystem. Der Berührungssensor ist am Handgriff angeordnet und gibt bei Berührung ein Berührungssignal aus. Ein Schalter ist mit dem Berührungssensor funktional gekoppelt und schaltet die Erwärmungseinrichtung automatisch, zeitverzögert ab, wenn ein Berührungssignal vom Berührungssensor ausbleibt. Ferner dient der Schalter zum Einschalten oder Eingeschaltet-Halten der elektrischen Erwärmungseinrichtung, wenn der Berührungssensor ein Berührungssignal ausgibt.

[0003] Der Berührungssensor überwacht, ob die Bügelvorrichtung benutzt wird oder nicht. Das automatische An-/Abschaltungssystem bzw. dessen Schalter schaltet die elektrische Erwärmungseinrichtung automatisch zeitverzögert ab, wenn die Bügelvorrichtung eine bestimmte Zeitdauer nicht benutzt wird, d.h. wenn das Berührungssignal vom Berührungssensor ausbleibt. Ferner schaltet das automatische An-/Abschaltungssystem die elektrische Erwärmungseinrichtung automatisch ein bzw. hält sie eingeschaltet, wenn die Bügelvorrichtung benutzt wird, d.h. wenn der Berührungssensor ein Berührungssignal liefert.

[0004] Heiße Bügelvorrichtungen stellen, insbesondere wenn sie im eingeschalteten Zustand abgestellt und zeitweilig nicht benutzt werden, eine potentielle Verletzungsgefahr dar, da ein Benutzer oder eine andere Person sich durch Kontakt mit der abgestellten Bügelvorrichtung leicht Verbrennungen zuziehen kann. Darüber hinaus kann eine heiße und über längere Zeit unbeaufsichtigt gelassene Bügelvorrichtung Schäden an Objekten und unter Umständen sogar inen Brand verursachen. Ferner haben konventionelle Bügeleisen, einschließlich der Bügeleisen der zuvor beschriebenen Art, einen recht hohen Energieverbrauch.
Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe bzw. das technische Problem zugrunde, eine sichere elektrische Bügelvorrichtung mit einem reduzierten Energieverbrauch und dennoch hoher Bügelleistung zu schaffen.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine erfindungsgemäße elektrische Bügelvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
Die erfindungsgemäße elektrische Bügelvorrichtung, insbesondere ein elektrisches Dampfbügeleisen oder eine elektrische Dampfbügelstation, umfasst: eine elektrische Erwärmungseinrichtung; sowie ein automatisches, von einem Berührungssensor, der bei Berührung ein Berührungssignal ausgibt, gesteuertes An-/Abschaltungssystem zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung; wobei das automatische An-/Abschaltungssystem dazu ausgelegt und angepasst ist, die Erwärmungseinrichtung sofort einzuschalten, wenn der Berührungssensor ein Berührungssignal ausgibt, und die Erwärmungseinrichtung sofort auszuschalten, wenn ein Berührungssignal vom Berührungssensor ausbleibt; wobei das automatische An-/Abschaltungssystem einen Detektor aufweist, der dazu ausgelegt und angepasst ist, eine erstmalige Inbetriebnahme der Bügelvorrichtung zu erfassen. "Sofort einschalten" bzw. "sofort ausschalten" bedeutet im Sinne der Erfindung, dass die entsprechende Schaltoperation umgehend und ohne eine vorrichtungstechnisch oder schaltungstechnisch erzwungene Schaltverzögerung erfolgt. In der Praxis erfolgt die entsprechende Schaltoperation daher vorzugsweise innerhalb von Millisekunden.
Der Berührungssensor ist vorzugsweise als Handsensor oder Fingersensor ausgestaltet und weist vorzugsweise eine Vielzahl von am Handgriff verteilten berührungssensitiven Einzelelementen oder Detektor-Elementen auf.
Durch die erfindungsgemäße Lösung wird eine sicherere elektrische Bügelvorrichtung mit einem bezogen auf einen Gesamt-Benutzungsvorgang reduzierten Energieverbrauch und dennoch hoher Bügelleistung bereit gestellt. Dadurch, dass das automatische An-/Abschaltungssystem die elektrische Erwärmungseinrichtung sofort ausschaltet, wenn ein Berührungssignal vom Berührungssensor ausbleibt, wird die Gefahr von Verletzungen durch Verbrennungen an einer abgestellten und zeitweilig oder über einen längeren Zeitraum nicht benutzten Bügelvorrichtung erheblich reduziert. Darüber hinaus kann mit der erfindungsgemäßen Lösung die Gefahr von Beschädigungen an Objekten sowie die Gefahr von Bränden vermindert werden, die entstehen, wenn die zunächst heiße Bügelvorrichtung abgestellt und über längere Zeit unbeaufsichtigt gelassenen wird. Denn im Falle der Nichtbenutzung wird die erfindungsgemäße Bügelvorrichtung weitaus schneller abgeschaltet und kann somit auch schneller abkühlen als eine konventionelle Bügelvorrichtung.

[0005] Da bei der erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung das automatische An-/Abschaltungssystem die elektrische Erwärmungseinrichtung zudem sofort einschaltet, wenn ein Berührungssignal vorhanden ist, d.h., wenn ein Benutzer die Bügelvorrichtung tatsächlich benutzt, wird nur dann zum Erwärmen der Bügelvorrichtung oder zum Nachheizen oder zum Konstanthalten einer vorbestimmten Bügeltemperatur Energie verbraucht, wenn dies für einen Bügel- oder Dampfbügelvorgang tatsächlich erforderlich ist. Somit kann eine Bügelvorrichtung mit einem verbesserten Energiekonsum-Verhalten bereitgestellt werden, was letztendlich über einen Gesamt-Benutzungsvorgang hinweg (d.h., von Inbetriebnahme für eine Bügeloperation bis zur Außerbetriebnahme) zu einem reduzierten Gesamtenergieverbrauch führt.

[0006] Darüber hinaus kann das automatische An-/Abschaltungssystem, welches die zuvor genannten Eigenschaften aufweist, schaltungstechnisch relativ einfach und kostengünstig realisiert werden.

[0007] Bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale der erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, die ihre Stütze in der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen finden.

[0008] Beispiele bevorzugter Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung mit weiteren Vorteilen und Details sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben und näher erläutert.

[0009] Es zeigt:

Fig. 1

eine schematische Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2

ein schematisches Blockschaltbild von wesentlichen Komponenten der erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung von Fig. 1; und

Fig. 3

ein schematisches Blockschaltbild von wesentlichen Komponenten einer erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform.

[0010] In der Fig. 1 ist schematisch ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung dargestellt, bei der es sich um ein elektrisches Dampfbügeleisen 2 handelt. Fig. 2 zeigt ein schematisches Blockschaltbild von wesentlichen Komponenten des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2 von Fig. 1. Das Dampfbügeleisen 2 weist unter anderem ein Gehäuse 4 mit einem Handgriff 6, eine Bügelsohle 8 mit Dampfaustrittsöffnungen, einen Temperatur-Einstellknopf 10, weitere Bedienelemente 12, sowie in seinem Inneren eine elektrische Erwärmungseinrichtung 14, einen Behälter für Verdampfungsflüssigkeit und ein Dampferzeugungssystem auf. In der Fig. 1 ist auch ein Teil eines aus dem Gehäuse 4 heraus geführten Stromversorgungskabels 16 zu erkennen, mit dem das Bügeleisen 2 an eine elektrische Energiequelle anschließbar ist. Der Handgriff 6 ist zweiteilig ausgebildet und besitzt ein Oberteil 6a und ein integral mit dem Gehäuse 4 ausgebildetes Unterteil 6b.

[0011] Wie in Fig. 2 dargestellt ist, ist das Dampfbügeleisen 2 ferner mit einem automatischen, von einem Berührungssensor 24, der bei Berührung ein Berührungssignal ausgibt, gesteuertes An-/Abschaltungssystem 20 zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung 14 ausgerüstet. Das automatische An-/Abschaltungssystem 20 ist dazu ausgelegt und angepasst, die Erwärmungseinrichtung 14 sofort EINZUSCHALTEN, wenn der Berührungssensor 24 ein Berührungssignal ausgibt, und die Erwärmungseinrichtung 14 sofort AUSZUSCHALTEN, wenn ein Berührungssignal vom Berührungssensor 24 ausbleibt.

[0012] Der Berührungssensor 24 ist am Handgriff 6 angeordnet und bildet somit einen Handsensor. Der Berührungssensor 24 könnte jedoch auch vollständig oder teilweise als Fingersensor ausgestaltet sein. Ferner besitzt der Berührungssensor 24, der in diesem Ausführungsbeispiel als ein kapazitiver Berührungssensor ausgestaltet ist, eine Vielzahl von am Handgriff 6 verteilten berührungssensitiven Einzelelementen 28. Diese sind an einem oberen Abschnitt des Handgriffs 6, d.h. hier an dessen abgerundeten Oberteil 6a, angeordnet. Im vorliegenden Beispiel sind fünf streifenförmige Einzelelemente 28 vorgesehen (von denen in der Fig. 1 aufgrund der perspektivischen Darstellung nur drei erkennbar sind), wobei die Erfindung jedoch nicht auf diese Form und Anzahl beschränkt ist. Die Einzelelemente 28 sind vorzugsweise aus einem elektrisch leitenden Material, insbesondere einem Metallwerkstoff oder einem elektrisch leitenden Kunststoff hergestellt.

[0013] Das automatische An-/Abschaltungssystem 20 weist unter anderem eine Kontrolleinrichtung 22 und einen Temperaturregler zum Regeln einer vorbestimmten Temperatur der elektrischen Erwärmungseinrichtung 14 auf. Der Temperaturregler ist in diesem Beispiel als Thermostat 18 ausgestaltet, der in das automatische An-/Abschaltungssystem 20 integriert ist und mit diesem eine Funktionseinheit bildet. Die elektrische Erwärmungseinrichtung 14 und der Temperatur-Einstellknopf 10 sind funktional mit dem Thermostat 18 gekoppelt. Über den Temperatur-Einstellknopf 10 wird eine gewünschte (Dampf-)Bügeltemperatur des Bügeleisens 2 und damit eine vorbestimmte Temperatur der elektrischen Erwärmungseinrichtung 14 eingestellt. Im Betrieb des Bügeleisens 2 regelt der Thermostat 18 die eingestellte Temperatur der elektrischen Erwärmungseinrichtung 14 und damit der Bügelsohle 8 und des Dampferzeugungssystems.

[0014] Der funktional mit dem automatischen An-/Abschaltungssystem 20 gekoppelte Thermostat 18 weist einen Temperatursensor T zum direkten oder indirekten Messen einer Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 auf. Der Temperatursensor T gibt ein Temperatursignal an das automatische An-/Abschaltungssystem 20 und dessen Kontrolleinrichtung 22 aus. Im vorliegenden Beispiel handelt es sich bei dem Temperatursensor T um einen elektronischen Temperatursensor, wobei die Erfindung jedoch nicht auf diese Sensorform beschränkt ist.

[0015] Wie aus der Fig. 2 des Weiteren hervorgeht, weist das automatische An-/Abschaltungssystem 20 einen einzelnen Schalter S zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung 14 auf. Der Schalter S ist über die Kontrolleinrichtung 22 funktional mit dem Berührungssensor 24 gekoppelt. Der Schalter S ist unter nachfolgend noch näher beschriebenen Schaltbedingungen mittels einer Betätigungseinrichtung 26 betätigbar. Im vorliegenden Beispiel ist der Schalter S als elektronischer oder elektromagnetischer Schalter ausgestaltet. Die Betätigungseinrichtung 26 ist daher ein Teil des Schalter S bzw. dessen Schaltelektronik oder Schaltmechanismus selbst. Bei anderen Schaltertypen können jedoch auch andere Betätigungseinrichtungen zum Einsatz kommen, so auch mechanische, elektrische, elektromechanische, elektromagnetische, optoelektronische, Betätigungseinrichtungen, usw., sowie Mischformen daraus.

[0016] Das automatische An-/Abschaltungssystem 20 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel des Weiteren mit einem Detektor ausgestattet, der dazu ausgelegt und angepasst ist, eine erstmalige Inbetriebnahme des Bügeleisens 2 zu erfassen und ein entsprechendes Erfassungs-Signal an die Kontrolleinrichtung 22 zu liefern. "Erstmalige Inbetriebnahme" bedeutet im Sinne der Erfindung, dass ein Benutzer das Bügeleisen 2 an ein elektrisches Stromnetz anschließt und/oder das angeschlossene Bügeleisen erstmals anschaltet (z.B. durch Schalten des Temperatur-Einstellknopfs 10 von einer Neutralposition (z.B. AUS) auf eine Position für eine bestimmte Bügel- oder Dampfbügeltemperatur) und/oder der Benutzer bei angeschlossenem oder erstmalig angeschaltetem Bügeleisen den Berührungssensor 24 erstmals berührt und der Berührungssensor 24 folglich erstmals ein erstes Berührungssignal ausgibt.

[0017] Der besagte Detektor wir in diesem Beispiel durch eine in die Kontrolleinrichtung 22 integrierte oder dieser zugeordnete Zähleinrichtung gebildet. Ist (oder wird) das Bügeleisen vom Stromnetz getrennt, wird dieser Zähler auf Null (0) zurückgesetzt. Nimmt der Benutzer das Bügeleisen nun erstmals in Betrieb, indem er im vorliegenden Ausführungsbeispiel

a) das Bügeleisen erstmals an das elektrische Stromnetz anschließt; und

b) durch erstmaliges Schalten den Temperatur-Einstellknopf 10 von einer Neutralposition (AUS) auf eine Position für eine bestimmte Bügel- oder Dampfbügeltemperatur schaltet; und/oder

c) erstmals den Berührungssensor 24 berührt, so dass dieser folglich erstmals ein erstes Berührungssignal ausgibt,

so erhält der Zähler der Kontrolleinrichtung 22 ein entsprechendes Signal, welches den Zähler z.B. auf Eins (1) weiterschaltet. Die Kontrolleinrichtung 22 "weiß" nun, dass eine erstmalige Inbetriebnahme vorliegt. Es ist ersichtlich, dass bereits eine einzelne der vorher genannten Aktionen a) bis c) für ein Erkennen der erstmaligen Inbetriebnahme ausreichend wäre. Das Dampfbügeleisen 2 des vorliegenden Ausführungsbeispiels verwendet zur Sicherheit jedoch alle drei Aktionen als Kriterium für eine erstmalige Inbetriebnahme, d.h. alle der zuvor genannten Aktionen a), b), c) müssen ausgeführt sein.

[0018] Das automatische An-/Abschaltungssystem 20 ist ferner dazu ausgelegt und angepasst, bei einer durch den Detektor erfassten erstmaligen Inbetriebnahme des Bügeleisens die Erwärmungseinrichtung 14 mittels des einzelnen Schalters S sofort EINZUSCHALTEN und solange EINGESCHALTET ZU HALTEN und vollständig aufzuheizen, bis die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur einen vorbestimmten Temperatur-Sollwert erreicht. Dieser Sollwert kann z.B. die mittels des Temperatur-Einstellknopfes 10 vorbestimmte, gewünschte (Dampf-)Bügeltemperatur sein. Ist dieser Temperatur-Sollwertwert (der auch in einem bestimmten Temperatur-Toleranzbereich liegen kann) erreicht, SCHALTET das automatische An-/Abschaltungssystem 20 die Erwärmungseinrichtung mittels des Schalters S wieder automatisch AB. Dies erfolgt auch dann, wenn ein Benutzer das Bügeleisen 2 noch am Griff 6 gepackt in der Hand hält, d.h. auch dann, wenn der Berührungssensor 24 noch ein Berührungssignal ausgibt. Dies dient dazu, ein weiteres Erhitzen und folglich Überhitzen der Erwärmungseinrichtung 14 bzw. der Bügelsohle 8 2 zu vermeiden.

[0019] Zusätzlich zu den zuvor beschriebenen Funktionen des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2, die im Zusammenhang mit der erstmaligen Inbetriebnahme stehen, ist das automatische An-/Abschaltungssystem 20 dazu ausgelegt und angepasst, die Erwärmungseinrichtung 14 sofort EINZUSCHALTEN, wenn sowohl der Berührungssensor 24 ein Berührungssignal ausgibt als auch die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur unterhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes (z.B. unterhalb einer eingestellten gewünschte Dampf-Bügeltemperatur) liegt. Dies ermöglicht es, die Erwärmungseinrichtung nur dann zu erwärmen und hierfür nur dann Energie zu verbrauchen, wenn die aktuelle Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 und damit der Bügelsohle 8 bzw. des Dampferzeugungssystems für einen aktuellen (Dampf-)Bügelvorgang zu niedrig ist UND der Benutzer das Bügeleisen 2 in diesem Moment auch tatsächlich benutzt. Anders als bei konventionellen Bügeleisen, wird das erfindungsgemäße Dampfbügeleisens 2 also nicht aufheizen und Energie verbrauchen, wenn es z.B. nur abgestellt ist und die Temperatur auf einen niedrigeren Wert als den besagten vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert sinkt. Wird das Dampfbügeleisen 2 hingegen tatsächlich von einem Benutzer benutzt, so wird die Erwärmungseinrichtung nur dann ANGESCHALTET und nachgeheizt, wenn die aktuelle Temperatur den besagten vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert unterschreitet - dann jedoch sofort.

[0020] Zusätzlich zu den zuvor beschriebenen Funktionen des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 2, ist das automatische An-/Abschaltungssystem 20 ferner dazu ausgelegt und angepasst, die Erwärmungseinrichtung 14 sofort AUSZUSCHALTEN, wenn der Berührungssensor 24 ein Berührungssignal ausgibt UND die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur oberhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes liegt. Dies verhindert ein unnötiges Erwärmen der Erwärmungseinrichtung 14 und folglich einen unnötigen Energieverbrauch, falls die Erwärmungseinrichtung 14 schon eine ausreichende Temperatur besitzt; d.h., wenn die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur bereits dem vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert (z.B. der eingestellten gewünschten Dampf-Bügeltemperatur) entspricht oder oberhalb dieser Temperatur liegt.

[0021] Zwecks Energieeinsparung, und da kein weiteres Erwärmen der Erwärmungseinrichtung 14 benötigt wird, wenn die Erwärmungseinrichtung 14 bereits eine ausreichende Temperatur aufweist, ist das automatische An-/Abschaltungssystem 20 des Weiteren dazu ausgelegt, bei Vorhandensein eines Berührungssignals vom Berührungssensor 24

a) eine sofortige Einschaltung der Erwärmungseinrichtung (14) zu unterdrücken, d.h., die Erwärmungseinrichtung (14) AUSGESCHALTET ZU HALTEN, wenn die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur oberhalb des vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes liegt; und

b) die Erwärmungseinrichtung 14 sofort wieder EINZUSCHALTEN, wenn die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur den vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert wieder erreicht, d.h. hier, auf diesen Wert abgesunken ist.

[0022] In der Fig. 3 ist ein schematisches Blockschaltbild von wesentlichen Komponenten einer erfindungsgemäßen Bügelvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform dargestellt. Diese Variante entspricht weitgehend der gemäß den Fig. 1 und 2. Gleiche oder entsprechende Komponenten sind mit den gleichen Bezugszeichen wie in Fig. 2 gekennzeichnet, und von einer erneuten Erläuterung dieser Komponenten wird abgesehen.

[0023] Anders als bei der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 und 2, weist bei der Variante nach Fig. 3 das automatische An-/Abschaltungssystem 20 zwei in Serie geschaltete Schalter S1, S2 zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung 14 auf.

[0024] Der erste Schalter S1 ist in diesem Beispiel ein elektronischer Schalter, der dem Berührungssensor 24 zugeordnet ist und über diesen steuerbar bzw. betätigbar ist. Gibt der Berührungssensor 24 ein Berührungssignal aus, so ist der Schalter S1 geschlossen. Gibt der Berührungssensor 24 kein Berührungssignal aus, so ist der Schalter S1 offen.

[0025] Der zweite Schalter S2 ist in diesem Beispiel ein mechanischer Schalter, der dem Thermostat 18 zugeordnet ist. Die Betätigungseinrichtung 26 des Schalters S2 ist in diesem Beispiel im Wesentlichen durch ein Bimetall-Element des Thermostates 18 gebildet. Dieses Bimetall-Element, welches hier gleichzeitig als Temperatursensor T fungiert, ist mit dem Temperatur-Einstellknopf 10 gekoppelt und kann durch diesen manipuliert werden. Je nach eingestellter (Dampf-)Bügeltemperatur kann das Bimetall-Element somit den Schalter S2 in Abhängigkeit der Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 bzw. der Bügelsohle 8 öffnen und schließen.

[0026] Ist die vom Bimetall-Element in seiner Funktion als Temperatursensor T erfasste Temperatur unterhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes (z.B. unterhalb einer eingestellten gewünschte Dampf-Bügeltemperatur), so ist der Schalter S2 geschlossen. Hat die erfasste Temperatur hingegen den vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert erreicht, oder übersteigt diesen, so ist der Schalter S2 offen.

[0027] Aufgrund der Serienschaltung der beiden Schalter S1 und S2 lassen sich somit im Wesentlichen die gleichen Schaltoperationen realisieren, die bereits im Zusammenhang mit der Variante nach Fig. 1 beschrieben wurden.

[0028] Zum sofortigen EINSCHALTEN der Erwärmungseinrichtung 14 ist es erforderlich, dass beide Schalter S1 und S2 geschlossen sind. Ein sofortiges AUSSCHALTEN bzw. ein AUSGESCHALTET HALTEN der Erwärmungseinrichtung 14 hingegen erfolgt dann, wenn mindestens einer der Schalter S1 oder S2 offen ist, oder auch, wenn beide Schalter S1 und S2 offen sind. Der Schalter S1 schaltet hierbei berührungsbedingt in Abhängigkeit von einem Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein eines Berührungssignals des Berührungssensors 24, während der Schalter S2 temperaturbedingt und in Abhängigkeit einer vom Temperatursensor T direkt oder indirekt erfassten bzw. vom Thermostat 18 geregelten Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 schaltet.

[0029] Ist, wie in dem Beispiel nach Fig. 3, dem ersten Schalter S1 eine Kontrolleinrichtung 22 zugeordnet, so lässt sich auch diejenige Einschaltfunktion in entsprechender Art und Weise realisieren, die im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 im Hinblick auf die erstmalige Inbetriebnahme des Bügeleisens 2 erläutert wurde.

[0030] Die Erfindung ist nicht auf die obigen Ausführungsbeispiele beschränkt. Im Rahmen des Schutzumfangs der Ansprüche kann die erfindungsgemäße Bügelvorrichtung auch andere als die oben konkret beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Insbesondere können Merkmale der einzelnen Ausführungsformen auch miteinander kombiniert werden.

[0031] Ferner kann der Berührungssensor optional mit einem Lagesensor oder Bewegungssensor kombiniert werden, welcher die Lage bzw. eine Bewegung der Bügelvorrichtung erfasst und eine automatische Abschaltung der elektrischen Erwärmungseinrichtung auch in Abhängigkeit der Lage der Bügelvorrichtung oder bei einem Ausbleiben der Bewegung der Bügelvorrichtung ermöglicht.

[0032] Die erfindungsgemäße Bügelvorrichtung kann zudem einen Signalgeber aufweisen, welcher dem Benutzer ein Aufheizen des Bügeleisens und/oder eine bestimmte (Dampf-)Bügeltemperatur signalisiert.

[0033] Die erfindungsgemäße Lösung ist darüber hinaus auch bei Bügelvorrichtungen einsetzbar, bei denen es sich um sogenannte Konstanttemperatur-Bügeleisen bzw. - Dampfbügeleisen handelt, die ohne Temperatur-Einstellelemente und optional auch ohne Temperatursensoren auskommen. Bei diesem Bügeleisentyp wird die Bügelsohle für alle Bügel- bzw. Dampfbügeloperationen nur auf einer einzigen, vom Benutzer manuell nicht veränderbaren, "konstanten" Temperatur gehalten. Diese Temperatur kann jedoch in einer geringen Temperaturbandbreite variieren. Zum Beispiel kann die Konstant-(Dampf-)Bügeltemperatur in einem Bereich von ca. 180 °C bis 190 °C liegen. Das automatische An-/Abschaltungssystem kann wiederum einen Detektor zum Erfassen einer erstmaligen Inbetriebnahme des Bügeleisens aufweisen, wie er bereits weiter oben im Zusammenhang mit den Fig. 1 und 2 beschrieben wurde. Und das automatische An-/Abschaltungssystem kann ein der Erwärmungseinrichtung zugeordnetes Zeitschalt-System zum Herstellen einer vorbestimmten Einschaltdauer der Erwärmungseinrichtung aufweisen. Bevorzugt ist das automatische An-/Abschaltungssystem dann dazu ausgelegt und angepasst, bei einer durch den Detektor erfassten erstmaligen Inbetriebnahme die Erwärmungseinrichtung sofort EINZUSCHALTEN, durch das Zeitschalt-System über die vorbestimmte Einschaltdauer (z.B. 45 Sekunden) EINGESCHALTET ZU HALTEN (und zwar auch dann, wenn während dieses vorbestimmten Zeitraums der Benutzer das Bügeleisen wieder aus der Hand legt, d.h., wenn das Berührungssignal während dieses vorbestimmten Zeitraums wieder ausbleibt), und nach Ablauf der vorbestimmten Einschaltdauer (d.h., wenn die vorbestimmte Konstant-/Dampf-/Bügeltemperatur erreicht ist) wieder sofort ABZUSCHALTEN. Obwohl das besagte Zeitschalt-System wie in dem vorher genannten Beispiel bevorzugt bei Bügelvorrichtungen einsetzbar ist, die über keinen Temperatursensor für die Erwärmungseinrichtung bzw. die Bügelsohle verfügen, können sie grundsätzlich auch bei Bügelvorrichtungen Anwendung finden, die mit einem Temperatursensor bzw. Temperaturregler (z.B. ein Thermostat) ausgestattet sind.

[0034] In mindestens einer erfindungsgemäßen Ausführungsform ist das automatische An-/Abschaltungssystem 20 dazu ausgelegt und angepasst, die Erwärmungseinrichtung 14 sofort EINZUSCHALTEN, wenn der Berührungssensor 24 ein Berührungssignal ausgibt, und solange EINGESCHALTET ZU HALTEN und vollständig aufzuheizen, bis die Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 einen vorbestimmten Temperatur-Sollwertwert erreicht hat (bzw. die vom Temperatursensor T gemessene Temperatur einen vorbestimmten Temperatur-Sollwertwert erreicht hat), und dann die Erwärmungseinrichtung 14 unabhängig davon, ob der Berührungssensor 24 ein Berührungssignal ausgibt oder nicht, sofort AUSZUSCHALTEN. Hat die Erwärmungseinrichtung 14, während der Benutzer das Bügeleisen in der Hand hält (und der Berührungssensor 24 folglich ein Berührungssignal ausgibt) bereits eine hinreichend hohe Temperatur, kann das sofortige Einschalten, ähnlich wie es in den vorherigen Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, natürlich optional unterdrückt werden. Anderseits wird die Erwärmungseinrichtung 14 in diesem konkreten Fall auch dann sofort ausgeschaltet, wenn der Benutzer das Bügeleisen noch in der Hand hält und der Berührungssensor 24 folglich ein Berührungssignal ausgibt, da ja die Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 bereits hinreichend hoch ist, und somit ein weiteres Eingeschaltet-halten und Aufheizen überflüssig wäre. Ebenso, bzw. als zusätzlicher technischer Effekt, wird die Erwärmungseinrichtung 14 folglich sofort ausgeschaltet, wenn der Benutzer das Bügeleisen zwar nicht mehr in der Hand hält (also ein Berührungssignal vom Berührungssensor 24 ausbleibt), jedoch die Temperatur der Erwärmungseinrichtung 14 bereits hinreichend hoch ist. Denn auch in diesem Fall wäre ein weiteres Eingeschaltet-halten und Aufheizen überflüssig. Die Temperaturwerte, bei denen die Erwärmungseinrichtung 14 eingeschaltet bzw. abgeschaltet wird, können auch innerhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellwertbereiches festgelegt sein. Die zuvor beschriebenen technischen Merkmale des automatischen An-/Abschaltungssystem 20 können sowohl bei einer erstmaligen

[0035] Inbetriebnahme des Bügeleisens als auch während einer nachfolgenden Benutzung des Bügeleisens innerhalb eines jeweiligen Bügelvorgangs genutzt werden.

[0036] Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken.

Bezugszeichenliste

[0037] 

2

Elektrische Bügelvorrichtung / Dampfbügeleisen

4

Gehäuse

6

Handgriff

6a

Oberteil

6b

Unterteil

8

Bügelsohle

10

Temperatur-Einstellknopf

12

Bedienelemente

14

Elektrische Erwärmungseinrichtung

16

Stromversorgungskabel

18

Thermostat

20

Automatisches An-/Abschaltungssystem

22

Kontrolleinrichtung

24

Berührungssensor

26

Betätigungseinrichtung für S bzw. S2

28

Berührungssensitive Einzelelemente von 24

S

Schalter

S1

Erster Schalter

S2

Zweiter Schalter

T

Temperatursensor

Ansprüche

1. Elektrische Bügelvorrichtung (2), insbesondere elektrisches Dampfbügeleisen oder elektrische Dampfbügelstation, umfassend:

- eine elektrische Erwärmungseinrichtung (14); sowie

- ein automatisches, von einem Berührungssensor (24), der bei Berührung ein Berührungssignal ausgibt, gesteuertes An-/Abschaltungssystem (20) zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung (14);

wobei das automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt und angepasst ist, die Erwärmungseinrichtung (14) sofort EINZUSCHALTEN, wenn der Berührungssensor (24) ein Berührungssignal ausgibt, und die Erwärmungseinrichtung (14) sofort AUSZUSCHALTEN, wenn ein Berührungssignal vom Berührungssensor (24) ausbleibt; wobei das automatische An-/Abschaltungssystem (20) einen Detektor (22) aufweist, der dazu ausgelegt und angepasst ist, eine erstmalige Inbetriebnahme der Bügelvorrichtung (2) zu erfassen.

2. Bügelvorrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen Temperaturregler (18) zum Regeln einer vorbestimmten Temperatur der elektrischen Erwärmungseinrichtung (14) aufweist.

3. Bügelvorrichtung (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturregler (18) mit dem automatischen An-/Abschaltungssystem (20) funktional gekoppelt ist; und der Temperaturregler (18) einen Temperatursensor (T) zum Messen einer Temperatur der Erwärmungseinrichtung (14) aufweist, welcher Temperatursensor (T) ein Temperatursignal an das automatische An-/Abschaltungssystem (20) ausgibt.

4. Bügelvorrichtung (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperaturregler (18) in das automatische An-/Abschaltungssystem (20) integriert ist.

5. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) einen einzelnen Schalter (S) zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung (14) aufweist.

6. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) mindestens zwei in Serie geschaltete Schalter (S1, S2) zum automatischen An- und Abschalten der Erwärmungseinrichtung (14) aufweist.

7. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt und angepasst ist, die Erwärmungseinrichtung (14) sofort EINZUSCHALTEN, wenn sowohl der Berührungssensor (24) ein Berührungssignal ausgibt ALS AUCH die vom Temperatursensor (T) gemessene Temperatur unterhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes liegt.

8. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt und angepasst ist, die Erwärmungseinrichtung (14) sofort AUSZUSCHALTEN, wenn der Berührungssensor (24) ein Berührungssignal ausgibt UND die vom Temperatursensor (T) gemessene Temperatur oberhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes liegt.

9. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt ist, bei Vorhandensein eines Berührungssignals vom Berührungssensor (24)

a) eine sofortige Einschaltung der Erwärmungseinrichtung (14) zu unterdrücken und die Erwärmungseinrichtung (14) AUSGESCHALTET ZU HALTEN, wenn die vom Temperatursensor (T) gemessene Temperatur oberhalb eines vorbestimmten Temperatur-Schwellenwertes liegt; und

b) die Erwärmungseinrichtung (14) sofort EINZUSCHALTEN, wenn die vom Temperatursensor (T) gemessene Temperatur auf den vorbestimmten Temperatur-Schwellenwert abgesunken ist.

10. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt und angepasst ist, bei einer durch den Detektor (22) erfassten erstmaligen Inbetriebnahme der Bügelvorrichtung (2) die Erwärmungseinrichtung (14) sofort EINZUSCHALTEN und solange EINGESCHALTET ZU HALTEN und vollständig aufzuheizen, bis die vom Temperatursensor (T) gemessene Temperatur einen vorbestimmten Temperatur-Sollwertwert erreicht.

11. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) ein der Erwärmungseinrichtung (14) zugeordnetes Zeitschalt-System zum Herstellen einer vorbestimmten Einschaltdauer der Erwärmungseinrichtung (14) aufweist, und das automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt und angepasst ist, bei einer durch den Detektor (22) erfassten erstmaligen Inbetriebnahme der Bügelvorrichtung (2) die Erwärmungseinrichtung (14) sofort EINZUSCHALTEN, durch das Zeitschalt-System über die vorbestimmte Einschaltdauer EINGESCHALTET ZU HALTEN, und nach Ablauf der vorbestimmten Einschaltdauer wieder sofort ABZUSCHALTEN.

12. Bügelvorrichtung (2) nach einem oder mehreren der vorher genannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das automatische An-/Abschaltungssystem (20) dazu ausgelegt und angepasst ist,

a) die Erwärmungseinrichtung (14) sofort EINZUSCHALTEN, wenn der Berührungssensor (24) ein Berührungssignal ausgibt, und

b) solange EINGESCHALTET ZU HALTEN und vollständig aufzuheizen, bis die Erwärmungseinrichtung (14) einen vorbestimmten Temperatur-Sollwertwert erreicht, und dann

c) die Erwärmungseinrichtung (14) unabhängig davon, ob der Berührungssensor (24) ein Berührungssignal ausgibt oder nicht, sofort AUSZUSCHALTEN.

Claims

1. Electric ironing apparatus (2), in particular electric steam iron or electric steam iron station, comprising:

- an electric heating device (14); and

- an automatic turn on/turn off system (20), controlled by a touch sensor (24) which outputs a touch signal when touched, for automatically turning the heating device (14) on and off;

wherein the automatic turn on/turn off system (20) is designed and adjusted to immediately TURN ON the heating device (14) when the touch sensor (24) outputs a touch signal, and to immediately TURN OFF the heating device (14) when a touch signal does not appear from the touch sensor (24); wherein the automatic turn on/turn off system (20) has a detector (22), which is designed and adjusted to detect an initial start-up of the ironing apparatus (2).

2. Ironing apparatus (2) according to claim 1, characterised in that this has a temperature controller (18) for controlling a predetermined temperature of the electric heating device (14).

3. Ironing apparatus (2) according to claim 2, characterised in that the temperature controller (18) is functionally coupled to the automatic turn on/turn off system (20); and the temperature controller (18) has a temperature sensor (T) for measuring a temperature of the heating device (14), which temperature sensor (T) outputs a temperature signal to the automatic turn on/turn off system (20).

4. Ironing apparatus (2) according to claim 2 or 3, characterised in that the temperature controller (18) is integrated into the automatic turn on/turn off system (20).

5. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn on/turn off system (20) has an individual switch (S) for automatically turning the heating device (14) on and off.

6. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn on/turn off system (20) has at least two switches (S 1, S2) that are connected in series to automatically turn the heating device (14) on and off.

7. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn on/turn off system (20) is designed and adjusted to immediately TURN ON the heating device (14) when both the touch sensor (24) outputs a touch signal AND ALSO the temperature measured by the temperature sensor (T) lies below a predetermined temperature threshold value.

8. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn on/turn off system (20) is designed and adjusted to immediately TURN OFF the heating device (14) when the touch sensor (24) outputs a touch signal AND the temperature measured by the temperature sensor (T) lies above a predetermined temperature threshold value.

9. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that in the presence of a touch signal from the touch sensor (24), the automatic turn on/turn off system (20) is designed,

(a) to prevent an immediate turning-on of the heating device (14) and TO KEEP the heating device (14) TURNED OFF when the temperature measured by the temperature sensor (T) lies above a predetermined temperature threshold value; and

b) to immediately TURN ON the heating device (14) when the temperature measured by the temperature sensor (T) is reduced to the predetermined temperature threshold value.

10. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn on/turn off system (20) is designed and adjusted to immediately TURN ON the heating device (14) with an initial start-up of the ironing apparatus (2) detected by the detector (22) and TO KEEP it TURNED ON and to completely heat it until the temperature measured by the temperature sensor (T) reaches a predetermined temperature target value.

11. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn on/turn off system (20) has a time setting system assigned to the heating device (14) for establishing a predetermined turn-on duration of the heating device (14), and the automatic turn on/turn off system (20) is designed and adjusted to immediately TURN ON the heating device (14) with an initial start-up of the ironing apparatus (2) detected by the detector (22), TO KEEP it TURNED ON during the predetermined turn-on duration by the time setting system and to immediately TURN it OFF again once the predetermined turn-on duration has elapsed.

12. Ironing apparatus (2) according to one or a number of the afore-cited claims, characterised in that the automatic turn-on/turn-off system (20) is designed and adjusted,

a) to immediately TURN ON the heating device (14) when the touch sensor (24) outputs a touch signal, and

b) TO KEEP it TURNED ON and to completely heat it until the heating device (14) reaches a predetermined temperature target value, and then

c) to immediately TURN OFF the heating device (14) irrespective of whether or not the touch sensor (24) outputs a touch signal.

Revendications

1. Dispositif de repassage électrique (2), en particulier fer à repasser à vapeur électrique ou centrale de repassage à vapeur électrique, comprenant :

- un mécanisme de réchauffage électrique (14) ; ainsi qu'

- un système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) commandé par un capteur de contact (24) qui émet un signal de contact lors d'un contact destiné à la mise en marche et à l'arrêt automatique du mécanisme de réchauffage électrique (14) ;

dans lequel le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu et adapté de manière à mettre en marche immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) lorsque le capteur de contact (24) émet un signal de contact et à mettre à l'arrêt immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) lorsqu'un signal de contact est absent du capteur de contact (24) ; dans lequel le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) présente un détecteur (22) qui est conçu et adapté pour détecter une première mise en service du dispositif de repassage (2).

2. Dispositif de repassage (2) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il présente un régulateur de température (18) destiné à réguler une température prédéterminée du mécanisme de réchauffage électrique (14).

3. Dispositif de repassage (2) selon la revendication 2, caractérisé en ce que le régulateur de température (18) est couplé de manière fonctionnelle avec le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) ; et le régulateur de température (18) présente un capteur de température (T) destiné à la mesure d'une température du mécanisme de réchauffage (14), lequel capteur de température (T) émet un signal de température vers le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20).

4. Dispositif de repassage (2) selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le régulateur de température (18) est intégré dans le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20).

5. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) présente un commutateur individuel (S) destiné à la mise en marche et à l'arrêt automatique du mécanisme de réchauffage (14).

6. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) présente au moins deux commutateurs montés en série (S1, S2) destinés à la mise en marche et à l'arrêt automatique du mécanisme de réchauffage (14).

7. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu et adapté pour mettre en marche immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) lorsque le capteur de contact (24) émet non seulement un signal de contact mais encore la température mesurée par le capteur de température (T) se situe en dessous d'une valeur seuil de température prédéterminée.

8. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu et adapté pour mettre à l'arrêt immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) lorsque le capteur de contact (24) émet un signal de contact et la température mesurée par le capteur de température (T) se situe au-dessus d'une valeur seuil de température prédéterminée.

9. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu pour, en présence d'un signal de contact, par le capteur de contact (24)

a) supprimer une mise en marche immédiate du mécanisme de réchauffage (14) et maintenir à l'arrêt le mécanisme de réchauffage (14) lorsque la température mesurée se situe au-dessus d'une valeur seuil de température prédéterminée ; et

b) mettre en marche immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) lorsque la température mesurée par le capteur de température (T) est abaissée jusqu'à la valeur seuil de température prédéterminée.

10. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu et adapté pour, lors d'une première mise en service du dispositif de repassage (2) détectée par le biais du détecteur (22), mettre en marche immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) et le maintenir en marche et le chauffer complètement jusqu'à ce que la température mesurée par le capteur de température (T) atteigne une valeur seuil de température prédéterminée.

11. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) présente un système de minuterie associé au mécanisme de réchauffage (14) destiné à la génération d'une durée de fonctionnement prédéterminée du mécanisme de réchauffage (14), et le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu et adapté pour, lors d'une première mise en service du dispositif de repassage (2) détectée par le biais du détecteur (22), mettre en marche immédiatement le mécanisme de réchauffage (14), pour le maintenir en marche par le biais du système de minuterie via la durée de fonctionnement prédéterminée et le remettre immédiatement à l'arrêt après l'écoulement de la durée de fonctionnement prédéterminée.

12. Dispositif de repassage (2) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, caractérisé en ce que le système de mise en marche/à l'arrêt automatique (20) est conçu et adapté pour

a) mettre en marche immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) lorsque le capteur de contact (24) émet un signal de contact, et

b) maintenir en marche et chauffer complètement le mécanisme de réchauffage (14) jusqu'à ce qu'il atteigne une valeur seuil de température prédéterminée, et ensuite

c) mettre à l'arrêt immédiatement le mécanisme de réchauffage (14) indépendamment du fait que le capteur de contact (24) émette un signal de contact ou pas.

Zeichnung