(19) |
 |
|
(11) |
EP 2 348 152 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
|
27.07.2011 Patentblatt 2011/30 |
(22) |
Anmeldetag: 20.01.2010 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
|
Benannte Erstreckungsstaaten: |
|
AL BA RS |
(71) |
Anmelder: Miele & Cie. KG |
|
33332 Gütersloh (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Dummeier, Patrick
31603 Diepenau (DE)
- Sieding, Dirk
44534 Lünen (DE)
- Vonberg, Andrej
33602 Bielefeld (DE)
|
|
|
|
|
|
Bemerkungen: |
|
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
|
(54) |
Waschmaschine mit Umfluteinrichtung |
(57) Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme
von Waschflüssigkeit (19) zum Behandeln von Wäsche (8), mit einer im Laugenbehälter
(2) horizontal drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der Wäsche (8), einem Motor
(13) zum Drehen der Trommel (3) und einer Umfluteinrichtung (17) zum Fördern der Waschflüssigkeit
(19) aus dem unteren Bereich des Laugenbehälters (2) in den oberen Bereich, bezogen
auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine (1), wobei die Umfluteinrichtung
(17) eine Pumpe (17a), eine Leitung (17b) und eine Düse (20) umfasst, die dazu ausgebildet
ist, die Waschflüssigkeit (19) in die Trommel (3) zu spritzen. Um die Waschwirkung
zu verbessern, ist die Pumpe (17a) dazu eingerichtet ist, die Waschflüssigkeit (19)
mit unterschiedlichen Fördergeschwindigkeiten der Düse (20) zuzuführen, und die Düse
(20) ist dazu ausgebildet, die Form des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c) in Abhängigkeit
der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit (19) unterschiedlich auszubilden.
|

|
[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von
Waschflüssigkeit zum Behandeln von Wäsche, mit einer im Laugenbehälter horizontal
drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme der Wäsche, einem Motor zum Drehen der Trommel
und einer Umfluteinrichtung zum Fördern der Waschflüssigkeit aus dem unteren Bereich
des Laugenbehälters in den oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition
der Waschmaschine, wobei die Umfluteinrichtung eine Pumpe, eine Leitung und eine Düse
umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Waschflüssigkeit in die Trommel zu spritzen.
[0002] Zum Waschen von Wäsche in einer Trommelwaschmaschine wird die Wäsche in der drehenden
Trommel bewegt, wodurch die Benetzung bzw. Durchfeuchtung der Wäsche mit der Waschflüssigkeit
und die Waschmechanik bewirkt werden. Hierbei befindet sich Wasser im Laugenbehälter
bzw. in der Trommel, wobei durch die Bewegung der Wäsche der Schmutz ausgespült wird.
Um die Waschlauge möglichst vollständig mit der Wäsche in Verbindung zu bringen, ist
es bekannt, mittels einer Umfluteinrichtung die Waschflüssigkeit vom unteren Bereich
des Laugenbehälters bzw. aus dem Ablaufkanal in den oberen Bereich zu fördern, so
dass die in der Trommel befindlichen Wäschestücke von oben mit Waschflüssigkeit berieselt
werden. Bei gleichzeitiger Trommeldrehung wird eine gute Durchmischung der Wäschestücke
mit der Waschflüssigkeit erreicht. Ferner wird durch die Vermeidung von Totvolumen
eine gute Ausnutzung des Wassers bzw. des Waschmittels erreicht. Eine derartige Waschmaschine
ist aus der
DE 34 01 899 A1 bekannt. Hierbei ist es nachteilig, dass keine gezielte Verteilung der Waschflüssigkeit
vorgenommen wird, so kommt es vor, dass der Flüssigkeitsstrahl im Mittenbereich auftrifft,
die Randbereiche der Trommel jedoch nur unzureichend benetzt werden.
[0003] Aus der
EP 1 386 996 B1 ist eine Waschmaschine mit einer Umfluteinrichtung bekannt, die eine Düse für einen
breit gefächerten Strahl besitzt. Dadurch kann ein breiter Bereich innerhalb der Trommel
besprüht werden. Da die Düse eine große Öffnung hat, muss die Pumpe eine recht große
Flüssigkeitsförderung bereitstellen. Ferner ist nicht sichergestellt, dass der hintere
Trommelraum vom Düsenstrahl erreicht wird, da aufgrund der großen Öffnung nur ein
sogenannter Schwall zu erwarten ist.
[0004] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu Grunde, eine Waschmaschine zur Verbesserung
der Waschwirkung mit einer optimierten Umfluteinrichtung bereitzustellen.
[0005] Die Aufgabe wird durch eine Waschmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0006] Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens ist, dass auf einfache Weise
eine Verbesserung der Waschwirkung bei etwa gleicher Dauer und Wassermenge, gegenüber
einer herkömmlichen Waschmaschine mit Umfluteinrichtung erreicht wird. Aufwändige
konstruktive Maßnahmen sind hierbei nicht notwendig, da nur die Ansteuerung der Pumpe
auf die spezielle Düsengeometrie angepasst werden muss.
[0007] Bei der erfindungsgemäßen Waschmaschine ist es vorgesehen, dass die Pumpe dazu eingerichtet
ist, die Waschflüssigkeit mit unterschiedlichen Fördergeschwindigkeiten der Düse zuzuführen,
und die Düse ist dazu ausgebildet, die Form des Austrittstrahls in Abhängigkeit der
Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit unterschiedlich auszubilden. Dadurch wird
erreicht, dass der Austrittsstrahl in mehrere Bereiche der Trommel zugeführt wird.
Dies geschieht zwar zu unterschiedlichen Zeitpunkten, jedoch ist eine nahezu vollständige
Beaufschlagung der Wäsche mit umgefluteter Waschflüssigkeit möglich.
[0008] In einer zweckmäßigen Ausführung ist die Pumpe zur Bereitstellung von zumindest einer
ersten und einer zweiten Fördergeschwindigkeit ausgebildet. Die zweite Fördergeschwindigkeit
ist höher als die erste Fördergeschwindigkeit. Damit kann auf einfache Weise mittels
einer Steuereinrichtung die Fördergeschwindigkeit und damit der Austrittsstrahl der
Düse beeinflusst werden.
[0009] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist die Pumpe zur Bereitstellung von Fördergeschwindigkeiten
im Bereich zwischen 1 l/sek und 10 l/sek ausgebildet. Mit diesen Fördergeschwindigkeiten
bzw. Förderleistungen kann eine optimale Strahlform erreicht werden, um zumindest
nahezu die gesamte Innenbreite und Innenlänge der Trommel zu erreichen.
[0010] In einer vorteilhaften Ausführung besitzt die Düse eine gegenüber einer Eintrittsöffnung
aufgeweitete Austrittsöffnung, so dass sozusagen ein umgedrehter Trichter entsteht.
[0011] In einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Düse rückseitige, also gegenüberliegend
der Austrittsöffnung, Wandungen auf, die im horizontalen Längsschnitt der Düse V-förmig
in einem stumpfen Winkel zueinander liegen. Unten hat die Düse eine in etwa horizontale
Wandung, so dass ein horizontal gefächerter Strahl bereitgestellt wird. Hierbei ist
es zweckmäßig, dass der Winkel im Bereich von 100° bis 170° liegt.
[0012] In einer weiteren, vorteilhaften Weiterbildung ist im Bereich der Austrittöffnung
ein Strömungskörper angeordnet. Dieser Strömungskörper bewirkt im Zusammenspiel mit
den stumpfwinklig zueinander angebrachten rückseitigen Wandungen eine bedarfsweise
Umlenkung oder Auffächerung des Austrittstrahls aus der Düse.
[0013] Hierbei ist es zweckmäßig, dass der Strömungskörper die Form eines senkrecht stehenden
Zylinders aufweist. Dieser ist besonders einfach und stabil zwischen der unteren,
horizontalen Wandung und der oberen, horizontalen oder schräg nach oben gerichteten
Wandung anzubringen. Ferner ist die Krümmung des Mantelbereichs für die Strahlumlenkung
besonders gut geeignet.
[0014] Insgesamt ist die Düse dazu eingerichtet, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der ersten
Strömungsgeschwindigkeit um den Strömungskörper strömt und sich aufgrund der Strömungseigenschaften
hinter dem Strömungskörper zu einem einzigen Strahl vereint, der etwa axial zum Inneren
der Trommel gerichtet ist. Dadurch wird ein schmaler Strahl in den hinteren Trommelbereich
geleitet.
[0015] Ferner ist die Düse dazu eingerichtet, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der zweiten,
höheren Strömungsgeschwindigkeit vom Strömungskörper derart gegen die rückseitigen
Wandungen abgelenkt wird, dass sich zumindest zwei separate Strahlen ausbilden können.
Dies Bewirkt eine Verteilung von zumindest zwei seitlich aufgefächerten Strahlen im
vorderen bis mittleren Bereich der Trommel.
[0016] Hierbei ist es zweckmäßig, dass die separaten Strahlen jeweils schräg in Richtung
des Trommelmantels gerichtet sind. So wird eine Beaufschlagung der Wäsche im seitlichen
Bereich der Trommel erreicht.
[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1:
- eine Waschmaschine in einer skizzierten Schnittdarstellung und
- Fig. 2 bis 5:
- die Düse in unterschiedlichen Ansichten
[0018] In Fig. 1 ist in rein schematischer Darstellung eine Waschmaschine 1, mit einem Laugenbehälter
2 dargestellt. Die Positions- und Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße
Aufstellposition der Waschmaschine 1. Innerhalb des Laugenbehälters 2 ist eine drehbar
gelagerte und über einen elektrischen Motor 13 angetriebene Trommel 3 angeordnet,
die die im Laugenbehälter 2 befindlichen Wäschestücke 8 bewegt. Die Trommel 3 ist
im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Edelstahl hergestellt und mit einer Vielzahl
an Öffnungen für die Durchflutung versehen. Das Gehäuse 4 hat eine Beladungsöffnung
9, über die das Innere der Trommel 3 durch die Dichtungsmanschette 6 hindurch erreichbar
ist. Die Beladungsöffnung 9 ist mittels einer Tür 5 verschließbar. Im unteren Bereich
des Laugenbehälters 2 ist ein Heizkörper 7 angeordnet, der die Waschflüssigkeit im
Laugenbehälter 2 erhitzen kann. Im oberen Bereich der Maschine 1 ist ein Einlassventil
15 skizziert, welches das Einlaufen des Wassers aus dem Versorgungsnetz bereitstellt.
Über den Einspülkasten 11 wird das Wasser über das Verbindungsrohr 14 in den Laugenbehälter
2 geleitet, wobei im Einspülkasten 11 eingegebenes Waschmittel mit in den Laugenbehälter
2 gespült wird.
[0019] Unterhalb des Laugenbehälters 2 ist eine Ablaufeinrichtung 12 angeordnet, die die
verbrauchte Waschflüssigkeit oder das Spülwasser aus dem Laugenbehälter 2 zur Ablaufleitung
12c herausführt, die in der Regel in einen Abwasserkanal mündet. Die Steuereinrichtung
18 steuert das Einlassventil 15, die Aktivität der Ablaufeinrichtung 12 den Antriebsmotor
13, der über das Leistungsteil oder einen Frequenzumrichter 16 bestromt wird, und
den Heizkörper 7. Im unteren Bereich des Laugenbehälters 2, bezogen auf die bertriebsgemäße
Aufstellposition der Waschmaschine, ist die Pumpe 17a einer Umfluteinrichtung 17 angebracht.
Die Pumpe 17a ist auf der Eingangsseite bzw. Saugseite mit dem Ablaufrohr 12b verbunden
und kann die darin befindliche Waschflüssigkeit 19 durch die Leitung 17b in den oberen
Bereich zur Düse 20 fördern. Durch die Düse 20 spritzt bzw. fließt die Waschflüssigkeit
19 auf die Wäschestücke 8.
[0020] Fig. 2 zeigt die Düse 20 in einer Einzelansicht von der Austrittsseite her gesehen.
Hier ist der Anschlussstutzen 21 zu erkennen, an den die Umflutleitung 17b angeschossen
werden kann. Der Stutzen 21 mündet in den Düsenraum 22, der durch die obere Wandung
23, die untere Wandung 24 und die rückseitigen schräggestellten Wandungen 25, 26 begrenzt
ist. Im Öffnungsbereich 27 ist etwa im Zentrum ein Strömungskörper 28 angeordnet,
der in Verbindung mit den rückseitigen Wandungen 25, 26 zur Beeinflussung des Austrittsstrahls
29a, 29b, 29c ausgebildet ist.
[0021] Fig. 3 zeigt die Düse 20 in einer seitlichen Ansicht. Hier ist zu erkennen, dass
der zylindrische Strömungskörper 28 im Öffnungsbereich 27 zumindest etwa senkrecht
zwischen der oberen Wandung 23 und der unteren Wandung 24 angebracht ist. Die Eintrittsöffnung
30, durch die die Waschflüssigkeit in den Düsenraum gelangt, befindet sich in der
oberen Wandung 23 im hinteren Bereich des Düsenraumes 22.
[0022] Fig. 4 zeigt die Düse 20 in einer horizontalen Schnittdarstellung A-A. Hier ist zu
erkennen, dass bei einer zweiten Fördergeschwindigkeit der Pumpe 17a die in den Düsenraum
22 eingeleitete Waschflüssigkeit 19 sich an den hinteren, V-förmig angeordneten Wandungen
anlegt und dort entlang aus der Düsenöffnung 27austritt. Die zweite Fördergeschwindigkeit
ist höher als eine sogenannte erste Fördergeschwindigkeit, bei der dieser Effekt nicht
auftritt. Der Strömungskörper 28 ist hierbei ein Hindernis, der die Waschflüssigkeit
19 in zwei voneinander getrennte Austrittsstrahlen 29a, 29b aufteilt. Diese Strahlen
29a, 29b weiten sich nach dem Austritt aus der Düse 20 weiter auf, so dass eine breite
Verteilung der Waschflüssigkeit 19 innerhalb der Trommel 3 erfolgt.
[0023] Fig. 5 zeigt die Situation bei der ersten, sogenannten geringen Strömungsgeschwindigkeit.
Hier strömt die Flüssigkeit 19 an der Oberfläche des gekrümmten Strömungskörpers 28
entlang und vereint sich hinter dem Strömungskörper zu einem einzigen, im Wesentlichen
gebündelten Austrittsstrahl 29c. Dieser einzelne Strahl 29c gelangt weiter in den
hinteren Bereich der Trommel 3.
[0024] Die Richtung bzw. die Strahlform kann somit ohne die Düse zu verändern nur mit unterschiedlichen
Strömungsgeschwindigkeiten variiert werden. Hierbei muss nur die Steuereinrichtung
17 die Pumpe 17a ansteuern, was durch Programmierung einfach möglich ist.
1. Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (19)
zum Behandeln von Wäsche (8), mit einer im Laugenbehälter (2) horizontal drehbar gelagerten
Trommel (3) zur Aufnahme der Wäsche (8), einem Motor (13) zum Drehen der Trommel (3)
und einer Umfluteinrichtung (17) zum Fördern der Waschflüssigkeit (19) aus dem unteren
Bereich des Laugenbehälters (2) in den oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße
Aufstellposition der Waschmaschine (1), wobei die Umfluteinrichtung (17) eine Pumpe
(17a), eine Leitung (17b) und eine Düse (20) umfasst, die dazu ausgebildet ist, die
Waschflüssigkeit (19) in die Trommel (3) zu spritzen,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) dazu eingerichtet ist, die Waschflüssigkeit (19) mit unterschiedlichen
Fördergeschwindigkeiten der Düse (20) zuzuführen, und dass die Düse (20) dazu ausgebildet
ist, die Form des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c) in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit
der Waschflüssigkeit (19) unterschiedlich auszubilden.
2. Waschmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) zur Bereitstellung von zumindest einer ersten und einer zweiten Fördergeschwindigkeit
ausgebildet ist, wobei die zweite Fördergeschwindigkeit höher ist gegenüber der ersten
Fördergeschwindigkeit.
3. Waschmaschine (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) zur Bereitstellung von Fördergeschwindigkeiten im Bereich zwischen
1 l/sek und 10 l/sek ausgebildet ist.
4. Waschmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) eine gegenüber einer Eintrittsöffnung (30) aufgeweitete Austrittsöffnung
(27) besitzt.
5. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) rückseitige Wandungen (25, 26) aufweist, die im horizontalen Längsschnitt
der Düse (20) V-förmig, in einem stumpfen Winkel zueinander liegen.
6. Waschmaschine (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Winkel im Bereich von 100° bis 170° liegt.
7. Waschmaschine (1) nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass im Bereich der Austrittöffnung (27) ein Strömungskörper (28) angeordnet ist.
8. Waschmaschine (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Strömungskörper (28) die Form eines senkrecht stehenden Zylinders aufweist.
9. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) dazu eingerichtet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl (29c) bei der ersten
Strömungsgeschwindigkeit um den Strömungskörper (28) strömt und sich aufgrund der
Strömungseigenschaften hinter dem Strömungskörper (28) zu einem einzigen Strahl (29c)
vereint, der etwa axial zum Inneren der Trommel (3) gerichtet ist.
10. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) dazu eingerichtet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der zweiten
Strömungsgeschwindigkeit vom Strömungskörper (28) derart gegen die rückseitigen Wandungen
(25, 26) abgelenkt wird, dass sich zumindest zwei separate Strahlen (29a, 29b) ausbilden
können.
11. Waschmaschine (1) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass die separaten Strahlen (29a, 29b) jeweils aufgefächert ausgebildet und schräg in
Richtung des Trommelmantels gerichtet sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit
(19) zum Behandeln von Wäsche (8), mit einer im Laugenbehälter (2) horizontal drehbar
gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der Wäsche (8), einem Motor (13) zum Drehen der
Trommel (3) und einer Umfluteinrichtung (17) zum Fördern der Waschflüssigkeit (19)
aus dem unteren Bereich des Laugenbehälters (2) in den oberen Bereich, bezogen auf
die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine (1), wobei die Umfluteinrichtung
(17) eine Pumpe (17a), eine Leitung (17b) und eine Düse (20) umfasst, die dazu ausgebildet
ist, die Waschflüssigkeit (19) in die Trommel (3) zu spritzen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) dazu eingerichtet ist, die Waschflüssigkeit (19) mit zumindest einer
ersten und einer zweiten Fördergeschwindigkeit der Düse (20) zuzuführen, wobei die
zweite Fördergeschwindigkeit höher ist gegenüber der ersten Fördergeschwindigkeit,
und dass die Düse (20) eine gegenüber einer Eintrittsöffnung (30) aufgeweitete Austrittsöffnung
(27) besitzt, in deren Bereich ein Strömungskörper (28) angeordnet ist, der in Abhängigkeit
der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit eine Umlenkung oder Auffächerung des
Austrittstrahls (29a, 29b, 29c) bewirkt und dadurch die Düse (20) dazu ausgebildet ist, die Form des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c)
in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit (19) unterschiedlich
auszubilden.
2. Waschmaschine (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) zur Bereitstellung von Fördergeschwindigkeiten im Bereich zwischen
1 l/Sek. und 10 l/Sek. ausgebildet ist.
3. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) rückseitige Wandungen (25, 26) aufweist, die im horizontalen Längsschnitt
der Düse (20) V-förmig, in einem stumpfen Winkel zueinander liegen.
4. Waschmaschine (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Winkel im Bereich von 100° bis 170° liegt.
5. Waschmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Strömungskörper (28) die Form eines senkrecht stehenden Zylinders aufweist.
6. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) dazu eingerichtet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl (29c) bei der ersten
Strömungsgeschwindigkeit um den Strömungskörper (28) strömt und sich aufgrund der
Strömungseigenschaften hinter dem Strömungskörper (28) zu einem einzigen Strahl (29c)
vereint, der etwa axial zum Inneren der Trommel (3) gerichtet ist.
7. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) dazu eingerichtet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der zweiten
Strömungsgeschwindigkeit vom Strömungskörper (28) derart gegen die rückseitigen Wandungen
(25, 26) abgelenkt wird, dass sich zumindest zwei separate Strahlen (29a, 29b) ausbilden
können.
8. Waschmaschine (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die separaten Strahlen (29a, 29b) jeweils aufgefächert ausgebildet und schräg in
Richtung des Trommelmantels gerichtet sind.
9. Düse (20) zum Einsprühen von Waschflüssigkeit in eine Trommel (3) einer Waschmaschine
(1), die eine gegenüber einer Eintrittsöffnung (30) aufgeweitete Austrittsöffnung
(27) besitzt, in deren Bereich ein Strömungskörper (28) angeordnet ist, der in Abhängigkeit
einer Fördergeschwindigkeit der zugeführten Waschflüssigkeit eine Umlenkung oder Auffächerung
des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c) bewirkt und dadurch die Düse (20) dazu ausgebildet ist, die Form des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c)
in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit (19) unterschiedlich
auszubilden.
10. Düse nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) rückseitige Wandungen (25, 26) aufweist, die im horizontalen Längsschnitt
der Düse (20) V-förmig, in einem stumpfen Winkel zueinander liegen und unten eine
etwa horizontale Wandung (24) zur Bereitstellung eines horizontal gefächerten Strahls
besitzt.
11. Düse nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Winkel im Bereich von 100° bis 170° liegt.
12. Düse nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Strömungskörper (28) die Form eines senkrecht stehenden Zylinders aufweist.
13. Düse nach Anspruch 10,
gekennzeichnet durch
einen Anschlussstutzen (21) zum Anschluss an eine Umflutleitung (17b), der in einen
Düsenraum (22) mündet, der durch eine obere Wandung (23), eine untere Wandung (24) und die schräggestellten, rückseitigen
Wandungen (25, 26) begrenzt ist, wobei der Strömungskörper etwa im Zentrum des Öffnungsbereichs
(27) angeordnet ist.
14. Düse nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Eintrittsöffnung (30) sich in der oberen Wandung (23) im hinteren Bereich des
Düsenraumes (22) befindet.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente