Waschmaschine mit Umfluteinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit zum Behandeln von Wäsche, mit einer im Laugenbehälter horizontal drehbar gelagerten Trommel zur Aufnahme der Wäsche, einem Motor zum Drehen der Trommel und einer Umfluteinrichtung zum Fördern der Waschflüssigkeit aus dem unteren Bereich des Laugenbehälters in den oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine, wobei die Umfluteinrichtung eine Pumpe, eine Leitung und eine Düse umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Waschflüssigkeit in die Trommel zu spritzen.

[0002] Zum Waschen von Wäsche in einer Trommelwaschmaschine wird die Wäsche in der drehenden Trommel bewegt, wodurch die Benetzung bzw. Durchfeuchtung der Wäsche mit der Waschflüssigkeit und die Waschmechanik bewirkt werden. Hierbei befindet sich Wasser im Laugenbehälter bzw. in der Trommel, wobei durch die Bewegung der Wäsche der Schmutz ausgespült wird. Um die Waschlauge möglichst vollständig mit der Wäsche in Verbindung zu bringen, ist es bekannt, mittels einer Umfluteinrichtung die Waschflüssigkeit vom unteren Bereich des Laugenbehälters bzw. aus dem Ablaufkanal in den oberen Bereich zu fördern, so dass die in der Trommel befindlichen Wäschestücke von oben mit Waschflüssigkeit berieselt werden. Bei gleichzeitiger Trommeldrehung wird eine gute Durchmischung der Wäschestücke mit der Waschflüssigkeit erreicht. Ferner wird durch die Vermeidung von Totvolumen eine gute Ausnutzung des Wassers bzw. des Waschmittels erreicht. Eine derartige Waschmaschine ist aus der DE 34 01 899 A1 bekannt. Hierbei ist es nachteilig, dass keine gezielte Verteilung der Waschflüssigkeit vorgenommen wird, so kommt es vor, dass der Flüssigkeitsstrahl im Mittenbereich auftrifft, die Randbereiche der Trommel jedoch nur unzureichend benetzt werden. Die DE 199 34 579 A1 offenbart eine Waschmaschine mit einer Umfluteinrichtung, bei der das Umflutrohr von oben in den Laugenbehälter mündet.

[0003] Aus der EP 1 386 996 B1 ist eine Waschmaschine mit einer Umfluteinrichtung bekannt, die eine Düse für einen breit gefächerten Strahl besitzt. Dadurch kann ein breiter Bereich innerhalb der Trommel besprüht werden. Da die Düse eine große Öffnung hat, muss die Pumpe eine recht große Flüssigkeitsförderung bereitstellen. Ferner ist nicht sichergestellt, dass der hintere Trommelraum vom Düsenstrahl erreicht wird, da aufgrund der großen Öffnung nur ein sogenannter Schwall zu erwarten ist. Ähnliche Waschmaschinen sind aus der EP 1 505 191 A1 und der JP 2009 006081 A bekannt.

[0004] Die WO 2009/021626 A1 offenbart eine Düse für einen Geschirrspüler. Hierbei werden verschiedene Formen des Austrittstrahls durch unterschiedliche Strömungskörper erreicht. Die DE 10 2005 013 127 A1 offenbart eine Düse für einen Geschirrspüler, die einen variablen Öffnungsquerschnitt aufweist.

[0005] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zu Grunde, eine Waschmaschine zur Verbesserung der Waschwirkung mit einer optimierten Umfluteinrichtung bereitzustellen.

[0006] Die Aufgabe wird durch eine Waschmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0007] Der wesentliche Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens ist, dass auf einfache Weise eine Verbesserung der Waschwirkung bei etwa gleicher Dauer und Wassermenge, gegenüber einer herkömmlichen Waschmaschine mit Umfluteinrichtung erreicht wird. Aufwändige konstruktive Maßnahmen sind hierbei nicht notwendig, da nur die Ansteuerung der Pumpe auf die spezielle Düsengeometrie angepasst werden muss.

[0008] Bei der erfindungsgemäßen Waschmaschine ist es vorgesehen, dass die Pumpe dazu eingerichtet ist, die Waschflüssigkeit mit unterschiedlichen Fördergeschwindigkeiten der Düse zuzuführen, und die Düse ist dazu ausgebildet, die Form des Austrittstrahls in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit unterschiedlich auszubilden. Dadurch wird erreicht, dass der Austrittsstrahl in mehrere Bereiche der Trommel zugeführt wird. Dies geschieht zwar zu unterschiedlichen Zeitpunkten, jedoch ist eine nahezu vollständige Beaufschlagung der Wäsche mit umgefluteter Waschflüssigkeit möglich.

[0009] Erfindungsgemäß ist die Pumpe zur Bereitstellung von zumindest einer ersten und einer zweiten Fördergeschwindigkeit ausgebildet. Die zweite Fördergeschwindigkeit ist höher als die erste Fördergeschwindigkeit. Damit kann auf einfache Weise mittels einer Steuereinrichtung die Fördergeschwindigkeit und damit der Austrittsstrahl der Düse beeinflusst werden.

[0010] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist die Pumpe zur Bereitstellung von Fördergeschwindigkeiten im Bereich zwischen 1 l/sek und 10 l/Sek. ausgebildet. Mit diesen Fördergeschwindigkeiten bzw. Förderleistungen kann eine optimale Strahlform erreicht werden, um zumindest nahezu die gesamte Innenbreite und Innenlänge der Trommel zu erreichen.

[0011] Erfindungsgemäß besitzt die Düse eine gegenüber einer Eintrittsöffnung aufgeweitete Austrittsöffnung, so dass sozusagen ein umgedrehter Trichter entsteht.

[0012] In einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Düse rückseitige, also gegenüberliegend der Austrittsöffnung, Wandungen auf, die im horizontalen Längsschnitt der Düse V-förmig in einem stumpfen Winkel zueinander liegen. Unten hat die Düse eine in etwa horizontale Wandung, so dass ein horizontal gefächerter Strahl bereitgestellt wird. Hierbei ist es zweckmäßig, dass der Winkel im Bereich von 100° bis 170° liegt.

[0013] Erfindungsgemäß ist im Bereich der Austrittöffnung ein Strömungskörper angeordnet. Dieser Strömungskörper bewirkt im Zusammenspiel mit den stumpfwinklig zueinander angebrachten rückseitigen Wandungen eine bedarfsweise Umlenkung oder Auffächerung des Austrittstrahls aus der Düse.

[0014] Hierbei ist es zweckmäßig, dass der Strömungskörper die Form eines senkrecht stehenden Zylinders aufweist. Dieser ist besonders einfach und stabil zwischen der unteren, horizontalen Wandung und der oberen, horizontalen oder schräg nach oben gerichteten Wandung anzubringen. Ferner ist die Krümmung des Mantelbereichs für die Strahlumlenkung besonders gut geeignet.

[0015] Insgesamt ist die Düse dazu eingerichtet, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der ersten Strömungsgeschwindigkeit um den Strömungskörper strömt und sich aufgrund der Strömungseigenschaften hinter dem Strömungskörper zu einem einzigen Strahl vereint, der etwa axial zum Inneren der Trommel gerichtet ist. Dadurch wird ein schmaler Strahl in den hinteren Trommelbereich geleitet.

[0016] Ferner ist die Düse dazu eingerichtet, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der zweiten, höheren Strömungsgeschwindigkeit vom Strömungskörper derart gegen die rückseitigen Wandungen abgelenkt wird, dass sich zumindest zwei separate Strahlen ausbilden können. Dies Bewirkt eine Verteilung von zumindest zwei seitlich aufgefächerten Strahlen im vorderen bis mittleren Bereich der Trommel.

[0017] Hierbei ist es zweckmäßig, dass die separaten Strahlen jeweils schräg in Richtung des Trommelmantels gerichtet sind. So wird eine Beaufschlagung der Wäsche im seitlichen Bereich der Trommel erreicht.

[0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1:

eine Waschmaschine in einer skizzierten Schnittdarstellung und

Fig. 2 bis 5

die Düse in unterschiedlichen Ansichten

[0019] In Fig. 1 ist in rein schematischer Darstellung eine Waschmaschine 1, mit einem Laugenbehälter 2 dargestellt. Die Positions- und Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine 1. Innerhalb des Laugenbehälters 2 ist eine drehbar gelagerte und über einen elektrischen Motor 13 angetriebene Trommel 3 angeordnet, die die im Laugenbehälter 2 befindlichen Wäschestücke 8 bewegt. Die Trommel 3 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Edelstahl hergestellt und mit einer Vielzahl an Öffnungen für die Durchflutung versehen. Das Gehäuse 4 hat eine Beladungsöffnung 9, über die das Innere der Trommel 3 durch die Dichtungsmanschette 6 hindurch erreichbar ist. Die Beladungsöffnung 9 ist mittels einer Tür 5 verschließbar. Im unteren Bereich des Laugenbehälters 2 ist ein Heizkörper 7 angeordnet, der die Waschflüssigkeit im Laugenbehälter 2 erhitzen kann. Im oberen Bereich der Maschine 1 ist ein Einlassventil 15 skizziert, welches das Einlaufen des Wassers aus dem Versorgungsnetz bereitstellt. Über den Einspülkasten 11 wird das Wasser über das Verbindungsrohr 14 in den Laugenbehälter 2 geleitet, wobei im Einspülkasten 11 eingegebenes Waschmittel mit in den Laugenbehälter 2 gespült wird.

[0020] Unterhalb des Laugenbehälters 2 ist eine Ablaufeinrichtung 12 angeordnet, die die verbrauchte Waschflüssigkeit oder das Spülwasser aus dem Laugenbehälter 2 zur Ablaufleitung 12c herausführt, die in der Regel in einen Abwasserkanal mündet. Die Steuereinrichtung 18 steuert das Einlassventil 15, die Aktivität der Ablaufeinrichtung 12 den Antriebsmotor 13, der über das Leistungsteil oder einen Frequenzumrichter 16 bestromt wird, und den Heizkörper 7. Im unteren Bereich des Laugenbehälters 2, bezogen auf die bertriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine, ist die Pumpe 17a einer Umfluteinrichtung 17 angebracht. Die Pumpe 17a ist auf der Eingangsseite bzw. Saugseite mit dem Ablaufrohr 12b verbunden und kann die darin befindliche Waschflüssigkeit 19 durch die Leitung 17b in den oberen Bereich zur Düse 20 fördern. Durch die Düse 20 spritzt bzw. fließt die Waschflüssigkeit 19 auf die Wäschestücke 8.

[0021] Fig. 2 zeigt die Düse 20 in einer Einzelansicht von der Austrittsseite her gesehen. Hier ist der Anschlussstutzen 21 zu erkennen, an den die Umflutleitung 17b angeschossen werden kann. Der Stutzen 21 mündet in den Düsenraum 22, der durch die obere Wandung 23, die untere Wandung 24 und die rückseitigen schräggestellten Wandungen 25, 26 begrenzt ist. Im Öffnungsbereich 27 ist etwa im Zentrum ein Strömungskörper 28 angeordnet, der in Verbindung mit den rückseitigen Wandungen 25, 26 zur Beeinflussung des Austrittsstrahls 29a, 29b, 29c ausgebildet ist.

[0022] Fig. 3 zeigt die Düse 20 in einer seitlichen Ansicht. Hier ist zu erkennen, dass der zylindrische Strömungskörper 28 im Öffnungsbereich 27 zumindest etwa senkrecht zwischen der oberen Wandung 23 und der unteren Wandung 24 angebracht ist. Die Eintrittsöffnung 30, durch die die Waschflüssigkeit in den Düsenraum gelangt, befindet sich in der oberen Wandung 23 im hinteren Bereich des Düsenraumes 22.

[0023] Fig. 4 zeigt die Düse 20 in einer horizontalen Schnittdarstellung A-A. Hier ist zu erkennen, dass bei einer zweiten Fördergeschwindigkeit der Pumpe 17a die in den Düsenraum 22 eingeleitete Waschflüssigkeit 19 sich an den hinteren, V-förmig angeordneten Wandungen anlegt und dort entlang aus der Düsenöffnung 27austritt. Die zweite Fördergeschwindigkeit ist höher als eine sogenannte erste Fördergeschwindigkeit, bei der dieser Effekt nicht auftritt. Der Strömungskörper 28 ist hierbei ein Hindernis, der die Waschflüssigkeit 19 in zwei voneinander getrennte Austrittsstrahlen 29a, 29b aufteilt. Diese Strahlen 29a, 29b weiten sich nach dem Austritt aus der Düse 20 weiter auf, so dass eine breite Verteilung der Waschflüssigkeit 19 innerhalb der Trommel 3 erfolgt.

[0024] Fig. 5 zeigt die Situation bei der ersten, sogenannten geringen Strömungsgeschwindigkeit. Hier strömt die Flüssigkeit 19 an der Oberfläche des gekrümmten Strömungskörpers 28 entlang und vereint sich hinter dem Strömungskörper zu einem einzigen, im Wesentlichen gebündelten Austrittsstrahl 29c. Dieser einzelne Strahl 29c gelangt weiter in den hinteren Bereich der Trommel 3.

[0025] Die Richtung bzw. die Strahlform kann somit ohne die Düse zu verändern nur mit unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten variiert werden. Hierbei muss nur die Steuereinrichtung 17 die Pumpe 17a ansteuern, was durch Programmierung einfach möglich ist.

Ansprüche

1. Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter (2) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit (19) zum Behandeln von Wäsche (8), mit einer im Laugenbehälter (2) horizontal drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der Wäsche (8), einem Motor (13) zum Drehen der Trommel (3) und einer Umfluteinrichtung (17) zum Fördern der Waschflüssigkeit (19) aus dem unteren Bereich des Laugenbehälters (2) in den oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine (1), wobei die Umfluteinrichtung (17) eine Pumpe (17a), eine Leitung (17b) und eine Düse (20) umfasst, die dazu ausgebildet ist, die Waschflüssigkeit (19) in die Trommel (3) zu spritzen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) dazu eingerichtet ist, die Waschflüssigkeit (19) mit zumindest einer ersten und einer zweiten Fördergeschwindigkeit der Düse (20) zuzuführen, wobei die zweite Fördergeschwindigkeit höher ist gegenüber der ersten Fördergeschwindigkeit, und dass die Düse (20) eine gegenüber einer Eintrittsöffnung (30) aufgeweitete Austrittsöffnung (27) besitzt, in deren Bereich ein Strömungskörper (28) angeordnet ist, der aufgrund von stumpfwinklig zueinander angebrachten rückseitigen Wandungen in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit eine bedarfsweise Umlenkung oder Auffächerung des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c) bewirkt und dadurch die Düse (20) dazu ausgebildet ist, die Form des Austrittstrahls (29a, 29b, 29c) in Abhängigkeit der Fördergeschwindigkeit der Waschflüssigkeit (19) unterschiedlich auszubilden.

2. Waschmaschine (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (17a) zur Bereitstellung von Fördergeschwindigkeiten im Bereich zwischen 1 l/Sek. und 10 l/Sek. ausgebildet ist.

3. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) rückseitige Wandungen (25, 26) aufweist, die im horizontalen Längsschnitt der Düse (20) V-förmig, in einem stumpfen Winkel zueinander liegen.

4. Waschmaschine (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Winkel im Bereich von 100° bis 170° liegt.

5. Waschmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Strömungskörper (28) die Form eines senkrecht stehenden Zylinders aufweist.

6. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) dazu eingerichtet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl (29c) bei der ersten Strömungsgeschwindigkeit um den Strömungskörper (28) strömt und sich aufgrund der Strömungseigenschaften hinter dem Strömungskörper (28) zu einem einzigen Strahl (29c) vereint, der etwa axial zum Inneren der Trommel (3) gerichtet ist.

7. Waschmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düse (20) dazu eingerichtet ist, dass der Flüssigkeitsstrahl bei der zweiten Strömungsgeschwindigkeit vom Strömungskörper (28) derart gegen die rückseitigen Wandungen (25, 26) abgelenkt wird, dass sich zumindest zwei separate Strahlen (29a, 29b) ausbilden können.

8. Waschmaschine (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die separaten Strahlen (29a, 29b) jeweils aufgefächert ausgebildet und schräg in Richtung des Trommelmantels gerichtet sind.

Claims

1. Washing machine (1) comprising a suds container (2) for receiving washing liquid (19) for treating laundry (8), which machine comprises a drum (3) for receiving the laundry (8), which drum is horizontally rotatably mounted in the suds container (2), a motor (13) for rotating the drum (3) and a recirculation device (17) for conveying the washing liquid (19) out of the lower region of the suds container (2) into the upper region, based on the operational installation position of the washing machine (1), the recirculation device (17) comprising a pump (17a), a line (17b) and a nozzle (20) which is designed to spray the washing liquid (19) into the drum (3),
characterised in that
the pump (17a) is intended to supply the washing liquid (19) at at least one first and one second conveying speed of the nozzle (20), the second conveying speed being higher than the first conveying speed, and in that the nozzle (20) has an outlet opening (27) which is widened compared with an inlet opening (30) and in the region of which outlet opening a flow body (28) is arranged which, due to the rear walls being fitted together at an obtuse angle, causes, if necessary, a diversion or fanning of the outlet jet (29a, 29b, 29c) depending on the conveying speed of the washing liquid and therefore the nozzle (20) is designed to form the shape of the outlet jet (29a, 29b, 29c) in a different way depending on the conveying speed of the washing liquid (19).

2. Washing machine (1) according to claim 2,
characterised in that
the pump (17a) is designed to provide conveying speeds in the range of between 1 l/sec and 10 l/sec.

3. Washing machine (1) according to either claim 1 or claim 2,
characterised in that
the nozzle (20) has rear walls (25, 26) which, in the horizontal longitudinal section of the nozzle (20), are in a V shape at an obtuse angle to one another.

4. Washing machine (1) according to claim 3,
characterised in that
the angle is in the range of from 100° to 170°.

5. Washing machine (1) according to claim 1,
characterised in that
the flow body (28) is in the shape of a vertical cylinder.

6. Washing machine (1) according to any of claims 1 to 5,
characterised in that
the nozzle (20) is configured such that the liquid jet (29c) flows around the flow body (28) at the first flow speed and merges into one single jet (29c) behind the flow body (28) due to the flow properties, which single jet is directed approximately axially towards the interior of the drum (3).

7. Washing machine (1) according to any of claims 1 to 5,
characterised in that
the nozzle (20) is configured such that the liquid jet is diverted away from the flow body (28) at the second flow speed against the rear walls (25, 26) such that at least two separate jets (29a, 29b) can form.

8. Washing machine (1) according to claim 7,
characterised in that
each of the separate jets (29a, 29b) is formed in a fanned manner and directed obliquely towards the drum casing.

Revendications

1. Machine à laver (1) avec une cuve de lessivage (2) destinée à recevoir du liquide de lavage (19) pour le traitement de linge (8), avec un tambour (3) supporté en rotation horizontalement dans la cuve de lessivage (2) et destiné à recevoir le linge (8), avec un moteur (13) pour la rotation du tambour (3) et avec un dispositif de circulation (17) pour l'acheminement du liquide de lavage (19) hors de la zone inférieure de la cuve de lessivage (2) jusque dans la zone supérieure, par rapport à la position d'installation opérationnelle de la machine à laver (1), dans laquelle le dispositif de circulation (17) comprend une pompe (17a), une conduite (17b) et une buse (20) qui est constituée pour projeter le liquide de lavage (19) dans le tambour (3),
caractérisée en ce que
la pompe (17a) est agencée pour conduire le liquide de lavage (19) à au moins une première et une deuxième vitesse d'acheminement de la buse (20), la deuxième vitesse d'acheminement étant plus élevée par rapport à la première vitesse d'acheminement, et en ce que la buse (20) possède un orifice de sortie (27) qui est élargi par rapport à un orifice d'entrée et dans la zone duquel est disposé un corps d'écoulement (28) qui, en raison de parois arrières mises en place en formant un angle obtus entre elles, provoque, en fonction de la vitesse d'acheminement du liquide de lavage, une déviation ou un étalement du jet de sortie (29a, 29b, 29c) selon les besoins, et que de ce fait la buse (20) est constituée pour constituer la forme du jet de sortie (29a, 29b, 29c) de façon différente en fonction de la vitesse d'acheminement du liquide de lavage (19).

2. Machine à laver (1) selon la revendication 2,
caractérisée en ce que
la pompe (17a) est, pour la fourniture de vitesses d'acheminement, constituée dans la plage entre 1 l/s et 10 l/s.

3. Machine à laver (1) selon l'une des revendications 1 à 2,
caractérisée en ce que
la buse (20) présente des parois (25, 26) côté arrière qui, dans la coupe longitudinale horizontale de la buse (20), sont placées en forme de V en formant un angle obtus l'une par rapport à l'autre.

4. Machine à laver (1) selon la revendication 3,
caractérisée en ce que
l'angle se situe dans la plage de 100° à 170°.

5. Machine à laver (1) selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
le corps d'écoulement (28) présente la forme d'un cylindre dressé verticalement.

6. Machine à laver (1) selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
la buse (20) est aménagée pour que le jet de liquide (29c) s'écoule autour du corps d'écoulement (28) à la première vitesse d'écoulement et se réunisse en aval du corps d'écoulement (28) du fait des caractéristiques d'écoulement en un jet unique (29c) qui est dirigé à peu près axialement vers l'intérieur du tambour (3).

7. Machine à laver (1) selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
la buse (20) est aménagée pour que le jet de liquide soit dévié, à la deuxième vitesse d'écoulement, du corps d'écoulement (28) contre les parois (25, 26) arrières de telle sorte qu'au moins deux jets (29a, 29b) séparés puissent se former.

8. Machine à laver (1) selon la revendication 7,
caractérisée en ce que
les jets (29a, 29b) séparés sont constitués respectivement de façon étalée et sont dirigés obliquement en direction de l'enveloppe de tambour.

Zeichnung