Ablaufrutsche für eine Revisionsöffnung eines sanitären Einbaureservoirs

Abstract

 Es wird eine Ablaufrutsche (3) für eine Revisionsöffnung (12) eines sanitären Einbaureservoirs (2) angegeben. Die Ablaufrutsche umfasst einerseits einen Aufhängeabschnitt (20), in welchen zur Aufhängung der Ablaufrutsche (3) an einem Gewindekragen (21) der zugeordneten Revisionsöffnung (12) ein Loch (23) eingebracht ist. Andererseits umfasst die Ablaufrutsche (3) einen Ablaufabschnitt (22) zum Ableiten eines eventuell aus dem Einbaureservoir (2) austretenden Flüssigkeitsvolumens, welcher gegenüber dem Aufhängeabschnitt (20) fest abgewinkelt oder flexibel abwinkelbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Ablaufrutsche für eine Revisionsöffnung eines sanitären Einbaureservoirs. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf eine sanitäre Unterputzeinrichtung, die das sanitäre Einbaureservoir in Kombination mit der Ablaufrutsche umfasst.

[0002] Unter dem Begriff "sanitäres Einbaureservoir" ist im Folgenden allgemein ein sanitärer Gegenstand bezeichnet, der einerseits unter Putz - und somit fest und schwer zugänglich - montiert wird, und in dem sich andererseits unter den gewöhnlichen Betriebsbedingungen ein Flüssigkeitsvolumen ansammelt. Beispiele für ein solches Einbaureservoir sind insbesondere ein Unterputzsiphon, ferner aber auch ein Unterputzspülkasten für eine Toilettenspülung oder dergleichen.

[0003] Ein Einbaureservoir der oben genannten Art, insbesondere ein Unterputzsiphon, ist normalerweise mit einer Revisionsöffnung ausgestattet, die dazu dient, das Einbaureservoir zu reinigen oder erforderlichenfalls zu reparieren. Um die Revisionsöffnung flüssigkeitsdicht verschließen zu können, hat die Revisionsöffnung meistens einen Gewindekragen, auf den ein Schraubdeckel aufschraubbar ist. Im Einbauzustand ist die Revisionsöffnung üblicherweise (nur) durch eine Zugangsöffnung in einer dem Reservoir vorgeblendeten Vorbauwand zugänglich. Im Endmontagezustand des Reservoirs sind die Revisionsöffnung und die zugehörige Zugangsöffnung in der Vorbauwand in der Regel durch ein Verkleidungselement verdeckt.

[0004] Die Revisionsöffnung ist üblicherweise derart angebracht, dass sie oberhalb des normalen Flüssigkeitspegels im Inneren des Reservoirs angeordnet ist. Im Fehlerfall, z.B. bei Verstopfung eines Unterputzsiphons, kann es aber vorkommen, dass der Flüssigkeitspegel im Inneren des Reservoirs über den Rand der Revisionsöffnung hinaus ansteigt. In diesem Fall fließt beim Öffnen der Revisionsöffnung ein - oft nicht unerhebliches - Flüssigkeitsvolumen aus dem Reservoir, falls keine geeigneten Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden. Oft ergießt sich diese Flüssigkeit zumindest zum Teil in einen hinter der Vorbauwand gebildeten Zwischenraum, wo diese Flüssigkeit nur schwer austrocknen und daher Schimmelbildung hervorrufen kann. Im Falle eines Unterputzsiphons kommt erschwerend hinzu, dass es sich bei der ausströmenden Flüssigkeit um Schmutzwasser handelt, das in besonderem Maße zu Verschmutzungen der Vorbauwand und/oder einer Geruchsbelästigung führen kann.

[0005] Zu einem solchen Wasserschaden kommt es mit erhöhter Wahrscheinlichkeit insbesondere dann, wenn die Revisionsöffnung nicht von einer Sanitärfachkraft geöffnet wird, sondern, z.B. testweise, von einem unbedarften Heimwerker.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine geeignete Maßnahme zur Vermeidung des vorstehend beschriebenen Problems anzugeben. Insbesondere ist es Aufgabe der Erfindung, eine sanitäre Unterputzeinrichtung mit einem Einbaureservoir dahingehend auszurüsten, dass das vorstehend beschriebene Problem vermieden ist.

[0007] Bezüglich der Sicherungsvorrichtung wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Danach ist als Sicherungsvorrichtung für die Revisionsöffnung des sanitären Einbaureservoirs eine Ablaufrutsche vorgesehen, die einerseits einen - insbesondere flachen - Aufhängeabschnitt umfasst, in welchen zur Aufhängung der Ablaufrutsche ein Loch eingebracht ist. Andererseits umfasst die Ablaufrutsche einen - ebenfalls vorzugsweise flachen - Ablaufabschnitt, welcher gegenüber dem Aufhängeabschnitt abgewinkelt oder abwinkelbar ist.

[0008] Bestimmungsgemäß wird die Ablaufrutsche mit dem Loch des Aufhängeabschnitts an einem Gewindekragen der zugeordneten Revisionsöffnung aufgehängt, wobei der flache Aufhängeabschnitt im Wesentlichen flach an einer die Revisionsöffnung umgebenden Wand des Einbaureservoirs anliegt. Die Ablaufrutsche wird dabei bestimmungsgemäß derart an der Revisionsöffnung aufgehängt, dass sich der Ablaufabschnitt unterhalb der Revisionsöffnung befindet.

[0009] Grundsätzlich ist im Rahmen der Erfindung denkbar, dass es sich bei der Ablaufrutsche um ein starres Teil handelt, bei dem der Ablaufabschnitt um einen festen stumpfen Winkel von dem Aufhängeabschnitt abgewinkelt ist.

[0010] In einer bevorzugten Variante der Erfindung ist der Ablaufabschnitt aber flexibel gegenüber dem Aufhängeabschnitt abwinkelbar. Der Ablaufabschnitt kann in diesem Fall in der bestimmungsgemäßen Montageposition des Einbaureservoirs hochgeklappt und so hinter der Vorbauwand und dem die Zugangsöffnung verblendenden Verkleidungselement versteckt werden. Mit anderen Worten muss die Ablaufrutsche beim Verschließen der Zugangsöffnung nicht abgenommen werden, sondern kann immer an dem Einbaureservoir verbleiben. Somit ist sichergestellt, dass die Ablaufrutsche nicht verlorengeht, sondern immer sofort zur Hand ist, wenn die Revisionsöffnung geöffnet werden muss. Vor dem Öffnen der Revisionsöffnung kann der flexibel abwinkelbare Ablaufabschnitt dann in eine unter einem stumpfen Winkel von dem Aufhängeabschnitt abstehende Lage verschwenkt werden.

[0011] Bei beiden Varianten der Erfindung ragt der Ablaufabschnitt der Ablaufrutsche - in seinem von dem Aufhängeabschnitt abgewinkelten Zustand - durch die Zugangsöffnung hindurch. Tritt beim Öffnen der Revisionsöffnung Flüssigkeit aus dem Einbaureservoir aus, so fließt diese automatisch über den Ablaufabschnitt durch die Zugangsöffnung hindurch in den Rauminnenbereich ab, wo diese Flüssigkeit leicht aufgefangen und beseitigt werden kann.

[0012] Die beschriebene Ablaufrutsche ist sehr einfach und intuitiv zu verwenden, so dass es insbesondere auch ungeübten Heimwerkern möglich ist, die Revisionsöffnung zu öffnen, ohne dass durch ein austretendes Flüssigkeitsvolumen ein signifikanter Schaden angerichtet wird.

[0013] In einer herstellungstechnisch besonders günstigen Ausführungsform sind sowohl der Aufhängeabschnitt als auch der Ablaufabschnitt aus einer flexiblen, aber eingeschränkt formstabilen Kunststofffolie, in einer zweckmäßigen Ausgestaltung z.B. aus Polyethylen niedriger Dichte (PE-LD oder PE-LLD) mit einer Wandstärke zwischen 0,5mm und 2,0 mm, bevorzugt etwa 0,75mm gefertigt. Die Ablaufrutsche kann abweichend hiervon aber auch als Kunststoffformteil hergestellt sein. Die Ablaufrutsche kann ferner auch aus einem andereren Kunststoff oder Elastomer hergestellt sein.

[0014] Zweckmäßigerweise sind der Aufhängeabschnitt und der Ablaufabschnitt einstückig über mindestens ein, vorzugsweise zwei parallele, Filmscharniere miteinander verbunden. Dieser Ausführungsform liegt die Erkenntnis zugrunde, dass ein Filmscharnier ohne das Risiko einer Überbelastung das Anlegen des Ablaufabschnitts an den Aufhängeabschnitt nur bis zu einem gewissen Grad erlaubt. Die Verwendung von zwei parallelen Filmscharnieren ermöglicht hierbei vorteilhafterweise den Ablaufabschnitt gegenüber dem Aufhängeabschnitt um etwa 180° abzuwinkeln. Hierdurch kann der Ablaufabschnitt vor die Revisionsöffnung geklappt werden, so dass die Ablaufrutsche platzsparend verstaubar ist.

[0015] In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Ablaufrutsche zumindest im Bereich des Ablaufabschnitts - in Blickrichtung auf dessen bestimmungsgemäße Oberseite - zu einer konkaven Form, vorzugsweise zu einer rinnenartigen Form, vorgeformt. Zusätzlich oder alternativ sind jeweils im Bereich der gegenüberliegenden Seitenränder des Aufhängeabschnitts und/oder des Ablaufabschnitts Längsstege gebildet, die von einer Oberseite der Ablaufrutsche abstehen. Die Längsstege dienen dazu, einen Flüssigkeitsstrom nach Art von Seitenwänden zu kanalisieren.

[0016] Um einen möglichst langen Ablaufabschnitt in dem naturgemäß sehr beengten Bauraum innerhalb der verschlossenen Zugangsöffnung unterbringen zu können, ist in einer weiteren Ausführungsform vorgesehen, dass der Ablaufabschnitt zwei zueinander parallele Folienlagen umfasst. Dabei ist die erste, obere Folienlage fest mit dem Aufhängeabschnitt verbunden, während die zweite, untere Folienlage gegenüber der oberen Folienlage längsverschiebbar an dieser befestigt ist. Bestimmungsgemäß wird die längsverschiebbare Folienlage bei der Verwendung der Ablaufrutsche gegenüber der oberen Folienlage teleskopartig herausgezogen, so dass eine vergleichsweise große Strecke mit der Ablaufrutsche überbrückt wird.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die teleskopierbare Befestigung der Folienlagen aneinander dadurch realisiert, dass die eine der Folienlagen die andere Folienlage jeweils an den seitlichen Rändern formschlüssig umklammert. Vorzugsweise umklammert dabei die untere Folienlage die obere Folienlage, da die zur Umklammerung notwendigerweise zur Oberseite hin umgebogenen Seitenränder gleichzeitig als eine Begrenzung für den eventuell austretenden Flüssigkeitsstrom dienen.

[0018] Zweckmäßigerweise ist die obere Folienlage im Bereich ihres unteren Rands beziehungsweise die untere Folienlage im Bereich ihres oberen Rands jeweils mit einem zur anderen Folienlage hin abstehenden Quersteg versehen. Diese beiden Querstege wirken zusammen als Anschlag, der verhindert, dass die untere Folienlage gänzlich von der oberen Folienlage abgezogen wird.

[0019] Um auch einem Laien deutlich vor Augen zu führen, dass die Ablaufrutsche im Ablaufabschnitt teleskopierbar ist, sind die beiden Folienlagen vorzugsweise verschiedenfarbig ausgebildet. Bevorzugt ist dabei die obere Folienlage aus einem transparenten Kunststoff gebildet, während die untere Folienlage aus einem undurchsichtigen, farbigen Kunststoff gebildet ist.

[0020] In einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die mindestens zwei Folienlagen des Ablaufabschnitts nicht teleskopierbar, sondern miteinander, insbesondere wiederum einstückig durch mindestens ein Filmscharnier, gelenkig verbunden sind. Vorteilhafterweise wird dadurch ermöglicht, den Ablaufabschnitt mehrfach zu falten, wodurch wiederum vergleichsweise wenig Stauraum benötigt wird.

[0021] Grundsätzlich ist es dabei auch denkbar, dass der Ablaufabschnitt durch zwei oder mehr gelenkig verbundene Folienlagen, sowie zusätzlich eine oder mehrere längsverschiebbare Folienlagen gebildet ist.

[0022] In einer zweckmäßigen Ausführungsform ist am unteren Ende des Ablaufabschnitts, also jeweils am unteren Rand der letzten Folienlage, ein Quersteg angeformt, der von der Unterseite der Ablaufrutsche absteht. Dieser Quersteg dient als Abtropfkante für Flüssigkeit, die durch Grenzflächenspannungen um die Unterkante der Ablaufrutsche herum geleitet wird.

[0023] In den Aufhängeabschnitt ist vorzugsweise eine Ausnehmung eingebracht, mit der die Ablaufrutsche in bestimmungsgemäßer Einbausituation einen Vorsprung des Einbaureservoirs unter Gewährung eines geringfügigen Spiels zumindest teilweise umklammert. Hierdurch wird eine gewisse, jedoch begrenzte, Verdrehbarkeit der Ablaufrutsche gegenüber dem Einbaureservoir ermöglicht.

[0024] Im Falle eines Unterputzsiphons ist ein solcher Vorsprung insbesondere durch den Anschlussstutzen des Unterputzsiphons gegeben. Die Ausnehmung ist in diesem Fall vorzugsweise als Einbuchtung in den oberen Rand des Aufhängeabschnitts eingebracht. Zweckmäßigerweise greift der Aufhängeabschnitt zur Bildung von die Schwenkbarkeit begrenzenden Anschlägen mit dem Rand der Ausnehmung um den Anschlussstutzen herum.

[0025] Bezüglich der sanitären Unterputzeinrichtung wird die oben genannte Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 14. Danach umfasst die sanitäre Unterputzeinrichtung ein sanitäres Einbaureservoir, sowie eine Ablaufrutsche gemäß einer der oben genannten Ausführungsformen. Dabei ist die Ablaufrutsche - insbesondere im Sinne einer rationalen Herstellung - vorzugsweise als von dem Einbaureservoir separater Gegenstand gefertigt, welcher reversibel mit dem Aufhängeabschnitt an der Revisionsöffnung befestigt ist.

[0026] In einer alternativen Ausführungsform der Unterputzeinrichtung kann jedoch vorgesehen sein, dass die Ablaufrutsche, oder zumindest deren Ablaufabschnitt fest, insbesondere einstückig, mit dem Einbaureservoir verbunden ist. Vorzugsweise ist dabei ein erster Teil, insbesondere eine obere, schmale Folienlage des Ablaufabschnittes starr mit dem Einbaureservoir verbunden, an welche, wiederum vorzugsweise einstückig, eine weitere Folienlage gelenkig anschließt. Der Aufhängeabschnitt kann in dieser Ausführungsform auch entfallen.

[0027] Zur weitestmöglichen Vermeidung einer Verschmutzung der Vorbauwand hat bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Ablaufrutsche der Ablaufabschnitt - falls möglich in vollständig ausgezogenem oder ausgeklapptem Zustand - vorzugsweise eine Länge von mindestens 4cm, bevorzugt zwischen 5 und 10cm, insbesondere etwa 8cm, damit die gegebenenfalls über diesen Abschnitt ablaufende Flüssigkeit in hinreichendem Abstand zu der Vorbauwand von der Ablaufrutsche abtropft oder abläuft.

[0028] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

in perspektivischer Darstellung eine sanitäre Unterputzeinrichtung mit einem Einbaureservoir in Form eines Unterputzsiphons und einer an diesem befestigten Ablaufrutsche in der bestimmungsgemäßen Einbausituation der Einrichtung,

Fig. 2

in Darstellung gemäß Fig. 1 die sanitäre Unterputzeinrichtung in einer Anwendungssituation,

Fig. 3

in Draufsicht die einen Aufhängeabschnitt und einen Ablaufabschnitt umfassende Ablaufrutsche gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 4

in Draufsicht die Ablaufrutsche gemäß einer zweiten Ausführungsform, bei der der Ablaufabschnitt zwei gegeneinander verschiebbare Folienlagen umfasst,

Fig. 5

in Draufsicht eine untere Folienlage des Ablaufabschnitts gemäß Fig. 4.

[0029] Einander entsprechende Teile und Größen sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0030] Fig. 1 zeigt eine sanitäre Unterputzeinrichtung 1 in einer schematisch angedeuteten bestimmungsgemäßen Einbausituation. Die sanitäre Unterputzeinrichtung 1 umfasst ein sanitäres Einbaureservoir, hier als Unterputzsiphon 2 ausgebildet, eine Ablaufrutsche 3, sowie ein Verkleidungselement 4.

[0031] Die hier dargestellte Unterputzeinrichtung 1 dient als Abwasseranschluss für eine grundsätzlich beliebige wasserabführende Einrichtung, z.B. für einen Waschtisch oder eine Waschmaschine (nicht dargestellt), welche mit Hilfe eines Abflussrohrs 5 angeschlossen ist. In der Einbausituation ist der Unterputzsiphon 2 in an sich üblicher Weise hinter einer Vorbauwand 6 (in der Darstellung links) montiert, während das Verkleidungselement 4 vor der Vorbauwand 6 (in der Darstellung rechts), und somit im Inneren eines Sanitärraumes angeordnet ist. Als Sanitärraum ist hierbei allgemein ein beliebiger Gebäuderaum bezeichnet, der mit einem Wasseranschluss versehen ist.

[0032] Der aus PE (Polyethylen) gefertigte Unterputzsiphon 2 umfasst im Wesentlichen ein Siphongehäuse 7, zulaufseitig einen Anschlussstutzen 8, sowie ablaufseitig ein Ablaufrohr 9. Im Siphongehäuse 7 ist ein hier nicht weiter erläuterter Innenaufbau aufgenommen, welcher bewirkt, dass sich zumindest im Betrieb des Unterputzsiphons 2 ein als Geruchsverschluss wirkendes Flüssigkeitsvolumen im Siphongehäuse 7 ansammelt.

[0033] Das Ablaufrohr 9 ist an einer Unterseite 10 des Siphongehäuses 7 angeformt. Der Anschlussstutzen 8 ist an einer der Vorwand 6 zugewandten Frontseite 11 an das Siphongehäuse 7 angeformt. Der Anschlussstutzen 8 nimmt das Abflussrohr 5 unter Bildung einer dichtenden Verbindung auf.

[0034] Die Begriffe "Unter-" und "Frontseite" sowie die korrespondierenden Begriffe "unten" und "vorne", sowie die sich hieraus ergebenden entgegengesetzten Begriffe "oben" und "hinten" beziehen sich auf die bestimmungsgemäße Orientierung des Unterputzsiphons 2 und werden im Folgenden unabhängig von dessen tatsächlicher Stellung im umgebenden Raum verwendet. Insbesondere werden diese Begriffe ebenso für alle bestimmungsgemäß an dem Unterputzsiphon 2 angebrachten oder anzubringenden Bauteile herangezogen.

[0035] Unterhalb des Anschlussstutzens 8 ist zu Reparatur- und/oder Reinigungszwecken eine mit einer Schraubkappe verschließbare Revisionsöffnung 12 in das Siphongehäuse 7 eingebracht. Um die Revisionsöffnung 12 zugänglich zu machen, ist in die Vorbauwand 6 eine Zugangsöffnung 13 eingebracht. Diese Zugangsöffnung 13 ist durch das Verkleidungselement 4 verdeckt, indem das Verkleidungselement 4 mit einer zugehörigen Aufsatzmuffe 14 auf den Anschlussstutzen 8 aufgesteckt ist.

[0036] Um die Revisionsöffnung 12 zu öffnen, wird zunächst das Verkleidungselement 4, wie der in Fig. 2 dargestellten Anwendungssituation zu entnehmen ist, entfernt. Um zu vermeiden, dass beim Öffnen der Revisionsöffnung 12 Flüssigkeit aus dem Siphongehäuse 7 hinter die Vorbauwand 6 läuft, ist die Ablaufrutsche 3 vorgesehen.

[0037] Diese umfasst einerseits einen Aufhängeabschnitt 20 zur Befestigung der Ablaufrutsche 3 an einem Gewindekragen 21 der Revisionsöffnung 12, sowie andererseits einen Ablaufabschnitt 22 zur Ableitung der austretenden Flüssigkeit. Der Ablaufabschnitt 22 ragt durch die geöffnete Zugangsöffnung 13 heraus, so dass die durch die Ablaufrutsche 3 abgeleitete Flüssigkeit beispielsweise in einem Gefäß aufgefangen werden kann.

[0038] Die Ablaufrutsche 3 ist hier im Wesentlichen einstückig durch eine flexible Kunststofffolie aus PE-LD (Polyethylen niedriger Dichte) gebildet. In den in etwa quadratischen Aufhängeabschnitt 20 ist etwa mittig ein Loch 23 eingebracht. Dessen Durchmesser d (Fig. 3) ist unwesentlich größer als der Durchmesser D des Gewindekragens 21 dimensioniert, so dass die Ablaufrutsche 3 unter Bildung eines gewissen axialen Formschlusses unverlierbar auf den Gewindekragen 12 aufsteckbar ist. An einem oberen Rand 24 des Aufhängeabschnitts 22 ist eine im Wesentlichen kreissegmentförmige Ausnehmung 25 eingebracht, deren Rand komplementär zur Kontur des Anschlussstutzens 8, sowie eines unten an dem Anschlussstutzen 8 angeformten Axialstegs 26 ist. Die Ausnehmung 25 umschließt sowohl den Axialsteg 26 als auch einen Teil des Anschlussstutzens 8 mit einem geringen Abstand, so dass sie im Zusammenwirken mit dem Axialsteg 26 und dem Anschlussstutzen 8 eine spielbehaftete Verdrehsicherung für die Ablaufrutsche 3 darstellt. Der Aufhängeabschnitt 20 liegt mit seiner Unterseite 27 an der Frontseite 11 des Unterputzsiphons 2 an.

[0039] Fig. 3 zeigt in isolierter Darstellung eine erste Ausführungsform der Ablaufrutsche 3 mit Blick auf ihre Unterseite 27. An den Aufhängeabschnitt 20 ist an einem zum oberen Rand 24 entgegengesetzten unteren Rand 30 ein erstes Filmscharnier 31 angeformt, welches den Aufhängeabschnitt 20 mit einer ersten Längsseite 32 einer schmalen Folienlage 33 gelenkig verbindet. An seiner zweiten Längsseite 34 ist an die Folienlage 33 ein zweites Filmscharnier 35 angeformt, welches die Folienlage 33 mit dem oberen Rand 36 einer im Wesentlichen quadratischen Folienlage 37 des Ablaufabschnitts 22 gelenkig verbindet. Die Breite B der Folienlage 33 entspricht in etwa der Länge L (Fig. 2) des Gewindekragens 21. Durch die beiden parallelen Filmscharniere 31 bzw. 35 wird ermöglicht, die Ablaufrutsche 3 entweder gemäß Fig. 1 nach oben umzuknicken, so dass diese vor der Revisionsöffnung 12 anliegt, bzw. hinter dem Verkleidungselement 4 verstaubar ist, oder gemäß Fig. 2 den Ablaufabschnitt 22 nach vorne zu knicken, so dass die Ablaufrutsche 3 verwendet werden kann.

[0040] Die gesamte Ablaufrutsche 3 weist eine leichte Krümmung zu ihrer Oberseite 38 hin auf, wodurch entlang der Ablaufrutsche 3 eine Rinne für die abzuleitende Flüssigkeit gebildet wird. Um das Ableiten der Flüssigkeit weiter zu verbessern, sind sowohl an den Aufhängeabschnitt 20, als auch an den Ablaufabschnitt 22 - sowohl an der Folienlage 33, als auch an der Folienlage 37 - jeweils zwei Längsstege 40 an jedem Seitenrand 41 angeformt, die jeweils von der Oberseite 38 abstehen. Die Längsstege 40 an der Folienlage 37 sind zum Seitenrand 41 etwas beabstandet, und daher in der Darstellung nicht zu sehen. Jeder Längssteg 40 ist jeweils beidendseitig abgeschrägt, um das Umknicken der Ablaufrutsche 3 zu ermöglichen.

[0041] An der Unterseite 27 der Ablaufrutsche 3 ist in der Nähe ihres unteren Randes 42 etwa parallel zu diesem ein Quersteg 43 angeformt. Dieser Quersteg 43 dient dazu, Flüssigkeit, die aufgrund von Grenzflächenspannungen um den Rand 42 herumgeleitet wird, zum Abtropfen zu zwingen.

[0042] Fig. 4 zeigt die Ablaufrutsche 3 in Blickrichtung auf ihre Oberseite 38 in einer zweiten Ausführungsform. Die zweite Ausführungsform entspricht im Wesentlichen der ersten Ausführungsform, jedoch umfasst der Ablaufabschnitt 22 zusätzlich zu der Folienlage 37 eine weitere, untere, zu dieser im Wesentlichen parallele Folienlage 50. Die Folienlage 50 ist in etwa so groß wie die Folienlage 37. Die obere Folienlage 37 ist wie in der ersten Ausführungsform über die beiden Filmscharniere 31 bzw. 35 einstückig und gelenkig mit dem Aufhängeabschnitt 20 verbunden. Die untere Folienlage 50 ist längsverschiebbar an der oberen Folienlage 37 befestigt. Hierzu ist die untere Folienlage 50 an ihren beiden Seitenrändern 51 jeweils zur Bildung einer Führungsnut 52 um etwa 180° zur Oberseite 38 hin umgebogen. In den beiden Führungsnuten 52 ist die obere Folienlage 37 an deren beiden Seitenrändern 41 verschiebbar aufgenommen. Ist die Ablaufrutsche 3 gemäß Fig. 1 hinter dem Verkleidungselement 4 verstaut, so ist die untere Folienlage 50 der Ablaufrutsche 3 vor die obere Folienlage 37 geschoben, während sie bei der Verwendung der Ablaufrutsche 3 zur Verlängerung des Ablaufabschnitts 22, wie hier dargestellt, herausgezogen ist.

[0043] Um auf den ersten Blick kenntlich zu machen, dass die Ablaufrutsche 3 aus zwei Teilen besteht, ist der Aufhängeabschnitt 20, sowie die Folienlagen 33 und 37 aus transparentem Kunststoff gefertigt, während die verschiebbare untere Folienlage 50 aus undurchsichtig eingefärbtem Kunststoff gefertigt ist.

[0044] Damit die untere Folienlage 50 beim Herausziehen nicht ganz von der oberen Folienlage 37 abgezogen wird, ist wie in Fig. 5 dargestellt, an ihrer Oberseite 53 an ihrem oberen Rand 54 ein Quersteg 55 angebracht, der im ausgezogenen Zustand an dem Quersteg 43 der oberen Folienlage 37 anschlägt.

[0045] Optional ist analog zur ersten Ausführungsform auch an der unteren Folienlage 50 an ihren unteren Rand 56 ein von ihrer Unterseite 57 abstehender Quersteg angeformt, welcher wiederum als Abtropfkante dient.

[0046] In bevorzugter Ausführung der Ablaufrutsche 3 sind in die Fläche der Folienlage 37 eine Reihe paralleler, in Ablaufrichtung der abzufangenden Flüssigkeit ausgerichtete Sicken 58 eingebracht. Diese Sicken 58, die bevorzugt zur Oberseite der Folienlage 37 abstehen, dienen einerseits zur Versteifung des Ablaufabschnitts 22. Andererseits kanalisieren diese Sicken 58 vorteilhafterweise die ablaufende Flüssigkeit und verhindern somit, dass die ablaufende Flüssigkeit seitlich ausbricht oder beim Ablauf in Schwingungen gerät. Die Sicken 58 können optimal auch bei dem Ausführungsbeispiel der Ablaufrutsche 3 gemäß Fig. 3 vorgesehen sein.

[0047] Die untere Folienlage 50 gemäß Fig. 5 unterscheidet sich von der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform ferner durch zusätzliche, optimale seitliche Längsstege 59, die - wie die Längsstege 40 - als Seitenwände zur noch besseren Kanalisierung der ablaufenden Flüssigkeit dienen.

Bezugszeichenliste

[0048] 

1

Unterputzeinrichtung

2

Unterputzsiphon

3

Ablaufrutsche

4

Verkleidungselement

5

Abflussrohr

6

Vorbauwand

7

Siphongehäuse

8

Anschlussstutzen

9

Ablaufrohr

10

Unterseite

11

Frontseite

12

Revisionsöffnung

13

Zugangsöffnung

14

Aufsatzmuffe

20

Aufhängeabschnitt

21

Gewindekragen

22

Ablaufabschnitt

23

Loch

24

Rand

25

Ausnehmung

26

Axialsteg

27

Unterseite

30

Rand

31

Filmscharnier

32

Längsseite

33

Folienlage

34

Längsseite

35

Filmscharnier

36

Rand

37

Folienlage

38

Oberseite

40

Längssteg

41

Seitenrand

42

Rand

43

Quersteg

50

Folienlage

51

Seitenrand

52

Führungsnut

53

Oberseite

54

Rand

55

Quersteg

56

Rand

57

Unterseite

58

Sicke

59

Längssteg

B

Breite

d

Durchmesser

D

Durchmesser

L

Länge

Ansprüche

1. Ablaufrutsche (3) zur Sicherung einer Revisionsöffnung (12) eines sanitären Einbaureservoirs (2),

- mit einem Aufhängeabschnitt (20), in welchen zur Aufhängung der Ablaufrutsche (3) an einem Gewindekragen (21) der zugeordneten Revisionsöffnung (12) ein Loch (23) eingebracht ist, sowie

- mit einem Ablaufabschnitt (22) zum Ableiten einer aus dem Einbaureservoir (2) austretenden Flüssigkeit, welche gegenüber dem Aufhängeabschnitt (20) fest abgewinkelt oder flexibel abwinkelbar ist.

2. Ablaufrutsche (3) nach Anspruch 1,
bei der sowohl der Aufhängeabschnitt (20) als auch der Ablaufabschnitt (22) aus einer flexiblen Kunststofffolie gefertigt sind.

3. Ablaufrutsche (3) nach Anspruch 1 oder 2,
bei der der Aufhängeabschnitt (20) und der Ablaufabschnitt (22) einstückig über mindestens ein Filmscharnier, bevorzugt über zwei parallele Filmscharniere (31, 35), verbunden sind.

4. Ablaufrutsche (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
bei der zumindest der Ablaufabschnitt (22) zu einer konkaven Form, vorzugsweise zu einer rinnenartigen Form, vorgeformt ist.

5. Ablaufrutsche (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
bei der zum Zweck der Flüssigkeitsleitung jeweils im Bereich der Seitenränder (41) des Aufhängeabschnitts (20) und/oder des Ablaufabschnitts (22) Längsstege (40) gebildet sind, die von einer Oberseite (38) der Ablaufrutsche (3) abstehen.

6. Ablaufrutsche (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
bei der der Ablaufabschnitt (22) eine obere und eine untere Folienlage (37, 50) umfasst, die zueinander parallel angeordnet sind, wobei die obere Folienlage (37) fest mit dem Aufhängeabschnitt (20) verbunden ist, während die untere Folienlage (50) gegenüber der oberen Folienlage (37) längsverschiebbar an dieser befestigt ist.

7. Ablaufrutsche (3) nach Anspruch 6,
bei der die eine der Folienlagen (37, 50) die andere Folienlage (37, 50) an den seitlichen Rändern (41, 51) formschlüssig umklammert.

8. Ablaufrutsche (3) nach Anspruch 6 oder 7,
bei der die beiden Folienlagen (37, 50) unterschiedliche Farben aufweisen.

9. Ablaufrutsche (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
bei der der Ablaufabschnitt (22) mindestens zwei Folienlagen (33, 37) umfasst, die miteinander gelenkig, insbesondere einstückig durch mindestens ein Filmscharnier (35), verbunden sind.

10. Ablaufrutsche (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
bei der am unteren Rand (42) des Ablaufabschnitts (22) ein als Abtropfkante dienender Quersteg (43) angeformt ist, der von einer Unterseite (27) der Ablaufrutsche (3) absteht.

11. Ablaufrutsche (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
bei der in den Aufhängeabschnitt (20) eine Ausnehmung (25) eingebracht ist, mit der die Ablaufrutsche (3) in bestimmungsgemäßer Einbausituation einen Vorsprung (8, 26) des Einbaureservoirs (2) unter Gewährung eines definierten Spiels zumindest teilweise umklammert.

12. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1),
umfassend ein sanitäres Einbaureservoir (2) sowie eine Ablaufrutsche (3) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11.

13. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach Anspruch 12,
umfassend ein sanitäres Einbaureservoir (2) sowie eine Ablaufrutsche (3) mit einem Ablaufabschnitt (22) zum Ableiten einer aus dem Einbaureservoir (2) austretenden Flüssigkeit, welcher mit dem Einbaureservoir (2) fest, insbesondere einstückig, verbunden und gegenüber diesem fest abgewinkelt oder flexibel abwinkelbar ist.

14. Verwendung einer Ablaufrutsche (3) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11 zur Sicherung einer Revisionsöffnung (12) bei einem Einbaureservoir (2).

Zeichnung