(19)
(11) EP 2 348 169 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.2011  Patentblatt  2011/30

(21) Anmeldenummer: 11150058.3

(22) Anmeldetag:  04.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 3/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 22.01.2010 DE 102010001131

(71) Anmelder: BKS GmbH
42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Udo, Grothe
    42549 Velbert (DE)
  • Gerhard, Hennecke
    42555 Velbert (DE)
  • Davor, Kisker
    58675 Hemer (DE)

(74) Vertreter: Dreiss 
Patentanwälte Gerokstrasse 1
70188 Stuttgart
70188 Stuttgart (DE)

   


(54) Drückergarnitur


(57) Die Erfindung betrifft eine Drückergarnitur mit einem Grundschild und einem darin gelagerten Drücker, wobei der Drücker einen Lagerzapfen aufweist und das Grundschild mit einem Drückerlager versehen ist, wobei das Drückerlager den Drücker in axialer und in radialer Richtung lagert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Drückergarnitur mit einem Grundschild und einem darin gelagerten Drücker, wobei der Drücker einen Lagerzapfen aufweist und das Grundschild mit einem Drückerlager versehen ist.

[0002] Drückergarnituren dienen dazu, um einen Drücker mit einem Schloss an einem Tür- oder Fensterflügel zu verbinden. Diese Drückergarnituren werden während der Betätigung, je nach Türenart und Frequentierung, hohen Anforderungen bezüglich der Aufnahme von radialen und axialen Kräften ausgesetzt. Dies führt nach einiger Zeit zu erhöhtem Spiel zwischen der Drückerführung und der Lagerstelle im Grundschild, welches länglich oder als Grundsrosette ausgeführt sein kann. Weiterhin werden in Objekten, z.B. aus Designgründen, häufig übermäßig schwere Drücker eingesetzt. Diese Drücker können durch die Drückerhochhaltefeder im Schloss nicht sicher in ihrer Ausgangslage gehalten oder in diese zurück gebracht werden.

[0003] Für stark frequentierte Türen werden Drückergarnituren mit festdrehbaren Drückern und speziellen Lagern ausgestattet, um diesen Anforderungen zu genügen. Es kommen Kugellager, Gleitlager oder spezielle Lager und gegebenenfalls spezielle Kunststoffe zum Einsatz. Solche Lösungen stellen häufig Sonderlösungen dar, die von der Standardqualität abweichen. Ebenso werden Drückergarnituren häufig mit Hochhaltefedern ausgerüstet, um schwere Drücker aufzunehmen, wobei auch hier Sonderlösungen zum Einsatz kommen.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Drückergarnitur vorzuschlagen, bei der der Drücker optimaler im Grundschild gelagert ist und somit größere Kräfte aufnehmen kann.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einer Drückergarnitur der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Drückerlager den Drücker in axialer und in radialer Richtung lagert. Dabei wird die Drückerführung konstruktiv in axialer Richtung des Grundschildes so lang als möglich ausgelegt, wobei die Befestigung und Kraftaufnahme des Drückers, insbesondere durch ein Kombielement, sowohl in axialer als auch in radialer erfolgt. Hierdurch können gleichzeitig Druck- und Rotationskräfte abgestützt werden.

[0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Grundschild ein Befestigungselement aufweist, welches den Drücker abschnittsweise hintergreift. Mit diesem Befestigungselement wird der Drücker im Grundschild verankert. Hierfür weist der Drücker Abschnitte auf, die vom Befestigungselement hintergriffen werden können.

[0007] Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Befestigungselement ringförmig ausgebildet ist und wenigstens einen radial nach innen abragenden Haltefinger aufweist, der in eine Aufnahmeöffnung, insbesondere in eine Umfangsnut am Drücker eingreift. Die Umfangsnut bildet dabei den vom Haltefinger hintergriffenen Abschnitt, wobei vorteilhaft mehrere und insbesondere gleichmäßig am Umfang verteilt angeordnete Haltefinger vorgesehen sind. Der Drücker wird also in radialer Richtung gelagert und mittels der Haltefinger und eines Radialbundes in axialer Richtung fixiert und gesichert.

[0008] Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass der Haltefinger ein gegabeltes freies Ende aufweist, in welches, d.h. zwischen die beiden Gabelfinger, ein Spreizwerkzeug eingesetzt werden kann, um die Haltefinger aus der Umfangsnut auszuheben und den Drücker vom Hintergriff zu befreien. Dabei werden die Haltefinger radial nach außen verlagert.

[0009] Dadurch, dass das Befestigungselement aus Metall, insbesondere aus Federstahl, besteht, kann es relativ hohe Haltekräfte aufbringen und ist ausreichend elastisch, um sicher in den Hinterschneidungen zu verrasten und den Drücker zu halten.

[0010] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Befestigungselement wenigstens eine mit dem Drücker in Umfangsrichtung verbindbare Mitnahmelasche aufweist. Diese Mitnahmelasche besitzt die Aufgabe, den Drücker und das Befestigungselement in Umfangsrichtung miteinander zu verbinden, so dass die Drehbewegungen des Drückers auf das Befestigungselement übertragen werden und umgekehrt.

[0011] Mit Vorzug weist das ringförmige Befestigungselement einen U-förmigen Querschnitt auf, der unter anderem als Aufnahmeraum für weitere Bauteile, z.B. für ein Rückstellelement für den Drücker oder das Befestigungselement dient.

[0012] Im Falle eines Rückstellelements, dient der U-förmige Querschnitt als Aufnahmeraum für eine Schenkelfeder, die die Hochhaltefeder des Schlosses für den Drücker ergänzt und unterstützt, so dass nunmehr auch sehr schwere Drücker ohne Änderungen am Schloss eingesetzt werden können.

[0013] Dabei ist das eine Ende der Schenkelfeder mit dem Befestigungselement und das andere Ende mit einem ortsfesten Bauteil des Grundschildes, insbesondere mit dem Drückerlager, verbunden. Hierdurch wird sichergestellt, dass das Befestigungselement nach einer Auslenkung durch den Drücker wieder zurück in seine Ausgangslage gedreht wird, und dabei den Drücker mitnimmt, so dass dieser ebenfalls wieder seine Ausgangslage einnimmt.

[0014] In bevorzugter Weise ist das U-förmige Befestigungselement auf seiner offenen, axialen Stirnseite von einer Abdeckplatte abgedeckt. Der Aufnahmeraum wird dadurch weitestgehend verschlossen, so dass er auch als Aufnahmeraum für Schmiermittel, z.B. Schmierfett, dienen kann. Die optionale Drückerhochhaltefeder wird axial nicht belastet und befindet sich zur Erhöhung der Lebensdauer und Reduzierung der Reibung im Schmierstoffreservoir des Befestigungselementes.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Drückerlager von einer Abdeckrosette, insbesondere aus Blech, übergriffen. Die Grundkonstruktion ist modular aufgebaut und kann durch hinzufügen einer Stahlabdeckrosette für Feuer- und Rauschutzanwendungen eingesetzt werden, wobei die dekorative Außenabdeckung erhalten bleibt.

[0016] Vorteilhaft ist das Drückerlager auf eine an einem Tür- oder Fensterflügel montierbaren Grundrosette aufsteckbar. Die Montage erfolgt also wie gewohnt durch Aufstecken und Festschrauben des Drückerlagers, wobei der Drücker erst anschließend durch einfaches Einstecken montiert wird.

[0017] Ein wesentlicher Vorteil wird darin gesehen, dass das freie Ende des Drückers sich kegelstumpfförmig zuspitzt. Hierdurch wird durch einfaches Aufstecken und Verrasten des Drückers mit dem Befestigungselement die Montage wesentlich vereinfacht und erleichtert, vor allem weil sie ohne Werkzeug erfolgt.

[0018] Das erfindungsgemäße Befestigungselement weist eine Verrastung zur Drückerbefestigung, zwei Mitnahmelaschen und eine umlaufende wannenförmige Verformung auf, welche einerseits zur Aufnahme von radialen und axialen Kräften und andererseits als Schmierstoffreservoir zur Benetzung der Drückerführung dient. Hierfür wird der Drückerbund mit umlaufenden Einstichen versehen, welche dann wie eine Labyrinthdichtung wirken und ungewünschten Schmierstoffaustritt verhindern. Weiterhin weist die Erfindung eine Abdeckplatte auf, die vor Eindringen grober Verschmutzungen in die Lagerstelle schützt. Grundschild oder Grundrosette, Befestigungselement und Halteplatte bilden eine Baugruppe, wobei der Drücker in die Einheit eingeführt wird und in den Spannlaschen des Befestigungselementes einrastet. Mittels eines Spezialwerkzeuges können die elastischen Spannlaschen radial erweitert werden, so dass der Drücker wieder entfernt und durch ein anderes Modell ersetzt werden kann. Somit können durch die Erfindung auch erhöhte Anforderungen an Beschläge aus dem Standard heraus erfüllt werden, was die Kosten für ein solches Beschlagsystem erheblich senkt.

[0019] Als Vorteile werden die zugfeste, lösbare Drückerverbindung sowie die komfortable und wartungsfreie Drückerlagerung angesehen. Es ist nur eine geringe Anzahl von Bauteilen erforderlich und teure Sonderlösungen können vermieden werden. Die Erfindung ermöglicht einen Baukasten mit optionaler Drückerhochhaltefeder. Durch die Abdeckung wird ein Verschmutzungsschutz für die Lagerstelle geschaffen, wodurch die Lebensdauer erhöht wird. Die Erfindung schafft durch das verzahnte Befestigungselement eine flexible und doch stabile Drückeraufnahme. Vorteilhaft herrscht nur eine geringe Flächenpressung im Bereich der Drückerbefestigung.

[0020] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung dargestellten sowie in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

[0021] In der Zeichnung zeigen:
Figur 1
eine perspektivische Ansicht auf die Rückseite einer Drückergarnitur mit eingesetztem Drücker entlang der Längsachse aufgeschnitten;
Figur 2
eine perspektivische Ansicht ähnlich der der Figur 1; und
Figur 3
eine perspektivische Ansicht eines Befestigungselements für den Drücker.


[0022] Die Figuren 1 und 2 zeigen in perspektivischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Drückergarnitur 10, mit einem Drücker 12 und einem Grundschild 14, an welchem der Drücker 12 befestigt ist. Hierfür weist der Drücker 12 einen Adapter 16 auf, welcher mit dem Grundschild 14 verrastet ist. Die Lagerung des Drückers 12 erfolgt über den Adapter 16, dessen in Richtung des Grundschildes 14 zeigendes Ende von einem Drückerlager 18 umgriffen ist. Das Drückerlager 18 sitzt auf einem zapfenartigen Abschnitt 20 des Adapters 16 und stützt sich an einer radialen Schulter 22 ab, so dass der Adapter 16 sowohl über den radialen Abschnitt 20 in radialer als auch über die Schulter 22 in axialer Richtung spielfrei aber lösbar gelagert ist. Der Adapter 16 muss mit seinem zapfenartigen Abschnitt 20 lediglich in das Drückerlager 18 bis zur Anlage an die Schulter 22 eingeschoben werden.

[0023] Das Drückerlager 18 wird nach dem Aufsetzten auf eine an einem (nicht dargestellten) Tür- oder Fensterflügel montierbare Grundrosette 24 mittels zweier Schrauben 26 mit dem Tür- oder Fensterflügel oder mit dem sich darin befindenden Schloss verschraubt und damit an diesem verankert. In den Figuren 1 und 2 sind Schraubhülsen zur Aufnahme von Schraubenbolzen dargestellt.

[0024] Das Drückerlager 18 ist von einer Abdeckrosette 28, insbesondere aus Stahlblech, übergriffen, wodurch die Drückergarnitur 10 für Feuer- und Rauschutzanwendungen eingesetzt werden kann, wobei eine dekorative Außenabdeckung 30 erhalten bleibt. Diese Abdeckrosette 26 wird ebenfalls mit angeschraubt.

[0025] Außerdem weist das Drückerlager 18 radial zwischen der Lagerstelle für den Adapter 16 und den Aufnahmeöffnungen für die Schrauben 26 eine axial in Richtung eines (nicht dargestellten) Tür- oder Fensterflügels offene Ringnut 32 auf, in welche ein Befestigungselement 34 eingesetzt ist. Diese Befestigungselement 34,das in Figur 3 vergrößert wiedergegeben ist, besitzt einen U-förmigern Querschnitt, der in Richtung des (nicht dargestellten) Tür- oder Fensterflügels offen ist und einen Aufnahmeraum 42 für eine Schenkelfeder 36 bildet, die als Drückerhochhaltefeder dient. Zum Spannen der Schenkelfeder 36 ist deren eines Ende in eine Ausnehmung 38 (Figur 3) in der Umfangswand 40 eingehängt und das andere Ende ortsfest festgelegt, z.B. am Drückerlager 18. Außerdem dient der Aufnahmeraum 42 als Schmierstofflager, z.B. zur Aufnahme von Schmierfett, mit welchem die Lagerstelle und die Schenkelfeder 36 versorgt werden. Um den Aufnahmeraum 42 vor eindringendem Schmutz zu sichern, ist dieser mit einer Abdeckplatte 44 in Richtung des (nicht dargestellten) Tür-oder Fensterflügels verschlossen. Diese Abdeckplatte 44 verhindert auch ein Austreten des Schmiermittels.

[0026] Wie deutlich aus Figur 3 ersichtlich, weist das Befestigungselement 34 abgekröpfte, radial nach innen abragende Haltefinder 46 auf, die in eine Umfangsnut 48 im Adapter 16 eingreifen. Diese Umfangsnut 48 befindet sich unmittelbar im Anschluss an den zylindrischen Abschnitt 20. Außerdem sind zwei Mitnahmelaschen 50 erkennbar, die ebenfalls abgekröpft sind und radial nach innen abragen und in zwei im Grund der Umfangsnut 48 liegende radiale Durchbrüche eingreifen, so dass sie als Mitnehmer wirken und die Drehbewegung des Drückers 12 auf das Befestigungselement 34 und umgekehrt übertragen.

[0027] Aus Figur 3 ist noch erkennbar, dass die Haltefinger 46 jeweils ein gabelförmiges freies Ende 52 aufweisen, das zwei Gabelfinger 54 ausbildet, die von einem Schlitz 56 getrennt sind. In den Schlitz 56 kann ein geeignetes Spreizwerkzeug (nicht dargestellt) eingesetzt werden, über welches die Haltefinger 46 in radialer Richtung aufgespreizt werden können, so dass sie vom Hinterschnitt der Ringnut 32 frei kommen und der Drücker 12 aus dem Befestigungselement 34 heraus und abgezogen werden kann. Ein Einsetzten des Drückers 12 in das Befestigungselement 34 und Verrasten wird dadurch erleichtert, dass das freie Ende 58 des Adapters 16 kegelstumpfförmig zugespitzt ist.


Ansprüche

1. Drückergarnitur (10) mit einem Grundschild (14) und einem darin gelagerten Drücker (12), wobei der Drücker (12) einen Lagerzapfen (20) aufweist und das Grundschild (14) mit einem Drückerlager (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Drückerlager (18) den Drücker (12) in axialer und in radialer Richtung lagert.
 
2. Drückergarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundschild (14) ein Befestigungselement (34) aufweist, welches den Drücker (12) abschnittsweise hintergreift.
 
3. Drückergarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (34) ringförmig ausgebildet ist und wenigstens einen radial nach innen abragenden Haltefinger (46) aufweist, der in eine Aufnahmeöffnung, insbesondere in eine Umfangsnut (48) am Drücker (12) eingreift.
 
4. Drückergarnitur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltefinger (46) ein gegabeltes freies Ende (52) aufweist.
 
5. Drückergarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (34) aus Metall besteht.
 
6. Drückergarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine mit dem Drücker (12) in Umfangsrichtung verbindbare Mitnahmelasche (50) vorgesehen ist.
 
7. Drückergarnitur nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Befestigungselement (34) einen U-förmigen Querschnitt aufweist.
 
8. Drückergarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der U-förmige Querschnitt als Aufnahmeraum (42) für eine Schenkelfeder (36) dient.
 
9. Drückergarnitur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende der Schenkelfeder (36) mit dem Befestigungselement (34) und das andere Ende mit einem ortsfesten Bauteil des Grundschildes (14), insbesondere mit dem Drückerlager (18), verbunden ist.
 
10. Drückergarnitur nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige Befestigungselement (34) auf seiner offenen, axialen Stirnseite von einer Abdeckplatte (44) abgedeckt ist.
 
11. Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drückerlager (18) von einer Abdeckrosette (28), insbesondere aus Blech, übergriffen ist.
 
12. Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drückerlager (18) auf eine an einem Tür- oder Fensterflügel montierbaren Grundschildkonstruktion (24) aufsteckbar ist.
 
13. Drückergarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (58) des Drückers (12) sich kegelstumpfförmig zuspitzt.
 
14. Drückergarnitur nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (34) als zusätzliches Lagerungselement für den Drücker (12) dient und axiale und radiale Kräfte aufnimmt.
 




Zeichnung