(19)
(11) EP 2 348 522 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.08.2016  Patentblatt  2016/33

(21) Anmeldenummer: 10014722.2

(22) Anmeldetag:  18.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01H 23/02(2006.01)

(54)

Installationsschalter oder -taster mit einer Wippe mit einem Lichtauslass für eine Beleuchtung

Installation switch or button with a rocker with a light outlet for a lighting device

Bouton ou interrupteur d'installation doté d'une bascule ayant une sortie de lumière pour un éclairage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 23.01.2010 DE 102010005507

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
27.07.2011  Patentblatt  2011/30

(73) Patentinhaber: ABB AG
68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Gerrath, Volker
    58791 Werdohl-Eveking (DE)
  • Diehl, Sven
    57078 Siegen (DE)
  • Zapp, Robert
    58579 Schalksmühle (DE)
  • Lange, Manfred
    44229 Dortmund (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102008 017 653
DE-B3-102007 018 177
DE-B3-102006 017 915
DE-B3-102007 045 578
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Installationsschalter oder -taster mit Gerätesockel/Schalteinsatz mit Anschlussklemmen für Phase, Nulleiter und geschaltete Ausgänge sowie einer Wippe mit einem Lichtauslass für eine Beleuchtung in einer Seitenkante für den Einbau in eine handelsübliche UP-Gerätedose (insbesondere nach DIN 49073).

    [0002] Aus der DE 10 2007 045 578 B3 ist ein aus einem Oberteil und einem Sockelteil gebildeten ersten Gehäuse bestehender elektrischer Schalter mit einer Betätigungswippe bekannt, deren lichtdurchlässige Bereiche ausleuchtbar sind. Das zumindest ein Leuchtmittel aufweisende Leuchtengerät ist mit einem am ersten Gehäuse festzulegenden zweiten Gehäuse versehen. Das Leuchtengerät ist mit federbelasteten Kontaktelementen versehen, die einerseits mit dem Leuchtmittel in Verbindung stehen und andrerseits mit im ersten Gehäuse angeordneten feststehenden Kontaktteilen kontaktgebend in Anlage kommen. Dazu sind im ersten Gehäuse entsprechende Öffnungen für die federbelasteten Kontaktelemente des Leuchtengerätes vorhanden. Aus der DE 10 2006 017 915 B3 ist ein elektrisches/ elektronisches Installationsgerät bekannt, dass aus einem Sockelteil, einem am Sockelteil festgelegten Tragring, einem Abdeckrahmen und einer Beleuchtungseinrichtung besteht. Die Beleuchtungseinrichtung weist eine zumindest mit einer Leuchtdiode und weiteren elektronischen Bauteilen bestückte elektrische Leiterplatte auf. In Wirkverbindung mit der Leuchtdiode stehend ist zumindest ein erstes Lichtleiterelement vorgesehen. Zumindest ein zweites Lichtleiterelement ist an der Oberseite des Tragrings festgelegt. Mit seinem Lichteinkoppelbereich ist das zweite Lichtleiterelement direkt dem ersten Lichtleiterelement und mit seinem Lichtauskoppelbereich direkt einem am Abdeckrahmen vorhandenen Lichtaustrittsfenster zugeordnet.

    [0003] Aus der DE10 2007 001 850 B3 ist ein Installationsschalter oder -taster mit Gerätesockel, Wippe und Beleuchtung bekannt, wobei ein Lichtleiter an der Rückseite der Wippe angeordnet ist und wobei im Gerätesockel ein Lampenhalter mit einer Lampe angeordnet ist, deren Licht in eine Lichteintrittsfläche des Lichtleiters strahlt. Die Wippe weist an ihrer bei montiertem Installationsschalter oder -taster vorzugsweise in Richtung Fußboden weisenden Seitenkante eine Lichtauslassöffnung auf, welche eine Lichtauslassfläche des Lichtleiters aufnimmt, so dass der unterhalb des montierten Installationsschalters oder -tasters befindliche Fußboden erhellt wird. Bei Ausführung als Installationsschalter mit zwei unterschiedlichen Stellungen der Wippe wird die Lampe lediglich in der Ausschalt-Stellung der Wippe eingeschaltet, während die Lampe in der Einschalt-Stellung der Wippe ausgeschaltet bleibt. Zwar strahlt die Lichtauslassöffnung vorzugsweise in Richtung Fußboden, alternativ kann der Installationsschalter oder -taster jedoch auch um 180° gedreht montiert werden, so dass die Lichtauslassöffnung in Richtung Decke strahlt, was bei einer sehr hellen, vorzugsweise weißen Decke zur Reflexion des abgestrahlten Lichts führt, wodurch die gewünschte Fußbodenbeleuchtung realisiert wird.

    [0004] Aus der DE 203 13 428 U1 ist eine aus einer Montageplatte, einer mit Leuchtdioden und gegebenenfalls weiteren elektronischen Bauteilen bestückten Leiterplatte mit Stromzuführungsleitungen, einer Lichtverteilungsscheibe und einem Blendrahmen mit einer Lichtauslassöffnung bestehende Leuchte bekannt. Die Stromzuführungsleitungen sind zu einer im Wesentlichen hinter der Leuchte angeordneten Anschlussdose geführt, in der ein an das Stromnetz anschließbarer Transformator angeordnet ist. Es können die Anschlussleitungen mehrerer Leuchten hinter einem Wandbelag (Fliesen, Fliesenspiegel) zu einer zentralen Anschlussstelle geführt sein, an der eine Niederspannungsquelle (Trafo) installiert ist.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen hinsichtlich Energieeffizient und Lichtintensität optimierten elektrischen Installationsschalter oder -taster mit Gerätesockel / Schalteinsatz mit einer Wippe mit einem Lichtauslass für eine Beleuchtung anzugeben.

    [0006] Diese Aufgabe wird in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruchs 1 erfindungsgemäß dadurch gelöst,
    • dass ein Konverter an der Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes montiert ist,
    • dass der Konverter primärseitig zwei Anschlussklemmen respektive mit diesen Anschlussklemmen elektrisch verbundene Komponenten kontaktiert,
    • dass ein LED-Leuchtmittel in der Wippe montiert ist und
    • dass der Konverter sekundärseitig das LED-Leuchtmittel über ein Kontaktteil kontaktiert.


    [0007] Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass durch den direkten Einsatz des LED-Leuchtmittels in der Wippe eine im Vergleich zum bekannten Stand der Technik wesentlich höhere Lichtintensität bei gleichzeitig wesentlich erhöhtem Wirkungsgrad erzielbar ist. Der Weg zum Schalter ist derartig erhellt, dass z. B. auf dem Fußboden liegende Gegenstände sehr gut erkannt werden, wodurch eine Stolpergefahr wesentlich vermindert wird. Dabei können allgemein übliche Gerätesockel/Schalteinsätze verwendet werden, denen ein Konverter bodenseitig aufgesteckt wird. Lediglich die Wippe stellt ein neu zu entwickelndes, zu fertigendes und bereitzustellendes Bauteil dar. Die elektrische Kontaktierung zwischen dem LED-Leuchtmittel in der Wippe und dem Konverter erfolgt durch im Gerätesockel / Schalteinsatz geführte Kontaktierungsmittel, welche eine Demontage der Wippe (inklusive LED-Leuchtmittel) vom Gerätesockel / Schalteinsatz ermöglichen, ohne dass dabei vorher elektrische Leitungen zu lösen wären.

    [0008] Eine Nachrüstung des Installationsschalters oder-tasters von einem Gerät ohne Beleuchtung oder von einem Gerät mit Orientierungsbeleuchtung zum vorgeschlagenen Gerät mit Beleuchtung zu einem späteren Zeitpunkt ist jederzeit problemlos und kostengünstig möglich, es ist lediglich die vorhandene Wippe gegen die vorgeschlagene Wippe mit Beleuchtung auszutauschen, ferner ist der Konverter auf die Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes aufzustecken. Der Gerätesockel / Schalteinsatz ohne aufgesteckten Konverter entspricht exakt demjenigen Gerätesockel / Schalteinsatz, wie er für einen konventionellen Installationsschalter oder -taster auch verwendet wird.

    [0009] Dabei erfolgt durch entsprechende elektrische Verschaltung eine alternative Aktivierung des schalterinternen LED-Leuchtmittels und der vom Installationsschalter oder - taster geschalteten externen Beleuchtung, so dass bei ausgeschalteter externer Beleuchtung das schalterinterne LED-Leuchtmittel leuchtet und bei eingeschalteter externer Beleuchtung das schalterinterne LED-Leuchtmittel ausgeschaltet ist.

    [0010] Beim Installationsschalter oder -taster ist durch gewünschte Auswahl der Wippe und des Abdeckrahmens eine formschöne Einbindung / Integration in ein Installationsgeräte -Programm respektive Schalter- und Steckdosenprogramm sowie eine Kombination mit weiteren Geräten, beispielsweise Schaltern / Tastern / Dimmern / Steckdosen dieses Schalter- und Steckdosenprogramms möglich.

    [0011] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

    [0012] Die Erfindung wird nachstehend an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Sicht auf einen elektrischen Installationsschalter oder -taster in Form einer "Explosionszeichnung",
    Fig. 2, 3
    zwei Seitenansichten eines elektrischen Installationsschalters oder - tasters,
    Fig. 4
    eine Sicht auf die Unterseite eines elektrischen Installationsschalters oder -tasters,
    Fig. 5
    einen seitlichen Schnitt durch einen elektrischen Installationsschalter oder -taster.


    [0013] In Fig. 1 ist eine perspektivische Sicht auf einen elektrischen Installationsschalter oder -taster in Form einer "Explosionszeichnung" dargestellt. Die Hauptkomponenten des elektrischen Installationsschalters oder -tasters 1 sind
    • ein Gerätesockel / Schalteinsatz 4,
    • eine Wippe 9,
    • ein Abdeckrahmen 16 und
    • ein Konverter 18 (Netzteil, LED-Treiber) inklusive Steuer- und Regeleinrichtung.


    [0014] Der für die Montage in eine handelsübliche UP-Gerätedose ausgebildete Gerätesockel / Schalteinsatz 4 weist wie allgemein üblich vier Anschlussklemmen 5 inklusive Klemmfederlösetasten auf, und zwar eine Anschlussklemme für die 230V-Phase L, eine Anschlussklemme für den Nulleiter N, eine Anschlussklemme für einen ersten geschalteten Ausgang und eine Anschlussklemme für einen zweiten geschalteten Ausgang, wobei wie allgemein üblich
    • bei Spannungsbeaufschlagung (mit der Phase L) des ersten geschalteten Ausgangs am zweiten geschalteten Ausgang keine Spannung anliegt,
    • bei Spannungsbeaufschlagung (mit der Phase L) des zweiten geschalteten Ausgangs am ersten geschalteten Ausgang keine Spannung anliegt.


    [0015] Des Weiteren besitzt der Gerätesockel / Schalteinsatz 4 selbstredend einen Tragring 6 und Federspreizen 7 zur Montage in der UP-Gerätedose.

    [0016] Die Wippe 9 weist an ihrer bei montiertem Installationsschalter oder -taster vorzugsweise in Richtung Fußboden weisenden Seitenkante einen Lichtauslass 10, vorzugsweise inklusive optischer Linse auf, so dass der unterhalb des montierten Installationsschalters oder -tasters befindliche Fußboden erhellt wird. Für die Befestigung der Wippe 9 am Tragring 6 dienen Halteelemente 15.

    [0017] Der zur Versorgung eines nachfolgend näher beschriebenen LED-Leuchtmittels 13 (siehe hierzu Fig. 5) dienende Konverter 18 wird auf die Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 aufgesteckt (montiert) und besitzt einen vom quaderförmigen Gehäuse seitlich abgehobenen Abdeckabschnitt 17, welcher in Richtung zur Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 mit mindestens einem Bolzen 21 versehen ist. Zentral ist der Konverter 18 mit einer zur Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 gerichteten Hülse 20 versehen. Diese Hülse 20 taucht bei aufgestecktem Konverter 18 in eine Zentralbohrung des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4.

    [0018] Beidseitig dieser Hülse 20 sind im Bereich des Gehäusebodens zwei Kontakte 19 für den Primäranschluss des Konverters 18 angeordnet. Diese beiden Kontakte 19 kontaktieren im montierten Zustand vorzugsweise zwei Kontakte im Boden des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 welche elektrisch mit den beiden Anschlussklemmen 5 für den Nulleiter N und für einen vom Abdeckabschnitt 17 abgedeckten zweiten geschalteten Ausgang verbunden sind.

    [0019] Über den Innenraum der Hülse 20 erfolgt der Sekundäranschluss des Konverters 18 in Form eines zwischen Konverter 18 und Wippe 9 eingefügten Kontaktteils 22, welches
    • einen zum Einführen in die Hülse 20 geeigneten zylinderförmigen Abschnitt mit endseitigen Kontaktierungselementen 23 aufweist, welche den Sekundäranschluss des Konverters 18 elektrisch kontaktieren,
    • einen plattenförmigen Abschnitt mit Kontaktflächen 24 aufweist, die mit korrespondierenden federnden Kontaktstiften 12 einer Leiterplatte 11 elektrisch in Kontakt treten, welche an der Rückseite der Wippe 9 montiert ist.


    [0020] In Fig. 2, 3 sind zwei Seitenansichten eines elektrischen Installationsschalters oder - tasters dargestellt (gegeneinander um 90° gedreht), wobei bei beiden Darstellungen des elektrischen Installationsschalters oder -tasters 1 jeweils der Konverter 18 auf die Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 aufgesteckt (montiert) ist. Es sind jeweils der Tragring 6, die Lage der Anschlussklemmen 5 inklusive Klemmfederlösetasten, die Federspreizen 7, der Abdeckrahmen 16 und die Wippe 9 inklusive Lichtauslass 10 zu erkennen. Bei der in Fig. 3 gezeigten Seitenansicht ist zusätzlich der Abdeckabschnitt 17 dargestellt, welcher eine der beiden an der Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 angeordneten geschalteten Ausgänge abdeckt und dabei mit Bolzen 21 in die Einführöffnungen für den Leitungsdraht eingreift, was zur verdrehsicheren Arretierung des Konverters 18 am Gerätesockel / Schalteinsatz 4 beiträgt.

    [0021] In Fig. 4 ist eine Sicht auf die Unterseite eines elektrischen Installationsschalters oder -tasters dargestellt. Es ist zu erkennen, dass trotz des auf die Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 aufgesteckten (montierten) Konverters 18 die freie Zugänglichkeit zu drei der vier Anschlussklemmen 5 gegeben ist, nämlich zur Anschlussklemme für die Phase L, zur Anschlussklemme für den Nulleiter N und zur Anschlussklemme für einen ersten geschalteten Ausgang. Die Anschlussklemme für einen zweiten geschalteten Ausgang ist durch den Abdeckabschnitt 17 abgedeckt. Des Weiteren sind der Tragring 6 und die Federspreizen 7 des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4 sowie der über den Tragring 6 greifende Randabschnitt des Abdeckrahmens 16 des elektrischen Installationsschalters oder -tasters 1 dargestellt.

    [0022] In Fig. 5 ist ein seitlicher Schnitt durch einen elektrischen Installationsschalter oder - taster dargestellt. Unmittelbar am Lichtauslass 10 (mit optischer Linse) der Wippe 9 ist ein LED-Leuchtmittel 13 angeordnet. Das LED-Leuchtmittel 13 ist elektrisch mit der Leiterplatte 11 verbunden. Über einen innerhalb der Wippe 9, vorzugsweise an der Wippenrückseite angeordneten Kühlkörper 14, z. B. in Form eines Kühlbleches ausgebildet, wird die vom LED-Leuchtmittel 13 während des Betriebes erzeugte Wärmeleistung an die Außenatmosphäre abgeführt.

    [0023] Von Wichtigkeit ist die Stromführung von der Leiterplatte 11 über die federnden Kontaktstifte 12 und die Kontaktflächen 24 des Kontaktteils 22 mit seinen Kontaktierungselementen 23, welche mit hierzu korrespondierenden Kontakten der Hülse 20 des Konverters 18 in Kontakt treten. Der Konverter 18 wiederum wandelt die über seine Kontakte 19 vom Gerätesockel / Schalteinsatz 4 abgegriffene Netzwechselspannung in einen Konstant-Gleichstrom von z. B. 350 mA für die Speisung des LED-Leuchtmittels 13 um.

    [0024] Fig. 5 zeigt insbesondere auch die Zentralbohrung des Gerätesockels / Schalteinsatzes 4, in welche sowohl die Hülse 20 als auch der zylinderförmige Abschnitt des Kontaktteils 22 eintauchen. Ferner sind der Tragring 6, die Anschlussklemmen 5 inklusive Klemmfederlösetasten sowie der Abdeckrahmen 16 des Installationsschalters oder -tasters zu erkennen.

    [0025] Das LED-Leuchtmittel 13 selbst kann aus einer LED oder auch aus mehreren LEDs bestehen, abhängig davon, welche Lichtintensität gewünscht wird.

    [0026] Selbstverständlich sind weitere Ausführungsvarianten mit alternativer Anordnung des LED-Leuchtmittels 13 innerhalb der Wippe 9 realisierbar. Wesentliches Kriterium bei allen Ausführungsvarianten ist die unmittelbare Integration des LED-Leuchtmittels 13 in der Wippe 9 selbst inklusive der zur Versorgung des LED-Leuchtmittels 13 erforderlichen Stromzuführung mit Kontaktteil 22, welches eine problemlose Demontage der Wippe 9 vom montierten Gerätesockel / Schalteinsatz 4 ermöglicht.

    [0027] Vorstehend ist die Rede davon, dass der Lichtauslass 10 vorzugsweise in Richtung Fußboden strahlt. Alternativ kann der Installationsschalter oder -taster auch um 180° gedreht montiert werden, so dass der Lichtauslass 10 in Richtung Decke strahlt, was bei einer sehr hellen, vorzugsweise weißen Decke zur Reflexion führt, wodurch eine gewünschte Fußbodenbeleuchtung realisiert wird.

    [0028] Selbstredend ist die Erfindung universell für Anordnungen in Ausschaltung, Wechselschaltung, Kreuzschaltung und bei Tastschaltern einsetzbar.

    Bezugszeichenliste



    [0029] 
    1
    elektrischer Installationsschalter oder -taster
    2
    -
    3
    -
    4
    Gerätesockel / Schalteinsatz mit Zentralbohrung
    5
    Anschlussklemmen für 230V-Netzleitungen (L = Phase, N = Nulleiter, erster und zweiter geschalteter Ausgang) inklusive Klemmfederlösetasten
    6
    Tragring
    7
    Federspreizen
    8
    -
    9
    Wippe
    10
    Lichtauslass inklusive optische Linse
    11
    Leiterplatte
    12
    federnde Kontaktstifte zur Kontaktierung mit Kontaktflächen 24
    13
    LED-Leuchtmittel (schalterintern)
    14
    Kühlkörper (Kühlblech)
    15
    Halteelement
    16
    Abdeckrahmen
    17
    Abdeckabschnitt
    18
    Konverter (Netzteil, LED-Treiber) inklusive Steuer-/Regeleinrichtung
    19
    Kontakte für 230V-Anschluss
    20
    Hülse zur Aufnahme der Leuchten-Kontaktierung
    21
    Bolzen des Abdeckabschnitts 17
    22
    Kontaktteil mit zylinderförmigem Abschnitt
    23
    Kontaktierungselemente für Hülse 20 des Netzteils/Konverters 18
    24
    Kontaktflächen für federnde Kontaktstifte 12



    Ansprüche

    1. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) mit Gerätesockel / Schalteinsatz (4) mit Anschlussklemmen (5) für Phase, Nulleiter und geschaltete Ausgänge sowie einer Wippe (9) mit einem Lichtauslass (10) für eine Beleuchtung in einer Seitenkante,

    - wobei ein Netzteil an der Bodenseite des Gerätesockels / Schalteinsatzes (4) montiert ist,

    - wobei das Netzteil primärseitig zwei Anschlussklemmen (5) respektive mit diesen Anschlussklemmen (5) elektrisch verbundene Komponenten über Kontakte (19) kontaktiert,

    dadurch gekennzeichnet,

    - dass ein LED-Leuchtmittel (13) in der Wippe (9) montiert ist, und

    - dass das Netzteil sekundärseitig das LED-Leuchtmittel (13) über ein zwischen Netzteil und Wippe eingefügtes Kontaktteil (22) kontaktiert, wobei das Kontaktteil (22) Kontaktierungselemente (23) aufweist, welche den Sekundäranschluss des Konverters (18) elektrisch kontaktieren, und

    - das Kontaktteil (22) weitere Kontaktflächen (24) aufweist, die mit korrespondierenden federnden Kontaktstiften (12) einer Leiterplatte (11) elektrisch in Kontakt treten, wobei die Leiterplatte (11) an der Rückseite der Wippe (9) montiert ist.


     
    2. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktierung des LED-Leuchtmittels (13) über mit Kontaktflächen (24) zusammenarbeitende federnde Kontaktstifte (12) erfolgt.
     
    3. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Kontaktstifte (12) als Komponenten einer Leiterplatte (11) ausgebildet sind, welche an der Rückseite der Wippe (9) montiert ist.
     
    4. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Kontaktstifte (12) als Komponenten einer Leiterplatte (11) ausgebildet sind, welche an der Frontseite der Gerätesockels / Schalteinsatzes (4) montiert ist.
     
    5. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach einem, der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktteil (22) einen zylinderförmigen Abschnitt mit Kontaktierungselementen (23) aufweist, welcher elektrisch kontaktierend in eine Hülse (20) des Netzteils eingreift.
     
    6. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil einen Abdeckabschnitt (17) aufweist, welcher einerseits die eine von zwei am Boden des Gerätesockels / Schalteinsatzes (4) angeordneten Anschlussklemmen (5) von zwei geschalteten Ausgängen abdeckt und welcher andererseits diesen abgedeckten Ausgang elektrisch kontaktiert.
     
    7. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckabschnitt (17) mindestens einen Bolzen (21) aufweist, welcher arretierend in die abgedeckte Anschlussklemme (5) eingreift.
     
    8. Elektrischer Installationsschalter oder -taster (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (9) einen Kühlkörper (14) zur Abführung der vom LED-Leuchtmittel (13) erzeugten Wärme aufweist.
     


    Claims

    1. Electrical installation switch or button (1) comprising a device base/switching insert (4) with connection terminals (5) for phase conductors, neutral conductors and switched outputs and also a rocker (9) with a light outlet (10) for illuminating a side edge,

    - wherein a power supply unit is mounted on the bottom side of the device base/switching insert (4),

    - wherein the power supply unit makes contact on the primary side with two connection terminals (5), or components which are electrically connected to the said connection terminals (5), by means of contacts (19),

    characterized

    - in that an LED lighting means (13) is mounted in the rocker (9), and

    - in that the power supply unit makes contact on the secondary side with the LED lighting means (13) by means of a contact part (22) which is inserted between the power supply unit and the rocker, wherein the contact part (22) has contact-making elements (23) which make electrical contact with the secondary connection of the converter (18), and

    - the contact part (22) has further contact areas (24) which come into electrical contact with corresponding spring-action contact pins (12) of a printed circuit board (11), wherein the printed circuit board (11) is mounted on the rear side of the rocker (9).


     
    2. Electrical installation switch or button (1) according to Claim 1, characterized in that contact is made with the LED lighting means (13) by means of spring-action contact pins (12) which interact with contact areas (24).
     
    3. Electrical installation switch or button (1) according to Claim 2, characterized in that the spring-action contact pins (12) are in the form of components of a printed circuit board (11) which is mounted on the rear side of the rocker (9).
     
    4. Electrical installation switch or button (1) according to Claim 2, characterized in that the spring-action contact pins (12) are in the form of components of a printed circuit board (11) which is mounted on the front side of the device base/switching insert (4).
     
    5. Electrical installation switch or button (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the contact part (22) has a cylindrical section with contact-making elements (23), which cylindrical section engages into a sleeve (20) of the power supply unit in an electrically contact-making manner.
     
    6. Electrical installation switch or button (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the power supply unit has a covering section (17) which firstly covers one of two connection terminals (5), which are arranged on the bottom of the device base/switching insert (4), of two switched outputs and which secondly makes electrical contact with this covered output.
     
    7. Electrical installation switch or button (1) according to Claim 6, characterized in that the covering section (17) has at least one bolt (21) which engages into the covered connection terminal (5) in a locking manner.
     
    8. Electrical installation switch or button (1) according to one of the preceding claims, characterized in that the rocker (9) has a heat sink (14) for dissipating the heat which is generated by the LED lighting means (13).
     


    Revendications

    1. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) comportant une douille d'appareil/un insert de commutation (4) ayant des bornes de connexion (5) destinées à la phase, au conducteur neutre et aux sorties connectées et un commutateur à bascule (9) comportant une sortie de lumière (10) destinée à un éclairage dans un bord latéral,

    - dans lequel un bloc d'alimentation est monté sur la face inférieure de la douille d'appareil/de l'insert de commutation (4),

    - dans lequel le bloc d'alimentation met respectivement en contact, côté primaire, par l'intermédiaire de contacts (19), deux bornes de connexion (5) avec des composants électriquement connectés auxdites bornes de connexion (5),

    caractérisé

    - en ce qu'un moyen d'éclairage à LED (13) est monté dans le commutateur à bascule (9) et

    - en ce que le bloc d'alimentation, côté secondaire, vient au contact du moyen d'éclairage à LED (13) par l'intermédiaire d'une pièce de contact (22) insérée entre le bloc d'alimentation et le commutateur à bascule, dans lequel la pièce de contact (22) comporte des éléments de mise en contact (23) qui viennent électriquement au contact de la connexion secondaire du convertisseur (18), et

    - la pièce de contact (22) comporte d'autres surfaces de contact (24) qui entrent électriquement en contact avec des tiges de contact élastiques (12) correspondantes d'une carte de circuit imprimé (11), dans lequel la carte de circuit imprimé (11) est montée sur la face arrière du commutateur à bascule (9).


     
    2. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la mise en contact du moyen d'éclairage à LED (13) s'effectue par l'intermédiaire de tiges de contact élastiques (12) coopérant avec des surfaces de contact (24).
     
    3. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que les tiges de contact élastiques (12) sont réalisées sous la forme de composants d'une carte de circuit imprimé (11) qui est montée sur la face arrière du commutateur à bascule (9).
     
    4. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon la revendication 2, caractérisé en ce que les tiges de contact élastiques (12) sont réalisées sous la forme de composants d'une carte de circuit imprimé (11) qui est montée sur la face avant de la douille d'appareil/de l'insert de commutation (4).
     
    5. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la pièce de contact (22) comporte une section cylindrique ayant des éléments de mise en contact (23), qui s'engage en établissant un contact électrique dans un manchon (20) du bloc d'alimentation.
     
    6. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bloc d'alimentation comporte une section formant capot (17) qui d'une part recouvre l'une de deux bornes de connexion (5) disposées sur la partie inférieure de la douille d'appareil/de l'insert de commutation (4) de deux sorties connectées et qui d'autre part vient électriquement au contact de ladite sortie recouverte.
     
    7. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la section formant capot (17) comporte au moins un boulon (21) qui s'engage en se bloquant dans les bornes de connexion recouvertes (5).
     
    8. Commutateur ou bouton d'installation électrique (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le commutateur à bascule (9) comporte un corps de refroidissement (14) destiné à évacuer la chaleur dégagée par le moyen d'éclairage à LED (13).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente