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(11) | EP 2 353 411 A1 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Vorrichtung zur Raucherentwöhnung und Verwendung einer solchen Vorrichtung |
| (57) Vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Raucherentwöhnung bestehend aus
einer zylindrischen Hülse (2) deren Innendurchmesser dI derart bemessen ist, dass sie formschlüssig und vollständig auf eine Zigarette (1)
aufsteckbar ist, so dass die Zigarette (1) über beide freien Enden (22) der Hülse
(2) hervorsteht, und deren Hülsenmantel (3) eine Stärke SQ von wenigstens 1 mm aufweist. Darüber hinaus betrifft vorliegende Erfindung auch
eine Verwendung einer solchen Vorrichtung als Zigarettenhalter.
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[0001] Vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Raucherentwöhnung bestehend aus einer zylindrischen Hülse, deren Innendurchmesser derart bemessen ist, dass sie formschlüssig auf eine Zigarette aufsteckbar ist.
[0002] Darüber hinaus betrifft vorliegende Erfindung die Verwendung einer solchen Vorrichtung als Zigarettenhalter.
[0003] Im Zuge der inzwischen sehr weitreichenden Rauchverbote, insbesondere in öffentlichen Gebäuden, an Arbeitsplätzen, in Flugzeugen, in Bahnen, in Restaurants und Gastwirtschaften etc. besteht eine hohe Nachfrage nach Hilfsmitteln zur Raucherentwöhnung, also Mitteln die einem Raucher das Entwöhnen von der Zigarette erleichtern. Ein weiterer Grund ist die Erkenntnis, dass das Rauchen für den Raucher stark gesundheitsgefährdende Risiken beinhaltet und die Umwelt und insbesondere Nichtraucher durch das passive Mitrauchen stark gesundheitsgefährdet sind.
[0004] Insofern wurden bereits etliche Vorschläge gemacht, die zum einen die schädlichen Wirkungen des Zigarettenrauchs beseitigen, ohne die Nikotineinwirkung einzuschränken siehe insbesondere DE 10 2005 016 415 A1, oder aber einen kompletten Ausstieg aus dem Zigarettenkonsum erleichtern sollen.
[0005] Grundsätzlich liegt den aus dem Stand der Technik bekannten Systemen die Idee zugrunde unter Vermeidung eines Nikotinentzuges den Raucher soweit von der Zigarette zu entwöhnen, dass nach einiger Zeit eine vollständige Raucherentwöhnung möglich ist.
[0006] So schlägt beispielsweise die DE 20 2007 004 678 U1 eine rauchlose Zigarette vor, die einen Depotfilter mit einer definierten Maßbohrung und einem Mundstückfilter mit formdefinierter Bohrung zur Aufnahme des Depotfilter aufweist, wobei eine in dem Depotfilter befindliche Nano-Bead-Lösung vorgesehen ist, an deren Nano-Beads Nikotin und gegebenenfalls Flavourstoffe angelagert sind.
[0007] Eine andere, ähnliche Vorrichtung offenbart die DE 20 2005 005 506. Hier ist ein Zigaretteninhalator beschrieben zur Inhalation flüchtiger Wirkstoffe, wobei in eine Zigarettenhülse mit einem auf einer Seite angeordnetem Filter passfähig ein zylindrischer Körper mit einer durchgängigen axialen Bohrung eingesetzt und innerhalb der Bohrung ein den Inhalationswirkstoff speicherndes Material angeordnet ist. Der Inhalator entspricht hier also der Form einer Zigarette und erlaubt die rauchfreie Inhalation der Nikotinwirkstoffe.
[0008] Eine weitere Vorrichtung zur Entwöhnung offenbart die US 386,109 B, wobei hier eine Zigarettenspitze für eine Zigarette beschrieben wird, die eine Eingangshülse zur Aufnahme der Zigarette und ein Mundstück umfasst. In der Wandung der Zigarettenspitze ist im Bereich des Mundstückes wenigstens eine Durchgangsöffnung vorgesehen, deren Achse zur Längsachse der Spitze und zum Mundstück hin geneigt ist. Erfindungsgemäß soll durch die Ausgestaltung der Zigarettenspitze zur Raucherentwöhnung Rauch aus der Öffnung der Spitze gegen die Nase des Benutzers strömen, was von diesem als unangenehm empfunden wird.
[0009] Wie sich herausgestellt hat ist die Anwendung der obigen Produkte bei der Raucherentwöhnung wenig erfolgreich. Dies liegt zum einen daran, dass der Raucher stets das Gefühl hat, auf eine Zigarette zu verzichten, da die Verwendung der oben beschriebenen Ersatzstoffe und Ersatzprodukte ihm während der Entwöhnungszeit nicht die gewohnte "Befriedigung" verschafft. Zum anderen sind die Produkte meist sehr kostenintensiv, was das Gefühl des Rauchers ein Opfer zu vollbringen verstärkt und ihn so weiter an der Zigarette hält.
[0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es folglich, eine Vorrichtung zur Raucherentwöhnung darzubieten, die das einfachere und nachhaltige Entwöhnen von Rauchprodukten und insbesondere von Zigaretten erlaubt.
[0011] Obige Aufgabe wird auf denkbar einfache Weise durch eine Vorrichtung zur Raucherentwöhnung gemäß Patentanspruch 1 und durch die Verwendung einer solchen Vorrichtung gemäß Patentanspruch 15 gelöst.
[0012] Insbesondere wird diese Aufgabe also durch eine Vorrichtung zur Raucherentwöhnung gelöst, bestehend aus einer zylindrischen Hülse, deren Innendurchmesser derart bemessen ist, dass sie formschlüssig und vollständig auf eine Zigarette aufsteckbar ist, so dass die Zigarette über beide freien Enden der Hülse hervorsteht, und deren Hülsenmantel eine Stärke SQ von wenigstens 1mm aufweist. Grundsätzlich kann im Umfang der vorliegenden Erfindung auch die Hülse in Kombination mit der Zigarette als Vorrichtung zur Raucherentwöhnung betrachtet werden.
[0013] Ein wesentlicher Punkt der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Raucherentwöhnung ist also eine Hülse, die vollständig derart auf die Zigarette aufsteckbar bzw. über die Zigarette überstülpbar ist, dass diese über beide freien Enden der Hülse hervorsteht und während des Rauchens als Zigarettenhalter auf der Zigarette verbleibt. Bei Gebrauch wird die erfindungsgemäße Hülse so auf die Zigarette aufgeschoben, dass der Filter oder ein ähnliches Mundstück der Zigarette einseitig aus der Hülse herausragt, so dass der Raucher es in den Mund nehmen kann, wobei die Hülse vom Raucher während des Rauchens zwischen den Fingern gehalten wird; die Hülse dient also u.a. als Zigarettenhalter.
[0014] Aufgrund der Ausbildung der Hülse in der zuvor beschriebenen Art bildet sich während des Ziehens an der Zigarette aufgrund der Innenseitig an der Hülse entlang streifenden Luft, im hülseninnenseitig und auf der Zigarette Schwitzwasser, das die Rauchentwicklung der Zigarette verändert und insbesondere die Inhalationsmenge des Nikotins reduziert. Obwohl der Raucher weiterhin wie gewohnt eine Zigarette raucht, wird der Nikotinkonsum reduziert und zudem der Raucher durch die Verwendung der Vorrichtung hinsichtlich seines Zigarettenkonsums sensibilisiert. Die Folge ist eine sukzessive Raucherentwöhnung.
[0015] Vorzugsweise weist die Außenmantelfläche mittig einen eingefrästen, symmetrischen Abschnitt mit einem geringeren Durchmesser auf als der Durchmesser der Außenmantelfläche, wobei vorzugsweise dann auf der Symmetrieachse der Hülse eine in dem eingefrästen symmetrischen Abschnitt eingefräste Ringnut vorgesehen ist.
[0016] Im Umfang der vorliegenden Erfindung wird unter dem Begriff eingefräst jedes Bearbeiten der Hülse unter Bildung der jeweiligen eingefrästen Abschnitte bzw. Ringnuten verstanden. Eingefräsen bedeutet hier also unter anderem auch Einsägen, Einstechen, Abtragen, Abschneiden, Falzen, Pressen, Tiefziehen, Lasern, Walzen, Erodieren etc.
[0017] Bei obiger Ausführungsform kommt es aufgrund der veränderten Querschnitte der Hülse über die Zigarettenlänge hinweg zu einer besonders effektiven Schwitzwasserbildung.
[0018] Besonders vorteilhaft ist dabei die Herstellung der Hülse aus einem Metallwerkstoff, wobei es hier möglich ist die Hülse mittels entsprechender metallverarbeitender Verfahren insbesondere auszufräsen. Aufgrund des Verhältnisses der unterschiedlichen Wärmeübergangskoeffizienten der Materialien, die beim Aufschieben der Hülse auf die Zigarette miteinander in Wirkverbindung stehen, wird die Wirkung der Erfindungsgemäßen Vorrichtung verstärkt. Auch ist es möglich die Hülse aus einem Mehrschichtmaterial herzustellen, von denen wenigstens eine Schicht aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist. So können beispielsweise eine Mehrzahl an Sub-Hülsen mit unterschiedlichen Durchmessern passgenau aufeinander geschoben werden, die dann zusammen die erfindungsgemäße Hülse bilden. Eine Hülse kann dabei aus einem Metallwerkstoff und eine daran angrenzende, vorzugsweise kleinere Hülse aus einem Kunststoffmaterial hergestellt sein.
[0019] In der Ringnut sind über deren Umfang vorzugsweise gleichmäßig verteilt vorzugsweise wenigstens drei Einsatzelemente aus einem anderen Material als dem Material der Hülse und insbesondere Einsatzelemente aus wenigstens einem Neodym-Magneten eingesetzt. Hier hat sich eine besonders vorteilhafte Wirkung der erfindungsgemäßen Vorrichtung herausgestellt.
[0020] Das Einsatzelement ist vorzugsweise in einer Zwei-Stufen-Bohrung in der Hülse eingesetzt, die sich in der eingesetzten Ringnut radial von der Außenfläche in Richtung des Innenraums der Hülse erstreckt, wobei die erste äußere Stufe der Bohrung einen größeren Radius aufweist als die innere zweite Stufe. In diesem Zusammenhang besonders bevorzugt ist es, wenn sich die zweite innere Stufe bis zum Innenraum der Hülse erstreckt.
[0021] Vorzugsweise weist die Hülse in ihrem Hülsenmantel wenigstens eine Längsbohrung auf, die sich parallel zur Haupterstreckungsachse der Hülse erstreckt. Diese Längsbohrung kann sich teilweise aber auch ganz von einem freien Ende zum anderen freien Ende der Hülse erstrecken. Insbesondere ist es bevorzugt, die Hülse in ihrem Hülsenmantel mit wenigstens drei solchen Längsbohrungen auszubilden, die sich, über deren Umfang gleichmäßig verteilt, parallel zur Haupterstreckungsachse der Hülse erstrecken. Bei drei solchen Längsbohrungen ergibt sich also eine Verteilung um je 120° versetzt über den Umfang der Hülse also ein Versatzwinkel von 120°.
[0022] Vorzugsweise weist die Hülse einen Innendurchmesser zwischen 6 mm und 9 mm, insbesondere 7,97 mm auf. Dieser Innendurchmesser hat sich bei der Verwendung von herkömmlichen Zigaretten als besonders vorteilhaft und effektiv herausgestellt. Bei der Verwendung mit dünneren Zigaretten, sogenannten "Slim-line"-Zigaretten ist dagegen ein Innendurchmesser von 4 mm bis 7 mm, insbesondere 5,4 mm vorteilhaft
[0023] Das Verhältnis der Gesamtlänge der Hülse zur Länge des eingefrästen symmetrischen Abschnitts beträt vorzugsweise im Wesentlichen 3:10, insbesondere beträgt die Gesamtlänge der Hülse 20 mm und die Länge des eingefrästen symmetrischen Abschnitts 6 mm. Vorzugsweise beträgt grundsätzlich die Länger der Hülse weniger als 1/3 der Länger der Zigarette, mit der die Hülse verwendet wird.
[0024] Der Hülsenmantel der Hülse weist im Bereich des eingefrästen symmetrischen Abschnitts vorzugsweise eine Stärke von 1,6 mm bis 2,0 mm, insbesondere 1,8 mm auf. Bei der aus dem Stand der Technik bekannten Zigaretten hat sich ein Hülsenmantel mit diesen Abmessungen als besonders vorteilhaft herausgestellt.
[0025] Vorzugsweise ist der Außendurchmesser des eingefrästen symmetrischen Abschnitts um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner als der Außendurchmesser der Außenmantelfläche und der Bodendurchmesser der Ringnut um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner als der Außendurchmesser des eingefrästen symmetrischen Abschnittes.
[0026] Vorzugsweise ist an wenigstens einem freien Ende der Hülse ein im Wesentlichen radial nach außen weisender Wulstrand vorgesehen. Dieser Wulstrand ist vorzugsweise um 1 mm bis 3 mm, insbesondere 2 mm größer als der Außendurchmesser der Außenmantelfläche. Bei einem bevorzugten Außendurchmesser zwischen 9,21 mm und 11,21 mm, insbesondere 10,21 mm, beträgt folglich der Außendurchmesser des Wulstrandes zwischen 11,21 mm und 13,21 mm, insbesondere 12,21 mm.
[0027] Hinsichtlich der Geometrie des Wulstrandes hat sich eine Halbkreisgeometrie insbesondere mit einem Radius von 1 mm als besonders vorteilhaft herausgestellt.
[0029] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die durch die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:
- Fig. 1
- Eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Raucherentwöhnung in isometrischer Darstellung;
- Fig. 2
- Eine schematische Darstellung der Ausführungsform gemäß Fig. 1 in einem auf eine Zigarette aufgeschobenem Zustand;
- Fig. 3
- Einen Längsschnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 1;
- Fig. 4
- Einen Querschnitt durch die Ausführungsform gemäß Fig. 1;
- Fig. 5
- Eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Längsschnitt; und
- Fig. 6
- Eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung im Längsschnitt.
[0030] Im Folgenden werden für gleiche und gleich wirkende Bauteile dieselben Bezugsziffern verwendet, wobei zur Unterscheidung bisweilen Hochindizes ihre Anwendung finden.
[0031] Fig. 1 zeigt eine isometrische Darstellung einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Raucherentwöhnung.
[0032] Die Vorrichtung besteht aus einer zylindrischen Hülse 2 deren Innendurchmesser dI derart bemessen ist, dass sie formschlüssig und vollständig auf eine Zigarette 1 (siehe Fig. 2) aufsteckbar ist, so dass die Zigarette 1 über beide freien Enden 22 der Hülse 2 hervorsteht, und deren Hülsenmantel 3 eine Stärke SQ von wenigstens 1mm aufweist.
[0033] Die Außenmantelfläche 4 der Hülse 2 weist hier zudem mittig einen eingefrästen symmetrischen Abschnitt 6 mit einem geringeren Durchmesser auf als der Durchmesser der Außenmantelfläche 4. Auf die genauen Durchmesserwerte wird im Folgenden noch detailliert eingegangen.
[0034] Im mittigen Abschnitt und insbesondere auf der Symmetrieachse As (siehe insbesondere Fig. 3 und 4) der Hülse 2 ist zudem eine in dem eingefrästen symmetrischen Abschnitt 6 eingefräste Ringnut 8 vorgesehen, die die Hülse 2 vollständig umläuft. An seinen freien Enden 22 umfasst die Hülse 2 bei dieser Ausführungsform zudem jeweils einen Wulstrand 24, der sich radial nach Außen aus der Mantelfläche 4 erstreckt.
[0035] In Fig. 2 ist die in Fig. 1 dargestellte erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einem auf eine Zigarette 1 aufgestülpten Zustand dargestellt. Die Hülse 2 ist so ausgebildet, dass sie formschlüssig und vollständig auf die Zigarette aufgeschoben werden kann und zwar so, dass aus dem einen freien Ende 22 ein Teil und insbesondere hier der abzubrennende Teil 5 und am anderen freien Ende 22' der Filterteil 7 bzw. der Teil hervorsteht, über den der Raucher an der Zigarette 1 zieht. Der Raucher (nicht dargestellt) umfasst dabei die zylindrische Hülse 2 insbesondere im Bereich des symmetrischen Abschnittes 6. Ist die Zigarette 1 beinahe fertig geraucht, kann er die erfindungsgemäße Vorrichtung beliebig zum Filter 7 zurück verschieben und kurz vor, nach oder während dem Ausdrücken von der Zigarette entfernen und wieder verwenden.
[0036] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Vorrichtung zur Raucherentwöhnung, insbesondere der zylindrischen Hülse 2 bildet sich während des Rauchens an der Innenmantelfläche 9 der Hülse 2 und somit direkt an der Zigarette 1 Schwitzwasser, dass die Rauchbarkeit der Zigarette 1 verschlechtert und insbesondere die Inhalationsfähigkeit des Nikotins herabsetzt. Insbesondere durch die beschriebene Querschnittsveränderung zwischen der Außenmantelfläche 4, dem darin eingefrästen mittigen symmetrischen Abschnitt 6 und der Ringnut 8 kommt es zu einer Einwirkung auf die Zigarette 1, die sukzessive zur einer Raucherentwöhnung führen wird. Da darüber hinaus der Raucher während des Gebrauchs der erfindungsgemäßen Vorrichtung hinsichtlich eines jeden Rauchvorganges sensibilisiert wird, wird die Raucherentwöhnung und der vollständige Ausstieg aus dem Rauchen deutlich erleichtert.
[0037] In den Fig. 3 und 4 ist die Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 in einem Längsschnitt (Fig. 3) und einem Querschnitt (Fig. 4) dargestellt. Wie dort gezeigt umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung die Hülse 2 deren Innendurchmesser dI das Aufschieben auf die Zigarette 1 (siehe Fig. 2) erlaubt.
[0038] Die Hülse 2 umfasst die Außenmantelfläche 4 in die mittig und symmetrisch zur Symmetrieachse As der symmetrische Abschnitt 6 eingefräst oder dergleichen eingearbeitet ist. In der Symmetrieachse As bzw. in der durch diese radial umlaufenden Achsen gebildete Symmetrieebene ist die Ringnut 8 eingebraucht, die die Hülse 2 ringförmig umläuft. Der Außendurchmesser dA der Mantelfläche 4 ist dabei geringfügig größer als der Außendurchmesser dAm des symmetrischen Abschnittes 6 und des Bodendurchmessers dB der Ringnut 8. Unter Bodendurchmesser dB wird hier der Durchmesser verstanden, der sich durch die Bodenfläche der Ringnut 8 ausbildet. Erfindungsgemäß ist hier die Ringnut 8 als eine Einkerbung und insbesondere als eine 45°-Dreickseinkerbung in dem symmetrischen Abstand 6 ausgebildet.
[0039] An den freien Enden 22 der Hülse 2 sind radial nach außen weisende Ringwülste 24 vorgesehen, die bei dieser Ausführungsform im Wesentlichen eine Halbkreisgeometrie aufweisen.
[0040] Wie insbesondere in Fig. 4 erkennbar sind über den Umfang der Hülse 2 gleichmäßig im symmetrischen Abschnitt 6 verteilt, Bohrungen 12 vorgesehen, die sich von der Außenseite der Hülse zum Innenraum 14 erstrecken. In diese drei Bohrungen 12 sind Einsatzelemente 10 eingesetzt, deren Material sich vom Material der Hülse 2 unterscheidet. Insbesondere sind hier die Einsatzelemente 10 als Neodym-Magneten ausgebildet. Aufgrund der Material- und Querschnittsveränderung in diesem Bereich wird überraschenderweise eine besonders starke Schwitzwasserbildung bewirkt.
[0041] Die Bohrungen 12 sind als Zwei-Stufen-Bohrungen ausgeführt, wobei die äußere erste Stufe 16 einen größeren Bohrungsradius aufweist als die innere zweite Stufe 18. Die Einsatzelemente sind dabei vorzugsweise lediglich in der äußeren ersten Stufe 16 angeordnet.
[0042] Bei dieser Ausführungsform sind vorzugsweise jedoch nicht zwingend über den Umfang gleichmäßig verteilte Längsbohrungen 20 vorgesehen, sich im Hülsenmantel 3 parallel zur Haupterstreckungsachse AH von einem freien Ende 22 zum anderen freien Ende 22' erstrecken. Die hier vorhandenen Längsbohrungen 20 sind also durchgehende Längsbohrungen 20 ausgebildet. Erfindungsgemäß sind sie, wie auch die Zwei-Stufen-Bohrungen 12, ebenfalls gleichmäßig über den Umfang der Hülse 2 verteilt. Der radiale Versatzwinkel zwischen den Längsbohrungen untereinander bzw. zwischen den Zwei-Stufen-Bohrungen untereinander beträgt folglich hier 120°. Die Zwei-Stufen-Bohrungen und die Längsbohrungen sind darüber hinaus vorzugsweise so angeordnet, dass sie jeweils einen Versatzwinkel von 60° einschließen; die in Fig. 4 dargestellten Bohrungen 12 und 20 sind also jeweils gleichmäßig um 60° versetzt über den Umfang verteilt.
[0043] Fig. 5 zeigt eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Raucherentwöhnung, die im Wesentlichen der Ausführungsform gemäß der Fig. 1-4 entspricht, jedoch durch spezielle Abmessungen gekennzeichnet ist. Die erfindungsgemäße Hülse 2 weist im speziellen und bei einer Ausführung gemäß der Fig. 1-4 folgende Abmessungen auf:
Gesamtlänge IH der Hülse 2: 20 mm;
Gesamtlänge Im des eingefrästen symmetrischen Abschnittes 6: 6 mm;
Außendurchmesser DA der Hülse 2: 10,21 mm;
Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnittes 6: 10,1 mm;
Bodendurchmesser dB der Ringnut 6: 9,81 mm;
Außendurchmesser dAw des Wulstrandes: 12,21 mm;
Radius R des Wulstrandes: 1 mm;
Innendurchmesser dI der Hülse: 7,97 mm;
Durchmesser der äußeren ersten Stufe 16 der Zwei-Stufen-Bohrung 12: 1,1 mm;
Tiefe der äußeren ersten Stufe 16: 0,7 mm;
Durchmesser der inneren zweiten Stufe 18 der Zwei-Stufen Bohrung 12: 0,6 mm;
Tiefe der inneren zweiten Stufe 18: 0,1 mm;
Durchmesser der Längsbohrung 20: 0,2 mm;
Abstand der Mittelachse der Längsbohrung 20 zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse 2: 4,47 mm;
[0044] In Fig. 6 ist eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Raucherentwöhnung dargestellt, die im Wesentlichen den zuvor beschriebenen Ausführungsformen entspricht. Allerdings weist diese Hülse 2 eine Längsbohrung 20 auf, die sich nur teilweise entlang des Hülsenmantels 3 der Hülse 2 ausgehend vom freien Ende 22 erstreckt. Auch weist die Hülse 2 hier lediglich eine einzige Längsbohrung 20 auf.
Bezugszeichenliste
[0045]
1 = Zigarette
2 = Hülse
3 = Hülsenmantel
4 = Außenmantelfläche
5 = abzubrennender Teil
6 = eingefräster symmetrischer Abschnitt
7 = Filterteil
8 = Ringnut
9 = Innenmantelfläche
10 = Einsatzelement
12 = Zwei-Stufen-Bohrung
14 = Innenraum
16 = Erste Stufe
18 = Zweite Stufe
20 = Längsbohrung
22 = freies Ende
24 = Wulstrand
dI = Innendurchmesser
dA = Außendurchmesser der Außenmantelfläche 4
dAm = Außendurchmesser des eingefrästen symmetrischen Abstands 6
dB = Bodendurchmesser der Ringnut 8
dAw = Außendurchmesser des Wulstrandes
SQ = Querschnittsstärke
As = Symmetrieachse
Ah = Haupterstreckungsachse
IH = Länge der Hülse
Im = Länge des eingefrästen symmetrischen Abschnitts 6
1. Vorrichtung zur Raucherentwöhnung bestehend aus einer zylindrischen Hülse (2) deren
Innendurchmesser dI derart bemessen ist, dass sie formschlüssig und vollständig auf eine Zigarette (1)
aufsteckbar ist, so dass die Zigarette (1) über beide freien Enden (22) der Hülse
(2) hervorsteht, und deren Hülsenmantel (3) eine Stärke SQ von wenigstens 1 mm aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenmantelfläche (4) der Hülse (2) mittig einen eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) mit einem geringeren Durchmesser dAm aufweist als der Durchmesser dA der Außenmantelfläche (4), wobei auf der Symmetrieachse As der Hülse (2) eine in dem eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) eingefräste Ringnut (8) vorgesehen ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenmantelfläche (4) der Hülse (2) mittig einen eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) mit einem geringeren Durchmesser dAm aufweist als der Durchmesser dA der Außenmantelfläche (4), wobei auf der Symmetrieachse As der Hülse (2) eine in dem eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) eingefräste Ringnut (8) vorgesehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Ringnut (8) über deren Umfang gleichmäßig verteilt wenigstens drei Einsatzelemente (10) aus einem anderen Werkstoff als dem Werkstoff der Hülse (2) eingesetzt sind.
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Ringnut (8) über deren Umfang gleichmäßig verteilt wenigstens drei Einsatzelemente (10) aus einem anderen Werkstoff als dem Werkstoff der Hülse (2) eingesetzt sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere einem der Ansprüche
2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) ein Neodymmagnet ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) ein Neodymmagnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere einem der Ansprüche
2-4,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) in einer 2-Stufen-Bohrung (12) in der Hülse (2) eingesetzt ist, die sich in der eingefräste Ringnut (8) radial von der Außenmantelfläche (4) in Richtung des Innenraums (14) der Hülse (2) erstrecken, wobei die erste äußere Stufe (16) der Bohrung (14) einen größeren Radius aufweist als die innere zweite Stufe (18).
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) in einer 2-Stufen-Bohrung (12) in der Hülse (2) eingesetzt ist, die sich in der eingefräste Ringnut (8) radial von der Außenmantelfläche (4) in Richtung des Innenraums (14) der Hülse (2) erstrecken, wobei die erste äußere Stufe (16) der Bohrung (14) einen größeren Radius aufweist als die innere zweite Stufe (18).
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die innere zweite Stufe (18) bis zum Innenraum (14) der Hülse (2) erstreckt.
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die innere zweite Stufe (18) bis zum Innenraum (14) der Hülse (2) erstreckt.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens eine Längsbohrung (20) aufweist, die sich parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse erstreckt.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens eine Längsbohrung (20) aufweist, die sich parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse erstreckt.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens drei Längsbohrungen (20) aufweist, die sich, über den Umfang der Hülse (2) gleichmäßig verteilt, parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse (2) erstrecken.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens drei Längsbohrungen (20) aufweist, die sich, über den Umfang der Hülse (2) gleichmäßig verteilt, parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse (2) erstrecken.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) einen Innendurchmesser dI zwischen 6 mm und 9 mm, insbesondere 7,97 mm aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) einen Innendurchmesser dI zwischen 6 mm und 9 mm, insbesondere 7,97 mm aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verhältnis der Gesamtlänge IH der Hülse (2) zur Länge Im des eingefrästen symmetrische Abschnitts (6) im Wesentlichen 3:10 beträgt, insbesondere die Gesamtlänge IH der Hülse (2) 20 mm und die Länge Im des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) 6 mm beträgt.
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verhältnis der Gesamtlänge IH der Hülse (2) zur Länge Im des eingefrästen symmetrische Abschnitts (6) im Wesentlichen 3:10 beträgt, insbesondere die Gesamtlänge IH der Hülse (2) 20 mm und die Länge Im des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) 6 mm beträgt.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hülsenmantel (3) der Hülse (2) im Bereich des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) eine Querschnittsstärke SQ von 1,6 mm bis 2,0 mm, insbesondere 1,8 mm aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hülsenmantel (3) der Hülse (2) im Bereich des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) eine Querschnittsstärke SQ von 1,6 mm bis 2,0 mm, insbesondere 1,8 mm aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dA der Außenmantelfläche (4) und der Bodendurchmesser dB der Ringnut (8) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6).
dadurch gekennzeichnet, dass
der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dA der Außenmantelfläche (4) und der Bodendurchmesser dB der Ringnut (8) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6).
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) an wenigstens einem freien Ende (22) einen im Wesentlichen radial nach außen weisenden Wulstrand (24) aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) an wenigstens einem freien Ende (22) einen im Wesentlichen radial nach außen weisenden Wulstrand (24) aufweist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist.
15. Verwendung einer Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche als Zigarettenhalter.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Vorrichtung zur Raucherentwöhnung bestehend aus einer zylindrischen Hülse (2) deren
Innendurchmesser dI derart bemessen ist, dass sie formschlüssig und vollständig auf eine Zigarette (1)
aufsteckbar ist, so dass die Zigarette (1) über beide freien Enden (22) der Hülse
(2) hervorsteht, und deren Hülsenmantel (3) eine Stärke sQ von wenigstens 1 mm aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenmantelfläche (4) der Hülse (2) einen eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) mit einem geringeren Durchmesser dAm aufweist als der Durchmesser dA der Außenmantelfläche (4), wobei auf der Hülse (2) eine in dem eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) eingefräste Ringnut (8) vorgesehen ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Außenmantelfläche (4) der Hülse (2) einen eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) mit einem geringeren Durchmesser dAm aufweist als der Durchmesser dA der Außenmantelfläche (4), wobei auf der Hülse (2) eine in dem eingefrästen symmetrischen Abschnitt (6) eingefräste Ringnut (8) vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der eingefräste symmetrische Abschnitt mittig auf der Außenmantelfläche (4) der Hülse (2) angeordnet ist, wobei die eingefräste Ringnut (8) auf der Symmetrieachse As der Hülse (2) vorgesehen ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
der eingefräste symmetrische Abschnitt mittig auf der Außenmantelfläche (4) der Hülse (2) angeordnet ist, wobei die eingefräste Ringnut (8) auf der Symmetrieachse As der Hülse (2) vorgesehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Ringnut (8) über deren Umfang gleichmäßig verteilt wenigstens drei Einsatzelemente (10) aus einem anderen Werkstoff als dem Werkstoff der Hülse (2) eingesetzt sind.
dadurch gekennzeichnet, dass
in der Ringnut (8) über deren Umfang gleichmäßig verteilt wenigstens drei Einsatzelemente (10) aus einem anderen Werkstoff als dem Werkstoff der Hülse (2) eingesetzt sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere einem der Ansprüche
2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) ein Neodymmagnet ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) ein Neodymmagnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere einem der Ansprüche
2 - 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) in einer 2-Stufen-Bohrung (12) in der Hülse (2) eingesetzt ist, die sich in der eingefräste Ringnut (8) radial von der Außenmantelfläche (4) in Richtung des Innenraums (14) der Hülse (2) erstrecken, wobei die erste äußere Stufe (16) der Bohrung (14) einen größeren Radius aufweist als die innere zweite Stufe (18).
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Einsatzelement (10) in einer 2-Stufen-Bohrung (12) in der Hülse (2) eingesetzt ist, die sich in der eingefräste Ringnut (8) radial von der Außenmantelfläche (4) in Richtung des Innenraums (14) der Hülse (2) erstrecken, wobei die erste äußere Stufe (16) der Bohrung (14) einen größeren Radius aufweist als die innere zweite Stufe (18).
6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die innere zweite Stufe (18) bis zum Innenraum (14) der Hülse (2) erstreckt.
dadurch gekennzeichnet, dass
sich die innere zweite Stufe (18) bis zum Innenraum (14) der Hülse (2) erstreckt.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens eine Längsbohrung (20) aufweist, die sich parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse erstreckt.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens eine Längsbohrung (20) aufweist, die sich parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse erstreckt.
8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens drei Längsbohrungen (20) aufweist, die sich, über den Umfang der Hülse (2) gleichmäßig verteilt, parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse (2) erstrecken.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) in ihrem Hülsenmantel (3) wenigstens drei Längsbohrungen (20) aufweist, die sich, über den Umfang der Hülse (2) gleichmäßig verteilt, parallel zur Haupterstreckungsachse AH der Hülse (2) erstrecken.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) einen Innendurchmesser dI zwischen 6 mm und 9 mm, insbesondere 7,97 mm aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) einen Innendurchmesser dI zwischen 6 mm und 9 mm, insbesondere 7,97 mm aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verhältnis der Gesamtlänge IH der Hülse (2) zur Länge Im des eingefrästen symmetrische Abschnitts (6) im Wesentlichen 3:10 beträgt, insbesondere die Gesamtlänge IH der Hülse (2) 20 mm und die Länge Im des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) 6 mm beträgt.
dadurch gekennzeichnet, dass
das Verhältnis der Gesamtlänge IH der Hülse (2) zur Länge Im des eingefrästen symmetrische Abschnitts (6) im Wesentlichen 3:10 beträgt, insbesondere die Gesamtlänge IH der Hülse (2) 20 mm und die Länge Im des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) 6 mm beträgt.
11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hülsenmantel (3) der Hülse (2) im Bereich des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) eine Querschnittsstärke sQ von 1,6 mm bis 2,0 mm, insbesondere 1,8 mm aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass
der Hülsenmantel (3) der Hülse (2) im Bereich des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) eine Querschnittsstärke sQ von 1,6 mm bis 2,0 mm, insbesondere 1,8 mm aufweist.
12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dA der Außenmantelfläche (4) und der Bodendurchmesser dB der Ringnut (8) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6).
dadurch gekennzeichnet, dass
der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dA der Außenmantelfläche (4) und der Bodendurchmesser dB der Ringnut (8) um 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere 0,2 mm kleiner ist als der Außendurchmesser dAm des eingefrästen symmetrischen Abschnitts (6).
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) an wenigstens einem freien Ende (22) einen im Wesentlichen radial nach außen weisenden Wulstrand (24) aufweist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) an wenigstens einem freien Ende (22) einen im Wesentlichen radial nach außen weisenden Wulstrand (24) aufweist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist.
dadurch gekennzeichnet, dass
die Hülse (2) aus einem Metallwerkstoff hergestellt ist.
15. Verwendung einer Vorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche als Zigarettenhalter.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente