Beschlag für Eckschränke, insbesondere Kücheneckschränke

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag 2 für Eckschränke 1, insbesondere für Kücheneckschränke, mit einem über eine Eckschranktür 4 vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum 3, bestehend aus mindestens einem Innenraum 3 des Eckschrankes 1 ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar 6, 7 von im wesentlichen halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei zumindest ein, das Tablar 6, 7 abstützender und das Tablar 6, 7 auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum 3 des Eckschrankes 1 in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes 1 gelegene Außenstellung überführender Lenker 8, 11 vorgesehen ist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars 6, 7 und mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil 2, 2.1, beweglich, beispielsweise schwenkbeweglich verbindbar ist. Um die Tablare individuell im Innenraum anordnen zu können, zeichnet sich der Beschlag dadurch aus, dass der Lenker 8, 11 des Tablars 6, 7 an einer mit dem Eckschrankteil 2, 2.1 verbundenen Haltevorrichtung 10 höhenveränderlich abstützbar ist (Fig. 1).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für Eckschränke, insbesondere für Kücheneckschränke, mit einem über eine Eckschranktür vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum, bestehend aus mindestens einem im Innenraum des Eckschrankes ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar von im wesentlichen halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei zumindest ein das Tablar abstützender und das Tablar auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum des Eckschrankes in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes gelegene Außenstellung überführbarer Lenker vorgesehen ist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars und mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil beweglich, beispielsweise schwenkbeweglich, verbindbar ist.

[0002] Ein Beschlag für Eckschränke der vorgenannten Art ist aus dem Dokument DE 20 2004 011 200 U1 bekannt. Bei diesem Beschlag weist der Träger zwei eine vorbestimmte Bewegungsbahn des Tablars steuernde Lenker auf, wobei ein Lenker an einer ortsfesten Tragsäule im Innenbereich des Eckschrankes schwenkbeweglich abgestützt ist und ein anderer an einer Seitenwand des Eckschrankes. Die beiden Lenker sind gelenkig mit der Unterseite eines jeden Tablars verbunden, so dass sie dafür Sorge tragen können, dass das Tablar so beweglich abgestützt ist, dass nicht nur eine Schwenkbewegung um eine Achse durchgeführt werden kann, sondern vielmehr das Tablar auch noch eine zusätzliche Bewegung zu einer kreisförmigen Bewegungskurve durchführen kann, was es ermöglicht, dass aufgrund dieser durch die beiden Lenker gesteuerten Bewegungsbahn eine Endlage einzunehmen ist, in der das Tablar weitestgehend vor der Türöffnung des Eckschrankes gelegen ist.

[0003] Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass auch bei Vorsehen mehrerer, mit Höhenabstand übereinander angeordneter Tablare aufgrund der einzelnen, jedem Tablar zugeordneten Lenker die Tablare auch einzeln herausschwenkbar sind, ohne die anderen vorgesehenen Tablare zwingend mitnehmen zu müssen. Damit ist jede Tablarstellfläche für den Benutzer von oben her zugänglich.

[0004] Die Lenker ihrerseits sind an ihren den gelenkigen Befestigungsstellungen an der Unterseite abgewandten Endbereichen über Schraubverbindungen oder feste Verbindungen mit der Seitenwandung bzw. einer Wandung, die nahe dem Türbereich gelegen ist, bzw. einer zentralen Tragsäule verbunden. Da die Tablare über eine gesteuerte Lenkerbewegung jeweils ihre Außen- und Innenstellung einzunehmen haben, kommt daher der Lage der optimalen Verbindung der Lenker über Verbindung mit den jeweiligen Wandungsteilen bzw. der Tragsäule des Eckschrankes überragende Bedeutung zu. Sind diese Verbindungen lageungenau vorgesehen, geht dies zu Lasten der gesteuerten Tablarbewegung.

[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Beschlag der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass auch bei Vorsehen von zwei oder mehreren übereinander angeordneten Tablaren jedes in optimaler Weise hinsichtlich der Lenkeranbindung mit dem Eckschrank zu verbinden ist.

[0006] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich der Beschlag für Eckschränke der eingangs genannten Art dadurch aus, dass der Lenker des Tablars an einer mit dem Eckschrankteil verbundenen Haltevorrichtung höhenveränderlich abstützbar ist.

[0007] Damit ist ein Beschlag für Eckschränke geschaffen, bei dem dem bzw. den Lenker(n) jeweils eine separate Haltevorrichtung zugeordnet ist, die ihrerseits es ermöglicht, dass jeder Lenker an dieser höhenveränderlich abgestützt werden kann. Die Haltevorrichtung als solche ist beispielsweise schon werkseitig lageoptimal mit einer Seitenwandung oder einem Wandteil, das z.B. nahe der Türöffnung gelegen ist, vorzumontieren. Die Haltevorrichtung ihrerseits kann dabei derart gestaltet sein, beispielsweise als metallische Schiene mit entsprechenden Aufnahmen, dass diese eine Anzahl von Verbindungsstellen für die Lenker des Tablars vorhält, über die das Tablar über seinen Lenker bzw. über seine Lenker an der vom Benutzer gewünschten Stelle mit der Haltevorrichtung zu verbinden ist, so dass vom Benutzer ganz individuell unterschiedliche Höhenmaße einzustellen sind. Sind beispielsweise zwei oder mehr Tablare vorzusehen, können auch die Höhenabstände der Tablare zueinander über die vorzusehenden Haltevorrichtungen vom Benutzer individuell eingestellt oder auch noch nachträglich verändert werden. Die Haltevorrichtung ihrerseits, insbesondere wenn sie als metallische Längsschiene ausgebildet ist, hat darüber hinaus noch einen entscheidenden Vorteil für den Eckschrank selbst, nämlich dass diese, z.B. flach bauende Schiene eine Seitenwandung des Eckschrankes örtlich aussteift, womit insbesondere bei höher bauenden Eckschränken, wie beispielsweise bei Hocheckschränken, der entscheidende Vorteil einhergeht, dass die an den Verbindungsstellung mit den Lenkern belastete Wandung des Eckschrankes aufgrund der zusätzlichen Aussteifungen auch höheren Belastungen standhalten kann.

[0008] Bevorzugterweise weist die Haltevorrichtung für den Lenker mehrere mit Abstand zueinander vorgesehene Halteaufnahmen auf, die vorzugsweise als Öffnungen nach Art von Schlüssellöchern ausgebildet sind. Dazu können die Lenker Befestigungsansätze haben, die in die entsprechenden Öffnungen, beispielsweise die Schlüssellöcher einzusetzen sind und diese dann im montierten Zustand zumindest bereichsweise hintergreifen. In den Halsbereich einer Schlüssellochöffnung kann dann ein weiterer Ansatz der Befestigungsansätze eingreifen, der sich in diesem Halsbereich, der sich beispielsweise auch sich verengen kann, sich festklemmt. Bevorzugterweise kann die Haltevorrichtung auch zwei- oder mehrteilig ausgebildet sein, wobei in einen Zwischenraum wiederum ein Teil eines Befestigungsansatzes des Lenkers eingreifen kann, sich hinter und vor der Haltevorrichtung abstützen kann und sich festklemmt.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1

schematisch eine perspektivische Draufsicht auf ein Ausführungsbeispiel eines Eckschrankes mit einem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Beschlages mit zwei mit Höhenabstand zueinander angeordneten, unabhängig voneinander zu bewegenden Tablaren;

Fig. 2a bis 2c

eine Draufsicht auf einen Eckschrank gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 in verschiedenen Offnungsstellungen von Tablaren;

Fig. 3

eine Vorderansicht auf einen Eckschrank gemäß Fig. 1 und 2a bis 2c;

Fig. 3a

vergrößert die Einzelheit A in Fig. 3;

Fig. 4

eine Seitenansicht auf eine Haltevorrichtung im Eckschrank nach Fig. 1 mit herausbewegtem unterem Tablar;

Fig. 4a

vergrößert die Einzelheit B in Fig. 4;

Fig. 4b

eine Draufsicht auf die Haltevorrichtung mit daran befestigtem Lenker, vergrößert, gemäß der Einzelteildarstellung C in Fig. 4; und

Fig. 5a, 5b und 5c

jeweils perspektivisch eine Montagezeichnung von Lenkern und Haltevorrichtung.

Fig. 6

ein Ausführungsbeispiel eines Beschlages mit einem montierten Sicherungselement in der Verriegelungsstellung;

Fig. 7

eine Querschnittsdarstellung gemäß der Schnittlinie A-A in Fig. 6;

Fig. 8

eine zu Fig. 6 analoge Darstellung in entriegelter Stellung des Sicherungselements; und

Fig. 9

eine Schnittdarstellung gemäß der Schnittlinie B-B in Fig. 8.

[0010] In den Zeichnungen sind grundsätzlich gleichwirkende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

[0011] Insgesamt ist schematisch in Fig. 1 eine perspektivische Draufsicht auf einen Eckschrank 1 mit einem entsprechenden Beschlag, der insgesamt allgemein mit 2 beziffert ist, dargestellt. Der Eckschrank 1 ist im wesentlichen rechteckförmig gestaltet und hat eine Seitenwandung 2.1, einen Innenraum 3 sowie eine schwenkbewegliche Tür 4 sowie eine Türöffnung 5. Der Beschlag 2 stützt in dem gezeigten Ausführungsbeispiel zwei unabhängig voneinander zu bewegende Tablare 6 und 7 ab, die eine im wesentlichen halbkreisähnliche Gestalt haben und - wie aus der Fig. 1 ersichtlich und zudem aus den Fig. 2a, 2b und 2c ersichtlich - aus einer Innenstellung (Fig. 2a) durch die Türöffnung 5 in zunächst eine Halböffnungsstellung (Fig. 2b) und danach in eine Vollauszugstellung (Fig. 2c) herauszuschwenken sind, wobei das in den Fig. 2a, 2b und 2c gezeigte bewegte untere Tablar 7 eine gegensinnige Kurvenbahn mit im wesentlichen S-förmigem Bewegungsbahnverlauf durchmacht.

[0012] Für jedes Tablar 6 bzw. 7 sind jeweils zwei Lenker 8, 11 vorgesehen, was nachstehend näher an dem Ausführungsbeispiel des oberen Tablars 6 näher erläutert wird. Dafür ist ein Lenker 8 vorgesehen, der an einer Eckschrankkorpuswandung 9 über eine Haltevorrichtung 10 mit einer Schwenkachse 15 angebunden ist. Der zweite Lenker 11 ist an einer Haltevorrichtung 12 mit einer Schwenkachse 16 angebunden, die an der Seitenwandung 2.1 befestigt ist. Für das untere Tablar 7 gilt Analoges. Über die Haltevorrichtungen 10 bzw. 12, die als metallische Schlüssellochschienen ausgebildet sind (Fig. 5a, 5b und 5c) mit Schlüssellöchern 13, die mit Höhenabstand zueinander vorgesehen sind, sind die Lenker 8 und 11 und damit die Tablare 6, 7 höhenveränderlich gehaltert und ohne Werkzeuge daran schnell zu montieren. Somit kann der Benutzer die Lenker 8 und 11 mit ihren Befestigungsansätzen 14 individuell in die entsprechenden Schlüssellöcher 13 der Haltevorrichtung 10 einhängen, und zwar an der Stelle, wo er es wünscht, so dass unterschiedlichen Platzbedürfnissen Sorge getragen werden kann. Sollen beispielsweise hohe Behältnisse auf dem unteren Tablar 7 abgestellt werden, kann er ein größeres Abstandsmaß zwischen den beiden Tablaren wählen als wenn er nur relativ kurze Behältnisse dort abstellen will. Ebenfalls ist es möglich, z.B. auch mehr als zwei Tablare an der Haltevorrichtung abzustützen. Die Haltevorrichtung in Gestalt der Schiene 10 ist bevorzugterweise als Metallschiene ausgebildet, wodurch örtlich die Seitenwandung 2.1 ausgesteift werden kann.

[0013] Wie näher aus Fig. 3a und 4b hervorgeht, hat die Haltevorrichtung 10 in Gestalt der Schlüssellochschiene mit ihren Schlüssellochaufnehmem 13 Räume, die von den knopfartigen Befestigungsaufnahmen 14 durchgriffen und hintergriffen werden können. Dazu besteht die Haltevorrichtung als Schlüssellochschiene aus zumindest zwei Teilen, nämlich der Winkelschiene 10.1 und dem Aufsatzteil 10.2, zwischen denen ein Zwischenraum 10.3 ausgebildet ist. In diesem Zwischenraum ist ein Bereich 14.1 des Befestigungsansatzes gelegen, wobei ein zweiter Bereich 14.2 das Teil 10.1 hintergreift, so dass es sicher an der Halteschiene 10 abzustützen und dort auch festzuklemmen ist. Dazu kann der Zwischenraum so gestaltet sein, dass die Teile 10.1 und 10.2 ein sich änderndes Abstandsmaß haben, um den Bereich 14.1 1 festzuklemmen. Insgesamt sind die Lenker 8 und 11 so gelenkig mit den jeweiligen Tablaren 6 und 7 und der Seitenwand verbunden, dass Bewegungsbahnen gesteuert durchgeführt werden, wie sie näher in dem europäischen Patent EP 1 616 503 B1 beschrieben sind.

[0014] In den Fig. 6 bis 9 ist noch ein Ausführungsbeispiel einer zusätzlich vorzusehenen Sicherung, beispielsweise einer Transportsicherung oder eine Sicherung gegen eine unbeabsichtigte Herausbewegung eines Tablars bzw. eines Lenkers dargestellt. Dieses Sicherungselement 16 hat einen oberen Sicherungskopf 16.2 und einen Betätigungsschenkel 16.1, der sich in seinem unteren Bereich mit dem Befestigungsansatz 14 anlegt und auf diesen aufgesteckt ist. In dem Fig. 6 und Fig. 7 gezeigten Montagestellung ist der obere Sicherungskopf 16.2 in den Freiraum zwischen dem oberen Bereich des Befestigungsansatzes 14 und der oberen Begrenzung der Halteöffnung 13 eingeführt, so dass das Sicherungselement wirksam ist und mithin beispielsweise als Transportsicherung dienen kann.

[0015] In den unteren Figuren 8 und 9 ist dargestellt, dass der Sicherungskopf aus der Öffnung 13 herausbewegt ist, indem der Betätigungsschenkel 16.1 durchgedrückt wurde. Der Betätigungsschenkel 16.1 wirkt mithin als Entriegelungshebel für den Sicherungskopf 16.2.

Ansprüche

1. Beschlag (2) für Eckschränke (1), insbesondere für Kücheneckschränke, mit einem über eine Eckschranktür (4) vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum (3), bestehend aus mindestens einem im Innenraum (3) des Eckschrankes (1) ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar (6, 7) von im wesentlichen halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei zumindest ein das Tablar (6, 7) abstützender und das Tablar (6, 7) auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum (3) des Eckschrankes (2) in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschrankes gelegene Außenstellung überführender Lenker (8, 11) vorgesehen ist, der gelenkig mit der Unterseite des Tablars (6, 7) und mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil (2, 2.1) beweglich, beispielsweise schwenkbeweglich, verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (8, 10) des Tablars (6, 7) an einer mit dem Eckschrankteil (2, 2.1) verbundenen Haltevorrichtung (10) höhenveränderlich abstützbar ist.

2. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) für den Lenker (6, 8) mehrere mit Abstand zueinander vorgesehene Halteaufnahmen für den Lenker (6, 8) aufweist.

3. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) als Halteschiene mit mehreren mit Höhenabstand zueinander vorgesehenen Halteöffnungen (13) ausgebildet ist.

4. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschiene nach Art einer Schlüssellochschiene ausgebildet ist.

5. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (6, 8) in die Halteöffnungen (13) der Haltevorrichtung (10) einsetzbare Befestigungsansätze (14, 14.1, 14.2) aufweist, die in der Haltevorrichtung (10) festklemmbar sind.

6. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenker (6, 8) Befestigungsansätze (4, 14.1, 14.2) aufweist, die bereichsweise im montierten Zustand die Haltevorrichtung (10) hintergreifen.

7. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) eine derartige, im wesentlichen vertikal ausgerichtete Höhenerstreckung hat, dass sie ein Aussteifungsteil für eine Seitenwandung (2.1) des Eckschrankes (1) ausbildet.

8. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag mehr als einen Lenker (8, 11) für mehr als ein Tablar (6, 7) aufweist, und dass die Tablare (6, 7) unabhängig voneinander über Lenker (8, 11) höhenverstellbar an einer oder mehreren Haltevorrichtung(en) (10) abstützbar sind.

9. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (10) zwei- oder mehrteilig ausgebildet ist und einen Zwischenraum (10.3) zwischen zwei Teilen (10.1, 10.2) der Haltevorrichtung (10) aufweist, die miteinander fluchtende Aufnahmeöffnungen (13) haben, und der Zwischenraum (10.3) mit einem sich ändernden Abstandsmaß zu den Teilen (10.1, 10.2) ausgebildet ist, um Befestigungsansätze (14) des Lenkers (8, 11) nach Endmontage festzuklemmen.

10. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Tablar (6, 7) von zwei an seiner Unterseite gelenkig angreifenden Lenkern (8, 11) abgestützt ist, der erste Lenker (8) um eine vertikale Achse (15) und der zweite Lenker (11) um eine zu der Achse (15) der Tragsäule parallele Achse (16) schwenkbar ist, die nahe der Türöffnung an der diese begrenzenden Seitenwand (2.1) des Eckschrankes (1) angebracht ist, und das Tablar (6, 7) eine von beiden Lenkern (8, 11) gemeinsam gesteuerte Bewegung beim Übergang von der Innenstellung in die Außenstellung und umgekehrt ausführt, wobei für jedes Tablar (6, 7) ein Lenker (11) in einer Haltevorrichtung (10) nahe der Türöffnung an der diese begrenzenden Seitenwand des Eckschrankes und ein anderer Lenker (8) dieses Tablars (6, 7)an einer Haltevorrichtung (10) an einer anderen Seitenwandung des Eckschrankes (1) abgestützt ist.

11. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Haltevorrichtung (10) ein Sicherungselement als z.B. eine Transportsicherung vorgesehen ist.

12. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (16) in einem Freiraum der Halteöffnung (13) zwischen der Haltevorrichtung (10) und einem Befestigungsansatzes (14, 14.1, 14.2) im montierten Zustand einführbar ist.

13. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (16) zur Freigabe eines Befestigungsansätzes (14, 14.1, 14.2) aus der Halteöffnung herausbewegbar ist.

14. Beschlag für Eckschränke nach einem der Ansprüche 12 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (10) einen Betätigungsschenkel (16.1) aufweist, über den ein in die Halteöffnung einführbarer Sicherungskopf (16.2) aus der Öffnung herausschwenkbar ist.

15. Beschlag für Eckschränke nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsschenkel (16.1) einen biegbaren Bereich hat, wobei bei Biegung der Sicherungskopf (16.2) seine aus der Halteöffnung herausbewegte Entriegelungsbewegung durchmacht.

16. Beschlag nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass nach Einbringen des Befestigungseinsatzes (14) in seine Montageendstellung das Sicherungselement automatisch in seine Verriegelungsstellung bewegt wird.

Zeichnung