[0001] Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für einen Eckschrank, insbesondere
Kücheneckschrank, wobei der Eckschrank einen Schrankkorpus und einen über eine Eckschranktür
zugänglichen Innenraum aufweist, in dem wenigstens ein Tablar mittels wenigstens zweier
relativ zueinander beweglicher Hebel zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung,
in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene einer Türöffnung hinaussteht,
beweglich geführt ist, und mit einer Dämpfungseinrichtung zur Dämpfung der Tablarbewegung
beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung.
[0002] Ein Beschlag dieser Art ist beispielsweise aus der
EP 1 925 238 B1 bekannt, der zwei Hebeleinrichtungen aufweist, von denen eine derart ausgebildet
ist, dass sich der Abstand zwischen ihrer Lagerstelle und einer ortsfesten Schwenkachse
bei der Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung ändert. Es ist eine Dämpfungseinrichtung
in Gestalt eines Dämpfungszylinder vorgesehen, die einerseits an einem Hebel der Hebeleinrichtung
relativ unbeweglich zu diesem angeordnet und andererseits mit einer Lagerstelle bewegungsgekoppelt
sein kann, bezüglich der sich der längenveränderliche Hebel ändert. Dies wird dadurch
erzielt, dass dieser längenveränderliche Hebel auf einer Steuerkurve mit exzentrischem
Kurvenverlauf und Totpunkt abläuft, so dass sich die Hebellänge bei der Tablarbewegung
von der Innen- zur Außenstellung verkürzt und verlängert. Bei dieser Verkürzung und
Verlängerung der Hebellänge des Hebels ist auch der Dämpfer aktiv.
[0003] Der Dämpfer ist also über den gesamten Schwenkweg des Tablars zwischen der Innen-
und Außenstellung aktiv, was nicht unbedingt notwendig ist.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Beschlaganordnung der eingangs genannten Art zu
schaffen, mit der sich mit einfachen Mitteln eine Dämpfung der Einfahrbewegung des
Tablars in die Innenstellung wie auch eine Dämpfung der Ausfahrbewegung in die Außenstellung
verwirklichen lässt.
[0005] Die Aufgabe wird durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des unabhängigen
Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.
[0006] Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfungseinrichtung
einen Stoßdämpfer aufweist, der derart angeordnet ist, dass er sowohl bei der Annäherung
an die Innenstellung als auch bei der Annäherung an die Außenstellung dämpft und in
mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwischenstellung
wirkungslos ist.
[0007] Somit kann durch einen einzelnen Stoßdämpfer eine Endlagendämpfung der beiden Endlagen
des Tablars verwirklicht werden. Der Stoßdämpfer dämpft also sowohl die Einfahrbewegung
des Tablars in seine Innenstellung als auch die Ausfahrbewegung in die Außenstellung.
Dadurch lässt sich ein harter Anschlag des Tablars in seinen beiden Endlagen verhindern.
Da hier eine reine Endlagendämpfung vorliegt, ist es nicht notwendig, dass der Stoßdämpfer
über den gesamten Schwenkweg des Tablars zwischen der Innen- und der Außenstellung
aktiv ist, sondern er ist beispielsweise nur über eine relativ kurze Dämpfungsstrecke
bei Annäherung an die Innenstellung als auch über eine relativ kurze Dämpfungsstrecke
bei Annäherung an die Ausstellung aktiv, während er über den Rest des Schwenkwegs
inaktiv ist. Da der Stoßdämpfer die Dämpfung beider Endlagen übernimmt, ist es nicht
notwendig, für jede Endlage einen separaten Stoßdämpfer vorzusehen.
[0008] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Stoßdämpfer an einem der beiden Hebel
der Beschlaganordnung angeordnet. Prinzipiell wär es jedoch auch möglich, dass der
Stoßdämpfer an einer anderen Beschlagkomponente des Beschlags oder an der Eckschrankperipherie
angeordnet ist, wobei im letzteren Fall durch die ortsfeste Anordnung des Stoßdämpfers
zwei unterschiedliche Abschnitte des Beschlags mit dem Stoßdämpfer in Kontakt kommen
müssten.
[0009] In besonders bevorzugter Weise wirkt der am Hebel angeordnete Stoßdämpfer mit wenigstens
zwei an unterschiedlichen Positionen am anderen Hebel angeordneten Anschlagflächen
derart zusammen, dass bei Annäherung an die Innenstellung ein Dämpfungsanschlag von
Stoßdämpfer und der einen Anschlagfläche und bei Annäherung an die Außenstellung ein
Dämpfungsanschlag von Stoßdämpfer und der anderen Anschlagfläche vorliegt. Durch die
Relativbewegung der beiden Hebel zueinander kann also wahlweise die eine oder die
andere Anschlagfläche an den Stoßdämpfer anschlagen.
[0010] Zweckmäßigerweise ist die eine Anschlagfläche in Querrichtung des Hebels weiter außen
angeordnet als die andere Anschlagfläche. Die in Querrichtung des Hebels weiter außen
angeordnete Anschlagfläche kann beispielsweise an einer Stirnseite eines am Hebel
befestigten Anschlagglieds sitzen. Alternativ wäre es möglich, die weiter außen angeordnete
Anschlagfläche durch eine Verbreiterung des Hebels an dieser Stelle zu verwirklichen.
Daher kann auch wenigstens eine der Anschlagflächen durch die Außenkontur des Hebels
selbst gebildet sein.
[0011] Bei einer Weiterbildung der Erfindung wird der Stoßdämpfer von einem Dämpfungszylinder
gebildet, mit einem Zylindergehäuse, in dem ein Dämpfungskolben linear verschieblich
geführt ist. Alternativ ist es möglich, andere Dämpferarten einzusetzen, beispielsweise
einen gummielastischen Puffer, der beim Anschlagen einer der Anschlagflächen elastisch
zusammengedrückt wird und dadurch eine Dämpfungswirkung erzeugt. Auch der Einsatz
einer Dämpfungsfeder wäre denkbar.
[0012] In besonders bevorzugter Weise weist der Beschlag wenigstens einen einerseits um
eine ortsfeste Schwenkachse und andererseits an einer tablarfesten Lagerachse schwenkbar
am Tablar gelagerten Tragarm zur Tablarabstützung und eine Steuereinrichtung zur Steuerung
der Tablarbewegung in der Schwenkebene zwischen der Innen- und Außenstellung auf.
[0013] Die Steuereinrichtung kann zwei Steuerhebel besitzen, die jeweils einerseits um eine
ortsfeste Schwenkachse und andererseits um eine tablarfeste Lagerachse bezüglich dieser
drehbar und unverschieblich gelagert sind. Dabei können die beiden ortsfesten Schwenkachsen
benachbart zueinander angeordnet sein oder zusammenfallen.
[0014] Es ist möglich, dass ein Verbindungsglied zur Verbindung der beiden Steuerhebel vorgesehen
ist, das die beiden tablarfesten Lagerachsen der Steuerhebel aufnimmt und seinerseits
am Tablar befestigt.
[0015] In besonders bevorzugter Weise bildet einer der beiden Steuerhebel zugleich den Tragarm
und ist in Gestalt eines kombinierten Steuer-/ Traghebels ausgebildet, der gegenüber
dem anderen Steuerhebel rechtwinkelig zur Schwenkebene eine größere Biegesteifigkeit
aufweist.
[0016] Es ist möglich, dass der Stoßdämpfer am Steuer-/ Traghebel und die beiden Anschlagflächen
am Steuerhebel angeordnet sind.
[0017] Die Erfindung umfasst ferner noch einen Eckschrank mit den Merkmalen des unabhängigen
Anspruchs 14.
[0018] Der erfindungsgemäße Eckschrank zeichnet sich dadurch aus, dass die Dämpfungseinrichtung
einen Stoßdämpfer aufweist, der derart angeordnet ist, dass er sowohl bei der Annäherung
an die Innenstellung als auch bei der Annäherung an die Außenstellung dämpft und in
mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwischenstellung
wirkungslos ist.
[0019] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und
werden im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Beschlags befestigt an einer Tragsäule, wobei er über Befestigungsschnittstellen zur
Befestigung an einem Tablar vorgesehen ist,
- Figur 2
- eine perspektivische Ansicht des Beschlags von Figur 1 von unten mit den Befestigungsschnittstellen
an der Tablarunterseite des Tablars,
- Figur 3
- eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen
Beschlags befestigt an einer Tragsäule, wobei er über Befestigungsschnittstellen zur
Befestigung an einem Tablar vorgesehen ist,
- Figur 4
- eine perspektivische Darstellung des Beschlags von Figur 1 von unten mit den Befestigungsschnittstellen
an der Tablarunterseite,
- Figur 5
- eine schematische Unteransicht eines Tablars mit einer weiteren Ausführungsform eines
Schnittstellenmusters an Befestigungsschnittstellen,
- Figur 6
- eine Unteransicht eines Tablar gemäß Figur 5 mit einem gegenüber Figur 5 unterschiedlichen
Schnittstellenmuster an Befestigungsschnittstellen,
- Figur 7
- eine schematische Darstellung des Tablars von Figur 5 mit einer gegenüber den Figuren
5 und 6 unterschiedlichen Schnittstellenmuster an Befestigungsschnittstellen,
- Figur 8
- eine Unteransicht des zweiten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Beschlags
von Figur 3 im in den Eckschrank eingebauten Zustand, wobei sich das Tablar in seiner
Innenstellung befindet,
- Figur 9
- eine Unteransicht auf den Beschlag mit Tablar von Figur 8, wobei sich das Tablar in
einer Zwischenstellung befindet,
- Figur 10
- eine Unteransicht auf den Beschlag mit Tablar gemäß Figur 8, wobei sich das Tablar
in der Außenstellung befindet,
- Figur 11
- eine perspektivische Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Beschlags mit Tablar
befestigt an der Tragsäule an einer ersten Höhenposition,
- Figur 12
- eine perspektivische Schnittdarstellung des Beschlags mit Tablar von Figur 11 befestigt
an der Tragsäule an einer zweiten Höhenposition,
- Figur 13
- eine perspektivische Darstellung der Einzelheit X aus Figur 11,
- Figur 14
- einen Längsschnitt durch die Tragsäule und das Klemmstück gemäß der Linien XIV-XIV
in Figur 13,
- Figur 15
- eine vergrößerte Darstellung der Einzelheit X von Figur 11, wobei das Klemmstück in
einer Lösestellung gezeigt ist,
- Figur 16
- eine Längsschnitt durch die Tragsäule und das Klemmstück gemäß der Linie XVI-XVI in
Figur 15,
- Figur 17
- eine perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform des Klemmstücks,
wobei sich das Klemmstück in der Klemmstellung befindet,
- Figur 18
- eine Draufsicht auf das Klemmstück von Figur 17 mit einem Querschnitt durch die Tragsäule,
- Figur 19
- eine perspektivische Darstellung des Klemmstücks von Figur 17, wobei sich das Klemmstück
in der Lösestellung befindet,
- Figur 20
- eine Draufsicht auf das Klemmstück von Figur 19, mit einem Querschnitt durch die Tragsäule,
- Figur 21
- eine Draufsicht auf das zweite Ausführungsbeispiel des Beschlags gemäß Figur 3 im
im Eckschrank eingebauten Zustand, wobei sich das Tablar in seiner Innenstellung befindet,
- Figur 22
- eine Draufsicht auf den Beschlag gemäß Figur 21, wobei sich das Tablar in einer Zwischenstellung
befindet und
- Figur 23
- eine Draufsicht auf den Beschlag gemäß Figur 21, wobei sich das Tablar in seiner Außenstellung
befindet.
[0020] Die Figuren 1 und 2 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Eckschranks
11 bzw. des darin eingebauten erfindungsgemäßen Beschlags 12. Wie insbesondere in
den Figuren 8 bis 12 sowie 21 bis 23 gezeigt, besitzt der Eckschrank 11 einen Schrankkorpus
13, der beispielhaft mit rechteckigem Grundriss dargestellt ist. Der Schrankkorpus
13 seinerseits besteht aus einer Rückwand 14, zwei Seitenwänden 15, 16 und einer Vorderseite
17, die wiederum unterteilt ist in eine Vorderwand 18 und eine hierzu benachbart angeordnete
Eckschranktür 19. Wie insbesondere die Draufsicht in den Figuren 21 bis 23 zeigt,
ist die Eckschranktür 19 von vorne gesehen auf der rechten Seite der Vorderseite 17
und die Vorderwand 18 entsprechend auf der linken Seite der Vorderseite 17 angeordnet.
Die Ausfahrbewegung des Tablars erfolgt also im Uhrzeigersinn. Wie nachfolgend noch
näher erläutert, kann die Eckschranktür 19 alternativ auch auf der linken Seite der
Vorderseite 17 des Eckschranks 11 angeordnet sein, so dass die Ausfahrbewegung des
Tablars aus der Innenstellung durch Verschwenken im Gegen-Uhrzeigersinn erfolgt.
[0021] Es ist ferner noch ein Schrankboden 20 vorgesehen. Vorderwand 18 und Eckschranktür
19 nehmen in etwa zu gleichen Teilen die Vorderseite 17 ein. Der rechteckige Schrankkorpus
13 begrenzt einen dementsprechend rechteckigen Innenraum 21, der in etwa hälftig über
die Eckschranktür 19 zugänglich ist.
[0022] Im Innenraum des Eckschranks 11 befindet sich wenigstens ein Tablar 22, das mittels
des Beschlags 12 zwischen einer Innenstellung, in der das Tablar 22 vollständig im
Innenraum 21 untergebracht ist, und einer Außenstellung, in der das Tablar 22 zumindest
teilweise über eine Ebene 23 einer Türöffnung des Eckschranks 11 hinaussteht, in einer
Schwenkebene beweglich gesteuert wird. Es ist hier beispielhaft ein einzelnes Tablar
22 dargestellt. Alternativ ist es möglich, dass im Eckschrank 11 zwei oder mehr übereinanderliegende
Tablare 22 angeordnet sind. Ferner ist das Tablar 22 beispielshaft in einteiliger
Ausführungsform dargestellt. Es ist jedoch auch möglich, mehrteilige Tablare 22 einzusetzen.
[0023] Auch der Grundriss des Tablars 22 ist beispielhaft in Form einer Niere dargestellt.
Das Tablar 22 besitzt an seiner der Vorderwand 18 zugewandten Innenseite eine Taillierung
24, um ein bequemes Herausschwenken aus dem Innenraum 21 bzw. Hineinschwenken in den
Innenraum 21 zu ermöglichen, ohne dass das Tablar 22 an der Vorderwand 18 anstößt
bzw. hängen bleibt.
[0024] Der Beschlag 12 besitzt wenigstens einen einerseits um eine im eingebauten Zustand
des Tablars 22 ortsfeste Schwenkachse 25 schwenkbar gelagerten und andererseits an
einer tablarfesten Lagerachse 26 schwenkbar am zugeordneten Tablar gelagerten Tragarm
zur Tablarabstützung und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung in
der Schwenkebene zwischen der Innen- und der Außenstellung.
[0025] Die Steuereinrichtung besitzt ferner zwei Steuerhebel, von denen einer zugleich den
Tragarm bildet und in Gestalt eines kombinierten Steuer-/ Traghebels 27 ausgebildet
ist, der gegenüber dem anderen Steuerhebel 28 rechtwinkelig zur Schwenkebene eine
größere Biegesteifigkeit aufweist. Der Steuer-/ Traghebel übt also eine Doppelfunktion
aus, so steuert er als Steuerhebel die Tablarbewegung zwischen der Innen- und Außenstellung
und stützt das Tablar 22 als Tragarm ab. Der Steuerhebel 28 ist ebenfalls einerseits
um eine ortsfeste Schwenkachse 29 und andererseits um eine tablarfeste Lagerachse
30 bezüglich dieser drehbar und unverschieblich gelagert. Auch der Steuer-/ Traghebel
27 ist um seine tablarfeste Lagerachse 26 bezüglich dieser drehbar und unverschieblich
gelagert. Die beiden ortsfesten Schwenkachsen 25, 29 des Steuer-/ Traghebels 27 und
des Steuerhebels 28 sind benachbart zueinander angeordnet oder fallen zusammen, wobei
bei den dargestellten Ausführungsbeispielen beispielhaft eine benachbarte Anordnung
der ortsfesten Schwenkachsen 25, 29 gezeigt ist.
[0026] Um eine ausreichend große Biegesteifigkeit des Steuer-/ Traghebels 27 zu erzielen,
damit er seiner Funktion als Tragarm zur Tablarabstützung nachkommen kann, wird dieser
von einem Metall-Vierkantrohr gebildet. Wie insbesondere in Figur 14 dargestellt,
ist am ortsfesten Ende dieses Vierkantrohrs eine Lagerhülse 31 befestigt, insbesondere
angeschweißt. Durch diese Lagerhülse 31 ist ein Lagerbolzen, beispielsweise in Form
einer Niet hindurch gesteckt, der seinerseits an einer U-förmigen, die Lagerhülse
31 aufnehmenden Lagerpartie 33 an einem nachfolgend noch näher beschriebenen Klemmstück
34 befestigt ist. Der Lagerbolzen bildet die ortsfeste Schwenkachse 25, um die der
Steuer-/ Traghebel 27 schwenkbar gelagert ist. Am gegenüberliegenden Ende des als
Vierkantrohr ausgestalteten Steuer-/ Traghebels 27 ist in ähnlicher Weise eine weitere
Lagerhülse 35 befestigt, insbesondere angeschweißt. Die Lagerhülse 35 wird von einem
Lagerbolzen durchsetzt, der seinerseits an einem nachfolgend näher beschriebenen Verbindungsglied
36 gelagert ist. Der Lagerbolzen bildet also die tablarfeste Lagerachse 26 des Steuer-/
Traghebels 27.
[0027] Im Gegensatz zum Steuer-/ Traghebel 27 wird der Steuerhebel 28 von einer Flacheisenstange
gebildet. Wie insbesondere in Figur 2 und Figur 14 dargestellt, besitzt der Steuerhebel
18 an beiden einander gegenüberliegenden Enden jeweils eine insbesondere kreisrunde
Durchgangsöffnung 37, in die jeweils ein Lagerstift, beispielsweise in Form einer
Niet, hindurch gesteckt ist. Das eine Ende des Steuerhebels 28 wird wiederum an dem
Klemmstück 34 gelagert, wobei der Lagerstift die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels
28 bildet. Das gegenüberliegende Ende wird mittels des anderen Lagerstifts am Verbindungsglied
36 gelagert, wobei dieser Lagerstift die tablarfeste Lagerachse 30 des Steuerhebels
28 bildet.
[0028] Es sind also beide ortsfeste Schwenkachsen 25, 29 des Steuer-/ Traghebels 27 und
des Steuerhebels 28 am Klemmstück 34 angeordnet, wobei gemäß den beschriebenen Ausführungsbeispielen
die ortsfeste Schwenkachse 25 des Steuer-/ Traghebels 27 näher an einer Längsachse
38 einer nachfolgend näher beschriebenen Tragsäule 39 gelagert ist als die ortsfeste
Schwenkachse 29 des Steuerhebels 28. Ferner ist die Hebellänge des Steuer-/ Traghebels
27 größer als die Hebellänge des Steuerhebels 28, so dass die tablarfeste Lagerachse
26 des Steuer-/ Traghebels 27 einen Kreisbogen mit größerem Radius beschreibt als
die tablarfeste Lagerachse 30 des Steuerhebels 28. Dadurch ergibt sich eine Relativbewegung
von Steuer-/ Traghebel 27 und Steuerhebel 28 bei der Tablarbewegung zwischen der Innen-
und der Außenstellung.
[0029] Wie bereits erwähnt sind beide tablarfesten Lagerachsen 26, 30 des Steuer-/ Traghebels
27 und des Steuerhebels 28 an einem Verbindungsglied 36 angeordnet, das also diese
beiden tablarfesten Lagerachsen 26, 30 miteinander verbindet. Das Verbindungsglied
36 besitzt hierzu einen Achsträger 40, an dem in zuvor beschriebener Weise die beiden
tablarfesten Lagerachsen 26, 30 gelagert sind.
[0030] Der Achsträger 40 ist jochartig ausgestaltet und besitzt einen plattenartigen ersten
Achsschenkel 41a und einen parallel hierzu verlaufenden plattenartigen zweiten Achsschenkel
41b, die über zwei Abstandhalter 42 in Form von Materialstegen auf Abstand zueinander
gehalten sind. Zwischen den beiden Achsschenkeln 41a, 41b befindet sich die am Steuer-/
Traghebel 27 endseitig angesetzte Lagerhülse 31. Im Gegensatz dazu ist der Steuerhebel
28 lediglich an einem der beiden Achsschenkel 41a, 41b mittels des die tablarfeste
Lagerachse 30 bildenden Lagerstiftes gelagert.
[0031] Neben dem Achsträger 40 weist das Verbindungsglied 36 auch noch einen langgestreckten
Stützarm 43 auf, der ebenfalls als Vierkantrohr ausgestaltet ist. Stützarm 43 und
Achsträger 40 sind starr miteinander verbunden, können beispielsweise aneinander angeschweißt
sein. Dabei bilden die tablarfesten Lagerachsen 26, 30 am Achsträger 40 eine Verbindungslinie
44, die stumpfwinkelig zu einer Längsachse 45 des Stützarms 43 verläuft (Figur 8).
Im befestigten Zustand des Beschlags 12 an der Tablarunterseite 46 des Tablars 22
befindet sich der Achsträger 40 mit den beiden tablarfesten Lagerachsen 26, 30 in
der einen, durch eine Mittel-Querachse 47 gebildete Tablarhälfte 48, während der Stützarm
43 in die andere der beiden Tablarhälften 48 hineinragt. Der Stützarm 43 übt neben
dem Steuer-/ Traghebel 27 eine Tragfunktion zur Abstützung des Tablars 22 aus. Er
verhindert, dass das Tablar 22 nur an einer Tablarhälfte 48 abgestützt ist, wodurch
sich Instabilitäten ergeben könnten, insbesondere wenn auf dem Tablar Gegenstände
stehen. In diesem Fall würde auf die Befestigung zwischen dem Achsträger 40 und dem
Tablar ein großes Moment ausgeübt werden, was zu einem Lösen des Achsträgers 40 vom
Tablar 22 führen könnte.
[0032] Am Stützarm 43 ist wenigstens eine Befestigungslasche 49 vorgesehen, über die der
Stützarm 43 an der Tablarunterseite 46 befestigt werden kann. Zweckmäßigerweise befindet
sich die Befestigungslasche 49 am Stützarm-Ende, das dem Achsträger 40 entgegengesetzt
ist.
[0033] Der Eckschrank 11 besitzt ferner die bereits erwähnte Tragsäule 39 mit einer Längsachse
38. Die Tragsäule 39 ist über eine Lagerplatte 50 am Schrankboden 20 befestigt und
steht frei im Schrankkorpus 13, ist also mit den Seitenwänden 15, 16 sowie mit Vorderwand
18 und Rückwand 14 nicht verbunden. Am dem Schrankboden 20 entgegengesetzten Ende
der Tragsäule 39 ist eine weitere Lagerplatte 51 angesetzt, über die die Tragsäule
39 an einer Schrankabdeckung (nicht dargestellt) gelagert ist. Die Tragsäule 39 ist
als Teleskopsäule ausgestaltet und besitzt hierzu ein Säulenunterteil 52 und ein linear
verschieblich im Säulenunterteil 52 gelagertes Teleskopteil 53. Die Teleskopierbarkeit
der Tragsäule 39 erlaubt deren Anpassung an unterschiedliche Eckschrankhöhen.
[0034] Der Beschlag 12 ist mittels einer Befestigungsvorrichtung an der Tragsäule 39 befestigt.
Zur Befestigungsvorrichtung gehört das bereits erwähnte Klemmstück 34 oder Lagerelement
das Klemmmittel besitzt, die zwischen einer den Beschlag 12 an der Tragsäule 39 in
gewünschter Höhenlage relativ zur Tragsäule 39 unverschieblich festklemmenden Klemmstellung
54 und einer eine stufenlose Höhenverstellung des Beschlags entlang der Tragsäule
39 ermöglichende Lösestellung 55 verstellbar sind.
[0035] Das Klemmstück 34 ist Bestandteil des Beschlags 12. Es besitzt einen Grundkörper
56 und zwei relativ zueinander bewegliche Klemmbacken 57, 58, mit denen sich die zugeordnete
Tragsäule 39 zumindest teilweise umgreifen lässt. Am Grundkörper 56 befindet sich
die U-förmige Lagerpartie 33, in der die Lagerhülse 31 des Steuer-/ Traghebels 27
aufgenommen ist, und mittels des die ortsfeste Schwenkachse 25 bildenden Lagerbolzens
schwenkbar gelagert ist. Einer der Schenkel der Lagerpartie 33 ist plattenartig ausgestaltet
und weist die Durchgangsöffnung 37 auf, an der mit Hilfe des die ortsfeste Schwenkachse
29 bildenden Lagerstifts der Steuerhebel 28 schwenkbar gelagert ist. Es ist möglich,
dass dieser plattenartige Schenkel mehrerer solcher Durchgangsöffnungen aufweist,
so dass die ortsfestes Schwenkachse 29 umgesetzt werden kann, wodurch sich der Schwenkradius
des Steuerhebels 28 und dessen Stellung zum Steuer-/ Traghebel 27 verändern lässt.
[0036] Wie insbesondere in den Figuren 13 bis 20 gezeigt, ist eine der beiden Klemmbacken
57 starr also unbeweglich am Grundkörper 56 angeordnet.
[0037] Die Figuren 13 bis 16 zeigen eine erste Ausführungsform des Klemmstücks 34 gemäß
der die starre Klemmbacke 57 hakenartig ausgestaltet ist. Die zweite Klemmbacke 58
ist relativ zur starren Klemmbacke 57 beweglich angeordnet, wobei die beiden Klemmbacken
in der in Figur 15 bzw. 16 dargestellten Lösestellung 55 eine Einführöffnung 59 definieren,
mit der das Klemmstück 34 seitlich an die Traghülse 39 angesetzt werden kann, so dass
die beiden Klemmbacken 57, 58 den Umfang der Tragsäule 39 teilweise umgreifen. In
der in den Figuren 13 und 14 gezeigten Klemmstellung 54 ist diese Einführöffnung 59
soweit verengt, dass ein Entfernen des Klemmstücks 34 schräg zur Längsachse 38 der
Tragsäule 39 nicht mehr möglich ist und zudem eine Klemmung des Klemmstücks 54 an
der Tragsäule 39 vorliegt, so dass dieses relativ zur Tragsäule 39 unverschieblich
festgelegt ist. Zweckmäßigerweise erfolgt das Anklemmen des Klemmstücks 34 am Säulenunterteil
52 der Tragsäule 39.
[0038] Die bewegliche zweite Klemmbacke 58 ist gemäß der ersten Ausführungsform mittels
Führungsmitteln in Axialrichtung zur Längsachse 38 der Tragsäule 39 linear verschieblich
gelagert, wobei gleichzeitig eine in Axialrichtung ausgerichtete Klemmfläche der Klemmbacke
58 in Radialrichtung nach innen auf die starre erste Klemmbacke zu verlagerbar ist.
Gemäß erster Ausführungsform besitzt die bewegliche Klemmbacke 58 zwei Backenglieder
61a, 61b, die in Axialrichtung zur Längsachse 38 der Tragsäule 39 mittels Stellmitteln
relativ zueinander beweglich am Grundkörper 56 des Klemmstücks 34 gelagert sind, wobei
bei einer Aufeinanderzu-Bewegung eine Verlagerung der Klemmflächen an den Backengliedern
61a, 61b nach radial innen erfolgt. Um dieses zu erreichen, sind an den Backengliedern
61a, 61b am den Klemmflächen 60a, 60b entgegengesetzten Ende jeweils Führungsschrägen
62a, 62b ausgebildet, die Teil der Führungsmittel sind. Wie insbesondere in den Figuren
14 und 16 dargestellt, wirken die Führungsschrägen 62a, 62b mit einer Abgleitfläche
63 zusammen, die von einer im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Tragsäule 39
ausgerichteten Wandung am Grundkörper 56 gebildet wird. Die Führungsschrägen 62a,
62b der Backenglieder 61a, 61b sind aufeinander zugeneigt, d.h. bei einer Aufeinanderzu-Bewegung
der Backenglieder 61a, 61b gleitet ein stets größer werdender Querschnitt der Backenglieder
61a, 61b auf der Abgleitfläche 63 ab, wodurch die Klemmflächen 60a, 60b nach radial
innen auf die erste Klemmbacke 57 zu bewegt werden. Um die Relativbewegung zwischen
den beiden Backenglieder 61a, 61b einzuleiten, dienen Stellmittel in Form einer die
beiden Backenglieder 61a, 61b durchsetzenden Stellschraube 64. Wie insbesondere in
Figur 15 gezeigt, ist die Stellschraube 64 noch zusätzlich in einem Lagersteg 65 des
Grundkörpers gelagert.
[0039] Um das Klemmstück 34 in der gewünschten Höhenlage an der Tragsäule 39 zu befestigen,
werden die beiden Klemmbacken 57, 58 zunächst in die Lösestellung 55 gebracht, wobei
die beiden Backenglieder 61a, 61b voneinander weg bewegt werden. Dies kann durch Herausschrauben
der Stellschraube 34 durchgeführt werden. Dadurch entsteht eine Einführöffnung 59,
deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt der Tragsäule 39, so dass das Klemmstück
34 seitlich an die Tragsäule 39 angesetzt werden kann. Nach dem Ansetzen wird die
Stellschraube 64 wieder eingedreht, wodurch die beiden Backenglieder 61a, 61b aufeinander
zu bewegt werden. Da die Backenglieder mit ihren Führungsschrägen 62a, 62b jeweils
auf der Abgleitfläche 63 abgleiten, werden die Klemmflächen 60a, 60b der Backenglieder
61a, 61b in Richtung zur Außenseite der Tragsäule 39 hin bewegt und zwar solange,
bis sie mit einer ausreichenden Klemmkraft auf die Tragsäule 39 drücken, wodurch das
Klemmstück 34 an der Tragsäule 39 festgeklemmt ist.
[0040] Die Figuren 17 bis 20 zeigen eine zweite Ausführungsform des Klemmstücks 34. Hier
ist eine starre, feststehende erste Klemmbacke 57 und eine hierzu relativ bewegliche
zweite Klemmbacke 58 vorgesehen. Wie insbesondere in Figur 17 gezeigt, hat die starre
Klemmbacke 57 eine größere Backenhöhe als die bewegliche Klemmbacke 58. Die bewegliche
zweite Klemmbacke 58 ist mittels Schwenkmitteln 66 um eine Backen-Schwenkachse 67
schwenkbar am Grundkörper 56 des Klemmstücks 34 gelagert. Die Schwenkmittel sind in
ähnlicher Weise wie bei der schwenkbeweglichen Lagerung des Steuer-/ Traghebels 27
oder des Steuerhebels 28 ausgestaltet. Die schwenkbewegliche Klemmbacke 58 ist hierzu
in einer U-förmigen Lageraufnahme gelagert, wobei ein Schwenklagerbolzen durch beide
die Lageraufnahme begrenzende Lagerschenkel 68a, 68b und die Klemmbacke 58 hindurchgeführt
ist. Der Schwenklagerbolzen bildet dabei die Backen-Schwenkachse 67. Zum Feststellen
der beweglichen Klemmbacke 58 sind Feststellmittel in Form einer Feststellschraube
vorgesehen, die vorzugsweise in Querrichtung zur Backen-Schwenkachse 67 ausgerichtet
beide Klemmbacken 57, 58 durchsetzt und an der starren Klemmbacke 58 gelagert ist.
[0041] Um das Klemmstück 34 gemäß zweiter Ausführungsform an der Tragsäule 39 zu befestigen,
werden die beiden Klemmbacken 57, 58 zunächst durch Herausschrauben der Feststellschraube
69 in die Lösestellung 55 gebracht. Dabei entsteht eine in Figur 19 oder 20 gezeigte
Einführöffnung 59, deren Querschnitt größer ist als der Querschnitt bzw. Durchmesser
der Tragsäule 39, so dass das Klemmstück 34 seitlich an die Tragsäule angesetzt werden
kann. Ist die gewünschte Höhenlage des Klemmstücks 34 an der Tragsäule 39 erreicht,
so wird die Feststellschraube 69 eingeschraubt, wodurch die schwenkbewegliche Klemmbacke
58 zur starren Klemmbacke 57 hin geschwenkt wird, bis sie letztendlich mit Klemmkraft
auf die Außenseite der Tragsäule 39 drückt, wodurch eine Festklemmung des Klemmstücks
an der Tragsäule 39 entsteht.
[0042] Dadurch, dass auf Seiten der Tragsäule 39 keine Komponenten bzw. Bauteile für die
Befestigung des Klemmstücks 34 notwendig sind, kann das Klemmstück 34 stufenlos höhenverstellbar
an jeder beliebigen Stelle entlang der Tragsäule, prinzipiell auch am Teleskopteil
53 festgeklemmt werden.
[0043] Wie insbesondere in den Figuren 1 bis 7 gezeigt, ist der Beschlag 12 an der Tablarunterseite
46 des Tablars 22 zu befestigen. Hierzu sind an der Tablarunterseite 46 Befestigungsschnittstellen
70 ausgebildet, die zur Befestigung des Beschlags 12 mittels mit den Befestigungsschnittstellen
70 korrespondierenden beschlagseitigen Schnittstellenmittel 71 dienen.
[0044] Dabei bilden mehrere Befestigungsschnittstellen 70 ein Schnittstellenmuster 72, das
derart ausgestaltet ist, dass der Beschlag 12 in zwei unterschiedlichen Befestigungspositionen
am Tablar 22 befestigbar ist, so dass es je nach vorgegebener Befestigungsposition
im Uhrzeigersinn oder alternativ im Gegen-Uhrzeigersinn von der Innen- in die Außenstellung
schwenkbar ist. Die Befestigungsschnittstellen 70 sind als Befestigungslöcher ausgestaltet,
in denen Schnittstellenmittel in Form von Befestigungselementen, beispielsweise Schrauben,
Nieten oder dergleichen, die zuvor durch entsprechende Durchgangslöcher im Beschlag
12 hindurchgeführt werden, fixierbar sind.
[0045] Gemäß dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten ersten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Beschlags 12 werden die Schnittstellenmittel 71 von der am Stützarm 43 angesetzten
Befestigungslasche 49 gebildet, die zwei Durchgangslöcher zur Durchführung von Befestigungselementen
in Form von Befestigungsschrauben hat, die ihrerseits in den korrespondierenden Befestigungsschnittstellen
70 an der Tablarunterseite 46 fixiert werden. Ferner zählen zu den Schnittstellenmitteln
71 noch der Lagerbolzen, der die tablarfesten Lagerachse 26 des Steuer-/ Traghebels
27 bildet. Dieser ragt durch die beiden Achsschenkel 41a, 41b des Achsträgers 40 hindurch
und steht nach oben ab, so dass er in der korrespondierenden Befestigungsschnittstelle
70 fixiert werden kann. Schließlich zählt noch der die tablarfesten Lagerachse 30
des Steuerhebels 28 bildende Lagerstift zu den Schnittstellenmitteln 71. Dieser ist
durch eine in beiden Achsschenkeln 41a, 41b ausgebildete Durchgangsöffnung hindurchgeführt
und steht von der Oberseite des Achsträgers 40 ab, so dass er in seine korrespondierende
Befestigungsschnittstelle 70 an der Tablarunterseite 46 eingeführt und dort fixiert
werden kann.
[0046] Wie insbesondere Figur 2 zeigt, liegt das Schnittstellenmuster 72 gemäß dem ersten
Ausführungsbeispiel großflächig verteilt an der Tablarunterseite 46. Dabei befindet
sich der Hälfte der Befestigungsschnittstellen 70 dieses Schnittstellenmusters an
der einen Tablarhälfte 48, während sich die andere Hälfte an der anderen Tablarhälfte
befindet. Definiert man zusätzlich zur Mittel-Querachse 47 des Tablars 22 eine Mittel-Längsachse
73, wobei die Mittel-Längsachse als X-Achse und die Mittel-Querachse als Y-Achse zu
bezeichnen sind, so wird das Tablar 22 in vier Quadranten aufgeteilt, wobei die Befestigungsschnittstellen
dieses Schnittstellenmusters 72 dann über alle vier Quadranten verteilt angeordnet
sind. Gemäß dem gezeigten ersten Ausführungsbeispiel sind hier vier unterschiedliche
Schnittstellengruppen 74a, 74b, 74c, 74d mit jeweils zwei Befestigungsschnittstellen
70 vorgesehen. Zur Befestigung des Beschlags 12 an der Tablarunterseite 46 werden
jedoch nur zwei der vier Schnittstellengruppen 74a-d benötigt, so dass die beiden
anderen Schnittstellengruppen 74a-d ungenutzt bleiben. Die Schnittstellengruppen 74a-d
liegen hier in beispielhafter Weise spiegelsymmetrisch zur Y-Achse. Zwei der Schnittstellengruppen
74a, 74c befinden sich im Bereich des hinteren Randes des Tablars, wobei die beiden
Befestigungsschnittstellen 70 dieser Schnittstellengruppen 74a, 74c in X-Richtung
hintereinander angeordnet sind. Die beiden anderen Schnittstellengruppen 74b, 74d
befinden sich ungefähr auf halber Höhe zwischen dem äußeren Seitenrand des Tablars
22 und der Y-Achse, wobei die Befestigungsschnittstellen 70 dieser Schnittstellengruppen
74b, 74d in Y-Richtung hintereinander angeordnet sind.
[0047] Bei der Befestigung des Beschlags 12 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird der
Stützarm 43 mit seiner Befestigungslasche an der in Y-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe
74b an der einen Tablarhälfte 48 angesetzt und mittels den Befestigungsschrauben befestigt.
Der Achsträger 40 mit seinem Lagerbolzen bzw. Lagerstift wird an die in X-Richtung
ausgerichteten Schnittstellengruppe 74c an der anderen Tablarhälfte angesetzt und
dort befestigt. Diese Befestigung ergibt eine Tablarbewegung gemäß den Figuren 21
bis 23. Die Eckschranktür 19 befindet sich also von vorne gesehen auf der rechten
Seite und das Tablar 22 schwenkt im Uhrzeigersinn aus dem Eckschrank 11 heraus.
[0048] Mit dem Schnittstellenmuster 72 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist es jedoch
in einfacher Weise möglich, den Beschlag 12 und somit das Tablar 22 gegensinnig, also
im Gegen-Uhrzeigersinn aus dem Innenraum 21 herausschwenken zu lassen. Hierzu wäre
dann die Eckschranktür 11 auf der linken Seite angeordnet. Der Beschlag 12 wird hierzu
um 180° umgeklappt und die Befestigungslasche 49 am Stützarm 43 wird an der anderen
entgegengesetzten Seiten des Stützarms 43 befestigt. Der Stützarm 43 mit seiner Befestigungslasche
49 ragt dann in die Tablarhälfte 48 hinein, in der in der anderen Befestigungsposition
der Achsträger 40 platziert war, während der Achsträger 40 jetzt in die Tablarhälfte
48 hineinragt, in der vorher der Stützarm 43 mit seiner Befestigungslasche 49 positioniert
war. Bei der Befestigung des Beschlags 12 wird die Befestigungslasche 49 mit Hilfe
der Befestigungsschrauben dann wieder an der in Y-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe
74d befestigt, während der Achsträger 40 mit den Lagerbolzen bzw. -stiften dann an
der anderen Tablarhälfte 48 an der in X-Richtung ausgerichteten Schnittstellengruppe
74a befestigt wird.
[0049] Das Tablar 22 kann also je nach Bedarf entweder links oder rechts herum aus dem Innenraum
21 herausschwenken.
[0050] Die Figuren 4 und 5 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen
Beschlags 12, der sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch
unterscheidet, dass das Schnittstellenmuster 72 anders ausgestaltet ist und auch andere
Schnittstellenmittel 71 verwendet werden. Auch hier befinden sich die Befestigungsschnittstellen
70 in allen vier durch die X- und Y-Achse festgelegten Quadranten an der Tablarunterseite
46. Im Gegensatz zum vorerwähnten Ausführungsbeispiel werden hier jedoch in beiden
unterschiedlichen Befestigungspositionen des Beschlags 12 sämtliche Befestigungsschnittstellen
70 durch die zugeordneten Schnittstellenmittel genutzt. Beispielhaft sind hier vier
Befestigungsschnittstellen 70 vorgesehen.
[0051] Die Schnittstellenmittel 71 umfassen eine Adapterplatte 75, die an der Oberseite
des vierkantrohrartigen Stützarms 43 lösbar befestigt ist. Die Adapterplatte 75 besitzt
Durchstecklöcher 76, beispielsweise korrespondierend zur Anzahl der Befestigungsschnittstellen
70 vier an der Zahl. Durch die Durchstecklöcher 76 werden Befestigungselemente, beispielsweise
Befestigungsschrauben hindurch gesteckt und in den korrespondierenden Befestigungsschnittstellen
70 an der Tablarunterseite 46 fixiert. An der Adapterplatte 75 befinden sich zweckmäßigerweise
in Längsrichtung zwischen zwei Durchstecklöchern 76 Zentrierelemente in Gestalt von
nach oben über die Oberseite der Adapterplatte 75 hinausragenden Zentrierzungen 77,
die in korrespondierende Zentrierlöcher 78 an der Tablarunterseite 46, die zweckmäßigerweise
ebenfalls in X-Richtung zwischen zwei Befestigungsschnittstellen 70 angeordnet sind,
eingeführt werden können. Mittels den korrespondierenden zentrierzungen 77 und Zentrierlöchern
78 lässt die Adapterplatte lagegenau positionieren, wodurch die fluchtende Lage zwischen
den Durchstecklöchern 76 an der Adapterplatte 75 und den Befestigungsschnittstellen
70 automatisch erreicht wird.
[0052] Auch das zweite Ausführungsbeispiel eignet sich in einfacher Weise für ein gegensinniges
Herausschwenken des Tablars 22 aus dem Innenraum 21. Hierzu wird der Beschlag 12 wiederum
um 180° umgeklappt und die Adapterplatte 75 auf der entgegengesetzten Seite des Stützarms
43 befestigt. Im Gegensatz zum zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel werden nun
wiederum alle Befestigungsschnittstellen 70 verwendet und die Adapterplatte 75 wird
an der gleichen Stelle an der Tablarunterseite 46 angebracht wie zuvor. Auch hier
lässt sich also das Tablar 22 je nach Bedarf links oder rechts herum herausschwenken,
wobei die Eckschranktür dann entweder auf der linken oder rechten Seite angeordnet
ist.
[0053] Die Figuren 5 bis 7 zeigen weitere Ausführungsformen von Schnittstellenmustern 72,
die sich von den zuvor beschriebenen Schnittstellenmustern unterscheiden. Bei dem
in Figur 5 dargestellten Tablar sind an der Tablarunterseite Befestigungsschnittstellen
70 angeordnet, beispielsweise zehn an der Zahl, die spiegelsymmetrisch zur X-Achse
angeordnet sind.
[0054] Figur 6 zeigt eine Variante des Schnittstellenmusters 72 von Figur 5, wobei hier
die Befestigungsschnittstellen 70 sowohl spiegelsymmetrisch zur X-Achse als auch spiegelsymmetrisch
zur Y-Achse ausgerichtet sind.
[0055] Schließlich zeigt Figur 7 eine weitere Variante, bei der die Befestigungsschnittstellen,
beispielsweise ebenfalls zehn an der Zahl, spiegelsymmetrisch zur Y-Achse ausgerichtet
sind.
[0056] Der Beschlag 12 besitzt weiterhin eine Ein- und Auszugeinrichtung 79 zur Unterstützung
der Ein- und Ausfahrbewegung des Tablars in die Innen- und Außenstellung. Die Ein-
und Auszugeinrichtung 79 besitzt eine Federeinheit 80, die einerseits an einer ortsfesten
Feder-Lagerstelle 81 und andererseits an einer bei der Tablarbewegung mitbewegten
beweglichen Lagerstelle 82 derart gelagert ist, dass auf den Beschlag 12 ein die Einfahrbewegung
unterstützendes Drehmoment in Richtung der Innenstellung und nach Überschreitung eines
Totpunktes ein die Ausfahrbewegung unterstützendes Drehmoment in Richtung der Außenstellung
ausgeübt wird. Wie insbesondere in den Figuren 21 bis 23 gezeigt, wird die Federeinheit
18 von einer Zugfeder in Gestalt einer Schrauben-Zugfeder gebildet. Die ortsfeste
Feder-Lagerstelle 81 befindet sich dabei am Klemmstück 34 und zwar an dem verlängerten
plattenartigen Schenkel, an dem auch die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels
28 sitzt. Die bei der Tablarbewegung mitbewegte Lagerstelle 82 befindet sich am Steuerhebel
28, insbesondere ungefähr in der Mitte zwischen der ortsfesten Schwenkachse 29 und
der tablarfesten Lagerachse 30.
[0057] Die ortsfeste Schwenkachse und die bewegliche Lagerstelle 82 der Feder am Steuerhebel
28 definieren eine Gerade bezüglich der die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 bei der
Unterstützung der Einfahrbewegung auf der einen und bei der Unterstützung der Ausfahrbewegung
auf der anderen Seite liegt.
[0058] Gemäß Figur 21 befindet sich das Tablar zunächst in seiner Innenstellung im Innenraum
21 des Eckschranks 11. In dieser Innenstellung liegen die ortsfeste Schwenkachse 28
und die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 beabstandet zueinander und zwar auf der einen
Seite der durch die ortsfeste Schwenkachse des Steuerhebels 28 und die bewegliche
Lagerstelle der Federeinheit 80 gebildeten Geraden. In dieser Innenstellung wird ein
Drehmoment in Gegen-Uhrzeigersinn auf den Steuerhebel 28 und dadurch auf das Tablar
22 ausgeübt, so dass das Tablar 22 durch die Federeinheit 80 definiert in der Innenstellung
gehalten ist. Wird das Tablar 22 nun im Uhrzeigersinn aus dem Innenraum 21 herausgeschwenkt,
so muss diese Kraft in Einfahrrichtung zunächst überwunden werden, um das Tablar 22
zu schwenken. Beim Herausschwenken erreicht das Tablar 22 dann eine Zwischenstellung,
indem die ortsfeste Schwenkachse 29 des Steuerhebels 28 und die ortsfeste Feder-Lagerstelle
81 auf einer Linie liegen, so dass kein Drehmoment ausgeübt wird. Dies ist der Totpunkt.
Wird das Tablar 22 nun noch weiter im Uhrzeigersinn aus dem Innenraum 21 herausgeschwenkt,
so wandert die ortsfeste Feder-Lagerstelle 81 auf die andere Seite der durch die ortsfeste
Schwenkachse 29 und die bewegliche Lagerstelle 82 gebildeten Geraden, wodurch ein
Drehmoment in Ausfahrrichtung erzeugt wird, so dass die Ausfahrbewegung des Tablars
durch die Federkraft der Federeinheit 80 unterstützt wird. Beim Einfahren des Tablars
von der Außenstellung in die Innenstellung laufen gegenläufige Vorgänge ab. Zunächst
muss die Kraft der Federeinheit 80, die das Tablar 22 in Richtung der Außenstellung
drückt, überwunden werden bis letztendlich wieder der Totpunkt erreicht ist. Nach
Überschreiten des Totpunktes wird mittels der Federeinheit 80 ein Drehmoment in Einfahrrichtung
ausgeübt, so dass das Einfahren des Tablars 22 unterstützt wird.
[0059] Es ist ferner eine Dämpfungseinrichtung 83 zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren
in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung vorgesehen. Die Dämpfungseinrichtung
83 weist einen Stoßdämpfer 84 auf, der derart angeordnet ist, dass er sowohl bei der
Annäherung an die Innenstellung als auch bei der Annäherung an die Außenstellung dämpft
und in mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung liegenden Zwischenstellung
wirkungslos ist. Der Stoßdämpfer 84 ist gemäß den Figuren 8 bis 10 in beispielhafter
Anordnung am Steuer-/ Traghebel 27 gezeigt. Dort sitzt er ungefähr in der Mitte zwischen
der ortsfesten Schwenkachse 25 und der tablarfesten Schwenkachse 26 des Steuer-/ Traghebels
27. Der Stoßdämpfer 84 wird von einem Dämpfungszylinder gebildet, mit einem Zylindergehäuse
85, in dem ein Dämpfungskolben 86 linear verschieblich geführt ist.
[0060] Am Steuerhebel 28 befinden sich zwei an unterschiedlichen Positionen angeordnete
Anschlagflächen 87a, 87b, die mit dem Dämpfungskolben 86 derart zusammenwirken, dass
bei Annäherung an die Innenstellung ein Dämpfungsanschlag von Stoßdämpfer 84 und der
einen Anschlagfläche 87a und bei Annäherung an die Außenstellung ein Dämpfungsanschlag
von Stoßdämpfer 84 und der anderen Anschlagfläche 87b vorliegt. Der ein und derselbe
Stoßdämpfer 84 dämpft also sowohl bei der Annäherung an die Innenstellung als auch
bei der Annäherung an die Außenstellung. Die beiden Endlagen des Tablar 22, also die
Innen- und die Außenstellung, werden gedämpft.
[0061] Da die tablarfesten Lagerachsen 26, 30 des Steuer-/ Traghebels 27 und des Steuerhebels
28 Kreisbahnen mit unterschiedlichen Durchmessern durchlaufen kommt es zu einer Relativbewegung
von Steuer-/ Traghebel 27 und Steuerhebel 28. Aufgrund dieser Tatsache sind die beiden
an unterschiedlichen Positionen angeordneten Anschlagflächen 87a, 87b vorgesehen.
Dabei ist eine der Anschlagflächen an einer Stirnseite eines am Steuerhebel 28 befestigten
Anschlagglieds 88 angeordnet, wobei diese Anschlagfläche 87b bezüglich einer Längsachse
durch den Steuerhebel weiter radial außen angeordnet ist als die andere Anschlagfläche
87a.
[0062] Der Beschlag 12 und das Tablar 22 befinden sich also zunächst in der in Figur 8 dargestellten
Innenstellung im Innenraum 21 des Eckschranks 11. Dabei drückt die Anschlagfläche
87a, die von der Außenkontur des Steuerhebels 28 gebildet wird, auf den Dämpfungskolben
86 des Stoßdämpfers 84. Wird das Tablar dann beispielsweise wie in Figur 9 gezeigt
im Uhrzeigersinn aus dem Eckschrank 11 herausgeschwenkt, so bewegen sich Steuer-/
Traghebel 27 und Steuerhebel 28 relativ zueinander, wodurch der Dämpfungskolben 86
außer Kontakt mit der Anschlagfläche 87a kommt, womit der Stoßdämpfer 84 wirkungslos
ist. Wird das Tablar nun weiter in die Außenstellung geschwenkt, so kommt bei Annäherung
an diese Außenstellung der Dämpfungskolben 86 in Kontakt mit der am Anschlagglied
88 gebildeten anderen Anschlagfläche 87b, womit das Einfahren in die Außenstellung
gedämpft wird. Beim Einfahren in die Innenstellung laufen umgekehrte Vorgänge ab.
Zunächst kommt der Dämpfungskolben 86 von der Anschlagfläche 87b frei, so dass der
Stoßdämpfer 84 wirkungslos ist. Bei Annäherung an die Innenstellung kommt der Dämpfungskolben
86 in Kontakt mit der Anschlagfläche 87a, so dass das Einfahren in die Innenstellung
gedämpft wird.
1. Beschlaganordnung für einen Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, wobei der Eckschrank
(11) einen Schrankkorpus (13) und einen über eine Eckschranktür (19) zugänglichen
Innenraum (21) aufweist, in dem wenigstens ein Tablar (22) mittels wenigstens zweier
relativ zueinander beweglicher Hebel zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung,
in der das Tablar zumindest teilweise über eine Ebene (23) einer Türöffnung hinaussteht,
beweglich geführt ist, und mit einer Dämpfungseinrichtung (83) zur Dämpfung der Tablarbewegung
beim Einfahren in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (83) einen Stoßdämpfer (84) aufweist, der derart angeordnet
ist, dass er sowohl bei der Annäherung an die Innenstellung als auch bei der Annäherung
an die Außenstellung dämpft und in mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung
liegenden Zwischenstellung wirkungslos ist.
2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfer (84) an einem der beiden Hebel angeordnet ist.
3. Beschlaganordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der am Hebel angeordnete Stoßdämpfer (84) mit wenigstens zwei an unterschiedlichen
Positionen am anderen Hebel angeordneten Anschlagflächen (87a, 87b) derart zusammenwirkt,
dass bei Annäherung an die Innenstellung ein Dämpfungsanschlag von Stoßdämpfer (84)
und der einen Anschlagfläche (87a) und bei Annäherung an die Außenstellung ein Dämpfungsanschlag
von Stoßdämpfer (84) und der anderen Anschlagfläche (87b) vorliegt.
4. Beschlaganordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Anschlagfläche (87b) in Querrichtung des Hebels weiter außen angeordnet
ist, als die andere Anschlagfläche (87a).
5. Beschlaganordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in die Querrichtung des Hebels weiter außen angeordnete Anschlagfläche (87a) an einer
Stirnseite eines am Hebel befestigten Anschlaggliedes (88) sitzt.
6. Beschlaganordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Anschlagflächen (87a, 87b) durch die Außenkontur des Hebels selbst
gebildet ist.
7. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfer (84) von einem Dämpfungszylinder gebildet ist, mit einem Zylindergehäuse
(85), in dem ein Dämpfungskolben (86) linear verschieblich geführt ist.
8. Beschlaganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (12) wenigstens einen einerseits um eine ortsfeste Schwenkachse (25)
und andererseits an einer tablarfesten Lagerachse (26) schwenkbar am Tablar (22) gelagerten
Tragarm zur Tablarabstützung und eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Tablarbewegung
in der Schwenkebene zwischen der Innen- und der Außenstellung aufweist.
9. Beschlaganordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung zwei Steuerhebel besitzt, die jeweils einerseits um eine ortsfestes
Schwenkachse (25, 29) und andererseits um eine tablarfeste Lagerachse (26, 30) bezüglich
dieser drehbar und unverschieblich gelagert sind.
10. Beschlaganordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ortsfesten Schwenkachsen (25, 29) benachbart zueinander angeordnet sind
oder zusammenfallen.
11. Beschlaganordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsglied (36) zur Verbindung der beiden Steuerhebel vorgesehen ist, dass
die beiden tablarfesten Lagerachsen (26, 30) aufnimmt und seinerseits am Tablar (22)
befestigbar ist.
12. Beschlaganordnung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Steuerhebel zugleich den Tragarm bildet und Gestalt eines kombinierten
Steuer-/ Traghebels (27) ausgebildet ist, der gegenüber dem anderen Steuerhebel (28)
rechtwinkelig zur Schwenkebene eine größere Biegesteifigkeit aufweist.
13. Beschlaganordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Stoßdämpfer (84) am Steuer-/ Traghebel (27) und die beiden Anschlagflächen (87a,
87b) am Steuerhebel (28) angeordnet sind.
14. Eckschrank, insbesondere Kücheneckschrank, mit einem Schrankkorpus (13) und einem
über eine Eckschranktür (19) zugänglichen Innenraum (21), in dem wenigstens ein Tablar
(22) mittels wenigstens zweier relativ zueinander beweglicher Hebel einer Beschlaganordnung
zwischen einer Innenstellung und einer Außenstellung, in der das Tablar (22) zumindest
teilweise über eine Ebene (23) einer Türöffnung hinaussteht, beweglich geführt ist,
und mit einer Dämpfungseinrichtung (83) zur Dämpfung der Tablarbewegung beim Einfahren
in die Innenstellung und/oder Ausfahren in die Außenstellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (83) einen Stoßdämpfer (84) aufweist, der derart angeordnet
ist, dass er sowohl bei der Annäherung an die Innenstellung als auch bei der Annäherung
an die Außenstellung dämpft und in mindestens einer zwischen der Innen- und der Außenstellung
liegenden Zwischenstellung wirkungslos ist.
15. Eckschrank nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch eine Beschlaganordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 13.