(19)
(11) EP 2 353 443 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.2011  Patentblatt  2011/32

(21) Anmeldenummer: 11000368.8

(22) Anmeldetag:  19.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 09.02.2010 DE 102010007429

(71) Anmelder: Heinrich J. Kesseböhmer KG
49152 Bad Essen (DE)

(72) Erfinder:
  • Storck, Holger
    49401 Damme (DE)
  • Laumerich, Volker
    49143 Bissndorf (DE)
  • Langenberg, Gerd-Wilhelm
    32351 Stemwede (DE)

(74) Vertreter: Pott, Ulrich et al
Busse & Busse Patentanwälte Grosshandelsring 6
49084 Osnabrück
49084 Osnabrück (DE)

   


(54) Schrankauszug, insbesondere Hochschrankauszug


(57) Die Erfindung beschreibt einen Schrankauszug, insbesondere Hochschrankauszug, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus anzuordnenden bewegbaren Auszuggestell (4), an dem eine Möbelfront (3) abstützbar ist, die in der Schließstellung des Schrankauszuges an einem Möbelkorpus anliegt, wobei der Schrankauszug zumindest zwei einander zugeordnete Führungsschienen (9, 10, 11) aufweist, von denen eine mit dem Schrankkorpus und eine andere mit einem Teil (5.1) des Auszugsgestells (4) verbunden ist, wobei die mit dem Auszuggestell (4) verbundene Führungsschiene (9) mittelbar oder unmittelbar beweglich in der anderen Führungsschiene (10, 11) geführt ist und aus einer in der an dem Schrankkorpus befestigten Führungsschiene (11) gelegenen Schließstellung in einer aus dieser zumindest teilweise heraus bewegten Öffnungsstellung zu überführen ist, wobei dass im Verlaufe der Montage des Auszugsgestells (4) an der diesem zugeordneten Führungsschiene (9) diese Führungsschiene (9) durch ein Verrastungsmittel (12) selbsttätig gegenüber der am Schrankkorpus befestigten Führungsschiene (11) relativ translatorisch in Auszugrichtung bewegbar und in einer relativ zu dieser Führungsschiene (11) verstellten Endmontagestellung mit dem Auszuggestell (4) verrastbar ist. (Fig. 1)




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schrankauszug, insbesondere einen Hochschrankauszug, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus anzuordnenden bewegbaren Auszuggestell, an dem eine Möbelfront abstützbar ist, die in der Schließstellung des Schrankauszuges an einem Möbelkorpus anliegt, wobei der Schrankauszug zumindest zwei einander zugeordnete Führungsschienen aufweist, von denen eine an dem Schrankkorpus und eine andere mit einem Teil des Auszuggestell verbunden ist, wobei die mit dem Auszuggestell verbundene Führungsschiene unmittelbar oder mittelbar beweglich in der anderen Führungsschiene geführt ist und aus einer in der am am Schrankkorpus befestigten Führungsschiene gelegenen Schließstellung in eine aus dieser zumindest teilweise herausbewegten öffnungsstellung zu überführen ist.

[0002] Schrankauszüge der vorgenannten Art sind bekannt und haben insbesondere ein Auszuggestell, das über Führungsschienen eines Teleskopauszuges am Boden eines Schrankkorpusses abgestützt sind. Der Schrankauszug ist vielfach nach Art eines Apothekenschrankauszuges mit frontseitig an einem Vertikalteil eines Rahmens des Auszugsgestells montierten Möbelfront ausgebildet und über die Führungsschienen, ggf. auch noch über obere Führungsteile, in die Offenstellung und wieder zurück in die Schließstellung zu überführen sind. An dem Auszuggestell können Tablare oder dgl. vorgesehen sein.

[0003] Vielfach sind solche Schrankauszuggestelle mit einer Einzugvorrichtung bzw. einer Dämpfungseinheit versehen, so dass zumindest zum Ende einer Schließbewegung ein Selbstauszug des Gestells erfolgt. In der Schließstellung des Auszuggestells stützt sich die Möbelfront an den Stirnkanten des Möbelkorpusses ab. Dies kann insbesondere dann, wenn eine Verrastung zwischen dem Auszuggestell und der dem Auszuggestell zugeordneten Führungsschienen erfolgen und somit eine translatorische Verrastungsbewegung durchzuführen ist, dazu führen, dass die Einbautiefe der Führungsschiene im Schrank tiefer als die spätere Lage beim geschlossenen Schrank, da in der Schließstellung die Möbelfront am Möbelkorpus anliegt. Dies führt zu Lageungenauigkeiten bei der Montage und führt auch dazu, dass der Selbsteinzug nicht immer mit optimaler Wirkung arbeitet.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Teile des Schrankauszuges so aufeinander abgestimmt zu haben, dass eine lagegenaue Montage des Auszugsgestells auch von ungeübten Benutzern derart ermöglicht ist, dass auch bei einer vorgesehenen Selbsteinzugvorrichtung diese ihre optimale Wirkung entfalten kann.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich der Schrankauszug der eingangs genannten Art dadurch aus, dass im Verlaufe der Montage des Auszuggestell an der diesem zugeordneten Führungsschiene diese Führungsschiene durch ein Verrastungsmittel selbsttätig gegenüber der am Schrankkorpus befestigten Führungsschiene relativ translatorisch in Auszugrichtung bewegbar und in einer relativ zu dieser Führungsschiene verstellten Endmontagestellung mit dem Auszuggestell verrastbar ist.

[0006] Damit ist ein Schrankauszug zur Verfügung gestellt, bei dem automatisch während der Montage des Auszuggestells an der oberen, d.h. dem Auszuggestell zugeordneten Führungsschiene automatisch eine Lagejustierung erfolgen kann, beispielsweise bei Verrastung des Auszuggestells an dieser oberen Führungsschiene, so dass diese auch bei einer größeren Einbautiefe so gegenüber der dem Schrankkorpus zugeordneten unteren Führungsschiene relativ verstellt ist, dass diese in Auszugrichtung die untere Führungsschiene ein wenig überragt, so dass sich nach einer Schließbewegung die Möbelfront sicher und lagegenau an der Möbelfront anschließen kann. Durch die Wahl des Verrastungsmittels, z.B. von seinem Durchmesser her, kann die Lage des relativen Verstellmaßes eingestellt sein. Bevorzugtermaßen beträgt dieses Maß die Hälfte des Durchmessers eines bevorzugtermaßen bolzen- bzw. stiftartig ausgebildeten federbelasteten Verrastungsmittels, das in eine entsprechende Öffnung bzw. Bohrung an der unteren, dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene eingreifen und in der Endmontagestellung aus dieser Öffnung wieder herausbewegt werden kann, indem das Verrastungsmittel unter Einfluss einer Federkraft dann in eine entsprechende Öffnung in das Auszuggestell eindringt und dort verrastet, wenn das Auszuggestell seine Endmontagestellung erreicht hat.

[0007] Dann sind automatisch alle Teile miteinander verbunden und zwar in einer Lageposition wie es eine optimale Montage eines Auszuggestells in den Schrankkorpus erfordert, ohne dass die Montage- bzw. Bedienperson aufwändige Justierarbeiten durchführen muss. Vielmehr geschieht alles selbsttätig und automatisch.

[0008] Es können zwei oder aber mehr Führungsschienen vorgesehen sein. Beispielsweise ist es auch möglich, zusätzlich insbesondere bei insgesamt drei Führungsschienen eine obere Führungsschiene, eine untere Führungsschiene und eine mittlere Führungsschiene sowie Synchronisierungsmittel vorzusehen, z.B. in Gestalt von zwei Zahnstangen, wovon eine mit der oberen Führungsschiene und eine andere mit der unteren Führungsschiene zusammenwirkt und an der mittleren Führungsschiene ein Zahnrad, das mit den Zahnstangen zusammenwirkt, vorgesehen ist. Damit ist beispielsweise ein höheres Verstellmaß durchzuführen, beispielsweise im Verhältnis von 2:1 bezogen auf den Durchmesser des in die Öffnung eingeführten Verrastungsmittels. In diesem Fall kann z.B. auf eine Öffnung in der unteren Führungsschiene verzichtet werden. Gelangt dann das Auszuggestell mit vormontierter Möbelfront unter Einfluss der Feder des Verrastungsmittels wieder aus der Öffnung in der mittleren Führungsschiene, dringt es in eine entsprechende Verrastungsöffnung in dem Rahmen des Auszuggestells ein, wodurch mit der Schließbewegung die Teile, d.h. die obere Führungsschiene gegenüber der mittleren und der unteren Führungsschiene wiederum in die Endmontagestellung bewegt werden können.

[0009] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung. In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1
in einer perspektivischen Schemadarstellung ein Ausführungs beispiel eines Hochschrankes mit einem Ausführungsbeispiel eines Schrankauszuges nach der Erfindung im geöffneten Zu stand;
Fig. 2a), b), u. c)
eine Seitenansicht auf ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung mit einem Gestellrahmen, und jeweils drei Führungsschienen im montierten Zustand des Rahmens des Auszugsgestells ohne montierte Möbelfront (a), während der Montage mit montierter Möbelfront (b) und im endmontierten Zustand mit montierter Möbelfront und translatorisch verstellten Führungsschienen (c);
Fig. 3a), b) u. c)
eine analoge Darstellung zu den Darstellungen nach Fig. 2 a), b) und c) mit zwei Führungsschienen;
Fig. 4a), b) u. c)
eine zu Fig. 2a), b) und c) analoge Darstellungen jedoch mit Synchronisierungsmittein und drei Führungsschienen, wobei während der Montage die Führungsschienen jeweils um ein doppeltes Maß gegenüber der Montage nach Fig. 2 b) in Aus zugrichtung verstellt werden.


[0010] In der Zeichnung sind grundsätzlich gleichwirkende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

[0011] Allgemein mit 1 ist ein Hochschrank beziffert, der nach Art eines Apothekerschrankes ausgebildet ist mit einem Schrankkorpus 2 und einer Möbelfront 3, die an einem Auszuggestell 4 angebracht ist und zwar an einem Rahmen 5, der eine einzelne vordere vertikale Säule aufweisen kann aber auch nach Art eines Rechteckrahmens gestaltet ist, wie dies in den schematischen Zeichnungen 2 bis 4 gezeigt ist. Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 hat einen vorderseitigen vertikalen Träger als Einzeltragsäule, an dem Tablare 6 einzuhängen sind. Das Auszuggestell 4 ist über eine untere Teleskopführungsschienenanordnung 7 am Schrankkorpus abzustützen. Zudem ist in dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 noch eine obere Führungsschiene 8 vorgesehen, die in eine entsprechende Führung unterhalb des obersten Tablars 6 angreift. Im einzelnen nicht näher dargestellt soll auch eine Einzugs- bzw. Dämpfungsvorrichtung vorgesehen sein.

[0012] In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist eine Konstruktion gezeigt, bei der das Auszuggestell 4 einen rechteckförmigen Rahmen mit Vertikalsäulen 5 und Querverbindern 5.1 aufweist, wobei an der in der Zeichnung rechten vertikalen Rahmensäule 5 die Möbelfront 3 zu befestigen ist. Bei ganz eingeschobenen Führungsschienen 9, 10, 11 sind diese übereinander fluchtend angeordnet. Dabei ist die Führungsschiene 9 dem Auszuggestell 4 zugeordnet, die Führungsschiene 11 dem unteren Schrankkorpusboden und die Führungsschiene 10 ist als Zwischenführungsschiene ausgebildet. An der oberen Führungsschiene 9 ist ein stiftförmiges Verrastungsmittel 12 angeordnet, und zwar in einer entsprechenden Bohrung 13, und mit einer Feder 14 beaufschlagt. Die Zwischenführungsschiene 10 und die untere Führungsschiene 11 1 weisen ebenfalls Öffnungen bzw. Bohrungen 15 und 16 auf, wobei die Bohrungen 13 und 15 der oberen und mittleren Führungsschiene 9 bzw. 11 ein Versatzmaß gegenüber der Bohrung 16 in der unteren Führungsschiene 11 aufweisen, das um das Maß X schrankeinwärts versetzt angeordnet ist, wobei das Maß X dem Durchmesser des stiftförmigen Verrastungsmittels entspricht. In dem einander fluchtenden Zustand des Verrastungsmittels 12 steht daher die Spitze 15.1 des Verrastungsmittels 12 exakt auf der Kante auf der Oberfläche der Führungsschiene 11 zu der Bohrung 16.

[0013] In der Fig. 2b ist die Montagesituation dargestellt mit einer an dem Vertikalrahmenträger 5 montierten Möbelfront 3. Hier ist auch deutlich erkennbar die Verrastungsöffnung 5.2 in dem Querrahmenträger 5.1. Das Auszuggestell mit entsprechender montierter Möbelfront 3 wird auf die obere Führungsschiene 9 aufgesetzt. Dabei wird das Verrastungsmittel 12 gegen die Kraft der Feder 14 nach unten gedrückt und verschiebt so die Führungsschiene 9 um das Maß X gegenüber den Führungsschiene 10 und 11. Hat der Querrahmen 5.1 seine Endposition erreicht, kann unter dem Einfluss der Kraft der Feder 14 das Verrastungsmittel 12 wiederum in die Ausnehmung 5.2 des Querträgers einrasten, womit dieser mit dem Auszuggestell 4 sicher verbunden ist. Dadurch wird das Verrastungsmittel 12 wiederum aus der unteren Öffnung 16 herausbewegt, so dass mit der Vollendung der Schließbewegung, nach der die Möbelfront 3 an dem Möbelkorpus anliegt, die verstellte Endmontagestellung angefahren ist, wonach die Montage selbsttätig und automatisch an die genaue Endmontagestellung vollzogen ist.

[0014] Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 zeigt eine analoge Darstellung zu Fig. 2, wobei hier zwei Führungsschienen vorgesehen sind, nämlich einmal die dem Auszuggestell zugeordneten obere Führungsschiene 9 und die dem Schrankboden zugeordnete untere Führungsschiene 11. Auch hier sind wiederum Öffnungen bzw. Bohrungen 13 bzw. 16 vorgesehen, das Verrastungsmittel 12, das in der Darstellung nach Fig. 6 in der Ausgangsposition in die obere Öffnung 5.2 einrastet, und mit einem Verrastungsmittel, das die obere Bohrung 13 durchsetzt, aber an der Kante anliegt.

[0015] Während der Montage gemäß Fig. 3b wird das Verrastungsmittel 12 in die untere Öffnung überführt, wodurch sich eine Versatzbewegung der oberen Führungsschiene 9 gegenüber der unteren Führungsschiene 11 ergibt. Beim Anfahren der Endmontagestellung liegt die Möbelfront 3 an dem Möbelkorpus an. Durch diese Lage ist die Lage der oberen Führungsschiene 9 bestimmt. Sobald die Endposition erreicht ist, kann sich unter Einwirkung der Feder 14 das Verrastungsmittel 12 in die Ausnehmung 5.2 hineinbewegen, wodurch sich das Endmontageversatzmaß ergibt, das sich dadurch von dem Zustand nach Fig. 3 a unterscheidet, dass jetzt die Möbelfront 3 die Endschließstellung der oberen Führungsschiene 9 bestimmt hat mit dem entsprechenden Versatzmaß der oberen Führungsschiene 9 gegenüber der unteren Führungsschiene 11.

[0016] In Fig. 4 ist ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel dargestellt, das vom Grundsätzlichen her dem Aufbau der Ausführungsvariante nach Fig. 4 ähnelt und ebenfalls drei Führungsschienen 9, 10 und 11 aufweist, wobei dort allerdings nur die Führungsschienen 9 und 10 entsprechende Bohrungen bzw. Öffnungen 13 und 15 haben. Zusätzlich sind Synchronisierungsmittel 17 vorgesehen mit Zahnstangen 18 und 19 und einem dazwischenwirkenden Zahnrad 20. In der Ausgangsstellung ohne Möbelfront 3 befindet sich das Verrastungsmittel 12 in der Aussparung 5.2 des Querrahmenträgers 5.1 und durchsetzt die Bohrung in der Führungsschiene 9 und liegt an der Kante der Bohrung 15 der mittleren Führungsschiene 10 an mit dem Versatzmaß X, was dem halben Durchmesser des bolzenförmigen Verrastungsmittels 12 entspricht.

[0017] Beim Aufsetzen auf die untere Führungsschiene 9 durch das Auszuggestell 4 mit vormontierter Möbelfront 3 kann durch Niederdrücken des Verrastungsmittels 12 dieses in die Bohrung 15 der mittleren Führungsschiene 10 eindringen. Durch die Zahnstangen 18, 19 und das Zahnrad 20 wird dabei die Bewegung übersetzt und zwar in einem Maß, das jeweils dem Zweifachen des halben Durchmessers entspricht (Fig. 4b). Wird danach das Auszuggestell mitsamt der Möbelfront 3 wieder in die Schließstellung überführt, in der die Front an dem Schrankkorpus anliegt, wird jeweils wiederum ein Maß angefahren, bei jeder Führungsschiene zur Benachbarten so dass ein Versatzmaß von einem 1 x und insgesamt ein Versatzmaß 2 x vorliegt.


Ansprüche

1. Schrankauszug, insbesondere Hochschrankauszug, mit einem in einem Innenraum eines Schrankkorpus anzuordnenden bewegbaren Auszuggestell (4), an dem eine Möbelfront (3) abstützbar ist, die in der Schließstellung des Schrankauszuges an einem Möbelkorpus anliegt, wobei der Schrankauszug zumindest zwei einander zugeordnete Führungsschienen (9, 10, 11) aufweist, von denen eine mit dem Schrankkorpus und eine andere mit einem Teil (5.1) des Auszugsgestells (4) verbunden ist, wobei die mit dem Auszuggestell (4) verbundene Führungsschiene (9) mittelbar oder unmittelbar beweglich in der anderen Führungsschiene (10, 11) geführt ist und aus einer in der an dem Schrankkorpus befestigten Führungsschiene (11) gelegenen Schließstellung in einer aus dieser zumindest teilweise heraus bewegten Öffnungsstellung zu überführen ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlaufe der Montage des Auszugsgestells (4) an der diesem zugeordneten Führungsschiene (9) diese Führungsschiene (9) durch ein Verrastungsmittel (12) selbsttätig gegenüber der am Schrankkorpus befestigten Führungsschiene (11) relativ translatorisch in Auszugrichtung bewegbar und in einer relativ zu dieser Führungsschiene (11) verstellten Endmontagestellung mit dem Auszuggestell (4) verrastbar ist.
 
2. Schrankauszug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein vertikal bewegliches Verrastungsmittel (12) an der dem Auszuggestell (4) zugeordneten Führungsschiene (9) vorgesehen ist und die am Schrankkorpus vorgesehene Führungsschiene (9) mit einer Öffnung (13) ausgebildet ist, in die das Verrastungsmittel (13) für die relative translatorische Verstellung der dem Auszugsgestell (4) zugeordneten Führungsschiene (9) vorgesehen ist.
 
3. Schrankauszug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verrastungsmittel (12) federbelastet ausgebildet ist und durch das Auszuggestell (4) während der Montagebewegung entlang der dem Auszuggestell (4) zugeordneten Führungsschiene (9) in die Öffnung (16) der am Schrankkorpus vorgesehenen Führungsschiene (11) hineinbewegbar ist.
 
4. Schrankauszug nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verrastungsmittel (12) eine Führungsbahn aufweist, die an einer Wandung der Öffnung (16) der dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene (11) entlanggleitet.
 
5. Schrankauszug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Auszugstell (4) eine Öffnung (5.2) aufweist, in die in der Endmontagestellung das Verrastungsmittel (12) einrastet bei Freigabe der dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene (11), wobei durch eine Bewegung des Auszuggestells (4) mit montierter Möbelfront (3) die Führungsschiene (9, 10, 11) in ihre translatorisch relativ zueinander verstellten Endmontagestellungen bewegbar sind.
 
6. Schrankauszug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene (11) und der dem Schrankauszuggestell (4) zugeordneten Führungsschiene (9) eine weitere Führungsschiene (10) vorgesehen ist, die relativ zu der dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene (9) durch das Verrastmittel (12) in Auszugrichtung verstellbar ist.
 
7. Schrankauszug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verrastungsmittel (12) stiftartig mit einer konisch gestalteten Schaftspitze ausgebildet ist.
 
8. Schrankauszug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer dem Auszuggestell (4) zugeordneten Führungsschiene (9) und einer zwischen dieser Führungsschiene (9) und der dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene (11) Synchronisierungsmittel (17) vorgesehen sind, die die einander zugeordneten Führungsschienen (9, 10, 11) in einem vorzuwählenden Verhältnis synchronisieren.
 
9. Schrankauszug nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Schrankkorpus zugeordneten Führungsschiene (11) und an der dem Auszuggestell (4) zugeordneten Führungsschiene (11) jeweils Zahnstangen (18,19) befestigt sind, die mit einem zwischen diesen an einer mittleren Führungsschiene (10) befestigten Zahnrad (20) zur Synchronisierung zusammenwirken.
 
10. Schrankauszug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass während der Montage des Auszugsgestells (4) über die Synchronisierungsmittel (17) die dem Auszugsgestell (4) zugeordnete Führungsschiene (9) und die mittlere Führungsschiene (10) im Verhältnis 2:1, bezogen auf die Hälfte der Breite oder des Durchmessers des Verrastungsmittels (12), gegenüber der am Schrankkorpus befestigten Führungsschiene (11) verstellbar sind.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht