(19)
(11) EP 2 353 453 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.2011  Patentblatt  2011/32

(21) Anmeldenummer: 11000258.1

(22) Anmeldetag:  14.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 27/14(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.01.2010 DE 202010001402 U

(71) Anmelder: Breckle GmbH Matratzenfabrik
37154 Northeim (DE)

(72) Erfinder:
  • Breckle, Michael
    37154 Northeim (DE)

(74) Vertreter: Walther, Walther & Hinz GbR 
Heimradstrasse 2
34130 Kassel
34130 Kassel (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Geschäumter Matratzenboden


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein geschäumter Matratzenkörper (1) mit auf der Oberseite des Matratzenkörpers (1) angeordneter, sich über einen bestimmten Teil der Höhe des Matratzenkörpers (1) erstreckender, in der Draufsicht wellenförmig konturierter Federelemente (5, 7).




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen geschäumten Matratzenkörper.

[0002] Geschäumte Matratzenkörper, insbesondere aus Polyurethanschaum sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Bekannt ist z. B. aus der DE 10 2006 025 136 B4 eine Ausbildung eines Matratzenkörpers, bei dem der Matratzenkörper im Bereich der Liegefläche eine Aussparung aufweist, wobei in der Aussparung einzelne Federelemente in Form von Schaumstoffkörpern einsetzbar sind. Zweck der Anordnung derartiger Federelemente aus Polyurethanschaum ist die Bereitstellung von Zonen unterschiedlicher Härte über die Liegefläche bei gleichzeitiger Belüftung der Matratze zum Abführen von Feuchtigkeit. Um unterschiedliche Härtegrade zu realisieren, ist in diesem Zusammenhang bekannt, die einzelnen Schaumstoffkörper unterschiedlich hart zu gestalten. Dies ist überaus aufwendig, da die einzelnen Schaumstoffkörper gesondert hergestellt werden müssen, um quasi als Pakete in die Aussparung in den Matratzenkörper eingesetzt zu werden.

[0003] Bekannt ist in diesem Zusammenhang aus der DE 20 2007 007 099 U1 ein Matratzengrundkörper, der aus einem Schaumstoff gefertigt ist, und über die Liegefläche verteilt Bereiche unterschiedlicher Härtegrade aufweist. Der Matratzenkörper, der einstückig geschäumt ist, ist im Bereich der Liegefläche mit einem Abschnitt aus einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Dome versehen, die untereinander durch Stege verbunden sind. Zur Erzielung von Bereichen unterschiedlicher Härte ist nun vorgesehen, dass der Raum zwischen den einzelnen Domen mehr oder weniger ausgefüllt wird. Hierbei wird von der Erkenntnis ausgegangen, dass dort, wo ein mehr an Schaumstoff vorgesehen ist, die Matratze härter ist, als dort, wo mehr Freiraum vorgesehen ist.

[0004] Darüber hinaus ist bekannt, bei einer solchen Matratze mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Dome Zonen unterschiedlicher Härte dadurch bereitzustellen, dass die Dome selbst Ausnehmungen mit unterschiedlichem Durchmesser aufweisen.

[0005] Mit den Matratzen aus dem Stand der Technik ist zwar bereits eine relativ gesehen feine Abstimmung in den Härtegraden zwischen den einzelnen Zonen möglich, jedoch sind die Hohlräume, die schlussendlich ein Maß für die Qualität der Belüftung der Matratze darstellen, immer noch verhältnismäßig gering. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass es üblicherweise so ist, dass in Abhängigkeit von der Größe der Hohlräume die Matratze an den entsprechenden Stellen verhältnismäßig weich wird, an den Stellen, an denen ein mehr an Schaum vorhanden ist, die Matratze hart ist, entsprechend dem verminderten Luftvolumen dort allerdings auch eine schlechtere Belüftung erfolgt.

[0006] Gewünscht ist allerdings, dass Zonen unterschiedlicher Härtegrade bei gleichzeitig guter Belüftung der Matratze bereitgestellt werden können.

[0007] In diesem Zusammenhang ist erfindungsgemäß ein geschäumter Matratzenkörper vorgesehen, der auf der Oberseite sich über einen bestimmten Teil der Höhe des Matratzenkörpers erstreckende in der Draufsicht wellenförmig konturierte Federelemente aufweist. Solche wellenförmig konturierten oder auch sinusförmig ausgebildeten Federelemente haben die Eigenschaft, dass sie innerhalb einer in dem Matratzenkörper durch den Rand der Matratze vorgegebenen Aussparung eine hohe Variabilität in der Oberflächenhärte einzelner Bereiche der Liegefläche ermöglichen. Dies ist im Wesentlichen dadurch bedingt, dass durch die wellenförmige oder sinusförmige Konturierung der Federelemente sich diese im Bereich ihrer Wellenberge bei Belastung aneinander abstützen, bei gleichzeitig im Bereich der Wellentäler bildender großer Abstände, was zu einer Erhöhung des spezifischen Luftvolumens in der Liegefläche des Matratzenkörpers führt. Das heißt, es werden konträr zueinanderstehende Ziele verwirklicht, nämlich zum einen Bereiche relativ hoher Härte bereitzustellen, die gleichzeitig eine optimale Belüftung des Matratzenkörpers in diesen Bereichen ermöglichen.

[0008] Um eine weitere Variabilität im Hinblick auf die Härte des Matratzenkörpers bereitzustellen, ist vorgesehen, dass die Wellentäler wellenförmig ausgebildeter Federelemente auf einer Seite mit Schaummaterial gefüllt sind. Zur Belüftung sind zwischen zwei benachbarten Federelementen, deren Wellentäler auf ihren einander zuweisenden Seiten mit Schaummaterial gefüllt sind, durch eine Nut getrennt, die zum einen der Belüftung dient, zum anderen aber auch die Möglichkeit eröffnet, in Abhängigkeit von der Breite der Nut auch hier unterschiedliche Härtegrade einzustellen. Auch die Nut entspricht hierbei in ihrer Höhe der der wellenförmigen Federelemente.

[0009] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die wellenförmigen Federelemente in Richtung auf die Unterseite des Matratzenkörpers sich erstreckende Ausnehmungen aufweisen, was bedeutet, dass ein Luftaustausch auch mit der Umgebung begünstigt wird, und zwar über den Boden des Matratzenkörpers. In diesem Zusammenhang ist ebenfalls vorgesehen, dass der Matratzenboden weitere Ausnehmungen aufweist, um auch die in den durch die Wellenberge und Wellentäler gebildeten Zwischenräume der wellenförmigen Federelemente die sich dort ansammelnde feuchte Luft nach außen durch die entsprechenden Ausnehmungen in dem Matratzenboden abzuführen oder zumindest die Abfuhr durch den Matratzenboden zu begünstigen. Hierbei ist jedoch nicht verkennen, dass der Austausch der Luft nicht nur über die Ausnehmungen in dem Matratzenboden erfolgt, sondern gleichfalls auch durch den Schaumstoff selbst, der offenporig ausgebildet ist.

[0010] Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die zueinander benachbarten wellenförmig ausgebildeten Federelemente in Längsrichtung zueinander verschoben sind, sodass die Scheitellinien zweier Wellenberge nicht unmittelbar einander gegenüberliegen. Durch das Maß der Verschiebung der wellenförmigen Federelemente ist ebenfalls nicht nur die Härte des Matratzenkörpers in diesem Bereich einstellbar, sondern vielmehr auch das freie Volumen in dem Matratzenkörper zur Belüftung des Matratzenkörpers.

[0011] Der Matratzenkörper besitzt eine Abdeckung in Form einer Schaumstoffplatte, was den Liegekomfort weiter erhöht.

[0012] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert, wobei die Zeichnung eine perspektivische Darstellung auf den Matratzenkörper mit der Abdeckung in Form einer Schaumstoffplatte zeigt.

[0013] Der insgesamt mit 1 bezeichnete Matratzenkörper umfasst einen umlaufenden Randbereich 2, wobei sich innerhalb des Randbereiches in der Liegefläche wellen- oder sinusförmige Federelemente 5 befinden. Die Federelemente 5 befinden sich auf dem Matratzenboden 6. Der Matratzenkörper ist einteilig geschäumt. Die Federelemente verlaufen quer zur Längsachse des Matratzenkörpers.

[0014] Die Federelemente 5 sind derart zueinander angeordnet, dass die Täler zweier benachbarter Federelemente unmittelbar benachbart zueinander liegen, d. h., die Scheitellinien liegen unmittelbar benachbart zueinander. Denkbar ist allerdings auch eine Ausführungsform, bei dem die Wellenberge und Wellentäler zweier unmittelbar benachbart zueinander liegender Federelemente in Längsrichtung versetzt zueinander auf dem Matratzenboden angeordnet sind. Wie bereits an anderer Stelle erläutert, ermöglicht die versetzte Anordnung der Federelemente eine Erweiterung des Variationsbereichs hinsichtlich der Härte des Matratzenkörpers bzw. auch der damit verbundenen Eindringtiefe.

[0015] Erkennbar sind die Federelemente nicht alle gleich ausgebildet. So sind Federelemente 5 erkennbar, bei dem die Täler 5b mit Schaumstoff ausgefüllt sind. Zwischen zwei derart ausgebildeten Federelementen, also den Federelementen 5, bei denen die Täler mit Schaumstoff ausgefüllt sind, besteht nach einer weiteren Variante ein Schlitz 8 oder eine Nut zwischen den aufgefüllten Bereichen, wobei sich die Nut über die gesamte Länge des Federelementes erstreckt, und auch über die Höhe des Federelementes, d. h. auch bis zum Boden 6 des Matratzenkörpers reicht. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, wie sich dies auch aus dem Beispiel ergibt, dass die wellenförmigen Federelemente nicht nur im Bereich der Wellentäler mit Schaumstoff ausgefüllt sein können, sondern wie sich dies anhand des Federelements 7 ergibt, auch darüber hinaus eine Auffüllung mit Schaumstoffmaterial über den Wellenkamm hinaus möglich ist. Auch hier besteht zwischen zwei benachbarten Federelementen ein Schlitz oder Nut 8.

[0016] Erkennbar ist ebenfalls, dass die Federelemente auf ihrer Oberseite Ausnehmungen 10 aufweisen, die der Belüftung des Matratzenkörpers dienen. Die Ausnehmungen 10 können hierbei eine beliebige Länge aufweisen, und im Extremfall auch bis auf die Unterseite des Matratzenbodens 6 reichen.

[0017] Die Ausnehmungen 10 sorgen allerdings nicht nur für eine Feuchtigkeitsabfuhr als zusätzliche Belüftungsmaßnahme, sondern darüber hinaus ist nicht zu verkennen, dass über die Ausnehmung 10 auch der Grad der Härte und somit der Grad der Eindringtiefe in die Matratze einstellbar ist.

[0018] Der Matratzenboden 6 weist im Übrigen ebenfalls Ausnehmungen 11 auf, die der Belüftung der Zwischenräume zwischen den Federelementen dienen.

[0019] In diesem Zusammenhang sei generell noch einmal darauf hingewiesen, dass der Härtegrad einer Matratze und damit die Eindringtiefe eines auf der

[0020] Matratze liegenden Körpers vom Grundsatz her immer auch bestimmt ist durch das Schaumvolumen an den entsprechenden Stellen, wobei ein großes Schaumvolumen eine höhere Härte bewirkt, als bei einem Schaumstoffkörper, der eine Vielzahl von Ausnehmungen aufweist. Ein solcher Schaumstoffkörper mit einer Vielzahl von Ausnehmungen weist eine geringere Härte auf, und ermöglicht somit bei gleichem Gewicht des aufliegenden Körpers eine höhere Eindringtiefe.

[0021] Der Matratzenkörper verfügt über eine Abdeckung 15, die auf den Matratzenkörper aufgelegt wird und zusammen mit dem Matratzenkörper schlussendlich die fertige Matratze bildet, die dann lediglich noch mit einer Stoffhülle versehen wird.


Ansprüche

1. Geschäumter Matratzenkörper (1) mit auf der Oberseite des Matratzenkörpers (1) angeordneter, sich über einen bestimmten Teil der Höhe des Matratzenkörpers (1) erstreckender, in der Draufsicht wellenförmig konturierter Federelemente (5, 7).
 
2. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zueinander benachbarte wellenförmig ausgebildete Federelemente (5) im Bereich ihrer benachbarten Wellentäler (5b)den geringsten bis gar keinen Abstand zueinander aufweisen.
 
3. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wellentäler (5b) der wellenförmig ausgebildeten Federelemente (5) auf einer Seite mit Schaummaterial gefüllt sind.
 
4. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei benachbarte Federelemente (5, 7) deren Wellentäler (5b) auf ihren einander zuweisenden Seiten mit Schaumstoffmaterial gefüllt sind, durch eine Nut (8) getrennt sind.
 
5. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nut (8) in ihrer Höhe der Höhe der wellenförmigen Federelemente (5) entspricht.
 
6. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wellenförmigen Federelemente (5) in Richtung auf die Unterseite des Matratzenkörpers (1) sich erstreckende Ausnehmungen (10) aufweisen.
 
7. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenboden (6) Ausnehmungen (11) aufweist.
 
8. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zueinander benachbarte wellenförmig ausgebildete Federelemente (5) in Längsrichtung zueinander verschoben sind, sodass die Scheitellinien zweier Wellenberge nicht unmittelbar einander gegenüberliegen.
 
9. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenkörper (5) eine Abdeckung (15) in Form einer Schaumstoffplatte aufweist.
 
10. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenkörper (5) einen umlaufenden Rand (2) aufweist, wobei der Matratzenkörper (1) innerhalb des Randes (2) die wellenförmig ausgebildeten Federelemente (5) quer zur Längsachse des Matratzenkörpers (1) verlaufend aufweist.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Geschäumter Matratzenkörper (1) mit auf der Oberseite des Matratzenkörpers (1) angeordneter, sich über einen bestimmten Teil der Höhe des Matratzenkörpers (1) erstreckender, in der Draufsicht wellenförmig konturierter Federelemente (5, 7),
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wellentäler (5b) der wellenförmig ausgebildeten Federelemente (5) auf einer Seite mit Schaummaterial gefüllt sind.
 
2. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zueinander benachbarte wellenförmig ausgebildete Federelemente (5) im Bereich ihrer benachbarten Wellentäler (5b)den geringsten bis gar keinen Abstand zueinander aufweisen.
 
3. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei benachbarte Federelemente (5, 7), deren Wellentäler (5b) auf ihren einander zuweisenden Seiten mit Schaumstoffmaterial gefüllt sind, durch eine Nut (8) getrennt sind.
 
4. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nut (8) in ihrer Höhe der Höhe der wellenförmigen Federelemente (5) entspricht.
 
5. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die wellenförmigen Federelemente (5, 7) in Richtung auf die Unterseite des Matratzenkörpers (1) sich erstreckende Ausnehmungen (10) aufweisen.
 
6. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenboden (6) Ausnehmungen (11) aufweist.
 
7. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass zueinander benachbarte wellenförmig ausgebildete Federelemente (5, 7) in Längsrichtung zueinander verschoben sind, sodass die Scheitellinien zweier Wellenberge nicht unmittelbar einander gegenüberliegen.
 
8. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenkörper (5) eine Abdeckung (15) in Form einer Schaumstoffplatte aufweist.
 
9. Geschäumter Matratzenkörper (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Matratzenkörper (5) einen umlaufenden Rand (2) aufweist, wobei der Matratzenkörper (1) innerhalb des Randes (2) die wellenförmig ausgebildeten Federelemente (5) quer zur Längsachse des Matratzenkörpers (1) verlaufend aufweist.
 




Zeichnung







Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente