Die Erfindung betrifft einen Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung, insbesondere für Getränkedosen, mit einem durch eine umlaufende, im metallischen Deckelmaterial vorgesehene Aufreißkerbe begrenzten Öffnungsbereich, sowie einem zum Durchbrechen der Aufreißkerbe bestimmten zweiarmigen Hebelorgan, das einerseits mit einer Zuglasche verbunden ist und andererseits an dem Öffnungsbereich der Deckelfläche angreift und über ein die auf die Zuglasche aufgebrachte Öffnungskraft übersetzendes Lager abgestützt ist.

Ferner ist die Erfindung auf ein Verfahren zur Fertigung eines Dosendeckels sowie auf Dosen gerichtet, die mit einem derartigen Dosendeckel ausgestattet sind.

US 2009/001081 A1 beschreibt einen wiederverschließbaren Dosendeclei mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1. In einem Ausführungsbeispiel ist zum Abdichten des einmal aufgerissenen Metalldeckelteils beim Wiederverschließen eine gegen das Deckelteil anzudrückende Kunststoffdichtung vorgesehen. US 6,286,703 B1 beschreibt einen Dosendeckel, bei dem eine einen Öffnungsspalt im Deckelmetall überbrückende Kunststoffdichtung beim Erstöffnen aufgerissen wird und die Dichtungsteile beim Wiederverschließen wieder aneinander gelegt werden.

Aus der EP 1 607 341 A1 ist ein Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung bekannt, bei dem in dem metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht und der Rand dieser Öffnung umgebördelt ist, um eine Verankerungsmöglichkeit für ein vorgefertigtes Kunststoff-Verschlussteil zu schaffen. Das Kunststoff-Verschlussteil umfasst ein mit dem Bördelrand der Dosenöffnung zu verbindendes Basisteil, in dem eine durch einen Flachstopfen verschlossene Öffnung ausgebildet ist. Der Flachstopfen ist mit dem Öffnungsrand über eine Kunststoff-Reißnaht verbunden, so dass der mit einer Aufreißlasche verbundene Flachstopfen durch Zugausübung über die Aufreißlasche von dem Kunststoff-Basisteil gelöst und in eine Öffnungstellung verschwenkt werden kann. Die Öffnung kann durch Eindrücken des an seiner Unterseite vorzugsweise konisch ausgebildeten Flachstopfens wieder vorübergehend verschlossen werden.

Aus der WO 2008/098558 A1 ist ein eine wiederverschließbare Öffnung aufweisender Dosendeckel bekannt, bei dem ebenfalls im metallischen Dosendeckel eine Öffnung eingebracht wird, in die ein vorgefertigtes, aufreißbares Kunststoff-Verschlussteil eingesetzt wird, wobei das vorgefertigte Kunststoffelement randseitig einen Doppelflansch aufweist, in den der Rand der ausgestanzten Dosenöffnung eingreift und darin fixiert wird. Das vorgefertigte Kunststoffelement umfasst ein Verschlussteil, das mit dem Umfangsrand des Kunststoffteils über eine Reißnaht verbunden ist. Eine mit dem Verschlussteil verbundene Reißlasche ermöglicht es, die Kunststoff-Reißnaht zwischen dem Umfangsbereich des Kunststoffteils und dem Deckelteil aufzureißen und auf diese Weise die Dosenöffnung freizugeben. Zum Zwecke des Wiederverschließens kann das vorzugsweise über einen Laschenbereich mit dem Umfangsbereich in Verbindung bleibende Verschlussteil wieder in die Öffnung eingedrückt werden.

Aus der GB 1 389 351 ist ein wiederverschließbarer Dosendeckel bekannt, bei dem insbesondere das Entstehen von scharfen Kanten vermieden werden soll, wie sie beim Aufreißen üblicher Blechdosen über eine Lasche entstehen. Dazu wird in eine im metallischen Dosendeckel vorgesehene Ausstanzung ein vorgefertigtes Kunststoffteil eingeschnappt, das einen Deckelteil aufweist, der über eine dünne Kunststoffwandung mit dem in die Dosenöffnung eingeschnappten Basisteil verbunden ist. Über eine Aufreißlasche kann die dünne Verbindungswandung zwischen Verschlussteil und Basisteil zerstört und die Dosenöffnung freigelegt werden. Das Verschlussteil ist dabei so ausgebildet, dass es zum Wiederverschließen der Öffnung über eine Schnapp-Rastverbindung in das Basisteil eingreift.

Aus der DE 89 11 286 U ist eine Getränkedose mit einem Eindrückdeckelverschluss bekannt, bei dem die Aufreißlasche drehbar an der Deckelwandung gelagert und an ihr ein Verschlusselement vorgesehen ist, das beim Verdrehen der Aufreißlasche aus der Aufreißstellung in eine Verschließstellung oberhalb der geöffneten Ausgießöffnung mitgenommen wird und die Ausgießöffnung abdeckend übergreift oder verschließend in diese eingreift.

Aus der DE 90 05 150 U ist eine Getränkedose mit einem aus Blech bestehenden Deckel bekannt, in dem eine Schwächungslinie ausgebildet ist und das durch die Schwächungslinie abgegrenzte Deckelteil mittels einer Zuglasche heraustrennbar ist, wobei auf dem Deckel unverlierbar ein im Wesentlichen parallel zur Deckeloberfläche verschwenkbares Verschlussteil für die Entnahmeöffnung befestigt ist.

Aus der DE 196 13 246 ist ein Deckel aus Metall für Getränkedosen bekannt, der in der Deckelfläche eine vorgestanzte Ausgießöffnung aufweist, die mittels eines Verschlusselementes dicht verschlossen ist und nach dem ersten Öffnen wieder dicht verschließbar ist. Dabei sind Deckel und Verschlusselement durch bajonettartig ineinandergreifende Elemente formschlüssig miteinander verbindbar, die direkt aus dem Deckelmaterial bzw. dem Verschlusselement ausgeformt sind.

Die bekannten Konstruktionen für wiederverschließbare Dosendeckel sind hinsichtlich der erforderlichen einfachen Handhabbarkeit, der für die Haltbarkeit des jeweiligen Doseninhalts wesentlichen Gasdichtheit und der Verwendbarkeit in herkömmlichen Anlagen einer Dosenabfülllinie mit Nachteilen behaftet, die dazu geführt haben, dass diese Dosenverschlüsse großtechnisch nicht zum Einsatz gekommen sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen insbesondere für Getränkedosen bestimmten Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung zu schaffen, der nicht nur in den zur Verfügung stehenden Anlagen einer Dosenabfülllinie verarbeitet, d.h. auf die Dose aufgebracht und mit dieser luft-und gasdicht verbunden werden kann, sondern der im Bereich der wiederverschließbaren Öffnung vor allem einen qualitativ hochwertigen, gas-und flüssigkeitsdichten Verschluss gewährleistet, den bei erforderlichen Pasteurisierungsschritten auftretenden hohen Innendrücken standhält, nur geringe Öffnungs- und Wiederverschlusskräfte erfordert und insbesondere auch eine Einhandbedienung beim Öffnen und Schließen zulässt.

Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung ausgehend von einem Dosendeckel mit den im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmalen dadurch, dass der Öffnungsbereich als Verschlussdeckel ausgebildet und an seinem Außenrand der Aufreißkerbe benachbart kraftschlüssig mit einem Kragenteil aus einem ersten Kunststoffmaterial verbunden ist, dass dem Kragenteil ein außerhalb des Öffnungsbereichs und der Aufreißkerbe benachbart mit der Deckelfläche kraftschlüssig verbundenes Deckelaufnahmeteil aus einem zweiten Kunststoffmaterial zugeordnet ist, dass das Kragenteil das Deckelaufnahmeteil übergreift und zwischen dem Kragenteil und dem Deckelaufnahmeteil eine abdichtende Schnapp-Rastverbindung mit einer umlaufenden Kuppelrippe und einer komplementär geformten Ausnehmung ausgebildet ist und dass die Zuglasche radial außerhalb des Deckelaufnahmeteils an einem Fixierbereich des Kragenteils befestigt und der zweiarmige Hebel zum Durchbrechen der Aufreißkerbe von einem dem Fixierbereich zugeordneten Teil-Umfangsbereich des Kragenteils gebildet ist.

Durch die Abkehr von bisher bekannten, vorgefertigten Verschlusseinheiten, die über Flanschelemente und dergleichen mit dem Dosendeckel verbunden werden mussten, und die erfindungsgemäße Integration von Deckelaufnahmeteil und Kragenteil in den eine umlaufende Aufreißkerbe besitzenden Deckel wird einerseits eine sehr kompakte, flüssigkeitsdichte und gasdichte wiederverschließbare Einheit geschaffen, die durch Ausnützung eines Teil-Umfangsbereichs des Kragenteils als am Deckelaufnahmeteil abgestütztes Hebelelement mit geringer Kraft geöffnet werden kann und aufgrund der vorgesehenen formschlüssigen Schnapp-Rastverbindung auch die erforderlichen Anforderungen an die Dichtheit im Falle des Wiederverschließens der Dosenöffnung problemlos erfüllt.

Um die Unverlierbarkeit des den Wiederverschluss gewährleistenden Kragenteils sicherzustellen, ist vorzugsweise dem Fixierbereich gegenüberliegend zwischen dem Kragenteil und zumindest einem an der Deckelfläche vorgesehenen Verankerungselement eine Schwenklaschenverbindung vorgesehen, wobei Verankerungselement, Schwenklaschenverbindung und Kragenteil aus dem gleichen Kunststoffmaterial bestehen.

Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die aus einem dritten Kunststoffmaterial bestehende Zuglasche im Ruhezustand auf dem Kragenteil aufliegt und sich von dem Fixierbereich etwa bis zum gegenüberliegenden Innenrand des Kragenteils erstreckt, wobei die Elastizität des Materials der Zuglasche größer ist als die Elastizität des Materials des Deckelaufnahmeteils, das insbesondere dann wiederum elastischer ist als das Material des Kragenteils, wenn am Deckelaufnahmeteil die der Schnapp-Rastverbindung zugeordnete Ausnehmung vorgesehen ist. Diese Ausgestaltung fördert die einfache Handhabbarkeit bei gleichzeitiger Minimierung des Raumbedarfs für die Zuglasche.

Da Dosendeckel im Regelfall beiderseits vollflächig mit einem Kunstharzlack beschichtet sind, der keine oder nur eine unzureichende Verbindung mit Kunststoffmaterialien eingeht, zeichnet sich eine Ausführungsform der Erfindung dadurch aus, dass zur kraftschlüssigen Verbindung des Kragenteils mit dem metallischen Öffnungsbereich und des Deckelaufnahmeteils mit der Deckelfläche jeweils über den Umfang verteilt Durchbrüche oder Durchzüge im Deckelmaterial vorgesehen und diese Durchbrüche oder Durchzüge beiderseits des Deckelmaterials randübergreifend mit dem jeweiligen Kunststoffmaterial gasdicht umspritzt sind. Dabei ist es von besonderem Vorteil, wenn die Stirnflächen und die angrenzenden Randbereiche der Durchbrüche oder Durchzüge vorher mit einem vierten Kunststoffmaterial in Form eines elastischen Dichtwerkstoffes umspritzt sind und dieser Dichtwerkstoff durch das ihn umschließende und sich mit ihm verbindende Kunststoffmaterial des Kragenteils oder des Deckelaufnahmeteils unter Vorspannung gesetzt ist.

Auf diese Weise wird auch bezüglich der Lackschichten eine einwandfreie, gasdichte Abdichtung sichergestellt, wobei die Vorspannung durch den Spritzdruck und dem sich beim Spritzen ergebenden Nachdruck erreicht wird.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgesehen, dass zur kraftschlüssigen Verbindung des Kragenteils mit dem metallischen Öffnungsbereich und des Deckelaufnahmeteils sowie des Verankerungselements mit der Deckelfläche im Öffnungsbereich und in der Deckelfläche nut- und/oder teilnutförmige Vertiefungen, insbesondere mit Hinterschneidungen und/oder angeschweißten metallischen Rückhalteelementen vorgesehen sind, und dass Kragenteil, Deckelaufnahmeteil und/oder Verankerungselement form- und kraftschlüssig in den Vertiefungen durch einen Spritzgussvorgang fixiert sind.

Bei dieser Ausführungsvariante erübrigt es sich, den Dosendeckel mit Durchbrechungen zu versehen, d.h. es ist von vorneherein die geforderte Gasdichtheit gewährleistet.

Zweckmäßigerweise wird in die vorzugsweise zumindest ein Filmscharnier umfassende Schwenklaschenverbindung zwischen dem Kragenteil und dem Verankerungselement ein an sich bekanntes Knickfederelement integriert, das beim Aufschwenken des das Deckelteil darstellenden Kragenteils über einen Aufschwenkwinkel von vorteilhafterweise mehr als 90° dieses Deckelteil in der aufgeschwenkten Stellung hält. Ein Rückschwenken des Deckelteils ist im Zusammenhang mit einem derartigen Knickfederelement problemfrei möglich.

Um die Forderung nach Stapelbarkeit einer mit dem erfindungsgemäßen Dosendeckel ausgestatteten Dose wie im Falle herkömmlicher Dosen zu gewährleisten, ist die Höhe des oberhalb der metallischen Deckelfläche gelegenen Aufbaus aus Deckelaufnahmeteil, Kragenteil und Zuglasche so gestaltet, dass sie geringer ist als der Abstand zwischen Deckelfläche und Bördelrand. Dabei gelingt es auch, unter Freihaltung eines zur Abstützung der jeweils auf einem Dosendeckel abgestellten weiteren Dose den Dosendeckelumfangsrand freizuhalten und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Kunststoffkomponenten räumlich so kompakt sind, dass sie in der üblicherweise in einem Dosenboden ausgebildeten Innenwölbung Platz finden.

Für die praktische Handhabung von besonderem Vorteil ist ferner, dass die Zuglasche zur Betätigung besonders leicht ergreifbar bzw. untergreifbar ist, da zwischen der Zuglasche und dem Öffnungsbereich in der Dosenwandung stets ein definierter, insbesondere durch die Kragenteilhöhe vorgegebener Abstand vorliegt. Dieser Abstand ermöglicht es die Zuglasche problemlos mit einem Finger zu untergreifen, die Zuglasche leicht anzuheben und dann die zum Zwecke der vollständigen Dosenöffnung erforderliche Zugkraft aufzubringen. Jegliche Gefahr einer Verletzung oder beispielsweise einer Beschädigung eines Fingernagels beim Öffnungsvorgang ist damit ausgeschaltet, und eine Einhand- bzw. Blindbedienung ist problemlos möglich.

Weitere vorteilhafte Merkmale eines Dosendeckels nach der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und werden auch in der Beschreibung erläutert.

Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Dosendeckels mit einem äußeren Bördelrand und dazu nach innen zurückversetzter Deckelfläche, in der eine wiederverschließbare Öffnung vorgesehen ist.

Das erfindungsgemäße Verfahren, das sich durch besondere Einfachheit und durch die erreichbare Qualität der wiederverschließbaren Öffnungseinheit auszeichnet, besteht insbesondere darin, dass der Deckel gestanzt und in die Deckelfläche eine umlaufende Aufreißkerbe eingebracht sowie der Aufreißkerbe zumindest außenseitig benachbart eine Ringnut in der Deckelfläche ausgebildet wird, dass anschließend unter gleichzeitiger Verankerung in der Ringnut ein Deckelaufnahmeteil mit einem ersten Kuppelelement aus einem eine vorgebbare Elastizität besitzenden Kunststoffmaterial gespritzt wird, dass dann der Dosendeckel mit dem Deckelaufnahmeteil als Gegenform verwendet und ein ringförmiges Kragenteil aus einem sich mit dem Material des Deckelaufnahmeteils nicht verbindenden Kunststoffmaterial gespritzt und der Aufreißkerbe innenseitig benachbart mit der Deckelfläche kraftschlüssig verbunden wird, wobei dieses ringförmige Kragenteil derart gestaltet ist, dass es das Deckelaufnahmeteil übergreift und ein zum ersten Kuppelelement komplementär geformtes zweites Kuppelelement aufweist und beide Kuppelelemente eine Schnapp-Rastverbindung bilden, und dass insbesondere gleichzeitig mit dem Kragenteil eine Zuglasche aus elastischem Material gespritzt wird, die mit einem Ende in einem radial außen liegenden Teilbereich des Kragenteils verankert ist und sich in Form einer Ringlasche zum Dosendeckelmittelbereich erstreckt.

Die einzelnen zur Fertigung des Dosendeckels erforderlichen Spritzgießvorgänge lassen sich in herkömmlicher Technik problemfrei realisieren, wobei ersichtlich von Vorteil ist, dass im Zuge der Fertigung die Deckelfläche mit dem bereits angespritztem Deckelaufnahmeteil als Negativform für den nächsten Spritzvorgang zur Bildung von Kragenteil und Verankerungselement verwendet werden kann, so dass das optimale Zusammenwirken und die erforderliche Formschlüssigkeit im Zusammenhang mit der Wiederverschließbarkeit perfekt erreicht werden kann.

Weitere Besonderheiten des erfindungsgemäßen Verfahrens sind in den Unteransprüchen angegeben.

Schließlich ist die Erfindung auch auf eine komplette Dose zur Verpackung von fließ- oder rieselfähigen Produkten gerichtet, die sich dadurch auszeichnet, dass sie mit einem Dosendeckel mit den Merkmalen eines oder mehrerer der den Dosendeckel betreffenden Ansprüche verschlossen ist. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Schrägansicht einer Ausführungsform eines wiederverschließbaren Dosendeckels nach der Erfindung,

Fig. 2

eine Draufsicht des Dosendeckels nach Fig. 1,

Fig. 3

eine Schnittansicht entsprechend der Linie C-C von Fig. 2,

Fig. 4

eine deutlich vergrößerte Schnittansicht entsprechend dem kreisförmig gekennzeichneten Teilbereich von Fig. 3, und

Fig. 5 bis 9

jeweils vergrößerte Detailansichten von erfindungsgemäßen, flüssigkeits- und gasdicht ausgebildeten Verbindungen zwischen dem metallischen, insbesondere mit beiderseitigen Lackschichten versehenen Dosendeckel und in situ angespritzten Kunststoffelementen wie Deckelaufnahmeteil, Kragenteil und/oder Verankerungselement.

Fig. 1 zeigt einen in seiner Grundform konventionell gestalteten Dosendeckel 1 aus Metall, der in üblicher Weise beidseitig eine Lackschicht trägt und über einen Bördelrand 2, vorzugsweise unter Zwischenschaltung eines Dichtmaterials, mit der jeweils zugehörigen Dose flüssigkeits- und gasdicht verbunden wird.

In diesen Deckel ist, außermittig versetzt, eine wiederverschließbare Öffnung integriert, wie dies im Einzelnen noch erläutert wird.

In Fig. 1 zu erkennen ist ein mit einer Aufreißlasche 15 verbundener Kragenteil 5, der mit dem Öffnungsbereich 11 des Dosendeckels fest verbunden ist und diesen etwa ringförmig umschließt. Der mit dem Kragenteil 5 verbundene Öffnungsbereich 11, der mittels der Lasche 15 beim Öffnungsvorgang hochgeschwenkt werden kann, ist zur Gewährleistung der Unverlierbarkeit des hochschwenkbaren Teils im Dosendeckel verankert, wobei ein Knickfederelement 22 sicherstellt, dass der Deckel in Öffnungsstellung gehalten wird, wenn er insbesondere über mehr als einen Winkel von 90° aufgeschwenkt wird.

Die Draufsicht nach Fig. 2 zeigt wiederum die im Zusammenhang mit Fig. 1 bereits angesprochenen Komponenten, wobei in Fig. 2 noch ergänzend ein Verankerungselement 14 angedeutet ist.

Die Fig. 2 verdeutlicht, dass die wiederverschließbare Öffnung mit all ihren zugehörigen Komponenten außermittig, und zwar derart angeordnet ist, dass trotz des Vorhandenseins der wiederverschließbaren Öffnung die Stapelbarkeit wie bei herkömmlichen Dosen unverändert gegeben ist.

Voraussetzung dafür ist neben der Positionierung vor allem die Kompaktheit der erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Öffnung. Der Überstand der Komponenten der wiederverschließbaren Öffnung über die Dosenfläche beträgt erfindungsgemäß nur etwa 2 mm.

Fig. 3 zeigt den Grundaufbau der in den Dosendeckel integrierten wiederverschließbaren Öffnung nach der Erfindung in einer Schnittdarstellung entsprechend der Linie C-C in Fig. 2.

Eine der wesentlichen Forderungen, die an einen wiederverschließbaren Dosendeckel gestellt werden, besteht darin, dass die mit einem Dosendeckel verschlossene Dose insbesondere auch im Bereich der wiederverschließbaren Öffnung flüssigkeitsdicht und gasdicht sein muss. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei der Dosenherstellung die befüllten Dosen etwa 20 Minuten auf ungefähr 80°C erwärmt werden und dabei ein Innendruck im Bereich von etwa 6 bar entsteht und dieser Innendruck nicht dazu führen darf, dass es sofort oder dann, wenn die Dosen ausgeliefert sind, zu einer Gasundichtigkeit kommt.

Auch nach einmal erfolgter Öffnung der Dose über den wiederverschließbaren Verschluss muss durch diesen Verschluss sichergestellt sein, dass Gasdichtheit gewährleistet ist, denn durch Schüttel- oder Rütteleffekte können durchaus Innendrücke im Bereich von etwa 2 bar auftreten, wobei sich unerwünschte Ausgaseffekte einstellen könnten, wenn der wiederverschließbare Verschluss nicht die zu fordernde Dichtigkeit gewährleisten würde.

Fig. 3 lässt erkennen, dass es sich bei dem erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Verschluss nicht um eine vorgefertigte Einheit handelt, die in eine entsprechende Öffnung des Dosendeckels eingesetzt wird, sondern um einen Aufbau, bei dem Verschlusskomponenten in den metallischen Dosendeckel integriert sind und der Aufreißbereich durch eine herkömmliche Aufreißkerbe im metallischen Dosendeckel definiert ist. Die wesentlichen Komponenten des erfindungsgemäßen Verschlusses werden gebildet von einem umlaufenden Deckelaufnahmeteil 10 und einem mit diesem nach Art eines Schnapp-Rastverschlusses zusammenwirkenden Kragenteil 5, das zusammen mit dem innerhalb einer Aufreißkerbe gelegenen Öffnungsbereich das aufschwenkbare Deckelteil bildet, das über eine Schwenklaschenverbindung 16 mit einem Verankerungselement 14 verbunden ist. An dem Kragenteil greift außenseitig und dem Verankerungselement 14 gegenüberliegend die Zuglasche 15 an.

Fig. 4 zeigt den konkreten Aufbau einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosendeckels mit einer wiederverschließbaren Öffnung.

In der bezüglich der randseitigen Sichtfläche 23 leicht zurückversetzten Deckelfläche 3 ist ein Öffnungsbereich 11 durch eine umlaufende Aufreißkerbe 4 bekannter Art definiert. Angrenzend an die Aufreißkerbe 4 und außerhalb des Öffnungsbereichs 11 ist in die Deckelfläche 3 eine umlaufende Ringnut 17 eingebracht. Diese Ringnut 17 erhöht in erwünschter Weise die Steifigkeit, aber sie wirkt sich auch dann vorteilhaft aus, wenn in der Dose ein erhöhter Druck, insbesondere der im Pasteurisationsschritt entstehende Druck von etwa 6 bar auftritt, da diese Ringnut einen gewissen Längen- oder Flächenausgleich erbringt, wenn sich die Dose etwas aufbläht. Durch diesen Längen- oder Flächenausgleich wird auch die benachbart gelegene Aufreißkerbe geschützt.

Im Boden der Ringnut 17 ist eine Perforation vorgesehen, die aus gegenseitig beabstandeten runden, ovalen oder länglichen Löchern bestehen kann. Anstelle von solchen Perforationen oder gemischt mit derartigen Perforationen können auch so genannte Durchzüge vorgesehen werden, d.h. Öffnungen mit sich nach unten erstreckenden, kurzen Wandansätzen.

Die Perforationen oder Durchzüge ermöglichen es, dass beim Spritzen des Deckelaufnahmeteils 10 der Bereich der Ringnut 17 allseitig von dem für das Deckelaufnahmeteil 10 verwendeten Kunststoffmaterial umschlossen wird. Da aufgrund der Beschichtung des Deckelmaterials mit einem Lack nicht ohne Weiteres sichergestellt werden kann, dass eine einwandfreie gasdichte Verbindung zwischen dem Dosendeckelmaterial und dem Kunststoffmaterial erzielt wird, besteht eine Besonderheit der Erfindung darin, dass vor dem Spritzen des Deckelaufnahmeteils die freien Stirnflächen und die Umgebungsbereiche der Durchbrüche 7 oder Durchzüge mit einem elastischen Dichtungswerkstoff umspritzt werden. Beim anschließenden Spritzen des Deckelaufnahmeteils 10 wird zum einen eine Verbindung zwischen dem elastischen Dichtungswerkstoff 8 und dem Kunststoffmaterial des Deckelaufnahmeteils 10 erreicht, aber von maßgeblicher Bedeutung ist dabei, dass der Dichtungswerkstoff 8 durch das Kunststoffmaterial des Deckelaufnahmeteils 10 unter Vorspannung gesetzt wird, so dass auch dann der Doseninnenraum gegenüber der Atmosphäre absolut gasdicht verschlossen wird, wenn sich die Kunststoffmaterialien nicht mit dem zur Dosendeckelbeschichtung verwendeten Lack verbinden, denn es wird hier eine mit permanenter mechanischer Vorspannung arbeitende Dichtung realisiert.

Beim Spritzen des Deckelaufnahmeteils 10 wird eine ringförmige Ausnehmung 12 geschaffen, die im Querschnitt etwa die Form eines sich nach unten erweiternden U besitzt und geeignet ist, mit einem entsprechenden Gegenelement eine Schnapp-Rastaufnahme zu bilden.

Dem angrenzend an die Aufreißkerbe 4 umlaufend vorgesehenen Deckelaufnahmeteil 10 ist ein Kragenteil 5 zugeordnet, das aus einem vom Deckelaufnahmeteil 10 verschiedenen Kunststoffmaterial besteht und so gewählt ist, dass es sich beim Spritzgießvorgang nicht mit dem Material des Deckelaufnahmeteils 10 verbindet.

Das Kragenteil 5 ist mit dem Öffnungsteil 11 des Dosendeckels fest und gasdicht verbunden, wozu angrenzend an die Aufreißkerbe 4 im Bereich des Außenumfangs des Öffnungsbereichs 11 Durchbrüche 7 oder Durchzüge etwa analog den Durchbrüchen oder Durchzügen am Boden der Ringnut 17 vorgesehen sind. Diese Durchbrüche 7 oder Durchzüge - die im rechten Teil der Darstellung des Kragenteils 5 aufgrund des Schnittverlaufs nicht zu sehen sind - sind im Bereich ihrer Stirnflächen und der angrenzenden Bereiche wiederum mit einem elastischen Dichtungswerkstoff 8 umspritzt, so dass bei der Formung des Kragenteils das entsprechende Kunststoffmaterial durch die Durchbrüche 7 oder Durchzüge gelangen und unterhalb des Öffnungsbereichs 11 einen Befestigungsansatz bilden kann. Das Kunststoffmaterial des Kragenteils 5 und der elastische Dichtungswerkstoff 8 wirken auch hier wieder in gleicher Weise zusammen, wie dies bereits im Zusammenhang mit dem Deckelaufnahmeteil 10 beschrieben wurde, d.h. es wird auch hier eine mechanisch feste, gasdichte Verbindung zwischen dem Material des Öffnungsbereichs 11 und dem Kragenteil 5 geschaffen.

Bei der Ausformung des sich über das Deckelaufnahmeteil 10 erstreckenden Kragenteils wird eine zur Ausnehmung 12 im Deckelaufnahmeteil 10 komplementär geformte Rippe 9 gebildet, so dass die bereits erwähnte Schnapp-Rastverbindung geschaffen werden kann.

Gleichzeitig mit der Ausformung des Kragenteils 5, bei der die Dosendeckelfläche und das darin bereits integrierte Deckelaufnahmeteil als Gegenform dienen, wird auch eine Schwenklaschenverbindung 16 mit einem ebenfalls gleichzeitig ausgebildeten Verankerungselement 14 in der Deckelfläche 3 geschaffen. Das Verankerungselement 14 wird in gleicher Weise gebildet und ist in gleicher Weise aufgebaut wie die Verbindung zwischen dem Kragenteil 5 und dem Öffnungsbereich 11, d.h. es ist ebenfalls aufgrund des zwischen Dosendeckeldurchbruch 7 und dem Kunststoffmaterial des Verankerungselements vorgesehenen elastischen Dichtwerkstoff Gasdichtheit sichergestellt. Zwischen Filmscharnieren 21, die angrenzend an das Verankerungselement 14 vorgesehen sind, ist in die Schwenklaschenverbindung 16 ein aus dem gleichen Material bestehendes Knickfederelement 22 von herkömmlichem Aufbau integriert. Dieses Knickfederelement 22 hält den Deckel in Öffnungsstellung, wenn dieser um mehr als 90° aufgeschwenkt wird. Beim Schließen des Deckels schnappt das Knickfederelement 22 um und behindert den Schließvorgang in keiner Weise.

An dem Bereich des Kragenteils, der dem Bördelrand 2 am nächsten gelegen ist und der dem Verankerungselement 14 gegenüberliegt, ist das Kragenteil 5 an einem Fixierbereich 13 mit der flexibel ausgebildeten Zuglasche 15 verbunden, wobei die Verbindung bevorzugt im Rahmen eines Spritzvorgangs erfolgt. Die Zuglasche 15 erstreckt sich bis zum gegenüberliegenden Innenbereich des Kragenteils 5, liegt an diesem an und verläuft parallel zur Ebene des Öffnungsbereichs 11, d.h. es liegt im geschlossenen Zustand der wiederverschließbaren Öffnung eine sehr raumsparende, kompakte Anordnung vor, deren Höhe deutlich geringer ist als der Abstand zwischen der Deckelfläche 3 und dem Bördelrand 2.

Es wurde bereits erwähnt, dass für verschiedene Komponenten unterschiedliche Kunststoffmaterialien zu verwenden sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 wird für das Deckelaufnahmeteil ein Kunststoffmaterial verwendet, das eine ein leichtes Aufweiten der Ausnehmung 12 beim Eindrücken der Kuppelrippe 9 und ein anschließendes Festhalten dieser Kuppelrippe 9 über eine gerundete Hinterschneidung und andererseits die Ausübung einer notwendigen Vorspannung auf das für den elastischen Dichtungswerkstoff 8 verwendete Kunststoffmaterial nach dem Spritzvorgang gewährleistet. Das Kunststoffmaterial für den elastischen Dichtwerkstoff 8 ist wesentlich elastischer als das Kunststoffmaterial des Deckelaufnahmeteils. Für das Kragenteil 5 ist ein Kunststoffmaterial verwendet, das einerseits mit dem Material des Deckelaufnahmeteils 10 keinerlei Verbindung eingeht und andererseits auch deutlich unelastischer ist als das Material des Deckelaufnahmeteils 10. Dies ist auch deshalb von Bedeutung, weil das Kragenteil 5 eine Grundsteifigkeit aufweisen muss, die für den Dosenöffnungsvorgang erforderlich ist.

Das für die Zuglasche verwendete Kunststoffmaterial unterscheidet sich vorzugsweise wiederum von den drei bereits angesprochenen Kunststoffmaterialien und ist so elastisch, dass die Zuglasche problemlos durch Untergreifen angehoben und dann in der zum Öffnen erforderlichen Weise betätigt werden kann.

Zum erstmaligen Öffnen einer Dose ist es erforderlich, dass die umlaufende Aufreißkerbe 4 durchbrochen und dann das vom Öffnungsbereich 11 und dem Kragenteil 5 gebildete Deckelteil einseitig hochgeschwenkt werden kann.

Da bezüglich des Öffnungsvorgangs eine relativ geringe Öffnungskraft gefordert wird, ist beim Anmeldungsgegenstand eine Öffnungskraftübersetzung vorgesehen, die dadurch realisiert ist, dass die Zuglasche 15 am radial äußeren Fixierbereich 13 des Kragenteils angelenkt ist und beim Hochziehen des radial äußeren Endes des Kragenteils 5 mittels der Zuglasche ein Abstützen des Kragenteils an dem radial inneren Schenkel der Ausnehmung 12 des Deckelaufnahmeteils 10 erfolgt und somit der relativ lange Hebel zwischen diesem Schenkel und dem Fixierbereich 13 mit dem deutlich kürzeren Hebel zusammenwirkt, der zwischen diesem als Stützschenkel wirkenden radial inneren Schenkel des Deckelaufnahmeteils und der Befestigungsstelle des Kragenteils 5 am Öffnungsbereich 11 ausgebildet ist und wirksam wird. Der kürzere Hebel wird dabei nach Innen, d.h. zum Doseninnenraum hin bewegt und die sich einstellende Verformung bewirkt - unterstützt durch die zur Steifigkeitserhöhung vorgesehene lokale Auskragung 25 - ein lokales Durchbrechen der Aufreißkerbe 4, die dann beim weiteren Hochziehen der Zuglasche 15 mit geringer Kraft über den gesamten Umfang aufgetrennt wird. Dabei verlässt die Kuppelrippe 9 die entsprechende Ausnehmung 12 im Deckelaufnahmeteil. Der Deckel kann dann nach vollständiger Trennung der Schnapp-Rastverbindung über die Schwenklaschenverbindung 16 und die Filmscharniere 21 von der gebildeten freien Öffnung entfernt und hochgeschwenkt werden. Durch das vorhandene Knickfederelement 22 wird der geöffnete Deckel in Offenstellung gehalten.

Zum Wiederverschließen der Öffnung wird der durch eine zweiarmige Schwenklaschenverbindung 16 genau geführte Deckelteil wieder zur Anlage am Deckelaufnahmeteil 10 gebracht, wobei die formschlüssig in die entsprechende Ausnehmung 12 einschnappende Umfangsrippe 9 durch leichte Druckausübung in die in Fig. 4 gezeigte geschlossene Stellung überführt werden kann.

Das erstmalige Öffnen einer Dose unterscheidet sich von nachfolgenden Öffnungs- und Schließvorgängen im Regelfall dadurch, dass die zur erstmaligen Öffnung erforderliche Kraft mehrfach so groß ist wie die für das erneute Öffnen nach Wiederverschluss erforderliche Kraft und dass vor allem auch die dabei jeweils wahrnehmbare Geräuschbildung deutlich unterschiedlich ist.

Falls gewünscht, kann zwischen dem Deckelaufnahmeteil 10 und dem Kragenteil 5 zumindest ein durch den erstmaligen Öffnungsvorgang des Kragenteils 5 zwangsläufig in seiner Struktur und/oder seinem Erscheinungsbild und/oder seiner Position verändertes Sichtelement vorgesehen werden.

Nachfolgend werden noch verschiedene Alternativen der Verbindung von Kragenteil und/oder Deckelaufnahmeteil mit der metallischen Dosendeckelfläche erläutert.

Fig. 5 zeigt die bereits erläuterte Variante, bei der zwischen dem metallischen, mit einem Decklack versehenen Blech 17 und dem Kunststoffmaterial von Deckelaufnahmeteil 10 oder Kragenteil 5 ein Dichtungswerkstoff im Bereich der Durchbrechung 7 vorgesehen ist.

Fig. 6 zeigt eine Ausführungsvariante, bei der Durchbrüche oder Durchzüge im Dosendeckelmaterial vermieden werden. Dazu werden im Material des Dosendeckels Vertiefungen 18 ausgebildet, die mit zumindest einer Hinterschneidung 19 versehen sind. Wird in eine derartige Ausnehmung das Kunststoffmaterial für das Deckelaufnahmeteil oder das Kragenteil gespritzt, dann ergeben sich Kraft- und Formschlussverbindungen, die den erforderlichen sicheren Halt des Kunststoffmaterials gewährleisten.

Fig. 7 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der anstelle der in Fig. 6 vorgesehenen Hinterschneidung in der Ringnut 17 speziell geformte Rückhalteelemente 20 befestigt, z. B. angeschweißt sind, die bei gleicher Wirkung die Vermeidung von Hinterschneidungen gestatten.

Fig. 8 zeigt eine Ausführungsvariante, bei der zwischen dem metallischen Blech der Ringnut 17 und dem für das Deckelaufnahmeteil 10 oder das Kragenteil 5 verwendeten Kunststoffmaterial ein Haftvermittler 24 vorgesehen ist, der auch dann, wenn das Metallblech mit einer Lackschicht versehen ist, eine mechanisch stabile und vor allem gasdichte Verbindung zwischen Kunststoff und Metall sicherstellt. Die Schicht aus Haftvermittler 24 ist dabei doseninnenseitig am Metallblech vorgesehen.

Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform, bei der wiederum in der Deckelfläche des Dosendeckels keine Durchbrechungen erforderlich sind, sondern die gasdichte Fixierung von Kragenteil 5 und/oder Deckelaufnahmeteil 10 in einer Vertiefung erfolgt, die mit einer Haftvermittlerschicht 24 versehen ist, die eine gasdichte Verbindung zwischen Kunststoff und Metall sicherstellt.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines Dosendeckels mit einer wiederverschließbaren Öffnung umfasst insbesondere folgende Verfahrensschritte:

Beim Stanzen des metallischen Deckels wird in die Deckelfläche außenseitig benachbart der vorgesehenen umlaufenden Aufreißkerbe eine Ringnut in der Deckelfläche ausgebildet. Gemäß einer Variante der Erfindung kann eine solche Ringnut auch innenseitig der Aufreißkerbe vorgesehen werden. Nach Ausbildung der Ringnut oder Ringnuten wird die den Öffnungsbereich begrenzende, umlaufende Aufreißkerbe in die Deckelfläche eingebracht. Im Falle des Vorsehens von beiderseitig der Aufreißkerbe gelegenen Ringnuten dienen diese später zur Fixierung der zu bildenden Kragen- und Deckelaufnahmeteile. Vorzugsweise wird eine Ringnut nur außerhalb der Aufreißkerbe vorgesehen, in der in noch zu beschreibender Weise ein Deckelaufnahmeteil fixiert wird.

Gemäß einer vorteilhaften Variante, die insbesondere in Fig. 4 gezeigt ist und bei der außerhalb der Aufreißkerbe Perforationen ohne Ringnut und innerhalb der Aufreißkerbe Perforationen in einer Ringnut vorgesehen sind, werden gleichzeitig oder zeitlich versetzt zur Ausbildung der außen liegenden Ringnut in den Boden der Ringnut und in den der Aufreißkerbe innenliegend benachbarten Bereich Perforationen eingebracht.

In einem nächsten Verfahrensschritt werden die Perforationen stirnseitig und in der Umgebung ihrer Stirnseiten mit einem elastischen Dichtungswerkstoff umspritzt.

In einem weiteren Verfahrensschritt wird unter Verwendung der entsprechenden Formteile das Deckelaufnahmeteil unter allseitiger Umschließung des bereits vorhandenen elastischen Dichtungswerkstoffes gespritzt, und zwar vorzugsweise gleichzeitig mit einem auf der Seite des Verankerungselements gelegenen Stützbereich für eine Schwenklasche.

Das so erhaltene Gebilde aus metallischer Deckelfläche mit integriertem Deckelaufnahmeteil wird für den nächstfolgenden Spritzgussvorgang als Gegenform verwendet, so dass die ringförmige Ausnehmung im Deckelaufnahmeteil den Gegenformbereich für die formschlüssig eingreifende Kuppelrippe bildet, die integraler Bestandteil des ringförmigen Kragenteils ist. Beim Spritzen dieses ringförmigen Kragenteils dringt das Kunststoffmaterial durch die bereits mit einem elastischen Dichtungswerkstoff versehenen Durchbrüche, wobei auf das elastische Dichtungsmaterial durch den Spritzdruck und den sich beim Spritzen ergebenden Nachdruck eine bleibende Vorspannung ausgeübt wird. Die für den Kragenteil und das Deckelaufnahmeteil verwendeten Kunststoffmaterialien gehen dabei mit dem elastischen Dichtungswerkstoff eine Verbindung ein. Gleichzeitig mit dem Spritzen des Kragenteils werden vorzugsweise auch der Verankerungselement und die Schwenklaschenverbindung, insbesondere mit Knickfederelement, gespritzt.

Gleichzeitig oder zeitlich versetzt zum Spritzen des Kragenteils wird auch unter Verwendung einer schräg gestellten Form die Zuglasche gespritzt, wobei im Fixierbereich zwischen Zuglasche und Verankerungselement das Zuglaschenmaterial in entsprechend vorgesehene Ausnehmungen des Kragenteilmaterial eindringen kann und auf diese Weise die Zuglasche fixiert wird.

Der Fertigungsvorgang, bei dem im vorstehend geschilderten Falle vier verschiedene Kunststoffmaterialien Verwendung finden, kann in Abhängigkeit von den in den Fig. 5 bis 9 gezeigten Verbindungsmöglichkeiten zwischen Deckelmaterial und Kragenteil bzw. Deckelaufnahmeteil modifiziert werden. So kann beispielsweise im Falle der Varianten nach den Fig. 6, 7 und 9 die Ausbildung von Perforationen im Deckelmaterial entfallen, und zwar ebenso wie das Aufbringen von diesen Perforationen zugeordnetem Dichtungswerkstoff. Dafür sind dann Verfahrensschritte zur Aufbringung eines Haftvermittlers oder zur Anbringung von Rückhalteelementen erforderlich.

Allen Ausführungsformen der Erfindung ist jedoch gemeinsam, dass der wiederverschließbare Dosendeckel im herkömmlichen Produktionsprozess, d.h. dem Prozess der Verarbeitung von Dosendeckeln ohne wiederverschließbare Öffnung, verarbeitbar ist und demgemäß mit den zur Verfügung stehenden Anlagen einer Dosenabfülllinie auf die jeweilige Dose aufgebracht und die Dose verschlossen werden kann. Durch die erfindungsgemäß erzielte Gasdichtheit ist auch sichergestellt, dass die Haltbarkeit des jeweiligen Doseninhalts im Vergleich zu nicht wiederverschließbaren Dosen in keiner Weise negativ beeinträchtigt wird.

Schließlich ist auch noch zu erwähnen, dass bei dem erfindungsgemäßen Dosendeckel begünstigt durch den Freiraum unter der Zuglasche ein Öffnen der Dose durch eine Einhandbedienung problemfrei möglich ist, da die gut zugängliche Zuglasche mit einem Finger ergriffen und in Richtung der Verankerungsstelle unter Öffnung der Dose gezogen werden kann. Die realisierte Kraftübersetzung wirkt sich dabei besonders vorteilhaft aus.

1

Dosendeckel

2

Bördelrand

3

Deckelfläche (Öffnungsbereich)

4

Aufreißkerbe

5

Kragenteil (erstes Kunststoffmaterial)

6

Befestigungsansatz

7

Durchbruch, Durchzug

8

elastischer Dichtungswerkstoff (viertes Kunststoffmateril)

9

Kuppelrippe

10

Deckelaufnahmeteil (zweites Kunststoffmaterial)

11

Öffnungsbereich

12

Ausnehmung

13

Fixierbereich

14

Verankerungselement

15

Zuglasche (drittes Kunststoffmaterial)

16

Schwenklaschenverbindung

17

Ringnut

18

Vertiefungen

19

Hinterschneidung

20

Rückhalteelement

21

Filmscharnier

22

Knickfederelement

23

Sichtfläche

24

Haftvermittler

25

Auskragung