Wäschebehandlungsmaschine oder Spülmaschine mit einem Gehäuse

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Haushaltmaschine, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine, umfassend ein Gehäuse und eine die Oberseite des Gehäuses abdeckende Abdeckplatte, die auf dem Gehäuse als separates, abnehmbares Teil angeordnet ist und wobei die Abdeckplatte einen als einfassenden Kantenschutz ausgebildeten Rahmen aufweist an dem Mittel zur Festlegung der Abdeckplatte auf dem Gehäuse vorgesehen sind.

[0002] Aus dem Stand der Technik gemäß der DE 101 01 217 A1 ist eine Haushaltmaschine mit einem Gehäuse bekannt, wobei das Gehäuse von der Oberseite her mit einer die Schalterblende übergreifenden Abdeckplatte versehen ist. Zur Festlegung der Abdeckplatte sind an dem Gehäuse Anschläge bzw. Konsolen vorgesehen, die gesondert an dem Gehäuse zu montieren sind, um daran die Abdeckplatte auf dem Gehäuse zu befestigen. Eine andere Ausführungsform der Befestigung von Abdeckplatten auf dem Gehäuse einer Haushaltmaschine ist aus der DE 80 31 806 U1 bekannt. Bei dieser Ausführungsform wird zur Festlegung der Abdeckplatte ein Verschiebemechanismus vorgesehen, der am hinteren Teil der Maschine derart ausgebildet ist, dass die starren Befestigungseinrichtungen am vorderen Teil der Maschine zwischen Arbeitsfläche und einer Beschickungstür angeordnet sind.

[0003] Als nachteilig bei diesen aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen wird es angesehen, dass die Abdeckplatte auf das Gehäuse immer exakt aufgelegt werden muss, damit sie in eine verrastende und feste Verbindung verschoben werden kann. Dann wird anschließend der Deckel mit Schrauben am Gehäuse verschraubt. So müssen immer vor dem Befestigen des Deckels diverse Bauteile, wie beispielsweise Konsolen oder aber auch Anschläge, am Gehäuse bzw. an der Abdeckplatte vormontiert werden, um auf diese Weise dann die Abdeckplatte am Maschinengehäuse integrieren zu können. Als weiterer Nachteil bei dem aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungsformen wird es angesehen, dass die Abdeckplatte im montierten Zustand bündig auf dem Gehäuse aufliegt, so dass dann keine Angriffspunkte mehr vorhanden sind an denen die Maschine verhoben werden kann. Hierzu werden dann häufig Griffmulden in den Seitenflächen oder vorgeformte Haltewinkel an der Rückwand angeordnet.

[0004] Der Erfindung stellt sich somit das Problem die Einbindung der Abdeckplatte derart weiter zu bilden, dass einerseits aufwendige Montagearbeiten für die Anbringung von Sonderbauteilen entfallen, wobei andererseits die Abdeckplatte ein stabiles und ergonomisches Tragegefühl für die Maschine bereitstellen soll.

[0005] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Haushaltmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0006] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass aufgrund der Ausgestaltung der Mittel zur Festlegung der Abdeckplatte, diese nur noch an der Rückseite eingehängt werden muss, wobei im heruntergeklappten Zustand der Abdeckplatte diese dann seitlich oder im Frontbereich entweder rastend oder auch mit Befestigungsmitteln entsprechend festgelegt werden kann. Dadurch ergibt sich eine Anbringung der Abdeckplatte ohne vormontierte Konsolen an den Gehäusewandungen, an die dann mittels Scharnieren entsprechend der Abdeckplatte befestigt wird. Somit bedarf es keiner Zusatzbauteile mehr, die während der Fertigung vorzumontieren sind, um der Abdeckplatte hier einen Halt auf dem Gehäuse zu geben. Die Abdeckplatte wird hierbei mittels der an ihr vorgesehenen Hakenelemente lediglich in die an der Rückwand des Maschinengehäuses vorgesehenen Schlitze eingehängt, heruntergeklappt und befestigt. Diese Anbringung ist Größenteils werkzeuglos möglich. Die Abdeckplatte ist in einer vorteilhaften Ausführung als Arbeitsplatte ausgebildet bzw. als solche nutzbar.

[0007] Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ragt hierbei der rückwärtige Rahmenbereich im montierten Zustand der Abdeckplatte über die Gehäuserückwand hinaus. Aufgrund des Überstehens an dem rückwärtigen Bereich ergibt sich eine Angriffsfläche, um hier ein stabiles und ergonomisches Tragegefühl bereit zu stellen. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind am überstehenden, rückwärtigen Rahmenbereich die Hakenelemente angeformt. Dabei entsprechen die Erstreckungen der Hakenelemente in der Tiefe etwa den überstehenden rückwärtigen Bereich der Abdeckplatte. Somit ist auch insbesondere eine hinreichende Stabilität für die Hakenelemente gegeben, die entsprechend hier auch in ihrer Tiefe derart ausgelegt werden können, dass an ihnen auch das Maschinengehäuse verhoben werden kann.

[0008] In zweckmäßiger Ausgestaltung umfasst das einzelne Hakenelement einen ersten Schenkelbereich der rechteckförmig ausgebildet ist, wobei im montierten Zustand die nach innen weisende Längskante des Schenkelbereichs parallel zur Gehäuserückwand ausgerichtet ist. Dabei umfasst das einzelne Hakenelement einen zweiten, die Rückwand durchdringenden Schenkelbereich, der eine etwa 45° ausgerichtete Winkellage einnimmt und wobei im montierten Zustand dessen freies Ende eine parallele Ausrichtung an der Innenseite der Rückwand einnimmt. Hierbei schließt sich der zweite Schenkelbereich mit seinem nach außen weisenden Kantenbereich unter einem ein Bogensegment einnehmenden Bereich an dem ersten Schenkelbereich an, wobei der nach innen weisende Kantenbereich unter einem etwa 90° verlaufenden Bogen an den ersten Schenkelbereich sich anschließt. Aufgrund dieser Ausbildung wird erreicht, dass die unter einem 45° Winkel ausgerichteten Hakenelemente in die Schlitze derart eingesetzt werden können, dass die Abdeckplatte zunächst in die senkrechte Lage verbracht wird, um aus dieser Lage heraus ein fein justiertes Einführen der Hakenelemente in die Schlitze zu ermöglichen. Befinden sich die Hakenelemente in den Schlitzen, kann die Abdeckplatte aufgrund der gegebenen Geometrie der Hakenelemente auf das Gehäuse verschwenkt werden, wobei dann die freien Enden der Hakenelemente an der Innenseite der Schlitze verbleiben. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind hierzu an den freien Enden der zweiten Schenkelbereiche jeweils Aufdickungen vorgesehen, die ein selbsttätiges Lösen der Hakenelemente im eingesetzten Zustand aus den Schlitzen unterbinden. Sind also die eingefädelten Hakenelemente in der aufrechten Stellung der Abdeckplatte, so verhaken sie sich hinter den Schlitzöffnungen, so dass ein Herausfallen der Abdeckplatte mit ihren Hakenelementen aus der Gehäuserückwand unterbunden wird. Nach einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind an dem überstehenden rückwärtigen Rahmenbereich Griffmulden eingeformt, die insbesondere hier ein ergonomisches Tragegefühl bewirken. In einer zweckmäßigen Weiterbildung sind die Griffmulden innenseitig jeweils an die nach außen liegenden angeformten Hakenelemente angeformt.

[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine Rückansicht einer Haushaltmaschine in perspektivischer Darstellung;

Figur 2

eine Seitenansicht der Haushaltmaschine gemäß Figur 1;

Figur 3

eine Detailansicht eines Hakenelementes in Eingriff an der Rückwand;

Figur 4

eine explosionsartige Darstellung von Abdeckplatte und Haushaltmaschine;

Figur 5

eine Seitenansicht der Haushaltmaschine mit hochgestellter Abdeckplatte in Eingriff der Hakenelemente und

Figur 6

eine Einzelansicht einer Abdeckplatte in Unteransicht.

[0010] Die Figur 1 zeigt in der Perspektive eine Haushaltmaschine 1, wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine in Rückansicht. Die Haushaltmaschine 1 umfasst hierbei ein Gehäuse 2, welches an seiner Oberseite eine als Arbeitsfläche nutzbare Abdeckplatte 3 aufweist. Die Abdeckplatte 3 ist auf dem Gehäuse 2 als separates, abnehmbares Teil angeordnet, wie dies in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellt ist. Insbesondere in der Figur 6 erkennt man, dass die Abdeckplatte 3 einen als einfassenden Kantenschutz ausgebildeten Rahmen 4 aufweist, an dem Mittel 5 zur Festlegung der Abdeckplatte 3 auf dem Gehäuse 2 vorgesehen sind. Die Mittel 5 zur Festlegung sind insbesondere in den Figuren 2, 3, 4, 5 und 6 zu erkennen, wobei diese zur werkzeuglosen Festlegung der Abdeckplatte 3 aus am rückwärtigen Rahmenbereich 6 angeformten Hakenelementen 7 und 8 bestehen. Die Hakenelemente 7 und 8 sind von der Geräteaußenseite her in an der Rückwand 9 des Gehäuses 2 vorgesehene Schlitze 10 und 11 einsetzbar, wie dies in der Figur 4 zu erkennen ist. Wie aus der Figur 2 zu erkennen ist, ragt der rückwärtige Rahmenbereich 6 im montierten Zustand der Abdeckplatte 3 über die Gehäuserückwand 9 hinaus. Dabei sind am überstehenden rückwärtigen Rahmenbereich 6 die Hakenelemente 7 und 8 angeformt, wie dies aus der Unteransicht der Figur 3 zu erkennen ist. Aus der Figur 2 und auch aus der Figur 3 ist erkennbar, dass die Erstreckung der Hakenelemente 7 und 8 etwa dem überstehenden rückwärtigen Bereich 6 der Abdeckplatte 3 entsprechen. Somit wird sichergestellt, dass das Hakenelement 7, 8 in seiner Tiefe eine hinreichende Stabilität erhält, und die Abdeckplatte 3 im aufgerichteten Zustand, wie dies in der Figur 5 dargestellt ist, eine Stabillage an den Hakenelementen 7 und 8 erfährt.

[0011] Das einzelne Hakenelement 7, 8 umfasst hierbei einen ersten Schenkelbereich 12, der rechteckförmig ausgebildet ist, wobei im montierten Zustand die nach innen weisende Längskante 13 parallel zur Gehäuserückwand 9 ausgerichtet ist. Dies ist insbesondere in der Figur 6 deutlich zu sehen. In Weiterbildung des Hakenelementes 7, 8 umfasst dieses einen zweiten, die Rückwand 9 durchgreifenden Schenkelbereich 14, der eine etwa 45° ausgerichtete Winkellage zum ersten Schenkelbereich 12 einnimmt. Dabei nimmt im montierten Zustand das freie Ende 15 eine parallele Ausrichtung an der Innenseite der Rückwand 9 ein, wie dies ebenfalls in der Figur 6 zu erkennen ist. Der zweite Schenkelbereich 14 schließt sich mit seinem nach außen weisenden Kantenbereich 16 unter einem Bogensegment einnehmenden Bereich an den ersten Schenkelbereich 12 an, wobei der nach innen weisende Kantenbereich 27 unter einem 90° verlaufenden Bogen sich an den ersten Schenkelbereich 12 anschließt. Dadurch ergibt sich für das Hakenelement 7, 8 eine Geometrie, die ein so genanntes gesteuertes Aufschwenken bzw. Abschwenken der Abdeckplatte 3 an den Schlitzen bzw. in den Schlitzen 10 und 11 ermöglicht. Wie insbesondere noch aus der Figur 3 zu erkennen ist, sind an dem freien Ende 15 des zweiten Schenkelbereichs 14 jeweils Aufdickungen 18 und 19 vorgesehen, die ein selbsttätiges Lösen der Hakenelemente 7, 8 im eingesetzten Zustand aus den Schlitzen 10 und 11 unterbinden. Wenn beispielsweise, wie in der Figur 5 dargestellt, die Abdeckplatte 3 quasi in der Senkrechtstellung aufgerichtet ist, dann verhaken sich die Aufdickungen 18 und 19 an der Innenseite der Rückwand 9. Durch die geometrische Ausgestaltung der Hakenelemente 7 und 8 wird in Folge des Bogenbereichs ein kontrolliertes Auf- bzw. Abschwenken ermöglicht, ohne dass es hier zu Verkantungen in den Schlitzen 10 und 11 kommt. Wie bereits schon eingangs erwähnt, sind an dem überstehenden rückwärtigen Rahmenbereich 6 Griffmulden 20 und 21 eingeformt, wobei diese jeweils an den außen liegend angeformten Hakenelementen 7, 8 angeordnet sind.

Ansprüche

1. Haushaltmaschine (1), wie beispielsweise eine Wäschebehandlungsmaschine oder eine Spülmaschine, umfassend ein Gehäuse (2) und eine die Oberseite des Gehäuses (2) abdeckende Abdeckplatte (3), die auf dem Gehäuse (2) als separates, abnehmbares Teil angeordnet ist, und wobei die Abdeckplatte (3) einen als einfassenden Kantenschutz ausgebildeten Rahmen (4) aufweist, an dem Mittel (5) zur Festlegung der Abdeckplatte auf dem Gehäuse (2) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel (5) zur werkzeuglosen Festlegung der Abdeckplatte (3) aus am rückwärtigen Rahmenbereich (6) angeformten Hakenelementen (7, 8) bestehen, die von außen her in an der Rückwand (9) des Gehäuses (2) vorgesehene Schlitze (10, 11) greifen.

2. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der rückwärtige Rahmenbereich (6) im montierten Zustand der Abdeckplatte (3) über die Gehäuserückwand (9) hinausragt.

3. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass am überstehenden rückwärtigen Rahmenbereich (6) die Hakenelemente (7, 8) angeformt sind.

4. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 2 und 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Erstreckung der Hakenelemente (7, 8) etwa dem überstehenden rückwärtigen Bereich der Abdeckplatte (3) entsprechen.

5. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das einzelne Hakenelement (7, 8) einen ersten Schenkelbereich (12) umfasst, der rechteckförmig ausgebildet ist, wobei im montierten Zustand die nach innen weisende Längskante (13) parallel zur Gehäuserückwand (9) ausgerichtet ist.

6. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das einzelne Hakenelement (7, 8) einen zweiten die Rückwand (9) durchgreifenden Schenkelbereich (14) umfasst, der eine etwa 45° ausgerichtete Winkellage einnimmt, und wobei im montierten Zustand dessen freies Ende (15) eine parallele Ausrichtung an der Innenseite der Rückwand (9) einnimmt.

7. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Schenkelbereich (14) mit seinem nach außen weisenden Kantenbereich (16) unter einem ein Bogensegment einnehmenden Bereich an den ersten Schenkelbereich (12) anschließt, und wobei der nach innen weisende Kantenbereich (17) unter einem 90° verlaufenden Bogen an den ersten Schenkelbereich (12) anschließt.

8. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass am dem freien Ende (15) des zweiten Schenkelbereichs (14) jeweils Aufdickungen (18, 19) vorgesehen sind, die ein selbsttätiges Lösen der Hakenelemente (7, 8) im eingesetzten Zustand aus den Schlitzen (10, 11) unterbinden.

9. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem überstehenden rückwärtigen Rahmenbereich (6) Griffmulden (20, 21) eingeformt sind.

10. Haushaltmaschine (1) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffmulden (20, 21) innenseitig jeweils an den außen liegenden Bereich der angeformten Hakenelementen (7, 8) angeordnet sind.

Claims

1. Domestic appliance (1), such as a laundry treatment appliance or a dishwasher, comprising a housing (2) and a cover plate (3), which covers the upperface of the housing (2) and is arranged on the housing (2) as a separate, detachable part, the cover plate (3) comprising a frame (4) formed as a bordering edge protector, on which means (5) for fixing the cover plate to the housing (2) are provided,
characterised in that
the means (5) for fixing the cover plate (3) without the use of tools consist of hook members (7, 8), which are integrally formed on the back frame region (6) and engage from the outside into slots (10, 11) provided on the back wall (9) of the housing (2).

2. Domestic appliance (1) according to claim 1,
characterised in that
the back frame region (6) projects over the back wall (9) of the housing when the cover plate (3) is mounted.

3. Household appliance (1) according to claim 2,
characterised in that
the hook members (7, 8) are integrally formed on the projecting back frame region (6).

4. Domestic appliance (1) according to claim 2 and claim 3,
characterised in that
the extension of the hook elements (7, 8) corresponds approximately to the projecting back region of the cover plate (3).

5. Domestic appliance (1) according to claim 1,
characterised in that
the individual hook element (7, 8) comprises a first leg region (12) which is rectangular, the inward-facing longitudinal edge (13) being orientated parallel to the back wall (9) of the housing when mounted.

6. Domestic appliance (1) according to claim 1,
characterised in that
the individual hook element (7, 8) comprises a second leg region (14), which engages through the back wall (9) and adopts an angular position orientated at approximately 45°, and the free end (15) of which adopts a parallel orientation on the inside of the back wall (9) when mounted.

7. Domestic appliance (1) according to claim 6,
characterised in that
with its outward-facing edge region (16), under a region which engages an arc segment the second leg region (14) connects to the first leg region (12), and the inward-facing edge region (17) connects, under an arc extending at 90°, to the first leg portion (12).

8. Household appliance (1) according to claim 7,
characterised in that
increases in thickness (18, 19) are provided in each case at the free end (15) of the second leg region (14), and prevent the hook elements (7, 8) from automatically disengaging from the slots (10, 11) when inserted.

9. Household appliance (1) according to claim 2,
characterised in that
recessed grips (20, 21) are integrally formed in the projecting back frame region (6).

10. Domestic appliance (1) according to claim 8,
characterised in that
the inner surfaces of the recessed grips (20, 21) are arranged in each case on the external region of the integrally formed hook elements (7, 8).

Revendications

1. Appareil électroménager (1), comme par exemple une machine de traitement du linge ou un lave-vaisselle, comprenant un carter (2) et une plaque de recouvrement (3) recouvrant le côté supérieur du carter (2) et qui est disposée sur le carter (2) en tant que partie séparée amovible, la plaque de recouvrement (3) présentant un cadre (4) constitué en tant que protection d'arête avec effet d'enchâssement et sur lequel sont prévus des moyens (5) pour la fixation de la plaque de recouvrement sur le carter (2),
caractérisé en ce que
les moyens (5) pour la fixation sans outil de la plaque de recouvrement (3) se composent d'éléments de crochet (7, 8) formés sur la zone de cadre (6) située à l'arrière et qui s'engagent depuis l'extérieur dans des fentes (10, 11) prévues sur la paroi arrière (9) du carter (2).

2. Appareil électroménager (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que,
à l'état monté de la plaque de recouvrement (3), la zone de cadre (6) située à l'arrière dépasse de la paroi arrière (9) de carter.

3. Appareil électroménager (1) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
les éléments de crochet (7, 8) sont formés sur la zone de cadre (6) située à l'arrière et qui dépasse.

4. Appareil électroménager (1) selon les revendications 2 et 3,
caractérisé en ce que
l'étendue des éléments de crochet (7, 8) correspond à peu près à la zone de la plaque de recouvrement (3) qui est située à l'arrière et qui dépasse.

5. Appareil électroménager (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de crochet (7, 8) individuel comprend une première zone de branche (12) qui est constituée de façon rectangulaire, l'arête longitudinale (13) dirigée vers l'arrière étant, à l'état monté, orientée parallèlement à la paroi arrière (9) de carter.

6. Appareil électroménager (1) selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément de crochet (7, 8) individuel comprend une deuxième zone de branche (14) traversant la paroi arrière (9) et qui adopte une position angulaire orientée à peu près à 45°, et l'extrémité libre (15) de cette zone adoptant, à l'état monté, une orientation parallèle sur le côté intérieur de la paroi arrière (9).

7. Appareil électroménager (1) selon la revendication 6,
caractérisé en ce que,
avec sa zone d'arête (16) dirigée vers l'extérieur, sous une zone intégrant un segment d'arc, la deuxième zone de branche (14) se raccorde à la première zone de branche (12), et la zone d'arête (17) dirigée vers l'intérieur se raccorde, sous un arc à 90°, à la première zone de branche (12).

8. Appareil électroménager (1) selon la revendication 7,
caractérisé en ce que,
sur l'extrémité libre (15) de la deuxième zone de branche (14), il est prévu respectivement des surépaisseurs (18, 19) qui empêchent, à l'état inséré, une libération automatique des éléments de crochet (7, 8) hors des fentes (10, 11).

9. Appareil électroménager (1) selon la revendication 2,
caractérisé en ce que des poignées encastrées (20, 21) sont formées sur la zone de cadre (6) qui est située à l'arrière et qui dépasse.

10. Appareil électroménager (1) selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
les poignées encastrées (20, 21) sont disposées, côté intérieur, respectivement sur la zone des éléments de crochet (7, 8) formés qui est située à l'extérieur.

Zeichnung