(19)
(11) EP 2 354 335 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.2011  Patentblatt  2011/32

(21) Anmeldenummer: 11000426.4

(22) Anmeldetag:  20.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/28(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 21.01.2010 DE 202010001240 U

(71) Anmelder: Haas, Thomas
90427 Herzogenaurach (DE)

(72) Erfinder:
  • Haas, Thomas
    90427 Herzogenaurach (DE)

(74) Vertreter: FDST Patentanwälte 
Nordostpark 16
90411 Nürnberg
90411 Nürnberg (DE)

   


(54) Sanitäre Unterputzeinrichtung mit zugehörigem Verkleidungselement


(57) Es wird eine zum Anschluss eines Waschtisches oder eines ähnlichen Sanitärgegenstands geeignete sanitäre Unterputzeinrichtung (1) angegeben. Die sanitäre Unterputzeinrichtung (1), umfasst einen Unterputzsiphon (2) mit einem gewindelosen Anschlussstutzen (7) zum Anschluss eines Auslassrohres (4) eines Sanitärgegenstandes, sowie ein Verkleidungselement (3) zur Verkleidung einer Zugangsöffnung (12) des Unterputzsiphons (2). Das Verkleidungselement (3) umfasst eine die Zugangsöffnung (12) in der bestimmungsgemäßen Montageposition verdeckende Abdeckplatte (20) mit einer Durchführung (24) für das Auslassrohr (4), sowie eine fluchtend mit der Durchführung (24) auf die Abdeckplatte (20) aufgesetzte Aufsatzmuffe (21), die auf den Anschlussstutzen (7) unter Bildung eines axial wirkenden Reibschlusses aufsetzbar oder aufgesetzt ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine sanitäre Unterputzeinrichtung mit einem Unterputzsiphon, sowie mit einem Verkleidungselement zur Verkleidung einer Zugangsöffnung des Unterputzsiphons.

[0002] Ein Unterputzsiphon wird bestimmungsgemäß unter Putz, insbesondere hinter einer Vorbauwand eines Sanitärraumes, z.B. eines Badezimmers oder Waschraums montiert. Unterputzsiphons werden derzeit überwiegend als Geruchsverschluss für Wasch- oder Spülmaschinenabflüsse verwendet.

[0003] Zum Anschluss einer Abflussleitung des anzuschließenden Sanitärgegenstands, z.B. der Waschmaschine, ist ein Unterputzsiphon üblicherweise mit einem Anschlussstutzen versehen, der durch eine Wandöffnung in der Vorbauwand hindurchragt. Häufig weist ein solcher Unterputzsiphon zusätzlich zu Reinigungs-und Reparaturzwecken eine Zugangsöffnung oder Revisionsöffnung auf, die ebenfalls durch die Wandöffnung zugänglich ist. Die Wandöffnung muss daher, in der Regel wesentlich, größer dimensioniert werden als dies für die Durchführung des Anschlussstutzens erforderlich wäre. Um die Zugangsöffnung, und die davor angeordnete Wandöffnung zu verdecken, ist einem Unterputzsiphon üblicherweise ein Verkleidungselement zugeordnet, welches im Wesentlichen durch eine Abdeckplatte gebildet ist.

[0004] Bei einem Unterputzsiphon für einen Wasch- oder Spülmaschinenabfluss ist der Anschlussstutzen üblicherweise mit einem Außengewinde versehen, auf das endseitig eine Schlauchtülle mit einer zugehörigen Kontermutter aufgeschraubt wird. Die Abdeckplatte ist hierbei mit einer Durchführung versehen, mit der die Abdeckplatte - vor Befestigung des Schlauchanschlusses - auf den Anschlussstutzen aufgeschoben wird. Mit der oder einer weiteren Kontermutter wird die Abdeckplatte gegen die Vorbauwand verschraubt.

[0005] Ein solcher Unterputzsiphon mit einem Gewindestutzen kann jedoch für einen Waschtisch aufgrund des in diesem Fall anzuschließenden Auslassrohres des Waschtischs nicht eingesetzt werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Unterputzeinrichtung mit einem Unterputzsiphon und einer zugehörigen Abdeckplatte dahingehend auszubilden, dass sie zum Einschluss eines Waschtisches oder eines ähnlichen Sanitärgegenstands geeignet ist. Die Unterputzeinrichtung soll hierbei insbesondere montagefreundlich sein.

[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Danach umfasst die sanitäre Unterputzeinrichtung einen Unterputzsiphon mit einem gewindelosen Anschlussstutzen. Der Anschlussstutzen ist insbesondere zur Aufnahme eines anzuschließenden Auslassrohres und einer das Auslassrohr mit dem Unterputzsiphon abdichtenden Dichtung vorgesehen und ausgebildet. Der Unterputzsiphon umfasst weiterhin eine Zugangs- oder Revisionsöffnung, die im bestimmungsgemäßen Einbauzustand des Unterputzsiphons durch eine Wandöffnung einer vorgeschalten Vorbauwand zugänglich ist. Zur Verkleidung der Zugangsöffnung und der vorgeordneten Wandöffnung umfasst der Unterputzsiphon zusätzlich ein Verkleidungselement. Dieses umfasst eine bestimmungsgemäß die Zugangsöffnung verdeckende Abdeckplatte, in welche eine Durchführung für das Auslassrohr eingebracht ist, sowie eine im Wesentlichen fluchtend mit der Durchführung auf die Abdeckplatte aufgesetzte und die Durchführung somit umrandende Aufsatzmuffe. Die Aufsatzmuffe dient dazu, das Verkleidungselement unter Bildung eines zumindest axial wirkenden Reibschlusses auf den Anschlussstutzen aufzustecken.

[0008] In bestimmungsgemäßer Einbausituation ragt dabei die Aufsatzmuffe in die Wandöffnung hinein, während die Abdeckplatte an der dem Innenraum zukehrten Innenseite der Vorbauwand flach anliegt. Ein an den Anschlussstutzen angeschlossenes Auslassrohr des anzuschließenden Sanitärgegenstands, insbesondere eines Waschtischs, durchdringt hierbei bestimmungsgemäß die in der Abdeckplatte vorgesehene Durchführung.

[0009] Die so gestaltete Unterputzeinrichtung ist einerseits zum Anschluss eines Auslassrohres eines Waschtisches geeignet. Da die Montage des Verkleidungselements nur bloßes Aufstecken des Verkleidungselements erfolgt, ist die Unterputzeinrichtung andererseits auch besonders montagefreundlich.

[0010] In einer herstellungstechnisch zweckmäßigen Ausführungsform weist die Unterputzeinrichtung ein Verkleidungselement auf, bei dem die Aufsatzmuffe mit der Abdeckplatte verklebt ist. Das Verkleben der Abdeckplatte mit der Aufsteckmuffe ist insbesondere in einer bevorzugten Ausgestaltung besonders günstig, bei der die Abdeckplatte aus Metall, insbesondere Edelstahl besteht. Die Aufsatzmuffe ist - insbesondere bei der letztgenannten Ausgestaltung, aber auch unabhängig von dieser - vorzugsweise aus einem polaren Kunststoff, insbesondere aus AcrylnitrilButadien-Styrol (ABS) oder Polyamid (PA) gefertigt, was zu einer guten Klebewirkung beiträgt.

[0011] Zweckmäßigerweise wird zur Verklebung ein kaltvernetzender Klebstoff, vorzugsweise ein Silikon- oder Polyurethanklebstoff (PUR) verwendet. Grundsätzlich ist aber auch denkbar, einen Heißkleber zur Verklebung zu verwenden.

[0012] Zur weiteren Verbesserung der Klebewirkung sind optional die Aufsatzmuffe und/oder die Abdeckplatte im Bereich ihrer jeweiligen Klebefläche mit Rillen oder anderen Strukturen versehen.

[0013] In bevorzugter Ausführungsform ist die Abdeckplatte länglich, insbesondere im Wesentlichen rechteckig ausgebildet, wodurch eine vergleichsweise große Wandöffnung abdeckbar ist. In diesem Zusammenhang hat sich eine Ausführungsform als vorteilhaft erwiesen, bei der die Durchführung außermittig in die Abdeckplatte eingebracht ist.

[0014] In einer weiteren Ausführungsform ist in die Aufsatzmuffe mindestens eine im Wesentlichen axial ausgerichtete Ausnehmung, insbesondere eine Nut oder ein Schlitz, eingebracht. Diese oder jede Ausnehmung geht insbesondere unmittelbar von dem von der Abdeckplatte abgewandten Ende der Aufsatzmuffe aus. Im Falle eines Schlitzes wird hierdurch - insbesondere wenn mehrere Schlitze in die Aufsatzmuffe eingebracht sind - die radiale Flexibilität der Aufsatzmuffe erhöht, wodurch eine einfache Montage des Verkleidungselements bei gleichzeitig gutem Halt auf dem Anschlussstutzen erreicht wird.

[0015] Bevorzugt korrespondiert mindestens eine der Ausnehmungen mit einem von dem Anschlussstutzen radial abstehenden Vorsprung, so dass das Verkleidungselement verdrehsicher unter Bildung eines tangential wirkenden Formschlusses auf den Anschlussstutzen aufsetzbar ist. Vorzugsweise sind dabei jeweils zwei, insbesondere gegenüberliegende, Ausnehmungen und Vorsprünge vorgesehen.

[0016] In bevorzugter Ausführungsform ist jeder der radial abstehenden Vorsprünge durch einen Steg gebildet, der im Querschnitt L- oder T-förmig ausgebildet ist. Bei der bestimmungsgemäßen Montage greift dann der Steg durch die zugeordnete - in diesem Fall zwangsweise schlitzförmige-Ausnehmung der Aufsatzmuffe radial hindurch und hinterschneidet die Aufsatzmuffe außenseitig. Dies bewirkt einen besonders guten Halt.

[0017] In einer bevorzugten Ausführungsform sind in die Aufsatzmuffe jeweils zwei diametral gegenüberliegende Schlitze jeweils beidseitig von zwei weiteren Schlitzen flankiert, während an dem Anschlussstutzen lediglich zwei diametral gegenüberliegende korrespondierende Vorsprünge angebracht sind. In diesem Falle dienen die zentralen Schlitze vorrangig der Verdrehsicherung, während die seitlichen Schlitze vorrangig dazu dienen, die radiale Flexibilität der Aufsatzmuffe zu verbessern. Sie erlauben ferner aber auch, das Verkleidungselement in zwei definierten Schrägstellungen auf den Anschlussstutzen aufzusetzen.

[0018] Vorzugsweise weist die Abdeckplatte am Rand der Durchführung mindestens einen zahnartigen Vorsprung (nachfolgend kurz Zahn) auf, der im Montagezustand des Verkleidungselements unter Bildung eines Formschlusses in (jeweils) eine komplementäre Ausnehmung in der Aufsatzmuffe eingreift. Insbesondere ist hierbei der Rand der Durchführung nach Art eines Kragenzug in (bezüglich der Durchführung) axiale Richtung ausgebogen, so dass der oder jeder Zahn von der Abdeckplatte in axiale Richtung absteht. Durch diese Verzahnung wird die Befestigung der Aufsatzmuffe auf der Abdeckplatte vorteilhafterweise verbessert. Zudem ermöglicht die Verzahnung, dass die Aufsatzmuffe nur in einer bestimmten Drehstellung gegenüber der Abdeckplatte an dieser montiert werden kann, was zu einer erheblichen Vereinfachung des Produktionsvorgangs führt. In bevorzugter Ausführung sind mehrere Zähne und Ausnehmungen entlang des Randes in einem unsymmetrischen Muster angeordnet.

[0019] Der Unterputzsiphon ist vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere Polyethylen (PE) gefertigt.

[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die sanitäre Unterputzeinrichtung zusätzlich einen im Wesentlichen rohrförmigen Verlängerungsadapter, der im Wesentlichen zur Verlängerung des Anschlussstutzens dient. Der Verlängerungsadapter ist an seinem ersten Ende in analoger Weise ausgebildet mit der Aufsatzmuffe und ist entsprechend wie diese bzw. statt dieser auf den Anschlussstutzen aufsetzbar. Das nach Art der Aufsatzmuffe gestaltete Ende des Verlängerungsadapters ist im Folgenden auch als Aufsteckabschnitt bezeichnet. An seinem zweiten Ende ist der Verlängerungsadapter dagegen in analoger Weise mit dem Anschlussstutzen ausgebildet, so dass die Aufsatzmuffe auf dieses zweite, nachfolgend als Einsteckabschnitt bezeichnete Ende aufsetzbar ist.

[0021] Die "analoge Ausbildung" des Aufsteckabschnitts mit der Aufsatzmuffe bzw. des Einsteckabschnitts mit dem Anschlussstutzen ist hierbei dann gegeben, wenn der Aufsteckabschnitt auf den Anschlussstutzen unter hinreichender Reibschlussbildung aufsteckbar ist bzw. wenn der Einsteckabschnitt in die Aufsatzmuffe unter hinreichender Reibschlussbildung einsteckbar ist. In bevorzugter Ausbildung sind der Aufsteckabschnitt und der Einsteckabschnitt in gleicher Weise aufgebaut wie die Aufsatzmuffe bzw. der Anschlusstutzen. In Details, die das Steckverhalten nicht essentiell beeinflussen, können der Aufbau des Aufsteckabschnitts und des Einsteckabschnitts von dem Aufbau der Aufsatzmuffe bzw. des Anschlussstutzens aber abweichen. Beispielsweise kann der Verlängerungsadapter nur mit zwei Schlitzen versehen sein, während die Aufsatzmuffe wie oben beschrieben mit sechs Schlitzen versehen ist.

[0022] Der Verlängerungsadapter dient in bevorzugter Ausgestaltung lediglich zur Verlängerung des Anschlussstutzens bzw. zur Halterung des Verkleidungselements, hat aber keine dichtende Funktion. Ein anzuschließendes Auslassrohr wird durch den Verlängerungsadapter hindurch geführt, und wie bei einer Ausführungsform ohne Verlängerungsadapter in dem Anschlussstutzen abdichtend aufgenommen.

[0023] In bevorzugter Ausgestaltung ist das "anschlussstutzenartige" Einsteckende bewusst länger als notwendig ausgebildet und wird bestimmungsgemäß bei der Montage auf eine durch die Einbausituation vorgegebene notwendige Länge gelängt (abgesägt). Der Verlängerungsadapter wird hierbei bestimmungsgemäß derart abgelängt, dass er etwa bündig mit der Vorbauwand abschließt. Denkbar wäre ferner aber auch, den Anschlussstutzen selbst länger als notwendig auszubilden und bei der Montage auf das notwendige Maß abzulängen.

[0024] Um den Verlängerungsadapter beliebig ablängen zu können, hat er im Bereich seines Einsteckabschnitts vorzugsweise ein über dessen Länge konstantes Profil.

[0025] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1
in perspektivischer Darstellung eine sanitäre Unterputzeinrichtung in einer ersten Ausführungsform, umfassend einen Unterputzsiphon, sowie ein Verkleidungselement,
Fig. 2
in perspektivischer Darstellung das eine Abdeckplatte sowie eine Aufsatzmuffe umfassende Verkleidungselement,
Fig. 3
in Darstellung gemäß Fig. 1 den Unterputzsiphon mit abgenommener Abdeckplatte,
Fig. 4
in perspektivischer Darstellung die Aufsatzmuffe in einem von der Abdeckplatte losgelösten Vormontagezustand, sowie
Fig. 5
in Darstellung gemäß Fig.1 die Unterputzeinrichtung in einer zweiten Ausführungsform, bei der zusätzlich ein Verlängerungsadapter vorgesehen ist.


[0026] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0027] Fig. 1 zeigt eine sanitäre Unterputzeinrichtung 1, welche einen Unterputzsiphon 2, sowie ein Verkleidungselement 3 umfasst. Die hier dargestellte Unterputzeinrichtung 2 dient als Abwasseranschluss für einen nicht dargestellten Waschtisch, welcher mit Hilfe eines Auslassrohrs 4 angeschlossen ist. Entsprechend seiner hier schematisch angedeuteten bestimmungsgemäßen Einbausituation befindet sich der Unterputzsiphon 2 in an sich bekannter Weise hinter einer Vorbauwand 5, während das Verkleidungselement 3 vor der Vorbauwand 5 und somit im Inneren eines Sanitärraumes angeordnet ist. Als "Sanitärraum" ist hier allgemein ein beliebiger mit Wasseranschluss versehender Gebäuderaum bezeichnet, insbesondere ein Badezimmer.

[0028] Der aus PE gefertigte Unterputzsiphon 2 umfasst im Wesentlichen ein Siphongehäuse 6, zulaufseitig einen Anschlussstutzen 7, sowie ablaufseitig ein Ablaufrohr 8. Im Siphongehäuse 6 ist ein hier nicht weiter erläuterter, zumindest im Betrieb des Unterputzsiphons 2 als Geruchsverschluss wirkender, Innenaufbau aufgenommen.

[0029] Das Ablaufrohr 8 ist an einer Unterseite 9 des Siphongehäuses angeformt. Der Anschlussstutzen 7 ist an einer der Vorwand 5 zugewandten Frontseite 10 an das Siphongehäuse 6 angeformt. Der Anschlussstutzen 7 nimmt das Auslassrohr 4 unter Bildung einer dichtenden Verbindung auf.

[0030] Die Begriffe "Unter-" und "Frontseite" sowie die korrespondierenden Begriffe "unten" und "vorne", sowie die sich hieraus ergebenden Entgegengesetzten Begriffe oben und hinten beziehen sich auf die bestimmungsgemäße Orientierung des Unterputzsiphons 2 und werden im Folgenden unabhängig von dessen tatsächlicher Stellung im umgebenden Raum verwendet. Insbesondere werden diese Begriffe ebenso für alle bestimmungsgemäß an dem Unterputzsiphon 2 angebrachten oder anzubringenden Bauteile herangezogen.

[0031] Unterhalb des Anschlussstutzens 7 ist zu Reparatur- und/oder Reinigungszwecken eine mit einer Schraubkappe verschließbare Zugangsöffnung 11 in das Siphongehäuse 6 eingebracht. Um die Zugangsöffnung 11 zugänglich zu machen, ist in die Vorbauwand 5 eine Wandöffnung 12 eingebracht. Diese Wandöffnung 12 ist durch das Verkleidungselement 3 verdeckt.

[0032] In den Fig. 2 und 3 sind das Verkleidungselement 3 beziehungsweise der Unterputzsiphon 2 mit dem Auslassrohr 4 jeweils einzeln dargestellt.

[0033] Das Verkleidungselement 3 ist im Wesentlichen durch eine rechteckige Abdeckplatte 20 aus Edelstahl, sowie eine Aufsatzmuffe 21 aus ABS gebildet.

[0034] Die Abdeckplatte 20 ist derart dimensioniert, dass sie die Wandöffnung 12 überragt und somit verdecken kann. An ihrem Außenrand 22 ist die Abdeckplatte 20 insbesondere zur Vermeidung von scharfen Kanten sowohl an ihren Ecken abgerundet als auch quer zu ihrer Ebene zu einer - im Montagezustand bestimmungsgemäß der Vorbauwand 5 zugekehrten - Rückseite 23 hin umgebogen.

[0035] Die Aufsatzmuffe 21 ist auf die Rückseite 23 der Abdeckplatte 20 aufgeklebt, wobei sie eine bezüglich ihrer Vertikalausdehnung exzentrisch in die Abdeckplatte 20 eingebrachte runde Durchführung 24 umrandet. Die Aufsatzmuffe 21 ist im Wesentlichen durch ein Rohrstück 25 gebildet, an dessen erstem flanschartigen Ende 26 eine Klebefläche 27 angeformt ist, die radial sowohl nach innen als auch nach außen das Rohrstück 25 überragt. An dieser Klebefläche 27 ist die Aufsatzmuffe 21 mit einem Silikonklebstoff auf die Abdeckplatte 20 aufgeklebt.

[0036] Ausgehend von ihrem anderen Ende 28 sind in die Aufsatzmuffe 21 zwei axiale Montageschlitze 29 eingebracht.

[0037] Aus Fig. 3 ist ersichtlich, dass an den Anschlussstutzen 7 radial außenseitig zwei gegenüberliegende Vorsprünge angeformt sind, die hier als Stege 30 ausgebildet sind. Die Stege 30 erstrecken sich etwa in Axialrichtung des Anschlussstutzens 7. In ihrem Querschnitt sind die Vorsprünge 30 jeweils etwa T-förmig, wobei jeder Vorsprung einen inneren Radialteil 31 sowie einen äußeren Tangentialteil 32 umfasst. Bestimmungsgemäß wird das Verkleidungselement 3 derart auf den Anschlussstutzen 7 aufgesteckt, dass die Stege 30 jeweils mit dem Radialteil 31 in einen der Montageschlitze 29 eingreifen, wobei jeder Tangentialteil 32 radial außenseitig an der Aufsatzmuffe 21 anliegt und hierdurch stabilisierend wirkt.

[0038] Da das Verkleidungselement 3 zum Einen zur Abdeckung der Wandöffnung 12 zum Anderen aber auch aus ästhetischen Gründen in seiner Längsausdehnung möglichst vertikal montiert werden soll, muss sichergestellt sein, dass die Aufsatzmuffe 21 bei der Montage des Verkleidungselements 3 derart auf der Abdeckplatte 20 verklebt wird, dass die Montageschlitze 29 in etwa auf der Längsachse der Abdeckplatte 20 angeordnet sind. Hierzu sind am Rand 33 der Durchführung 24 mehrere Ausbuchtungen der Abdeckplatte 20 unter Bildung von mehreren Zähnen 34 etwa rechtwinklig zur Rückseite 23 hin umgebogen. Im hier dargestellten Montagezustand des Verkleidungselements 3 greifen diese Zähne 34 in komplementäre Ausnehmungen 35 ein, die am Innenrand 36 der Aufsatzmuffe 21 eingebracht sind. Die Zähne 34 bzw. Ausnehmungen 35 sind dabei derart angeordnet, dass die Montageschlitze 29 an ihrer vorgesehenen Position liegen.

[0039] Beide Montageschlitze 29 werden von jeweils zwei Federschlitzen 37 beidseitig flankiert. Diese Federschlitze 37 dienen eigentlich der Erhöhung der Flexibilität der Aufsatzmuffe 21. Jedoch kann das Verkleidungselement 3 bedarfsweise auch derart auf den Anschlussstutzen 7 aufgeschoben werden, dass Stege 30 in zwei gegenüberliegende Schlitze 37 eingreifen. Das Verkleidungselement 3 kann somit auch in zwei definierten Schrägstellungen an dem Unterputzsiphon befestigt werden.

[0040] In Fig. 4 ist die Aufsatzmuffe 21 in einem Vormontagezustand vor dem Verkleben mit der Abdeckplatte 20 dargestellt. Aus dieser Darstellung ist ersichtlich, dass die Aufsatzmuffe 21 im Bereich der Klebefläche 27 gleichmäßig mit einer Vielzahl von konzentrischen Rillen 40 versehen ist, welche die Haftwirkung der Klebeverbindung verbessern.

[0041] In Fig. 5 ist - wiederum in der bestimmungsgemäßen Einbausituation - eine zweite Ausführungsform der Unterputzeinrichtung dargestellt. Diese zweite Ausführungsform entspricht im Wesentlichen der ersten Ausführungsform, umfasst jedoch zusätzlich einen Verlängerungsadapter 50. Der Verlängerungsadapter 50 ist dem Anschlussstutzen 7 und dem Verkleidungselement 3 zwischengeschaltet, wobei das Auslassrohr 4 durch den Verlängerungsadapter 50 hindurch geführt ist. Der Verlängerungsadapter 50 ist im Wesentlichen durch ein Rohrstück 51 gebildet, welches an seinem ersten Ende 52 in einem Aufsteckabschnitt analog zur Aufsatzmuffe 21 ausgebildet ist und an seinem zweiten Ende 53 in einem Einsteckabschnitt im Wesentlichen analog zum Anschlussstutzen 7 ausgebildet ist. Dementsprechend sind in das Rohrstück 51 an seinem ersten Ende 52 zwei Montageschlitze 54 eingebracht. Mit diesem Ende 52 ist der Verlängerungsadapter 50 auf den Anschlussstutzen 7 aufgesteckt, wobei die Stege 30 in die Montageschlitze 54 eingreifen. Im Gegensatz zu dem Anschlussstutzen 7 sind am zweiten Ende 53 jedoch keine Vorsprünge oder Stege angeformt, so dass die Aufsatzmuffe 21 lediglich unter Bildung eines Reibschlusses auf den Verlängerungsadapter 50 aufgesteckt ist.

Bezugszeichenliste



[0042] 
1
Unterputzeinrichtung
2
Unterputzsiphon
3
Verkleidungselement
4
Auslassrohr
5
Vorbauwand
6
Siphongehäuse
7
Anschlussstutzen
8
Ablaufrohr
9
Unterseite
10
Frontseite
11
Zugangsöffnung
12
Wandöffnung
20
Abdeckplatte
21
Aufsatzmuffe
22
Außenrand
23
Rückseite
24
Durchführung
25
Rohrstück
26
Ende
27
Klebefläche
28
Ende
29
Montageschlitz
30
Steg
31
Radialteil
32
Tangentialteil
33
Rand
34
Zahn
35
Ausnehmung
36
Innenrand
37
Federschlitz
40
Rille
50
Verlängerungsadapter
51
Rohrstück
52
Ende
53
Ende
54
Montageschlitz



Ansprüche

1. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1), umfassend

- einen Unterputzsiphon (2) mit einem gewindelosen Anschlussstutzen (7) zum Anschluss eines Auslassrohres (4) eines Sanitärgegenstandes, sowie

- ein Verkleidungselement (3) zur Verkleidung einer Zugangsöffnung (12) des Unterputzsiphons (2), wobei das Verkleidungselement (3)

• eine die Zugangsöffnung (12) in der bestimmungsgemäßen Montageposition verdeckende Abdeckplatte (20) mit einer Durchführung (24) für das Auslassrohr (4), sowie

• eine fluchtend mit der Durchführung (24) auf die Abdeckplatte (20) aufgesetzte Aufsatzmuffe (21) umfasst, die auf den Anschlussstutzen (7) unter Bildung eines axial wirkenden Reibschlusses aufsetzbar oder aufgesetzt ist.


 
2. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach Anspruch 1, bei der die Aufsatzmuffe (21) mit der Abdeckplatte (20), insbesondere unter Verwendung eines kaltvernetzenden Klebstoffs, verklebt ist.
 
3. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach Anspruch 2, bei der die Abdeckplatte (20) und/oder die Aufsatzmuffe (21) im Bereich ihrer Klebefläche (27) mit Rillen (40) versehen sind.
 
4. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die Aufsatzmuffe (21) aus einem polaren Kunststoff, insbesondere aus ABS oder PA gefertigt ist.
 
5. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die Abdeckplatte (20) am Rand (33) der Durchführung (24) mindestens einen zahnartigen Vorsprung (34) aufweist, der im Montagezustand in eine komplementäre Ausnehmung (35) in der Aufsatzmuffe (21) eingreift.
 
6. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der in die Aufsatzmuffe (21) mindestens eine, im Wesentlichen axial ausgerichtete Ausnehmung, insbesondere eine Nut oder ein Schlitz (29, 37), eingebracht ist.
 
7. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach Anspruch 6, bei der die oder jede Ausnehmung (29, 37) zur Verdrehsicherung des Verkleidungselements (3) mit mindestens einem von dem Anschlussstutzen (7) radial abstehenden Vorsprung (30) korrespondiert.
 
8. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach Anspruch 7, bei der der oder jeder Vorsprung (30) im Querschnitt im Wesentlichen L-oder T-förmig ausgebildet ist.
 
9. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der der Unterputzsiphon (2) aus Kunststoff, insbesondere PE, gefertigt ist.
 
10. Sanitäre Unterputzeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, umfassend einen im Wesentlichen rohrförmigen Verlängerungsadapter (50) zur Verlängerung des Anschlussstutzens (7), der an seinem ersten Ende (52) einen analog zu der Aufsatzmuffe (21) zum Aufstecken auf den Anschlussstutzen (7) ausgebildeten Aufsteckabschnitt aufweist, und der an seinem zweiten Ende (53) einen analog zu dem Anschlussstutzen (7) zum Einstecken in die Aufsatzmuffe (21) ausgebildeten Einsteckabschnitt aufweist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht