(19)
(11) EP 2 354 354 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.2011  Patentblatt  2011/32

(21) Anmeldenummer: 10014833.7

(22) Anmeldetag:  22.11.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04B 9/30(2006.01)
B44D 3/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 26.01.2010 DE 202010001320 U

(71) Anmelder: Koch, Hans-Jürgen
83253 Rimsting (DE)

(72) Erfinder:
  • Koch, Hans-Jürgen
    83253 Rimsting (DE)

(74) Vertreter: Schmitz, Hans-Werner 
Hoefer & Partner Patentanwälte Pilgersheimer Strasse 20
81543 München
81543 München (DE)

   


(54) Membranrahmen


(57) Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Membranrahmen (1) mit zumindest einem Rahmensteg (2-5) und mit einer Membran (6), die an einem Befestigungsabschnitt (7) des Rahmensteges (2-5) fixierbar ist, wobei die Membran (6) zumindest einen Membranabschnitt (8) aufweist, der um den Befestigungsabschnitt (7) herumlegbar ist, und der am Befestigungsabschnitt (7) mittels mindestens einer Befestigungsklammer (9) fixierbar ist.




Beschreibung

Beschreibung



[0001] Die Erfindung betrifft einen Membranrahmen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Ein derartiger Membranrahmen ist aus der EP 1 375 771 A1 bekannt.

[0003] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Membranrahmen der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art zu schaffen, der technisch einfacher und damit kostengünstiger aufgebaut und leicht zu montieren ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

[0005] Der erfindungsgemäße Membranrahmen kann im einfachsten Fall aus einem einzigen Rahmensteg aufgebaut sein, der beispielsweise rund oder oval gebogen wird und an dessen Befestigungsabschnitt die Membran mit mittels einer Befestigungsklammer festgelegt werden kann. Üblicherweise sind natürlich eine Mehrzahl derartiger Befestigungsklammern nötig, was von der Größe des Membranrahmens und damit der Größe der Membran abhängt.

[0006] Alternativ ist es natürlich auch möglich, eine Mehrzahl derartiger Rahmenstege zu verwenden, um beispielsweise einen quadratischen oder rechteckigen Membranrahmen auszubilden. Hierbei können die einzelnen Membranstege durch das Abkanten eines entsprechend langen Profils, beispielsweise eines L- oder T-Profils, erzeugt werden. Vorzugsweise wird hierzu in den Abkantungspunkten der Steg eingeschnitten und dann in die jeweilige Form, wie beispielsweise die genannte Rechteckform oder Quadratform, abgekantet. Die freien Enden einer derartigen Konstruktion können dann auf geeignete Art und Weise, wie beispielsweise durch eine Schweißung oder eine Lötung oder durch andere geeignete Befestigungseinrichtungen miteinander verbunden werden.

[0007] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0008] Die erfindungsgemäß vorgesehene Befestigungsklammer hat eine hufeisenähnliche Konfiguration, die auch als U-Form mit aufeinander zugewandten Enden angesehen werden kann.

[0009] Benachbart zur Öffnung des Klammerkörpers können vorzugsweise aufeinander zuweisende, also nach innen gerichtete Klammerzungen vorgesehen sein, wobei sowohl der Klammerkörper als auch die Klammerzungen in eine Schließposition vorgespannt sein können.

[0010] Dies bedeutet, dass durch Aufbiegen des Klammerkörpers und damit durch Trennen der im Nichtmontagezustand auf einander anliegenden Klammerzungen eine Schließkraft erzeugt wird, die im Montagezustand den zur Befestigung vorgesehenen Membranabschnitt der Membran auf den Befestigungsabschnitt des jeweiligen Rahmensteges klemmt.

[0011] Hierdurch wird der besondere Vorteil erreicht, dass sowohl die Rahmenstegkonfiguration als auch die Befestigung der Membran an den Rahmenstegen auf äußerst einfache Art und Weise realisierbar ist, wobei zur Anbringung der Befestigungsklammern in aller Regel keine Werkzeuge erforderlich sind.

[0012] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig. 1
eine schematisch vereinfachte Draufsicht auf eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Membranrahmens;
Fig. 2
eine Teilansicht auf einen Befestigungsabschnitt eines Rahmensteges mit daran angebrachter Membran;
Fig. 3
eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung des Befestigungsabschnittes eines alternativen Rahmensteges in T-Form;
Fig.4
eine schematisch stark vereinfachte Darstellung des Rahmens mit L-förmigem Rahmensteg gemäß der Ausführungsform der Fig. 2;
Fig. 5
eine Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Membranrahmens mit einem T-förmigen Rahmensteg gemäß Fig. 3; und
Fig. 6
eine Schnittdarstellung einer Befestigungsklammer.


[0013] In Fig. 1 ist beispielhaft ein erfindungsgemäßer Membranrahmen 1 dargestellt, der im Beispielsfalle quadratisch ausgebildet ist und dementsprechend vier Rahmenstege 2, 3, 4 und 5 aufweist. Die Rahmenstege 2 bis 5 können in der zuvor erläuterten Art und Weise aus einem einzigen, entsprechend lang ausgebildeten Profil, wie dem in Fig. 2 beispielhaft dargestellten L-Profil oder dem in Fig. 3 dargestellten T-Profil hergestellt sein. Hierfür werden die Profile jeweils in den Eckpunkten eingeschnitten und abgekantet. Die freien Enden können beispielsweise mittels einer Verschweißung aneinander befestigt werden, die in Fig. 1 durch den Schweißpunkt 15 symbolisiert ist.

[0014] Auf die so gebildete Rahmenstegkonfiguration kann die Membran 6 aufgespart werden.

[0015] Gemäß der Detaildarstellung in Fig. 2 weist jeder der Rahmenstege, von denen in Fig. 2 der Rahmensteg 4 dargestellt ist, einen Befestigungsabschnitt 7 auf, um den ein Membranabschnitt 8 in der in Fig. 2 gezeigten Art und Weise herumgelegt werden kann. Nach dem Herumlegen des Membranabschnitts 8 um den Befestigungsabschnitt 7, der gemäß der L-Konfiguration einer der beiden Schenkel des Rahmensteges 4 ist, kann eine Befestigungsklammer 9 auf den Befestigungsabschnitt 7 aufgesteckt werden, die aufgrund ihrer vorgespannten Ausbildung dann den Membranabschnitt 8 auf dem Befestigungsabschnitt 7 festklemmt.

[0016] Entsprechend erfolgt die Festlegung gemäß der Ausführungsform der Fig. 3, die als einzigen Unterschied anstatt eines L-Profils ein T-Profil zeigt, auf dem Rahmensteg 4' mit seinem Befestigungsabschnitt 7'. Auch bei dieser Ausführungsform wird der Membranabschnitt 8 mittels der Befestigungsklammer 9 festgelegt.

[0017] Es versteht sich, dass die Befestigungsklammer 9 entweder ein langgestrecktes Klammerprofil sein kann, dass zumindest annähernd die Länge des jeweiligen Rahmensteges aufweist oder dass eine Mehrzahl einzelner Befestigungsklammern 9 verwendet wird, wie dies in Fig. 1 durch die eingezeichneten Striche symbolisiert ist, von denen zwei mit der Bezugsziffer 9 identifiziert sind.

[0018] Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils eine Querschnittsdarstellung des Membranrahmens 1 bzw. 1', wobei in Fig. 4 das L-Profil des Rahmensteges 4 und in Fig. 5 das T-Profil des Rahmensteges 4' zum Einsatz kommt.

[0019] Fig. 6 verdeutlicht in vergrößerter Darstellung die erfindungsgemäß vorgesehene Befestigungsklammer 9. Diese weist einen einem Hufeisen ähnlich ausgebildeten Klammerkörper 10 auf, der auch als U-Form mit aufeinander zugebogenen Enden 16 und 17 bezeichnet werden kann. An der Innenseite 14 des Klammerkörpers 10 sind zwei Klammerzungen 12 und 13 angeordnet, die leicht gebogen sind und mit ihrem Endbereichen 18 und 19 aneinander anliegen, wobei Fig. 6 den Nichtmontagezustand der Befestigungsklammer 9 darstellt. Soll die Befestigungsklammer 9 am Befestigungsabschnitt 7 oder 7' angebracht werden, wird sie entweder mit einem Werkzeug oder manuell etwas auseinandergedrückt oder einfach auf den Befestigungsabschnitt aufgeschoben, so dass aufgrund der Vorspannung in der in Fig. 6 gezeigten Nichtmontagestellung die erforderliche Klemmkraft zur Festlegung des Membranabschnittes 8 aufgebracht werden kann.

[0020] Neben der voranstehenden schriftlichen Offenbarung der Erfindung wird hiermit explizit auf deren zeichnerische Darstellung in den Fig. 1 bis 6 Bezug genommen.

Bezugszeichenliste



[0021] 
1
Membranrahmen
2-5
Rahmenstege
4, 4'
Membransteg
6, 6'
Membran
7, 7'
Befestigungsabschnitt
8
Membranabschnitt
9
Befestigungsklammer
10
Klammerkörper
11
Klammeröffnung zwischen den Enden 16 und 17
12, 13
Klammerzungen
14
Innenseite des Klammerkörpers 10
15
Schweißpunkt
16, 17
Klammerkörperenden
18, 19
Endbereiche der Klammerzungen 12 bzw. 13



Ansprüche

1. Membranrahmen (1)

- mit zumindest einem Rahmensteg (2-5); und

- mit einer Membran (6), die an einem Befestigungsabschnitt (7) des
Rahmensteges (2-5) fixierbar ist;
dadurch gekennzeichnet,

- dass die Membran (6) zumindest einen Membranabschnitt (8) aufweist, der um den Befestigungsabschnitt (7) herumlegbar ist, und der am Befestigungsabschnitt (7) mittels mindestens einer Befestigungsklammer (9) fixierbar ist.


 
2. Membranrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmensteg (4) als L-Profil ausgebildet ist.
 
3. Membranrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmensteg (4') als T-Profil ausgebildet ist.
 
4. Membranrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dass die Befestigungsklammer (9) einen hufeisenförmig gebogenen Klammerkörper (10) aufweist.
 
5. Membranrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass benachbart zu einer Klammeröffnung (11) des Klammerkörpers (10) zwei aufeinander zuweisende Klammerzungen (12, 13) an der Innenseite (14) des Klammerkörpers (10) angeordnet sind.
 
6. Membranrahmen nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klammerkörper (10) und die Klammerzungen (12, 13) aus elastischem Material gefertigt sind.
 
7. Membranrahmen nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klammerkörper (10) und die Klammerzungen (12, 13) in eine Halteposition vorgespannt sind.
 




Zeichnung










Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente