SAUGNIPPELEINHEIT FÜR SAUGFLASCHEN

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft eine Saugnippeleinheit für Babyflaschen gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Stand der Technik

[0002] Idealerweise trinkt ein Baby von der Mutterbrust. Es gibt jedoch verschiedene Gründe, weshalb dies nicht immer möglich ist. Seit vielen Jahren wird deshalb versucht, Saugnippel für Babyflaschen zu entwickeln, welche dem Baby ein möglichst der Natur nachempfundenes Saugen ermöglichen. Mutterbrüste weisen jedoch nicht eine einheitliche Form auf und genauso wenig sind alle Babys bereit, dieselbe Form eines Saugnippels zu akzeptieren und aus diesem zu trinken. Es gibt deshalb im Stand der Technik eine Fülle von unterschiedlich geformten, zum Teil relativ kompliziert aufgebauten Saugnippeln.

[0003] US 1 683 246 zeigt beispielsweise einen Saugnippel mit Verstärkungsrippen auf seiner Innenseite, um ein Verschliessen der Saugöffnung während des Trinkens zu verhindern. Um den Nippel über eine Flaschenöffnung zu stülpen, wird der untere Bereich des Grundkörpers radial gestreckt.

[0004] US 5 673 806 offenbart einen Saugnippel mit einem Mundstück, in welchem eine Spiralfeder angeordnet ist. Diese Spiralfeder ermöglicht beim Saugen eine axiale Streckung des Mundstücks und erhöht die Steifheit des Mundstücks, so dass dieses in radialer Richtung nur gering zusammen gepresst werden kann. Dieser Saugnippel soll einem dem Saugen an der Mutterbrust nachempfundenes Trinken aus der Babyflasche ermöglichen.

[0005] US 6 161 710 zeigt einen Trainingssaugnippel, welcher dem Baby ein korrektes Saugen an der Mutterbrust beibringen soll. Der Saugnippel besteht aus zwei übereinander angeordneten Membranen, wobei das Baby die äussere Membran in die Länge ziehen muss, damit genügend Flüssigkeit durch die Nippelöffnung fliessen kann.

[0006] Auch WO 2006/040542 beschreibt einen Nippel mit einer äusseren und einer inneren flexiblen Hülle, welche während des Saugens in die Länge gezogen werden. Auch hier ist das Ziel, das natürliche Saugen an der Mutterbrust nachzuempfinden.

[0007] WO 2007/137440 betrifft einen Saugnippel mit einem Aufnahmekopf aus einem formstabilen Material und einem Saugkörper aus einem gummielastischen Material. Im Aufnahmekopf sind ein zum Flascheninnem führender Eintrittskanal und mehrere von diesem zur Aussenfläche des Aufnahmekopfes austretende Kanäle vorgesehen. Der Saugkörper liegt in einer Grundstellung elastisch dichtend an der Aussenfläche des Aufnahmekopfes an. Beim Saugen werden Milchkanäle freigelegt, durch welche die Milch zur Trinköffnung strömen kann.

[0008] FR 1 525 195 offenbart einen doppelwandigen Saugnippel, der sich mit Luft aufblasen lässt.

[0009] Die Fülle an unterschiedlichen Saugnippeln führt dazu, dass Eltern eines trinkunwilligen Babys verschiedene Saugnippel erwerben und sie nacheinander an ihrem Baby ausprobieren. Dies ist nicht nur teuer, sondern kann auch dazu führen, dass sich das Baby nach mehrmaligen Fehlversuchen noch stärker gegen das Trinken aus einer Babyflasche sträubt.

Darstellung der Erfindung

[0010] Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zu schaffen, welche es den Eltern erlaubt, auf eine möglichst kostengünstige und einfache Art und Weise unterschiedlich geformte Saugnippel auszuprobieren. Diese Aufgabe löst eine Saugnippeleinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

[0011] Die erfindungsgemässe Saugnippeleinheit für eine Saugflasche weist einen Saugnippel und einen manuell betätigbaren Einstellmechanismus auf, welcher die Form und/oder die Steifheit des Saugnippels verändert. Der Saugnippel lässt sich somit auf eine gewünsche Erscheinungsform einstellen, und dies vorzugsweise in wiederholbarer Art und Weise Die Erscheinungsform bezieht sich insbesondere auf die äussere Form und insbesondere auf die Form, wie sie dem Baby präsentiert wird, wenn es den Saugnippel in den Mund nimmt. Vorzugsweise wird das Mundstück in seiner Form, insbesondere in seiner Länge verändert. Die Form der Basis kann im wesentlichen erhalten bleiben oder sich auch ändern.

[0012] Es genügt somit ein einziger Saugnippel, um die für das Baby oder den Säugling gewohnte Form der Brustwarze einzustellen bzw. eine andere vom Baby akzeptierte Form und Steifheit zu finden. Diese Einstellung kann am Saugnippel vorgenommen werden, bevor die Flasche dem Baby angeboten wird. Sie kann aber auch während des Saugens durchgeführt werden.

[0013] Ist die Form und/oder Steifheit eingestellt, so wird sie beibehalten, bis der Einstellmechanismus wieder betätigt wird bzw. sie verändert sich zwar aufgrund des Saugvorgangs, geht dann jedoch vorzugsweise wieder in die eingestellte Grundlage zurück.

[0014] Die ist durch den Einstellmechanismus erreichte Veränderung der Form und/oder der Steifheit reversibel, so dass der Saugnippel auch sich verändernden Bedürfnissen des Babys angepasst werden kann und eine zu einem früheren Zeitpunkt verworfene Einstellung wieder angeboten werden kann.

[0015] Es hat sich gezeigt, dass Babys vor allem auf unterschiedlich lange Saugnippel unterschiedlich ansprechen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist deshalb die Länge des Saugnippels mittels des Einstellmechanismus veränderbar. Insbesondere lässt sich der Saugnippel verlängern und zusammenziehen, insbesondere verkürzen.

[0016] In einer weiteren Ausführungsform lässt sich die Breite des Saugnippels verändern, wobei die Länge unverändert bleibt oder auch die Länge verändert wird.

[0017] Die Veränderung der Form und/oder der Steifheit des Saugnippels kann rotationssymmetrisch oder bezüglich seiner Längsmittelachse asymmetrisch erfolgen.

[0018] Saugnippel weisen üblicherweise mindestens eine Basis oder einen Grundkörper, ein Mundstück und einen Übergangsbereich zwischen Grundkörper und Mundstück auf. Der Grundkörper wird oft auch als Nippelbasis bezeichnet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist mindestens dieser Übergangsbereich, welcher normalerweise an den Lippen des Babys anliegt oder von ihnen umschlossen ist, in seiner Form und/oder Steifheit veränderbar.

[0019] Die Länge und Breite des Saugnippels kann in einer einfachen Ausführungsform verändert werden, indem das Material des Saugnippels gedehnt wird. Um die Länge aber auch die Steifheit auf einfache Art und Weise und ohne Beschädigung des Saugnippels zu verändern, weist der Saugnippel vorzugsweise mindestens einen Bereich mit erhöhter Dehnbarkeit auf. Dieser Bereich kann durch entsprechend angeordnetes überschüssiges Material gebildet werden, indem das Material beispielsweise handorgelförmig oder terrassenartig angeordnet ist. Vorzugsweise ist einer dieser Bereiche der oben erwähnte Übergangsbereich.

[0020] Der Einstellmechanismus kann verschiedenartig aufgebaut sein. Er kann beispielsweise einen Zug und/oder einen Druck auf den Saugnippel ausüben. Diese Krafteinwirkung kann auf die Aussenseite oder die Innenseite des Saugnippels erfolgen. Des Weiteren kann sich der Einstellmechanismus bei der Einstellung bewegen und/oder der Saugnippel wird bewegt, um eine Relativbewegung zwischen Saugnippel und Einstellmechanismus zu erreichen.

[0021] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Einstellmechanismus ein Einstellglied auf, welches in den Saugnippel hineinragt und dessen Lage relativ zum Saugnippel mittels des Einstellmechanismus veränderbar ist. Das Einstellglied ist vorzugsweise als Schiebeelement ausgebildet, welches in einem inneren Hohlraum des Saugnippels angeordnet ist, wobei das Schiebeelement relativ zum Saugnippel bewegbar ist. Vorzugsweise verfügt die Saugnippeleinheit über ein manuell betätigbares Betätigungs- oder Antriebselement, welches mit dem Einstellglied wirkverbunden ist, um dieses gegen eine Innenseite des Saugnippels zu pressen und so die Form und/oder Steifheit des Saugnippels zu verändern. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Antriebselement in der Lage, das Einstellglied sowohl in Richtung zu einer Saugöffnung hin wie auch in Richtung von der Saugöffnung weg relativ zum Saugnippel zu bewegen.

[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Einstellglied ein Kopf, welcher in den Saugnippel hineinragt, vorzugsweise in den Bereich der erhöhten Dehnbarkeit. Die Lage des Kopfes relativ zum Saugnippel ist mittels des Einstellmechanismus veränderbar. Dabei kann sich der Kopf bewegen und/oder der Saugnippel wird bewegt. In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Saugnippel bewegt.

[0023] In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Kopf eine pilzförmige äussere Form auf, welche durch nach unten gerichtete blütenförmige Lamellen gebildet ist. Diese Lamellen können rotationssymmetrisch oder asymmetrisch bezüglich der Längsmittelachse des Saugnippels ausgebildet sein.

[0024] Zur Befestigung des Saugnippels auf der Saugflasche weist die Saugnippeleinheit vorzugsweise einen ein- oder mehrstückigen Saugnippelverbinder auf. Dieser Saugnippelverbinder beinhaltet vorzugsweise das Antriebselement bzw. das Betätigungselement des Einstellmechanismus und dient zur Justierung bzw. Einstellung des Saugnippels.

[0025] In einer bevorzugten Ausführungsform setzt sich der Saugnippelverbinder im Wesentlichen aus einem Basisteil und einem Befestigungsring zusammen. Das Basisteil ist auf einen Hals der Saugflasche aufschraubbar. Der Saugnippel ist lösbar im Befestigungsring gehalten, wobei der Befestigungsring lösbar mit dem Basisteil verbindbar ist.

[0026] Das oben erwähnte Einstellglied ist vorzugsweise auf diesem Basisteil angeordnet und vom Befestigungsring durchsetzt. Durch relative Veränderung der Lage des Befestigungsrings zum Basisteil lässt sich die Lage des Einstellglied relativ zum Saugnippel verändern. Vorzugsweise erfolgt diese relative Lageveränderung des Befestigungsrings ausschliesslich durch Verschiebung des Befestigungsrings in axialer Richtung. Drehbewegungen sind jedoch auch möglich. Der Befestigungsring wirkt vorzugsweise als Betätigungs- bzw. Antriebselement.

[0027] Die Verstellbarkeit kann kontinuierlich sein oder in diskreten Schritten, d.h. stufenweise, erfolgen.

[0028] Die Konstruktion lässt sich relativ einfach gestalten, wenn der Befestigungsring bezüglich des Basisteils lageveränderbar ist, sich also der Saugnippel bewegt und nicht das Einstellglied.

[0029] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0030] Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, erläutert. Gleiche Bezugszeichen sind für gleiche Teile verwendet. Es zeigen:

Figur 1

eine Seitenansicht einer Saugflasche mit einer erfindungsgemässen Saugnippeleinheit gemäss einer ersten Ausführungsform;

Figur 2

die Saugflasche mit der Saugnippeleinheit gemäss Figur 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Figur 3

einen Längsschnitt durch die Saugflasche und die Saugnippeleinheit gemäss Figur 1;

Figur 4

den Längsschnitt gemäss Figur 3 in einer Explosionsdarstellung;

Figur 5

eine Saugflasche mit einer erfindungsgemässen Saugnippeleinheit gemäss einer zweiten Ausführungsform in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Figur 6

einen Längsschnitt durch den Saugnippel gemäss Figur 5;

Figur 7

einen Längsschnitt in Explosionsdarstellung durch eine Saugflasche und eine erfindungsgemässe Saugnippeleinheit gemäss einer dritten Ausführungsform;

Figur 8

einen Längsschnitt durch die Saugflasche und die Saugnippeleinheit gemäss Figur 7 im zusammengestellten Zustand;

Figur 9

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Saugflasche und der Saugnippeleinheit gemäss Figur 7;

Figur 10

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Saugnippeleinheit auf einer Flasche gemäss einer vierten Ausführungsform in einer ersten Position;

Figur 11

die Saugnippeleinheit gemäss Figur 10 in einer zweiten Position;

Figur 12

die Saugnippeleinheit gemäss Figur 10 in einer dritten Position

Figur 13

einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Saugnippeleinheit auf einer Flasche gemäss einer fünften Ausführungsform in einer ersten Position;

Figur 14

die Saugnippeleinheit gemäss Figur 13 in einer zweiten Position;

Figur 15

die Saugnippeleinheit gemäss Figur 13 in einer dritten Position;

Figur 16

eine perspektivische Explosionsdarstellung der Saugnippeleinheit mit Flasche gemäss Figur 13;

Figur 17

einen ersten Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Saugnippeleinheit, befestigt auf einer Flasche, in einer sechsten Ausführungsform;

Figur 18

die Saugnippeleinheit gemäss Figur 17 in einem Längsschnitt senkrecht zum Schnitt gemäss Figur 17;

Figur 19

eine perspektivische Darstellung der Saugnippeleinheit gemäss Figur 17;

Figur 20

einen Längsschnitt durch die Saugnippeleinheit gemäss Figur 17 in einer zweiten Position;

Figur 21

die Saugnippeleinheit gemäss Figur 20 in einem Längsschnitt senkrecht zum Schnitt gemäss Figur 20 und

Figur 22

eine perspektivische Darstellung der Saugnippeleinheit gemäss Figur 20.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0031] In den Figuren 1 bis 4 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Saugnippeleinheit dargestellt.

[0032] Figur 1 zeigt eine Saugflasche 5 bekannter Art. Wie am besten in Figur 4 erkennbar ist, weist sie einen Flaschenkörper 50 zur Aufnahme der Milch oder der Flüssigkeit auf. An den Flaschenkörper 50 ist ein Hals 51 angeformt, welcher im Vergleich zum Flaschenkörper 50 einen kleineren inneren und äusseren Durchmesser aufweist. Am Hals 51 ist ein Aussengewinde 52 angeformt. Er endet in einer oberen Flaschenöffnung 53, durch welche die Milch oder Flüssigkeit in die auf dem Flaschenhals angeordnete Saugnippeleinheit gelangen kann.

[0033] Die Saugnippeleinheit weist einen Saugnippel 1, ein Basisteil 2 und einen Befestigungsring 3, 4 auf. Die einzelnen Teile sind in den Figuren 2 und 4 gut erkennbar, die Montage auf der Saugflasche am besten in Figur 3. Der Basisteil 2 und der Befestigungsring 3, 4 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und insbesondere im Spritzgussverfahren hergestellt.

[0034] Der Saugnippel 1 ist vorzugsweise aus Kautschuk, Silikon oder einem anderen geeigneten flexiblen Material gefertigt. Vorzugsweise ist er einstückig ausgebildet. Der Saugnippel 1 ist hohl ausgebildet. Seine Wandstärke ist vorzugsweise relativ dünn und entspricht den Wandstärken der Saugnippel gemäss dem Stand der Technik.

[0035] Der Saugnippel ist rotationssymmetrisch geformt und weist einen Grundkörper 14, einen daran angeformten Übergangsbereich 13 und ein sich zu einem freien Ende hin verjüngendes Mundstück 11 auf. Am freien Ende des Mundstücks 12 ist eine Saugöffnung 12 vorhanden, durch welche die Milch oder Flüssigkeit aus dem Saugnippel gesaugt werden kann. Am anderen Ende des Grundkörpers 14 ist ebenfalls eine Öffnung vorhanden, welche mit der Saugöffnung verbunden ist, so dass die Flüssigkeit aus einem Gefäss 5 zur Saugöffnung gelangen kann. Zudem ist an diesem Ende des Grundkörpers 14 ein umlaufender, nach aussen vorstehender Flansch 15 vorhanden, welcher eine oder mehrere Unterbrechungen 150 aufweist. Am unteren, inneren Ende des Flansches 15 ragt ein Kragen 16 senkrecht nach unten. Der Grundkörper 14 weist eine hohlzylindrische Form mit einem senkrecht zum Flansch 15 und parallel zu einer Mittelachse verlaufenden Mantel auf. Eine dazu horizontal verlaufende Stufe 17 führt in den Übergangsbereich 13 über. Der Übergangsbereich 13 ist im Längsschnitt leicht nach aussen gebogen ausgebildet.

[0036] Im hier dargestellten Beispiel ist der Übergangsbereich 13 des Saugnippels 1 als Bereich erhöhter Dehnbarkeit ausgebildet. Er verjüngt sich hierzu terrassenförmig oder faltenbalgmässig in Richtung Mundstück 11.

[0037] Der Saugnippel 1 kann über seinen gesamten Umfang eine gleich bleibende Wandstärke aufweisen. Einzelne Bereiche können jedoch auch steifer ausgebildet sein als die übrigen. Beispielsweise können der Grundkörper 14, der Flansch 15 und der Kragen 16 steifer ausgebildet sein als das Mundstück 11. Der Übergangsbereich 13 ist vorzugsweise die flexibelste Zone des Saugnippels 1.

[0038] Das Basisteil 2 weist einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen, relativ flach ausgebildeten Grundkörper 20 auf. Der Grundkörper 20 ist mit einem Innengewinde 25 versehen, so dass er auf einen Flaschenhals 51 geschraubt werden kann. An seinem Mantel sind Rückhalterippen 21 angeformt. Diese verlaufen jeweils auf gleich bleibender Höhe über den gesamten Umfang des Grundkörpers 20. Die Rückhalterippen 21 sind im Querschnitt dreieckförmig mit nach unten gerichteten Spitzen ausgebildet. In diesem Beispiel sind drei derartige Rippen 21 vorhanden. Diese Rippen 21 sind von vertikal verlaufenden Führungsstegen 24 unterbrochen, welche sich vorzugsweise über alle Rippen 21 erstrecken. Die Führungsstege 24 stehen nach aussen vor. Sie sind vorzugsweise gleichmässig über den äusseren Umfang des Grundkörpers 20 verteilt angeordnet. In diesem Beispiel sind fünf derartige Stege 24 vorhanden. Eine andere Anzahl ist jedoch möglich.

[0039] Der obere Bereich des Grundkörpers 20 bildet vorzugsweise eine ebene Fläche. Er ist geschlossen ausgebildet bis auf einige, vorzugsweise gleichmässig und rotationssymmetrisch verteilte Durchgangsöffnungen 23. Die Öffnungen 23 sind in diesem Beispiel rosettenartig um eine zentrale Achse des Grundkörpers 20 angeordnet und weisen eine abgerundete Dreiecksform oder eine Tropfenform auf. Andere Formen und Anordnungen sind jedoch möglich.

[0040] Ein Einstellglied in Form eines Schirms oder Kopfes 22 überragt die oberen Fläche des Grundkörpers 20 und ist an dieser befestigt oder, wie hier dargestellt, einstückig mit ihr verbunden. Er ist zentrisch auf dem Grundkörper 20 angeordnet. Der Kopf 22 weist einen senkrecht nach oben gerichteten Stil 220.auf, an welchen Lamellen 221 angeordnet sind. Die Lamellen 221 sind durch dreieckförmige oder tropfenförmige Blätter gebildet, welche leicht gebogen nach unten gerichtet sind. Sie bilden eine pilzförmige gemeinsame Oberfläche. Diese ist jedoch nicht vollständig geschlossen ausgebildet, sondern weist aufgrund der Abstände der Lamellen zueinander Durchgänge auf.

[0041] Der Befestigungsring ist zweiteilig ausgebildet. Er weist einen unteren Teil 3 und einen oberen Teil 4 auf. Der untere Teil 3 besteht im wesentlichen aus einem hohlzylinderförmigen Grundkörper 30. Er weist an seinem äusseren Mantel eine Einbuchtung auf, in welchem ein Schnappverschlusselement 31, hier eine Rückhaltenase, angeordnet ist. An der diagonal gegenüberliegenden Seite des Mantels ist ein Scharniergelenk 34 vorhanden. Der Grundkörper 30 ist mit Führungsschlitzen 32 versehen, welche in axialer Richtung, also senkrecht, verlaufen. Sie sind zumindest gegenüber der Innenseite des Grundkörpers 30 und nach unten zur Flasche 5 hin offen ausgebildet. Vorzugsweise durchsetzen sie jedoch die gesamte Wandstärke des Grundkörpers 30, wobei sie eine geringere Höhe aufweisen als der Grundkörper 30. Am unteren Ende des Grundkörpers 30 ist eine auf gleich bleibender Höhe umlaufende Einrastnase 33 vorhanden. Die Nasenspitze ist dabei nach oben und nach innen gerichtet.

[0042] Der obere Teil 4 des Befestigungsrings verfügt ebenfalls über einen hohlzylinderförmigen Grundkörper 40. Er weist an seinem äusseren Mantel ein Schnappverschlusselement 43, hier einen federnden Haken, auf. Am diagonal gegenüberliegenden Ende des Mantels ist ein Scharnier 41 angeformt. Eine Durchgangsöffnung ist mit der Bezugsziffer 42 versehen.

[0043] Im Folgenden wird beschrieben, wie sich die Saugnippeleinheit zusammensetzen lässt und auf eine Flasche 5 oder ein Trinkgefäss montiert wird. Der Saugnippel 1 wird zwischen den unteren Teil 3 und den oberen Teil 4 des Befestigungsrings gelegt. Diese zwei Teile 3, 4 sind über das Scharnier 34, 41 miteinander verbunden, wobei sie relativ zueinander schwenkbar sind. Der Saugnippel 1 liegt, wie in Figur 3 erkennbar ist, mit seinem Flansch 15 auf der planen oberen Fläche des unteren Teils 3 auf. Die mindestens eine Unterbrechung 150 ermöglicht dabei, dass beim Saugen am Saugnippel 1 Luft in die Flasche gelangen kann. Der Kragen 16 ragt auf der Innenseite des unteren Teils 3 nach unten. Der obere Teil 4 wird über den zylinder- oder kegelstumpfförmigen Grundkörper 14 des Saugnippels 1 geklappt und umschliesst diesen. Dabei ragt der obere Teil 4 vorzugsweise über dem gesamten Umfang über das obere Ende des Grundkörpers 14 des Saugnippels 1 und schliesst an die Stufe 17 an. Wird der Schnappverschluss zwischen dem unteren und oberen Teil 3, 4 geschlossen, so wird der Flansch 15 zwischen diesen zwei Teilen 3,4 eingeklemmt und der Saugnippel 1 ist dichtend in diesem Befestigungsring 3,4 gehalten.

[0044] Der untere Teil des Befestigungsring 3 lässt sich vorher oder nun anschliessend auf dem Basisteil 2 anordnen. Hierzu wird er über den Grundkörper 20 des Basisteils 2 gestülpt, wobei die Führungsstege 21 des Basisteils in die Führungsschlitze 32 des unteren Teils 3 eingreifen. Der Befestigungsring 3 hintergreift mit seiner umlaufenden Einrastnase 33 eine der Rückhalterippen 21. Verlaufen die Führungsschlitze 32 durchgehend bis zum äusseren Mantel des unteren Teils 3, so dienen sie gleichzeitig als Federelemente, welche ein Verschieben des unteren Teils 3 bezüglich des Basisteils 2 erleichtern. Der untere Teil 3 kann wahlweise auf eine der Rückhalterippen 21 eingeschnappt werden und so seine Position verändert bzw. eingestellt werden.

[0045] Die so zusammen gesetzte Saugnippeleinheit lässt sich nun auf die Flasche 5 montieren. Hierzu wird das Basisteil 2 auf den Flaschenhals 51 aufgeschraubt. Das Basisteil 2 lässt sich auch auf andere bekannte Art und Weise auf der Flasche befestigen. Zudem kann zuerst das Basisteil 2 aufgeschraubt werden und erst anschliessend der Befestigungsring auf ihm montiert werden. Des Weiteren kann der untere Teil 3 des Befestigungsrings vorgängig auf dem Basisteil 2 angeordnet werden und der Saugnippel 1 erst anschliessend zwischen den zwei Teilen 3, 4 eingeklemmt werden. Alternativ kann der Saugnippel auch in einem Befestigungsring angeordnet werden, welcher durch eine Gewindeverbindung den Saugnippel dicht fixiert.

[0046] Erfmdungsgemäss lässt sich nun der Befestigungsring, genauer sein unterer Teil 3, in verschiedenen Positionen auf dem Basisteil 2 anordnen. Abhängig davon, in welche Rippe 21 die Einrastnase 33 einrastet, durchsetzt der untere Teil 3 das Basisteil 2 mehr oder weniger stark. Der Kopf 22 ragt somit mehr oder weniger in den Saugnippel 1 hinein. Das heisst, in der untersten Position der Einrastnase 33 durchsetzt der Kopf 22 den Saugnippel 1 am stärksten und dehnt ihn am meisten aus.

[0047] Da der äussere Durchmesser und die Form des Kopfes 22 dem Saugnippel 1 angepasst ist, liegt der Kopf 22 an der Innenseite des Saugnippels 1 an. Vorzugsweise liegt er im Übergangsbereich 13 an. Wird nun das untere Teil 3 auf eine weiter unten liegende Rippe 21 verschoben, so bewegt sich auch der Saugnippel 1 nach unten und stösst stärker am Kopf 22 an. Der Saugnippel 1 und insbesondere der Übergangsbereich 13 werden gedehnt und der Saugnippel wird dadurch verlängert. Die Steifheit bzw. Flexibilität des Saugnippels 1 und insbesondere des Mundstücks 11 sowie des an den Lippen der Babys anliegenden Übergangsbereichs 13 werden in diesem Beispiel kaum verändert, da der Übergangsbereich 13 die Längenveränderung durch seine Falten bzw. seine Terrassierung auffängt.

[0048] Die Mutter oder der Vater kann somit gezielt, allein durch Verschieben des unteren Teils 3 des Befestigungsrings, die Form und/oder die Steifheit des Saugnippels 1 verändern. Dabei muss der Saugnippel 1 nicht von der Flasche 5 entfernt werden. Die Einstellung bzw. Anpassung kann erfolgen, kurz bevor die Flasche dem Baby angeboten wird. Es ist sogar möglich, die Veränderung während des Saugens durchzuführen.

[0049] In diesem Beispiel wird die Einstellung durch eine reine axiale Verschiebung des Befestigungsrings 3 erzielt. Es wäre auch möglich, zusätzlich eine Drehbewegung durchzuführen. Die reine axiale Bewegung ist jedoch bevorzugt, da sie während des Saugens durchgeführt werden kann und keine Radialkräfte vom Kopf 22 auf den Saugnippel 1 übertragen werden.

[0050] In den Figuren 5 und 6 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Saugnippeleinheit dargestellt. Dieses Beispiel unterscheidet sich vom erst beschriebenen lediglich durch die Form des Saugnippels 1. Der Übergangsbereich 13 ist in diesem Beispiel nicht terrassiert ausgebildet, so dass sich beim Strecken des Saugnippels 1 mittels des Kopfes 20 die Wandstärke des Saugnippels 1 verdünnt. Ferner ist der Übergangsbereich 13 im Längsschnitt leicht nach innen gebogen ausgeführt. Wirkt der Kopf 22 auf die Innenseite dieses Übergangsbereichs 13, so werden die nach innen gebogenen Flanken gegen aussen gewölbt.

[0051] Im Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 7 bis 9 ist sowohl der Saugnippel 1 wie auch der Kopf 22 verändert. Der Saugnippel 1 weist wiederum keinen faltenbalgartigen Übergangsbereich auf. Er weist jedoch in seinem oberen, dem Mundstück 12 zugewandten Bereich eine flachere Steigung auf als der Saugnippel gemäss den Figuren 5 und 6. Der Kopf 22 ist im Vergleich zum oben beschriebenen Kopf der ersten zwei Ausführungsbeispiele mit stärker nach unten geneigten Lamellen 221 versehen. Der Durchmesser des durch die Lamellen 221 gebildeten Pilzkopfes ist dadurch kleiner. Dieser Kopf 22 reicht weiter in den Saugnippel 1 hinein als die zwei oben beschriebenen Ausführungsbeispiele.

[0052] Dieser Kopf 22 lässt sich auch mit dem Saugnippel 1 der ersten zwei Ausführungsbeispiele oder mit anders geformten Saugnippeln 1 verwenden. Des Weiteren können auch die Saugnippel 1 der drei Beispiele mit den zwei hier beschriebenen Köpfen verwendet werden oder sie können mit anders geformten Köpfen oder Einstellmechanismen in ihrer Form und/oder Stabilität geändert werden.

[0053] In den Figuren 10 bis 11 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher sich die frei zugängliche Länge des Mundstücks 11 verändern lässt, ohne dass die Breite dieses frei zugänglichen Bereichs geändert wird. Der grundsätzliche Aufbau der Saugnippeleinheit entspricht demjenigen der oben beschriebenen Beispiele und wird deshalb hier nicht nochmals im Detail erläutert. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Auch hier ist das Basisteil 2 auf einem Flüssigkeitsbehälter 5 aufgeschraubt. Das Basisteil 2 weist Durchgangsöffnungen 23 auf, durch welche die Flüssigkeit vom Behälter 5 in den Saugnippel 1 gelangen kann. Der Saugnippel 1 ist zwischen einem unteren und einem oberen Befestigungsring 3, 4 dichtend eingeklemmt und der untere Befestigungsring 3 hintergreift mit einer Einrastnase 33 eine der Rückhalterippen 21 des Basisteils 2.

[0054] Im Gegensatz zum den oben beschriebenen Ausführungsformen ist nun das Schiebeglied nicht als steifer pilzförmiger Kopf sondern als zylinderförmiger steifer Pfeiler 22' ausgebildet, welcher auf dem Grundkörper 20 angeordnet ist und sich von diesem bis zum oberen Ende des Mundstücks 11 erstreckt. Damit er nicht die Saugöffnung 12 verschliesst, weist er an seinem oberen freien Ende eine Durchgangsöffnung 222 auf, welche das Innere des Saugnippels 1 mit der Saugöffnung 12 verbindet. Dadurch kann die Flüssigkeit nach wie vor vom Behälter 5 zur Saugöffnung 12 gelangen.

[0055] In Figur 10 ist der untere Befestigungsring 3 mit seiner Einrastnase 33 unterhalb der untersten Rückhaltrippe 21 eingehakt. Der Befestigungsring 3 befindet sich somit in seiner untersten Position. Das Mundstück 11 ist für den Mund des Säuglings vollständig frei zugänglich.

[0056] In der Figur 11 befindet sich der untere Befestigungsring 3 in einer höheren Position. Die Einrastnase 33 hintergreift die mittlere Rückhalterippe 21. Da sich der oberste Teil des Mundstücks 11 auf dem Pfeiler 22' abstützt, wird das Mundstück 11 im Übergangsbereich zum Grundkörper 14 gestaucht. Der für den Mund frei zugängliche Bereich des Mundstücks 11 ist verkürzt. Dasselbe gilt für die gesamte Länge des Saugnippels 1.

[0057] In Figur 12 befindet sich der untere Befestigungsring 3 in der obersten Position, d.h. die Einrastnase 33 hintergreift die oberste Rückhalterippe 21. Der Übergangsbereich 13 ist noch mehr gestaucht, der frei zugängliche Bereich des Mundstücks 11 weiter verkürzt und dasselbe gilt auch für den gesamten Saugnippel 1.

[0058] Wie durch den Vergleich der drei Figuren 10 bis 12 erkennbar ist, ist weder die Breite des Saugnippels, noch die Breite des Grundkörpers 14 geändert worden. Auch die äussere Form des Grundkörpers 14, welcher im Wesentlichen die Mundabstützung bildet, ist annähernd in allen drei Positionen gleich.

[0059] In den Figuren 13 bis 16 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem sich das Schiebeelement 22' bewegt und der Saugnippel 1 in seiner Position verbleibt. Hierzu ist das Basisteil 2 zweigeteilt ausgebildet. Es weist einen äusseren Ring 26 auf, auf welchem der Pfeiler 22' angeordnet ist. Der äussere Ring 26 umschliesst den Grundkörper 20 des Basisteils 2. Der Grundkörper 20 weist lediglich eine Rückhaltenase 21 auf, welche den unteren Befestigungsring 3 in seiner Position hält. Der Grundkörper 20 des Basisteils 2 ist jedoch mit Führungsstegen 27 versehen, welche in Führungsnuten 223 des äusseren Rings 26 eingreifen.

[0060] Der untere Befestigungsring 3 weist einen Käfig 3' und einen Betätigungsring 6 auf. Der Betätigungsring 6 umgibt den Käfig 3'. Der Betätigungsring 6 weist an seinem inneren Umfang eine ansteigende Kulissenführung 60 auf. Am äusseren Umfang des äusseren Rings 26 sind gleichmässig verteilt vorstehende Noppen 224 angeordnet, welche in die Kulissenführung 60 eingreifen.

[0061] Eine Drehbewegung des Betätigungsrings 6 wird über die Kulissenführung 60 auf die Noppen 224 des äusseren Rings 26 übertragen. Dieser bewegt sich aufgrund der Führungsschlitze 223 und Führungsstege 27 in axialer Richtung zum Grundkörper 20 des Basisteils 2, so dass sich der Pfeiler 22' nach oben bewegt und das Mundstück 11 des Saugnippels 1 streckt.

[0062] In diesem Beispiel ist der obere Befestigungsring 4 kalotten- oder halbkugelförmig ausgebildet und erstreckt sich bis zum Mundstück 11. Er dient als Mundabstützung, so dass das Baby trotz veränderter Länge des Mundstücks 11 stets dieselbe Basisform des Saugnippels wahrnimmt. Der Befestigungsring 4 ist in diesem Bereich vorzugsweise flexibel oder weich ausgebildet.

[0063] In den Figuren 17 bis 22 ist eine erfindungsgemässe Ausführungsform dargestellt, in welcher der Saugnippel asymmetrisch zu seiner Längsmittelachse verändert wird. Auch hier ist ein Drehsystem vorhanden, wie es bereits oben anhand der Figuren 14 bis 16 beschrieben wurde.

[0064] Die Figuren 17 und 18 zeigen den Saugnippel in einer ersten Position mit kurzem Saugnippel. Wie erkennbar ist, weist das Schiebeglied wieder einen Stiel 220 und Lamellen 221 auf. Hier sind die Lamellen 221 jedoch nicht rotationssymmetrisch angeordnet. Dies führt zu einem abgeflachten Mundstück 11, wie dies in Figur 19 erkennbar ist.

[0065] In den Figuren 20 und 21 ist derselbe Saugnippel nun in einer zweiten Position mit langem Saugnippel gezeigt. Der Stiel 220 und die Lamellen 221 sind mittels des Drehrings 6 und des äusseren Rings 26 angehoben. Wie in Figur 22 erkennbar, ist das Mundstück 11 gegenüber Figur 19 verlängert, aber nach wie vor abgeflacht.

[0066] Dank der erfindungsgemässen Saugnippeleinheit kann ein und derselbe Saugnippel in verschiedenen Erscheinungsformen verwendet werden. Der Saugnippel kann vor oder während dem Saugen auf die Bedürfnisse des Babys angepasst werden.

Bezugszeichenliste

[0067] 

1

Saugnippel

11

Mundstück

12

Saugöffnung

13

Übergangsbereich

14

Grundkörper

15

Flansch

150

Unterbrechung

16

Kragen

17

Stufe

2

Basisteil

20

Grundkörper

21

Rückhalterippe

22

Kopf

22'

Pfeiler

220

Stiel

221

Lamelle

222

Durchgangsöffnung

223

Führungsnut

224

Noppen

23

Durchgangsöffnung

24

Führungssteg

25

Innengewinde

26

äusserer Ring

27

Führungssteg

3

unterer Teil des Befestigungsrings

3'

Käfig

30

Grundkörper

31

Schnappverschlusselement

32

Führungsschlitze

33

Einrastnase

34

Scharniergelenk

4

oberer Teil des Befestigungsrings

40

Grundkörper

41

Scharnier

42

Durchgangsöffnung

43

Schnappverschlusselement

5

Saugflasche

50

Flaschenkörper

51

Hals

52

Aussengewinde

53

Flaschenöffnung

6

Betätigungsring

60

Kulissenführung

Ansprüche

1. Saugnippeleinheit für eine Saugflasche (5) mit einem Saugnippel (1), wobei die Saugnippeleinheit einen Einstellmechanismus (2, 3) aufweist und wobei der Saugnippel (1) mittels dieses Einstellmechanismus (2, 3) manuell in seiner Form und/oder Steifheit veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Veränderung der Form und/oder Steifheit reversibel ist.

2. Saugnippeleinheit nach Anspruch 1, wobei der Saugnippel (1) eine Länge aufweist, welche mittels des Einstellmechanismus (2, 3) veränderbar ist.

3. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Saugnippel (1) einen Grundkörper (14), ein Mundstück (11) und einen Übergangsbereich (13) zwischen Grundkörper (14) und Mundstück (11) aufweist, wobei mindestens dieser Übergangsbereich (13) in seiner Form und/oder Steifheit veränderbar ist.

4. Saugnippeleinheit nach Anspruch 3, wobei der Übergangsbereich (13) einen Bereich mit erhöhter Dehnbarkeit im Vergleich zum Grundkörper (14) und dem Mundstück (11) aufweist.

5. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der Einstellmechanismus (2, 3) ein Einstellglied (22) aufweist, welches in den Saugnippel (1) hineinragt und dessen Lage relativ zum Saugnippel (1) mittels des Einstellmechanismus (2, 3) veränderbar ist.

6. Saugnippeleinheit nach Anspruch 5, wobei das Einstellglied ein Schiebeelement ist, welches in einem inneren Hohlraum des Saugnippels angeordnet ist, wobei das Schiebeelement relativ zum Saugnippel bewegbar ist, und wobei die Saugnippeleinheit ein Betätigungs- oder Antriebselement aufweist, welches mit dem Schiebeelement wirkverbunden ist, wobei das Betätigungs- oder Antriebselement durch einen Benützer bedienbar ist, um das Schiebeelement gegen eine Innenseite des Saugnippels zu pressen und so die Form und/oder Steifheit des Saugnippels zu verändern.

7. Saugnippeleinheit nach Anspruch 6, wobei das Betätigungs- oder Antriebselement in der Lage ist, das Schiebeelement sowohl in Richtung zu einer Saugöffnung hin wie auch in Richtung von der Saugöffnung weg relativ zum Saugnippel zu bewegen.

8. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei das Einstellglied (22) eine pilzförmige äussere Form aufweist und durch nach unten gerichtete blütenförmige Lamellen (221) gebildet ist.

9. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei sie einen ein- oder mehrstückigen Saugnippelverbinder (2, 3, 4) zur Verbindung des Saugnippels (1) mit der Saugflasche (5) aufweist und wobei die Einstellung mittels dieses Saugnippelverbinders (2, 3, 4) erfolgt.

10. Saugnippeleinheit nach Anspruch 9, wobei der Saugnippelverbinder ein Basisteil (2) und einen Befestigungsring (3, 4) aufweist, wobei das Basisteil (2) auf einen Hals (50) der Saugflasche (5) aufschraubbar ist und der Saugnippel (1) lösbar im Befestigungsring (3, 4) gehalten ist, wobei der Befestigungsring (3, 4) lösbar mit dem Basisteil (2) verbindbar ist.

11. Saugnippeleinheit nach Anspruch 10, wobei das Einstellglied (22) auf dem Basisteil (2) angeordnet ist und vom Befestigungsring (3, 4) durchsetzt ist und wobei sich durch relative Veränderung der Lage des Befestigungsrings (3, 4) zum Basisteil (2) die Lage des Einstellglieds (22) relativ zum Saugnippel (1) verändert.

12. Saugnippeleinheit nach Anspruch 11, wobei die relative Lageveränderung des Befestigungsrings (3, 4) ausschliesslich durch Verschiebung des Befestigungsrings (3, 4) in axialer Richtung erfolgt.

13. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 11 oder 12, wobei der Befestigungsring (3, 4) bezüglich des Basisteils (2) in diskreten Schritten lageveränderbar ist.

Claims

1. Teat unit for a feeding bottle (5) with a teat (1), wherein the teat unit has an adjustment mechanism (2, 3) and wherein the teat (1) can be manually changed, in terms of its shape and/or stiffness, by means of this adjustment mechanism (2, 3), characterized in that the change in shape and/or stiffness is reversible.

2. Teat unit according to Claim 1, wherein the length of the teat (1) can be changed by means of the adjustment mechanism (2, 3).

3. Teat unit according to one of Claims 1 or 2, wherein the teat (1) has a main body (14), a mouthpiece (11), and a transition area (13) between main body (14) and mouthpiece (11), and wherein at least this transition area (13) can be changed in terms of its shape and/or stiffness.

4. Teat unit according to Claim 3, wherein the transition area (13) has an area of increased extensibility compared to the main body (14) and to the mouthpiece (11).

5. Teat unit according to one of Claims 1 to 4, wherein the adjustment mechanism (2, 3) has an adjustment member (22) which protrudes into the teat (1) and whose position relative to the teat (1) can be changed by means of the adjustment mechanism (2, 3).

6. Teat unit according to Claim 5, wherein the adjustment member is a push element which is arranged in an inner cavity of the teat, wherein the push element is movable relative to the teat, and wherein the teat unit has an actuating or driving element that is operatively connected to the push element, wherein the actuating or driving element can be operated by a user in order to press the push element against an inner face of the teat and thus change the shape and/or stiffness of the teat.

7. Teat unit according to Claim 6, wherein the actuating or driving element is able to move the push element relative to the teat both in a direction towards a suction opening and also in a direction away from the suction opening.

8. Teat unit according to one of Claims 5 to 7, wherein the adjustment member (22) has a mushroomlike outer shape and is formed by downwardly directed leaf-shaped lamellae (221).

9. Teat unit according to one of Claims 1 to 8, wherein it comprises a one-part or multi-part teat connector (2, 3, 4) for connecting the teat (1) to the feeding bottle (5), and wherein the adjustment is effected by means of this teat connector (2, 3, 4).

10. Teat unit according to Claim 9, wherein the teat connector has a base part (2) and a securing ring (3, 4), wherein the base part (2) can be screwed onto a neck (50) of the feeding bottle (5) and the teat (1) is held releasably in the securing ring (3, 4), and wherein the securing ring (3, 4) can be connected releasably to the base part (2).

11. Teat unit according to Claim 10, wherein the adjustment member (22) is arranged on the base part (2) and is passed through by the securing ring (3, 4), and wherein the position of the adjustment member (22) relative to the teat (1) changes as a result of a relative change of the position of the securing ring (3, 4) with respect to the base part (2).

12. Teat unit according to Claim 11, wherein the relative change of the position of the securing ring (3, 4) is effected exclusively by moving the securing ring (3, 4) in the axial direction.

13. Teat unit according to one of Claims 11 or 12, wherein the position of the securing ring (3, 4) relative to the base part (2) can be changed in discrete steps.

Revendications

1. Unité à tétine pour un biberon (5), comportant une tétine (1), l'unité à tétine comprenant un mécanisme de réglage (2, 3) et la forme et/ou la rigidité de la tétine (1) pouvant être modifiée(s) manuellement au moyen de ce mécanisme de réglage (2, 3), caractérisée en ce que la modification de la forme et/ou de la rigidité est réversible.

2. Unité a tétine selon la revendication 1, la tétine (1) présentant une longueur qui peut être modifiée au moyen du mécanisme de réglage (2, 3).

3. Unité à tétine selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, la tétine (1) comprenant un corps de base (14), un embout (11) et une région de transition (13) entre le corps de base (14) et l'embout (11), la forme et/ou la rigidité d'au moins cette région de transition (13) pouvant être modifiée(s).

4. Unité à tétine selon la revendication 3, la région de transition (13) présentant une région d'extensibilité accrue par comparaison avec le corps de base (14) et l'embout (11).

5. Unité à tétine selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, le mécanisme de réglage (2, 3) comprenant un organe de réglage (22) qui pénètre dans la tétine (1) et dont la position par rapport à la tétine (1) peut être modifiée au moyen du mécanisme de réglage (2, 3).

6. Unité à tétine selon la revendication 5, l'organe de réglage étant un élément coulissant qui est disposé dans un espace creux intérieur de la tétine, l'élément coulissant étant déplaçable par rapport à la tétine, et l'unité à tétine comprenant un élément d'actionnement ou d'entraînement qui est en liaison fonctionnelle avec l'élément coulissant, l'élément d'actionnement ou d'entraînement pouvant être actionné par un utilisateur, afin de presser l'élément coulissant contre un côté intérieur de la tétine et modifier ainsi la forme et/ou la rigidité de la tétine.

7. Unité à tétine selon la revendication 6, l'élément d'actionnement ou d'entraînement étant à même de déplacer l'élément coulissant non seulement en direction d'une ouverture de succion mais aussi dans une direction à l'écart de l'ouverture de succion par rapport à la tétine.

8. Unité à tétine selon l'une quelconque des revendications 5 à 7, l'organe de réglage (22) présentant une forme extérieure en forme de champignon et étant formé par des lamelles (221) en forme de fleur orientées vers le bas.

9. Unité à tétine selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, celle-ci comprenant un raccord de tétine (2, 3, 4) en une ou plusieurs pièces pour relier la tétine (1) au biberon (5), et le réglage s'effectuant au moyen de ce raccord de tétine (2, 3, 4).

10. Unité à tétine selon la revendication 9, le raccord de tétine comprenant une partie de base (2) et une bague de fixation (3, 4), la partie de base (2) pouvant être vissée sur un col (50) du biberon (5) et la tétine (1) étant retenue de manière amovible dans la bague de fixation (3, 4), la bague de fixation (3, 4) pouvant être reliée de manière amovible à la partie de base (2).

11. Unité à tétine selon la revendication 10, l'organe de réglage (22) étant disposé sur la partie de base (2) et étant traversé par la bague de fixation (3, 4), et la position de l'organe de réglage (22) par rapport à la tétine (1) changeant par modification relative de la position de la bague de fixation (3, 4) par rapport à la partie de base (2).

12. Unité à tétine selon la revendication 11, la modification de position relative de la bague de fixation (3, 4) s'effectuant exclusivement par coulissement de la bague de fixation (3, 4) dans la direction axiale.

13. Unité à tétine selon l'une quelconque des revendications 11 et 12, la position de la bague de fixation (3, 4) par rapport à la partie de base (2) pouvant être modifiée par étapes distinctes.

Zeichnung