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EP 2 362 033 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.10.2017 Patentblatt 2017/40 |
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Anmeldetag: 22.02.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Gelenkmarkise mit doppelter Tuchbahn
Articulated awning with double cloth sheet
Marquise articulée dotée d'une bande de tissu double
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
22.02.2010 DE 202010002626 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.08.2011 Patentblatt 2011/35 |
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Patentinhaber: |
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- Bonamico, Maria Lattuca
67434 Neustadt (DE)
- Euro Markisen GmbH
67454 Hassloch (DE)
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Erfinder: |
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- Bonamico, Maria Lattuca
67434 Neustadt (DE)
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Vertreter: Patentanwälte Dr. Keller, Schwertfeger |
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Postfach 20 80 76810 Landau 76810 Landau (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 746 216
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GR-B1- 1 003 642
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gelenkmarkise mit doppelter Tuchbahn als
Sonnen- oder Wärmeschutz.
[0002] Gelenkmarkisen umfassen wenigstens zwei oder mehrere Gelenkarme und eine Tuchwelle,
die dafür verantwortlich sind das Markisentuch herauszufahren. Die Arme der Gelenkmarkise
werden zumeist mit Hilfe von Stahl- oder Gasdruckfedern ausgefahren. Solche gattungsgemäßen
Gelenkmarkisen sind beispielsweise in der
DE 10 2005 040 756 A1,
DE 261 35 83 C2,
DE 244 35 96 B2 oder der
DE 20 2007 017 835 A1 beschrieben. Eine Gelenkmarkise gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist durch
EP 1 746 216 A2 offenbart. Viele der bekannten Gelenkmarkisen besitzen offene Gelenkarme, bei welchen
die Tuchwelle offen sichtbar ist. Bei geschlossenen Gelenkmarkisen ist die Tuchwelle
durch ein Gehäuse geschützt. Die bei Gelenkmarkise verwendeten Gelenkarme sind notwendig,
um einen möglichst großen Ausfahrbereich des Markisentuchs sicherzustellen. Dadurch
sind selbst große und schwere Markisenkonstruktionen möglich. Nachteilig bei den bekannten
Gelenkmarkisen ist jedoch, dass je nach Anordnung, die Gelenkarme immer von einer
Seite sichtbar sind, d.h. entweder sind die Gelenkarme von unten vom Boden sichtbar,
oder (beispielsweise bei einem Hotelgebäude von einem oberen Stockwerk) von oben sichtbar.
Beide Konstruktionen erfüllen daher nicht die hohen Ansprüche, wie sie insbesondere
im gewerblichen Bereich gefordert werden, beispielsweise in Hotels oder in der Gastronomie
der gehobenen Kategorie.
[0003] Vor diesem Hintergrund ist es daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Gelenkmarkise
bereitzustellen, bei der die für das Ausfahren des Markisentuchs erforderlichen Gelenkarme
beidseitig flächig kaschiert werden.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Gelenkmarkise mit den Merkmalen das Anspruches
1. Bevorzuge Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen wieder.
[0005] Die erfindungsgemäße Gelenkmarkise dient als Sonnen- oder Wärmeschutz und besteht
aus zwei Markisentüchern, die von jeweils einer Tuchwelle über wenigstens einen Gelenkarm
gemeinsam ausgefahren und gleichzeitig gespannt werden. Die beiden Tuchwellen vorzugsweise
sind übereinander angeordnet. Der/die Gelenkarm(e) wird/werden von oben und von unten
durch die beiden Markisentücher kaschiert. Somit ist erfindungsgemäß oberhalb des
Gelenkarmes eine erste Tuchwelle mit einem oberen Markisentuch und unterhalb des Gelenkarmes
eine zweite Tuchwelle mit einem unteren Markisentuch angeordnet. Der Gelenkarm ist
zwischen den Bahnen der beiden Markisentücher geführt. Die beiden Markisentücher werden
am Ende des Gelenkarmes von einem Abschlusselement gehalten.
[0006] Vorzugsweise sind die erste Tuchwelle und die zweite Tuchwelle in einer gemeinsamen
Tuchwellenkonsole gelagert. Die Tuchwellenkonsole besitzt hierfür jeweils einen ersten
Aufnahmebereich zur Aufnahme der ersten Tuchwelle und einen weiteren Aufnahmebereich
zur Aufnahme der zweiten Tuchwelle. In einer Ausführungsform hält die Tuchwellenkonsole
die beiden Tuchwellen, die in den jeweiligen Aufnahmebereichen gelagert sind. Der
Gelenkarm besitzt ein oder mehrere Gelenkarmlager, welches vorzugsweise in der Tuchwellenkonsole
zwischen den beiden Tuchwellen angeordnet ist. Der Antrieb der beiden Tuchwellen erfolgt
auf herkömmliche Weise, beispielsweise über eine pneumatische Feder.
[0007] Beim Ausfahren des Gelenkarmes (oder der Gelenkarme) werden das obere Markisentuch
und das untere Markisentuch gleichzeitig von der jeweiligen Tuchwelle abgewickelt.
Vorzugsweise sind die beiden Tuchwellen über einen Träger miteinander verbunden und
werden von diesem beanstandet gehalten. In einer alternativen Ausführungsform kann
auch vorgesehen sein, dass anstelle einer einzigen Tuchwellenkonsole die erste und
die zweite Tuchwelle in zwei einzelnen Tuchwellenkonsolen gelagert sind.
[0008] Das obere und das untere Markisentuch ist mit dem Abschlusselement vorzugsweise über
Spannnuten verbunden.
[0009] Die erfindungsgemäße Lösung hat den Vorteil, dass durch das obere Markisentuch der
Gelenkarm der die Gelenkarmkonstruktion von oben und durch das untere Markisentuch
von unten kaschiert wird. Durch diese Art der Kaschierung ist der Gelenkarm von beiden
Seite nicht mehr sichtbar.
[0010] Die Erfindung wird in den nachfolgenden Zeichnungen näher erläutert.
[0011] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine isometrische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkmarkise,
- Fig. 2
- eine Seitendarstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Gelenkmarkise.
[0012] In Fig. 1 ist der prinzipielle Aufbau der erfindungsgemäßen Gelenkmarkise gezeigt.
Ein Gelenkarm 28 wird zwischen einem oberen Markisentuch 10 sowie einem unteren Markisentuch
20 geführt. Das obere Markisentuch 10 und das untere Markisentuch 20 sind am Ende
des Gelenkarms 28 mit einem Abschlusselement 12 verbunden. Die beiden Markisentücher
10, 20 werden über Spannnuten 15 an dem Abschlusselement 12 gehalten. Das Abschlusselement
12 wird seitlich von Seitenelementen 14 abgeschlossen. Das obere Markisentuch 10 wird
von einer ersten Tuchwelle 16 auf- bzw. abgewickelt. Das zweite untere Markisentuch
20 wird von einer weiteren unterhalb der ersten Tuchwelle 16 angeordneten zweiten
Tuchwelle 26 auf- und abgewickelt. Die beiden Tuchwellen 16, 26 sind in der gezeigten
Ausführungsform entlang einer vertikalen Achse übereinander angeordnet. Beide Markisentücher
10, 20 werden über den Gelenkarm 28 gleichzeitig ausgefahren. Die Achsen der beiden
Tuchwellen 16, 26 werden von einem Träger 22 gehalten.
[0013] In Fig. 2 ist eine weitere Ausführungsform der Gelenkmarkise in Seitendarstellung
gezeigt. Zu erkennen sind die beiden entlang einer vertikalen Achse übereinender angeordneten
Tuchwellen 16, 26 sowie die beiden Markisentücher 10, 20 die am Ende über entsprechende
Spannnuten 15 von dem Abschlusselement 12 gehalten werden. Am Abschlusselement 12
befindet sich eine stirnseitige Abdeckplatte 17, die in Nuten 18 eingerastet ist.
Das Abschlusselement 12 besitzt in der gezeigten Ausführungsform einen kammerartigen
Aufbau mit entsprechenden begrenzenden Abschlusskammern 14, was der Konstruktion eine
besonders hohe Stabilität verleiht.
[0014] Der Gelenkarm 28 ist am tuchwellenseitigen Ende über wenigstens ein Gelenkarmlager
25 übergelagert. Bei Ausfahren des Gelenkarmes 28 bewegen sich die beiden Tuchwellen
16, 26 über Gelenkarmlager 24, 25 wodurch die beiden Markisentücher 10, 20 von den
Tuchwellen 16, 26 abgewickelt werden.
[0015] Die obere Tuchwelle 16 ist in einem ersten Aufnahmebereich 34 und die darunterliegende
zweite Tuchwelle 26 in einem zweiten Aufnahmebereich 35 gelagert. Beide Aufnahmebereiche
34, 35 sind in einer gemeinsamen Tuchwellenkonsole 32 integriert. Alternativ kann
die Tuchwellenkonsole 32 auch aus getrennten Einheiten bestehen, in denen jeweils
eine Tuchwelle 16, 26 aufgenommen wird.
[0016] Durch die erfindungsgemäß Konstruktion wird der Gelenkarm 28 sowohl von dessen Oberseite
als auch von dessen Unterseite durch das obere Markisentuch 10 und dem unteren Markisentuch
20 kaschiert.
1. Gelenkmarkise als Sonnen- oder Wärmeschutz, bestehend aus wenigstens einem Markisentuch
(10), einer in einer Tuchwellenkonsole (32) gelagerten Tuchwelle (16) zum Auf- und
Abwickeln des Markisentuchs (10) über wenigstens einen ausfahrbaren Gelenkarm (28),
wobei oberhalb des Gelenkarmes (28) eine erste Tuchwelle (16) mit einem oberen Markisentuch
(10) und unterhalb des Gelenkarmes (28) eine zweite Tuchwelle (26) mit einem unteren
Markisentuch (20) angeordnet sind, wobei der Gelenkarm (28) zwischen den Bahnen der
beiden Markisentücher (10, 20) geführt ist und wobei die beiden Markisentücher (10,
20) am Ende des Gelenkarmes (28) von einem Abschlusselement (12) gehalten werden,
dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tuchwellen (16, 26) entlang einer vertikalen Achse übereinander angeordnet
sind.
2. Gelenkmarkise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Tuchwelle (16) und die zweite Tuchwelle (26) in einer gemeinsamen Tuchwellenkonsole
(32) gelagert sind, wobei die Tuchwellenkonsole (32) jeweils einen ersten Aufnahmebereich
(34) zur Aufnahme der ersten Tuchwelle (16) und einen weiteren Aufnahmebereich (35)
für die zweite Tuchwelle (26) besitzt.
3. Gelenkmarkise nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Tuchwelle (16) und die zweite Tuchwelle (26) in zwei getrennten Tuchwellenkonsolen
(32) gelagert sind.
4. Gelenkmarkise nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkarm (28) wenigstens ein Gelenkarmlager (25) besitzt, welches in der Tuchwellenkonsole
(32) zwischen den beiden Tuchwellen (16, 26) angeordnet ist.
5. Gelenkmarkise nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tuchwellen (16, 26) über einen Träger (2) miteinander verbunden sind und
von diesem gehalten werden.
6. Gelenkmarkise nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abschlusselement (12) Spannnuten (15) zur Fixierung der Markisentücher (10, 20)
umfasst.
7. Gelenkmarkise nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Markisentücher (10, 20) und der Gelenkarm (28) mit dem Abschlusselement
(12) verbunden sind und von einer stirnseitig angebrachten Abdeckplatte (17) verdeckt
werden.
8. Gelenkmarkise nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Tuchwellen (16, 26) entlang einer Achse übereinander angeordnet und über
den Gelenkarm (28) gleichzeitig ausfahrbar sind.
1. Folding awning for protection from the sun or heat, consisting of at least one awning
cloth (10), a cloth shaft (16) mounted in a cloth shaft bracket (32) for winding up
and unwinding the awning cloth (10) by means of at least one extendable folding arm
(28), a first cloth shaft (16) having an upper awning cloth (10) being arranged above
the folding arm (28) and a second cloth shaft (26) having a lower awning cloth (20)
being arranged below the folding arm (28), the folding arm (28) being guided between
the paths of the two awning cloths (10, 20) and the two awning cloths (10, 20) being
held at the end of the folding arm (28) by an end element (12), characterised in that the two awning cloths (16, 26) are arranged one above the other along a vertical
axis.
2. Folding awning according to claim 1, characterised in that the first cloth shaft (16) and the second cloth shaft (26) are mounted in a common
cloth shaft bracket (32), the cloth shaft bracket (32) having a first receiving region
for receiving the first cloth shaft (16) and an additional receiving region (35) for
the second cloth shaft (26).
3. Folding awning according to claim 1, characterised in that the first cloth shaft (16) and the second cloth shaft (26) are mounted in two separate
cloth shaft brackets (32).
4. Folding awning according to any of claims 1 to 3, characterised in that the folding arm (28) has at least one folding arm bearing (25) that is arranged in
the cloth shaft bracket (32) between the two cloth shafts (16, 26).
5. Folding awning according to any of claims 1 to 4, characterised in that the two cloth shafts (16, 26) are interconnected and held by means of a support (2).
6. Folding awning according to any of claims 1 to 5, characterised in that the end element (12) comprises t-slots (15) for fixing the awning cloths (10, 20).
7. Folding awning according to any of claims 1 to 6, characterised in that the two awning cloths (10, 20) and the folding arm (28) are connected to the end
element (12) and are covered by a cover plate (17) that is arranged on the end face.
8. Folding, awning according to any of claims 1 to 7, characterised in that the two cloth shafts (16, 26) are arranged one above the other along an axis and
can be extended simultaneously by means of the folding arm (28).
1. Store banne articulé de protection solaire ou thermique, comprenant au moins une toile
(10) et un arbre enrouleur (16) monté dans une console (32), en vue de l'enroulement
et du déroulement de ladite toile (10) par l'intermédiaire d'au moins un bras articulé
(28) déployable, un premier arbre enrouleur (16) associé à une toile supérieure (10)
du store, et un second arbre enrouleur (26) associé à une toile inférieure (20) dudit
store, étant respectivement disposés au-dessus du bras articulé (28) et au-dessous
dudit bras articulé (28), sachant que ledit bras articulé (28) est guidé entre les
pans des deux toiles (10, 20) dudit store, et que lesdites deux toiles (10, 20) du
store sont retenues par un élément de fermeture (12) à l'extrémité dudit bras articulé
(28), caractérisé par le fait que les deux arbres enrouleurs (16, 26) sont placés en superposition mutuelle le long
d'un axe vertical.
2. Store banne articulé selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le premier arbre enrouleur (16) et le second arbre enrouleur (26) sont montés dans
une console (32) commune, laquelle console (32) est respectivement munie d'une première
zone réceptrice (34), conçue pour recevoir ledit premier arbre enrouleur (16), et
d'une autre zone réceptrice (35) conçue pour recevoir ledit second arbre enrouleur
(26).
3. Store banne articulé selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le premier arbre enrouleur (16) et le second arbre enrouleur (26) sont montés dans
deux consoles (32) distinctes.
4. Store banne articulé selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que le bras articulé (28) présente au moins un palier (25) interposé, dans la console
(32), entre les deux arbres enrouleurs (16, 26).
5. Store banne articulé selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que les deux arbres enrouleurs (16, 26) sont reliés l'un à l'autre par l'intermédiaire
d'un support (2), par lequel ils sont retenus.
6. Store banne articulé selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que l'élément de fermeture (12) inclut des rainures de serrage (15) dévolues au blocage
à demeure des toiles (10, 20) dudit store.
7. Store banne articulé selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait que des deux toiles (10, 20) dudit store, et le bras articulé (28), sont reliés à l'élément
de fermeture (12) et sont dissimulés par une platine de recouvrement (17) installée
frontalement.
8. Store banne articulé selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par le fait que les deux arbres enrouleurs (16, 26) sont placés en superposition mutuelle le long
d'un axe et peuvent être déployés, en simultanéité, par l'intermédiaire du bras articulé
(28).


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