[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1, sowie ein Verfahren nach dem Oberbegriff von Patentanspruch 13.
[0002] Aus der Druckschrift
EP 0 859 197 B1 ist eine Gelenkvorrichtung, insbesondere für die Tür von elektrischen Haushaltsgeräten
bekannt, das ein an der Struktur des Gerätes befestigtes Kopplungselement und ein
an der Tür befestigtes Lagerungselement aufweist. Das Lagerungselement ist über einen
Querdrehpunkt am Kopplungselement angelenkt. Dabei ist der Drehpunkt an einem Schwenkelement
gelagert, das am Kopplungselement angelenkt ist. Es sind am Schwenkelement wirkende
Bewegungsmittel vorhanden, um eine Bewegung des Drehpunkts nach oben und nach außen,
abhängig von dem Öffnungswinkel der Tür, zu begrenzen.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte
Scharniervorrichtung für ein Haushaltsgerät zu schaffen.
[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs
1, sowie ein Verfahren nach Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind
den Unteransprüchen einzeln oder in Kombination zu entnehmen.
[0005] Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist eine Scharniervorrichtung
derart ausgebildet, dass sie durch das Schwenken der Tür Ihre Lage im Haushaltsgerät
ändert. So wird beispielsweise beim Öffnen der Tür durch deren Schwenkbewegung nach
unten die Scharniervorrichtung und damit die Tür nach oben angehoben. Ein Anheben
der Tür während des Öffnungsvorganges ermöglicht die Realisierung enger Spaltmaße
zu unterhalb der Tür angrenzenden Flächen. Derartige angrenzende Flächen können beispielsweise
durch ein weiteres Haushaltsgerät, ein Möbel oder einen Boden gebildet werden. Üblicherweise
ist das minimal mögliche Spaltmaß durch den Abstand einer Scharnierachse zu einer
vordersten unteren Kante der Tür und den sich daraus ergebenden Schwenkradius dieser
unteren Kante definiert. Ein Anheben der Tür während der Schwenkbewegung kann die
Absenkung der vordersten unteren Kante, verursacht durch den Schwenkradius, kompensieren.
Der Fachmann weiß dieses Prinzip selbstverständlich auch auf andere Türöffnungsrichtungen,
wie z. B. seitlich angeschlagene Türen anzuwenden.
[0006] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Scharniergehäuse durch ein elastisches
Element in einer Arbeitsposition innerhalb des Haushaltsgerätes gehalten. Dabei kann
die Arbeitsposition je nach Türöffnungswinkel unterschiedlich sein. Bei vollständig
geschlossener Tür befindet sich das Scharniergehäuse in seiner Endposition. Beim Öffnen
der Tür wird das elastische Element durch die Lageänderung des Scharniergehäuses vorgespannt.
Beim Schließen der Tür bewirkt das vorgespannte, elastische Element eine Rückstellung
des Scharniergehäuses in seine Endposition.
[0007] Vorzugsweise ist das elastische Element derart ausgestaltet, dass es das Scharniergehäuse
mit einer definierten Kraft nach unten drückt. Dadurch ergibt sich eine rückstellende
Kraft auf ein durch Öffnen der Tür angehobenes Scharniergehäuse. Beim Schließen der
Tür wird das Scharniergehäuse durch das elastische Element in seine Endposition nach
unten gedrückt.
[0008] Eine Ausbildung des elastischen Elements als Blattfeder gewährleistet eine einfache
Montage und ermöglicht eine kostengünstige Herstellung. Insbesondere eine Ausführung
als doppelzüngige Blattfeder ermöglicht eine gezielte Krafteinleitung an den Randbereichen
des Scharniergehäuses. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn ein Mittelbereich
des Scharniergehäuses zur Unterbringung von Funktionselementen ausgespart ist. Ein
derartiges Funktionselement kann beispielsweise eine Mechanik für ein Justierelement
sein.
[0009] Bevorzugt ist es, wenn die Scharnierachse beim Schwenken der Tür um einen gehäusefesten
Mittelpunkt des Haushaltsgerätes umläuft. Dadurch ist es nicht erforderlich, das gesamte
Scharniergehäuse in seiner Lage zu verändern, sondern es beispielsweise lediglich
türseitig anzuheben. Durch eine am oder im Scharniergehäuse angeordnete Gewichtsausgleichsfeder
ergibt sich eine lange Bauform des Scharniergehäuses, bzw. der Baugruppe. Begründet
durch diese lange Bauform ist eine Schwenkbewegung gegenüber einer parallelen Anhebung
leichter realisierbar. Vorzugsweise weisen ein Scharnierlager und das darin gehaltene
Scharniergehäuse jeweils an ihren der Tür abgewandten Endabschnitten miteinander korrespondierende
Elemente auf, die den Mittelpunkt der Umlaufbewegung bilden. Das Element am Scharnierlager
kann beispielsweise als ein von der Seitenwand ausgestellter Lappen ausgebildet sein,
der in eine entsprechende Ausklinkung des Scharniergehäuses eingreift. Alternativ
ist beispielsweise die Halterung einer Gewichtsausgleichsfeder im Scharniergehäuse
als verlängerte Lagerachse ausgebildet, die in korrespondierende Durchbrüche am Scharnierlager
eingreift.
[0010] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Scharnierlager eine
Kulisse auf, in der ein Führungselement für einen mit einer Gewichtsausgleichsfeder
verbundenen Spannhebel gelagert ist. Ein Schwert der Scharniervorrichtung ist derart
an den Spannhebel gekoppelt, dass dieser bei einer Schwenkbewegung der Tür die Gewichtsausgleichsfeder
abhängig von der Bewegungsrichtung der Tür spannt bzw. entlastet. Das mit dem Spannhebel
verbundene Führungselement folgt der Bewegung des Spannhebels. Diese Bewegung des
Führungselementes wird über die Kulisse derart umgelenkt, dass sich das Scharniergehäuse
gegenüber dem Scharnierlager verschiebt. Dadurch ist ein einfaches System zum Verschieben
der Tür beim Öffnen geschaffen, das keine zusätzlichen Komponenten benötigt. Lediglich
eine Modifizierung der vorhandenen Komponenten, wie z.B. das Stanzen einer Kulissenbahn
in das Scharnierlager ist notwendig. In einer vorteilhaften Weiterbildung weist das
Scharnierlager zwei gegenüberliegend angeordnete Kulissen auf, in denen je ein Endbereich
des Führungselements eingreift. Dadurch ist auch bei größerer Belastung, die beispielsweise
durch eine schwerere Tür auftritt, das Führungselement gegen Verkippen sicher gelagert.
[0011] Um eine einfache Ausgestaltung zu erreichen, ist das Führungselement als eine über
eine Seitenwand des Scharniergehäuses hinausragende Achse ausgebildet. Das Führungselement
ist beispielsweise durch zwei gegenüberliegende, in den Seitenwänden des Scharniergehäuses
angeordnete Schlitze geführt. Dadurch ist eine lineare Führung des Spannhebels innerhalb
des Scharniergehäuses ermöglicht. Zudem ergibt sich durch die Bewegung in der Kulisse
eine Schwenkbewegung des Scharniergehäuses gegenüber dem Scharnierlager. Diese Doppelfunktion
des Führungselements ermöglicht einen besonders einfachen und preisgünstigen Aufbau
der Scharniervorrichtung.
[0012] Indem die Kulisse ein Plateau aufweist, erfolgt die Umlaufbewegung der Scharnierachse
lediglich bis zu einem festgelegen Türöffnungswinkel. Dadurch ist die Tür beim Öffnen
zunächst schnell bis zu einem notwendigen Wert verschiebbar. Während des weiteren
Öffnungsvorganges wird die Tür in der verschobenen Stellung gehalten.
[0013] Vorzugsweise ist das Plateau derart ausgebildet, dass die Umlaufbewegung der Scharnierachse
bis zu einem Türöffnungswinkel (α) von max. 40° erfolgt.
[0014] Um ein kollisionsfreies Öffnen der Tür zu ermöglichen, ist das Plateau derart ausgebildet,
dass bei Erreichen des festgelegten Türöffnungswinkels die Scharnierachse relativ
zum Haushaltsgerät um mindestens 3 mm verschoben ist.
[0015] Um einen Verschleiß an der Kulisse durch die Reibung des Führungselements weitgehend
zu verhindern, weist das Führungselement zumindest im Bereich der Kulisse eine drehbare
Rolle auf. Die Rolle kann beispielsweise aus Sinterbronze ausgeführt sein. Bei einer
Ausbildung des Scharnierlagers mit zwei Kulissen sind entsprechend zwei Rollen am
Führungselement angeordnet.
[0016] Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 13 wird durch die Schwenkbewegung
der Tür die Scharniervorrichtung in Ihrer Lage im Haushaltsgerät verändert. Dadurch
ist eine einfache und preisgünstig umsetzbare Möglichkeit zum Verschieben der Tür
beim Öffnen bzw. Schließen der Tür geschaffen. Unter Verschieben ist dabei im Wesentlichen
eine Bewegung entgegen der Schwenkrichtung der Tür zu verstehen. Bei nach unten zu
öffnenden Klapptüren bedeutet dies beispielsweise ein Anheben der Tür, bei seitlich
angeschlagenen Türen eine Verschiebung der Tür nach links oder rechts.
[0017] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung
eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
Fig. 1 ein Haushaltsgerät in einer räumlichen Darstellung;
Fig. 2 eine Scharniervorrichtung des Haushaltsgerätes mit einem in einem Scharnierlager
montierten Scharniergehäuse;
Fig. 3 eine Schnittdarstellung entlang der Linie III - III durch die in Fig. 2 gezeigte
Scharniervorrichtung in einer Einbaulage im Haushaltsgerät;
Fig. 4 eine Detaildarstellung aus Fig. 3;
FIG. 5 eine Detaildarstellung eines Schubelementes der Scharniervorrichtung und der an das
Schubelement angreifenden Elemente in einer Schnittdarstellung und
Fig. 6 eine räumliche Darstellung des Scharniergehäuses.
[0018] In
Fig. 1 ist ein Haushaltsgerät mit einer über eine Scharniervorrichtung schwenkbar gelagerten
Tür 2 gezeigt, in der beidseitig jeweils ein Schwert 6 der Scharniervorrichtung gelagert
ist. Das Haushaltsgerät ist nach außen durch einen Korpus 8 begrenzt, der zwei Seitenwände,
einen Boden, eine Decke, eine Rückwand und einen Flansch 10 aufweist. Die Schwerter
6 tauchen jeweils durch eine Aufnahmeöffnung 4 im Flansch 10 durch und sind in der
Tür 2 lösbar gehalten.
[0019] Innerhalb des Korpus 8, im Wesentlichen hinter dem Flansch 10, sind zwei identisch
ausgebildete Scharniergehäuse 12 (
Fig. 2) angeordnet. Die Scharniergehäuse 12 sind in Ihrer Längsrichtung I im Wesentlichen
waagrecht im Korpus 8 angeordnet. Das Scharniergehäuse 12 weist Seitenwände 14 auf,
in denen türseitig eine Scharnierachse 16 befestigt ist. Das Schwert 6 ist durch die
Scharnierachse 16 drehbar gegenüber dem Scharniergehäuse 12 gelagert. Das Scharniergehäuse
12 ist innerhalb des Korpus 8 in einem Scharnierlager 18 befestigt. In Richtung der
Tür 2 weist das Scharnierlager 18 eine Einschuböffnung 20 für das Scharniergehäuse
12 auf. Die Einschuböffnung 20 weist gegenüber dem angrenzenden Bereich des Scharnierlagers
18 eine größere Breite b auf. Das Scharniergehäuse 12 ist türseitig über die Einschuböffnung
20 in das Scharnierlager 18 einschiebbar und verrastet in einer Endposition mit dem
Scharnierlager 18. In einem der Einschuböffnung 20 gegenüberliegenden, hinteren Abschnitt
des Scharnierlagers 18 sind gegenüberliegend an den beiden Seitenflächen ausgebildete
Durchbrüche 21 angeordnet. Diese sind nahe einer Unterseite 24 des Scharnierlagers
18 angeordnet und bilden eine Aufnahme für die Lagerachse 22. Ist die Lagerachse 22
mit den Durchbrüchen 21 in Eingriff, dann ist dadurch das Scharniergehäuse 12 im Scharnierlager
18 schwenkbar gelagert. Ein Führungselement 26 ist als eine, parallel zur Scharnierachse
16 verlaufende Achse ausgebildet, die in zwei gegenüberliegend angeordneten Schlitzen
28 der Seitenwände 14 des Scharniergehäuses 12 verschiebbar gelagert ist. Das Führungselement
26 ragt über die Seitenwände 14 des Scharniergehäuses 12 hinaus und stützt sich dadurch
in einer Kulisse 30 des Scharnierlagers 18 ab. Die Kulisse 30 weist mittig ein Plateau
32 auf, das den größten Abstand der Kulisse 30 zur Unterseite 24 des Scharnierlagers
18 bildet. Ein elastisches Element 34, das oberhalb der Einschuböffnung 20 am Scharnierlager
18 angeordnet ist, wirkt auf das Scharniergehäuse 12 und drückt dieses mit einer Kraft
F in Richtung der Unterseite 24. Das elastische Element 34 ist in Form einer doppelzüngigen
Blattfeder ausgebildet. Das Scharniergehäuse 12 ist bei geschlossener Tür 2 über die
Lagerachse 22 und über das elastische Element 34 in seiner Endposition gehalten. Das
Scharniergehäuse 12 ist entgegen der Federkraft des elastischen Elements 34 aus dem
Scharnierlager 18 türseitig herausziehbar. Dabei gleitet das Führungselement 26 von
seiner Endlage über das Plateau 32 und deformiert dabei das elastische Element 34.
Nach dem Plateau 32 führt die Kulisse 30 das Führungselement 26, unterstützt durch
das elastische Element 34, wieder in Richtung Unterseite 24. In diesem Abschnitt der
Kulisse 30 ist die Breite b des Scharnierlagers größer, wodurch das Führungselement
26 aus der Kulisse 30 gleitet, und das Scharniergehäuse 12 dadurch in Richtung der
Tür 2 entnehmbar ist. An einem der Tür 2 gegenüberliegenden Endbereich des Scharnierlagers
18 ist ein Dämpfer 72 über ein Rastelement 74 befestigt. Das Rastelement 74 greift
in eine Aussparung 78 des Scharnierlagers 18 ein. Rastelement 74 und Aussparung 78
sind derart ausgebildet, dass der Dämpfer 72 werkzeuglos montierbar ist.
[0020] In
Fig. 3 ist eine Aufnahme 36 der Tür 2 dargestellt, in der das Schwert 6 gelagert ist. Ein
Spannhebel 38 ist über ein von der Scharnierachse 16 beabstandetes Spannhebellager
40 an das Schwert 6 gekoppelt. Bei einer Schwenkbewegung der Tür 2 läuft das bei geschlossener
Tür 2 rechts von der Scharnierachse 16 angeordnete Spannhebellager 40 in einer Kreisbewegung
um die Scharnierachse 16. Der Spannhebel 38 ist mit einer Gewichtsausgleichsfeder
42 gekoppelt. Diese bildet eine Gegenkraft zum Gewicht der Tür 2, wodurch ein komfortables
Öffnen und Schließen der Tür 2 gewährleistet ist. Die Gewichtsausgleichsfeder 42 ist
über eine als Loch ausgebildete Federaufnahme 46 in einem Verstellhebel 48 gehalten.
Der Verstellhebel 48 ist über ein Verstellhebellager 50 drehbar am Spannhebel 38 gelagert.
Ein Ende des Verstellhebels 48 ragt aus dem Scharniergehäuse 12 nach oben heraus und
taucht zwischen den beiden Zungen des elastischen Elements 34 durch. An diesem Ende
ist ein Justierelement 52 über ein Spannelement 54 gelagert. Das Spannelement 54 ist
im Wesentlichen als eine Mutter ausgebildet, in die ein am Justierelement 52 ausgeprägtes
Gewinde (nicht gezeigt) eingreift. Das Spannelement 54 ist drehbar am Verstellhebel
48 gelagert, um eine Schwenkbewegung des Justierelementes 52 zu ermöglichen. Das als
Schraube ausgebildete Justierelement 52 dient zum Einstellen einer Federvorspannung
der Gewichtsausgleichsfeder 42. Über ein Loslager 56 ist das Justierelement 52 mit
seinem türseitigen Ende an den Spannhebel 38 derart angebunden, dass das Justierelement
52 drehbar gelagert ist. Beim Öffnen der Tür 2 läuft das Spannhebellager 40 in einer
Kreisbewegung um die Scharnierachse 16, wobei zunächst der Spannhebel 38 im Wesentlichen
angehoben wird. Durch das Anheben des Spannhebels 38 wird über das Loslager 56 auch
das als Schraube ausgebildete Justierelement 52 türseitig angehoben. Der türseitig
angeordnete Schraubenantrieb (Schlitz) des Justierelements 52 ist durch das Anheben
frei zugänglich für einen Schraubendreher, wodurch eine Federvorspannung der Gewichtsausgleichsfeder
42 einstellbar ist. Ein Riegel 58 ist beweglich am Schwert 6 gelagert und bildet eine
Lagerstelle für einen beweglichen Hebel 60. Riegel 58 und Hebel 60 sind derart ausklappbar,
dass sich der Hebel 60 beim Schließen der Tür 2 an einer Rolle 62 abstützt und dadurch
ein weiteres Schließen der Tür 2 verhindert. Eine zuziehende Kraft der Gewichtsausgleichsfeder
42 auf die Tür 2 wird dadurch abgefangen. Die Tür 2 kann in diesem Zustand für Reinigungszwecke
werkzeuglos entnommen werden, indem die Schwerter 6 aus ihren Aufnahmen 36 gezogen
werden. Durch Einschieben der Schwerter 6 in die Aufnahmen 36 ist die Tür 2 wieder
montierbar. Wird die Tür 2 etwas weiter geöffnet, werden der Hebel 60 und der Riegel
58 frei und sind einklappbar. Die Tür 2 ist jetzt wieder vollständig schließbar. Die
Rolle 62 ist an einem Bügel 64 befestigt, der über den Drehpunkt 66 drehbar am Spannhebel
38 gelagert ist. Der Bügel 64 bildet eine Lagerstelle für eine Druckfeder 68, die
mit ihrem gegenüberliegenden Ende am Spannhebel 38 gehalten ist. Das Schwert 6 weist
nahe der Scharnierachse 16 eine Anlagekontur 70 auf, die derart ausgebildet ist, dass
sie bei einem Öffnungswinkel α von ca. 25° die Schließbewegung der Tür 2 durch Anlage
an der Rolle 62 stoppt. Zum weiteren Schließen der Tür 2 wird diese entgegen der Federkraft
der Druckfeder 68 weiter zugedrückt. Die Anlagekontur 70 ist derart ausgebildet, dass
nahe der Schließstellung der Tür 2 über die Druckfeder 68 eine zusätzliche Kraft in
Richtung Schließstellung auf die Tür 2 ausübt wird.
[0021] Fig. 4 zeigt eine Detaildarstellung des am Scharnierlager 18 angeordneten Dämpfers 72. Im
Dämpfer 72 ist ein Stößel 76 angeordnet, der über einen Winkel 80 eines Schubelements
82 betätigt wird. Der Stößel 76 stellt ein handelsübliches, insbesondere aus der Möbelbranche
bekanntes Dämpfungselement dar.
[0022] Gemäß
Fig. 5 wird eine Bewegung eines Schwenkhebels 84 über das Schubelement 82 auf den Stößel
76 des Dämpfers 72 übertragen. Durch das Führungselement 26 ist der Schwenkhebel 84
drehbar am Spannhebel 38 (
Fig. 3) gelagert. Bewegt sich der Spannhebel 38 durch Schließen der Tür in Richtung Dämpfer
72, so bewirkt eine Sperrnase 88 eine Drehung des Schwenkhebels 84, wodurch der Stößel
76 bewegt wird. Durch den Schwenkhebel 84, der an einem Ende mit der Sperrnase 88
und am anderen Ende mit dem Schubelement 82 korrespondiert, wird über die Hebelwirkung
eine gegenüber der Bewegung des Spannhebels 38 längere Schubbewegung des Schubelementes
82 erreicht. Dieses ist notwendig, da die Bewegungskomponente des Spannhebels 38 in
Richtung Dämpfer 72 bei kleinem Öffnungswinkel α der Tür 2 für eine ausreichende Dämpfung
zu gering ist. Die Sperrnase 88 ist durch einen aus dem Scharniergehäuse 12 ausgestellten
Blechlappen gebildet. Die Position der Sperrnase 88 ist derart gewählt, dass sich
der Stößel 76 ab einem Türöffnungswinkel α von 30° bewegt und die Tür 2 dadurch gedämpft
wird.
[0023] Fig. 6 zeigt eine Ausführungsform des Scharniergehäuses 12, in der zwei schlüssellochförmige
Öffnungen 90 ausgebildet sind, durch die das Schubelement 82 bei demontiertem Dämpfer
72 werkzeuglos montierbar ist. Das Schubelement 82 weist zwei winkelförmig ausgebildete
Halteelemente 91 auf, die mit den Öffnungen 90 korrespondieren. In einer alternativen
Ausführungsform (nicht gezeigt) ist das Schubelement 82 über an den Seitenwänden 14
des Scharniergehäuses 12 angeordneten Konturen entsprechend einer Schubladenführung
einschiebbar.
Bezugszeichenliste
[0024]
- 2
- Tür
- 4
- Aufnahmeöffnung
- 6
- Schwert
- 8
- Korpus
- 10
- Flansch
- 12
- Scharniergehäuse
- 14
- Seitenwand
- 16
- Scharnierachse
- 18
- Scharnierlager
- 20
- Einschuböffnung
- 21
- Durchbruch
- 22
- Lagerachse
- 24
- Unterseite
- 26
- Führungselement
- 28
- Schlitz
- 30
- Kulisse
- 32
- Plateau
- 34
- elastisches Element
- 36
- Aufnahme
- 38
- Spannhebel
- 40
- Spannhebellager
- 42
- Gewichtsausgleichsfeder
- 46
- Federaufnahme
- 48
- Verstellhebel
- 50
- Verstellhebellager
- 52
- Justierelement
- 54
- Spannelement
- 56
- Loslager
- 58
- Riegel
- 60
- Hebel
- 62
- Rolle
- 64
- Bügel
- 66
- Drehpunkt
- 68
- Druckfeder
- 70
- Anlagekontur
- 72
- Dämpfer
- 74
- Rastelement
- 76
- Stößel
- 78
- Aussparung
- 80
- Winkel
- 82
- Schubelement
- 84
- Schwenkhebel
- 88
- Sperrnase
- 90
- Öffnung
- 91
- Halteelement
- α
- Öffnungswinkel
- b
- Breite
- F
- Kraft
- I
- Längsrichtung
1. Haushaltsgerät, insbesondere Garofen mit einer Scharniervorrichtung für eine schwenkbar
gelagerte Tür (2), mit einem Scharniergehäuse (12), in dem ein Schwert (6) über eine
Scharnierachse (16) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharniervorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie durch das Schwenken der
Tür (2) Ihre Lage im Haushaltsgerät ändert.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharniergehäuse (12) durch ein elastisches Element (34) in einer Arbeitsposition
innerhalb des Haushaltsgerätes gehalten ist.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (34) derart ausgestaltet ist, dass es das Scharniergehäuse
(12) mit einer Kraft (F) nach unten drückt.
4. Haushaltsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (34) im Wesentlichen als Blattfeder ausgebildet ist.
5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierachse (16) beim Schwenken der Tür (2) um einen gehäusefesten Mittelpunkt
des Haushaltsgerätes umläuft.
6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, das ein Scharnierlager (18) und das darin gehaltene Scharniergehäuse (12) jeweils an
ihren der Tür (2) abgewandten Endabschnitten miteinander korrespondierende Elemente
aufweisen, die den Mittelpunkt der Umlaufbewegung bilden.
7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierlager (18) eine Kulisse (30) aufweist, in der ein Führungselement (26)
für einen mit einer Gewichtsausgleichsfeder (42) verbundenen Spannhebel (38) gelagert
ist.
8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (26) als eine über eine Seitenwand (14) des Scharniergehäuses
(12) hinausragende Achse ausgebildet ist.
9. Haushaltsgerät nach den Ansprüchen 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (30) ein Plateau (32) aufweist, wodurch die Umlaufbewegung der Scharnierachse
(16) lediglich bis zu einem festgelegen Türöffnungswinkel (α) erfolgt.
10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Plateau (32) derart ausgebildet ist, dass die Umlaufbewegung der Scharnierachse
(16) bis zu einem Türöffnungswinkel (α) von max. 40° erfolgt.
11. Haushaltsgerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Plateau (32) derart ausgebildet ist, dass bei Erreichen des festgelegten Türöffnungswinkels
(α) die Scharnierachse (16) relativ zum Haushaltsgerät um mindestens 3 mm verschoben
ist.
12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (26) im Bereich der Kulisse (30) zumindest eine drehbare Rolle
aufweist.
13. Verfahren zum Verschieben einer Tür (2) eines Haushaltsgerätes durch Schwenken der
Tür (2), mit einer Scharniervorrichtung für die schwenkbar gelagerte Tür (2) und einem
Scharniergehäuse (12), in dem ein Schwert (6) über eine Scharnierachse (16) drehbar
gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Schwenkbewegung der Tür (2) die Lage der Scharniervorrichtung im Haushaltsgerät
verändert wird.