Spender eines Wirkstoffs

Beschreibung

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft einen Spender eines Wirkstoffs, der aus einem Grundkörper in der Form eines Hohlzylinders besteht, in dem dichtend verschiebbar ein Kolben gelagert ist, dem gegenüber in dem Grundkörperende eine Ausgabeöffnung ausgebildet ist, zwischen der und dem Kolben sich in dem Grundkörper der Wirkstoff befindet.

Stand der Technik

[0002] In dem Stande der Technik ist aus dem Dokument WO 2007/008531 A1 eine Vorrichtung zur Ausgabe von regulierbaren Dosen eines flüssigen Materials bekannt, die aus einem das flüssige Material enthaltenden Rohrkörper und einem in dem Rohrkörper gelagerten Kolben besteht, der mit einer äußeren Hülse in Verbindung steht, die auf dem äußeren Umfang des Rohrkörpers axial verschiebbar angeordnet ist, wodurch eine Extrusion des flüssigen Materials aus der Ausgabeöffnung in dem unteren Ende des Rohrkörpers dem Kolben gegenüber erreicht wird.

[0003] Der Dokument DE 297 18 910 U1 betrifft einen spritzenartigen Behälter für Getränke, der es ermöglicht, dass der Behälter nur unter Einsatz eines Werkzeugs wiederbefüllt werden kann, in dem die Länge des Kolbens gleich wie oder kleiner als die Länge des Zylinderinneren ist.

[0004] In dem Dokument WO 88/06568 A1 ist ein Zahnpastespender beschrieben, der aus einem die Zahnpaste enthaltenden Rohrkörper und einem in dem Rohrkörper gelagerten zylinderförmigen Kolben besteht.

[0005] Der Dokument US 2007/0051750 A1 beschreibt einen Spender eines Stoffs in der Form wenigstens einem Grundkörper, in dem ein Sperrkolben und ein Spenderkolben gelagert sind. In dem Dokument ist auch eine zackige Kolbenstange beschrieben.

[0006] Der Nachteil der vorgeschriebenen Vorrichtung besteht in dem hohen Materialaufwand, der auf die erwähnte äußere Hülse zurückzuführen ist, die im Wesentlichen überflüssig zur Führung des Kolbens vorgesehen ist und unnützlich die Herstellungskosten, Gewicht und äußere Abmessungen der Vorrichtung als Ganzes erhöht.

[0007] Die Aufgabe der Erfindung ist insbesondere in der Vereinfachung, Herabsetzung der Produktionsansprüche und der Herstellungskosten eines solchen Spenders eines Wirkstoffs zu sehen. Es soll auch eine Herabsetzung des Gewichts und der äußeren Abmessungen des Spenders erreicht werden.

Wesen der Erfindung

[0008] Die genannte Aufgabe wird gelöst und die Mängel der bekannten gattungsmäßigen Lösungen werden größtenteils beseitigt durch einen Spender eines Wirkstoffs, der aus einem Grundkörper in der Form eines Hohlzylinders besteht, in dem dichtend verschiebbar ein Kolben gelagert ist, dem gegenüber in dem Grundkörperende eine Ausgabeöffnung ausgebildet ist, zwischen der und dem Kolben sich in dem Grundkörper der Wirkstoff befindet, worin an den Kolben auf seiner von der Ausgabeöffnung abgewandten Seite eine Kolbenstange anschließt, die mit zumindest einem ihren Teil aus dem Grundkörper vorsteht und unmittelbar nur mit ihrem Umfang in dem Grundkörper verschiebbar gelagert ist, wie in Anspruch 1 definiert.

[0009] Die beschriebene Lösung weist im Vergleich mit der in dem Stande der Technik beschriebenen Vorrichtung einen Vorteil auf, dass völlig die dort vorgesehene äußere Hülse entfällt, wobei Dank des Umfangs der Kolbenstange dennoch eine einwandfreie Führung des Kolbens in dem Grundkörper gesichert ist. Außer der Vereinfachung der Bauweise wird auf diese Weise auch ein deutliches Ersparnis an Material und Gewicht und Herabsetzung der äußeren Abmessungen des Spenders erreicht.

[0010] Es ist weiterhin von Vorteil, wenn die Kolbenstange auf ihrem von dem Kolben abgewandten Ende außerhalb des Grundkörpers eine Druckplatte aufweist, die die Verschiebung des Kolbens innerhalb des Grundkörpers erleichtert.

[0011] Der Grundkörper ist vorteilhaft auf seinem Ende der Ausgabeöffnung ringsumher mit einem Kragen versehen, der die Ausbildung des Targets des wirksamen Stoffes auf einer Unterlage erleichtert.

[0012] Der erwähnte Kragen auf dem Grundkörper ist mittels eines abnehmbaren Deckels verschlossen, der das Auslaufen des Wirkstoffes aus dem Grundkörper, bzw. das Austrocknen dieses Wirkstoffes verhindert.

[0013] Nach der Erfindung ist die Kolbenstange mit Rastmittel für die definierte Dosierung des Wirkstoffes versehen.

[0014] Die Rastmittel sind (11) als Vertiefungen oder Öffnungen ausgebildet, die hintereinander in Längsrichtung der Kolbenstange auf der äußeren Seite dieser Kolbenstange gegen die Raste auf der inneren Seite der Manschette auf dem Grundkörper angeordnet sind.

[0015] Die Vertiefungen oder Öffnungen können eine rechteckige Form mit Auflaufkanten für die Raste aufweisen, die auch mit entsprechenden Auflaufkanten versehen ist.

[0016] Die Auflaufkanten der Vertiefungen oder Öffnungen und der Raste für die beiden Bewegungsrichtungen der Kolbenstange können symmetrisch abgeschränkt sein, was die Bewegung des Kolbens in den beiden Richtungen zulässt.

[0017] Die Auflaufkanten der Vertiefungen oder Öffnungen und der Raste können für die einzelnen Bewegungsrichtungen des Kolbens auch asymmetrisch abgeschränkt sein, was die Bewegung dann nur in einer der Richtungen zulässt.

[0018] Der Grundkörper ist auf seinem von der Ausgabeöffnung abgewandten Ende mit einer radial vorstehenden Manschette versehen, die einteilig mit dem Grundkörper ausgebildet oder mit diesem auf eine passende Weise, beispielsweise lösbar verbunden wird. Auf dieser Manschette kann auch die schon erwähnte Raste ausgebildet werden. Die Manschette kann auch beispielsweise eine Form von einem Paar von gegenüber angeordneten Fingerstützen aufweisen.

[0019] Schließlich, der Grundkörper und eigentlich alle Bestandteile des Spenders können aus einem transparenten und/oder lichtdurchlässigen Material bestehen, wodurch eine Kontrolle des Inhalts des Wirkstoffes in dem Grundkörper und auch eine Kontrolle der Funktionsweise des Spenders allgemein ermöglicht wird.

Übersicht der Abbildungen auf den Zeichnungen

[0020] Das Wesen der Erfindung ist folgend auf den Ausführungsbeispielen erläutert, die auf der Grundlage der angeschlossenen Zeichnungen beschrieben sind, die zeigen auf:

Fig. 1

eine Grundausführung des Spenders des Wirkstoffs; (vergleichsbeispiel)

Fig. 2

eine Ausführung des Spenders des Wirkstoffs nach Fig. 1 mit den Rastmitteln auf der Innenseite des Grundkörpers des Spenders; (vergleichsbeispiel)

Fig. 3

eine Ausführung des erfindungsgemäßen Spenders des Wirkstoffs nach Fig. 1 mit den Rastmitteln auf der Kolbenstange; und

Fig. 4

eine explodierte Darstellung der Ausführung nach Fig. 3.

Fig. 5

eine perspektivische Abbildung der zweiten Ausführungsform des Spenders

Fig. 6

eine Einzelndarstellung der Manschette aus Fig. 5.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

[0021] Die Grundausführung des erfindungsgemäßen Spenders des Wirkstoffs, die in Fig. 1 als Vergleichsbeispiel veranschaulicht ist, besteht aus einem Grundkörper 1, der eine Form eines Hohlzylinders mit kreisrundem Durchschnitt aufweist, obwohl auch andere Durchschnitte des Grundkörpers, beispielsweise ein sechskantiger Durchschnitt, denkbar sind. In den Grundkörper 1 ist dichtend ein Kolben 2 mit einer entsprechenden Außenkontur eingeschoben, also mit einem kreisrunden Umfang, wenn kreisrund auch der innere Durchschnitt des Grundkörpers ist. Dieser Kolben 2 ist starr mit einer Kolbenstange 3 verbunden, beziehungsweise einteilig mit dieser Kolbenstange 3 ausgebildet, die in sämtlichen Stellungen des Kolbens 2 innerhalb des Grundkörpers 1 aus diesem Grundkörper 1 axial herausragt und auf ihrem freien Ende mit einer Druckplatte 4 versehen ist.

[0022] Innerhalb des Grundkörpers 1 ist unter dem Kolben 2 ein Wirkstoff 5 in der Form von Gel, Paste oder in einer anderen passenden dickflüssigen Form angeordnet. Auf dem unteren Ende des Grundkörpers 1 dem Kolben 2 gegenüber ist eine Ausgabeöffnung 6 für den Wirkstoff 5 ausgebildet, der mittels eines Kragens 7 erweitert werden kann, der beispielsweise mittels eines aufsetzbaren Deckels 8 verschlossen werden kann, wenn der Wirkstoff 5 in dem Grundkörper 1 unter dem Kolben 2 zurückgehalten werden soll, bzw. wenn der Wirkstoff 5 gegen Austrocknen geschützt werden soll oder ein ungewolltes Ausdrücken des Wirkstoffs 5 aus dem Grundkörper verhindert werden soll.

[0023] Die bereits erwähnte Kolbenstange 3 braucht nicht mehr den vollen Durchschnitt wie der Kolben 2 einnehmen, vielmehr reicht es, wenn diese Kolbenstange 3 in dem Grundkörper 1 mittels der Längsrippen 31 geführt wird, die auf den Innenumfang des Grundkörpers 1 auf zumindest drei Stellen anliegen, wobei aus Herstellungsgründen vier solche Stellen bevorzugt sind. Der Grundkörper 1 ist des Weiteren auf seinem der Ausgabeöffnung 6 gegenüberliegenden Ende mit einer Manschette 9 in der Form von einem Telleransatz oder einem Paar von Fingerstützen versehen, die Fig. 1 nach einteilig mit dem Grundkörper 1 oder Fig. 3 und 4 nach separat ausgebildet werden kann und in diesem Fall mit dem Grundkörper 1 mittels einer Gewindeverbindung verbunden ist, die aus einem Außengewinde 101 auf dem Grundkörper 1 und einem entsprechenden Innengewinde 102 in der Manschette 9 besteht.

[0024] Die abgewandelte erfindungsgemäße Ausführung, die in Fig. 5 abgebildet ist, weist einen nicht dargestellten Kolben mit einer zylinderförmigen Kolbenstange 3 auf, in der die Rastmittel als Vertiefungen oder Öffnungen 32 vorgesehen sind, die mit der Raste 91 zusammenwirken, die auf der Manschette 9 ausgebildet ist. Die Auflaufkanten 33 und 94 der Vertiefungen oder Öffnungen 32 und der Raste 91 (siehe Fig. 6) können in Abhängigkeit von der bestrebten Wirkungsweise dieser Rastmittel symmetrisch oder asymmetrisch geformt werden.

[0025] Die Funktionsweise des derart beschriebenen Spenders des Wirkstoffs ist im Einklang mit Fig. 1, wie folgt:

[0026] Durch Drücken auf den Kolben 2, also auf seine Druckplatte 4 in Richtung zu der Ausgabeöffnung 6 wird auf eine nicht gezeigte Unterlage, beispielsweise auf die innere Wand eines Klosettbeckens, durch die Ausgabeöffnung 6 eine erforderliche Menge des Wirkstoffs 5 herausdrückt, der sich anschließend in dem Spülwasser u.ä. auflöst. Es kann sich aber auch um einen Wirkstoff 5 handeln, der trocken bleibt und sich in die Umgebungsluft verdampfen oder sublimieren wird, bzw. auf diese Weise sein wirksamer Bestandteil verdampfen oder sublimieren wird.

[0027] Die beschriebene Lösung weist den bisher benutzten Ausgabebehältern, Käfigen und ähnlich gegenüber den Vorteil auf, dass das Material gespart wird und auch die Gefahr der Kontaminierung dieser Ausgabebehälter, Käfige und ähnlich durch Verunreinigungen und Bakterien ausgeschlossen ist, die sich hier sogar vermehren könnten.

[0028] In dem Vergleichsbeispiel des Spenders des Wirkstoffes 5 nach Fig. 2 ist zusätzlich zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 auch die Reproduzierbarkeit der Dosierung des Wirkstoffs 5 während seiner Auftragung auf die nicht gezeigte Unterlage gelöst. Diese Aufgabe wird mittels der Rastmittel 11, beispielsweise Vorsprünge in der Form von Sägezähnen gelöst, die hintereinander in der Längsrichtung des Grundkörpers 1 auf der Innenwand dieses Grundkörpers 1 angeordnet sind. Der Kolben 2 muss bei seiner Bewegung zu der Ausgabeöffnung 6 diese Rastmittel 11 überwinden und wird also in definierten Stellungen angehalten, sodass auch aus der Ausgabeöffnung 6 jeweils eine definierte Menge von Wirkstoff 5 ausgegeben wird.

[0029] In dem Ausführungsbeispiel des Spenders des Wirkstoffs 5 nach Fig. 3 wird die Reproduzierbarkeit der Dosierung des Wirkstoffs 5 während seiner Auftragung auf die nicht gezeigte Unterlage im Gegenteil zu der Ausführung nach Fig. 2 dadurch gelöst, dass die Rastmittel 11 in der Form von Kerben im Gegenteil auf der Kolbenstange 3, insbesondere auf der Kante einer deren Längsrippen 31, wobei diese Rastmittel mit einer Raste 91 zusammenwirken, die auf dem Grundkörper 1, beispielsweise auf seiner Manschette 9 ausgebildet ist.

[0030] In Fig. 4 ist schließlich zwecks einer besseren Anschaulichkeit eine explodierte Darstellung des Spenders des Wirkstoffes 5 nach Fig. 3 abgebildet, wobei aus dieser Darstellung die Anordnung der einzelnen Bestandteile des Spenders gegenseitig entnehmbar ist.

[0031] In Bezug auf die Rastmittel 11 in den Ausführungen nach Fig. 2 bis 4 ist noch darauf zu verweisen, dass diese einbahnig funktionieren können, d.h. dass sie infolge ihrer asymmetrischen Form eine sprunghafte Bewegung des Kolbens 2 nur in Richtung zu der Ausgabeöffnung 6 gestatten können, wenn mit einer wiederholten Füllung des Grundkörpers 1 mit dem Wirkstoff 5 nicht gerechnet wird.

[0032] Zwecks Kontrolle des Inhalts des Wirkstoffs 5 in dem Grundkörper 1 ist allgemein von Vorteil, wenn der Grundkörper 1 aus einem transparenten oder lichtdurchlässigen Material gefertigt ist, zum Beispiel aus einem passenden Kunststoff, aus dem auch alle anderen Teile des Spenders hergestellt werden können.

Ansprüche

1. Spender eines Wirkstoffs, der aus einem Grundkörper (1) in der Form eines Hohlzylinders besteht, in dem dichtend verschiebbar ein Kolben (2) gelagert ist, dem gegenüber in dem Grundkörperende eine Ausgabeöffnung (6) ausgebildet ist, zwischen der und dem Kolben (2) sich in dem Grundkörper (1) der Wirkstoff (5) befindet, worin an den Kolben (2) auf seiner von der Ausgabeöffnung (6) abgewandten Seite eine Kolbenstange (3) anschließt, die mit zumindest einem ihren Teil aus dem Grundkörper (1) vorsteht und unmittelbar nur mit ihrem Umfang verschiebbar in dem Grundkörper (1) gelagert ist, und worin die Kolbenstange (3) mit Rastmitteln (11) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel (11) als Vertiefungen oder Öffnungen (32) ausgebildet sind, die hintereinander in Längsrichtung der zylinderförmigen Kolbenstange (3) auf der äußeren Seite dieser Kolbenstange (3) gegen die Raste (91) auf der inneren Seite einer radial abstehenden Manschette (9), mit der der Grundkörper (1) auf dem von der Ausgabeöffnung (6) abgewandten Ende versehen ist, angeordnet sind.

2. Spender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefungen oder Öffnungen (32) eine rechteckige Form mit Auflaufkanten (33) für die Raste (91) aufweisen, die auch mit entsprechenden Auflaufkanten (94) versehen ist.

3. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflaufkanten (33, 94) der Vertiefungen oder Öffnungen (32) und der Raste (91) für die beiden Bewegungsrichtungen der Kolbenstange (3) symmetrisch abgeschränkt sind.

4. Spender nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflaufkanten (33, 94) der Vertiefungen oder Öffnungen (32) und der Raste (91) für die einzelnen Bewegungsrichtungen der Kolbenstange (3) asymmetrisch abgeschränkt sind.

5. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolbenstange (3) auf ihrem von dem Kolben (2) abgewandten Ende außerhalb des Grundkörpers (1) eine Druckplatte (4) aufweist.

6. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) auf seinem Ende der Ausgabeöffnung (6) ringsumher mit einem Kragen (7) versehen ist.

7. Spender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (7) auf dem Grundkörper (1) mittels eines abnehmbaren Deckels (8) verschlossen ist.

8. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) aus einem transparenten und/oder lichtdurchlässigen Material besteht.

Claims

1. An active substance dispenser consisting of a base body (1) in the form of a hollow cylinder, in which a piston (2) is supported in a sealed and slidable manner opposite to which a discharge opening (6) is formed in the end of the base body (1), between said opening (6) and the piston (2), an active substance (5) is placed in the base body (1), and where to the piston (2), to its side facing away from the discharge opening (6), a piston rod (3) is connected, which projects, at least by a part thereof, from the base body (1) and it is directly, only by its circumference, slidingly fitted in this base body (1), and where the piston rod (3) is fitted with locking elements (11), characterized in that the locking elements (11) are formed as recesses or openings (32) arranged one after another in a lengthwise direction of the cylindrical piston rod (3) on the external side of this piston rod (3) against a ratchet (91) created on the inner side of a radially-projecting sealing cup (9), with which is the base body (1) provided on its end facing away from the discharge opening (6).

2. An active substance dispenser according to claim 1, characterized in that the recesses or the openings (32) are of a rectangular shape with leading edges (33) for the ratchet (91), which is also provided with corresponding leading edges (94).

3. An active substance dispenser according to claim 2, characterized in that the leading edges (33, 94) of the recesses or the openings (32) and the ratchet (91) are symmetrically bevelled for both directions of movements of the piston rod (3).

4. An active substance dispenser according to claim 2, characterized in that the leading edges (33, 94) of the recesses or the openings (32) and the ratchet (91) are asymmetrically bevelled for individual directions of movements of the piston rod (3).

5. An active substance dispenser according to any of claims 1 to 4, characterized in that the piston rod (3) is, on its free end facing away from the piston (2) outside the base body (1), provided with a thrust plate (4).

6. An active substance dispenser according to any of claims 1 to 5, characterized in that the base body (1) is on its end around the dispensing opening (6) provided with a retaining flange (7).

7. An active substance dispenser according to claim 6, characterized in that the retaining flange (7) is detachably closed with a cap (8).

8. An active substance dispenser according to any of claims 1 to 7, characterized in that the base body (1) is made of a clear and/or translucent material.

Revendications

1. Distributeur de substance active, composé de son corps de base (1) de la forme d'un cylindre creux, dans lequel se trouve inséré à coulisse le piston (2), en face duquel il y a l'orifice de décharge (6) situé à l'extrémité du corps de base (1), la substance active se trouvant entre l'extrémité du corps de base (1) et le piston (2) ; la tige de piston (3) prolonge le piston (2), et ceci du côté opposé à son orifice de décharge (6) ; la tige de piston sort au moins partiellement du corps de base (1), toutefois, elle est logée à bascule dans ce corps de base (1) seulement par sa partie périphérique et équipée des moyens d'engrenage (11), caractérisé par le fait que les moyens d'engrenage (11) forment des creux ou des trous (32), arrangés l'un après l'autre dans le sens longitudinal de la tige de piston cylindrique (3) sur le côté extérieur de la dite tige de piston (3) en face du doigt d'arrêt (91) situé sur le côté intérieur d'une manchette sortant dans le sens radial (9), la manchette étant montée au corps de base (1) à l'extrémité opposée à l'orifice de décharge (6).

2. Distributeur conforme à la révendication 1, caractérisé par le fait que les creux ou trous (32) sont rectangulaires avec les bords d'entrée (33) pour le doigt d'arrêt (91) équipé lui aussi des bords d'entrée respectifs (94).

3. Distributeur conforme à la révendication 2, caractérisé par le fait que les bords d'entrée (33, 94) des creux ou des trous (32) et du doigt d'arrêt (91) sont symétriquement chanfreinés pour les deux sens du mouvement de la tige de piston (3).

4. Distributeur conforme à la révendication 2, caractérisé par le fait que que les bords d'entrée (33, 94) des creux ou des trous (32) et du doigt d'arrêt (91) sont asymétriquement chanfreinés pour les deux sens du mouvement de la tige de piston (3).

5. Distributeur conforme à n'importe quelle révendication de 1 à 4 caractérisé par le fait que la tige de piston (3) est équipée d'un appui-tête de compression (4), situé à son extrémité libre opposée au piston (2), hors du corps de base (1).

6. Distributeur conforme à n'importe quelle révendication de 1 à 5 caractérisé par le fait que le corps de base (1) est équipée d'une bride (7) à l'extrémité opposée à l'orifice de décharge (6).

7. Distributeur conforme à la révendication 6, caractérisé par le fait que la bride (7) située sur le corps de base (1) est fermée d'un chapeau amovible (8).

8. Distributeur conforme à une des révendications 1 à 7, caractérisé par le fait que le corps de base (1) est fabriqué d'un matériau limpide ou transparent.

Zeichnung