Klosettbecken

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Klosett mit einem Wasserspülkasten, einem Pissoir, einem Sitz und einem Deckel. Damit das Klosettbecken verbesserte technische und hygienische Eigenschaften mit einem vollständigen Schutz des WC-Sitzes und der Umgebung des Klosettbeckens gegen Verschmutzung bekannt, ist nach der Erfindung vorgesehen, dass das Pissoir zusätzlich einen hohlen Halbring aufweist, welcher im oberen Teil des Pissoirs angeordnet ist, dass dieser Halbring die Konturen dieses Teils des Pissoirs wiederholt, dass der Halbring einem entlang seiner ganzen Innenseite ausgeschnittenen Schlitz aufweist und dass Wasser in Form eines durchgehenden Schleiers über diesem Schlitz bei der Benutzung des Pissoirs ausfließt und dass das Wasser mit einem Hahn (Griff) über einen flexiblen Schlauch an den Halbring geformt ist, wobei der Schlauch mittels eines Obergangsstücks mit einem flexiblen Hauptschlauch für die Wasserversorgung des Klosettbeckens verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Klosettbecken mit einem Pissoir.

[0002] Die Erfindung kann in technischen Sanitäranlagen eingesetzt werden und bezieht sich insbesondere auf Klosettbeckeneinrichtungen, die Wasser benutzen.

[0003] Es sind Spritzschutzschirme für ein Klosettbecken bekannt, welche eine obere Platte aufweisen. Die obere Platte wird mit Hilfe eines Halteelements an der inneren Seite des unteren Teils des Sitzes befestigt. Unten ist die obere Platte aus einem Gelenkstück befestigt [US 6550075B1]. Die untere Platte ist oben am Gelenkstück befestigt, und ihr unterer Teil ist auf das Klosettbecken abgesenkt. Die Seitenwände der Platte sind mit ihren Kanten an der oberen und der unteren Platte befestigt.

[0004] Der Mangel dieses Schutzschirms ist ein ungenügender Schutz, weil es keine Hinterwand gibt und weil kein System zur Reinigung des Schirms (Entfernung von Spritzem) vorgesehen ist. Das heißt, die hygienischen Leistungen dieses Schirms sind im Wesentlichen gering.

[0005] Es ist ferner ein Pissoir für ein Klosettbecken mit Wasserverwendung bekannt, welches einen Sitz, einen Deckel und Seitenwände aus einem gut faltbaren Material aufweist. Die Seitenwände sind so ausgebildet, dass ihre Kanten befestigt werden können. Dieses Pissoir enthält auch einen flexiblen Vorhang, welcher auf das Klosettbecken versenkbar ausgebildet ist, um die Spalte zu schließen [RU 2371553]. Das Pissoir weist zusätzlich einen Ring auf. Die fächerförmigen Seitenwände sind mit ihren Rändern an der Oberfläche des Rings von oben befestigt. Der Ring weist eine gleiche Konfiguration wie der Sitz auf und ist mit einer abgebogenen Kante versehen.

[0006] Die Nachteile dieses Pissoirs sind die Notwendigkeit seiner Aufstellung sowie in den Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit der Entsorgung seiner Einwegversion auftreten. Dieses Pissoir ist im Allgemeinen nicht benutzerfreundlich.

[0007] Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Klosettbecken mit verbesserten technischen und hygienischen Eigenschaften zu entwickeln, wobei ein vollständiger Schutz des WC-Sitzes und der Umgang des Klosettbeckens gegen Verschmutzung sichergestellt ist, besonders wenn es von Männern benutzt wird.

[0008] Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0009] Man erkennt, dass die Erfindung jedenfalls dann verwirklicht ist, wenn ein herkömmliches Pissoir Mittel aufweist, die dazu geeignet sind, auf der Eintrittsseite des Pissoir eine vorzugsweise dünne Wasserschicht zu bilden, die verhindert, dass die von der Innenwand des Pissoirs abprallenden Urinspritzer nach außen gelangen. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, dass es sich um einen Klosettbecken mit einem Wasserspülkasten, einem Pissoir, einem Sitz und einem Deckel handelt. Dabei weist das Pissoir einen hohlen Halbring auf, der im oberen Teil des Pissoirs angeordnet ist. Der Halbring hat die Konturen dieses Teils des Pissoirs. Der hohle Halbring weist einen entlang seiner ganzen Innenseite ausgeschnittenen Schlitz auf. Das Wasser fließt in Form eines durchgehenden Wasserschleiers über diesen Schlitz bei der Benutzung des Pissoirs aus und wird mit einem Hahn (Griff) über einen flexiblen Schlauch an den Halbring gefördert. Dabei ist der Schlauch mittels eines Übergangsstücks mit einem flexiblen Hauptschlauch für die Wasserversorgung des Klosettbeckens verbunden.

[0010] Das technische Ergebnis besteht in der Verbesserung der hygienischen Eigenschaften des Klosettbeckens.

[0011] Das technische Ergebnis wird folgenderweise erreicht:

Das Pissoir des Klosettbeckens weist einen darauf angeordneten hohlen Halbring mit einem an der Innenseite des Halbrings ausgeschnittenen engen Schlitz. Das Wasser gelangt über diesen engen Schlitz unter Druck in das Klosettbecken, wenn es von Männern stehend benutzt wird. Das Wasser tritt in das Klosettbecken über die gesamte Länge des engen Schlitzes des Halbrings ein. Dabei deckt das Wasser in Form von einem dünnen Schleier die waagerechte Oberfläche des Klosettbeckens ab und verhindert damit das Abspritzen von Urin, wenn das Klosettbecken von Männern stehend benutzt wird. Der Druck des Urinstrahls ist höher als der Druck des Wasserschleiers, welcher aus dem Schlitz des Halbrings austritt. Deswegen überwindet der Urinstrahl problemlos den Wasserschleier. Somit deckt der Wasserschleier die waagerechte Oberfläche der Schüssel des Klosettbeckens ab und verhindert ein Abspritzen des Urins. Das trägt zur Erhöhung der hygienischen Eigenschaften des Klosettbeckens mit einem solchen Aufbau bei.

[0012] Der Hohlring ist mittels eines Übergangsstücks mit einem flexiblen Schlauch verbunden. Der flexible Schlauch dient für die Wasserzuleitung an das Klosettbecken. Das ermöglicht es, das Wasser über einen weiteren flexiblen Schlauch unmittelbar an den engen Schlitz des Halbrings zuzuführen. Das Wasser wird in die Mitte des Halbrings mit Hilfe von einem zusätzlichen Hahn (Griff) eingelassen, welcher auf dem Übergangsstück angeordnet ist.

[0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Klosettbeckens sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0014] Die Erfindung wird anhand eines in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0015] Eine schematische Darstellung der Gesamtansicht des vorgeschlagenen Klosettbeckens ist in der Zeichnung gezeigt. Ein flexibler Schlauch 1 dient als Wasserzuleitung zum Wasserspülkasten 2 des Klosettbeckens 3. Der Schlauch 1 weist ein Übergangsstück 4 auf, um Wasser an einem hohlen Halbring 5 zuzuleiten. Die Wasserförderung an den Halbring 5 erfolgt mit Hilfe eines Hahns (Griffs) 6 über einen flexiblen Schlauch 7. Der Schlauch ist im Wasserspülkasten 2 angeordnet.

[0016] Die Einrichtung wird in folgender Weise benutzt:

Das Wasser wird mit Hilfe des Hahns (Griffs) 6 in das Klosettbecken 3 gefördert. Das Wasser kommt über den flexiblen Schlauch 7 in das Klosettbecken 3. Es wird dem hohlen Halbring 5 zugeleitet. Von hier aus kommt das Wasser unter Druck in den Raum des Klosettbeckens 3 und deckt die waagerechte Oberfläche des Klosettbeckens mit einem dünnen Wasserschleier ab. Wenn der Urinstrahl in das Klosettbecken 3 kommt, verhindert dieser Wasserschleier eine Bildung von Urinspritzern. Die Bildung von Wasserschleier ist wohl die eleganteste Lösung des hier in Rede stehenden Problems. Die erfinderische Lösung könnte jedoch auch darin bestehen, dass z. B mehrere getrennte, flächige Wasserstrahlen radial zur Mitte des Klossetbeckens hin erzeugt werden und abfallen. Dabei bilden sie eine mittlere dünnflächige Partie aus Wasser, die den Urinstrahl auffängt.

[0017] Die vorgeschlagene Lösung ermöglicht, das genannte technische Ergebnis zu erreichen und hohe hygienische Leistungen bei der Benutzung des Klosettbeckens sicherzustellen.

Ansprüche

1. Klosettbecken mit einem Pissoir,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Pissoir Mittel zur Bildung eines den Innenraum des Pissoirs abdecken Wasserschleiers aufweist.

2. Klosettbecken nach Anspruch 1 mit einem Wasserspülkasten, einem Sitz und einem Deckel,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Pissoir zusätzlich einen hohlen Halbring (5) aufweist, welcher im oberen Teil des Pissoirs angeordnet ist,
dass dieser Halbring (5) die Konturen dieses Teils des Pissoirs wiederholt, dass der hohle Halbring (5) einen entlang seiner ganzen Innenseite ausgeschnittenen Schlitz aufweist,
dass Wasser in Form eines durchgehenden Wasserschleiers über diesen Schlitz bei der Benutzung des Pissoirs ausfließt und
dass Wasser mit einem Hahn (Griff) (6) über einen flexiblen Schlauch (7) an den Halbring (5) gefördert ist, wobei der Schlauch (7) mittels eines Übergangsstücks (4) mit einem flexiblen Hauptschlauch (1) für die Wasserversorgung des Klosettbeckens (3) verbunden ist.

3. Klosettbecken nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Wasserschleier aus dem Schlitz des Halbrings (5) die waagerechte Oberseite des Klosettbeckens (3) abdeckt.

4. Klosettbecken nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Druck des Urinstrahls höher ist als der Druck des Wasserschleiers.

5. Klosettbecken nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Druck der Urinspritzer viel geringer ist als der Druck des Wasserschleiers, so dass die Urinspritzer vom Wasserschleier aufgefangen und mitgerissen sind.

Zeichnung