Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse,
eine Steuermechanik, welche mit einer zur Verlagerung von zumindest einem Sperrriegel
dienenden Schlossschubstange zusammenwirkt, und eine Falle, die als Umkehrfalle ausgebildet
sein kann und welche durch eine verlagerbare Rückhaltung im Gehäuse gehalten ist.
Stand der Technik
[0002] Bei Einsteckschlössern für Türen ist es im Allgemeinen wünschenswert und üblich sie
so zu konstruieren, dass manche Teile, wie beispielsweise die Falle, auch nach dem
Einbau einfach auszutauschen sind. Insbesondere bei Umkehrfallen ist das nachträgliche
Austauschen oder Umdrehen der Falle im montierten Schlosszustand notwendig. Bisherige
Lösungen haben oft den Nachteil, dass sie kompliziert aufgebaut sind und damit die
Herstellungskosten sowie die Fehleranfälligkeit erhöht sind.
[0003] Zum Sperren oder Entsperren steht das Einsteckschloss mit Sperrriegeln im Schloss
und/oder im Türflügel in Verbindung. Als Verbindung zwischen dem Einsteckschloss und
den Sperrriegeln ist eine Schlossschubstange vorgesehen. Diese Schlossschubstange
bewegt die Sperrriegel von einer gesperrten Position in eine entsperrte Position und
umgekehrt. Dabei ist es wünschenswert, dass die Schlossschubstange in den beiden vordefinierten
Positionen gehalten wird und nur unter Aufwendung einer gewissen vordefinierten Kraft
aus diesen Positionen heraus bewegt werden kann. Ferner soll die Schlossschubstange
nicht in einer Zwischenstellung zwischen den beiden vordefinierten Positionen verharren.
Darstellung der Erfindung
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloss zu schaffen, welches die oben genannten
Nachteile beseitigt, einfach und kostengünstig in der Herstellung ist, und sowohl
die Falle gegen Herausfallen sichert, als auch die Schlussschubstange, wie oben beschrieben,
in vordefinierten Positionen hält.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die verlagerbare Rückhaltung durch eine in
einer Ausnehmung im Gehäuse angeordnete Blattfeder ausgebildet ist, welche mit einem
freien Ende mit Eingriffsflächen der Falle zusammenwirkt, wodurch die Falle im Schloss
gegen Herausfallen gesichert ist, und dass die Blattfeder zumindest eine erste und
eine zweite Aufnahme zur entgegen der Kraft der Blattfeder verlagerbaren Halterung
einer Eingriffsfläche der Schlossschubstange ausbildet, wodurch die Schlossschubstange
in zumindest zwei vordefinierten Positionen gehalten ist.
[0006] Durch das Vorsehen einer speziell ausgeformten Blattfeder werden die beiden Aufgaben,
nämlich das Sichern der Falle und das Halten der Schlossschubstange, durch Anordnen
eines einzigen Bauteils gelöst, wodurch das Schloss einfach und kostengünstig herstellbar
ist. Zudem minimiert das Vorsehen von wenigen Bauteilen den Wartungsaufwand.
[0007] Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist es, dass das Gehäuse eine von außen zugängliche
Bohrung im Stulp aufweist, welche bis an die Ausnehmung, in welcher die Blattfeder
angeordnet ist, reicht, und dass die Blattfeder einen Abschnitt aufweist, welcher
in die Bohrung ragt und als Angriffsfläche für ein Manipulationswerkzeug dient, derart,
dass die Blattfeder entgegen der Federkraft in eine Freigabestellung für die Falle
bringbar ist. Durch die Bohrung im Stulp kann die Blattfeder, beispielsweise mittels
eines Schraubendrehers, in eine Freigabestellung für die Falle gebracht werden.
[0008] Ferner ist es ein Merkmal der Erfindung, dass die erste Ausnehmung der Blattfeder
durch eine Faltung derselben ausgebildet ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt
im Wesentlichen senkrecht auf den Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag
für die Eingriffsfläche der Schlossschubstange dient und wobei der zweite Seitenabschnitt
als konvexer Bogen in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet
ist und als flexible Bremse beim Verlagern der Schlossschubstange aus der Ausnehmung
heraus dient. In einer gesperrten Position des Schlosses bedarf es einigen Kraftaufwands,
die Schlossschubstange in die entsperrte Position zu bewegen. Die als flexible Bremse
ausgebildete Ausnehmung bewirkt, dass die entsperrte Position nur eingenommen wird,
wenn der Kraftaufwand ausreichend groß ist, und dass die Schlossschubstange in jeder
Zwischenlage bei zu geringem Kraftaufwand wieder in die gesperrte Position zurück
bewegt wird.
[0009] Als weiteres Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die zweite Ausnehmung der
Blattfeder durch eine Faltung derselben gebildet ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt
im wesentlichen senkrecht auf den Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag
für die Eingriffsfläche der Schlossschubstange dient und der zweite Seitenabschnitt
als konkaver Bogen in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet
ist und als entgegen der Federkraft verlagerbarer Seitenanschlag für die Eingriffsfläche
der Schlossschubstange dient. Um die Schlossschubstange von der entsperrten Position
in eine gesperrte Position zu bewegen ist es erforderlich ausreichend Kraft aufzuwenden,
um die Eingriffsfläche der Schlossschubstange entgegen der Federkraft über den konkaven
Bogen hinweg aus der Ausnehmung heraus zu bewegen. Durch diese zweite Ausnehmung ist
sichergestellt, dass nicht bereits ein geringer Kraftaufwand zu einem Sperren des
Schlosses führt. Weiters ist es möglich, eine Stulpschraube im Bereich der Nuss zu
befestigen. Diese stabilisiert die Falle bei Seitenlast und ist bei zylinderbetätigten
Mehrfachverriegelungsschlössern üblich. Mit dieser Konstruktion ist eine einheitliche
Stulpbaugruppe bei drücker- und zylinderbetätigten Mehrfachverriegelungsschlössern
möglich.
Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen
[0010] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
[0011] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses ohne Schlossschubstange;
[0012] Fig. 2 einen Detailausschnitt einer Seitenansicht des Schlosses aus Fig. 1 in einer
Stellung mit ausgeklappter Nussklappe;
[0013] Fig. 3 einen Detailausschnitt einer Seitenansicht des Schlosses aus Fig. 1 in einer
Stellung mit eingeklappter Nussklappe,
[0014] Fig. 4 eine perspektivische Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 im Bereich der
Rückhaltung für die Falle;
[0015] Fig. 5 eine perspektivische Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 mit eingesetzter
Schlossschubstange;
[0016] Fig. 6 eine Schnittansicht des Schlosses aus Fig. 1 im Bereich der Blattfeder;
[0017] Fig. 7 eine Aufsicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in entsperrter Stellung ohne
Schlossschubstange;
[0018] Fig. 8 eine Aufsicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in gesperrter Stellung mit
Schlossschubstange.
Bester Weg zur Ausführung der Erfindung
[0019] Das in den Figuren 1 bis 9 dargestellte erfindungsgemäße Schloss 1 weist eine Nuss
2 mit einer Nussklappe 4 auf. Zusätzlich greifen an der Nuss 2 noch weitere Steuerelemente,
wie hier eine Nussschubstange 7, zur Steuerung zusätzlicher Schlosskomponenten ein
(Fig. 1). Die Nussklappe 4 ist über ein Lager 8 schwenkbar an der Nuss 2 befestigt
und wird mittels des Steuerzapfens 9 über die Steuerkulisse 11 geführt.
[0020] Im Gehäuse des Schlosses 1 im Bereich der Nussklappe 2 befinden sich auch Bohrungen
zur Befestigung des Schlosses im Türrahmen, wie der Rosettendurchbruch 6 und die Stulpbefestigungsbohrung
5. Um nun ein möglichst geringes Dornmaß, d.h. einen möglichst geringen Abstand zwischen
Stulp 15 und Drehachse 12 zu erreichen, ist es vorteilhaft die Nuss 2 mit einem möglichst
geringen Durchmesser auszugestalten.
[0021] Die Fig. 2 zeigt eine Funktionsstellung des Schlosses 1 mit ausgeklappter Nussklappe
4. Wird die Nuss 2 zum Öffnen des Schlosses 2 gedreht, so wird der Mitnehmer 10 der
Nussklappe 4 über den Steuerzapfen 9 entlang der Steuerkulisse 11 radial nach außen
verlagert und trifft schließlich auf die Eingriffsfläche 14 der Falle 3. Beim weiteren
Verdrehen wird dadurch die Falle 3 entgegen der Kraft der Feder 13 in das Schloss
1 hineinbewegt. Durch den größeren Abstand des Mitnehmers 10 zur Drehachse 12 bei
ausgeklappter Nussklappe 4 wird ein größerer Hebelweg beim Verlagern der Falle 3 bewirkt,
ohne dass dadurch der Umfang der Nuss 2 im Bereich der Bohrungen 5, 6 erhöht werden
muss.
[0022] Wird die Nuss 2 in die andere Richtung bewegt, so wird die Nussklappe 4 über den
Steuerzapfen 9 entlang der Steuerkulisse 11 radial nach innen in Richtung der Drehachse
12 verlagert, bis schließlich in einer Endstellung die Nussklappe 4 vollständig eingeklappt
ist und in radialer Richtung nicht über den Umfang der Nuss 2 hinausragt (Fig. 3).
[0023] Zur besseren Ansicht der Schlossmechanik sowie der Kombifeder in Form einer Blattfeder
19 ist die Schlossschubstange 27 in Fig. 1. nicht gezeigt. Die Umkehrfalle 3 ist im
Gehäuse 18 in einer dafür vorgesehenen Ausnehmung angeordnet und wird in dieser durch
die Blattfeder 19 gegen Herausfallen gesichert. Die Blattfeder 19 greift mit ihrem
freien Ende 20 in eine Eingriffsfläche 21 der Falle 3 ein und verhindert so ein unerwünschtes
Herausfallen der Falle 3 (Fig. 4).
[0024] Um die Falle 3 zum Auswechseln oder Umdrehen herauszunehmen, kann die Blattfeder
19 mit einem Manipulationswerkzeug, beispielsweise mit einem Schraubendreher, entgegen
der Federkraft komprimiert werden. Dazu führt man das Manipulationswerkzeug in die
im Stulp 15 befindliche Bohrung 24 ein und bringt die Spitze des Manipulationswerkzeugs
mit dem Abschnitt 29 der Blattfeder 19 in Kontakt. Der Abschnitt 29 der Blattfeder
19 ragt in die Bohrung 24 und bietet eine Angriffsfläche für das Manipulationswerkzeug
(Fig. 6). Wird nun die Blattfeder 19 komprimiert, so steht das freie Ende 20 nicht
mehr mit der Eingriffsfläche 21 der Falle 3 in Kontakt, wodurch die Falle 3 herausgenommen
werden kann.
[0025] Die Blattfeder 19 ist als eine Kombifeder ausgebildet und erfüllt zusätzlich zur
Sicherung der Falle 3 die Funktion, die Schlossschubstange 27 in zwei vordefinierten
Positionen zu halten. Die Schlossschubstange 27 wird von der Schlossmechanik über
den Hebelbolzen 26 bewegt und dient zur Verlagerung von Sperrriegeln. Die beiden vordefinierten
Positionen entsprechen einer gesperrten und entsperrten Position der Sperrriegel.
Um die Schlossschubstange 27 in den oben genannten Positionen zu halten, sind Ausnehmungen
22, 23 in der Blattfeder 19 angeordnet. Die Schlossschubstange 27 greift mit einer
Eingriffsfläche 28 in die Ausnehmungen 22, 23 ein (Fig. 5).
[0026] In der geschlossenen Position des Schlosses 1 befindet sich die Eingriffsfläche 28
der Schlossschubstange 27 in der Ausnehmung 22. Die Schlossschubstange 27 kann nicht
weiter in Richtung geschlossener Position verlagert werden, da der im Wesentlichen
senkrecht aufsteigende Seitenabschnitt 17 der Ausnehmung 22 als Endanschlag dient.
Im gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht der aufsteigende Seitenabschnitt 17 dem
Abschnitt 29, welcher als Angriffsfläche für das Manipulationswerkzeug dient.
[0027] Wird nun die Schlossmechanik betätigt, um die Schlossschubstange 27 mittels des Hebelbolzens
26 in die entsperrte Position zu bewegen, so bewegt sich die Eingriffsfläche 28 der
Schlossschubstange 27 entlang des konvexen Bogens 16 der Ausnehmung 22 der Blattfeder
19. Der konvexe Bogen 16 fungiert als eine Bremse, welche bei zu geringem Kraftaufwand
die Schlossschubstange 27 in die gesperrte Position zurück bewegt. Ist der Kraftaufwand
groß genug, um die Federkraft der Blattfeder 19 zu überwinden, wird die Eingriffsfläche
28 der Schlossschubstange 27 in die Ausnehmung 23 bewegt. Die Schlossschubstange 27
befindet sich nun in der entsperrten Position. Die Ausnehmung 23 weist einen im Wesentlichen
senkrecht aufsteigenden Seitenabschnitt 30 auf, welcher als Endanschlag für die Schlossschubstange
27 dient. Der zweite Seitenabschnitt ist als konkaver Bogen 31 ausgebildet. Beim Verlagern
der Schlossschubstange 27 zurück in die gesperrte Position muss die Federkraft der
Blattfeder 19 überwunden werden und die Eingriffsfläche 28 der Schlossschubstange
27 über den konkaven Bogen 31 hinweg aus der Ausnehmung 23 heraus bewegt werden.
[0028] Das Vorsehen einer Kombifeder in Form der Blattfeder 19 ermöglicht es, das Schloss
kostengünstig herzustellen. Da für zwei notwendige Funktionen nur ein einziges Bauteil
vorgesehen ist, kann das Schloss 1 klein und damit Platz sparend ausgebildet sein.
Zusätzlich wird die Fehleranfälligkeit durch das Vorsehen nur weniger Bauteile minimiert.
[0029] Das in den Fig. 7 und 8 dargestellte erfindungsgemäße Schloss 1 weist ein möglichst
geringes Dornmaß auf, das heißt einen geringen Abstand zwischen der Drehachse der
Nuss 2 und dem Stulp 15 sowie mit einer geringen Einbautiefe. Um diese Bauweise zu
ermöglichen, ist unter anderem auch eine Getriebeeinrichtung zur Betätigung der Schlossschubstange
27 vorgesehen.
[0030] Die Getriebeeinrichtung umfasst eine Nussschubstange 7, welche mittels einer Nussfeder
33 im Gehäuse 18 derart gelagert ist, dass sie in Längsrichtung des Schlosses 1 verschiebbar
ist. Die Nussschubstange 7 weist eine in Längsrichtung verlaufende Ausnehmung auf,
wobei am Grund der Ausnehmung eine Verzahnung 34 angeordnet ist. Die Nuss 2 weist
einen Hals auf, der einen geringeren Durchmesser hat als den Maximaldurchmesser der
Nuss 2. Auf dem Halsumfang ist eine zangenförmige Verzahnung 35 angeordnet, die mit
einer Verzahnung 34' der Nussschubstange 7 in Eingriff steht. Des Weiteren steht eine
Verzahnung 37 mit einer Ausnehmung mit zwei Begrenzungsanschlägen 34 oder einer entsprechenden
Verzahnung der Nussschubstange 7 in Eingriff, wobei die Verzahnung 37 auf einem Hebelarm
eines Hebels 36 angeordnet ist. Der Hebel 36 ist in einem Drehpunkt 38 gelagert. Am
zweiten Hebelarm trägt der Hebel 36 einen Hebelbolzen 26, welcher mit einer Ausnehmung
der Schlossschubstange 27 in Eingriff steht. Da die Verzahnung 35 der Nuss 2 nahe
der Drehachse angeordnet ist, kann mit ihr die Nussschubstange 7 nur um ein relativ
geringes Stück verschoben werden. Der Hebelarm mit dem Hebelbolzen 26 ist daher länger
ausgeführt als der Hebelarm mit der Verzahnung 37, sodass die Schlossschubstange 27
einen entsprechend größeren Weg zurücklegt als die Nussschubstange 7.
[0031] Die Nuss 2 erfüllt in einem erfindungsgemäßen Schloss 1 eine Doppelfunktion. Zum
einen betätigt man über die Nuss 2 die Falle 3, welche beim Verdrehen der Nuss 2 von
einer Nussklappe 4 ins Innere des Schlosses 1 verlagert wird. In der anderen Drehrichtung
betätigt die Nuss 2 über die Nussschubstange 7 und den Hebel 36 die Schlossschubstange
27 und bringt daher beim Verdrehen das Schloss 1 entweder in eine gesperrte (Fig.
8) oder eine entsperrte (Fig. 7) Position.
[0032] Die Schlossschubstange 27 weist weiters einen Mitnehmer 40 auf, welcher in eine Steuerkulisse
32 eines Sperrriegels 39 eingreift. Beim Verschieben der Schlossschubstange 27 in
die gesperrte Position wird somit der Sperrriegel 39 aus dem Schloss 1 heraus bewegt.
Mittels einer zusätzlichen Schließeinrichtung, beispielsweise eines Zylinderschlosses,
kann diese gesperrte Position mit herausgeschobenem Sperrriegel 39 durch Verlagern
eines weiteren Sperrschiebers 25 gesichert werden.
[0033] Das erfindungsgemäße Schloss 1 hat also den Vorteil, einen möglichst einfachen Aufbau
zu haben, welcher die kostengünstige Herstellung, geringe Fehleranfälligkeit und ein
geringes Dornmaß gewährleistet. Zusätzlich ist es möglich, sämtliche Schlossfunktionen
- Sperren, Entsperren und Öffnen - über das Betätigen der Nuss 2 auszuführen.
1. Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (18), eine Steuermechanik,
welche mit einer zur Verlagerung von zumindest einem Sperrriegel dienenden Schlossschubstange
(27) zusammenwirkt, und eine Falle (3), die als Umkehrfalle ausgebildet sein kann
und welche durch eine verlagerbare Rückhaltung im Gehäuse gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verlagerbare Rückhaltung durch eine in einer Ausnehmung im Gehäuse (18) angeordnete
Blattfeder (19) ausgebildet ist, welche mit einem freien Ende (20) mit Eingriffsflächen
(21) der Falle (3) zusammenwirkt, wodurch die Falle (3) im Schloss (1) gegen Herausfallen
gesichert ist, und dass die Blattfeder (19) zumindest eine erste (22) und eine zweite
Ausnehmung (23) zur entgegen der Kraft der Blattfeder (19) verlagerbaren Halterung
einer Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) ausbildet, wodurch die Schlossschubstange
(27) in zumindest zwei vordefinierten Positionen gehalten ist.
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (18) eine von außen zugängliche Bohrung (24) im Stulp (15) aufweist,
welche bis an die Ausnehmung, in welcher die Blattfeder (19) angeordnet ist, reicht,
und dass die Blattfeder (19) einen Abschnitt (29) aufweist, welcher in die Bohrung
(24) ragt und als Angriffsfläche für ein Manipulationswerkzeug dient, derart, dass
die Blattfeder (19) entgegen der Federkraft in eine Freigabestellung für die Falle
(3) bringbar ist.
3. Schloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (22) der Blattfeder (19) durch eine Faltung derselben ausgebildet
ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt (17) im Wesentlichen senkrecht auf den
Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag für die Eingriffsfläche (28) der
Schlossschubstange (27) dient und wobei der zweite Seitenabschnitt als konvexer Bogen
(16) in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet ist und als
flexible Bremse beim Verlagern der Schlossschubstange (27) aus der Ausnehmung (22)
heraus dient.
4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ausnehmung (23) der Blattfeder (19) durch eine Faltung derselben gebildet
ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt (30) im Wesentlichen senkrecht auf den
Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag für die Eingriffsfläche (28) der
Schlossschubstange (27) dient und der zweite Seitenabschnitt als konkaver Bogen (31)
in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet ist und als entgegen
der Federkraft verlagerbarer Seitenanschlag für die Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange
(27) dient.