(19)
(11) EP 2 363 557 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.2011  Patentblatt  2011/36

(21) Anmeldenummer: 11155175.0

(22) Anmeldetag:  21.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 59/00(2006.01)
E05C 9/02(2006.01)
E05B 63/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.03.2010 AT 3342010

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Riznik, Peter
    8430, Tillmitsch (AT)
  • Trummer, Hannes
    8401, Kalsdorf bei Graz (AT)
  • Leitner, Eduard
    8713, St.Stefan ob Leoben (AT)

(74) Vertreter: Müllner, Martin et al
Patentanwälte Dr. Erwin Müllner Dipl.-Ing. Werner Katschinka Dr. Martin Müllner Weihburggasse 9, Postfach 159
1014 Wien
1014 Wien (AT)

   


(54) Schloss


(57) Schloss (1), insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (18), eine Steuermechanik, welche mit einer zur Verlagerung von zumindest einem Sperrriegel dienenden Schlossschubstange (27) zusammenwirkt, eine Falle (3), die als Umkehrfalle ausgebildet sein kann und welche durch eine verlagerbare Rückhaltung im Gehäuse gehalten ist. Erfindungsgemäß ist die verlagerbare Rückhaltung durch eine in einer Ausnehmung im Gehäuse (18) angeordnete Blattfeder (19) ausgebildet, welche mit einem freien Ende (20) mit Eingriffsflächen (21) der Falle (3) zusammenwirkt, wodurch die Falle (3) im Schloss (1) gegen Herausfallen gesichert ist. Weiters bildet die Blattfeder (19) zumindest eine erste (22) und eine zweite Ausnehmung (23) zur entgegen der Kraft der Blattfeder (19) verlagerbaren Halterung einer Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) aus, wodurch die Schlossschubstange (27) in zumindest zwei vordefinierten Positionen gehalten ist.




Beschreibung

Technisches Gebiet



[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse, eine Steuermechanik, welche mit einer zur Verlagerung von zumindest einem Sperrriegel dienenden Schlossschubstange zusammenwirkt, und eine Falle, die als Umkehrfalle ausgebildet sein kann und welche durch eine verlagerbare Rückhaltung im Gehäuse gehalten ist.

Stand der Technik



[0002] Bei Einsteckschlössern für Türen ist es im Allgemeinen wünschenswert und üblich sie so zu konstruieren, dass manche Teile, wie beispielsweise die Falle, auch nach dem Einbau einfach auszutauschen sind. Insbesondere bei Umkehrfallen ist das nachträgliche Austauschen oder Umdrehen der Falle im montierten Schlosszustand notwendig. Bisherige Lösungen haben oft den Nachteil, dass sie kompliziert aufgebaut sind und damit die Herstellungskosten sowie die Fehleranfälligkeit erhöht sind.

[0003] Zum Sperren oder Entsperren steht das Einsteckschloss mit Sperrriegeln im Schloss und/oder im Türflügel in Verbindung. Als Verbindung zwischen dem Einsteckschloss und den Sperrriegeln ist eine Schlossschubstange vorgesehen. Diese Schlossschubstange bewegt die Sperrriegel von einer gesperrten Position in eine entsperrte Position und umgekehrt. Dabei ist es wünschenswert, dass die Schlossschubstange in den beiden vordefinierten Positionen gehalten wird und nur unter Aufwendung einer gewissen vordefinierten Kraft aus diesen Positionen heraus bewegt werden kann. Ferner soll die Schlossschubstange nicht in einer Zwischenstellung zwischen den beiden vordefinierten Positionen verharren.

Darstellung der Erfindung



[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloss zu schaffen, welches die oben genannten Nachteile beseitigt, einfach und kostengünstig in der Herstellung ist, und sowohl die Falle gegen Herausfallen sichert, als auch die Schlussschubstange, wie oben beschrieben, in vordefinierten Positionen hält.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass die verlagerbare Rückhaltung durch eine in einer Ausnehmung im Gehäuse angeordnete Blattfeder ausgebildet ist, welche mit einem freien Ende mit Eingriffsflächen der Falle zusammenwirkt, wodurch die Falle im Schloss gegen Herausfallen gesichert ist, und dass die Blattfeder zumindest eine erste und eine zweite Aufnahme zur entgegen der Kraft der Blattfeder verlagerbaren Halterung einer Eingriffsfläche der Schlossschubstange ausbildet, wodurch die Schlossschubstange in zumindest zwei vordefinierten Positionen gehalten ist.

[0006] Durch das Vorsehen einer speziell ausgeformten Blattfeder werden die beiden Aufgaben, nämlich das Sichern der Falle und das Halten der Schlossschubstange, durch Anordnen eines einzigen Bauteils gelöst, wodurch das Schloss einfach und kostengünstig herstellbar ist. Zudem minimiert das Vorsehen von wenigen Bauteilen den Wartungsaufwand.

[0007] Ein weiteres Merkmal der Erfindung ist es, dass das Gehäuse eine von außen zugängliche Bohrung im Stulp aufweist, welche bis an die Ausnehmung, in welcher die Blattfeder angeordnet ist, reicht, und dass die Blattfeder einen Abschnitt aufweist, welcher in die Bohrung ragt und als Angriffsfläche für ein Manipulationswerkzeug dient, derart, dass die Blattfeder entgegen der Federkraft in eine Freigabestellung für die Falle bringbar ist. Durch die Bohrung im Stulp kann die Blattfeder, beispielsweise mittels eines Schraubendrehers, in eine Freigabestellung für die Falle gebracht werden.

[0008] Ferner ist es ein Merkmal der Erfindung, dass die erste Ausnehmung der Blattfeder durch eine Faltung derselben ausgebildet ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt im Wesentlichen senkrecht auf den Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag für die Eingriffsfläche der Schlossschubstange dient und wobei der zweite Seitenabschnitt als konvexer Bogen in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet ist und als flexible Bremse beim Verlagern der Schlossschubstange aus der Ausnehmung heraus dient. In einer gesperrten Position des Schlosses bedarf es einigen Kraftaufwands, die Schlossschubstange in die entsperrte Position zu bewegen. Die als flexible Bremse ausgebildete Ausnehmung bewirkt, dass die entsperrte Position nur eingenommen wird, wenn der Kraftaufwand ausreichend groß ist, und dass die Schlossschubstange in jeder Zwischenlage bei zu geringem Kraftaufwand wieder in die gesperrte Position zurück bewegt wird.

[0009] Als weiteres Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die zweite Ausnehmung der Blattfeder durch eine Faltung derselben gebildet ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt im wesentlichen senkrecht auf den Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag für die Eingriffsfläche der Schlossschubstange dient und der zweite Seitenabschnitt als konkaver Bogen in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet ist und als entgegen der Federkraft verlagerbarer Seitenanschlag für die Eingriffsfläche der Schlossschubstange dient. Um die Schlossschubstange von der entsperrten Position in eine gesperrte Position zu bewegen ist es erforderlich ausreichend Kraft aufzuwenden, um die Eingriffsfläche der Schlossschubstange entgegen der Federkraft über den konkaven Bogen hinweg aus der Ausnehmung heraus zu bewegen. Durch diese zweite Ausnehmung ist sichergestellt, dass nicht bereits ein geringer Kraftaufwand zu einem Sperren des Schlosses führt. Weiters ist es möglich, eine Stulpschraube im Bereich der Nuss zu befestigen. Diese stabilisiert die Falle bei Seitenlast und ist bei zylinderbetätigten Mehrfachverriegelungsschlössern üblich. Mit dieser Konstruktion ist eine einheitliche Stulpbaugruppe bei drücker- und zylinderbetätigten Mehrfachverriegelungsschlössern möglich.

Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen



[0010] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

[0011] Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Schlosses ohne Schlossschubstange;

[0012] Fig. 2 einen Detailausschnitt einer Seitenansicht des Schlosses aus Fig. 1 in einer Stellung mit ausgeklappter Nussklappe;

[0013] Fig. 3 einen Detailausschnitt einer Seitenansicht des Schlosses aus Fig. 1 in einer Stellung mit eingeklappter Nussklappe,

[0014] Fig. 4 eine perspektivische Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 im Bereich der Rückhaltung für die Falle;

[0015] Fig. 5 eine perspektivische Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 mit eingesetzter Schlossschubstange;

[0016] Fig. 6 eine Schnittansicht des Schlosses aus Fig. 1 im Bereich der Blattfeder;

[0017] Fig. 7 eine Aufsicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in entsperrter Stellung ohne Schlossschubstange;

[0018] Fig. 8 eine Aufsicht eines erfindungsgemäßen Schlosses in gesperrter Stellung mit Schlossschubstange.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung



[0019] Das in den Figuren 1 bis 9 dargestellte erfindungsgemäße Schloss 1 weist eine Nuss 2 mit einer Nussklappe 4 auf. Zusätzlich greifen an der Nuss 2 noch weitere Steuerelemente, wie hier eine Nussschubstange 7, zur Steuerung zusätzlicher Schlosskomponenten ein (Fig. 1). Die Nussklappe 4 ist über ein Lager 8 schwenkbar an der Nuss 2 befestigt und wird mittels des Steuerzapfens 9 über die Steuerkulisse 11 geführt.

[0020] Im Gehäuse des Schlosses 1 im Bereich der Nussklappe 2 befinden sich auch Bohrungen zur Befestigung des Schlosses im Türrahmen, wie der Rosettendurchbruch 6 und die Stulpbefestigungsbohrung 5. Um nun ein möglichst geringes Dornmaß, d.h. einen möglichst geringen Abstand zwischen Stulp 15 und Drehachse 12 zu erreichen, ist es vorteilhaft die Nuss 2 mit einem möglichst geringen Durchmesser auszugestalten.

[0021] Die Fig. 2 zeigt eine Funktionsstellung des Schlosses 1 mit ausgeklappter Nussklappe 4. Wird die Nuss 2 zum Öffnen des Schlosses 2 gedreht, so wird der Mitnehmer 10 der Nussklappe 4 über den Steuerzapfen 9 entlang der Steuerkulisse 11 radial nach außen verlagert und trifft schließlich auf die Eingriffsfläche 14 der Falle 3. Beim weiteren Verdrehen wird dadurch die Falle 3 entgegen der Kraft der Feder 13 in das Schloss 1 hineinbewegt. Durch den größeren Abstand des Mitnehmers 10 zur Drehachse 12 bei ausgeklappter Nussklappe 4 wird ein größerer Hebelweg beim Verlagern der Falle 3 bewirkt, ohne dass dadurch der Umfang der Nuss 2 im Bereich der Bohrungen 5, 6 erhöht werden muss.

[0022] Wird die Nuss 2 in die andere Richtung bewegt, so wird die Nussklappe 4 über den Steuerzapfen 9 entlang der Steuerkulisse 11 radial nach innen in Richtung der Drehachse 12 verlagert, bis schließlich in einer Endstellung die Nussklappe 4 vollständig eingeklappt ist und in radialer Richtung nicht über den Umfang der Nuss 2 hinausragt (Fig. 3).

[0023] Zur besseren Ansicht der Schlossmechanik sowie der Kombifeder in Form einer Blattfeder 19 ist die Schlossschubstange 27 in Fig. 1. nicht gezeigt. Die Umkehrfalle 3 ist im Gehäuse 18 in einer dafür vorgesehenen Ausnehmung angeordnet und wird in dieser durch die Blattfeder 19 gegen Herausfallen gesichert. Die Blattfeder 19 greift mit ihrem freien Ende 20 in eine Eingriffsfläche 21 der Falle 3 ein und verhindert so ein unerwünschtes Herausfallen der Falle 3 (Fig. 4).

[0024] Um die Falle 3 zum Auswechseln oder Umdrehen herauszunehmen, kann die Blattfeder 19 mit einem Manipulationswerkzeug, beispielsweise mit einem Schraubendreher, entgegen der Federkraft komprimiert werden. Dazu führt man das Manipulationswerkzeug in die im Stulp 15 befindliche Bohrung 24 ein und bringt die Spitze des Manipulationswerkzeugs mit dem Abschnitt 29 der Blattfeder 19 in Kontakt. Der Abschnitt 29 der Blattfeder 19 ragt in die Bohrung 24 und bietet eine Angriffsfläche für das Manipulationswerkzeug (Fig. 6). Wird nun die Blattfeder 19 komprimiert, so steht das freie Ende 20 nicht mehr mit der Eingriffsfläche 21 der Falle 3 in Kontakt, wodurch die Falle 3 herausgenommen werden kann.

[0025] Die Blattfeder 19 ist als eine Kombifeder ausgebildet und erfüllt zusätzlich zur Sicherung der Falle 3 die Funktion, die Schlossschubstange 27 in zwei vordefinierten Positionen zu halten. Die Schlossschubstange 27 wird von der Schlossmechanik über den Hebelbolzen 26 bewegt und dient zur Verlagerung von Sperrriegeln. Die beiden vordefinierten Positionen entsprechen einer gesperrten und entsperrten Position der Sperrriegel. Um die Schlossschubstange 27 in den oben genannten Positionen zu halten, sind Ausnehmungen 22, 23 in der Blattfeder 19 angeordnet. Die Schlossschubstange 27 greift mit einer Eingriffsfläche 28 in die Ausnehmungen 22, 23 ein (Fig. 5).

[0026] In der geschlossenen Position des Schlosses 1 befindet sich die Eingriffsfläche 28 der Schlossschubstange 27 in der Ausnehmung 22. Die Schlossschubstange 27 kann nicht weiter in Richtung geschlossener Position verlagert werden, da der im Wesentlichen senkrecht aufsteigende Seitenabschnitt 17 der Ausnehmung 22 als Endanschlag dient. Im gezeigten Ausführungsbeispiel entspricht der aufsteigende Seitenabschnitt 17 dem Abschnitt 29, welcher als Angriffsfläche für das Manipulationswerkzeug dient.

[0027] Wird nun die Schlossmechanik betätigt, um die Schlossschubstange 27 mittels des Hebelbolzens 26 in die entsperrte Position zu bewegen, so bewegt sich die Eingriffsfläche 28 der Schlossschubstange 27 entlang des konvexen Bogens 16 der Ausnehmung 22 der Blattfeder 19. Der konvexe Bogen 16 fungiert als eine Bremse, welche bei zu geringem Kraftaufwand die Schlossschubstange 27 in die gesperrte Position zurück bewegt. Ist der Kraftaufwand groß genug, um die Federkraft der Blattfeder 19 zu überwinden, wird die Eingriffsfläche 28 der Schlossschubstange 27 in die Ausnehmung 23 bewegt. Die Schlossschubstange 27 befindet sich nun in der entsperrten Position. Die Ausnehmung 23 weist einen im Wesentlichen senkrecht aufsteigenden Seitenabschnitt 30 auf, welcher als Endanschlag für die Schlossschubstange 27 dient. Der zweite Seitenabschnitt ist als konkaver Bogen 31 ausgebildet. Beim Verlagern der Schlossschubstange 27 zurück in die gesperrte Position muss die Federkraft der Blattfeder 19 überwunden werden und die Eingriffsfläche 28 der Schlossschubstange 27 über den konkaven Bogen 31 hinweg aus der Ausnehmung 23 heraus bewegt werden.

[0028] Das Vorsehen einer Kombifeder in Form der Blattfeder 19 ermöglicht es, das Schloss kostengünstig herzustellen. Da für zwei notwendige Funktionen nur ein einziges Bauteil vorgesehen ist, kann das Schloss 1 klein und damit Platz sparend ausgebildet sein. Zusätzlich wird die Fehleranfälligkeit durch das Vorsehen nur weniger Bauteile minimiert.

[0029] Das in den Fig. 7 und 8 dargestellte erfindungsgemäße Schloss 1 weist ein möglichst geringes Dornmaß auf, das heißt einen geringen Abstand zwischen der Drehachse der Nuss 2 und dem Stulp 15 sowie mit einer geringen Einbautiefe. Um diese Bauweise zu ermöglichen, ist unter anderem auch eine Getriebeeinrichtung zur Betätigung der Schlossschubstange 27 vorgesehen.

[0030] Die Getriebeeinrichtung umfasst eine Nussschubstange 7, welche mittels einer Nussfeder 33 im Gehäuse 18 derart gelagert ist, dass sie in Längsrichtung des Schlosses 1 verschiebbar ist. Die Nussschubstange 7 weist eine in Längsrichtung verlaufende Ausnehmung auf, wobei am Grund der Ausnehmung eine Verzahnung 34 angeordnet ist. Die Nuss 2 weist einen Hals auf, der einen geringeren Durchmesser hat als den Maximaldurchmesser der Nuss 2. Auf dem Halsumfang ist eine zangenförmige Verzahnung 35 angeordnet, die mit einer Verzahnung 34' der Nussschubstange 7 in Eingriff steht. Des Weiteren steht eine Verzahnung 37 mit einer Ausnehmung mit zwei Begrenzungsanschlägen 34 oder einer entsprechenden Verzahnung der Nussschubstange 7 in Eingriff, wobei die Verzahnung 37 auf einem Hebelarm eines Hebels 36 angeordnet ist. Der Hebel 36 ist in einem Drehpunkt 38 gelagert. Am zweiten Hebelarm trägt der Hebel 36 einen Hebelbolzen 26, welcher mit einer Ausnehmung der Schlossschubstange 27 in Eingriff steht. Da die Verzahnung 35 der Nuss 2 nahe der Drehachse angeordnet ist, kann mit ihr die Nussschubstange 7 nur um ein relativ geringes Stück verschoben werden. Der Hebelarm mit dem Hebelbolzen 26 ist daher länger ausgeführt als der Hebelarm mit der Verzahnung 37, sodass die Schlossschubstange 27 einen entsprechend größeren Weg zurücklegt als die Nussschubstange 7.

[0031] Die Nuss 2 erfüllt in einem erfindungsgemäßen Schloss 1 eine Doppelfunktion. Zum einen betätigt man über die Nuss 2 die Falle 3, welche beim Verdrehen der Nuss 2 von einer Nussklappe 4 ins Innere des Schlosses 1 verlagert wird. In der anderen Drehrichtung betätigt die Nuss 2 über die Nussschubstange 7 und den Hebel 36 die Schlossschubstange 27 und bringt daher beim Verdrehen das Schloss 1 entweder in eine gesperrte (Fig. 8) oder eine entsperrte (Fig. 7) Position.

[0032] Die Schlossschubstange 27 weist weiters einen Mitnehmer 40 auf, welcher in eine Steuerkulisse 32 eines Sperrriegels 39 eingreift. Beim Verschieben der Schlossschubstange 27 in die gesperrte Position wird somit der Sperrriegel 39 aus dem Schloss 1 heraus bewegt. Mittels einer zusätzlichen Schließeinrichtung, beispielsweise eines Zylinderschlosses, kann diese gesperrte Position mit herausgeschobenem Sperrriegel 39 durch Verlagern eines weiteren Sperrschiebers 25 gesichert werden.

[0033] Das erfindungsgemäße Schloss 1 hat also den Vorteil, einen möglichst einfachen Aufbau zu haben, welcher die kostengünstige Herstellung, geringe Fehleranfälligkeit und ein geringes Dornmaß gewährleistet. Zusätzlich ist es möglich, sämtliche Schlossfunktionen - Sperren, Entsperren und Öffnen - über das Betätigen der Nuss 2 auszuführen.


Ansprüche

1. Schloss, insbesondere Einsteckschloss, umfassend ein Gehäuse (18), eine Steuermechanik, welche mit einer zur Verlagerung von zumindest einem Sperrriegel dienenden Schlossschubstange (27) zusammenwirkt, und eine Falle (3), die als Umkehrfalle ausgebildet sein kann und welche durch eine verlagerbare Rückhaltung im Gehäuse gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die verlagerbare Rückhaltung durch eine in einer Ausnehmung im Gehäuse (18) angeordnete Blattfeder (19) ausgebildet ist, welche mit einem freien Ende (20) mit Eingriffsflächen (21) der Falle (3) zusammenwirkt, wodurch die Falle (3) im Schloss (1) gegen Herausfallen gesichert ist, und dass die Blattfeder (19) zumindest eine erste (22) und eine zweite Ausnehmung (23) zur entgegen der Kraft der Blattfeder (19) verlagerbaren Halterung einer Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) ausbildet, wodurch die Schlossschubstange (27) in zumindest zwei vordefinierten Positionen gehalten ist.
 
2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (18) eine von außen zugängliche Bohrung (24) im Stulp (15) aufweist, welche bis an die Ausnehmung, in welcher die Blattfeder (19) angeordnet ist, reicht, und dass die Blattfeder (19) einen Abschnitt (29) aufweist, welcher in die Bohrung (24) ragt und als Angriffsfläche für ein Manipulationswerkzeug dient, derart, dass die Blattfeder (19) entgegen der Federkraft in eine Freigabestellung für die Falle (3) bringbar ist.
 
3. Schloss nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausnehmung (22) der Blattfeder (19) durch eine Faltung derselben ausgebildet ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt (17) im Wesentlichen senkrecht auf den Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag für die Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) dient und wobei der zweite Seitenabschnitt als konvexer Bogen (16) in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet ist und als flexible Bremse beim Verlagern der Schlossschubstange (27) aus der Ausnehmung (22) heraus dient.
 
4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Ausnehmung (23) der Blattfeder (19) durch eine Faltung derselben gebildet ist, wobei ein aufsteigender Seitenabschnitt (30) im Wesentlichen senkrecht auf den Ausnehmungsgrund angeordnet ist und als Endanschlag für die Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) dient und der zweite Seitenabschnitt als konkaver Bogen (31) in einem stumpfen Winkel vom Ausnehmungsgrund ausgehend angeordnet ist und als entgegen der Federkraft verlagerbarer Seitenanschlag für die Eingriffsfläche (28) der Schlossschubstange (27) dient.
 




Zeichnung