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EP 2 363 617 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.11.2012 Patentblatt 2012/47 |
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Anmeldetag: 23.02.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Disc brake for a commercial vehicle
Frein à disque pour un véhicule utilitaire
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
25.02.2010 DE 102010009261
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.09.2011 Patentblatt 2011/36 |
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Patentinhaber: KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH |
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80809 München (DE) |
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Erfinder: |
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- Härtl, Thomas
94501, Beutelsbach (DE)
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Vertreter: Mattusch, Gundula |
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C/o Knorr-Bremse AG
Moosacherstrasse 80 80809 München 80809 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 569 031 DE-A1- 4 032 886 DE-A1-102005 042 795
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EP-A1- 2 110 575 DE-A1- 4 323 292 DE-U1-202006 010 681
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Zur Montage der Stellspindeln ebenso wie der Nachstelleinrichtung ist rückseitig
im Bremssattel, d.h. auf der der Bremsscheibe abgewandten Rückseite des Bremssattels
eine Montageöffnung vorgesehen, die durch einen Deckel verschlossen ist.
[0003] Dieser Deckel überdeckt auch eine Synchronisations-Einrichtung, mit der ein Gleichlauf
der beiden Stellspindeln bei einer Nachstellung erreicht wird, wobei die Stellspindeln
über ein Transmissionselement bewegungsabhängig miteinander verbunden sind.
[0004] Dabei ragen die Enden der beiden Stellspindeln in den Innenraum des eine Kappe bildenden
Deckels, der üblicherweise mit dem Bremssattel verschraubt ist.
[0005] Bei dieser Art der Befestigung ist zwar eine lagegenaue und damit einfache Montage
möglich, da die Schrauben auch beim Anbringen des Deckels eine Fixierung darstellen,
andererseits ist diese Verschraubung mit einigen, zum Teil erheblichen Nachteilen
verbunden.
[0006] So ist zunächst einmal der relativ hohe Fertigungsaufwand zu nennen, der sich aus
dem Einbringen von Gewindebohrungen in den Bremssattel ergibt. Des Weiteren ergeben
sich durch diese Gewindebohrungen aufgrund von Materialschwächungen in Kombination
mit der betriebsbedingt auftretenden Dauer- bzw. Wechselspannung potentielle Bruchstellen,
denen nur durch einen hohen konstruktiven Aufwand entgegengewirkt werden kann.
[0007] Um hier Abhilfe zu schaffen, ist bereits vorgeschlagen worden, den Deckel am Bremssattel
festzukleben, wozu eine gleichzeitig den Verbindungsbereich Deckel/Bremssattel abdichtende
2-Komponenten-Dichtung als Flüssigdichtung zum Einsatz kommt, die nach einem Aushärten
eine stoffschlüssige Verbindung ergibt.
[0008] Hier stellt sich jedoch das Problem, dass der Deckel noch vor dem Aushärten der Dichtung
seine ohnehin nicht exakt definierte Lage verlassen kann, so dass die Funktion des
Deckels und die Dichtheit des Verbindungsbereiches zumindest eingeschränkt sind.
[0009] Alles in allem stellt der bekannte Stand der Technik sowohl hinsichtlich der Fertigung
wie auch hinsichtlich der Funktion des Deckels bzw. der Dichtung einen äußerst unbefriedigenden
Zustand dar.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenbremse der gattungsgemäßen
Art so weiterzuentwickeln, dass mit geringem konstruktivem und fertigungstechnischem
Aufwand eine kostengünstigere Herstellung möglich ist und die Standzeit, insbesondere
des Bremssattels, verbessert wird.
[0011] Diese Aufgabe wird durch eine Scheibenbremse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0012] Die Erfindung ermöglicht eine exakte Positionierung des Deckels, um diesen vorzugsweise
durch Kleben am Bremssattel zu befestigen, wobei die durch die Anschlagelemente der
Stellspindeln in Korrespondenz mit Anschlagflächen des Deckels dessen Fixierung vor
Eintritt der Klebwirkung in jeder radialen Verschieberichtung gewährleisten.
[0013] Damit besteht nun die Möglichkeit, eine zur Verschraubung des Deckels mit dem Bremssattel
gleichwertige Verbindung herzustellen, durch die die Fertigungskosten erheblich gesenkt
werden. Vor allem kann auf das Einbringen von Gewindebohrungen verzichtet werden,
wodurch sich nicht nur die Herstellungskosten in einem durchaus bemerkenswerten Umfang
reduzieren, sondern auch die eingangs beschriebenen Probleme hinsichtlich einer erhöhten
Bruchgefahr des Bremssattels durch Materialschwächung bzw. Kerbwirkung ausgeschlossen
sind.
[0014] Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, die Anschlagelemente
an an den Stellspindeln vorhandenen Scheiben anzubringen, wobei die Scheibe einer
Stellspindel eine Mitnehmerscheibe und die Scheibe der anderen Stellspindel eine Nachstellerscheibe
bildet.
[0015] Diese Scheiben sind üblicherweise als Blechformteile ausgebildet, so dass die Anschlagelemente
lediglich eingeprägt werden müssen, was in einem Arbeitsgang bei der Fertigung der
Scheiben erfolgen kann.
[0016] Die Form der Anschlagelemente ist je nach Bedarf frei wählbar. Bevorzugt, da besonders
einfach herzustellen, ist in die jeweilige Scheibe ein in Richtung des Deckels vorstehender
konzentrischer Wulst eingeprägt, an dessen Außenrand der Deckel zur Fixierung anliegt.
[0017] Statt eines umlaufenden Wulstes können aber auch, gleichfalls in Richtung des Deckels
vorstehende Noppen in die Scheibe eingeformt sein, bevorzugt ebenfalls durch Prägen,
wobei dann diese Noppen oder auch Stege mit ihren Außenrandbereichen Anschlagflächen
für den Deckel bilden.
[0018] Der Deckel selbst ist zur Aufnahme der Antriebsmittel der Stellspindeln, wie bisher,
haubenförmig ausgebildet, vor allem im Überdeckungsbereich mit den Scheiben. Dabei
bildet die Innenwandung dieser haubenförmigen Ausformung die mit den Anschlagelementen
der Stellspindeln korrespondierende Anschlagfläche.
[0019] Zum Anbringen des Deckels wird zunächst die Flüssigdichtung, die gleichzeitig Klebefunktion
übernimmt, aufgetragen und anschließend der Deckel aufgesetzt, so dass die Flüssigdichtung
aushärten kann, wobei ein Verrutschen durch die erfindungsgemäß vorgesehenen Anschlagelemente
praktisch ausgeschlossen ist.
[0020] Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0021] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen
beschrieben.
[0022] Es zeigen:
- Figur 1
- einen Teilausschnitt einer erfindungsgemäßen Scheibenbremse in einer geschnittenen
Seitenansicht
- Figur 2
- eine Einzelheit der Scheibenbremse, ebenfalls als Teilausschnitt in einer geschnittenen
Seitenansicht.
[0023] In der Figur 1 ist ein Bremssattel 1 einer Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug dargestellt,
in dem vorzugsweise zwei Stellspindeln 3 gelagert sind, von denen in den Figuren jeweils
eine gezeigt ist.
[0024] Diese Stellspindel 3 ragt endseitig aus dem Bremssattel 1 heraus, wobei sie eine
Öffnung eines Aufnahmeraumes des Bremssattels 1 durchtritt, die durch einen Deckel
2 verschlossen ist.
[0025] Dieser Deckel 2 ist mittels einer Dichtung 6 mit dem Bremssattel 1 verklebt und überdeckt
den Endbereich der Stellspindel 3 vollständig.
[0026] An dem dem Deckel 2 zugewandten Ende der Stellspindel 3, ist eine in der Grundfläche
runde Scheibe 4 positioniert, die ein Anschlagelement 5 aufweist, das bei dem in der
Figur 1 gezeigten Beispiel als ein in Richtung des Deckels 2 vorstehender konzentrischer
Ringwulst ausgebildet ist, dessen Außenrandbereich einen Anschlag bildet, an dem eine
Anschlagfläche des Deckels 2 anliegt, die durch die Seitenwandung einer Aufnahmekammer
7 des Deckels 2 gebildet ist.
[0027] Dabei entspricht das lichte Maß der Aufnahmekammer 7 etwa dem Außendurchmesser des
Ringwulstes 5, so dass eine radiale Verschiebesicherung des Deckels 2 gegeben ist.
[0028] Bei dem in der Figur 2 gezeigten Beispiel, ist lediglich die Stellspindel 3 mit der
angeschlossenen Scheibe gezeigt.
[0029] Die Anschlagelemente 5 sind hier als Stege ausgebildet, die konzentrisch und abständig
zueinander angeordnet vorstehen, vergleichbar dem Ringwulst im Beispiel nach Figur
1.
1. Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Deckel (2), der rückseitig einen Aufnahmeraum
eines Bremssattels (1) verschließt und eine außenseitig des Bremssattels (1) positionierte
Synchronisationseinrichtung überdeckt, wobei im Bremssattel (1) zwei, in Funktion
gegen eine Bremsscheibe pressbare Bremsbeläge angeordnet sind, von denen ein aktionsseitiger
über mindestens eine Druckspindel mittels einer Zuspanneinrichtung betätigbar ist,
wobei die Druckspindel mit einer im Bremssattel (1) gelagerten Stellspindel (3) einer
Nachstelleinrichtung in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellspindel (3) an ihrem dem Deckel (2) zugewandten Endbereich mindestens ein
Anschlagelement (5) aufweist, an dem der Deckel (2) radial verschiebegesichert anliegt.
2. Scheibenbremse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (5) an einer an der Stellspindel (3) angeordneten Scheibe (4)
vorgesehen ist.
3. Scheibenbremse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (5) gegenüber der Scheibe (4) im Übrigen in Richtung des Deckels
(2) vorsteht.
4. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (5) aus einem konzentrischen, umlaufenden Wulst gebildet ist.
5. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Anschlagelemente (5) als konzentrisch angeordnete, über den Umfang verteilte
Noppen oder Stege vorgesehen sind.
6. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagelemente (5) durch Prägen der Scheibe (4) gebildet sind.
7. Scheibenbremse nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Außendurchmesser des Wulstes bzw. des konzentrischen Kreises, entlang dessen
die Noppen oder Stege angeordnet sind, etwa dem lichten Durchmesser einer Aufnahmekammer
(7) des Deckels (2) entsprechen, in der die Stellspindel (3) endseitig einliegt.
8. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) mit dem Bremssattel (1) verklebt ist.
9. Scheibenbremse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (2) mit dem Bremssattel (1) mittels einer ausgehärteten Flüssigdichtting
verklebt ist.
1. A disc brake for a commercial vehicle, with a cover (2) which on the rear side closes
a receiving space of a brake calliper (1) and covers a synchronisation means positioned
on the outside of the brake calliper (1), with two brake linings which in operation
can be pressed against a brake disc being arranged in the brake calliper (1), of which
linings one, on the action side, can be actuated via at least one pressure spindle
by means of a brake application means, the pressure spindle being in operative connection
with a setting spindle (3) of an adjustment means which is mounted in the brake calliper
(1), characterised in that the setting spindle (3) has on its end region facing the cover (2) at least one stop
element (5) against which the cover (2) lies in a manner radially secured against
displacement.
2. A disc brake according to Claim 1, characterised in that the stop element (5) is provided on a disc (4) arranged on the setting spindle (3).
3. A disc brake according to Claim 2, characterised in that the stop element (5) protrudes with respect to the disc (4) moreover in the direction
of the cover (2).
4. A disc brake according to one of the preceding claims, characterised in that the stop element (5) is formed from a concentric, circumambient bead.
5. A disc brake according to one of the preceding claims, characterised in that a plurality of stop elements (5) are provided as concentrically-arranged knobs or
bars which are distributed over the periphery.
6. A disc brake according to one of the preceding claims, characterised in that the stop elements (5) are formed by embossing the disc (4).
7. A disc brake according to one of Claims 4 to 6, characterised in that the external diameter of the bead or of the concentric circle along which the knobs
or bars are arranged corresponds approximately to the internal diameter of a receiving
chamber (7) of the cover (2) in which the setting spindle (3) lies at its end side.
8. A disc brake according to one of the preceding claims, characterised in that the cover (2) is glued to the brake calliper (1).
9. A disc brake according to one of the preceding claims, characterised in that the cover (2) is glued to the brake calliper (1) by means of a cured liquid seal.
1. Frein à disque pour un véhicule utilitaire, comprenant un couvercle (2) qui ferme
du côté arrière un espace de réception d'un étrier (1) de frein et qui recouvre un
dispositif de synchronisation mis en position du côté extérieur de l'étrier (1) de
frein, dans lequel dans l'étrier (1) de frein sont montées deux garnitures de frein,
qui peuvent être pressées sur un disque de frein et dont l'une peut être actionnée
du côté actionnement par au moins un arbre de poussée au moyen d'un dispositif de
serrage, l'arbre de poussée coopérant avec un arbre (3) de réglage, monté dans l'étrier
(1) de frein, d'un dispositif de rattrapage de jeu, caractérisé en ce que l'arbre (3) de réglage a sur sa partie d'extrémité tournée vers le couvercle (2),
au moins un élément (5) de butée, auquel le couvercle (2) s'applique en étant empêché
de se déplacer radialement.
2. Frein à disque suivant la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément (5) de butée est prévu sur un disque (4) monté sur l'arbre (3) de réglage.
3. Frein à disque suivant la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément (5) de poussée dépasse du disque (4) en outre en direction du couvercle
(2).
4. Frein à disque suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément (5) de butée est formé d'un bourrelet concentrique faisant le tour.
5. Frein à disque suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu plusieurs éléments (5) de butée sous la forme de bossages ou de nervures
répartis concentriquement sur le pourtour.
6. Frein à disque suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les éléments (5) de butée sont formés en estampant le disque (4).
7. Frein à disque suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisé en ce que le diamètre extérieur du bourrelet ou du cercle concentrique le long duquel sont
montés les bossages ou les nervures correspond à peu près au diamètre intérieur d'une
chambre (7) de réception du couvercle (2), dans laquelle l'arbre (3) de régalage entre
du côté de l'extrémité.
8. Frein à disque suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (2) est collé à l'étrier (1) de frein.
9. Frein à disque suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le couvercle (2) est collé à l'étrier (1) de frein au moyen d'une étanchéité liquide
durcie.

