Ausstoßvorrichtung für bewegbare Möbelteile

Abstract

 Ausstoßvorrichtung (74, 74', 74") für bewegbare Möbelteile (2), insbesondere Schubkästen, mit einem Einzugsmechanismus, mittels dem das bewegbare Möbelteil (2) in eine Schließposition bringbar und haltbar ist, einen Ausstoßmechanismus der einen durch einen Kraftspeicher betätigbaren Ausstoßer (13, 13') umfasst der das bewegbare Möbelteil (2) von einer Schließposition in eine geöffnete Position bringt und einem Auslösemechanismus der das Laden und Entladen des Kraftspeichers steuert, wobei eine Kraftübersetzungseinheit (8; 22, 24, 64) vorgesehen ist, mittels dem ein Kraftspeicher eines Einzugsmechanismus den Kraftspeicher (14) eines Ausstoßmechanismus bis zum Erreichen der Schließposition zumindest teilweise lädt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere Schubkästen, mit einem Einzugsmechanismus, mittels dem das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition bringbar und haltbar ist, einen Ausstoßmechanismus der einen durch einen Kraftspeicher betätigbaren Ausstoßer umfasst der das bewegbare Möbelteil von einer Schließposition in eine geöffnete Position bringt und einem Auslösemechanismus der das Laden und Entladen des Kraftspeichers steuert.

[0002] Es gibt elektrische Ausstoßvorrichtungen, bei denen durch den Benutzer ein Schaltimpuls erzeugt wird, so dass dann ein Ausstoßer motorisch verfahren wird und ein bewegbares Möbelteil, wie ein Schubkasten, in Öffnungsrichtung bewegt. Der Ausstoßer kann dann über eine Steuerung wieder in eine Ausgangsposition bewegt werden. Das Möbelteil kann beim Schließvorgang dann über eine mechanische Einzugsvorrichtung in eine Schließposition verfahren und dort gehalten werden. Die Anordnung eines elektrisch betriebenen Ausstoßers ist allerdings vergleichsweise aufwändig, da bei Einbau des Möbels eine elektrische Verkabelung vorgenommen werden muss und zudem wird durch den Betrieb Energie verbraucht.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvorrichtung für bewegbare Möbelteile zu schaffen, die die oben genannten Nachteile vermeidet und eine komfortable Handhabung des Möbels ermöglicht, ohne elektrische Energie zum Ausstoßen zu benötigen.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0005] Erfindungsgemäß umfasst die Ausstoßvorrichtung eine Kraftübersetzungseinheit, mittels der ein Kraftspeicher des Einzugsmechanismus den Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus bis zum Erreichen der Schließposition zumindest teilweise lädt. Dadurch kann das Verfahren des bewegbaren Möbelteils in Richtung der Schließposition kurz vor Erreichen der Schließposition von dem Einzugsmechanismus übernommen werden, so dass der Benutzer lediglich über einen Teil des Schließweges das bewegbare Möbelteil in Schließrichtung bewegen muss, um das Möbelteil in die Schließposition zu bewegen. Die Schließposition wird über elastische Anschläge, die den Auslöseweg gewährleisten definiert. Der Kraftspeicher des Einzugsmechanismus wird während des Ausstoßvorganges wieder aufgeladen. Durch die Restkomponente des Einzugskraftspeichers des Einzugsmechanismus ist es nicht notwendig, dass das Möbelteil in der Schließposition verrastet wird, wie dies bei herkömmlichen mechanischen Systemen der Fall ist.

[0006] Vorzugsweise ist eine Kupplung vorgesehen, die bei einer Entriegelung des Auslösemechanismus die Kopplung des Einzugsmechanismus mit dem Ausstoßmechanismus über eine Kraftübersetzungseinheit unterbricht. Dadurch kann nach dem Einziehen des Möbelteils in die Schließposition durch den Einzugsmechanismus der Auslösemechanismus betätigt werden, so dass dann der Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus für eine Bewegung des Mäbelteils in Öffnungsrichtung sorgt, denn der Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus besitzt eine größere Kraft als der Kraftspeicher des Einzugsmechanismus, so dass bei Entkopplung der Ausstoßer aktiv wird. Der Auslöseweg für ein Auslösen des Auslösemechanismus wird durch ein Bewegen des Möbelteils in Schließrichtung durch elastische Anschläge gewährleistet. Beim Auslösen in Schließrichtung werden diese Anschläge komprimiert und der Auslösemechanismus dabei aktiviert. In Schüeßrichtung hingegen bewirkt die Kraftübersetzungseinheit, dass die Kraftübersetzung so gewählt ist, dass der Kraftspeicher des Einzugsmechanismus in seinem Wirkbereich aufgrund des Übersetzungsverhältnisses der Kraftübersetzungseinheit den Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus spannen kann. Dadurch wird in Schließrichtung der Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus zumindest teilweise über einen gewissen Weg, kurz vor der Schließposition, geladen. Gemäß einer Ausgestaltung ist die Kraftübersetzungseinheit als Hebelgetriebe ausgebildet. Dabei kann ein Hebel vorgesehen sein, der auf einer Seite mit dem Ausstoßer und auf der gegenüberliegenden Seite entlang einer Anlaufschräge bewegbar ist. Am Hebelende zur Anlaufschräge kann eine Rolle angeordnet sein. Der Hebel kann eine Übersetzung der Kraftverhältnisse dadurch bewirken, dass die Hebelarme unterschiedlich lang sind. Der Hebel ist vorzugsweise an dem bewegbaren Möbelteil oder einem damit verbundenen Bauteil um eine schwenkbare Drehachse drehbar gelagert. Für eine Entkopplung des Hebelgetriebes kann am Ende der Anlaufschräge eine Ruheposition ausgebildet sein, an der die Rolle verharrt. Durch eine Auslösebewegung des Möbelteils kann dann die Rolle aus der Ruheposition gebracht werden, um dann beabstandet von der Anlaufschräge bewegt zu werden, wenn das Möbelteil in Öffnungsrichtung verfährt. Durch die verschiedenen Wege des Hebels wird eine Kopplung durch das Hebelgetriebe in Schließrichtung bewirkt, während in Öffnungsrichtung das Hebelgetriebe außer Eingriff ist.

[0007] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind als Kraftübersetzungseinheit Räder, insbesondere Zahnräder oder Reibräder, vorgesehen, und ein Rad ist mit dem Ausstoßer über eine Zahnstange oder eine Reibstange gekoppelt. Dadurch kann eine lineare Bewegung des Möbelteils in eine Drehbewegung der Räder übertragen werden. Die Räder sind vorzugsweise drehfest miteinander verbunden und besitzen einen unterschiedlichen Durchmesser, um ein entsprechendes Übersetzungsverhältnis bereitzustellen. Die Räder können dabei an dem bewegbaren Möbelteil oder einem damit verbundenen Bauteil gelagert sein.

[0008] Wenn als Kraftübersetzungseinheit drehbare Räder eingesetzt werden, wird vorzugsweise die Kupplung so betätigt, dass bei einer Auslösebewegung in Schließoder Öffnungsrichtung der Kraftübertragungsweg zwischen den beiden Rädern oder einem Rad und einer mit dem Ausstoßer oder einer mit einem Möbelkorpus gekoppelten Stange unterbrochen wird. Unabhängig davon, wo der Kraftübertragungsweg durch die Kupplung unterbrochen wird, sorgt die Kraftunterbrechung dafür, dass der Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus eine Öffnungsbewegung des Möbelteils vornimmt, während dadurch der Kraftspeicher des Einzugsmechanismus geladen wird. Durch Einkopplung wird in Schließrichtung hingegen eine Einzugsbewegung des Möbelteils kurz vor der Schließposition erhalten, da der Kraftspeicher des Einzugsmechanismus aufgrund der Kraftübertragung den Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus teilweise lädt.

[0009] Vorzugsweise weist der Auslösemechanismus einen mit dem bewegbaren Möbelteil koppelbaren Zapfen auf. Der Zapfen kann an einem Schwenkelement in Eingriff bringbar sein, wobei beim Verschwenken des Schwenkelementes die Kupplung betätigbar ist. Durch Verschwenken des Schwenkelementes kann ein Hebel eine Kupplung im Kraftübertragungsweg zwischen dem stationären Möbelkorpus und dem Ausstoßer betätigen.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung an der Führungsschiene einer Auszugsführung montiert. Über einen Auslöser wird die Laufschiene der Auszugsführung ausgestoßen. Der Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung ist bevorzugt als Zugfeder ausgebildet. Der Auslöser wird über die Zugfeder an das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung herangezogen, dabei schiebt er die Laufschiene der Auszugsführung an. Die Entkopplung der Kraftübersetzungseinheit kann beispielsweise gemäß der zuvor beschriebenen Mechanismen erfolgen.

[0011] Zur Synchronisation von zwei oder mehr an einem bewegbaren Möbelteil vorgesehen Ausstoßvorrichtungen genügt es, mindestens eine Ausstoßvorrichtung durch Drücken oder Ziehen zu betätigen. Der Kraftspeicher dieser Ausstoßvorrichtung bewirkt über das bewegbare Möbelteil die Auslösung weiterer Ausstoßvorrichtungen.

[0012] Der Auslösevorgang kann mechanisch und/oder elektrisch ausgelöst werden. Somit wird höchstens eine geringe elektrische Energie benötigt um das Auslösen der Ausstoßvorrichtungen zu ermöglichen. Über elektromechanische Auslösevorrichtung kann ebenfalls die Synchronisation und/oderVerriegelung mehrerer erfindungsgemäßer Ausstoßvorrichtungen erfolgen.

[0013] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine schematische Draufsicht auf ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung;

Figur 2

eine Ansicht der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 während des Schließvorganges;

Figuren 3A und 3B

Detailansichten des Hebels der Ausstoßvorrichtung der Figur 1;

Figur 4

eine Detailansicht der Rollenpositionen der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 beim Schließvorgang;

Figur 5

eine schematische Draufsicht auf eine Ausstoßvorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figuren 6A bis 6C

mehrere Ansichten des Auslösemechanismus der Ausstoßvorrichtung der Figur 5 beim Schließvorgang;

Figuren 7A bis 7C

mehrere Ansichten des Auslösemechanismus der Ausstoßvorrichtung der Figur 5 beim Entriegeln durch Eindrücken des bewegbaren Möbelteils;

Figuren 8A bis 8C

mehrere Ansichten des Auslösemechanismus der Ausstoßvorrichtung der Figur 5 beim Entriegeln durch Ziehen am bewegbaren Möbelteil;

Figuren 9A und 9B

zwei Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels des Auslösemechanismus einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung;

Figuren 10A und 10B

zwei Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung,

Figuren 11A und 11B

zwei Ansichten eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung, und

Figur 12

ein Kraft-Weg-Diagramm für eine erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung.

[0014] Eine Ausstoßvorrichtung 74 für Möbel ist beispielsweise an einem Möbelkorpus 1 angeordnet, an der ein verfahrbarer Schubkasten 2 über eine Auszugsführung 3 bewegbar ist. An dem Möbelkorpus 1 ist ein elastischer Anschlag 4 vorgesehen, so dass eine Schließposition definiert ist, bei der eine Frontblende beabstandet von dem Möbelkorpus, beispielsweise im Bereich zwischen 1 und 4 mm, angeordnet ist. Der elastische Anschlag kann alternativ auch zwischen Führungsschiene und Laufschiene und/oder Mittelprofil und Laufschiene der Auszugsführung angeordnet sein.

[0015] An der Auszugsführung 3 ist ein Selbsteinzug 73 vorgesehen, der ab einem Bereich von beispielsweise 4 cm vor der Schließposition wirksam ist und dafür sorgt, dass das Möbelteil 2 in die Schließposition verfahren und dort gehalten wird. Der Selbsteinzug kann auch einen Dämpfer umfassen, um die Geschwindigkeit der Verfahrbewegung zu reduzieren und um ein "Überdrücken", ein direktes Auslösen der Ausstoßvorrichtung zu vermeiden,

[0016] Die Ausstoßvorrichtung umfasst ein am Möbelkorpus 1 oder einem damit verbundenen Bauteil montierten Block 5, an dem eine Anlaufschräge 6 ausgebildet ist. Am Ende der Anlaufschräge 6 ist eine Ruheposition 7 zum verharren einer Rolle 10 vorgesehen. Die Rolle 10 ist endseitig an einem Hebel 8 gelagert, der auf der gegenüberliegenden Seite über ein Gelenk 11 mit einem Ausstoßer 13 verbunden ist. Der Hebel 8 ist um eine Achse 9 drehbar an einem Gehäuse 12 gelagert, das an dem Möbelteil 2 festgelegt ist. Die Achse 9 ist außermittig angeordnet, beispielsweise in einem Verhältnis von 2/3 zu 1/3, um eine entsprechende Kraftübersetzung vorzunehmen. Weiterhin ist die Achse 9 einseitig in einem Schwenklager am Gehäuse 12 gehalten. Die Schwenkbarkeit der Achse 9 ermöglicht dem Hebel 8 die Höhenunterschiede der Anlaufschräge 6 abzufahren. Eine Feder 19, vorzugsweise als Zugfeder ausgeführt, bringt die abgesetzte Rolle 10 mit ihrem Absatz bei Eingriff mit der Anlaufschräge 6 zur Anlage und bei Außereingriff mit der Anlaufschräge 6 in die Auslöseposition (Entkopplung).

[0017] Der Ausstoßer 13 liegt in der Schließposition an einer Oberfläche 16 der Rückwand des Möbelkorpus 1 an, wobei endseitig an dem Ausstoßer 13 eine Kappe 15 angeordnet ist. Alternativ kann der Ausstoßer auch an einem anderen gegenüber dem bewegbaren Möbelteil ortsfesten Bauteil anliegen. An der Kappe 15 ist ein Ende einer Feder 14 abgestützt, die auf der gegenüberliegenden Seite an einer Anlagefläche des Gehäuses 12 anliegt.

[0018] Durch Freigabe der Rolle 10 aus der Ruheposition 7 kann der Hebel 8 frei um die Achse 9 verschwenken, wobei die Rolle 10 beabstandet von der Anlaufschräge 6 frei bewegt werden kann. Dadurch wirkt die Feder 14 des Ausstoßers 13 und kann somit den Schubkasten 2 von der Oberfläche 16 der Rückwand abstoßen. Der Ausstoßer 13 ist dabei so an dem Gehäuse 12 geführt, dass dieser weitgehend in Öffnungsrichtung ausgerichtet bleibt. Wenn die Kappe 15 den Kontakt zur Oberfläche 16 der Rückwand verliert, kann der Schubkasten frei bewegt werden.

[0019] Für eine Schließbewegung wird der Schubkasten 2 zunächst in den Möbelkorpus 1 eingefahren, bis die Rolle 10 an der Anlaufschräge 6 in Eingriff gelangt und die Feder 14 gespannt wird. In Figur 2 ist eine Position der Ausstoßvorrichtung 74 während des Schließvorganges gezeigt. Der Hebel 8 ist so angeordnet, dass die Rolle 10 entlang der Anlaufschräge 6 verfahren wird und dadurch die Feder 14 des Ausstoßers 13 zusammengedrückt wird. Der Kontaktwinkel Alpha zwischen der Anlaufschräge 6 und dem Hebel 8 ist kleiner als 90°. Bei in Eingriff gelangen des Selbsteinzugs 73 kurz vor der Schließposition beginnt nun der Selbsteinzug 73, den Schubkasten 2 in die Schließposition zu bewegen, wobei aufgrund des Übersetzungsverhältnisses des Hebels 8, der als Kraftübersetzung wirkt, die geringere Kraft der Selbsteinzugsfeder ausreicht, um die Feder 14 des Ausstoßers 13 zu spannen.

[0020] In den Figuren 3A und 3B sind der Hebel 8 und die Rolle 10 im Detail dargestellt. Die Rolle 10 ist gestuft ausgebildet und umfasst einen oberen scheibenförmigen Bereich, der einen größeren Durchmesser aufweist als ein unterer scheibenförmiger Bereich. Wenn die Rolle 10 entsprechend Figur 4 zu der Anlaufschräge 6 bewegt wird, kann dadurch die Rolle 10 nicht nur in Richtung der Rückwand des Möbelkorpus 1 bewegt werden, sondern wird zusätzlich gegen die Kraft einer Feder 19 oder der Gewichtskraft nach oben bewegt. Hierfür ist an der Anlaufschräge 6 eine nach oben laufende Rampe 17 ausgebildet, die am Ende einen ebenen Übergang 18 benachbart zu der Ruheposition 7 besitzt. Die Ruheposition 7 ist durch einen Steg gebildet, an dem die Rolle 10 anliegt, solange das Möbelteil 2 in der Schließposition verharrt. Ein Auslösemechanismus kann durch Ziehen oder Drücken an dem Möbelteil 2 entriegelt werden, um dann das Möbelteil 2 zu öffnen. Dann gleitet die Rolle 10 nach unten und kann sich beabstandet von der Anlaufschräge 6 bewegen, damit der Ausstoßer 13 eine Öffnungsbewegung gegen die Kraft der Feder des Selbsteinzuges 73 bewirkt.

[0021] In Figur 5 ist ein modifiziertes Ausführungsbeispiel einer Ausstoßvorrichtung 74' gezeigt, wobei die gleichen Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen sind wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel. Ein Schubkasten 2 ist an einer Auszugsführung 3 verfahrbar gelagert, wobei an einer stationären Führungsschiene oder am Möbelkorpus 1 ein in Achsrichtung auf einer Feder 33 bewegbarer Zapfen 26 sowie eine Zahnstange 25 angeordnet sind. Ein Steuerelement 39 umfasst den in Achsrichtung auf der Feder 33 bewegbaren Zapfen 26 und ein Basiselement 32. Die Feder 33, bevorzugt als Druckfeder ausgeführt, wirkt zwischen dem Basiselement 32 und dem Zapfen 26. Das Steuerelement 39 ist im Sinne einer Gabel ausgeführt, bei der der Zapfen 26 und das Basiselement 32 je einen Zinken ausbilden. Die Zahnstange 25 steht mit einem ersten Zahnrad 24 in Eingriff, das drehfest mit einem zweiten Zahnrad 22 mit kleinerem Durchmesser als das Zahnrad 24 verbunden ist. Das kleinere Zahnrad 22 ist in Eingriff mit einer Zahnstange 21, die endseitig mit einem Ausstoßer 13 verbunden ist, der wiederum über eine Feder 14 in Öffnungsrichtung vorgespannt ist, wobei die Feder 14 an einem Gehäuse 20 abgestützt ist, und an der gegenüberliegenden Seite an einer Kappe 15 anliegt, die an der Oberfläche 16 des Möbelkorpus abgestützt ist. Auf einer Achse 23 sind die Zahnräder 22 und 24 gelagert.

[0022] Bei einer Bewegung des Schubkastens 2 in Schließrichtung wird bei einem Eingriff des größeren Zahnrades 24 mit der Zahnstange 25 die Feder 14 des Ausstoßers 13 gespannt, wobei zunächst ein manuelles Spannen durch den Benutzer notwendig ist. Kurz vor Erreichen der Schließposition wird nun die Feder des Selbsteinzuges 73 an der Auszugsführung 3 wirksam, wobei aufgrund der Übersetzung durch die unterschiedlichen Durchmesser an den Zahnrädern 22 und 24 die Feder des Selbsteinzuges 73 die Feder 14 des Ausstoßers 13 spannt und den Schubkasten 2 so in die Schließposition bewegt.

[0023] Zur Entkopplung des Getriebes ist eine Stange 30 vorgesehen, die auf einer Seite um eine Achse 31 drehbar mit der Zahnstange 21 verbunden ist und auf der gegenüberliegenden Seite um eine Achse 28 mit einem Schwenkelement 27 verbunden ist. Das Schwenkelement 27 umfasst eine Aufnahme 36 für den Zapfen 26. Das Schwenkelement 27 ist an einer Achse 29 an einem Gehäuse 20 gelagert.

[0024] In den Figuren 6A bis 6C ist die Ausstoßvorrichtung der Figur 5 schematisch gezeigt, wobei die Längenverhältnisse der Stange 30 für eine bessere Übersichtlichkeit gekürzt wurden. Bei der Schließbewegung wird die Zahnstange 21, die mit dem bewegbaren Möbelteil 2 gekoppelt ist, in den Möbelkorpus in Schließrichtung X verfahren, während der Zapfen 26 stationär am Möbelkorpus 1 oder der Führungsschiene einer Auszugsführung 3 festgelegt ist. Es ist natürlich auch möglich, den Rastmechanismus umgekehrt auszubilden, also das Schwenkelement 27 stationär und den Zapfen 26 bewegbar auszubilden.

[0025] Bei der Schließbewegung wird der Zapfen 26 in eine Aufnahme 36 des Schwenkelementes 27 eingeführt. Hierfür ist der Zapfen 26 über eine Feder 33 an einem Basiselement 32 des Steuerelements 39 zusammendrückbar federnd gelagert, wobei das Basiselement 32 entlang einer Anlaufschräge 34 verfahrbar ist. Die Anlaufschräge 34 ist mit dem bewegbaren Möbelteil 2 gekoppelt.

[0026] Wie in Figur 6B gezeigt ist, bewegt sich das Basisteil 32 des Steuerelements 39 entlang der Anlaufschräge 34 nach oben, so dass die Feder 33 komprimiert wird und der Zapfen 26 nun an der Unterseite des Schwenkelementes 27 anliegt. Durch ein weiteres Verfahren des Möbelteils 2 in Schließrichtung X wird nun ein Endabschnitt 35 an der Anlaufschräge 34 erreicht, der unterhalb der Aufnahme 36 des Schwenkelementes 27 angeordnet ist. Dadurch kann der Zapfen 26 durch die Kraft der Feder 33 in der Aufnahme 36 einliegen (Figur 6C). In dieser Position (Figur 6C) ist das Möbelteil 2 in der Schließposition gehalten.

[0027] Für eine Öffnungsbewegung kann entsprechend der Figur 7B das Möbelteil 2 zunächst in Schließrichtung X eingedrückt werden. Dann wird die in Figur 7B gezeigte Position erreicht, gleichzeitig das Schwenkelement 27 aufgrund der Kraft des Zapfens 26 gedreht wird, wobei das Schwenkelement 27 um eine Achse 29 drehbar am Gehäuse 20 gelagert ist. Dadurch dreht das Schwenkelement 27 um die Achse 29 und bewegt dadurch den Hebel 30, so dass die Zahnstange 21 von dem Zahnrad 22 abgehoben wird.

[0028] Der Zapfen 26 wird durch Eindrücken des Schubkastens freigegeben, weil das Basiselement 32 von dem Ende 35 der Anlaufschräge 34 den Endbereich verlässt und dadurch das Basiselement 32 sich wieder nach unten bewegen kann und der Zapfen 26 aus der Aufnahme 36 herausbewegt wird (Figur 7B). Anschließend kann der Zapfen 26' zusammen mit dem entspannten Basiselement 32' des Steuerelements 39 und der Feder 33 an der Anlaufschräge 34 vorbei in Öffnungsrichtung Y verfahren werden (Figur 7C). Dies wird ermöglicht, da das entspannte Steuerelement 39 die Anlaufschräge 34 in Öffnungsrichtung Y umfahren kann, danach passiert das Steuerelement 39 eine doppelseitige Rampe 37. Die doppelseitige Rampe 37 gewährleistet beim späteren Schließvorgang das Heraufbewegen des Steuerelements 39 auf die Anlaufschräge 34 und verhindert somit eine Fehlfunktion. Durch die Entkopplung der Zahnstange 21 von dem Zahnrad 22 wird der Kraftfluss des Getriebes durch die Zahnräder 22 und 24 unterbrochen, so dass der Ausstoßer 13 den Schubkasten 2 in Öffnungsrichtung bewegen kann.

[0029] In den Figuren 8A bis 8C ist eine Entriegelung des Rastmechanismus durch Ziehen an dem Schubkasten 2 gezeigt. In Figur 8A ist die Schließposition Z gezeigt, an der der Zapfen 26 in der Aufnahme 36 des Schwenkelementes 27 liegt. Durch Ziehen an dem Schubkasten 2 wird das Schwenkelement 27 um die Achse 29 gedreht, so dass der Hebel 30 aufgrund der Anlenkung an der Achse 28 und 31 die Zahnstange 21 von dem Zahnrad 22 abhebt. Die Achse 29 ist dabei zwischen der Achse 28 und der Achse 31 angeordnet, so dass die Schwenkbewegung des Schwenkelements 27 mittels der linearen Bewegung der Stange 30 die Zahnstange 21 von dem Zahnrad 22 trennt. Nach dem Verschwenken des Schwenkelementes 27 kann dieses aufgrund der Kraft einer nicht dargestellten Feder wieder in die mittige Ausgangsposition bewegt werden (Figur 8C), während der Zapfen 26 von dem Schwenkelement 27 entkoppelt ist und dadurch der Schubkasten 2 in Öffnungsrichtung Y bewegt werden kann.

[0030] In den Figuren 9A und 9B ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Auslösemechanismus einer Ausstoßvorrichtung gezeigt, wobei lediglich das Getriebe und der Auslösemechanismus dargestellt sind. Das Getriebe umfasst Zahnräder 22 und 24, die wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel mit Zahnstangen 21 und 25 in Eingriff stehen. Die Zahnräder 22 und 24 sind drehfest über eine Kupplung miteinander verbunden beispielsweise eine Klauenkupplung, die ein erstes Kupplungsteil 40 und ein zweites Kupplungsteil 41 aufweist. An dem Kupplungsteil 41 sind Vorsprünge 42 ausgebildet, die in Eingriff mit entsprechenden Aussparungen an dem Kupplungsteil 40 stehen. Durch Bewegen der Zahnscheibe 24 in axiale Richtung können die Kupplungsteile 40 und 41 außer Eingriff gebracht werden, um den Weg der Kraftübertragung zu unterbrechen.

[0031] Hierfür ist ein Auslösemechanismus vorgesehen, der ähnlich wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ein Schwenkelement 49, einen Zapfen 50 eines Steuerelements 59 und eine Stange 45 umfasst. Die Stange 45 ist an einem Ende über eine Achse 48 drehbar an dem Schwenkelement 49 gelagert und am gegenüberliegenden Ende über eine Achse 46 an einem Block 44. Das Schwenkelement 49 ist um eine Achse 47 an einem Gehäuse 58 gelagert, so dass durch Schwenken des Schwenkelementes 49 die Stange 45 in Figur 9B nach rechts bewegt wird. An dem Block 44 ist an der Unterseite eine Anlaufschräge 43 ausgebildet, die an dem Zahnrad 24 an einem Schleifring 54 anliegt. Wird der linear geführte Block 44 über die Stange 45 nach rechts bewegt, hebt das Zahnrad 24 das untere Kupplungsteil 41 von dem oberen Kupplungsteil 40 ab und sorgt so für eine Entkopplung zwischen den beiden Zahnrädern 22 und 24. Das Zahnrad 24 wird über eine axialwirkende Feder 53, beispielsweise eine Tellerfeder, in gegen das Zahnrad 22 gedrückt. Beim Entkuppeln muss die Kraft der Feder 53 überwunden werden. Im Übrigen ist der Auslösemechanismus wie bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel ausgebildet.

[0032] In den Figuren 10A und 10B ist eine modifizierte Ausgestaltung des letzten Ausführungsbeispiels gezeigt, wobei zwischen den Zahnrädern 22 und 24 eine andere Kupplung vorgesehen ist. Eine Stange 55 greift mit einer Spitze 56 direkt in einen Kupplungsabschnitt 57 ein, um das obere Zahnrad 22 nach oben und das untere Zahnrad 24 nach unten zu bewegen und die beiden Zahnräder 22 und 24 voneinander zu entkoppeln. Die Stange 55 ist über eine Achse 48 an einem Schwenkelement 49 gelagert, das über eine Achse 47 an einem Gehäuse gelagert ist. An dem Schwenkelement 49 ist ein Zapfen 50 gelagert, der über eine Feder 52 mit einem Basiselement 51 verbunden ist und, wie in den Figuren 6 bis 8 gezeigt ist, eingeführt werden kann.

[0033] Eine Umkehrung der Anordnung gemäß Figur 5 zeigen die Figuren 11A und 11 B. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Gehäuse der Ausstoßvorrichtung 74" an der Führungsschiene 61 einer Auszugsführung 3' montiert Über einen Auslöser 13' wird die Laufschiene 63 der Auszugsführung 3' ausgestoßen. Der Kraftspeicher in Form der Feder 65 der Ausstoßvorrichtung 74" ist bevorzugt als Zugfeder ausgebildet. Der Auslöser 13' wird über die Feder 65 an das Gehäuse 66 der Ausstoßvorrichtung 74" herangezogen, dabei schiebt er die Laufschiene 63 der Auszugsführung 3' an. Die Entkopplung der Kraftübersetzungseinheit in Form eines Getriebes 64 kann beispielsweise gemäß der zuvor beschriebenen Mechanismen erfolgen. Die Auszugsführung 3' umfasst eine Führungsschiene 61, ein optionales Mittelprofiil 62 und eine Laufschiene 63. Die Ausstoßvorrichtung 74" ist über ihr Gehäuse 66 an der Führungsschiene 61 der Auszugsführung 3' festgelegt. Eine Zahnstange 25 ist zum Laden der Feder 65 an der Laufschiene 63 festgelegt. Weiterhin ist die Auszugsführung 3' mit einem aus dem Stand der Technik bekannten Einzugsmechanismus ausgestattet, der in den schematischen Abbildungen nicht dargestellt ist. Die Funktionalität entspricht weitestgehend dem aus der Figur 5 bekannten Ausführungsbeispiel. Die Figur 11A zeigt die Ruheposition Z der Ausstoßvorrichtung 74" bzw. der Auszugsführung 3'. Die Figur 11B zeigt den Öffnungsvorgang nach der Betätigung der Auslösevorrichtung und der hierdurch erfolgten Aktivierung der Ausstoßvorrichtung 74".

[0034] In Figur 12 ist ein Kraft-Weg-Diagramm einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung gezeigt. Der Nullpunkt auf der Abszisse ist die Schließposition des bewegbaren Möbelteils. Die obere Kurve 70 zeigt den Kraftverlauf der Feder 14 beim Ausstoßen des Schubkastens 2 in Öffnungsrichtung. Die Feder 14 ist über eine längere Wegstrecke wirksam als die Feder der Einzugsvorrichtung 73. Die Feder der Einzugsvorrichtung 73 zeigt einen Kraftverlauf der in der Kurve 71 dargestellt ist. Die Feder der Einzugsvorrichtung wird bei dem Punkt 72 wirksam ist, also kurz vor der Schließposition.

[0035] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wurde die Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil beschrieben, das als Schubkasten ausgebildet ist. Es ist natürlich möglich, die Ausstoßvorrichtung auch für Schiebetüren, Scharniere oder andere bewegliche Möbelteile einzusetzen. Zudem kann der Auslösemechanismus und/oder die Kraftübersetzungseinheit in weiten Bereichen abgewandelt werden.

Bezugszeichenliste

[0036] 

1

Möbelkorpus

2

Schubkasten / Möbelteil

3

Auszugsführung

3'

Auszugsführung

4

Anschlag

5

Block

6

Anlaufschräge

7

Ruheposition

8

Hebel

9

Achse

10

Rolle

11

Gelenk

12

Gehäuse

13

Ausstoßer

13'

Ausstoßer

14

Feder

15

Kappe

16

Oberfläche

17

Rampe

18

Übergang

19

Feder

20

Gehäuse

21

Zahnstange

22

Zahnrad

23

Achse

24

Zahnrad

25

Zahnstange

26

Zapfen

27

Schwenkelement

28

Achse

29

Achse

30

Stange

31

Achse

32

Basiselement

33

Feder

34

Anlaufschräge

35

Endabschnitt

36

Aufnahme

37

Rampe

39

Steuerelement

40

Kupplungsteil

41

Kupplungsteil

42

Vorsprung

43

Anlaufschräge

44

Block

45

Stange

46

Achse

47

Achse

48

Achse

49

Schwenkelement

50

Zapfen

51

Basiselement

52

Feder

53

Feder

54

Schleifring

55

Hebel

56

Spitze

57

Kupplungsabschnitt

58

Gehäuse

59

Steuerelement

61

Führungsschiene

62

Mitteischiene

63

Laufschiene

64

Getriebe

65

Feder

66

Gehäuse

70

Kurve

71

Kurve

72

Punkt

73

Einzugsvorrichtung

74

Ausstoßvorrichtung

74'

Ausstoßvorrichtung

74"

Ausstoßvorrichtung

75

Ruheposition

X

Schließrichtung

Y

Öffnungsrichtung

Z

Ruheposition

Alpha

Kontaktwinkel

Ansprüche

1. Ausstoßvorrichtung (74, 74', 74") für bewegbare Möbelteile (2), insbesondere Schubkästen, mit einem Einzugsmechanismus, mittels dem das bewegbare Möbelteil (2) in eine Schließposition bringbar und haltbar ist, einem Ausstoßmechanismus, der einen durch einen Kraftspeicher (14) betätigbaren Ausstoßer (13, 13') umfasst, der das bewegbare Möbelteil (2) von einer Schließposition in eine geöffnete Position bringt, und einem Auslösemechanismus, der das Laden und Entladen des Kraftspeichers (14) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kraftübersetzungseinheit (8, 22, 24, 64) vorgesehen ist, mittels dem ein Kraftspeicher eines Einzugsmechanismus den Kraftspeicher (14) des Ausstoßmechanismus bis zum Erreichen der Schließposition zumindest teilweise lädt.

2. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplung (10, 27, 42, 57) vorgesehen ist, die bei der Betätigung des Auslösemechanismus die Kopplung des Kraftspeichers des Einzugsmechanismus mit dem Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus über die Kraftübersetzungseinheit (8, 22, 24, 64) unterbricht.

3. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübersetzungseinheit als Getriebe (22, 24, 64) oder Hebelgetriebe (8) ausgeführt ist.

4. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass als Kraftübersetzungseinheit Räder (22, 24) insbesondere Zahnräder oder Reibräder, vorgesehen sind, und ein Rad mit dem Ausstoßer (13, 13') über eine Zahnstange (21) oder ein Reibstange gekoppelt ist.

5. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftkopplung zwischen dem Kraftspeicher des Einzugsmechanismus und dem Kraftspeicher (13) des Ausstoßmechanismus nach der Betätigung des Auslösemechanismus für mindestens die Wegstrecke des Ausstoßvorgangs unterbrochen ist.

6. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft des Kraftspeichers des Einzugsmechanismus kleiner ist als die Kraft des Kraftspeichers (13) des Ausstoßmechanismus.

7. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft eines elastischen Anschlags zur Gewährleistung des Auslösewegs, größer ist, als die Kraft des Kraftspeichers des Einzugsmechanismus.

8. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher des Ausstoßmechanismus den Kraftspeicher des Selbsteinzugsmechanismus beim Ausstoßen des beweglichen Möbelteils vollständig auflädt.

9. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hebel (8) vorgesehen ist, der auf einer Seite mit dem Ausstoßer (13) und auf der gegenüberliegenden Seite mit eine Rolle (10) verbunden ist, die entlang einer Anlaufschräge (6) bewegbar ist, wobei am Ende der Anlaufschräge (6) eine Ruheposition (7) ausgebildet ist, an der die Rolle (10) verharrt.

10. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Bewegung des Möbelteils (2) die Rolle (10) aus der Ruheposition (7) bewegbar ist und dann beabstandet von der Anlaufschräge (6) bewegbar ist, wenn das Möbelteil (2) in Öffnungsrichtung verfährt.

11. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Kraftübersetzungseinheit Räder (22, 24) insbesondere Zahnräder oder Reibräder, vorgesehen sind, und ein Rad mit dem Ausstoßer (13, 13') über eine Zahnstange (21) oder ein Reibstange gekoppelt ist.

12. Ausstoßvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung die Kraftübertragung zwischen den Rädern oder einem Rad und einer mit dem Ausstoßer (13, 13') oder einer mit dem Möbelkorpus (1) gekoppelten Stange (21, 25) unterbricht.

13. Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslösemechanismus einen mit dem bewegbaren Möbelteil (2) gekoppelten Zapfen (26) aufweist und der Zapfen (26) an einem Schwenkelement (27) eingreift und beim Verschwenken des Schwenkelementes (27) die Kupplung betätigbar ist.

14. Ausstoßsystem, mit einer ersten und mindestens einer zweiten Ausstoßvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die über ein bewegbares Möbelteil (2) miteinander verbunden sind.

15. Ausstoßsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Betätigung des ersten Ausstoßmechanismus auch der Ausstoßmechanismus mindestens eines weiteren Ausstoßmechanismus betätigt wird.

Zeichnung