(19)
(11) EP 2 365 165 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.09.2011  Patentblatt  2011/37

(21) Anmeldenummer: 11001906.4

(22) Anmeldetag:  08.03.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 5/02(2006.01)
E05D 11/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 09.03.2010 DE 202010003366 U
27.03.2010 DE 202010004900 U
17.11.2010 DE 202010015470 U

(71) Anmelder: Schulte Duschkabinenbau GmbH & Co. KG
59846 Sundern (DE)

(72) Erfinder:
  • Hepfner, Peter
    58675 Hemer (DE)
  • Liebich, Michael
    59846 Sundern (DE)

(74) Vertreter: Häckel, Stefan 
Gesthuysen, von Rohr & Eggert Huyssenallee 100
45141 Essen
45141 Essen (DE)

   


(54) Beschlag und Duschabtrennung


(57) Es wird ein Beschlag für eine Tür einer Duschabtrennung vorgeschlagen, wobei der Schwenkbewegung der Tür eine Axialbewegung überlagerbar ist. Die Schwenklage dieser der Schwenkbewegung überlagerbaren Axialbewegung ist über ein mit einer Außenverzahnung ausgebildetes Gegenlagerstück und einer zugeordneten Sperreinrichtung festlegbar.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschlag gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Verwendung für eine Duschabtrennung.

[0002] Die DE 203 18 662 U1 offenbart einen Beschlag in Form eines Scharniers für eine Schwenktür, Das Scharnier weist ein wandseitig montierbares Halteteil und eine davon schwenkbar gehaltene Scharnierhälfte mit zwei Beschlagteilen auf, zwischen denen eine abgeschrägte Eckte der Duschtür klemmend aufnehmbar ist. Die Beschlagteile weisen auf ihren zur Schwenktür weisenden Seiten jeweils Rippen auf. Der Schwenkbewegung ist eine Axialbewegung überlagerbar. Hierzu weist das Scharnier eine im Beschlagteil gehaltene Rasthülse auf, die stirnseitig auf einer Gregenrasthülse im Halteteil läuft. Zur Justierung der Schwenklage der Axialbewegung ist die Schwenklage der Gegenrasthülse mittels eines radial davon abragenden Stellhebels einstellbar. Die Schwenklage des Stellhebels wird mittels zweier, von entgegen gesetzten Seiten angreifenden Schrauben eingestellt und festgelegt.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag und eine Duschabtrennung mit einem derartigen Beschlag anzugeben, wobei ein kostengünstiger Aufbau, eine hohe Stabilität und Belastbarkeit, eine einfache Montage und/oder eine gute Abdichtung ermöglicht wird bzw. werden.

[0004] Die obige Aufgabe wird durch einen Beschlag gemäß Anspruch 1 oder durch eine Verwendung gemäß Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Beschlag, insbesondere einem Scharnier, für eine Scheibe oder Tür, insbesondere einer Duschabtrennung, wobei der Beschlag ein mit der Scheibe bzw. Tür verbindbares Beschlagteil aufweist. Das Beschlagteil bildet insbesondere eine vorzugsweise zumindest im Wesentlichen glatte oder unterbrechungsfreie Anlagefläche für die Scheibe bzw. Tür. Das Beschlagteil wird insbesondere auf einer Flachseite, insbesondere auf der Außenseite, der Scheibe bzw. Tür angeordnet.

[0006] Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag ein Gegenlagerstück mit einer äußeren Rändelung oder Zahnung zum formschlüssigen Festlegen der Drehlage des Gegenlagerstücks zur Justierung der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils überlagerbaren Axialbewegung auf. Dies gestattet eine sehr einfache Realisierung. Insbesondere kann sehr leicht mittels einer Sperreinrichtung ein vorzugsweise formschlüssiges Festlegen der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils überlagerbaren Axialbewegung erfolgen.

[0007] Gemäß einem anderenn Aspekt der vorliegenden Erfindung ist das Beschlagteil hohl ausgebildet. Dies gestattet eine materialsparende und/oder kostengünstige Ausführung, insbesondere wenn das Beschlagteil gegossen ist bzw. zumindest im Wesentlichen durch ein Gussteil gebildet ist.

[0008] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist das Beschlagteil einen Grundkörper und eine darauf aufliegende, separat hergestellte Abdeckung auf. Dies gestattet eine optimierte Herstellung, insbesondere wenn das Beschlagteil oder dessen Grundkörper hohl ausgebildet und/oder mit Rippen oder Stegen versehen bzw. verstärkt wird.

[0009] Besonders bevorzugt wird die Abdeckung mit dem Grundköper fest verbunden und/oder in den Grundkörper eingesetzt, So können eine hohe Stabilität und Belastbarkeit des Beschlagteils und damit auch des Beschlags und damit auch des Beschlags und eine sichere Halterung der Scheibe bzw. Tür erreicht werden,

[0010] Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag ein Dichtelement auf, das einer Kante der Scheibe bzw. Tür zugeordnet ist, insbesondere zur Aufnahme der selben ausgebildet ist, und/oder das mit mindestens einer Dichtleiste versehen ist. Dies gestattet eine Verbesserung der kantenseitigen Lagerung und/oder eine verbesserte Abdichtung.

[0011] Das Dichtelement gestattet insbesondere eine Abdichtung zwischen der Tür bzw. Scheibe einerseits und einem das Beschlagteil bzw. die Scheibe oder Tür vorzugsweise schwenkbar haltenden Halteteil andererseits. Besonders bevorzugt liegt die Dichtleiste des Dichtelements an dem Halteteil an.

[0012] Das Dichtelement ist vorzugsweise separat vom Beschlagteil hergestellt, insbesondere aus Kunststoff oder dergleichen.

[0013] Das Beschlagteil ist vorzugsweise zur Aufnahme des Dichtelements ausgebildet und weist hierzu insbesondere einen vorzugsweise U-förmigen Aufnahmebereich für das Dichtelement auf,

[0014] Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der Beschlag derart ausgebildet, dass die Schwenklage eines Stellhebels ausschließlich von einer Betätigungsseite des Beschlags aus, insbesondere von der Innenseite her, in beiden Schwenkrichtungen formschlüssig einstellbar ist. Der Stellhebel dient der Justierung der Schwenklage einer der Schwenkbewegung des Beschlagteils überlagerbaren Axialbewegung. Dementsprechend wird so die Montage bzw. Einstellung des Beschlags bzw. einer damit versehenen Tür oder Duschabtrennung wesentlich vereinfacht.

[0015] Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist der Beschlag ein einem Stellmittel oder Stellhebel zugeordnetes Hebelgetriebe zur Justierung der Schwenklage einer der Schwenkbewegung überlagerbaren Axialbewegung auf. Dies gestattet eine Vereinfachung und Optimierung der Justierung bzw. Einstellung der Axialbewegung.

[0016] Die vorschlagsgemäße Duschabtrennung weist mindestens einen vorschlagsgemäßen Beschlag auf, wobei sich entsprechende Vorteile ergeben. Vorzugsweise weist die Duschabtrennung eine Scheibe bzw. Tür auf, die von dem Beschlag sowie vorzugsweise einem zusätzlichen Beschlag gehalten bzw. gelagert ist. Der zusätzliche Beschlag ist vorzugsweise zumindest ähnlich wie der vorschlagsgemäße Beschlag aufgebaut.

[0017] Die oben genannten Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung sowie die nachfolgend beschriebenen Aspekte und Merkmale der vorliegenden Erfindung können unabhängig voneinander, aber auch in einer beliebigen Kombination realisiert werden.

[0018] Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführumgsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:
Fig. 1
eine schematische, ausschnittsweise Darstellung einer vorschlagsgemäßen Duschabtrennung mit einem vorschlagsgemäßen Beschlag;
Fig. 2
eine perspektivische Ansicht des Beschlags;
Fig. 3
eine perspektivische, explosionsartige Darstellung des Beschlags;
Fig. 4
einen schematischen Schnitt durch den Beschlag im Bereich einer Schwenkachse des Beschlags;
Fig. 5
eine wandseitige Ansicht des Beschlags;
Fig. 6
eine ausschnittsweise Vergrößerung von Fig. 5;
Fig. 7
einen schematischen Horizontalschnitt der Duschabtrennung;
Fig. 8
eine ausschnittsweise Vergrößerung von Fig. 7;
Fig. 9
eine schnittartige, ausschnittsweise Darstellung eines Details des Beschlags;
Fig. 10
eine andere perspektivische Ansicht des Beschlags mit einem zugeordneten Befestigungselement;
Fig. 11
eine perspektivische, explosionsartige Ansicht eines Halteteils des Beschlags gemäß einer anderen Ausführungsform;
Fig, 12
einen vertikalen Schnitt des Beschlags gemäß einer weiteren Ausführungsform;
Fig. 13
einen horizontalen Schnitt des Beschlags gemäß Fig. 12; und
Fig. 14
eine ausschnittsweise Vergrößerung von Fig. 13.


[0019] In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen weggelassen ist.

[0020] Fig. 1 zeigt in einer schematischen Seitenansicht eine vorschlagsgemäße Duschabtrennung 1 mit einer Scheibe bzw. Tür 2, insbesondere aus Glas. Die Scheibe 2 kann auch aus einem sonstigen ähnlichen, insbesondere transparentem Material bestehen. Grundsätzlich kann es sich bei der Scheibe 2 aber auch um eine sonstige Wand oder Tür oder dergleichen handeln. Der Begriff "Duschabtrennung" ist daher vorzugsweise in einem sehr allgemeinen Sinne zu verstehen, so dass auch sonstige Wandabtrennungen, Trennwände oder dergleichen umfasst sind.

[0021] Beim Darstellungsbeispiel ist die Scheibe 2 vorzugsweise schwenkbar, Es handelt sich also insbesondere um eine Schwenktür.

[0022] Die Duschabtrennung 1 weist mindestens einen der Scheibe 2 zugeordneten Beschlag 3 auf. Der Beschlag 3 dient hier der Halterung bzw. Lagerung, insbesondere Schwenklagerung der Scheibe 2, beispielsweise an einer zugeordneten Wand 4, wie in Fig. 1 angedeutet. Bei der im Darstellungsbeispiel vorgesehenen Wand 4 handelt es sich vorzugsweise um eine Raumwand oder sonstige stationäre Wand. Jedoch kann es sich hierbei auch um eine sonstige Trennwand, Scheibe oder dergleichen handeln.

[0023] Fig. 2 zeigt den Beschlag 3 in einer perspektivischen Ansicht, also ohne Scheibe 2 und ohne Wand 4.

[0024] Der Beschlag 3 weist ein insbesondere wandseitig befestigbares Halteteil 5 und ein der Scheibe 2 zugeordnetes Beschlagteil 6 auf. Die beiden Teile 5 und 6 sind vorzugsweise gelenkig miteinander verbunden oder verbindbar. Insbesondere hält das Halteteil 5 das Beschlagteil 6 um eine Schwenkachse 7 schwenkbar. Die Schwenkachse 7 verläuft insbesondere zumindest im Wesentlichen vertikal, wie in Fig. 1 angedeutet.

[0025] Beim Darstellungsbeispiel ist der Beschlag 3 in einem unteren Eckbereich der Scheibe 2 angeordnet. Insbesondere hält der Beschlag 3 die Scheibe 2 in diesem unteren Eckbereich. Jedoch kann der Beschlag 3 grundsätzlich auch an anderen Positionen angeordnet sein. Insbesondere ist die Scheibe 2 vorzugsweise von dem vorschlagsgemäßen Beschlag 3 und mindestens einem zusätzlichen Beschlag (nicht dargestellt) gehalten bzw. gelagert. Der zusätzliche Beschlag ist vorzugsweise ähnlich oder ggf. auch zumindest im Wesentlichen baugleich wie der vorschlagsgemäße Beschlag 3 ausgebildet. Besonders bevorzugt hält der zusätzliche Beschlag die Scheibe 2 in einem oberen Eckbereich (nicht dargestellt).

[0026] Das Beschlagteil 6 ist vorzugsweise zumindest in einem Befestigungsbereich 6a zumindest im Wesentlichen plattenartig, flach und/oder lappenartig ausgebildet. Der Befestigungsbereich 6a dient der Anlage an einer Flachseite der Scheibe 2. Bei der Darstellung gemäß Fig. 1 ist er zumindest im Wesentlichen hinter der Scheibe 2 angeordnet.

[0027] Das Beschlagteil 6 oder dessen Befestigungsbereich 6a ist vorzugsweise auf der Außenseite der Duschabtrennung 1 bzw. Scheibe 2 angeordnet.

[0028] Das Beschlagteil 6 weist weiter einen Verbindungsbereich 6b auf, der sich vorzugsweise seitlich an den Befestigungsbereich 6a anschließt und/oder einstückig mit diesem ausgebildet ist. Der Verbindungsbereich 6b dient der insbesondere gelenkigen Verbindung mit dem Halteteil 5. Der Verbindungsbereich 6b dient alternativ oder zusätzlich vorzugsweise auch einer Drehsicherung des Beschlags 3 bzw. Beschlagteils 6 an der Scheibe 2 und/oder einer Halterung der Scheibe 2, insbesondere im Bereich einer Kante 2a.

[0029] Der Beschlag 3 bzw. das Beschlagteil 6 bzw. der Befestigungsbereich 6a ist vorzugsweise mittels einer Schraubverbindung mit der Scheibe 2 verbunden. Die Schraubverbindung ist in Fig. 2 nicht dargestellt, sondern nur beispielhaft in einem sehr schematischen Schnitt gemäß Fig. 7. Diese veranschaulicht, dass der Beschlag 3 bzw. dessen Beschlagteil 6 bzw. Befestigungsbereich 6a beispielsweise mittels eines Verbindungselements 8 mit der Scheibe 2 verbunden, insbesondere verspannt, ist. Vorzugsweise greift das Verbindungselement 8 in eine Ausnehmung oder Durchbrechung 9 der Scheibe 2 ein oder durchgreift diese. Beispielsweise kann das Verbindungselement 8 oder ein Kopfelement des Verbindungselements 8 an der Scheibe 2 bzw, einem konischen Abschnitt der Durchbrechung 9 oder dergleichen angreifen und so das Beschlagteil 6 mit der Scheibe 2 verbinden, insbesondere diese gegeneinander spannen. Jedoch sind hier auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0030] Fig. 1 zeigt aus Veranschaulichungsgründen nicht das Verbindungselement 8, das vorzugsweise durch eine Blende oder dergleichen abgedeckt ist, die insbesondere flächenbündig oder glatt die Durchbrechung 9 abdeckt.

[0031] Fig, 3 zeigt in einer schematischen, explosionsartigen Darstellung einen bevorzugten Aufbau des vorschlagsgemäßen Beschlags 3, wobei das Verbindungselement 8 weggelassen ist.

[0032] Das Beschlagteil 6 bzw, der Befestigungsbereich 6a ist vorzugsweise hohl ausgebildet, wie in Fig. 3 angedeutet.

[0033] Vorzugsweise weist das Beschlagteil 6 einen insbesondere den Befestigungsbereich 6a bildenden Grundkörper 10 und eine dem Grundkörper 10 zugeordnete Abdeckung 11 auf- Die Abdeckung 11 ist vorzugsweise separat hergestellt und/oder plattenartig bzw. flach oder eben ausgebildet.

[0034] Der Grundkörper 10 ist insbesondere mit Rippen oder Stegen 12, besonders bevorzugt gitterartig, verstärkt, insbesondere auf der der Scheibe 2 zugewandten Seite bzw. Innenseite.

[0035] Die Abdeckung 11 überdeckt vorzugsweise mindestens einen im Grundkörper 10 gebildeten Hohlraum, besonders bevorzugt mehrere im Grundkörper 10 gebildete Hohlräume. Die Hohlräume sind hier durch die Räume zwischen den Rippen bzw. Stegen 12 gebildet. Hierdurch ist das Beschlagteil 6 im vorschlagsgemäßen Sinne hohl ausgebildet. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0036] Auf der Außenseite ist der Grundkörper 10 bzw. das Beschlagteil 6 zumindest im Wesentlichen glatt und/oder durchbrechungsfrei ausgebildet.

[0037] Der Beschlagteil 6 bzw, der Grundkörper 10 ist vorzugsweise gegossen bzw. ein Gussteil, insbesondere aus Zinkdruckguss.

[0038] Der Verbindungsbereich 6b ist vorzugsweise einstückig an den Befestigungsbereich 6a bzw, den Grundkörper 10 angeformt oder von diesem gebildet.

[0039] Der Grundkörper 10 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen oder nur im Bereich einer der Scheibe 2 zugeordneten oder zugewandten Anlagefläche 13 des Beschlagteils 6 hohl ausgebildet und/oder mit den Rippen bzw. Stegen 12 versehen bzw. verstärkt.

[0040] Besonders bevorzugt bildet die Abdeckung 11 zumindest im Wesentlichen oder ausschließlich die Anlagefläche 13.

[0041] Der Grundkörper 10 weist zumindest auf seiner Außenseite zumindest größtenteils eine Wandungsdicke von höchstens 2,5 mm, insbesondere im Wesentlichen 2,0 mm oder weniger, auf. Dies ist einer besonders glatten Gestaltung der Außenseite zuträglich.

[0042] Die Abdeckung 11 ist vorzugsweise fest mit dem Grundkörper 10 verbunden, insbesondere verschraubt. Hierzu weist die Abdeckung 11 beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise eine Befestigungsöffnung 11a auf, durch die eine nicht dargestellte Schraube in das Beschlagteil 6 bzw. den Befestigungsbereich 6a, insbesondere in den Grundkörper 10, und zwar dort in eine BefeStigungsöffnung 10a einschraubbar ist. Besonders bevorzugt wird die Abdeckung 11 nur mit einer einzigen Schraube oder einem sonstigen Verbindungsmittel an dem Grundkörper 10 befestigt.

[0043] Die Abdeckung 11 ist vorzugsweise in den Grundkörper 10 einsetzbar und/oder von dem Grundkörper 10 randseitig gehalten oder umgriffen. Besonders bevorzugt weist der Grundkörper 10 einen zumindest im Wesentlichen umlaufenden und/oder vorstehenden Rand 10b auf, der gegenüber den Rippen bzw. Stegen 12 und/oder einer umlaufenden Schulter oder dergleichen vorsteht und/oder eine seitliche Begrenzung oder Umrandung der Abdeckung 11 bildet. Der Rand 10b ist in Fig. 3 lediglich angedeutet.

[0044] Der Rand 10b kann die Abdeckung 11 insbesondere verdrehsicher am Grundkörper 10 festlegen.

[0045] Die ausschnittsweise schematische Darstellung eines Übergangsbereichs des Grundkörpers 10 zur Abdeckung 11 gemäß Fig. 9 veranschaulicht, dass der Rand 10b auch über die Abdeckung 11 bzw. die Auflagefläche 13 bedarfsweise vorragen kann.

[0046] Unter dem Begriff "Auflagefläche" ist vorschlagsgemäß insbesondere eine Ebene oder glatte Fläche zu verstehen, die ein gleichmäßiges Anlegen oder Verspannen gegen eine Flachseite der Scheibe 2 ermöglichst und/oder weitestgehend verwindungssteif ausgebildet ist.

[0047] Der Grundköper 10 oder Rand 10b kann bereichsweise, insbesondere an einer der Befestigungsöffnung 10a entfernten Querseite einen Hinterschnitt 10c oder sonstigen Eingriff für die Abdeckung 11 bilden, um eine insbesondere formschlüssige Festlegung der Abdeckung 11 in diesem Bereich zu erreichen. Im montierten Zustand ist die Abdeckung 11 dadurch gegen ein Abheben quer zu ihrer Flächenerstreckung vom Grundkörper 10 im Bereich des Hinterschnitts 10c oder sonstigen Eingriffs gesichert bzw. gehalten. Dementsprechend genügt insbesondere nur eine einzige Schraube oder sonstige Verbindung oder Befestigung der Abdeckung 11, insbesondere in einem von dem Eingriff bzw. Hintergriff 10c weitgehend entfernten Bereich, besonders bevorzugt nahe der gegenüberliegenden Querseite (beim Darstellungsbeispiel gemäß Fig. 3 in der Nähe der oberen Querseite oder Horizontalkante des Beschlagteils 6 bzw. Grundkörpers 10. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0048] Beim Darstellungsbeispiel ist der Hintergriff 10c durch einen entsprechenden schrägen Hinterschnitt 10c des Randes 10b und eine entsprechend abgeschrägte Gestaltung des zugeordneten Kantenbereichs der Abdeckung 11 gebildet. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beispielsweise kann eine Nase oder ein sonstiger Vorsprung vorragen, der in einer entsprechenden Ausnehmung des Randes 10b oder Grundkörpers 10 oder dergleichen eingreift.

[0049] Zwischen dem Beschlagteil 6 bzw. Befestigungsbereich 6a bzw. der Abdeckung 11 bzw. Anlagefläche 13 einerseits und der Scheibe 2 bzw. deren Flachseite andererseits wird vorzugsweise ein Zwischenlagelement 14 aus insbesondere weichem oder elastischem Material angeordnet. So wird eine übermäßig hohe Punktbelastung des Glases bzw. der Scheibe 2 durch die vorzugsweise metallische Abdeckung 11 vermieden. Besonders bevorzugt ist das Zwischenlagelement 14 durch den über die Auflagefläche 13 bzw. Abdeckung 11 vorragenden Rand 10b am Beschlagteil 6 bzw. Befestigungsbereich 6a oder auf der Abdeckung 11 oder Auflagefläche 13 gesichert, wie in Fig. 9 schematisch angedeutet.

[0050] Die Abdeckung 11 deckt insbesondere eine offene Seite, insbesondere Flachseite, des Grundkörpers 10 ab.

[0051] Aus Fig. 1 bis 3 ist ersichtlich, dass der Beschlag 3 bzw. das Beschlagteil 6, insbesondere der Befestigungsbereich 6a, eine Befestigungsöffnung 6c für das Verbindungselement 8 bildet. Die Befestigungsöffnung 6c ist insbesondere mit einem Gewinde versehen und/oder als Sackloch bzw. Sackbohrung ausgebildet, in die das Verbindungselement 8 vorzugsweise einschraubbar ist. Die Abdeckung 11 und das Zwischenlagelement 14 sind mit entsprechenden Ausnehmungen oder Durchbrechungen versehen, so dass das Verbindungselement 8 diese durchgreifen kann. Jedoch sind grundsätzlich auch sonstige konstruktive Lösungen möglich.

[0052] Im montierten Zustand ist das optionale Zwischenlagelement 14 zwischen der Anlagefläche 13 und der Oberfläche oder Flachseite der Scheibe 2 klemmend gehalten bzw. zusammengepresst. So kann eine ausreichend oder zumindest weitgehend drehfeste Verbindung des Beschlagteils bzw. Befestigungsbereichs 6a mit der Scheibe 2 erreicht werden. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0053] Der Beschlag 3 weist vorzugsweise ein Dichtelement 15 auf, das insbesondere separat vom Beschlagteil 6 bzw. Grundkörper 10 hergestellt ist. Das Dichtelement 15 ist insbesondere aus Kunststoff oder einem sonstigen geeigneten, vorzugsweise elastischen Material hergestellt.

[0054] Das Dichtelement 15 ist vorzugsweise zur Aufnahme einer Kante 2a der Scheibe 2 ausgebildet. Insbesondere ist das Dichtelement 15 hierzu mit einem vorzugsweise zumindest im wesentlichen U-förmigen Aufnahmebereich 15a versehen oder zumindest im wesentlichen U-förmig ausgebildet, besonders bevorzugt um die aufzunehmende Kante 2a entsprechend zu umfassen, wie in Fig. 7 schematisch angedeutet.

[0055] Die Scheibe 2 ist im Bereich des Beschlags 3 bzw. Beschlagteils 6 vorzugsweise ausgeklinkt, Der Verlauf der Kante 2a ist in Fig. 1 beispielhaft gestrichelt angedeutet. Das Dichtelement 15 bzw. dessen Aufnahmebereich 15a ist vorzugsweise zur Aufnahme dieses ausgeklinkten Bereichs insbesondere dieses abgewinkelten Kantenbereichs, und/oder zur Abdichtung in diesem Bereich ausgebildet.

[0056] Das Dichtelement 15 ist vorzugsweise länglich oder profilartig, mit insbesondere U-förmigem Querschnitt, ausgebildet.

[0057] Das Dichtelement 15 ist vorzugsweise abgewinkelt, insbesondere entsprechend dem Verlauf der Kante 2a bzw. Ausklinkung der Scheibe 2 folgend.

[0058] Der Beschlag 3 bzw. das Beschlagteil 6, insbesondere der Verbindungsbereich 6b und/oder der Grundkörper 10, weist vorzugsweise einen Aufnahmebereich 6d zur zumindest teilweisen Aufnahme des Dichtelements 15 auf. Der Aufnahmebereich 6d ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen U-förmig ausgebildet und/oder mit einer an das Dichtelement 15 angepassten Vertiefung oder Aufnahmeöffnung oder dergleichen versehen. Der Aufnahmebereich 6d ist beispielsweise in Fig. 3 erkennbar.

[0059] Das Dichtelement 15 ist vorzugsweise mit mindestens einer Dichtleiste 15b, beim Darstellungsbeispiel mit zwei beabstandeten und insbesondere parallel verlaufenden Dichtleisten 15b versehen, wie in Fig. 8 schematisch angedeutet, die eine ausschnittsweise Vergrößerung von Fig. 7 darstellt.

[0060] Die Dichtleisten 15b verlaufen vorzugsweise entlang der Kante 2a und/oder in der Scheibenebene und/oder parallel zur Schwenkachse 7.

[0061] Das Dichtelement 15 dichtet insbesondere über die Dichtleiste(n) 15b zum Halteteil 5 hin und/oder zwischen der Scheibe 2 und dem Halteteil 5a. Besonders bevorzugt liegt das Dichtelement 15 insbesondere mit wenigstens einer Dichtleiste 15 b am Halteteil 5 dichtend an.

[0062] Da die Scheibe 2 beim Öffnen und Schließen und damit die Dichtung 15 und Dichtleiste 15b eine Schwenkbewegung ausführen, weist das Halteteil 5 vorzugsweise eine entsprechend gerundete Oberfläche oder Außenkontur auf, so dass eine kontinuierliche Anlage bzw. Abdichtung, insbesondere mittels einer Dichtleiste 15b, ermöglicht wird.

[0063] Das Halteteil 5 ist vorzugsweise im Horizontalschnitt zumindest im Wesentlichen U-förmig und in der Seitenansicht zumindest im Wesentlichen rechteckig ausgebildet. Jedoch sind auch andere konstruktive oder gestalterische Lösungen möglich.

[0064] Die Schwenkachse 7 verläuft vorzugsweise zumindest im Wesentlichen durch das Zentrum der Krümmung der U-Form.

[0065] Die Dichtleisten 15b sind vorzugsweise wulstartig, stegartig oder lippenartig ausgebildet. Die Dichtleisten 15b sind bedarfsweise elastisch verformbar ausgebildet.

[0066] Beim Darstellungsbeispiel sind zwei Dichtleisten 15b insbesondere dafür vorgesehen, dass das Dichtelement 15 wahlweise für rechte und linke Beschläge 3 einsetzbar ist. Für den jeweiligen Beschlag 3 bzw. die Dichtfunktion ist jedoch nur eine Dichtleiste 15b erforderlich. Jedoch können auch zwei oder mehr Dichtleisten 15b sehr eng nebeneinander angeordnet werden, um eine doppelte bzw. verbesserte Abdichtung zu erreichen.

[0067] Beim Darstellungsbeispiel erstreckt sich das Dichtelement 15 vorzugsweise zumindest im Wesentlichen über die gesamte axiale Erstreckung des Beschlagteils 6 und/oder über das Halteteil 5 hinaus bis in den Verbindungsbereich 6b, der sich insbesondere axial an das Halteteil 5 anschließt. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen oder Anordnungen möglich.

[0068] Durch die vorzugsweise abgewinkelte Form oder einer sonstigen Form des Dichtelements 15 ist das Dichtelement 15 vorzugsweise formschlüssig am Beschlag 3, insbesondere am Beschlagteil 6, besonders bevorzugt am Verbindungsbereich 6b oder Aufnahmebereich 6d gehalten oder halterbar.

[0069] Alternativ oder zusätzlich kann das Dichtelement 15 auch fest und/oder klemmend oder auf sonstige Weise, beispielsweise durch Kleben, mit der Scheibe 2 bzw. deren Kante 2a verbunden sein oder werden.

[0070] Der Beschlag 3, insbesondere dessen Beschlagteil 6, weist beim Darstellungsbeispiel eine Lagerhülse 16 mit einer stirnseitigen Gleitlagerfläche, die zumindest bereichsweise zur Schwenkachse 7 geneigt ist, auf. Die Lagerhülse 16 kooperiert mit einem Gegenlagerstück 17, das vorzugsweise ebenfalls mit einer stirnseitigen Gleitlagerfläche versehen ist, die vorzugsweise zumindest bercichsweise zur Schwenkachse 7 geneigt ist. Durch Verdrehen der Lagerhülse 16 relativ zum Gegenlagerstück 17 kann der Schwenkbewegung der Scheibe 2 bzw. des Beschlags 3 eine Axialbewegung überlagert werden, insbesondere ein definiertes Anheben und Senken der Scheibe 2 bzw. des Beschlagteils 6 erreicht werden. Die Lagerhülse 16 wird daher auch als Rasthülse bezeichnet. Die Lagerhülse 16 und das Gegenlagerstück 17 bilden eine Hubeinrichtung, um das Beschlagteil 6 bzw. die Scheibe 2 in Abhängigkeit von der Schwenklage anzuheben.

[0071] Die Lagerhülse 16 ist vorzugsweise drehfest mit dem Beschlagteil 6 bzw. Verbindungsbereich 6b verbunden oder verbindbar, insbesondere in eine davon gebildete Lageröse oder dergleichen eingesetzt oder einsetzbar, Die Lagerhülse 16 kann beispielsweise aus Metall oder Kunststoff oder einem sonstigen geeigneten Material bestehen.

[0072] Die Lagerhülse 16 bzw. die für die Erzeugung der Axialbewegung relevante stirnseitige Gleitlagerfläche kann bedarfsweise auch einstückig mit dem Beschlagteil 6 oder daran angeformt oder davon gebildet sein.

[0073] Die Lagerhülse 16 erstreckt sich beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise in das Halteteil 5, insbesondere in eine davon gebildete Lageröffnung oder Lagerösc hinein. Das Gegenlagerstück 17 ist beim Darstellungsbeispiel dementsprechend vorzugsweise im Halteteil 5 angeordnet oder davon gebildet.

[0074] Beim Darstellungsbeispiel ist das Gegenlagerstück 17 vorzugsweise in axialer Richtung verstellbar. Jedoch kann alternativ oder zusätzlich auch die Lagerhülse 16 axial verstellbar sein.

[0075] Bei Darstellungsbeispiel weist der Beschlag 6 einen Lagerstift 18 auf, der das vorzugsweise zumindest im Wesentlichen ringförmige Gegenlagerstück 17 durchgreift und mit einem Außengewinde versehen ist, das mit einem Innengewinde des Innenlagerstücks 17 derart in Eingriff steht, dass durch Verdrehen des Lagerstifts 18 das Gegenlagerstück 17 in seiner axialen Lage verstellbar und damit das Beschlagteil 6 und die Scheibe 2 in ihrer Höhe justierbar sind.

[0076] Der Lagerstift 18 ist vorzugsweise in seiner Drehlage fixierbar, beim Darstellungsbeispiel, beispielsweise durch eine axial anstellbare Fixierschraube 19, die in dem schematischen Vertikalschnitt gemäß Fig. 4 nur angedeutet ist.

[0077] Der Lagerstift 18 erstreckt sich vorzugsweise bis in die Lagerhülse 16 und/oder das Beschlagteil 6 bzw. den Verbindungsbereich 6b oder die davon gebildete Lageröse oder dergleichen.

[0078] Die Schwenklage der der Schwenkbewegung überlagerbaren Axialbewegung ist vorzugsweise justierbar bzw. einstellbar. Hierzu weist der Beschlag 3 vorzugsweise ein Stellmittel, insbesondere einen entsprechend verstellbaren Stellhebel 20 auf. Beim Darstellungsbeispiel ist der Stellhebel 20 vorzugsweise mit dem Gegenlagerstück 17 verbunden oder von diesem gebildet bzw. daran angeformt. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0079] Zur Justierung bzw. Einstellung der Schwenklage der Axialbewegung ist das Gegenlagerstück 17 um einen bestimmten Winkelbereich, beispielsweise von ±5° oder ±10°, verdrehbar bzw. verschwenkbar, insbesondere um die Schwenkachse 7. Das Gegenlagerstück 16 ist in der jeweiligen Schwenklage auch fixierbar bzw. festlegbar.

[0080] Der Stellhebel 20 erstreckt sich vorzugsweise radial vom Gegezilagerstück 17 nach außen, insbesondere also quer zur Schwenkachse 7 und/oder bevorzugt von der Scheibe 2 bzw. dem Befestigungsbereich 6a weg bzw. zur Wand 4 hin. Jedoch sind grundsätzlich auch andere Ausrichtungen möglich.

[0081] Das Halteteil 5 ist vorzugsweise an einer Seite, hier der Befestigungs- oder Wandseite, offen ausgebildet.

[0082] Der Beschlag 3 ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass die Schwenklage des Stellhebels 20 ausschließlich von einer Betätigungsseite des Beschlags 3 aus, insbesondere von einer Flachseite oder Innenseite des Halteteils 5 aus, in beiden Schwenkrichtungen formschlüssig einstellbar ist.

[0083] Insbesondere bildet der Stellhebel 20 ein Stellmittel zur Einstellung oder Justierung der Schwenklage der überlagerbaren Axialbewegung bzw. des Gegenlagerstücks 17.

[0084] Vorzugsweise weist der Beschlag 3 eine dem Stellmittel oder Stellhebel 20 zugeordnete Umlenkung und/oder ein zugeordnetes Hebelgetriebe 21 auf. Das Hebelgetriebe 21 weist beim Darstellungsbeispiel ein hebelartiges bzw. segmentartiges oder halbmondförmiges Stellglied 21 a und optional eine zugeordnete Lagerschraube 21b auf.

[0085] Fig. 4 zeigt das Hebelgetriebe 21 im eingebauten Zustand. In diesem Fall ist das Stellglied 21a um eine in der Zeichnungsebene horizontal verlaufende Achse drehbar von der Lagerschraube 21b gehalten. Die Lagerachse erstreckt sich vorzugsweise zumindest im wesentlichen parallel zur Radialerstreckung des Stellhebels 20 und/oder senkrecht zur Schwenkachse 7.

[0086] Fig. 5 zeigt den Beschlag 3 von der offenen Seite des Halteteils 5, also quer zur Fig. 4 im nicht montierten Zustand. Die linke Seite stellt hier die Betätigungsseite bzw. Innenseite des Beschlags 3 bzw. Halteteils 5 dar, von der ausgehend die Schwenklage der Axialbewegung bzw. das Stellmittel oder der Stellhebel 20 einstellbar bzw. justierbar ist. Beim Darstellungsbeispiel erfolgt die Einstellung bzw. Justierung durch zwei auf der Betätigungsseite angeordnete Stellöffnungen 23, insbesondere darin geführter Stellschrauben 22, die in Fig. 5 und in der ausschnittsweisen Vergrößerung gemäß Fig. 6 gezeigt sind. Eine Stellschraube 22 wirkt vorzugsweise unmittelbar auf eine Seite des Stellmittels bzw. Stellhebels 20. Die andere Stellschraube 22 wirkt vorzugsweise über eine Umlenkung bzw. das Hebelgetriebe 21 auf die andere Seite des Stellmittels bzw. Stellhebels 20. Das Stellmittel bzw. der Stellhebel 20 ist dadurch in beide Schwenkrichtungen bzw, von beiden Seiten in seiner jeweiligen Schwenklage formschlüssig festlegbar. Durch entsprechend gegenläufige Verstellung der Stellschrauben 22 ist die Schwenklage des Stellmittels bzw. des Stellhebels 20 und damit die Drehlage oder Schwenklage des Gegenlagerstücks 17 einstellbar und festlegbar.

[0087] In Fig. 1 bis 3 sind die Stellöffnungen 23 für die Stellschrauben 22 angedeutet.

[0088] Zur wandseitigen Befestigung oder sonstigen Befestigung weist der Beschlag 3 vorzugsweise ein Befestigungselement 24 auf, das in der schematischen Darstellung gemäß Fig. 10 getrennt von seinem zugeordneten Halteteil 5 gezeigt ist.

[0089] Das Befestigungselement 24 ist vorzugsweise an der Wand 4 oder dergleichen befestigbar, insbesondere anschraubbar und weist hierzu vorzugsweise entsprechende Befestigungsöffnungen, beispielsweise ein horizontales und ein vertikales Langloch, auf.

[0090] Das Befestigungselement 24 ist mit dem Halteteil 5 oder umgekehrt verbindbar.

[0091] Insbesondere ist das Halteteil 5 nach dem Befestigen des Befestigungselements 24 auf das Befestigungselement 24 aufsetzbar und damit verbindbar. Beim Darstellungsbeispiel ist das Halteteil 5 besonders bevorzugt mittels mindestens einer vertikalen Befestigungsschraube 5a (wie in Fig. 3 bis 6 und 10 angedeutet) und/oder mittels mindestens einer horizontalen Befestigungsschraube (die hier nicht dargestellt ist, sondern nur deren Befestigungsöffnung 5b in Fig. 1 bis 3 und 10 angedeutet ist) mit dem Befestigungselement 24 verbindbar. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0092] Es ist anzumerken, dass Fig. 10 den Beschlag 3 ohne Zwischenlageelement 14 zeigt, dementsprechend ist hier die Befestigungsöffnung 11a in der Abdeckung 11 bzw. in der Auflagefläche 13 erkennbar. Weiter zeigt die Fig. 10 den Beschlag 3 bzw. das Beschlagteil 6 mit eingeschraubtem Verbindungselement 8,

[0093] Nachfolgend werden weitere Ausführungsformen des vorschlagsgemäßen Beschlags 3 anhand der weiteren Figuren näher erläutert. Hierbei wird jedoch primär nur auf wesentliche Unterschiede gegenüber der bereits beschriebenen Ausführungsform und den beschriebenen Ausführungsvarianten näher eingegangen. Die bisherigen Ausführungen und Erläuterungen gelten daher insbesondere entsprechend oder ergänzend, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist. Des Weiteren können einzelne Aspekte und Merkmale der verschiedenen Ausführungsformen auch beliebig miteinander kombiniert aber auch unabhängig voneinander realisiert werden.

[0094] Fig. 11 zeigt in einer schematischen, explosionsartigen Darstellung eine modifizierte Ausführungsform des vorschlagsgemäßen Beschlags 3 bzw. Halteteils 5. Hier ist ein anderes Stellmittel als bisher beschrieben vorgesehen. Insbesondere weist das Stellmittel zwei Stelleinrichtungen 25 auf, die vorzugsweise baugleich ausgeführt sind und/oder auf entgegengesetzten Seiten des Stellhebels 20 vorzugsweise unmittelbar angreifen.

[0095] Die Stelleinrichtungen 25 sind vorzugsweise schwenkbar oder drehbar ausgebildet und/oder jeweils mit einer insbesondere exzentrisch angeordneten Anlage-oder Klemmfläche oder mit einer Nocke oder dergleichen, die gegen eine zugeordnete Seite des Stellhebels 20 anstellbar, spannbar und/oder klemmbar ist, versehen. Insbesondere sind die Stelleinrichtungen 25 mittels eines nicht dargestellten Werkzeugs verdrehbar, um die jeweilige Anlagefläche oder Nocke gegen den Stellhebel 20 zu spannen oder anzustellen, wobei der Stellhebel 20 zwischen den beiden Stelleinrichtungen 25 bzw. deren Anlageflächen oder Nocken formschlüssig gehalten und dadurch in seiner Schwenklage festgelegt wird oder werden kann, wodurch eine entsprechende Festlegung oder Justierung des Gegenlagerstücks 17 bzw. der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerbaren Axialbewegung erreichbar ist.

[0096] Die Stelleinrichtungen 25 sind vorzugsweise einstückig ausgebildet und/oder insbesondere für eine Selbsthemmung ausreichend schwergängig im Beschlag 3 bzw. Halteteil 5 oder dergleichen gelagert. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0097] Die Stelleinrichtungen 25 sind vorzugsweise von einer gemeinsamen Bedienseite aus einstellbar aus bzw. justierbar, insbesondere hier von einer axialen Seite und/ Oberseite oder Unterseite des Beschlags 3 bzw. Halteteils 5.

[0098] Besonders bevorzugt sind die Stelleinrichtungen 25 in entsprechenden Stellöffnungen 23 (diese sind in Fig. 11 nicht dargestellt) des Beschlags 3 bzw. Halteteils 5 eingesetzt oder eingebaut. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0099] Vorzugsweise werden bei zusammengebautem Beschlag 3, wie beispielsweise in Fig. 10 dargestellt, die Stelleinrichtungen 25 bzw. Stellöffnungen 23 durch die zumindest partielle Überlappung des Halteteils 5 und des Beschlagteils 6, hier durch den Verbindungsbereich 6b derart abgedeckt, dass eine Bedienung oder Verstellung oder Justierung nicht möglich ist. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich.

[0100] Es ist anzumerken, dass das Stellmittel zur Justierung der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerten bzw. überlagerbaren Axialbewegung gemäß der vorliegenden Erfindung eine Einstellung oder Verstellung der Schwenklage oder gegebenenfalls auch nur eine Festlegung der Schwenklage bewirken kann. Beispielsweise kann die Schwenklage zunächst dadurch eingestellt werden, dass das Stellmittel gelöst wird und die dem Beschlag 3 zugeordnete Tür oder Scheibe 2 in die gewünschte Schwenkstellung (üblicherweise bei axial abgesenkter Tür oder Scheibe 2) gebracht wird. Anschließend kann das Stellmittel zur Festlegung dieser Schwenklage, beispielsweise durch Festlegung der Schwenklage des Stellhebels 20 und/oder durch Festlegung der Drehlage des Gegenlagerstücks 17, festgelegt werden. In diesem Fall handelt es sich bei dem Stellmittel (nur) um ein Feststellmittel und nicht um ein (aktives) Einstellmittel. Die weitere Ausführungsform, die nachfolgend anhand der Figuren 12 bis 14 näher erläutert wird, betrifft einen solchen Fall.

[0101] Fig. 12 zeigt den vorschlagsgemäßen Beschlag 3 gemäß der weiteren Ausführungsform in einem vertikalen Schnitt. Fig. 13 zeigt den vorschlagsgemäßen Beschlag 3 in einem horizontalen Schnitt ohne zugeordnete Scheibe 2. In Fig. 13 ist die Schnittlinie XII-XII angedeutet, die dem Schnitt gemäß Fig. 12 entspricht. Aufgrund der Lage dieser Schnittlinie ist von dem Beschlagteil 6 im Wesentlichen nur der Verbindungsbereich 6b in Fig. 12 sichtbar. Fig. 14 stellt eine ausschnittsweise Vergrößerung von Fig. 13 zur Veranschaulichung von Einzelheiten dar.

[0102] Das Gegenlagerstück 17 weist ein Eingriffsmittel zum formschlüssigen Festlegen der Drehlage des Gegenlagerstücks 17 und damit zur Justierung der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerbaren bzw. überlagerten Axialbewegung auf. Beim Darstellungsbeispiel ist das Eingriffsmittel vorzugsweise durch eine äußere Rändelung oder Zahnung 17a, gegebenenfalls aber auch durch sonstige Ausnehmungen, Vorsprünge oder dergleichen, besonders bevorzugt entlang des Umfangs gebildet. Die Zahnung 17a kann beispielsweise geradlinig oder in axialer Richtung oder schräg verlaufen.

[0103] Der Beschlag 3 bzw. das Halteteil 5 bzw. das Stellmittels weist vorzugsweise eine insbesondere dem Gegenlagerstück 17 zugeordnete Sperreinrichtung zum vorzugsweise formschlüssigen Festlegen der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerbaren bzw. überlagerten Axialbewegung, besonders bevorzugt zum insbesondere formschlüssigen Festlegen der Drehlage des Gegenlagerstücks 17, auf. Besonders bevorzugt greift die Sperreinrichtung hierzu in das Eingriffsmittel des Gegenlagerstücks 17 ein oder umgekehrt.

[0104] Beim Darstellungsbeispiel weist die Sperreinrichtung vorzugsweise ein Sperrelement 26 auf, das insbesondere gegen das Gegenlagerstück 17 bzw. Eingriffsmittel anstellbar, klemmbar oder spannbar ist, insbesondere mittels einer zugeordneten Klemmeinrichtung oder Klemmschraube 27 oder dergleichen.

[0105] Das Sperrelement 26 weist vorzugsweise ein Eingriffsmittel, hier insbesondere eine Zahnung 26a oder dergleichen, zum formschlüssigen Eingriff in das Eingriffsmittel des Gegenlagerstücks 17 und/oder zur vorzugsweise formschlüssigen Sperrung oder Blockierung des Gegenlagerstücks 17 auf. Besonders bevorzugt können die beiden Zahnungen 17a und 26a zur Festlegung der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerbaren bzw. überlagerten Axialbewegung formschlüssig und/oder radial eingreifen. Jedoch ist generell auch ein axialer oder sonstiger Eingriff möglich.

[0106] Die Stelleinrichtung bzw. das Sperrelement 26 ist vorzugsweise linear verschiebbar im Beschlag 3 oder Halteteil 5 geführt.

[0107] Die Stelleinrichtung oder das Sperrelement 26 bzw. deren Eingriffsmittel oder Zahnung 26a ist vorzugsweise radial gegen das Cregenlagerstück 17 bzw. deren Eingriffsmittel oder Zahnung 17a anstellbar, spannbar und/oder klemmbar. In diesem Klemmzustand, der in den Figuren 12 bis 14 dargestellt ist, ist die Drehlage des Gegenlagerstücks 17 bzw. die Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerten Axialbewegung festgelegt.

[0108] Zum vorgenannten Anstellen, Spannen oder Klemmen der Stelleinrichtung bzw. Sperrelement 26 weist der Beschlag 3 bzw. das Halteteil 5 bzw. das Stellmittel bzw. die Stelleinrichtung vorzugsweise ein Klemmmittel, wie die Klemmschraube 27 oder dergleichen auf. Die Klemmschraube 27 ist vorzugsweise als Madenschraube in einer Stellöffnung 23, insbesondere am Halteteil 5, verstellbar geführt oder aufgenommen.

[0109] Das Klemmmittel bzw. die Klemmschraube 27 ist vorzugsweise quer oder senkrecht zu der Stelleinrichtung bzw. dem Sperrelement 26 verstellbar. Vorzugsweise ist dazwischen eine entsprechende Umlenkung, insbesondere über eine schiefe Ebene vorgesehen. Diese Umlenkung ist beim Darstellungsbeispiel vorzugsweise dadurch realisiert, dass das Stellelement 26, insbesondere im Bereich einer rückseitigen bzw. dem Gegenlagerstück 17 abgewandten Ausnehmung 26b, eine Schräge 26c aufweist, auf die der abgeschrägte oder konische Kopf 27a der Klemmschraube 27 wirkt, wie insbesondere in Fig. 14 verdeutlicht. Beim Einschrauben der Klemmschraube 27 wird das Sperrelement 26 gegen das Gegenlagerstück 17 bewegt und/oder gedrückt bzw. gespannt oder angestellt.

[0110] Beim Darstellungsbeispiel verläuft die Verstellrichtung der Klemmschraube 27 vorzugsweise quer, insbesondere senkrecht, und/oder versetzt zur Schwenkachse. Die Verstellrichtung der Klemmschraube 27 verläuft insbesondere quer oder senkrecht zu einer Flachseite oder Innenseite des Beschlags 3 bzw. des Halteteils 5. Jedoch sind auch andere konstruktive Lösungen möglich. Beispielsweise kann die Verstellrichtung der Klemmschraube 27 auch parallel zur Schwenkachse verlaufen. Beim Darstellungsbeispiel ist das Stellmittel bzw. Klemmmittel, hier die Klemmschraube 27, vorzugsweise von der Innenseite oder Flachseite aus einstellbar oder betätigbar, Jedoch ist es grundsätzlich auch möglich, dass die Einstellung oder Betätigung von oben oder von unten oder von einer sonstigen Seite aus erfolgt.

[0111] Beim Darstellungsbeispiel ist das Gegenlagerstück 17 vorzugsweise umlaufend mit dem Einstellmittel bzw. der Rändelung oder Zahnung 17a versehen. Vorzugsweise ist die Drehlage des Gegenlagerstücks 17 und damit auch die Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerten Axialbewegung in sehr kleinen Schritten, vorzugsweise von weniger als 1°, insbesondere von weniger als 0,5°, einstellbar oder festlegbar. Insbesondere sind die Rändelungen oder Zahnungen 17a und/oder 26a dementsprechend fein ausgeführt und/oder mit dementsprechenden Teilungen versehen.

[0112] Weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung sind:
  1. 1. Beschlag 3, insbesondere Scharnier, für eine Scheibe oder Tür 2, insbesondere einer Duschabtrennung 1, mit einem mit der Scheibe bzw. Tür 2 verbindbaren Beschlagteil 6, das eine zumindest im wesentlichen glatte oder unterbrechungsfreie Anlagefläche 13 für eine die Scheibe bzw. Tür 2 aufweist,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Beschlagteil 6 hohl ausgebildet ist und/oder
    dass das Beschlagteil 6 einen Grundkörper 10 und eine darauf aufliegende, separat hergestellte Abdeckung 11 aufweist.
  2. 2. Beschlag nach Aspekt 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper 10 mit Rippen oder Stegen 12, insbesondere gitterartig, verstärkt ist, insbesondere wobei die Abdeckung 11 die Rippen bzw. Stege 12 abdeckt.
  3. 3. Beschlag nach Aspekt 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper 10 gegossen ist und zumindest auf seiner Außenseite zumindest größtenteils eine Wandungsdicke von höchstens 2,5 mm aufweist.
  4. 4. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet dass der Grundkörper 10 ein Gussteil, insbesondere aus Zinkdruckguss, ist.
  5. 5. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung 11 die Anlagefläche 13 bildet.
  6. 6. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung 11 eine offene Seite, insbesondere Flachseite, des Grundkörpers 10 abdeckt und/oder eine Flachseite des Beschlagteils 6 oder Grundkörpers 10 bildet und/oder in den Grundkörper 10 eingesetzt ist.
  7. 7. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung 11 plattenartig ausgebildet und/oder randseitig vom Grundkörper 10 gehalten oder umgriffen ist.
  8. 8. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung 11 mit dem Grundkörper 10 fest verbunden, insbesondere verschraubt, ist.
  9. 9. Beschlag 3, insbesondere Scharnier, für eine Scheibe oder Tür 2, insbesondere einer Duschabtrennung 1, mit einem mit der Scheibe bzw. Tür 2 verbindbaren Beschlagteil 8, insbesondere nach einem der voranstehenden Aspekte,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Beschlag 3 ein Dichtelement 15 aufweist, das insbesondere zur Auf nahme einer Kante der Scheibe bzw. Tür 2 ausgebildet ist und/oder mit windestens einer Dichtleiste 15b versehen ist.
  10. 10. Beschlag nach Aspekt 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil 6 zur Aufnahme des Dichtelements 15 ausgebildet ist, insbesondere einen U-förmigen Aufnahmebereich 6d aufweist.
  11. 11. Beschlag nach Aspekt 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement 15 zumindest im wesentlichen U-förmig ausgebildet und/oder abgewinkelt ist.
  12. 12. Beschlag nach einem der Aspekte 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag 3 ein das Beschlagteil 6 haltendes Halteteil 5 aufweist und das Dichtelement 15 insbesondere mit ihrer Dichtleiste 15b zum Halteteil 5 hin abdichtet oder an diesem anliegt.
  13. 13. Beschlag nach einem der Aspekte 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement 15 aus Kunststoff hergestellt ist.
  14. 14. Beschlag 3, insbesondere Scharnier, für eine Scheibe oder Tür 2, insbesondere einer Duschabtrennung 1, mit einem Halteteil 5, mit einem mit der Scheibe bzw. Tür 2 verbindbaren Beschlagteil 6, das schwenkbar um eine Schwenkachse 7 mit dem Halteteil 5 verbunden oder verbindbar ist, und mit einem Stellmittel, insbesondere einem vorzugsweise um die Schwenkachse 7 schwenkbaren Stellhebel 20, zur Justierung einer Schwenklage einer der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerbaren Axialbewegung, insbesondere nach einem der voranstehenden Aspekte,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Beschlag 3 derart ausgebildet ist, dass die Schwenklage des Stellhebels 20 ausschließlich von einer Betätigungsseite des Beschlags 3 aus, in beiden Schwenkrichtungen formschlüssig einstellbar ist, und/oder dass der Beschlag 3 ein dem Stellmittel oder Stellhebel 20 zugeordnetes Hebelgetriebe 21 aufweist, und/oder
    dass das Stellmittel eine Sperreinrichtung zum vorzugsweise formschlüssigen Festlegen der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils 6 überlagerbaren Axialbewegung aufweist.
  15. 15. Beschlag nach Aspekt 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklage des Stellmittels oder Stellhebels 20 über zwei auf der Betätigungsseite angeordnete Stellöffnungen 23, insbesondere mittels darin geführter Stellschrauben 22, einstellbar ist.
  16. 16. Beschlag nach Aspekt 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag 3 eine Umlenkung, insbesondere in Form eines Hebelgetriebes 21, für eine Stellbewegung von der Betätigungsseite auf die davon abgewandte Seite des Stellmittels oder Stellhebels 20 aufweist.
  17. 17. Beschlag nach einem der Aspekte 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsseite auf der Innenseite, einer Oberseite oder einer Unterseite des Beschlags 3, insbesondere des Halteteils 5, liegt.
  18. 18. Beschlag nach einem der Aspekte 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung ein Sperrelement 26 aufweist, das die Schwenklage in beiden Schwenkrichtungen formschlüssig festlegt und/oder gegen das Gegenlagerstück 17 anstellbar, klemmbar oder spannbar ist, insbesondere mittels einer Klemmschraube 27.
  19. 19. Beschlag nach einem der Aspekte 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung in die Rändelung oder Zahnung 17a zur Festlegung der Drehlage des Gegenlagerstücks 17 formschlüssig eingreift.
  20. 20. Beschlag nach einem der Aspekte 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag 3 oder das Stellmittel zwei Stelleinrichtungen 25, insbesondere mit exzentrischen Anlageflächen oder Nocken, aufweist, die an entgegengesetzten Seiten des Stellhebels 20 angreifen oder anlegbar oder anstellbar sind.
  21. 21. Beschlag nach einem der Aspekte 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass bei zusammengebautem Beschlag 3 das Halteteil 5 und das Beschlagteil 6 derart einander partiell abdecken, dass eine Justierung der Schwenklage nicht möglich ist bzw. eine oder mehrere Stellöfnungen 23 abgedeckt ist bzw. sind.
  22. 22. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil 6 einen Scharnierlappen bildet.
  23. 23. Beschlag nach einem der voranstehenden Aspekte, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil 6 zumindest im Wesentlichen aus Metall besteht.
  24. 24. Duschabtrennung 1 mit einer Scheibe oder Tür 2 und mindestens einem zugeordneten Beschlag 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Beschlag 3 gemäß einem der voranstehenden Aspekte ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste



[0113] 
1
Duschabtrennung
2
Scheibe
2a
Kante
3
Beschlag
4
Wand
5
Halteteil
5a
Befestigungsschraube
5b
Befestigungsöffnung
6
Beschlagteil
6a
Befestigungsbereich
6b
Verbindungsbereich
6c
Befestigungsöffnung
6d
Aufnahmebereich
7
Schwenkachse
8
Verbindungselement
9
Durchbrechung
10
Grundkörper
10a
Befestigungsöffnung
10b
Rand
10c
Hinterschnitt
11
Abdeckung
11a
Befestigungsöffnung
12
Rippe/ Steg
13
Anlagefläche
14
Zrwischenlagelement
15
Dichtelement
15a
Aufnahmebereich
15b
Dichtleiste
16
Lagerhülse
17
Gegenlagerstück
17a
Zahnung
18
Lagerstift
19
Fixierschraube
20
Stellhebel
21
Hebelgetriebe
21a
Stellglied
21b
Lagerschraube
22
Stellschraube
23
Stellöffnung
24
Befestigungselement
25
Stelleinrichtung
26
Sperrelement
26a
Zahnung
26b
Ausnehmung
26c
Schräge
27
Klemmschraube
27a
Kopf



Ansprüche

1. Beschlag (3), insbesondere Scharnier, für eine Scheibe oder Tür (2), insbesondere einer Duschabtrennung (1), mit einem Halteteil (5), mit einem mit der Scheibe bzw. Tür (2) verbindbaren Beschlagteil (6), das schwenkbar um eine Schwenkachse (7) mit dem Halteteil (5) verbunden oder verbindbar ist, und mit einem Stellmittel zur Justierung einer Schwenklage einer der Schwenkbewegung des Beschlagteils (6) überlagerbaren Axialbewegung,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stellmittel eine Sperreinrichtung zum formschlüssigen Festlegen der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils (6) überlagerbaren Axialbewegung aufweist.
 
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (3) ein Gegenlagerstück (17) aufweist, dessen Drehlage zur Justierung der Schwenklage der der Schwenkbewegung des Beschlagteils (6) überlagerbaren Axialbewegung festlegbar ist.
 
3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenlagerstück (17) ein Eingriffsmittel zum formschlüssigen Festlegen der Drehlage des Gegenlagerstücks (17) und damit zur Justierung der der Schwenkbewegung des Beschlagteils (6) überlagerbaren bzw, überlagerten Axialbewegung aufweist.
 
4. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingriffsmittel durch eine äußere Rändelung oder Zahnung (17a), vorzugweise entlang eines Umfangs, gebildet ist.
 
5. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung dem Gegenlagerstück (17) zum formschlüssigen Festlegen der Drehlage des Gegenlagerstücks (17) zugeordnet ist.
 
6. Beschlag nach den Ansprüchen 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung zum Festlegen der Drehlage des Gegenlagerstücks (17) in das Eingriffsmittel eingreift oder umgekehrt.
 
7. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung ein Sperrelement (26) aufweist, das gegen das Gegenlagerstück (17) bzw, dessen Eingriffsmittel anstellbar, klemmbar oder spannbar ist, insbesondere mittels einer zugeordneten Klemmeinrichtung oder Klemmschraube (27).
 
8. Beschlag nach den Ansprüchen 3 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (26) ein Eingriffsmittel, insbesondere eine Zahnung (26a), zum formschlüssigen Eingriff in das Eingriffsmittel des Gegenlagerstücks (17) und/oder zur vorzugsweise formschlüssigen Sperrung oder Blockierung des Gegenlagerstücks (17) aufweist.
 
9. Beschlag nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (26) insbesondere linear verschiebbar im Beschlag (3) oder Halteteil (5) geführt ist.
 
10. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (26) radial gegen das Gegenlagerstück (17) anstellbar, spannbar und/oder klemmbar ist.
 
11. Beschlag nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung ein Klemmmittel, insbesondere eine Klemmschraube (27), zum Anstellen, Spannen oder Klemmen des Sperrelements (26) gegen das Gegenlagerstück (17) aufweist.
 
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmmittel bzw. die Klemmschraube (27) quer oder senkrecht zu dem Sperrelement (26) verstellbar ist, vorzugsweise wobei zwischen dem Klemmmittel bzw. der Klemmschraube (27) und dem Sperrelement (26) eine Umlenkung, insbesondere über eine schiefe Ebene, vorgesehen ist.
 
13. Beschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehlage des Gegenlagerstücks (17) in Schritten von weniger als 1° einstellbar oder festlegbar ist.
 
14. Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (3) derart ausgebildet ist, dass die Schwenklage des der Schwenkbewegung des Beschlagteils (6) überlagerbaren Axialbewegung ausschließlich von einer Betätigungsseite des Beschlags (3) aus, in beiden Schwenkrichtungen formschlüssig einstellbar ist, und/oder dass die Sperreinrichtung ausschließlich von einer Betätigungsseite des Beschlags (3) und/oder ausschließlich mittels einer Klemmschraube (27) betätigbar ist.
 
15. Verwendung eines gemäß einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildeten Beschlags (3) für eine Duschabtrennung (1) mit einer Scheibe oder Tür (2), wobei der Beschlag (3) die Scheibe oder Tür (2) schwenkbar hält und die Schwenklage einer der Schwenkbewegung überlagerbaren Axialbewegung der Scheibe oder Tür (2) einstellbar ist.
 




Zeichnung






































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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