(19)
(11) EP 2 365 166 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.04.2013  Patentblatt  2013/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.09.2011  Patentblatt  2011/37

(21) Anmeldenummer: 11151351.1

(22) Anmeldetag:  19.01.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.03.2010 DE 102010011327

(71) Anmelder: Simonswerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72) Erfinder:
  • Bultschnieder, André
    33378, Rheda-Wiedenbrück (DE)

(74) Vertreter: Albrecht, Rainer Harald 
Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte An der Reichsbank 8
45127 Essen
45127 Essen (DE)

   


(54) Türband, insbesondere für Gebäudeabschlusstüren


(57) Die Erfindung betrifft ein Türband, insbesondere für Gebäudeabschlusstüren, das ein Drehgelenk (1) mit einem Bandlappen (2) und eine Aufnahmeeinrichtung (3) zur Aufnahme des Bandlappens (2) aufweist. Die Aufnahmeeinrichtung (3) weist mindestens ein Befestigungselement (4, 4') und einen relativ zu dem Befestigungselement (4, 4') verstellbaren Aufnahmekörper (5) auf. Erfindungsgemäß besteht der Aufnahmekörper aus zwei miteinander verbundenen Bügeln (6, 7), zwischen denen zwei Stellspindeln (8) drehbar gelagert angeordnet sind. Die Stellspindeln (8) durchfassen Gewindebohrungen des im Aufnahmekörper (5) eingefügten Bandlappens (2), wobei dessen Position durch Drehen der Stellspindel (8) einstellbar ist. Die Bügel (6, 7) sind durch Stanzen und Biegen geformte Blechteile, wobei mindestens ein Bügel (6) eine durch die Abkantung gebildete Keilfläche (20) aufweist. Das Befestigungselement (4, 4') enthält eine Gewindebohrung (21), in der zur Vertikalverstellung des Aufnahmekörpers eine auf die Keilfläche (20) des Blechteils (6) wirkende Stellschraube (22) angeordnet ist.







Recherchenbericht









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