Rollstuhl

Abstract

 Einen Rollstuhl mit mindestens einer Bremsvorrichtung (32) zum Bremsen eines Rades (28) des Rollstuhls mit einem Bremshebel (8), der mit einer Mechanik in Eingriff steht, durch die ein Bremselement (4) in eine Freilaufposition, in der das Rad (28) durch das Bremselement (4) nicht gebremst wird, und in eine Feststellposition bringbar ist, in der das Rad (28) durch das Bremselement (4) gebremst wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der Bremshebel (8) in der Freilaufposition starr mit der Mechanik gekoppelt ist und umklappbar ist, wenn sich das Bremselement (4) in der Feststellposition befindet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Rollstuhl mit wenigstens einer Bremsvorrichtung zum Bremsen eines Rades des Rollstuhls mit einem Bremshebel, der mit einer Mechanik in Eingriff steht, durch die ein Bremselement in eine Freilaufposition, in der das Rad durch das Bremselement nicht gebremst wird, und in eine Feststellposition bringbar ist, in der das Rad durch das Bremselement gebremst wird.

[0002] Derartige Rollstühle mit Bremsvorrichtungen oder Feststellbremsen sind seit langer Zeit Stand der Technik. Durch das Verschwenken des Bremshebels wird das Bremselement, das beispielsweise als ein an einem Rundhebel befestigtes Andrückelement ausgebildet sein kann, an den Antriebsreifen des Rollstuhles kraftbeaufschlagt angepresst und blockiert so ein weiteres Drehen des Rades.

[0003] Eine derartige Bremsvorrichtung funktioniert beispielsweise nach dem Kniehebelprinzip. An zwei Anschraubpunkten wird eine Hebelmechanik an einem Bremsadapter fixiert. Um diese zwei Punkte drehen sich der Bremshebel und ein Rundhebel, an dem das Bremselement, beispielsweise in Form eines Bremsbolzens, angeschraubt ist. Brems- und Rundhebel sind durch einen Zwischenhebel miteinander verbunden. Der Bremshebel steht folglich mit einer Mechanik in Eingriff, durch die das Bremselement in eine Freilauf- bzw. eine Feststellposition bringbar ist.

[0004] Bei einem gattungsgemäßen Rollstuhl wird durch die Bremsvorrichtung ein unbeabsichtigtes Wegrollen des Rollstuhls sicher verhindert. Dies wird insbesondere beim Übersetzen des Rollstuhlfahrers von seinem Rollstuhl beispielsweise auf ein Bett oder in ein Fahrzeug benötigt.

[0005] Nachteilig ist, dass in diesem Fall der Bremshebel die Sitzfläche des Rollstuhls nach oben überragt und so ein Übersetzen des Rollstuhlfahrers, sei es mit oder ohne Hilfe einer zweiten Person, behindert. Der zum Übersetzen benötigte Kraftaufwand wird erhöht, da immer der Bremshebel mit überwunden werden muss bzw. unbeabsichtigtes Öffnen der Bremse während des Übersetzens erfolgen kann. Dadurch wird es dem Rollstuhlfahrer erschwert, ohne fremde Hilfe seinen Rollstuhl zu verlassen.

[0006] Der Erfindung liegt folglich die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Rollstuhl mit wenigstens einer Bremsvorrichtung so zu verbessern, dass ein Übersetzen des Rollstuhlfahrers aus seinem Rollstuhl heraus oder in ihn hinein vereinfacht wird.

[0007] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Bremshebel in der Freilaufposition starr mit der Mechanik gekoppelt ist und umklappbar ist, wenn sich das Bremselement in der Feststellposition befindet.

[0008] In der Umklappposition ragt der Bremshebel vorteilhafterweise nicht mehr nach oben über die Sitzfläche des Rollstuhles hinaus, so dass er beim Umsetzen des Rollstuhlfahrers in oder aus seinem Rollstuhl nicht mehr im Weg ist. Dadurch ist gewährleistet, dass es dem Rollstuhlfahrer einfacher möglich ist, ohne fremde Hilfe seinen Rollstuhl zu verlassen oder sich in ihn hineinzusetzen. Konstruktiv ist die Bremshebelmechanik so ausgebildet, dass der Bremshebel nur dann umklappbar ist, wenn das Bremselement in der Feststellposition ist.

[0009] Vorteilhaferweise ist das Bremselement von der Freilaufposition in die Feststellposition durch eine Schwenkbewegung des Bremshebels um eine Schwenkachse A bringbar. Dabei wird der Bremshebel beispielsweise bis zu einem ersten Anschlag in Fahrtrichtung um einen Anschraubpunkt geschwenkt, durch den die Schwenkachse A verläuft. Dabei wandert das Bremselement, das beispielsweise als Bremsbolzen ausgeführt sein kann, gegen die Fahrtrichtung in Richtung des Reifenprofils. Vorteilhafterweise befindet sich die Mechanik, die beispielsweise eine Kniehebelmechanik ist, dann in einem verriegelten Zustand.

[0010] Die Feststellposition wird über einen Anschlag in einem Bremsgehäuse realisiert, an der der Bremshebel anschlägt. Um das Bremselement wieder in die Freilaufposition zu bringen, also die Bremsvorrichtung zu lösen, wird der Bremshebel nun in die andere Richtung um die Schwenkachse A geschwenkt.

[0011] Vorzugsweise ist der Bremshebel zum Umklappen mit der Mechanik außer Eingriff bringbar. Der Bremshebel ist insbesondere durch eine translatorische Bewegung senkrecht zur Schwenkachse A mit der Mechanik außer Eingriff bringbar. Der Bremshebel ist somit in einer Bewegung von der Schwenkachse A weg von der Mechanik zu lösen. Dabei kann insbesondere ein Langloch im Bremshebel vorgesehen werden, um diese translatorische Bewegung bezüglich der Schwenkachse A möglich zu machen. Dadurch, dass der Bremshebel zunächst von der Mechanik zu lösen ist, bevor er in die Umklappposition bringbar ist, wird ein versehentliches Umklappen des Bremshebels verhindert, wenn sich das Bremselement in Freilaufstellung befindet. Zudem wird ein versehentliches Lösen der Bremsvorrichtung beim Umklappen des Bremshebels verhindert.

[0012] Vorzugsweise verfügt die Bremsvorrichtung über einen Bolzen, der mit einer dafür vorgesehenen Kulissenführung derart zusammenwirkt, dass er in die Kulissenführung eingeführt wird, wenn der Bremshebel mit der Mechanik außer Eingriff gebracht wird. Dies geschieht beispielsweise bei der translatorischen Bewegung des Bremshebels senkrecht zur Schwenkachse A. Diese Kulissenführung mit dem darin laufenden Bolzen sichert den Bremshebel gegen unbeabsichtigtes Verdrehen während des Außereingriffbringens mit der Mechanik ab.

[0013] In der Kulissenführung ist vorteilhafterweise ein Endlagenanschlag vorgesehen, an dem der Bolzen anliegt, wenn sich der Bremshebel in der Umklappposition befindet. Während der Schwenkbewegung um die Schwenkachse A kann der Bremshebel durch den in der Kulissenführung laufenden Bolzen nur in dieser Schwenkrichtung bewegt werden. Ein versehentliches Lösen der Bremsvorrichtung ist damit sicher ausgeschlossen. Während der Schwenkbewegung wird der Bolzen, der vorteilhafterweise einstückig mit dem Bremshebel ausgebildet ist, durch die Kulissenführung in Richtung auf den Endlagenanschlag geführt.

[0014] Die Kulissenführung kann sich in Richtung auf den Endlagenanschlag verengen. Durch diese Verengung der Kulissenführung, die beispielsweise in einem Bremsgehäuse vorgesehen sein kann, wird der Bremshebel in seiner Umklappposition fixiert. Vorteilhafterweise wird der Bremshebel durch ein dafür vorgesehenes Kraftelement in der Umklappposition unter Vorspannung gestellt. Dadurch wird verhindert, dass es zu einer ungewollten Geräuschbildung kommt.

[0015] Durch einen erfindungsgemäßen Rollstuhl mit wenigstens einer beschriebenen Bremsvorrichtung wird ein reibungsloses Übersetzen des Rollstuhlfahrers gewährleistet. Ein unbeabsichtigtes Öffnen der Bremsvorrichtung, bei dem das Bremselement in die Freilaufposition gebracht wird, während des Übersetzvorganges wird durch das Umklappen des Bremshebels ausgeschlossen. Die Bremsvorrichtung kann bei einem umgeklappten Bremshebel nicht geöffnet werden.

[0016] Wenn der Bremshebel zunächst durch eine separate Bewegung, beispielsweise der translatorischen Bewegung senkrecht zur Schwenkachse A, mit der Mechanik außer Eingriff gebracht werden muss, bevor er in die Umklappposition bringbar ist, wird ein versehentliches Umklappen des Hebels ausgeschlossen.

[0017] Durch das Kraftelement, das beispielsweise ein Gummiring oder ein Federelement sein kann, mit dem der Bremshebel in der Umklappposition unter Vorspannung gesetzt wird, schnappt der Bremshebel beim Zurückschwenken aus der Umklappposition in die geschlossene Stellung zurück. Dadurch wird ein falsches Betätigen der Bremsvorrichtung unterbunden und ein ungewolltes Klappern des Bremshebels in abgeklapptem Zustand verhindert. Werden als Kraftelemente beispielsweise Gummiringe verwendet, sind diese leicht auswechselbar und kostengünstig.

[0018] Vorteilhafterweise sind bei einem Rollstuhl zwei spiegelbildlich ausgestaltete Bremsvorrichtungen vorgesehen. In diesem Falle ist auch für jedes Antriebsrad des Rollstuhles eine separate Bremsvorrichtung vorgesehen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass das Umsetzen des Rollstuhlfahrers zu beiden Seiten reibungslos funktioniert.

[0019] Mit Hilfe einer Zeichnung wird nachfolgend ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1a bis 1d

- Ansichten einer Bremsvorrichtung für einen Rollstuhl gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in verschiedenen Positionen,

Figuren 2a bis 2c

- verschiedene Schnitte durch eine Bremsvorrichtung für einen Rollstuhl gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, wobei das Bremselement sich in der Freilaufposition befindet,

Figuren 3a bis 3c

- die Schnitte der Figuren 2a ― 2c durch eine Bremsvorrichtung, wobei das Bremselement sich in der Feststellposition befindet,

Figuren 4a bis 4c

- die Schnitte aus den Figuren 3a ― 3c, wobei zusätzlich der Bremshebel mit der Mechanik außer Eingriff gebracht ist,

Figuren 5a und 5b

- die Schnitte der Figuren 4a ― 4b, wobei sich der Bremshebel in Umklappposition befindet,

Figur 6

- einen Rollstuhl gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

[0020] Figur 1 a zeigt eine Bremsvorrichtung 32 für einen Rollstuhl gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Bremsvorrichtung 32 verfügt über eine Bremshalterung 2, über die die Bremsvorrichtung 32 an einem Rollstuhl befestigbar ist. Ein Bremselement 4 befindet sich in Figur 1 a in der Freilaufposition. Es ist an einem Rundhebel 6 angeordnet. Die Bremsvorrichtung 32 umfasst ferner einen Bremshebel 8, der mit einer Mechanik in Eingriff steht, durch die das Bremselement 4 aus der Freilaufposition in die Feststellposition bringbar ist. Der Bremshebel 8 ist über ein Verbindungsteil 10 mit dem Rundhebel 6 verbunden, an dem das Bremselement 4 angeordnet ist. Die in den Figuren 1a bis 1d gezeigte Bremsvorrichtung 32 verfügt zusätzlich über ein Lagerteil 12, an dem die einzelnen Elemente der Bremsvorrichtung 32 gelagert sind.

[0021] Figur 1b zeigt die Bremsvorrichtung 32 aus Figur 1a, bei der der Bremshebel 8 um eine in den Figuren 1 a und 1 b nicht gezeigte Schwenkachse A in Fahrtrichtung geschwenkt wurde. Durch das Verschwenken des Bremshebels 8 wird über das Verbindungsteil 10 auch der Rundhebel 6 bewegt, an dem sich das Bremselement 4 befindet. Dieses ist im Vergleich zu Figur 1 a deutlich weiter nach rechts, und damit auf den Reifen zu bewegt worden. In Figur 1b befindet sich das Bremselement 4 in der Feststellposition. Es wird dabei kraftbeaufschlagt an das Rad 28 des Rollstuhls gepresst und blockiert so ein weiteres Drehen des Rades 28.

[0022] Figur 1c zeigt die Bremsvorrichtung 32 aus den Figuren 1 a und 1b, bei der sich das Bremselement 4 noch immer in der Feststellposition befindet. Gegenüber Figur 1b wurde in Figur 1c der Bremshebel 8 durch eine translatorische Bewegung senkrecht zur nicht gezeigten Schwenkachse A mit der Mechanik außer Eingriff gebracht und umgeklappt. Dies ist möglich, da der Bremshebel 8 über ein Langloch 14 verfügt.

[0023] Figur 1d zeigt die Situation aus Figur 1c, bei der der Bremshebel 8 in die Umklappposition gebracht wurde. Dies geschieht durch eine weitere Schwenkbewegung um die Schwenkachse A und gewährleistet, dass der Bremshebel 8 im an einem Rollstuhl montierten Zustand der Bremsvorrichtung 32 nicht mehr über den Rollstuhlrahmen 30 bzw. die Sitzfläche des Rollstuhls hinausragt. Damit stellt der Bremshebel 8 beim Umsetzen des Rollstuhlfahrers in den Rollstuhl hinein oder aus ihm heraus kein Hindernis mehr dar.

[0024] Das Bremselement 4 verbleibt in den Figuren 1b bis 1d in der Feststellposition, so dass ein unbeabsichtigtes Wegrollen des Rollstuhls sicher vermieden wird.

[0025] Die Figuren 2a bis 2c zeigen verschiedene Schnitte durch die Bremsvorrichtung 32 aus den Figuren 1a bis 1d. Figur 2a zeigt eine Bremshalterung 2, an der das Bremsgehäuse 16 angeordnet ist. An diesem Bremsgehäuse 16 wird an zwei Anschraubpunkten 18 eine Hebelmechanik angeordnet. Der in Figur 2a linke Anschraubpunkt bildet gleichzeitig die Schwenkachse A.

[0026] An ihm wird der untere Teil eines Bremshebels 8 angeordnet. Am in Figur 2a rechten Anschraubpunkt ist ein Rundhebel 6 angeordnet. Beide sind über ein Verbindungsteil 10 miteinander verbunden. Am Rundhebel 6 befindet sich ein Bremselement 4, das in den Figuren 2a bis 2c in Freilaufstellung ist.

[0027] Figur 2b zeigt einen weiteren Schnitt durch die Bremsvorrichtung 32. Der Bremshebel 8 ist um die Schwenkachse A schwenkbar gelagert, die durch ein Langloch 14 im Bremshebel 8 verläuft. Über ein Verbindungsteil 10 wird eine Bewegung des Bremshebels 8 auf den Rundhebel 6 und damit auf das Bremselement 4 übertragen.

[0028] Figur 2c zeigt einen weiteren Schnitt durch eine Bremsvorrichtung 32, bei der sich das Bremselement 4 in Freilaufstellung befindet. In Figur 2c ist zusätzlich ein Kraftelement 20 gezeigt, durch das der Bremshebel 8 mit einer Vorspannung beaufschlagbar ist, um diesen leicht vorzuspannen. In der in Figur 2c gezeigten Situation ist das Kraftelement 20 leicht gespannt.

[0029] In den Figuren 3a bis 3c sind die Schnitte und Ansichten der Figuren 2a bis 2c gezeigt, wobei in den Figuren 3a bis 3c der Bremshebel 8 um die Schwenkachse A verschwenkt wurde, so dass sich das Bremselement 4 in der Feststellposition befindet. Dabei wurde der Bremshebel 8 in den Figuren 3a bis 3c nach links um die Schwenkachse A verschwenkt, und diese Bewegung über das Verbindungsteil 10 auf den Rundhebel 6 und damit das Bremselement 4 übertragen. Das in Figur 3c gezeigte Kraftelement 20 ist auch in dieser Position weiterhin leicht vorgespannt. Der Bremshebel 8 und der Rundhebel 6 sind vorzugsweise auf Kunststoffgleitlagern gelagert, so dass eine reibungsarme Bewegung der Mechanik möglich ist. Der Bremshebel 8 ist zur Erhöhung des Bremskomforts und der Bediensicherheit zusätzlich über ein eine Rückstellkraft einleitendes zweites Kraftelement, das in den Figuren nicht gezeigt ist, an das Bremsgehäuse 16 angebunden.

[0030] Die Figuren 4a bis 4c zeigen die Situation der Figuren 3a bis 3c, mit dem Unterschied, dass der Bremshebel 8 durch eine translatorische Bewegung senkrecht zur Schwenkachse A verschoben wurde. Diese Bewegung wird durch ein Langloch 14 ermöglicht, das im Bremshebel 8 vorgesehen ist. Durch die translatorische Bewegung senkrecht zur Schwenkachse A, die in dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel nur möglich ist, wenn der Bremshebel 8 so verschwenkt wurde, dass sich das Bremselement 4 in der Feststellposition befindet, wird ein Bolzen 22 in eine Kulissenführung 24 eingebracht. Gleichzeitig wird der Bremshebel 8 mit dem Verbindungsteil 10 außer Eingriff gebracht, so dass ein versehentliches Öffnen der Bremsvorrichtung 32 ausgeschlossen ist. Das in Figur 4c gezeigte Kraftelement 20, das im gezeigten Ausführungsbeispiel als Gummiring ausgebildet ist, wird durch die Zugbewegung des Bremshebels 8 gespannt und übt eine Zugkraft auf den Bremshebel 8 aus.

[0031] Die Figuren 5a und 5b zeigen die Situation aus den Figuren 4a und 4b, wobei nun der Bremshebel 8 in seine Umklappposition gebracht wurde. Der Bolzen 22 ist in der Kulissenführung 24 in dem in Figur 5a gezeigten Ausführungsbeispiel nach rechts gewandert und befindet sich an einem Endlagenanschlag 26. Befindet sich der Bremshebel 8 in seiner Umklappposition, wie in den Figuren 5a und 5b gezeigt, liegt der Bolzen 22 am Endlagenanschlag 26 an. In Figur 4a ist gezeigt, dass sich die Kulissenführung 24 zum Endlagenanschlag 26 hin verengt. Dadurch wird der Bremshebel 8 in seiner Umklappstellung fixiert, so dass es zu keiner ungewollten Geräuschbildung kommt und eine unbeabsichtigte Rückstellung sicher vermieden wird.

[0032] Durch eine gezeigte Bremsvorrichtung 32 ist es möglich, den Bremshebel 8 so umzuklappen, dass er nicht über einen Rollstuhlrahmen 30 bzw. der Sitzfläche des Rollstuhls hinausragt. Gleichzeitig wird sicher verhindert, dass das Bremselement 4 unbeabsichtigt aus der Feststellposition in die Freilaufposition gebracht wird. Ein unbeabsichtigtes Zurückklappen des Bremshebels 8 wird durch den Endlagenanschlag 26 der Kulissenführung 24 sowie deren Verengung und das Kraftelement 20 vermieden, das den Bremshebel 8 in seiner Umklappposition mit einer Kraft beaufschlagt.

[0033] Figur 6 zeigt einen Rollstuhl gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Seitenansicht. Er verfügt über zwei große Räder 28, von denen zur besseren Übersichtlichkeit nur eines gezeigt ist. An einem Rollstuhlrahmen 30 ist eine Bremsvorrichtung 32 angeordnet, deren Bremshebel 8 in Figur 6 nach oben zeigt. Das Bremselement 4 befindet sich in Freilaufstellung.

Bezugszeichenliste

[0034] 

A

Schwenkachse

2

Bremshalterung

4

Bremselement

6

Rundhebel

8

Bremshebel

10

Verbindungsteil

12

Lagerteil

14

Langloch

16

Bremsgehäuse

18

Anschraubpunkt

20

Kraftelement

22

Bolzen

24

Kulissenführung

26

Endlagenanschlag

28

Rad

30

Rollstuhlrahmen

32

Bremsvorrichtung

Ansprüche

1. Rollstuhl mit wenigstens einer Bremsvorrichtung (32) zum Bremsen eines Rades (28) des Rollstuhls mit einem Bremshebel (8), der mit einer Mechanik in Eingriff steht, durch die ein Bremselement (4) in eine Freilaufposition, in der das Rad (28) durch das Bremselement (4) nicht gebremst wird, und in eine Feststellposition bringbar ist, in der das Rad (28) durch das Bremselement (4) gebremst wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (8) in der Freilaufposition starr mit der Mechanik gekoppelt ist und umklappbar ist, wenn sich das Bremselement (4) in der Feststellposition befindet.

2. Rollstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (4) von der Freilaufposition in die Feststellposition durch eine Schwenkbewegung des Bremshebels (8) um eine Schwenkachse A bringbar ist.

3. Rollstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (8) zum Umklappen mit der Mechanik außer Eingriff bringbar ist.

4. Rollstuhl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (8) durch eine translatorische Bewegung senkrecht zur Schwenkachse A mit der Mechanik außer Eingriff bringbar ist.

5. Rollstuhl nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (8) durch eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse A umklappbar ist.

6. Rollstuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung (32) über einen Bolzen (22) verfügt, der mit einer dafür vorgesehenen Kulissenführung (24) derart zusammenwirkt, dass er in die Kulissenführung (24) eingeführt wird, wenn der Bremshebel (8) mit der Mechanik außer Eingriff gebracht wird.

7. Rollstuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kulissenführung (24) ein Endlagenanschlag (26) vorgesehen ist, an dem der Bolzen (22) anliegt, wenn der Bremshebel (8) umgeklappt ist.

8. Rollstuhl nach Anspruch 7, sich die Kulissenführung (24) in Richtung auf den Endlagenanschlag (26) verengt.

9. Rollstuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bremshebel (8) in der Umklappposition durch ein dafür vorgesehenes Kraftelement (20) unter Vorspannung steht.

10. Rollstuhl nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Bremsvorrichtungen (32) vorgesehen sind.

11. Rollstuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtungen (32) spiegelbildlich ausgebildet sind.

Zeichnung