(19)
(11) EP 2 368 808 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.01.2012  Patentblatt  2012/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.09.2011  Patentblatt  2011/39

(21) Anmeldenummer: 11168244.9

(22) Anmeldetag:  28.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 5/74(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 29.11.2007 DE 102007057863

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
08853687.5 / 2214967

(71) Anmelder: SIG Technology AG
8212 Neuhausen am Rheinfall (CH)

(72) Erfinder:
  • Leuenberger, Markus
    8240 Thayngen (CH)
  • Wassum, Markus
    8263 Buch (CH)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) Selbstöffnendes und wiederverschließbares Ausgießelement aus Kunststoff zur Applikation auf einer Packung für Flüssigkeiten


(57) Dargestellt und beschrieben ist ein selbstöffnendes und wiederverschließbares Ausgießelement aus Kunststoff zur Applikation auf einer Packung für Flüssigkeiten, insbesondere Karton/Kunststoff-Verbundpackung, mit einem einen Befestigungsflansch (2) aufweisenden Basiselement (1), einem Schneidelement (4) und einem Schraubdeckel (9), wobei das Schneidelement (4) im Innern des Basiselements (1) drehbar angeordnet ist und mit dem Schraubdeckel (9) derart in Wirkverbindung steht, dass beim erstmaligen Abschrauben des Schraubdeckels (9) durch das Schneidelement (4) eine Gießöffnung im Packungsmaterial entsteht. Um eine besonders einfache und damit kostengünstige Herstellung zu ermöglichen und auch eine einfache Montage zu erreichen, ist vorgesehen, dass das Basiselement (1) mehrere an seiner Innenwandung verteilt angeordnete Führungsstege (6) mit sich ändernder Steigung und das Schneidelement (4) an seiner Außenwandung mehrere entsprechend verteilt angeordnete Führungsrippen aufweist, so dass eine Drehung des Schneidelements (4) im Innern des Basiselements (1) zunächst einer steilen und anschließend einer flachen Schraubenlinie folgt.







Recherchenbericht