(19)
(11) EP 2 369 055 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.09.2011  Patentblatt  2011/39

(21) Anmeldenummer: 10156434.2

(22) Anmeldetag:  12.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01B 9/30(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(71) Anmelder: Vossloh-Werke GmbH
58791 Werdohl (DE)

(72) Erfinder:
  • Bösterling, Winfried
    58809 Neuenrade (DE)
  • Bednarczyk, Adrian
    58515 Lüdenscheid (DE)
  • Hunold, André
    58636 Iserlohn (DE)
  • Wiethoff, Nicole
    58802 Balve (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)

   


(54) System zum Befestigen einer Schiene und Führungsplatte für ein solches System


(57) System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund (U) und eine für ein solches System (1) bestimmte Führungsplatte (7,8). Das System umfasst dabei ein gegen den Untergrund (U) mittels eines Spannelements (15,16) verspannbares Federelement (9,10) mit mindestens einem Federarm (48,49), ein auf einem Endabschnitt des Federarms (48,49) sitzendes Adapterstück (11-14) mit einem Anlageflächenabschnitt (58-60) und eine Führungsplatte (7,8). Die Führungsplatte weist eine Anlagefläche (42) für den Schienfuß (F) und eine an die Anlagefläche (42) grenzende Gleitfläche (56,57) auf, über die das Adapterstück (11-14) aus einer Vormontagestellung, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt (58-60) auf der Führungsplatte (7,8) sitzt, in eine Montagestellung schiebbar ist, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt (58-60) auf dem Schienenfuß (F) der zu befestigenden Schiene (S) sitzt. Die Gleitfläche (56,57) der Führungsplatte (7,8) steigt in Richtung der Anlagefläche (42) an. Zusätzlich ist an der Gleitfläche (56,57) ein Anschlag (54,55) vorgesehen, an dem das Adapterstück (11-14) in der Vormontagestellung anliegt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein System zum Befestigen einer Schiene, wobei dieses System ein gegen einen Untergrund mittels eines Spannelements verspannbares Federelement, das mindestens einen Federarm besitzt, ein Adapterstück, das auf einem Endabschnitt des Federarms des Federelements sitzt, wobei das Adapterstück einen an seinem Umfang ausgebildeten Anlageflächenabschnitt aufweist, und eine Führungsplatte umfasst, die an ihrer dem Schienenfuß zugeordneten Stirnseite eine Anlagefläche und an ihrer freien Oberseite eine an die Anlagefläche grenzende Gleitfläche aufweist, über die das Adapterstück aus einer Vormontagestellung, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt auf der Führungsplatte sitzt, in eine Montagestellung schiebbar ist, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt auf dem Schienenfuß der zu befestigenden Schiene sitzt, um die von dem Federelement bewirkte elastische Niederhaltekraft auf den Schienenfuß zu übertragen.

[0002] Ebenso betrifft die Erfindung eine für ein solches System bestimmte Führungsplatte.

[0003] Ein System der eingangs angegebenen Art ist beispielsweise aus der DE 20 2007 018 500 U1 bekannt. Bei dem bekannten System isoliert das Adapterstück die dort als Federelement eingesetzte Spannklemme gegenüber der Schiene. Dazu ist das Adapterstück aus einem elektrisch nicht leitenden Werkstoff hergestellt. Um gleichzeitig eine besonders einfache Montage zu ermöglichen, weist das Adapterstück bei dem bekannten System eine Aufnahme auf, die an die Form des dem Isolier-Clip zugeordneten Endabschnitts so angepasst ist, dass der Federabschnitt formschlüssig in sie einsetzbar ist. Der betreffende Endabschnitt des Federelements lässt sich also so in die Aufnahme einsetzen, dass mindestens ein Teilabschnitt seines Umfangs vom Werkstoff des Adapterstücks umgeben ist. Zusätzlich weist das bekannte Adapterstück eine sich unter die Aufnahme erstreckende Anlagefläche auf. Diese Anlagefläche stellt sicher, dass das Adapterstück zu jeder Zeit so geführt ist, dass der in seine jeweilige Aufnahme greifende Endabschnitt des Federelements stets in der betreffenden Aufnahme verbleibt. Auf diese Weise lässt sich das Adapterstück auf einfache Weise aus einer auf der Führungsplatte des bekannten Systems vormontierten Stellung auf den Schienenfuß aufschieben, ohne dass dazu ein manuelles Eingreifen eines Monteurs oder besondere Maßnahmen durch eine Montagemaschine erforderlich sind.

[0004] Unter den in der Praxis herrschenden rauen Bedingungen kommt es jedoch immer wieder zu einer unbeabsichtigten Veränderung der Lage des Federelements und des Adapters. Diese kann so weit gehen, dass die Montage des vormontierten Systems behindert wird.

[0005] Vor diesem Hintergrund bestand die Aufgabe der Erfindung darin, ein System der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, bei dem mit einfachen Mitteln sichergestellt ist, dass das Adapterstück und mit ihm das mit ihm verkoppelte Federelement die jeweilige Vormontagestellung auch unter den sich in der Praxis stellenden Belastungen sicher beibehält, bis die Fertigmontage vorgenommen wird.

[0006] Ebenso sollte eine Führungsplatte angegeben werden, bei deren Verwendung in einem System der eingangs angegebenen Art die erforderliche Lagesicherung des Adapters mit einfachen Mitteln sichergestellt ist.

[0007] In Bezug auf das System zum Befestigen einer Schiene ist diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst worden, dass ein solches System in der in Anspruch 1 angegebenen Weise ausgebildet ist.

[0008] In Bezug auf die Führungsplatte besteht die Lösung der oben genannten Aufgabe erfindungsgemäß darin, dass die Führungsplatte, wie in Anspruch 6 angegeben, ausgebildet ist.

[0009] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben und werden nachfolgend im Einzelnen erläutert.

[0010] Bei einer erfindungsgemäßen Führungsplatte steigt die für das Adapterstück vorgesehene Gleitfläche in Richtung der Anlagefläche der Führungsplatte an. Gleichzeitig ist an der Gleitfläche ein Anschlag vorgesehen. In Vormontagestellung wird das Adapterstück gegen diesen Anschlag in Folge der auf ihm lastenden Niederhaltekraft gedrückt, die von dem ebenfalls auf der Führungsplatte angeordneten und über seinen jeweiligen Federarm mit dem Adapterstück verkoppelten Federelement ausgeübt wird. Um in die fertige Montageposition geschoben zu werden, muss das Adapterstück somit die ausgehend von dem Anschlag schräg nach oben führende Gleitfläche hinaufgeschoben werden mit der Folge, dass die vom Federelement ausgeübten Federkräfte zunehmen und eine zusätzliche Kraftbelastung überwunden werden muss. Da dies nicht ohne gezielt von außen eingebrachter Kraft passiert, werden das Adapterstück und mit ihm das Federelement selbsttätig in der Vormontageposition gehalten, bis der Fertigmontagevorgang beginnt.

[0011] Mit der Erfindung ist es somit auf besonders einfache Weise gelungen, das Adapterstück und das Federelement in ihrer Vormontagestellung zu sichern, ohne dass es dazu zusätzlicher Bauelemente bedarf oder die in der Praxis bewährte Vorgehensweise bei der Fertigmontage geändert werden muss.

[0012] Grundsätzlich eignet sich die Erfindung für jede Art von Schienenbefestigung und zwar unabhängig davon, ob für die Erzeugung der Niederhaltekraft ein Federelement mit ein oder zwei Federarmen eingesetzt wird. Als besonders praxisgerecht hat es sich allerdings erwiesen, wenn das Federelement eine ω-förmige Spannklemme mit zwei Federarmen ist und jedem der Federarme jeweils ein Adapterstück zugeordnet ist und an der Führungsplatte für jedes der Adapterstücke eine in Richtung der Anlagefläche ansteigende Gleitfläche vorgesehen ist.

[0013] Letzteres ist insbesondere dann sinnvoll, wenn das Adapterstück an dem Endabschnitt des Federarms um eine Drehachse drehbar gelagert ist, wenn gleichzeitig das Adapterstück an seinem Umfang mindestens zwei Anlageflächenabschnitte besitzt, von denen abhängig von der jeweiligen Drehstellung des Adapterstücks jeweils einer an dem Schienenfuß anliegt, und wenn zudem der eine Anlageflächenabschnitt des Adapterstücks einen größeren Abstand zu der Drehachse des Adapterstücks besitzt als der andere Anlageflächenabschnitt. Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung übernimmt das im Stand der Technik als Isolator eingesetzte Adapterstück die Funktion eines Ausgleichselements, mit dem sich die vom jeweiligen Federelement auf den Fuß der zu befestigenden Schiene aufgebrachten Kräfte justieren lassen. Erfindungsgemäß kann dazu das Adapterstück so ausgebildet und an dem Federarm des Federelements eines erfindungsgemäßen Systems angeordnet sein, dass es nach Art eines Exzenterelements verstellt werden kann, um den hinsichtlich der Verspannung des Federelements und der vom Federelement aufgebrachten Kraft wesentlichen Abstand zwischen dem freien Ende des Federelements und der Oberfläche des Schienenfußes einzustellen. So lässt sich der Abstand zwischen dem freien Ende des Federelements und dem Schienenfuß und damit einhergehend die vom Federelement auf die Schiene ausgeübte Niederhaltekraft dadurch vergrößern, dass das Adapterstück über den Anlageflächenabschnitt auf dem Schienenfuß abgestützt wird, der einen großen Abstand zum jeweiligen freien Ende des Federarms des Federelements besitzt. Entsprechend lässt sich die wirksame Niederhaltekraft vermindern, indem das Adapterstück so gedreht wird, dass es über einen in kleinerem Abstand zum freien Ende des zugeordneten Federarms angeordneten Anlageflächenabschnitt auf dem Schienenfuß abgestützt ist. Auf diese Weise ist es somit beispielsweise ebenso problemlos möglich, einen Höhenausgleich zwischen zwei benachbarten Befestigungspunkten der Schiene auch dadurch zu bewerkstelligen, dass die Höhe des Schienenfußes über dem Untergrund bzw. einer die anderen Bauteile des jeweiligen Schienenbefestigungssystems tragenden Unterlegplatte mittels einer oder mehrerer Zwischenlagen zu variieren, wobei die das jeweilige Federelement abstützende Führungsplatte dabei direkt auf der Unterlegplatte oder dem Untergrund stehen bleibt. Die mit der Höhenvariation der Abstützung des Schienenfußes einhergehende Änderung der vom Federelement im fertig montierten Zustand auf den Schienenfuß aufgebrachten Niederhaltkraft kann durch eine entsprechende Verstellung des Adapterstücks ebenfalls ausgeglichen werden.

[0014] Um auch bei einem erfindungsgemäßen System das Federelement gegenüber dem Schienenfuß elektrisch zu isolieren, ist das Adapterstück bevorzugt aus einem elektrisch nicht leitenden Werkstoff, insbesondere einem Kunststoff, gefertigt.

[0015] Um ein möglichst einfaches Gleiten des Adapterstücks auf der ihm zugeordneten Gleitfläche der Führungsplatte zu ermöglichen, kann die Gleitfläche eben ausgebildet sein und eine gleichförmige Steigung besitzen.

[0016] Eine besonders einfach herzustellende Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Führungsplatte ergibt sich dann, wenn der an der Führungsplatte erfindungsgemäß vorhandene Anschlag für das Adapterstück als an die Führungsplatte angeformter Absatz ausgebildet ist. Dies erweist sich insbesondere auch dann als vorteilhaft, wenn die Führungsplatte einstückig beispielsweise aus einem gießfähigen oder pressformbaren Werkstoff hergestellt ist.

[0017] Wird die erfindungsgemäße Führungsplatte in einem System zur Befestigung einer Schiene eingesetzt, bei dem zwischen dem Schienenfuß und dem jeweiligen Untergrund eine elastische Zwischenlage angeordnet ist, um eine definierte Nachgiebigkeit der Abstützung der Schiene zu gewährleisten, so kann ein übermäßiges Zusammendrücken der elastischen Zwischenlage dadurch auf einfache Weise verhindert werden, dass an der Anlagefläche der Führungsplatte ein in Richtung der Schiene vorstehender Vorsprung angeformt ist, welcher derart angeordnet ist, dass er in Montagestellung unter den Schienenfuß der Schiene greift. Die Höhe des Vorsprungs ist dabei bevorzugt so bemessen, dass der Schienenfuß nach einer gewissen Einfederung der elastischen Lage auf ihm sitzt und so die elastische Lage vor einer über ihre Elastizität hinausgehenden Verformung sicher geschützt ist.

[0018] Der für die Herstellung der Führungsplatte benötigte Materialaufwand und damit einhergehend das Gewicht einer erfindungsgemäßen Führungsplatte können dadurch minimiert werden, dass in ihre Unterseite eine Ausnehmung eingeformt ist. Diese Ausnehmung kann sich bis in die Anlagefläche der Führungsplatte fortsetzen. Zur Aussteifung der Führungsplatte können dabei erforderlichenfalls im Bereich der Ausnehmung Verstärkungsrippen ausgebildet sein.

[0019] Auf ihrer von der Anlagefläche abgewandten Seite kann die Führungsplatte einen Stützabschnitt aufweisen, der an seiner Oberseite eine Aufstandfläche zum Abstützen eines Übergangsabschnitts eines Federelements in einer Vormontagestellung aufweist und der gleichzeitig eine in die Führungsplatte eingeformte Kehle begrenzt, in der der Übergangsabschnitt des Federelements in fertig montierter Stellung sitzt. Um auch im Bereich des Stützabschnitts möglichst wenig Werkstoffvolumen zu binden, kann dabei von der von der Anlagefläche abgewandten Seite her in den Stützabschnitt mindestens eine Ausnehmung eingeformt sein. Auch hier können dabei mehrere Ausnehmungen so ausgebildet sein, dass zwischen ihnen Rippen vorhanden sind, die das erforderliche Tragvermögen des Stützabschnitts sichern.

[0020] Soll es bei einem erfindungsgemäßen System möglich sein, zur Höhenregulierung oder zur Verbesserung der Gleichmäßigkeit, mit der die von den Bauteilen des Systems aufgenommenen Lasten auf den Untergrund verteilt werden, nachträglich eine Unterlegplatte zu montieren oder auszutauschen, so kann dies auf einfache Weise dadurch bewerkstelligt werden, dass eine sich quer zur zu befestigenden Schiene über die Breite der Führungsplatte erstreckende Unterlegplatte vorgesehen ist, die zum Ausgleich von Höhenunterschieden zwischen der Führungsplatte und dem jeweiligen Untergrund angeordnet ist, wobei die Unterlegplatte eine rechtwinklige Grundform besitzt und eine Durchgangsöffnung für das zum Spannen des Federelements eingesetzte Spannelement aufweist, und wobei die Unterlegplatte entlang einer Staßlinie in zwei Teile geteilt ist, die von der einen der quer zur zu befestigenden Schiene ausgerichteten Längsseiten der Unterlegplatte ausgehend mit Abstand zu deren einen Schmalseite zu der Durchgangsöffnung geführt und von dort die Durchgangsöffnung schneidend in Richtung der Schmalseite der Unterlegplatte geführt ist. Die bei dieser Ausgestaltung vorgesehene Unterlegplatte ist somit in zwei stumpf gegeneinander stoßende Teile geteilt, von denen mindestens das eine Teil einen sich entlang der Schmalseite der Unterlegplatte über deren gesamte Breite erstreckt und an den sich ein sich in Längsrichtung der Unterlegplatte erstreckender Abschnitt angeformt ist, der die Durchgangsöffnung für das jeweilige Spannelement zumindest zu einem Teil aufnimmt. Das andere Teil der Unterlegplatte füllt dabei den aus dem ersten Teil ausgeschnittenen Abschnitt aus, wobei es den Teil der Durchgangsöffnung der Unterlegplatte begrenzt, der nicht von dem ersten Teil umgrenzt ist.

[0021] Ein erster Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung einer solchen Unterlegplatte besteht darin, dass die beiden Teile der Unterlegplatte auf einfache Weise nachträglich an einem erfindungsgemäßen Befestigungssystem montiert werden können, indem das eine Teil in Längsrichtung der Schiene gesehen von der einen und das andere Teil von der anderen Seite her unter die bereits montierten anderen Bauteile des Befestigungssystems geschoben werden. Sobald die beiden Teile der Unterlegplatte fertig eingeschoben sind, umschließen sie die Spannelemente eng, so dass trotz der Teilung der Unterlegplatte dieselbe großflächig durchgehende Unterstützung der auf der Unterlegplatte aufliegenden Bauteile und Materiallagen gewährleistet ist wie bei einer ungeteilten Unterlegplatte.

[0022] Ein weiterer in der Praxis wichtiger Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung einer Unterlegplatte besteht auch darin, dass sie zumindest im Bereich ihrer einen Schmalseite ungeteilt ist. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass die auf der Unterlage aufliegenden Bauteile und Materiallagen auch dann noch sicher abgestützt sind, wenn sehr hohe Drücke auf der Unterlegplatte lasten oder der Untergrund eine gewisse Nachgiebigkeit aufweist. Der sich über die Schmalseite der Unterlegplatte erstreckende Abschnitt ihres einen Teils stellt sicher, dass die Unterlegplatte auch unter der hohen Last ihre Form beibehält und ihre beiden Teile nicht auseinander gedrückt werden.

[0023] Zusätzlich vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Gestaltung einer Unterlegplatte ist, dass ihre beiden Teile identisch geformt sein können, wodurch eine preisgünstige einfache Herstellung möglich ist.

[0024] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:
Fig. 1
ein System zur Befestigung einer Schiene in einer Explosionsdarstellung;
Fig. 2
das System im fertig montierten Zustand in einer perspektivischen Ansicht;
Fig. 3
eine Unterlegplatte in perspektivischer Ansicht von oben;
Fig. 4
die Teile der Unterlegplatte in perspektivischer Ansicht von oben;
Fig. 5
die Teile der Unterlegplatte in perspektivischer Ansicht von unten;
Fig. 6
eine Führungsplatte in perspektivischer Ansicht;
Fig. 7
die Führungsplatte mit darauf aufgesetzten Adapterstücken;
Fig. 8
ein Adapterstück in einer frontalen Ansicht;
Fig. 9
das Adapterstück in einer perspektivischen Ansicht.


[0025] Das System 1 zum Befestigen einer Schiene S auf einem beispielsweise durch eine Betonschwelle oder einer Betonplatte gebildeten festen Untergrund U umfasst eine erste Unterlegplatte 2, eine zweite Unterlegplatte 3, eine elastische Zwischenlage 4, eine Druckverteilungsplatte 5, eine Höhenregulierungsplatte 6, eine erste Führungsplatte 7, eine zweite Führungsplatte 8, zwei als (ω-förmig Spannklemmen ausgebildete Federelemente 9,10, zwei Paare von Adapterstücken 11-14 sowie zwei als Spannschrauben ausgebildete Spannelemente 15,16, die über jeweils eine Unterlegscheibe 17,18 auf die Mittelschlaufe der Federelemente 9,10 wirken.

[0026] Das Befestigungssystem 1 sitzt in einer an den festen Untergrund einstückig angeformten Aufnahme 19, die an ihren parallel zur Schiene S verlaufenden Schmalseiten durch jeweils eine Stützschulter 20,21 begrenzt ist. In die zwischen den Stützschultern 20,21 vorhandene Aufstandfläche der Aufnahme 19 ist benachbart zu den Stützschultern 20,21 jeweils ein Kunststoffdübel 22,23 in den Untergrund U eingelassen. In die Kunststoffdübel 22,23 wird bei der Montage des Systems 1 jeweils eines der Spannelemente 15,16 zum Spannen der Federelemente 9,10 eingeschraubt.

[0027] Die jeweils aus zwei punktsymmetrisch geformten Teilen 24,25 zusammengesetzten Unterlegplatten 2,3 weisen eine rechteckige Form mit zwei parallel verlaufenden Längsseiten 26,27 und zwei ebenfalls parallel zueinander verlaufenden Schmalseiten 28,29 auf und erstrecken sich über die gesamte Breite der Aufnahme 19. In die Unterlegplatten 2,3 sind dabei jeweils zwei Durchgangsöffnungen 30,31 eingeformt, von denen jeweils eine benachbart zu einer der Schmalseiten 28,29 und mittig zwischen den Längsseiten 26,27 so positioniert ist, dass sie bei in die Aufnahme 19 eingelegter Unterlegplatte 2,3 mit der Öffnung der in den Untergrund U eingelassenen Kunststoffdübel 22,23 fluchten.

[0028] Die Stoßlinie 32, an der die beiden Teile 24,25 der Unterlegplatten 2,3 jeweils zusammengefügt sind, verläuft ausgehend vom Rand der einen Längsseite 26 zunächst parallel zum Rand der der ersten Durchgangsöffnung 30 zugeordneten einen Schmalseite 28, wobei der Abstand a1 zum betreffenden Rand dem kleinsten Abstand zwischen dem Rand der Durchgangsöffnung 30 und dem Rand der Schmalseite 28 entspricht. Dieser Abschnitt der Stoßlinie 28 ist bis zur Durchgangsöffnung 30 geführt, um dort im Wesentlichen rechtwinklig zum Rand der Schmalseite 28 abzuknicken und die Durchgangsöffnung 30 an ihrem der Längsseite 26 zugeordneten Rand schneidend in Richtung der anderen Durchgangsöffnung 31 geführt zu werden. Sobald die Durchgangsöffnung 30 passiert ist, knickt die Stoßlinie 32 in Richtung der anderen Längsseite 27 so ab, dass sie die Durchgangsöffnung 31 auf ihrer der Längsseite 27 zugeordneten Seite trifft. Dort knickt die Stoßlinie 32 wiederum so um, dass sie im Wesentlichen rechtwinklig ausgerichtet die Durchgangsöffnung 31 an ihrem der Längsseite 27 zugeordneten Rand schneidend auf den Rand der anderen Schmalseite 29 zuläuft, bis die Durchgangsöffnung 31 passiert ist. An dieser Stelle nimmt die Stoßlinie 32 einen parallel zum Rand der Schmalseite 29 ausgerichteten Verlauf, bis sie den Rand der Längsseite 27 erreicht hat. Dabei entspricht der Abstand a2 des parallel zum Rand der Schmalseite 29 verlaufenden Abschnitts der Stoßlinie 32 dem kleinsten Abstand zwischen dem Rand der Durchgangsöffnung 31 und dem Rand der Schmalseite 29.

[0029] Durch diesen Verlauf der Stoßlinie 32 weisen die beiden Teile 24,25 der Unterlegplatten 2,3 jeweils einen sich über die gesamte Breite B ihrer Schmalseiten 28,29 erstreckenden Abschnitt 33 auf. Von diesem Abschnitt 33 steht jeweils ein weiterer Abschnitt 34 ab, der jeweils an eine der Längsseiten 26,27 der jeweiligen Unterlegplatte 2,3 angrenzt und dessen Breite im an den Abschnitt 33 angrenzenden Bereich der halben Breite B der Unterlegplatte zuzüglich dem halben Durchmesser der jeweils in ihn eingeformten Durchgangsöffnung 30,31 entspricht, während seine Breite im Bereich seines freien Endes gleich der halben Breite B der jeweiligen Unterlegplatte 2,3 abzüglich des halben Durchmessers der jeweils anderen Durchgangsöffnung 31,30 ist.

[0030] An die einander zugeordneten, im zusammengefügten Zustand aneinanderstoßenden Ränder der Teile 24,25 der Unterlegplatten 2,3 sind jeweils korrespondierend zueinander geformte Vor- und Rücksprünge 35,36 angeformt, die im zusammengefügten Zustand einander formschlüssig überlappen und so im Einbauzustand auch unter hoher Last ein Abheben der Teile 24,25 in eine senkrecht zum Untergrund U gerichtete Richtung verhindern.

[0031] An die Schmalseiten 28,29 der Unterlegplatten 2,3 ist jeweils eine Schulter 37,38 angeformt, die in Einbaustellung von den Abschnitten 33,34 nach oben wegweisend ausgerichtet sind und sich über die gesamte Breite B der jeweiligen Unterlegplatte 2,3 erstrecken. Die Schultern 37,38 sind so geformt und ausgerichtet, dass sie in die Aufnahme 19 eingesetztem Zustand bündig an den Stützschultern 20,21 anliegen.

[0032] Zur Minimierung ihres Gewichts und zur Materialeinsparung sind im Bereich der Abschnitte 33,34 in die Unterseite der Teile 24,25 regelmäßig angeordnete Ausnehmungen 39 eingeformt, zwischen denen jeweils Rippen 40 ausgebildet sind, die im Einbauzustand auf der Aufstandfläche der Aufnahme 19 stehen.

[0033] Um den im vorliegenden Ausführungsbeispiel erforderlichen Höhenausgleich zu erzielen, sind in der Aufnahme 19 hier die beiden Unterlegplatten 2,3 aufeinander gestapelt angeordnet.

[0034] Bei einer gegebenenfalls nachträglichen Montage der Unterlegplatten 2 werden deren Teile 24,25 jeweils von einer Längsseite der Aufnahme 19 her unter die anderen Bauteile des Systems 1 geschoben, bis sie auf Stoß aneinander gefügt sind und ihre Vor- und Rücksprünge 35,36 ineinander greifen. In dieser Stellung umfassen die Teile mit ihren Durchgangsöffnungen 30,31 die Schraubenschäfte der Spannelemente 15,16 mit engem Abstand, so dass trotz der Teilung der Unterlegplatten 2,3 eine maximal großflächige Abstützung der jeweils über ihnen liegenden Bauteile des Systems 1 gesichert ist.

[0035] Auf der zuoberst liegenden Unterlegplatte 3 liegt die elastische Zwischenlage 4, die die geforderte Nachgiebigkeit der durch das System 1 gebildeten Schienenbefestigung gewährleistet.

[0036] Die von der Schiene S beim Überfahren durch ein hier nicht gezeigtes Schienenfahrzeug aufgenommene Last wird mittels der auf der Zwischenlage 4 liegenden Druckverteilungsplatte 5 großflächig auf die Zwischenlage 4 verteilt.

[0037] Die Zwischenlage 4 und die Druckverteilungsplatte 5 weisen jeweils an ihren Schmalseiten Schlitze auf, in denen in fertig montierter Einbaustellung die Spannelemente 15,16 sitzen.

[0038] Die Breite der Zwischenlage 4 und der Druckverteilungsplatte 5 ist jeweils kleiner als die Breite B der Unterlegplatten 2,3, so dass entlang der Längsseiten 26,27 der Unterlegplatten 2,3 ein schmaler Randstreifen vorhanden ist, auf dem die Führungsplatten 7,8 mit ihren seitlichen, dem Schienenfuß F zugeordneten Füßen 41,42 stehen.

[0039] Um gegebenenfalls weitere Höhentoleranzen auszugleichen, liegt auf der Druckverteilungsplatte 5 die Höhenregulierungsplatte 6 auf, auf der die Schiene S mit ihrem Schienenfuß F steht.

[0040] Die aus einem verstärkten Kunststoff hergestellten Führungsplatten 7,8 sind identisch geformt. Jeweils eine von ihnen ist in an sich bekannter Weise auf einer der Längsseiten der Schiene S angeordnet, um die Schiene S seitlich zu führen. Gleichzeitig dienen die Führungsplatten 7,8 ebenfalls in an sich bekannter Weise als Lager für die auf ihnen sitzenden Federelemente 9,10.

[0041] An ihrer dem Schienenfuß F zugeordneten Stirnseite weisen die Führungsplatten 7,8 eine Anlagefläche 42 auf, mit der sie im fertig montierten Zustand seitlich am Schienenfuß F anliegen. Die Anlagefläche 42 ist dabei durch zwei Öffnungen durchbrochen, die zu einer von der Unterseite 43 der Führungsplatten 7,8 her in diese eingeformten Ausnehmung 44 führen. Im Bereich der Ausnehmung 44 sind hier nicht sichtbare Versteifungsrippen ausgebildet, die das Dach 45 der Führungsplatten 7,8 mit dem darauf verspannten Federelement 9,10 tragen.

[0042] An der von der Anlagefläche 42 abgewandten Seite ist an die Führungsplatten 7,8 ein mit Ausnehmungen und Versteifungsrippen versehener Stützabschnitt 46 angeformt, an dessen freier Oberseite eine ebene Stützfläche 47 ausgebildet ist. Auf dieser Stützfläche 47 sitzen in der Vormontagestellung die Übergangsabschnitte der Federelemente 9,10, die die Federarme 48,49 der Federelemente 9,10 mit deren Mittelschlaufe verbinden. Gleichzeitig begrenzt der Stützabschnitt 46 eine in die Oberseite der Führungsplatten 7,8 eingeformte Kehle 50, die sich parallel zur Anlagefläche 42 erstreckt und in der die Übergangsabschnitte der Federelemente 9,10 in fertig montierter Stellung sitzen.

[0043] An zentraler Stelle ist in das Dach 45 der Führungsplatten 7,8 eine Durchgangsöffnung 51 eingeformt, durch die der Schraubenschaft des jeweiligen Spannelements 15,16 geführt ist. Die Durchgangsöffnung 51 ist dabei von einem umlaufenden Kragen umgeben, durch den einerseits ein Eindringen von Wasser in die Öffnung 51 verhindert wird und der andererseits eine Führung für die Mittelschlaufe des jeweiligen Federelements 9,10 bildet.

[0044] Beidseits der Durchgangsöffnung 51 und mit einem gleichmäßigen Abstand zu dieser ist auf der Oberseite der Führungsplatten 7,8 jeweils ein Absatz 52,53 ausgebildet, der bis zur stirnseitigen Anlagefläche 42 reicht. Die Absätze 52,53 bilden bei fertig montiertem System einerseits eine seitliche Führung für die Mittelschlaufe des jeweils zugeordneten Federelements 9,10. Andererseits ist von ihrer Oberseite aus in die Absätze 52,53 jeweils eine keilförmige Ausnehmung eingeformt. Auf diese Weise sind am dem Stützabschnitt 46 zugeordneten Ende der Absätze 52,53 jeweils ein nach oben stehender Anschlag 54,55 und eine ebene Gleitfläche 56,57 gebildet. Diese Gleitflächen 56,57 steigen ausgehend vom jeweiligen Anschlag 54,55 in Richtung der Anlagefläche 42 kontinuierlich an, bis sie die vordere, der Anlagefläche 42 zugeordnete Kante des jeweiligen Absatzes 52,53 erreichen.

[0045] Zwischen den in die Anlagefläche 42 eingeformten Öffnungen ist im Bereich der Anlagefläche 42 ein Mittelpfosten 42a vorhanden, an dessen unteres Ende ein von der jeweiligen Führungsplatte 8,9 wegweisender, normal zur Anlagefläche 42 ausgerichteter Vorsprung 42b angeformt ist. Der Vorsprung 42b ist dabei so positioniert, dass er in fertig montierter Stellung unter den Schienenfuß F greift. Auf diese Weise wird ein Abheben der Führungsplatten 8,9 unter den in der Praxis auftretenden Belastungen sicher vermieden.

[0046] Die als ω-förmige Spannklemmen ausgebildeten Federelemente 9,10 besitzen an ihren Federarmen 48,49 jeweils einen abgekröpften Endabschnitt, der bei fertig montiertem System 1 im Wesentlichen parallel zur Schiene S ausgerichtet ist. Auf diesen Endabschnitten ist jeweils eines der Adapterstücke 11-14 um eine mit der Längsachse des betreffenden Endabschnitts zusammenfallenden Drehachse D verdrehbar gelagert.

[0047] Von ihrer Stirnseite her gesehen weisen die Adapterstücke 11-14 jeweils eine fünfeckige Form auf. An der Umfangsfläche der Adapterstücke 11-14 sind dabei jeweils drei gleich große Anlageflächenabschnitte 58,59,60 ausgebildet, die unmittelbar aneinander anstoßen und voneinander jeweils durch eine Kante 61,62 getrennt sind. An die beiden äußeren Anlageflächenabschnitte 58,60 schließen sich zusätzlich zwei Markierungsabschnitte 63,64 an. Diese Markierungsabschnitte 63,64 können mit Kennzeichnungen versehen sein, die die mit einer Drehung in die jeweilige Richtung einhergehende Zu- oder Abnahme der Federspannung anzuzeigen.

[0048] Die Markierungsabschnitte 63,64 sind durch einen Schlitz 65 getrennt, der aus radialer Richtung in die Adapterstücke 11-14 eingeformt ist und bis in eine Aufnahme 66 reicht, die von ihrer einen Stirnseite her in die Adapterstücke 11,14 eingeformt ist. Der Schlitz 65 schneidet eine dreiecksförmige Öffnung 67 in den Boden 68 der Aufnahme 66, so dass in der Aufnahme 66 sich sammelnde Feuchtigkeit oder Dämpfe über die Öffnung 67 aus der Aufnahme 66 entweichen können.

[0049] Der Mittelpunkt M der kreisrunden Öffnung der Aufnahme 66 ist bezogen auf den Mittelpunkt der Stirnseiten 69 der Adapterstücke 11-14 so versetzt angeordnet, dass der erste Anlageflächenabschnitt 58 einen ersten Abstand z1, der zweite Anlageflächenabschnitt 59 einen zweiten Abstand z2 und der dritte Anlageflächenabschnitt 60 einen dritten Abstand z3 zum Mittelpunkt M der Aufnahme 66 hat, wobei gilt z1 < z2 < z3. Die Abstände z1 - z3 unterscheiden sich beispielsweise um jeweils einen Millimeter.

[0050] Die Adapterstücke 11 - 14 bestehen aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff, der zumindest in ihrer Umfangsrichtung eine gewisse Elastizität besitzt.

[0051] Im entspannten, nicht auf den jeweils zugeordneten Endabschnitt der Federarme 48,49 aufgesetzten Zustand weist die Aufnahme 66 der Adapterstücke 11 - 14 einen Durchmesser auf, der um ein geringes Untermaß kleiner ist als die ebenfalls im Durchmesser kreisrunden Endabschnitte der Federarme 48,49. Beim Aufstecken auf die Endabschnitte werden die Adapterstücke 11 - 14 dementsprechend in Umfangsrichtung gespreizt, so dass sie in Folge der in den Adapterstücken 11 - 14 dann wirkenden Rückstellkräfte reibschlüssig, jedoch mit noch einem gewissen Kraftaufwand verdrehbar auf dem jeweils zugeordneten Endabschnitt gehalten sind. Das Aufspreizen der Adapterstücke 11 - 14 kann dabei aufgrund des Schlitzes 65 einfach erfolgen, welcher auf diese Weise nicht nur die Ansammlung von Feuchtigkeit in dem jeweiligen Adapterstück 11 - 14 verhindert, sondern zusätzlich das Aufstecken der Adapterstücke 11 - 14 auf den jeweiligen Endabschnitt der Federarme 48,49 erleichtert und ihre ausreichende elastische Nachgiebigkeit sichert.

[0052] Zur Vormontage des Systems 1 wird zunächst die Unterlegplatte 3 in die Aufnahme 19 des Untergrunds U gelegt. Anschließend werden die elastische Lage 4 auf die Unterlegplatte 2 und die Druckverteilungsplatte 5 auf die elastische Lage gelegt.

[0053] Daraufhin werden die Führungsplatten 8,9 so positioniert, dass jeweils eine von ihnen mit ihrem Stützabschnitt 46 an einer der Schultern 37,38 anliegt, die wiederum jeweils an einer der Stützschultern 20,21 des Untergrunds U abgestützt ist. Die Führungsplatten 8,9 umgreifen dabei mit ihren seitlichen Füßen 41,42 die Zwischenlage 4 und die Druckverteilungsplatte 5, so dass sie auf der Unterlegplatte 3 stehen. Dabei steht der Mittelpfosten 42a mit seinem Vorsprung 42b in dem Schlitz der Zwischenlage 4 und der Druckverteilungsplatte 5.

[0054] Anschließend wird auf die Druckverteilungsplatte 5 die Höhenregulierplatte 6 gelegt, deren Breite dem lichten Abstand zwischen den Führungsplatten 7,8 entspricht.

[0055] Im Anschluss daran werden die Federelemente 9,10 mit den an ihnen befestigten Adapterstücken 11 - 14 auf die ihnen jeweils zugeordnete Führungsplatte 7,8 so gesetzt, dass ihr Übergangsabschnitt auf der Stützfläche 47 des jeweiligen Stützabschnitts 46 sitzt. In dieser Position sind die Adapterstücke 11 - 14 mit ihrem der jeweiligen Gleitfläche 56,57 zugeordneten Anlageflächenabschnitt 58-60 auf der jeweiligen Gleitfläche 56,57 platziert und in Anlage an dem jeweiligen Anschlag 54,55 gehalten. Nachdem dann die Spannelemente 15,16 durch die Durchgangsöffnung 51 der jeweiligen Winkelführungsplatte 7,8 und die Durchgangsöffnungen 30,31 der Unterlegplatte 2 in den jeweils zugeordneten Kunststoffdübel 22,23 geschraubt sind, ist das System 1 in seiner Vormontagestellung vorgespannt.

[0056] Nachdem nun die Schiene S positioniert worden ist, werden die Federelemente 9,10 in Richtung der Schiene S soweit verschoben, bis die Adapterstücke 11 - 14 auf der ihnen jeweils zugeordneten Seite des Schienenfußes F und die Übergangsabschnitte der Federelemente 9,10 in der Kehle 50 der Führungsplatten 7,8 sitzen. Die Adapterstücke 11 - 14 gleiten dabei die Gleitflächen 56,57 hinauf, bis sie die vordere freie Kante der Absätze 52,53 passiert haben und auf dem Schienenfuß F sitzen.

[0057] Wird festgestellt, dass in Folge einer übergroßen oder zu kleinen Höhendifferenz zwischen der Oberseite des Schienenfußes F und der Oberseite der jeweiligen Führungsplatte 7,8 von einem der Federelemente 9,10 eine unzureichende oder zu große Niederhaltekraft auf den Schienenfuß F ausgeübt wird, kann dies dadurch ausgeglichen werden, dass das dem jeweiligen Federelement 9,10 zugeordnete Adapterstücke 11 - 14 um seine jeweilige Drehachse D so verdreht wird, dass das jeweilige Adapterstück 11 - 14 über einen Anlageflächenabschnitt 58,59,60 mit geringerem Abstand (Abnahme der Niederhaltekraft) bzw. größerem Abstand (Zunahme der Niederhaltekraft) zu der dann durch den Mittelpunkt M der Aufnahme 66 verlaufenden Drehachse D auf dem Schienenfuß F abgestützt ist.

[0058] Die Adapterstücke 11 - 14 erlauben so eine Feinjustage der von den Federelementen 9,10 aufgebrachten Niederhaltekräfte. Gleichzeitig isolieren sie die Federelemente 9,10 gegen die Schiene S.

[0059] Wird festgestellt, dass die Höhe des durch das System 1 geschaffenen Befestigungspunktes für die Schiene S insgesamt zu gering ist, können nachträglich die zusätzliche Unterlegplatte 2 und erforderlichenfalls weitere Unterlegplatten in der voranstehend schon erwähnten Weise unterhalb der Unterlegplatte 3 montiert werden.
Bezugszeichen Bezeichnetes Element
1 System zum Befestigen der Schiene S
2,3 Unterlegplatten
4 elastische Zwischenlage
5 Druckverteilungsplatte
6 Höhenregulierungsplatte
7,8 Führungsplatten
9, 10 Federelemente
11-14 Adapterstücke
15,16 Spannelemente
17, 18 Unterlegscheiben
19 Aufnahme
20,21 Stützschultern der Aufnahme 19
22,23 Kunststoffdübel
24,25 Teile der Unterlegplatten 2,3
26,27 Längsseiten der Unterlegplatten 2,3
28,29 Schmalseiten der Unterlegplatten 2,3
30,31 Durchgangsöffnungen der Unterlegplatten 2,3
32 Stoßlinie der Unterlegplatten 2,3
33,34 Abschnitte der Teile 24,25
35 Vorsprünge der Teile 24,25
36 Rücksprünge der Teile 24,25
37,38 Schultern der Teile 24,25
39 Ausnehmungen der Teile 24,25
40 Rippen der Teile 24,25
41 Füße der Führungsplatten 7,8
42 Anlagefläche der Führungsplatten 7,8
42a Mittelpfosten der Führungsplatten 7,8
42b Vorsprung der Führungsplatten 7,8
43 Unterseite der Führungsplatten 7,8
44 Ausnehmung der Führungsplatten 7,8
45 Dach der Führungsplatten 7,8
46 Stützabschnitt der Führungsplatten 7,8
47 Stützfläche der Führungsplatten 7,8
48,49 Federarme der Federelemente 9,10
50 Kehle der Führungsplatten 7,8
51 Durchgangsöffnung der Führungsplatten 7,8
52,53 Absatz der Führungsplatten 7,8
54, 55 Anschlag der Führungsplatten 7,8
56, 57 Gleitfläche der Führungsplatten 7,8
58, 59, 60 Anlageflächenabschnitte der Adapterstücke 11-14
61, 62 Kante der Adapterstücke 11 - 14
63, 64 Markierungsabschnitte der Adapterstücke 11 - 14
65 Schlitz der Adapterstücke 11 - 14
66 Aufnahme der Adapterstücke 11 - 14
67 Öffnung der Adapterstücke 11 - 14
68 Boden der Adapterstücke 11 - 14
69 Stirnseiten der Adapterstücke 11 - 14
a1 Abstand
a2 Abstand
D Drehachse der Adapterstücke 11 - 14
F Schienenfuß
M Mittelpunkt der Aufnahme 66
S Schiene
U Untergrund
z1, z2, z3 Abstände



Ansprüche

1. System zum Befestigen einer Schiene auf einem Untergrund (U)

- mit einem gegen den Untergrund (U) mittels eines Spannelements (15,16) verspannbaren Federelement (9,10), das mindestens einen Federarm (48,49) besitzt,

- mit einem Adapterstück (11-14), das auf einem Endabschnitt des Federarms (48,49) des Federelements (9,10) sitzt, wobei das Adapterstück (11-14) einen an seinem Umfang ausgebildeten Anlageflächenabschnitt (58-60) aufweist, und

- mit einer Führungsplatte (7,8), die an ihrer dem Schienenfuß (F) zugeordneten Stirnseite eine Anlagefläche (42) und an ihrer freien Oberseite eine an die Anlagefläche (42) grenzende Gleitfläche (56,57) aufweist, über die das Adapterstück (11-14) aus einer Vormontagestellung, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt (58-60) auf der Führungsplatte (7,8) sitzt, in eine Montagestellung schiebbar ist, in der es mit seinem Anlageflächenabschnitt (58-60) auf dem Schienenfuß (F) der zu befestigenden Schiene (S) sitzt, um die von dem Federelement (9,10) bewirkte elastische Niederhaltekraft auf den Schienenfuß (F) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass

die Gleitfläche (56,57) der Führungsplatte (7,8) in Richtung der Anlagefläche (42) ansteigt und an der Gleitfläche (56,57) ein Anschlag (54,55) vorgesehen ist, an dem das Adapterstück (11-14) in der Vormontagestellung anliegt.
 
2. System nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Federelement (9,10) eine -förmige Spannklemme mit zwei Federarmen (48,49) ist, dass jedem der Federarme (48,49) jeweils ein Adapterstück (11-14) zugeordnet ist und dass an der Führungsplatte (7,8) für jedes der Adapterstücke (11-14) eine in Richtung der Anlagefläche (42) ansteigende Gleitfläche (56,57) vorgesehen ist.
 
3. System nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Adapterstück (11-14) das Federelement (9,10) gegenüber dem Schienenfuß (F) elektrisch isoliert.
 
4. System nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Adapterstück (11-14) an dem Endabschnitt des Federarms (48,49) um eine Drehachse drehbar gelagert ist, dass das Adapterstück (11-14) an seinem Umfang mindestens zwei Anlageflächenabschnitte (58-60) besitzt, von denen abhängig von der jeweiligen Drehstellung des Adapterstücks (11-14) jeweils einer an dem Schienenfuß (F) anliegt, und dass der eine Anlageflächenabschnitt (58-60) des Adapterstücks (11-14) einen größeren Abstand zu der Drehachse (D) des Adapterstücks (11-14) besitzt als der andere Anlageflächenabschnitt (58-60).
 
5. System nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
eine sich quer zur zu befestigenden Schiene (S) über die Breite der Führungsplatte (7,8) erstreckende Unterlegplatte (2,3) vorgesehen ist, die zum Ausgleich von Höhenunterschieden zwischen der Führungsplatte (7,8) und dem jeweiligen Untergrund (U)angeordnet ist, wobei die Unterlegplatte (2,3) eine rechtwinklige Grundform besitzt und eine Durchgangsöffnung (51) für das zum Spannen des Federelements (9,10) eingesetzte Spannelement (15,16)aufweist, und wobei die Unterlegplatte (2,3) entlang einer Stoßlinie (32) in zwei Teile (24,25) geteilt ist, die von der einen der quer zur zu befestigenden Schiene (S) ausgerichteten Längsseiten (26,27) der Unterlegplatte (2,3) ausgehend mit Abstand (a1,a2) zu deren einen Schmalseite (28,29) zu der Durchgangsöffnung (51) geführt und von dort die Durchgangsöffnung (51) schneidend in Richtung der Schmalseite (28,29) der Unterlegplatte (2,3) geführt ist.
 
6. Führungsplatte für ein gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebildetes System, wobei die Führungsplatte (7,8) an ihrer dem Schienenfuß (F) zugeordneten Stirnseite eine Anlagefläche (42) und an ihrer freien Oberseite eine an die Anlagefläche (42) grenzende Gleitfläche (56,57) für ein Adapterstück (11-14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (56,57) der Führungsplatte (7,8) in Richtung der Anlagefläche (42) ansteigt und an der Gleitfläche (56,57) ein Anschlag (54,55) vorgesehen ist, durch den eine Vormontagestellung des Adapterstücks (11-14) festgelegt ist.
 
7. Führungsplatte nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitfläche (56,57) eben ausgebildet ist und eine gleichförmige Steigung besitzt.
 
8. Führungsplatte nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der an der Führungsplatte (7,8) vorhandene Anschlag (54,55) für das Adapterstück (11-14) als an die Führungsplatte (7,8) angeformter Absatz ausgebildet ist.
 
9. Führungsplatte nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an ihre Anlagefläche (42) ein in Richtung der Schiene (S) vorstehender Vorsprung (42b) angeformt ist, welcher dazu vorgesehen ist, in Montagestellung unter den Schienenfuß (F) der Schiene zu greifen.
 
10. Führungsplatte nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in ihre Unterseite eine Ausnehmung eingeformt ist.
 
11. Führungsplatte nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf ihrer von der Anlagefläche (42) abgewandten Seite einen Stützabschnitt (46) aufweist, der an seiner Oberseite eine Aufstandfläche zum Abstützen eines Übergangsabschnitts des jeweiligen Federelements (9,10) in einer Vormontagestellung aufweist und der gleichzeitig eine in die Führungsplatte (7,8) eingeformte Kehle (50) begrenzt, in der der Übergangsabschnitt des Federelements (9,10) in fertig montierter Stellung sitzt.
 
12. Führungsplatte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass von der von der Anlagefläche (42) abgewandten Seite her in den Stützabschnitt (46) mindestens eine Ausnehmung eingeformt ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente