Band, insbesondere für Kunststofftüren und Kunststofffenster

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Band, insbesondere für Kunststofftüren und Kunststofffenster, mit zwei drehgelenkig verbundenen Bandteilen (5, 6) und einem Bandaufnahmeelement (7), welches ein Gehäuse (8) zur Befestigung an einer Tür- oder Fensterzarge sowie einen durch eine rückseitige Gehäuseöffnung (13) montierbare Anschlusseinrichtung (9) für ein Bandteil aufweist. Die Anschlusseinrichtung (9) weist eine auf zwei Gewindespindeln (10) geführte sowie mit einem Bandlappen (12) des Bandteils (5) lösbar verbundene Halteleiste (11) auf. Die Gewindespindeln (10) der Anschlusseinrichtung (9) liegen an ihren endseitigen Stirnflächen (14) an Innenflächen (15) des Gehäuses (8) drehbeweglich und vertikal sowie horizontal verschiebbar an. - Fig. 2

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Band, insbesondere für Kunststofftüren und Kunststofffenster.

[0002] Flügel und Zarge einer Kunststofftür oder eines Kunststofffensters weisen eine Rahmenkonstruktion aus Kunststoffhohlprofilen auf. Aus optischen Gründen sollen die am Flügel sowie an der Zarge zu befestigenden Anschlussteile des Bandes entlang einer Bandrolle, welche die Bandteile gelenkig verbindet, möglichst wenig in Erscheinung treten. Gleichzeitig ist eine Einstellvorrichtung vorzusehen, die eine präzise und komfortable Seitenverstellung des Flügels relativ zur Zarge ermöglicht und platzsparend im Band integriert werden muss. Vorzugsweise soll eine zusätzliche Vertikalverstellung des Türflügels sowie eine Andruckverstellung, d. h. eine Horizontalverstellung in Schließrichtung, möglich sein.

[0003] Aus DE 298 17 807 U1 ist ein Band für Kunststofftüren und Kunststofffenster mit zwei drehgelenkig verbundenen Bandteilen bekannt, wobei eines der Bandteile ein Gehäuse zur Befestigung an einer Tür- oder Fensterzarge sowie eine durch eine rückseitige Gehäuseöffnung montierbare Anschlusseinrichtung für das zargenseitige Bandteil aufweist. Die Anschlusseinrichtung weist eine Einrichtung zur Vertikalverstellung des zargenseitigen Bandelementes auf. Die Seitenverstellung des Tür- oder Fensterflügels muss an einem separaten Aufnahmeblock vorgenommen werden, der auf einer Rahmenkonstruktion des Flügels befestigbar ist und eine mit dem flügelseitigen Bandteil zusammenwirkende Verstelleinrichtung aufweist. Der Aufnahmeblock, der auf den Türflügel aufgeschraubt wird, tritt an der Außenseite des Türflügels deutlich in Erscheinung und beeinträchtigt die optische Gestaltung der Tür bzw. des Fensters.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein zur Montage an Kunststofffenstern und Kunststofftüren geeignetes Band anzugeben, welches zumindest eine Seitenverstellung des Türflügels ermöglicht, auf die Hohlprofile der Zarge und des Flügels aufgeschraubt werden kann und dessen Anschraubteile sich durch kompakte Außenabmessung auszeichnen.

[0005] Gegenstand der Erfindung und Lösung dieser Aufgabe ist ein Band mit zwei drehgelenkig verbundenen Bandteilen und einem Bandaufnahmeelement, welches ein Gehäuse zur Befestigung an einer Tür- oder Fensterzarge sowie eine durch eine rückseitige Gehäuseöffnung montierbare Anschlusseinrichtung für eines der Bandteile aufweist, wobei die Anschlusseinrichtung eine auf zwei Gewindespindeln geführte sowie mit einem Bandlappen des Bandteils lösbar verbundene Halteleiste aufweist und wobei die Stellspindeln der Anschlusseinrichtung an ihren endseitigen Stirnflächen an Innenflächen des Gehäuses drehbeweglich und vertikal sowie horizontal verschiebbar anliegen. Die Länge der Gewindespindeln ist an das Innenmaß des Gehäuses so angepasst, dass die Andruckeinrichtung sowohl vertikal als auch in Einbaurichtung horizontal an den Gehäuseinnenflächen des Gehäuses entlang verschoben werden kann. Im eingebauten Zustand liegt die Halteleiste zumindest oberhalb und unterhalb eines Bandaufnahmeschlitzes an einer frontseitigen Fläche des Gehäuses an und schließt an der Gehäuserückseite im Wesentlichen bündig mit Auflagefläche des Gehäuses ab. Wenn das Gehäuse an eine Fenster- oder Türzarge angeschraubt wird, ist die Halteleiste einerseits durch das Hohlprofil der Zarge und andererseits durch die frontseitige Fläche des Gehäuses abgestützt und auf diese Weise gegen Kippbewegungen gesichert. Es versteht sich, dass die offene Rückseite des Gehäuses durch ein Abdeckblech verschlossen werden kann. Unter funktionellen Gesichtspunkten ist eine solche Abdeckung jedoch nicht notwendig.

[0006] Die Gewindespindeln weisen an mindestens einer Stirnfläche eine durch eine Öffnung im Gehäuse zugängliche Vertiefung für den formschlüssigen Eingriff eines Drehwerkzeuges auf. Die Öffnung ist so dimensioniert, dass die Stirnfläche der Gewindespindel am Umfang dieser Öffnung ausreichend abgestützt ist.

[0007] Das Gehäuse weist an seinem oberen und unteren Ende vorzugsweise Kopfstücke auf, in denen vertikal verstellbare Lagerelemente zur Abstützung der Halteleiste angeordnet sind. Durch eine Verstellung der Lagerelemente kann ein an dem Band angehängter Tür- oder Fensterflügel in der Höhe verstellt und bezogen auf die Zarge präzise eingestellt werden. Eine besonders einfache und vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Lagerelemente in vertikale Gewindebohrungen eingeschraubt und durch Öffnungen an der Unterseite und Oberseite des Gehäuses zugänglich sind. Ebenso kann aber auch ein Verstellexzenter oder eine Anordnung mit einem Bolzen sowie einer auf eine Keilfläche des Bolzens wirkenden Stellschraube verwendet werden.

[0008] Die Halteleiste und der Bandlappen sind gemäß einer bevorzugten Ausführung der Erfindung durch Schrauben unmittelbar lösbar miteinander verbunden. Eine Schraubverbindung zwischen Bandlappen und Halteleiste stellt eine besonders platzsparende Verbindung dar. Die Schrauben sind zweckmäßig in Gewindebohrungen des Bandlappens eingeschraubt und durchgreifen Öffnungen der Halteleiste, welche vor dem Anziehen der Schrauben Relativbewegungen zwischen der Halteleiste und dem Bandlappen in Einschubrichtung des Bandes zulassen. Durch eine Horizontalverstellung des Bandlappens relativ zur Halteleiste kann der Abstand des Tür- oder Fensterflügels zur Zarge in Schließrichtung verstellt und der Anpressdruck an einer Türdichtung eingestellt werden. Die Schrauben, welche die Halteleiste mit dem Bandlappen verbinden, weisen vorzugsweise Senkköpfe auf und schließen flächenbündig mit der Halteleiste ab.

[0009] Das erfindungsgemäße Band kann mit geringem technischen Aufwand auch mit einer zusätzlichen Einrichtung zur Andruckverstellung ausgestattet werden. Die Andruckverstellung lässt sich sehr einfach mittels eines Verstellexzenters realisieren, der an der Halteleiste drehbar gelagert ist und innerhalb eines Fensters des Bandlappens angeordnet ist und mit der Kontur des Fensters zusammenwirkt.

[0010] Das Gehäuse des erfindungsgemäßen Bandes ist vorzugsweise als einstückiges Metallgussteil ausgebildet und kann Öffnungen für Befestigungsschrauben sowie an der Gehäuserückseite vorstehende Zentriernasen aufweisen.

[0011] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung erläutert. Es zeigen schematisch

Fig. 1

einen Schnitt durch ein Türband an einer Kunststofftür,

Fig. 2

eine Explosionsdarstellung des Türbandes,

Fig. 3

das zargenseitige Bandteil des in Fig. 2 dargestellten Türbandes im montierten Zustand.

[0012] In Fig. 1 ist ein Band dargestellt, welches eine aus einem Kunststoffhohlprofil gefertigte Türzarge 1 mit einem Türflügel 2 drehgelenkig verbindet. Der Türflügel 2 weist einen aus einem Kunststoffhohlprofil bestehenden Flügelrahmen 3 sowie eine Ausfachung 4 auf, wobei die Ausfachung 4 beispielsweise aus einer Sandwichplatte oder einer Isolierglasscheibe bestehen kann. Das Band besteht aus zwei drehgelenkig verbundenen Bandteilen 5, 6 und einem Bandaufnahmeelement 7, welches ein Gehäuse 8 zur Befestigung an der Türzarge 1 sowie eine Anschlusseinrichtung 9 für eines der Bandteile - im Ausführungsbeispiel das Bandteil 5 - aufweist.

[0013] Der Explosionsdarstellung in Fig. 2 entnimmt man, dass die Anschlusseinrichtung 9 eine auf zwei Gewindespindeln 10 geführte Halteleiste 11 aufweist, die mit einem Bandlappen 12 des Bandteils 5 lösbar verbunden werden kann. Die Anschlusseinrichtung 9 ist durch eine rückseitige Gehäuseöffnung 13 im Gehäuse 8 montierbar. Die Fig. 1 und 3 zeigen den montierten Zustand. Der Darstellung entnimmt man, dass die Gewindespindeln 10 eine an die Innenabmessung des Gehäuses 8 angepasste Länge aufweisen und mit ihren endseitigen Stirnflächen 14 an Innenflächen 15 des Gehäuses 8 drehbeweglich und vertikal sowie horizontal verschiebbar anliegen. Die Breite B der Halteleiste 11 entspricht der Tiefe des Gehäuseinnenraums, so dass die Halteleiste 11 einerseits zumindest oberhalb und unterhalb eines Bandaufnahmeschlitzes an der frontseitigen Fläche 16 des Gehäuses 8 anliegt und andererseits an der Gehäuserückseite im Wesentlichen bündig mit der Auflagefläche des Gehäuses 8 abschließt. Im montierten Zustand (Fig. 1) ist die Halteleiste an dem Hohlprofil der Türzarge 1 sowie an der frontseitigen Fläche 16 des Gehäuses 8 abgestützt, so dass das mit der Halteleiste 11 verbundene Bandteil 5 unter Last nicht kippen kann.

[0014] Die Gewindespindeln 10 weisen an mindestens einer Stirnfläche 14 eine durch eine Öffnung 17 im Gehäuse 8 zugängliche Vertiefung 18 für den formschlüssigen Eingriff eines Drehwerkzeuges auf. Durch eine Drehbetätigung der Gewindespindeln 10 ist der Bandlappen 12 innerhalb des Gehäuses 8 in Spindellängsrichtung verstellbar. Hierdurch ist eine Seitenverstellung des Türflügels 2 bezogen auf die Türzarge 1 möglich.

[0015] Gemäß den Darstellungen in den Fig. 2 und 3 weist das Gehäuse 8 an seinem oberen und unteren Ende Kopfstücke 19 auf, in denen vertikal verstellbare Lagerelemente 20 zur Abstützung der Halteleiste 11 angeordnet sind. Die Lagerelemente 20 sind als Schraubteile ausgebildet und in vertikale Gewindebohrungen der Kopfstücke eingeschraubt. Durch Öffnungen 21 an der Unterund Oberseite des Gehäuses 8 sind sie zugänglich. Durch Vertikalverstellung der Lagerelemente 20 kann die Anschlusseinrichtung 9 innerhalb des Gehäuses 8 vertikal verschoben werden und der Bodenabstand des Türflügels justiert werden.

[0016] In Fig. 3 ist dargestellt, dass die Halteleiste 11 und der Bandlappen 12 durch Schrauben 22 lösbar miteinander verbunden sind. Die Schrauben 22 sind in Gewindebohrungen des Bandlappens 12 eingeschraubt und durchgreifen Öffnungen der Halteleiste 11, welche als horizontale Langlöcher ausgebildet sind und vor dem Anziehen der Schrauben Relativbewegungen zwischen der Halteleiste 11 und dem Bandlappen 12 in Einschubrichtung des Bandlappens zulassen. Der Darstellung entnimmt man auch, dass die Schrauben 22 Senkköpfe aufweisen und annähernd flächenbündig mit der Halteleiste 11 abschließen.

[0017] An der Halteleiste 11 ist ein Verstellexzenter drehbar gelagert, der innerhalb eines Fensters 24 des Bandlappens 12 angeordnet ist und mit der Kontur des Fensters zusammenwirkt. Nach Lösen der Schrauben 22 kann der Bandlappen 12 durch eine Drehbewegung des Verstellexzenters relativ zur Halteleiste 11 horizontal verstellt werden, um einen im Türschließzustand wirkenden Anpressdruck an Türdichtungen, die zwischen Türflügel und Türzarge angeordnet sind, einzustellen.

[0018] Das Gehäuse des Bandaufnahmeelementes 7 ist als einstückiges Metallgussteil ausgebildet und weist zwei Öffnungen 25 für Befestigungsschrauben und an der Gehäuserückseite vorstehende Zentriernasen 26 auf.

[0019] Die Bandteile 5, 6 des Türbandes bilden eine Bandrolle und sind durch einen Stift 27 in an sich bekannter Weise drehgelenkig verbunden. Das türflügelseitige Bandteil 6 weist einen Befestigungswinkel 28 auf, der an der Schmalseite des Türflügels 2 angeschraubt wird. Im Türschließzustand verdeckt der Befestigungswinkel 28 Montageöffnungen 29 in der Gehäuseseitenwand des Bandaufnahmeelementes 7. Wird die Tür geöffnet, sind die Montageöffnungen 29 zugänglich und ermöglichen die Betätigung der Gewindespindeln 10, der den Bandlappen 12 an der Halteleiste 11 fixierenden Schrauben 22 und des Verstellexzenters.

Ansprüche

1. Band, insbesondere für Kunststofftüren und Kunststofffenster, mit zwei drehgelenkig verbundenen Bandteilen (5, 6) und
einem Bandaufnahmeelement (7), welches ein Gehäuse (8) zur Befestigung an einer Tür- oder Fensterzarge sowie eine durch eine rückseitige Gehäuseöffnung (13) montierbare Anschlusseinrichtung (9) für ein Bandteil aufweist,
wobei die Anschlusseinrichtung (9) eine auf zwei Gewindespindeln (10) geführte sowie mit einem Bandlappen (12) des Bandteils (5) lösbar verbundene Halteleiste (11) aufweist und wobei die Gewindespindeln (10) der Anschlusseinrichtung (9) an ihren endseitigen Stirnflächen (14) an Innenflächen (15) des Gehäuses (8) drehbeweglich und vertikal sowie horizontal verschiebbar anliegen.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindeln (10) an mindestens einer Stirnfläche (14) eine durch eine Öffnung (17) im Gehäuse (8) zugängliche Vertiefung (18) für den formschlüssigen Eingriff eines Drehwerkzeuges aufweisen.

3. Band nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (11) zumindest oberhalb und unterhalb eines Bandaufnahmeschlitzes an einer frontseitigen Fläche (16) des Gehäuses (8) anliegt und an der Gehäuserückseite im Wesentlichen bündig mit der Auflagefläche des Gehäuses (8) abschließt.

4. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) an seinem oberen und unteren Ende Kopfstücke (19) aufweist, in denen vertikal verstellbare Lagerelemente (20) zur Abstützung der Halteleiste (11) angeordnet sind.

5. Band nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerelemente (20) in vertikale Gewindebohrungen eingesetzt und durch Öffnungen (21) an der Unterseite und Oberseite des Gehäuses (8) zugänglich sind.

6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (11) und der Bandlappen (12) durch Schrauben (22) lösbar miteinander verbunden sind.

7. Band nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (22) in Gewindebohrungen des Bandlappens (12) eingeschraubt sind und Öffnungen der Halteleiste (11) durchgreifen, welche Relativbewegungen zwischen der Halteleiste (11) und dem Bandlappen (12) in Einschubrichtung zulassen.

8. Band nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (22) Senkköpfe aufweisen und annähernd flächenbündig mit der Halteleiste (11) abschließen.

9. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halteleiste (11) ein Verstellexzenter drehbar gelagert ist, der innerhalb eines Fensters (24) des Bandlappens (12) angeordnet ist und mit der Kontur des Fensters (24) zusammenwirkt.

10. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) als einstückiges Metallgussteil ausgebildet ist.

11. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (8) Öffnungen (25) für Befestigungsschrauben und an der Gehäuserückseite vorstehende Zentriernasen (26) aufweist.

Zeichnung