Gelenk

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Gelenk (2) zur drehbeweglichen Anordnung eines Sanitärelementes (3) an einem Sanitärgegenstand (1) mit einer Dämpfungseinrichtung (6), welche richtungsabhängig der Schwenkbewegung des Sanitärelementes (3) einen Widerstand entgegensetzt, mit einer Halteeinrichtung (7) für die Dämpfungseinrichtung (6), die mit dem Sanitärelement (3) verbindbar ist, und einer Befestigungseinrichtung (8), welche an dem Sanitärgegenstand (1), insbesondere lösbar, anordenbar ist, wobei die Halteeinrichtung (7) der Dämpfungseinrichtung (6) zumindest zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein erster, unterer Teil (9) direkt an dem Sanitärgegenstand (1) befestigbar ist und ein zweiter, oberer Teil (10) mit dem Sanitärelement (3) verbindbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gelenk zur drehbeweglichen Anordnung eines Sanitärelementes an einem Sanitärgegenstand mit einem Dämpfungseinrichtung, welche richtungsabhängig der Schwenkbewegung des Sanitärelementes einen Widerstand entgegensetzt, mit einer Halteeinrichtung für die Dämpfungseinrichtung, die mit dem Sanitärelement verbindbar ist, und einer Befestigungseinrichtung, welche an dem Sanitärgegenstand, insbesondere lösbar, anordenbar ist, sowie ein Sanitärelement umfassend einen WC-Sitz und/oder einen WC-Deckel der oder die über zumindest je ein Gelenk mit einem Sanitärgegenstand verbindbar sind.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind bereits WC-Sitzgelenke bekannt, welche über eine Dämpfungseinrichtung verfügen, die der Schwenkbewegung des WC-Sitzes und/oder des WC-Deckels während der Schließbewegung einen Widerstand entgegen setzten, sodass der WC-Sitz und/oder der WC-Deckel nach einmaligem Antippen automatisch in seine Ausgangslage zurückkehrt, ohne dass dabei der WC-Sitz und/oder der WC-Deckel auf der WC-Keramik hart aufschlägt.

[0003] Beispielsweise offenbart die EP 1 199 020 A2 ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer Sitzgarnitur an einer Keramik, wobei die Absenkbewegung der Sitzgarnitur über eine Dämpfungseinrichtung abbremsbar ist. Die Dämpfungseinrichtung ist über ein Adapterstück mit den Befestigungsmitteln der Sitzgarnitur verbunden, wobei das Adapterstück und die Dämpfungseinrichtung die Schwenkachse für die Sitzgarnitur bilden.

[0004] Die DE 60 2004 004 825 T2 beschreibt eine WC-Deckel-Vorrichtung für ein Klobecken, die eine Klobrille sowie einen Deckel umfasst, die jeweils mittels einer Stützplatte um eine gemeinsame, horizontale Achse angelenkt sind, wodurch eine Schwenkbewegung zwischen einer heruntergeklappten und einer heraufgeklappten Position möglich wird. Die Vorrichtung umfasst dabei Mittel zur Befestigung der Stützplatte auf dem WC-Becken, zwei koaxiale voneinander beabstandete Scharniere zum Einsetzten einer rechten und einer linken Schwenkachse, wobei jedes Scharnier ein erstes Scharnierelement umfasst, das am Deckel befestigt ist, sowie ein zweites Scharnierelement, das fest mit der Klobrille verbunden ist, ein Paar hydraulische Dämpfungsvorrichtungen, die mit den Achsen zusammenwirken, um die Klobrille und/oder den Klodeckel beim Schwenken in die heruntergeklappte Position abzubremsen, wobei jede Dämpfungsvorrichtung eine drehbare Betätigungsvorrichtung umfasst, die geeignet ist, das Dämpfungsfluid beim Bremsen zu komprimieren, wobei das linke Scharnier mit einer ersten, festen mechanischen Verbindung versehen ist, die das erste Scharnierelement mit der linken Achse und der Betätigungsvorrichtung der zugehörigen Dämpfungsvorrichtung verbindet, während das zweite Scharnierelement frei drehbar um die linke Achse montierbar ist, wobei das rechte Scharnier mit einer zweiten, festen mechanischen Verbindung versehen ist, die das zweite Scharnierelement mit der rechten Achse und der Betätigungsvorrichtung der zugehörigen Dämpfungsvorrichtung verbindet, während das erste Scharnierelement frei drehbar um die rechte Achse montierbar ist, wobei die Schwenkachsen in der Stützplatte innerhalb von Lagern angeordnet sind, die ein schnelles Abmontieren des Klodeckels und der Klobrille in einer um 90° nach oben geklappten Position erlauben, wobei jedes C-förmige Lager zwischen dem ersten Scharnierelement und dem zweiten Scharnierelement der ersten Schwenkachse angeordnet ist.

[0005] Es ist die Aufgabe vorliegender Erfindung eine alternative Ausführung eines Gelenkes für eine WC-Garnitur zu schaffen, das aus möglichst wenigen Einzelteilen besteht.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe jeweils unabhängig durch das eingangs genannte Gelenk, bei dem die Halteeinrichtung der Dämpfungseinrichtung zumindest zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein erster, unterer Teil direkt an dem Sanitärgegenstand befestigbar ist und ein zweiter, oberer Teil mit dem Sanitärelement verbindbar ist, sowie durch das Sanitärelement, welches mit dem erfindungsgemäßen Gelenk ausgerüstet ist.

[0007] Von Vorteil ist dabei, dass durch die direkte Anordenbarkeit des Gelenks des Sanitärelementes, das heißt des Scharniers für dieses Sanitärelement, an dem Sanitärgegenstand kein herkömmlicher Scharnierkopf, wie er zum Beispiel in der EP 1 199 020 A2 durch das Adapterstück vorliegt, erforderlich ist. Es ist demzufolge auch im Gelenk bzw. einem Bauteil des Gelenks keine Sacklochbohrung für die Aufnahme eines Scharnierdorns erforderlich, der vorher auf der dem Sanitärgegenstand, also beispielsweise der Sanitärkeramik, montiert werden muss, und somit auch kein Scharnierdorn selbst. Durch die Verringerung der Bauteile ist eine kostengünstigere Bereitstellung eines derartigen Gelenkes bzw. Scharniers für ein Sanitärelement möglich. Insbesondere kann damit auch erreicht werden, dass keinerlei Schrauben im Gelenk erforderlich sind, wodurch wiederum die Montage dieses Gelenkes und in der Folge des Sanitärelements vereinfacht wird.

[0008] Nach einer Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung des Gelenkes zumindest teilweise, zumindest annährend gehäuseförmig für die Aufnahme der Dämpfungseinrichtung ausgebildet ist. Es wird damit erreicht, dass die Dämpfungseinrichtung in dem Gelenk einen besseren Halt erfährt, wodurch die Stabilität des Gelenks insgesamt verbessert werden kann.

[0009] In einer besonderen Ausführungsvariante hierzu ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinrichtung mit dem zweiten, oberen Teil einstückig oder verriegelbar ausgebildet ist. Durch die einstückige Ausbildung der Dämpfungseinrichtung mit dem oberen Teil der Halteeinrichtung wird einerseits eine weitere Reduktion der einzelnen Bauteile des Gelenks erzielt, wodurch sich wiederum die Montage vereinfachen lässt bzw. auch die Lagerhaltung für Revisionsteile vereinfacht werden kann. Andererseits wird damit aber auch eine höhere Stabilität des Gelenks erzielt, da die Dämpfungseinrichtung ortsfest in der Halteeinrichtung durch die Verbindung mit dieser angeordnet ist. Letzterer Vorteil wird auch erreicht, wenn die Dämpfungseinrichtung verriegelbar mit dem zweiten, oberen Teil der Halteeinrichtung ausgebildet ist.

[0010] Es ist weiters möglich, dass die zumindest zwei Teile der Halteeinrichtung miteinander verriegelbar ausgebildet sind, wodurch ebenfalls die Stabilität des Gelenks verbessert werden kann. Zudem ist damit erreichbar, dass die Bedienung des Gelenks, das heißt in weitere Folge des Sanitärelementes durch diese Verriegelbarkeit vereinfacht wird, da ein unbeabsichtigtes Demontieren des Gelenks und dabei die unbeabsichtigte Herabnahme des Sanitärelements vom Sanitärgegenstand besser vermieden werden kann.

[0011] In der bevorzugten Ausführungsform dieser Verriegelung ist vorgesehen, dass diese durch zumindest eine federbelastete Kugel oder zumindest einen federbelasteten Stift gebildet ist, wobei die Kugel oder der Stift in einem der Teile der Halteeinrichtung relativ verstellbar zu diesem angeordnet ist, und im jeweils anderen Teil der Halteeinrichtung zumindest eine entsprechende Ausnehmung zur teilweisen Aufnahme der Kugel oder des Stifts angeordnet ist. Durch diese Ausbildung der Verriegelung wird eine einfache Ausführungsvariante für das Lösen der Verriegelung zur Verfügung gestellt, sodass eine Demontage des Sanitärelementes vom unteren Teil der Halteeinrichtung des Gelenks ohne zusätzliche Werkzeuge möglich ist, beispielsweise um das Sanitärelement bzw. Teile des Sanitärelementes oder um den Sanitärgegenstand, also beispielsweise die WC-Keramik, mit einer besseren Zugänglichkeit für Reinigungsarbeiten zu gestalten. Andererseits ist durch diese Art der Verriegelung aber auch die Montage des Sanitärelementes bzw. des Gelenkes vereinfacht, da, wie bereits erwähnt, keine zusätzlichen Werkzeuge erforderlich sind, sondern das Einrasten der Kugel oder des Stiftes in der jeweiligen Aufnahme am anderen Teil des Gelenks durch einfache Druckausübung erfolgen kann.

[0012] Nachdem bekanntermaßen WC-Keramiken hinsichtlich der Aufnahme von Schamierelementen, das heißt Gelenken, für die Sanitärelemente, also beispielsweise dem WC-Deckel und der WC-Brille, herstellungsbedingte Toleranzen aufweisen, ist es von Vorteil, wenn an dem ersten, unteren Teil der Halteeinrichtung zumindest ein Verstellelement angeordnet ist, um diese Toleranzen im Bereich der Gelenke, das heißt der Scharniere des Sanitärelementes, ausgleichen zu können, da das Gelenk bzw. die Gelenke selbst aufgrund der einfachen Bauart keinen Verstellbereich, wie dies bei derartigen Gelenken nach dem Stand der Technik gegeben ist, ermöglichen.

[0013] Nach einer anderen Ausführungsvariante des Gelenkes ist vorgesehen, dass der erste, untere Teil der Halteeinrichtung einen Teil der Befestigungseinrichtung bildet, sodass also die zumindest zweiteilige Ausführung des Gelenks nicht im Bereich der Dämpfungseinrichtung hergestellt wird, wodurch die Dämpfungseinrichtung eine höhere Stabilität der Anordnung in dem Gelenk aufweist. Es ist damit aber gegebenenfalls auch eine einfachere, insbesondere mit wenigeren Bauteilen, ausgebildete Variante des Gelenkes möglich, indem auf ein zusätzliches Verstellelement gegebenenfalls verzichtet werden kann, da dieses Verstellelement durch den weiteren Teil der Befestigungseinrichtung gebildet werden kann. Zudem wird damit eine noch bessere Reinigungsmöglichkeit der WC-Keramik ermöglicht, indem es nach Abnahme des Sanitärelementes von der WC-Keramik möglich ist, dass an der Oberfläche der WC-Keramik keines der Bauteile des Gelenks zurückbleibt, da der erste Teil der Befestigungseinrichtung in dem jeweiligen Durchbruch zur Aufnahme und Befestigung des Gelenks angeordnet ist.

[0014] Nach einer Ausführungsvariante des Sanitärelementes ist vorgesehen, dass der WC-Sitz und der WC-Deckel pro Befestigungsbereich an dem Sanitärgegenstand jeweils eine Befestigungslasche für jeweils ein Gelenk pro Befestigungsgelenk aufweisen, wobei die Gelenke jeweils zwischen den Befestigungslaschen angeordnet sind. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass das Gelenk beidseitig in Richtung der Schwenkachse des Sanitärelementes von jeweils einer Befestigungslasche des WC-Deckels und der WC-Brille begrenzt ist, sodass also das Gelenk zwischen diesen beiden Befestigungslaschen, die jeweils unmittelbar an dem Gelenk anliegen bzw. in geringfügigem Abstand dazu angeordnet sind, angebracht ist und damit eine stabilere Befestigung des Gelenkes möglich ist, ohne dass dieses zumindest teilweise, insbesondere die Dämpfungseinrichtung, in einer der Befestigungslaschen aufgenommen werden muss. Es wird damit möglich, dass die Befestigungslaschen an den beiden Teilen des Sanitärelementes, also der WC-Brille und dem WC-Deckel, schmäler ausgeführt werden können - im Vergleich zum Stand der Technik - sodass einerseits Material zur Herstellung dieses Sanitärelementes eingespart werden kann, andererseits aber auch die Entformbarkeit des Sanitärelementes, das üblicherweise aus einem Kunststoff hergestellt wird, durch diese schmäleren Befestigungslaschen verbessert werden kann.

[0015] Es ist weiters möglich, dass am ersten, unteren Teil der Halteeinrichtung des Gelenks ein Führungselement angeordnet ist, das in eine Führungsnut einer Befestigungslasche eingreift. Es wird damit im Wesentlichen eine Kulissenführung bereitgestellt, wodurch die Schwenkbewegung der beiden Teile des Sanitärelementes unterstützt wird bzw. mit einer höheren Präzision ausgeführt werden kann, in dem eine Verkantung der Teile relativ zum Gelenk besser vermieden werden kann.

[0016] Dieses Führungselement kann in einer besonderen Ausführungsvariante auch als Wälzkörper ausgebildet sein, wodurch die Leichtgängigkeit der Schwenkbewegung unterstützt werden kann, insbesondere aber auch Abnutzungserscheinungen am Gelenk oder am Sanitärelement selbst, das heißt dem WC-Deckel oder dem WC-Sitz, besser vermieden werden können.

[0017] Die Führungsnut weist eine Längserstreckung in Umfangsrichtung der Befestigungslasche auf, wobei gemäß einer Ausführungsvariante des Sanitärelementes vorgesehen ist, dass diese Führungsnut in Richtung der Längserstreckung unterbrochen ist. Es wird damit ermöglicht, dass in Umfangsrichtung dieser Führungsnut ein Bereich zur Freigabe des Eingriffs des Führungselementes in die Führungsnut erhalten wird, sodass in einer vorbestimmbaren, relativen Schwenkstellung des Sanitärelementes dieses aus dem Eingriff in das Führungselement durch einfaches Anheben gebracht werden kann, sodass also eine vereinfachte Ausführungsvariante der Abhebbarkeit, beispielsweise für Reinigungszwecke, des Sanitärelementes erhalten wird, ohne dass zusätzliche Werkzeuge zur Demontage erforderlich sind oder aber die direkte manuelle Betätigung durch Berührung des Gelenkes oder ist. Insbesondere wird damit ermöglicht, dass der WC-Deckel und/oder der WC-Sitz vom Sanitärgegenstand, also von der WC-Keramik, abgenommen werden kann bzw. können, ohne dabei eine gebückte Haltung einnehmen zu müssen, wodurch der Bedienungskomfort des Sanitärelementes verbessert werden kann.

[0018] In einer bevorzugten Ausführungsvariante ist das Gelenk mit einem zumindest annährend bolzenförmigen Verbindungselement mit der Befestigungslasche verbunden, wobei dieses bolzenförmige Verbindungselement durch Hindurchstecken durch das Gelenk und das Einführen in eine entsprechende Aufnahme in der Befestigungslasche angeordnet werden kann, sodass also die Befestigung des Gelenkes an dem WC-Sitz und/oder der WC-Keramik ohne zusätzlicher Werkzeuge erfolgen kann und damit wiederum die Montage des Sanitärelementes an der WC-Keramik vereinfacht werden kann.

[0019] Dabei kann das Verbindungselement eine Verdrehsicherung gegen eine relative Verdrehung gegenüber der Befestigungslasche und der Dämpfungseinrichtung aufweisen, sodass auf eine zusätzliche Verdrehsicherung, die für die bevorzugt verwendete hydraulische Dämpfungseinrichtung erforderlich ist, verzichtet werden kann, und damit wiederum Bauteile des Gelenkes bzw. des Sanitärelementes reduziert werden können.

[0020] In der einfachsten Ausführungsvariante besteht die Verdrehsicherung durch zumindest eine abgeflachte Stelle an der Oberfläche des Verbindungselementes, wobei die entsprechenden Aufnahmen für das bolzenförmige Verbindungselement eine dazu entsprechende Kontur aufweisen. Es ist damit auf eine komplizierte Geometriegebung dieses Verbindungselementes mit Verdrehsicherung verzichtbar, sodass die Herstellung des Verbindungselementes deutlich vereinfacht werden kann.

[0021] In einer weiteren Ausführungsvariante dazu kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement eine Verliersicherung aufweist, um das unbeabsichtigte Herausfallen des Verbindungselementes nach oftmaliger Betätigung des Gelenkes zu vermeiden.

[0022] Diese Verliersicherung kann durch einen Vorsprung über die oder eine Vertiefung in der Oberfläche des Verbindungselementes gebildet sein, der mit einer Vertiefung oder die mit einem Vorsprung an der Halteeinrichtung des Gelenks zusammenwirkt, sodass die Verliersicherung durch einfaches Einschnappen aktiviert wird, damit keine zusätzlichen Montageschritte erforderlich sind.

[0023] Zur weiteren Erhöhung der mechanischen Belastbarkeit des Sanitärelementes kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement teilweise in je einer Befestigungslasche des WC-Sitzes und des WC-Deckels gehalten wird, sodass also das Verbindungselement von einer Befestigungslasche des WC-Sitzes durch das Gelenk hindurch in eine Befestigungslasche des WC-Deckels gesteckt werden kann.

[0024] Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert.

[0025] Es zeigen jeweils in stark schematisch vereinfachter Darstellung:

Fig. 1

eine WC-Keramik in Schrägansicht mit einer über Gelenke mit dieser verbundenen WC-Garnitur, teilweise in Explosionsdarstellung;

Fig. 2

ein Detail im Bereich der Gelenke der WC-Garnitur nach Fig. 1 in Schrägansicht und teilweiser Explosionsdarstellung;

Fig. 3

die WC-Keramik mit aufgesetzter WC-Garnitur nach Fig. 1 in Ansicht von hinten und geschnitten gemäß der Linie III-III in Fig. 4;

Fig. 4

die WC-Keramik mit aufgesetzter WC-Garnitur nach Fig. 1 in Draufsicht;

Fig. 5

eine Ausführungsvariante des Gelenks.

[0026] Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind diese bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

[0027] Fig. 1 zeigt einen Sanitärgegenstand 1 in Form eines Sitzklosetts mit einem, über Gelenke 2, das heißt Scharniere, damit verbundenen Sanitärelement 3 umfassend einen WC-Deckel 4 und einen WC-Sitz 5, das heißt eine WC-Brille.

[0028] Es sei angemerkt, dass die Erfindung nicht auf die in Fig. 1 dargestellte Form des Sanitärgegenstandes 1 in Form eines Sitzklosetts beschränkt ist, sondern beispielsweise auch für einen Sanitärgegenstand in Form eines Urinals verwendet werden kann.

[0029] Des Weiteren ist es nicht zwingend erforderlich, dass an dem Sanitärgegenstand 1 sowohl ein WC-Deckel 4 als auch ein WC-Sitz 5 angeordnet werden, sondern ist es beispielsweise auch möglich, dass lediglich ein WC-Sitz 5, das heißt eine WC-Brille, vorhanden ist oder im Fall der Ausführung des Sanitärgegenstandes 1 als Urinal lediglich ein WC-Deckel 4.

[0030] Das Gelenk 2, welches besser aus Fig. 2 ersichtlich ist, und das zur drehbeweglichen Anordnung des Sanitärelementes 3 an dem Sanitärgegenstand 1 dient, umfasst bzw. besteht aus einer Dämpfungseinrichtung 6, die bevorzugt durch eine hydraulisch wirkende Dämpfungseinrichtung 6 gebildet ist, und die richtungsabhängig der Schwenkbewegung des Sanitärelementes 3 einen Widerstand entgegensetzt, das heißt während der Schließbewegung des Sanitärelementes 3 von der geöffneten Position wie sie in Fig. 1 dargestellt ist, in die geschlossene Position des Sanitärelementes 3, weiters eine Halteeinrichtung 7 für die Dämpfungseinrichtung 6 sowie eine Befestigungseinrichtung 8. Die Halteeinrichtung 7 dient der Aufnahme der Dämpfungseinrichtung 6. Über die Befestigungseinrichtung 8 wird das Gelenk 2 an dem Sanitärgegenstand 1 befestigt.

[0031] Die Halteeinrichtung 7 umfasst bzw. besteht aus zumindest zwei Teilen, nämlich einem ersten, unteren Teil 9 und einem zweiten, oberen Teil 10. Es wird damit erreicht, dass das Sanitärelement 3 aufgrund der Teilung der Halteeinrichtung 7 von dem Sanitärgegenstand 1 abgenommen werden kann, wobei am Sanitärelement 3 der zweite, obere Teil 10 des Gelenkes 2, das heißt der Halteeinrichtung 7, verbleibt und der erste, untere Teil 9 am Sanitärgegenstand 1 verbleibt.

[0032] Obwohl im Folgenden von einer zweigeteilten Halteeinrichtung 7 ausgegangen wird, besteht im Rahmen der Erfindung die Möglichkeit, dass diese Halteeinrichtung 7 auch aus mehr als zwei Teilen besteht.

[0033] Bevorzugt bestehen diese beiden Teile 9, 10 bzw. die gegebenenfalls vorhandenen weiteren Teile der Halteeinrichtung 7 aus Kunststoff. Es ist aber auch möglich, zumindest einen der Teile 9, 10, insbesondere den zweiten oberen Teil 10, aus Metall zu fertigen oder mit einer metallischen Beschichtung zu versehen.

[0034] Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, ist die Halteeinrichtung bevorzugt zumindest teilweise zumindest annähernd gehäuseförmig ausgebildet, insbesondere zylinderförmig, wobei die Zylinderform oder die zumindest annährende Zylinderform nicht beschränkend für die Erfindung ist, sondern auch andere, äußere Geometrien dieser Halteeinrichtung 7 verwendet werden können.

[0035] Prinzipiell ist es möglich, dass die Dämpfungseinrichtung 6 in diese Halteeinrichtung 7 des Gelenkes 2 eingelegt wird. Dazu kann diese Dämpfungseinrichtung 6 großteils ebenfalls zylinderförmig sein und kann dazu die Halteeinrichtung eine innere zumindest annähernd zylinderförmige Oberfläche aufweisen. Zumindest eine von zwei entlang einer Schwenkachse 11 einander gegenüberliegende Stirnflächen 12, 13 ist dabei bevorzugt so ausgebildet, dass die Dämpfungseinrichtung 6 zumindest teilweise umschlossen wird. Insbesondere bevorzugt ist eine Ausführung, bei der die gehäuseförmige Halteeinrichtung 7 in der geschlossenen Stellung, also bei aufeinander angeordnetem ersten und zweiten Teil 9, 10, die Dämpfungseinrichtung 6 mit Ausnahme einer Ausnehmung 14, die bevorzugt parallel zur Schwenkachse 11 ausgerichtet ist, völlig umschließt.

[0036] Dabei können die Stirnflächen 12, 13 des zweiten, oberen Teils 10 im Bereich der Ausnehmung 14 soweit nach unten in Richtung auf den ersten, unteren Teil 9 angeordnet sein, dass die Ausnehmung 14 von den Stirnflächen 12, 13 des zweiten, oberen Teils 10 umgeben ist.

[0037] Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, dass nicht beide Stirnflächen 12, 13 die Dämpfungseinrichtung 6 umschließend bzw. an dieser anliegend angeordnet sind, sondern nur eine dieser beiden Stirnflächen 12, 13 bzw. besteht die Möglichkeit, dass eine der Stirnflächen 12, 13 des ersten, unteren Teils 9 die Ausnehmung 14 umgebend ausgebildet ist, sodass also diese beiden Stirnflächen 12, 13 der beiden Teile 9, 10 "asymmetrisch" ausgebildet sind.

[0038] In der bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist die Dämpfungseinrichtung 6 allerdings mit dem zweiten, oberen Teil 10 einstückig ausgebildet. Beispielsweise besteht die Möglichkeit, dass eine gesonderte Dämpfungseinrichtung 6 mit dem Werkstoff für die Halteeinrichtung 7 umspritzt wird bzw. teilweise umspritzt wird. Andererseits besteht die Möglichkeit, dass die Dämpfungseinrichtung 6 als Teil der Halteeinrichtung 7 hergestellt wird, sodass also kein gesonderter Bauteil für die Dämpfungseinrichtung 6 vorhanden ist. Es ist damit eine unverrückbare Anordnung der Dämpfungseinrichtung 6 in der Halteeinrichtung 7, das heißt dem zweiten, oberen Teil 10, möglich.

[0039] Gemäß einer Ausführungsform dazu besteht die Möglichkeit, dass die Dämpfungseinrichtung 6 als gesonderter Bauteil vorliegt. Um dabei die Unverrückbarkeit zu erreichen, das heißt keine Relativbewegung zwischen dem zweiten, oberen Teil 10 und der Dämpfungseinrichtung 6 zuzulassen, kann die Dämpfungseinrichtung 6 mit dem zweiten, oberen Teil 10 verriegelt werden. Eine derartige Verriegelung kann beispielsweise in Form einer Schnappverbindung ausgebildet sein, indem beispielsweise der zweite, obere Teil 10 einen Vorsprung aufweist, der in eine entsprechende Ausnehmung der Dämpfungseinrichtung 6 eingreifend ausgebildet werden kann bzw. kann umgekehrt an der Dämpfungseinrichtung 6 ein Vorsprung vorhanden sein, der in eine Ausnehmung an der (inneren) Oberfläche des zweiten oberen Teils 10 eingreift.

[0040] Selbstverständlich bestehen dabei auch andere Möglichkeiten der mechanischen Verriegelung bzw. Verbindung der Dämpfungseinrichtung 6 mit dem zweiten, oberen Teil 10 bzw. besteht auch die Möglichkeit, zwischen den Oberflächen der Dämpfungseinrichtung 6 und dem daran anliegenden zweiten, oberen Teil 10 und gegebenenfalls dem ersten, unteren Teil 9 einen entsprechenden Reibschluss herzustellen, der eine Relativbewegung der Dämpfungseinrichtung 6 im Bezug auf die Halteeinrichtung 7 zumindest erschwert, beispielsweise durch eine die Reibung erhöhende Beschichtung der Dämpfungseinrichtung 6 und/oder der damit zusammenwirkenden Oberfläche der Halteeinrichtung 7.

[0041] Es sei in diesem Zusammenhang erwähnt, obwohl dies bei der dargestellten Form aufgrund der Konstruktion, wie dies im Nachfolgenden noch erläutert wird, nicht notwendig ist, dass die zumindest zwei Teile 9, 10 der Halteeinrichtung 7 miteinander verriegelbar ausgeführt sind, wozu ebenfalls entsprechende Schnappverbindungen angeordnet werden können, in der voranstehend beschriebenen Art und Weise.

[0042] Insbesondere kann dabei diese Verriegelung zwischen dem ersten, unteren Teil 9 und dem zweiten, oberen Teil 10 derart ausgestaltet sein, dass an zumindest einem der beiden Teile 9, 10 eine federbelastete Kugel oder zumindest ein federbelasteter Stift angeordnet ist, der über die Oberfläche des jeweiligen Teils 9 oder 10 vorragt, wobei in dem jeweiligen anderen Teil 10 oder 9 der Halteeinrichtung 7 dazu eine entsprechende Ausnehmung zur teilweisen Aufnahme der Kugel oder des Stifts angeordnet ist, sodass beim Zusammendrücken der beiden Teile 9, 10 der Halteeinrichtung 7 diese Kugel bzw. der Stift nach kurzzeitigem Ausweichen gegen die Federkraft in die Ausnehmung des jeweiligen anderen Teils einschnappen kann. Bevorzugt ist eine derartige Verriegelung unsichtbar im inneren Bereich der Halteeinrichtung 7, das heißt an einer inneren Oberfläche der Halteeinrichtung 7 angeordnet. Insbesondere ist es dabei auch möglich, dass die Verriegelung über die Dämpfungseinrichtung 6 mit dem ersten, unteren Teil 9 hergestellt wird, wobei besonders bevorzugt in diesem Fall die Dämpfungseinrichtung 6, wie bereits ausgeführt, einteilig bzw. einstückig mit dem zweiten, oberen Teil 10 ausgebildet ist.

[0043] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der erste, untere Teil 9 im Bereich der Aufnahme der Dämpfungseinrichtung 6 zumindest annährend wannenförmig ausgebildet, wobei an einer Unterseite 15 dieser wannenförmigen Aufnahme ein zumindest annährend zylinderförmiger Vorsprung 16 angeordnet ist, der seinerseits wiederum in ein zumindest annährend tellerförmiges Aufsatzelement 17 endet, wobei dieses Aufsatzelement 17 zur zumindest teilweisen Auflage auf den Sanitärgegenstand 1, also zum Beispiel der WC-Keramik, dient. Obwohl prinzipiell diese beiden zuerst genannten Teile, das heißt der Vorsprung 16 und das Aufsatzelement 17, als gesonderte Bauteile gefertigt werden können und an dem Gelenk 2 vorhanden sein können, ist es jedoch bevorzugt, dass der erste, untere Teil 9 diese beiden Elemente einteilig umfasst, das heißt, dass der erste, untere Teil 9 entsprechend unter Ausbildung des Vorsprungs 16 und des Aufsatzelementes 17 hergestellt ist.

[0044] Um Ungenauigkeiten des Sanitärgegenstandes 1, das heißt der WC-Keramik, besser hinsichtlich der Befestigung des Sanitärelementes 3 ausgleichen zu können, ist bevorzugt am ersten, unteren Teil 9 der Halteeinrichtung 7 zumindest ein Verstellelement 18 angeordnet, das insbesondere zumindest annährend tellerförmig ausgebildet ist. Bevorzugt ist dabei das Aufsatzelement 17 mit einer entsprechenden Vertiefung zur Aufnahme dieses Verstellelementes 18 ausgebildet, sodass also das Aufsatzelement 17 dieses Verstellelement 18 außen in Richtung auf den Sanitärgegenstand 1 umgreift. Insbesondere kann dieses Verstellelement 18 einen Ausgleichsring aus einem elastischen Werkstoff, wie z.B. Gummi, aufweisen. Gegebenenfalls kann eine auf dem Sanitärgegenstand 1 aufliegende Oberfläche zumindest teilweise bombiert ausgeführt sein.

[0045] Zur Anordnung des ersten, unteren Teils 9, das heißt insbesondere dessen Befestigung an dem Sanitärgegenstand 1, ist - wie bereits erwähnt - eine Befestigungseinrichtung 8 vorhanden. Im einfachsten Fall wird diese Befestigungseinrichtung 8 durch einen Bolzen gebildet, der zumindest teilweise ein Gewinde aufweist und der durch eine Ausnehmung 19 in dem Sanitärgegenstand 1 hindurchragt und von unten, wie dies an sich bekannt ist, mit einer entsprechenden Mutter festgezogen wird. Dazu weist selbstverständlich der erste, untere Teil 9 und das gegebenenfalls vorhandene Verstellelement 18 eine entsprechende Ausnehmung auf, die zumindest annähernd fluchtend auf die Ausnehmung 19 des Sanitärgegenstandes 1 aufgesetzt wird, um das Durchstecken der Befestigungseinrichtung 8 zu ermöglichen.

[0046] Andererseits besteht natürlich die Möglichkeit, dass der Sanitärgegenstand 1, das heißt die WC-Keramik lediglich mit einem Sackloch ausgebildet ist, sodass also die Befestigungseinrichtung 8 hierfür entsprechend ausgeführt ist, wie dies ebenfalls bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist.

[0047] Die Befestigungseinrichtung 8 in Form eines Schraubbolzens weist einen Kopf 20 auf, der einen größeren Durchmesser aufweist als der Bolzen selbst, wie dies an sich bekannt ist. Zur Aufnahme dieses Kopfes 20 und um diesen im ersten, unteren Teil 9 versenken zu können, ist in diesem ersten, unteren Teil 9 eine entsprechende Ausnehmung, insbesondere im Bereich des Vorsprunges 16 an der Innenseite vorhanden. Diese Ausnehmung, wie sie besser aus Fig. 3, die einen Schnitt durch den Sanitärgegenstand 1, das Gelenk 2 und das Sanitärelement 3 entsprechend der Linie III - III in Fig. 4 zeigt, ersichtlich ist, dient auch der Aufnahme eines, insbesondere zylinderförmigen, Vorsprunges 22 der Dämpfungseinrichtung 6 bzw. des zweiten, oberen Teils 10 der Halteeinrichtung 7, wenn die Dämpfungseinrichtung 6 einstückig mit diesem zweiten, oberen Teil 10 ausgebildet ist. Es wird mit diesem Vorsprung 22 eine bessere mechanische Verbindung zwischen dem ersten, unteren Teil 9 und dem zweiten, oberen Teil 10 der Halteeinrichtung 7 erreicht, wobei in diesem Vorsprung 22 bzw. an einer äußeren Oberfläche des Vorsprunges 22 die bereits voranstehend genannte Verriegelung zwischen den beiden Teilen 9, 10 der Halteeinrichtung 7 ausgebildet sein kann.

[0048] Fig. 3 zeigt weiters, dass die Befestigungseinrichtung 8 nicht zwingend ein durch den Sanitärgegenstand 1 hindurchgehender Bolzen ausgeführt sein muss, sondern diese Befestigungseinrichtung 8 innerhalb eines Sackloches bzw. innerhalb einer durchgehenden Ausnehmung im Sanitärgegenstand 1 enden kann.

[0049] Prinzipiell sei erwähnt, dass, obwohl in den Figuren bezüglich des Vorsprunges 22 und des Vorsprunges 16 zylinderförmige Ausgestaltungen an diesen Elementen dargestellt sind, es im Rahmen der Erfindung die Möglichkeit besteht, dass diese Elemente, also diese beiden Vorsprünge 16, 22, eine andere, äußere Gestalt, beispielsweise eine polygonale, wie zum Beispiel eine viereckige, eine sechseckige oder eine achteckige Form aufweisen können.

[0050] Wie aus Fig. 1 bzw. auch aus Fig. 2 ersichtlich ist, weisen sowohl der WC-Deckel 4 als auch der WC-Sitz 5 jeweils 2 voneinander beabstandete Befestigungslaschen 23, 24 bzw. 25, 26 auf. Es weist also sowohl der WC-Deckel 4 als auch der WC-Sitz 5 eine linke Befestigungslasche 23 bzw. 25 und eine rechte Befestigungslasche 24, 26 - in Richtung auf die Unteransicht des Sanitärelementes 3, wie in Fig. 1 dargestellt, bezogen - auf. Dabei sind die Befestigungslaschen 23, 24 des WC-Sitzes 5 zwischen den Befestigungslaschen 25, 26 des WC-Deckels 4 ausgebildet.

[0051] Die Anordnung der Gelenke 2 erfolgt bevorzugt aus voranstehend genannten Gründen zur Verbesserung der mechanischen Stabilität zwischen jeweils zwei Befestigungslaschen 23, 25 bzw. 24, 26 des WC-Deckels 4 und des WC-Sitzes 5, also zwischen den beiden linken Befestigungslaschen 23, 25 und den beiden rechten Befestigungslaschen 24, 26.

[0052] Zur Befestigung der beiden Gelenke 2 an dem Sanitärelement 3 können prinzipiell jegliche, mechanische Verbindungselemente, wie beispielsweise Schrauben, verwendet werden. In der bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Verbindung mit den Befestigungslaschen 23 bis 26 über zumindest annährend bolzenförmige Verbindungselemente 27, 28 erfolgt, sogenannte Achsbolzen.

[0053] Zur Aufnahme der beiden bolzenförmigen Verbindungselemente 27, 28, die ebenfalls wiederum mit jeweils einem Kopf 29, 30 an einem Ende ausgeführt sind, sind die Befestigungslaschen 23 bis 26 mit entsprechenden Ausnehmungen 31 bis 34 in der bevorzugten Ausführung der Erfindung versehen. Mit anderen Worten wird in der bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung ein Verbindungselement 27 durch die Befestigungslasche 23 bzw. 24 des WC-Sitzes 5 in weiterer Folge durch die Ausnehmung 14 des Gelenks 2, insbesondere der Dämpfungseinrichtung 6, in die Ausnehmung 33 bzw. 34 der Befestigungslasche 25 bzw. 26 eingesteckt, sodass also jeweils ein Verbindungselement 27, 28 teilweise in je einer Befestigungslasche 23, 24 des WC-Sitzes 5 und je einer Befestigungslasche 25, 26 des WC-Deckels 4 gehalten ist.

[0054] Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, wenngleich dies nicht die bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung ist, dass die Verbindungselemente 27, 28 sich nur in jeweils eine der Befestigungslaschen 23 bis 26 erstrecken. In diesem Fall kann die jeweilige, andere Befestigungslasche 23 bis 26 an dem Gelenk 2 mit diesem über entsprechend andere, mechanische Verbindungsmittel, die dem Fachmann bekannt sind, verbunden werden, sofern dies erforderlich ist.

[0055] Um während des Öffnens des Sanitärelementes 3, das heißt des WC-Deckels 4 oder des WC-Sitzes 5, zu erreichen, dass die Dämpfungseinrichtung 6, das heißt der darin befindliche Drehteil, wie dies bei hydraulischen Dämpfungseinrichtungen 6 bekannt ist, ebenfalls mit verdreht wird, ist zwischen dieser Dämpfungseinrichtung 6 und dem Sanitärelement 3 eine Sicherung gegenüber Verdrehung angeordnet. Beispielsweise kann diese Sicherung durch einen Splint oder ein entsprechendes, scheibenförmiges Element, wie diese aus dem Stand der Technik bekannt sind, gebildet sein.

[0056] Bevorzugt ist jedoch bzw. sind die bolzenförmigen Verbindungselemente 27, 28 derart gestaltet, dass diese Verbindungselemente 27, 28 gleichzeitig die Funktion der Verdrehsicherung übernehmen können. Insbesondere ist zumindest ein Teil dieser bolzenförmigen Verbindungselemente 27, 28 in Richtung der Schwenkachse 11 zumindest teilweise abgeflacht ausgebildet. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass diese Verbindungselemente 27, 28 mit einem polygonalen Querschnitt ausgeführt sind, beispielsweise mit einem viereckigen, dreieckigen, sechseckigen, fünfeckigen, achteckigen, etc.

[0057] Sofern für die Schwenkbewegung sowohl des WC-Deckels 4 als auch des WC-Sitzes 5 jeweils eine Dämpfungseinrichtung 6 angeordnet ist, wird die Verdrehsicherung - wie dies an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist - jeweils einer Dämpfungseinrichtung 6 mit dem WC-Deckel 4 und die Verdrehsicherung der zweiten Dämpfungseinrichtung 6 mit dem WC-Sitz 5 hergestellt, sodass also die Verbindungselemente 27, 28 im jeweils anderen Gelenk 2, das nicht zur Dämpfung der Schwenkbewegung des jeweiligen Teils des Sanitärelementes 3 dient, im WC-Sitz 5 bzw. WC-Deckel 4, insbesondere in den jeweiligen Laschen zur Befestigung, frei drehbar ausgeführt sind.

[0058] Es besteht im Rahmen der Erfindung auch die Möglichkeit, insbesondere wenn nur der WC-Deckel 4 oder nur der WC-Sitz 5 vorhanden ist, dass sowohl das linke als auch das rechte Gelenk 2 mit einer Dämpfungseinrichtung 6 ausgestattet sind, die beide auf den WC-Deckel 4 oder den WC-Sitz 5 wirken. Andererseits besteht in diesem Fall auch die Möglichkeit, dass nur eines der beiden Gelenke 2, d.h. Scharniere, mit einer Dämpfungseinrichtung 6 versehen ist, und das zweite Gelenk als frei drehendes Gelenk ohne Verdrehsicherung ausgeführt ist.

[0059] Die entsprechenden Ausnehmungen 31 bis 34 zur Aufnahme der Verbindungselemente 27, 28 weisen in weiterer Folge ebenso wie die Ausnehmung 14 der Dämpfungseinrichtung 6 bzw. des zweiten, oberen Teils 10 einen dazu entsprechenden Querschnitt auf.

[0060] Es besteht weiters die Möglichkeit, dass diesen Verbindungselementen 27, 28 eine weitere Funktionalität verliehen wird, sodass also diese Verbindungselemente 27, 28 multifunktional sind, indem nämlich diese Verbindungselemente 27, 28 eine so genannte Verliersicherung aufweisen. Diese kann beispielsweise durch einen Vorsprung über die oder eine Vertiefung in einer Oberfläche 35, 36 der Verbindungselemente 27, 28, insbesondere im Schaftbereich unterhalb des Kopfes 29 bzw. 30 ausgebildet sein, der mit einer Vertiefung oder die mit einem Vorsprung an der Halteeinrichtung 7, insbesondere, nachdem die beiden Verbindungselemente 27, 28 von innen zuerst durch die beiden Befestigungslaschen 23, 24 des WC-Sitzes 5 hindurch gesteckt werden, innerhalb der Ausnehmungen 31, 32 für die Verbindungselemente 27, 28 dieser beiden Befestigungslaschen 23, 24.

[0061] Wie bereits voranstehend erwähnt, ist es bei der in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsvariante der Erfindung nicht zwingend erforderlich, dass zwischen den beiden Teilen 9, 10 der Halteeinrichtung 7 eine Verriegelung vorhanden ist. Dies zum einen deswegen, da über die beiden Verbindungselemente 27, 28 der zweite, obere Teil 10 mit dem Sanitärelement 3 verbunden wird. Zum anderen deswegen, weil der erste, untere Teil 7 ein Führungselement 37 aufweist, das in Richtung der Schwenkachse 11 über die Halteeinrichtung 7 vorragt. In der bevorzugten Ausführung sind insgesamt pro Gelenk 2 jeweils zwei Führungselemente 37, 38 bzw. 39, 40 jeweils gegenüberliegend in Richtung der Schwenkachse 11 angeordnet, wie dies insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist. Dieses Führungselement 37 bzw. die Führungselemente 37 bis 40 werden dabei von Führungsnuten 41, 42 (in Fig. 2 sind lediglich zwei dieser Führungsnuten 41, 42 dargestellt, selbstverständlich sind bei Anordnung von vier Führungselementen 37, 40 auch vier Führungsnuten 41, 42 vorhanden) aufgenommen, wobei diese Führungsnuten 41, 42 in den Befestigungslaschen 23 bis 26 des WC-Sitzes 5 bzw. des WC-Deckels 4 ausgebildet sind. Insbesondere sind diese Führungsnuten 41, 42 unterhalb der Ausnehmung 31 bis 34 für die Aufnahme der Verbindungselemente 27, 28 ausgebildet und sind dementsprechend die Führungselemente 37 bis 40 an den unteren Teilen 9 der Halteeinrichtung 7 platziert, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist.

[0062] Wiederum sei angemerkt, dass die beidseitige Anordnung der Führungselemente 37 bis 40 und die Ausbildung von vier Führungsnuten 41, 42 in die Befestigungslaschen 23 bis 26 die bevorzugte Ausführungsvariante ist. Es besteht auch die Möglichkeit, dass lediglich eine Führungsnut 41, 42 und ein Führungselement 37 bis 40 pro Seite, das heißt pro Gelenk 2, ausgebildet ist. Die bevorzugte Ausführung bietet allerdings eine höhere mechanische Stabilität.

[0063] Die Führungselemente 37 bis 40 können einstückig mit dem ersten, unteren Teilen 9 der Halteeinrichtungen 7 der beiden Gelenke 2 ausgebildet sein, beispielsweise durch Herstellung eines entsprechenden Formkörpers für die ersten, unteren Teile 9 der Gelenke 2.

[0064] Andererseits besteht auch die Möglichkeit, dass die Führungselemente 37 bis 40 durch Wälzkörper ausgebildet sind. Beispielsweise können diese Wälzkörper rollenförmig ausgebildet sein. Es wird damit erreicht, dass diese Führungselemente 37 bis 40 einerseits in den unteren Teilen 9 der Halteeinrichtungen 7 und andererseits in den Führungsnuten 41, 42 abrollen können, um damit den voranstehend genannten Effekt der verminderten Reibung zwischen den Teilen 9, 10 zu erreichen. Gegebenenfalls können dazu diese Führungselemente 37 bis 40 auch mit einer selbstschmierenden Beschichtung versehen sein, beispielsweise aus Teflon, oder aus einem selbstschmierenden Werkstoff bestehen. Die selbstschmierende Beschichtung kann aber auch an Führungselementen 37 bis 40 angeordnet werden, die einstückig mit den beiden ersten, unteren Teilen 9 der Halteeinrichtungen 7 gebildet werden.

[0065] Es ist weiters bevorzugt, wenn die Führungsnuten 41, 42 in Umfangsrichtung eine Unterbrechung 43, 44 aufweisen, wie dies aus Fig. 2 ersichtlich ist. Generell sei angemerkt, dass sich die beiden Führungsnuten 41, 42 in Form einer Kulisse in Längserstreckung in Umfangsrichtung der Befestigungslaschen 23 bis 26 erstrecken, wobei deren Längserstreckung so gewählt ist, dass das problemlose Öffnen, das heißt das Verschwenken des Sanitärelementes 3 entlang der Schwenkachse 11, ermöglicht ist.

[0066] Die Unterbrechungen 43, 44 der Führungsnuten 41, 42 sind dabei derart ausgebildet, dass das Sanitärelement 3 in einer vordefinierbaren Stellung, also beispielsweise in einer Stellung von zumindest annährend 90° zum Sanitärgegenstand 1, abgenommen werden kann, da die Führungselemente 37 bis 40 aus dem Eingriff in die Führungsnuten 41, 42 gelangen können. Selbstverständlich kann die Winkelstellung beliebig definierbar sein, also beispielsweise ein Abnehmen bei mehr als 90° oder weniger als 90° erfolgen.

[0067] Die Führungsnuten 41, 42 weisen bevorzugt eine Tiefe in Richtung der Schwenkachse 11 auf, die kleiner ist als eine Wandstärke der Befestigungslaschen 23 bis 26 in gleicher Richtung, sodass also diese Führungsnuten 41, 42 sich nicht durchgehend durch die Befestigungslaschen 23 bis 26 in Richtung der Schwenkachse 11 erstrecken.

[0068] Fig. 5 zeigt eine andere Ausführungsvariante des Gelenkes 2. Dabei wird die Zweiteiligkeit der Halteeinrichtung 7 nicht durch eine Trennung der gehäuseförmigen Aufnahme der Halteeinrichtung 7 für die Dämpfungseinrichtung 6 erreicht, sondern dadurch, dass die Befestigungseinrichtung 8 teilweise ein Bestandteil der Halteeinrichtung 7 ist, indem diese Halteeinrichtung 7 einen nach unten vorragenden, dornförmigen Fortsatz 45 aufweist, der in eine Ausnehmung 46 des Sanitärgegenstandes 1 zur Befestigung des Sanitärelementes 3 eingeführt werden kann. Den zweiten Teil der Befestigungseinrichtung 8, das heißt die eigentliche Befestigungseinrichtung 8, bildet bei dieser Ausführungseinrichtung ein hülsenförmiges Element 47, welches in die Ausnehmung 46 eingeführt ist und die mit dem dornförmigen Fortsatz 45 der Halteeinrichtung 7 befestigend zusammenwirkt, beispielsweise über einen Reib- und/oder Formschluss oder eine Verriegelung in Form einer federbelasteten Kugel oder eines fehlerbelasteten Stiftes, wie dies bereits voranstehend ausgeführt wurde.

[0069] Bei dieser Ausführungsvariante der Erfindung verbleibt also bei Abnahme des in Fig. 5 nicht dargestellten Sanitärelementes 3 mit Ausnahme des hülsenförmigen Elementes 47 der Befestigungseinrichtung 8 das gesamte Gelenk 2 am Sanitärelement 3 bei dessen Abnahme von dem Sanitärgegenstand 1.

[0070] Sofern erwünscht, kann auch bei dieser Ausführungsvariante das zumindest annähernd tellerförmige Aufsetzelement 17 angeordnet sein, insbesondere einteilig mit der Halteeinrichtung 7 ausgeführt sein, bzw. kann auch auf den dornförmigen Fortsatz 45 beispielsweise aufgeschraubt werden, da dieser Fortsatz 45 ebenfalls ein Gewinde aufweisen kann, um damit eine Art Verkrallungseffekt mit dem hülsenförmigen Element 47 zu erreichen, wobei dieses hülsenförmige Element 47 beispielsweise aus einem weicheren Werkstoff gebildet sein kann als der Werkstoff des Fortsatzes 45.

[0071] Selbstverständlich kann auch bei dieser Ausführungsvariante, wenn gleich nicht dargestellt, das Verstellelement 18 im bzw. unterhalb des Aufsetzelementes 17 angeordnet sein.

[0072] Es besteht jedoch auch bei dieser Ausführungsvariante die Möglichkeit, dass wie bei voranstehender Ausführung die insbesondere gehäuseförmige Aufnahme für die Dämpfungseinrichtung 6 zumindest zweiteilig mit dem ersten, unteren Teil 9 und dem zweiten, oberen Teil 10 ausgebildet ist, wobei in diesem Fall das erste untere Teil 9 den dornförmigen Fortsatz 45 aufweisen kann.

[0073] Die erfindungsgemäße Ausführung des Gelenks 2 bzw. des Scharniers eines Sanitärelementes 3 bietet den Vorteil, dass kein Adapterelement erforderlich ist, dieses also adapterelementlos ausgeführt ist, sodass das Gelenk 2 selbst direkt auf dem Sanitärgegenstand 1 angeordnet werden kann. Zudem sind keine Schraubverbindungen erforderlich.

[0074] Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Gelenks 2 bzw. des Sanitärelementes 3, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang im Rahmen der Ansprüche mit umfasst.

[0075] Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Gelenks 2 bzw. des Sanitärelementes 3 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Bezugszeichenaufstellung

[0076] 

1

Sanitärgegenstand

2

Gelenk

3

Sanitärelement

4

WC-Deckel

5

WC-Sitz

6

Dämpfungseinrichtung

7

Halteeinrichtung

8

Befestigungseinrichtung

9

Teil

10

Teil

11

Schwenkachse

12

Stirnfläche

13

Stirnfläche

14

Ausnehmung

15

Unterseite

16

Vorsprung

17

Aufsetzelement

18

Verstellelement

19

Ausnehmung

20

Kopf

21

Ausnehmung

22

Vorsprung

23

Befestigungslasche

24

Befestigungslasche

25

Befestigungslasche

26

Befestigungslasche

27

Verbindungselement

28

Verbindungselement

29

Kopf

30

Kopf

31

Ausnehmung

32

Ausnehmung

33

Ausnehmung

34

Ausnehmung

35

Oberfläche

36

Oberfläche

37

Führungselement

38

Führungselement

39

Führungselement

40

Führungselement

41

Führungsnut

42

Führungsnut

43

Unterbrechung

44

Unterbrechung

45

Fortsatz

46

Ausnehmung

47

Element

Ansprüche

1. Gelenk (2) zur drehbeweglichen Anordnung eines Sanitärelementes (3) an einem Sanitärgegenstand (1) mit einer Dämpfungseinrichtung (6), welche richtungsabhängig der Schwenkbewegung des Sanitärelementes (3) einen Widerstand entgegensetzt, mit einer Halteeinrichtung (7) für die Dämpfungseinrichtung (6), die mit dem Sanitärelement (3) verbindbar ist, und einer Befestigungseinrichtung (8), welche an dem Sanitärgegenstand (1), insbesondere lösbar, anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (7) der Dämpfungseinrichtung (6) zumindest zweiteilig ausgeführt ist, wobei ein erster, unterer Teil (9) direkt an dem Sanitärgegenstand (1) befestigbar ist und ein zweiter, oberer Teil (10) mit dem Sanitärelement (3) verbindbar ist.

2. Gelenk (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (7) zumindest teilweise, zumindest annähernd gehäuseförmig für die Aufnahme der Dämpfungseinrichtung (6) ausgebildet ist.

3. Gelenk (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungseinrichtung (6) mit dem zweiten, oberen Teil (10) der Halteeinrichtung (7) einstückig oder verriegelbar ausgebildet ist.

4. Gelenk (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Teile (9, 10) der Halteeinrichtung (7) miteinander verriegelbar sind.

5. Gelenk (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelung durch zumindest eine federbelastete Kugel oder zumindest einen federbelasteten Stift gebildet ist, wobei die Kugel oder der Stift in einem der Teile (9, 10) der Halteeinrichtung (7) angeordnet ist, und im anderen Teil (9, 10) der Halteeinrichtung (7) zumindest eine entsprechende Ausnehmung zur teilweisen Aufnahme der Kugel oder des Stifts angeordnet ist.

6. Gelenk (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten, unteren Teil (9) der Halteeinrichtung (7) zumindest ein Verstellelement (18) angeordnet ist.

7. Gelenk (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der erste, untere Teil (9) der Halteeinrichtung (7) einen Teil der Befestigungseinrichtung (8) bildet.

8. Sanitärelement (3) umfassend einen WC-Sitz (5) und/oder einen WC-Deckel (4) der oder die über je ein Gelenk (2) mit einem Sanitärgegenstand (1) verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gelenke (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.

9. Sanitärelement (3) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der WC-Sitz (5) und der WC-Deckel (4) pro Befestigungsbereich an dem Sanitärgegenstand (1) jeweils eine Befestigungslasche (23 bis 26) für jeweils ein Gelenk (2) pro Befestigungsbereich aufweisen, wobei die Gelenke (2) jeweils zwischen den Befestigungslaschen (23 bis 26) angeordnet sind.

10. Sanitärelement (3) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten, unteren Teil (9) der Halteeinrichtung (7) des Gelenks (2) ein Führungselement (37 bis 40) angeordnet ist, das in eine Führungsnut (41, 42) einer der Befestigungslaschen (23 bis 26) eingreift.

11. Sanitärelement (3) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (37 bis 40) als Wälzkörper ausgebildet ist.

12. Sanitärelement (3) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnut (41, 42) eine Längserstreckung in Umfangsrichtung der Befestigungslasche (23 bis 26) aufweist, wobei die Führungsnut (41, 42) in Richtung der Längserstreckung unterbrochen ist.

13. Sanitärelement (3) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (2) mit einem zumindest annähernd bolzenförmigen Verbindungselement (27, 28) mit der Befestigungslasche (23 bis 26) verbunden ist.

14. Sanitärelement (3) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (27, 28) eine Verdrehsicherung gegen eine relative Verdrehung gegen die Befestigungslasche (23 bis 26) und die Dämpfungseinrichtung (6) aufweist.

15. Sanitärelement (3) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verdrehsicherung durch zumindest eine abgeflachte Stelle an der Oberfläche des Verbindungselementes (27, 28) gebildet ist.

16. Sanitärelement (3) nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (27, 28) eine Verliersicherung aufweist.

17. Sanitärelement (3) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherung durch einen Vorsprung über die oder eine Vertiefung in der Oberfläche des Verbindungselementes (27, 28) gebildet ist, der mit einer Vertiefung oder die mit einem Vorsprung an der Befestigungslasche (23 bis 26) zusammenwirkt.

18. Sanitärelement (3) nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (27, 28) in je einer Befestigungslasche (23 bis 26) des WC-Sitzes (5) und des WC-Deckels (4) gehalten ist.

Zeichnung