(19)
(11) EP 2 371 259 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.10.2011  Patentblatt  2011/40

(21) Anmeldenummer: 10401040.0

(22) Anmeldetag:  30.03.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Nierling, Andreas
    49326 Melle (DE)
  • Steinmeier, Ralph
    32052 Herford (DE)

   


(54) Besteckkorb, insbesondere für eine Geschirrspülmaschine


(57) Die Erfindung betrifft einen Besteckkorb (1) für eine Geschirrspülmaschine, bestehend aus einem Korbgestell (2), das sich aus einem Boden (3) und Außenwänden (4) zusammensetzt, wobei der Besteckkorb (1) mit wenigstens einem Besteckhalter (11.1, 11.2) zur hängenden Aufnahme großer Besteckteile ausgebildet ist, und wobei die Besteckhalter (11.1, 11.2) als Längsstreben (12) ausgeprägt sind und über Stützstreben (13) mit dem Korbgestell (2) lösbar, höhen- und/oder lagenverstellbar verbunden sind, ggf. mit separaten Besteckfächern (6) und nicht höhenverstellbaren Besteckhalterungen (9, 10) zur Ablage kleiner und großer Besteckteile. Um die optimale Lagerung einer großen Anzahl kleiner wie großer Besteckteile zu ermöglichen, werden die Besteckhalter (11.1, 11.2) durch Verdrehung um 180°Grad oder durch Positionstausch mit einem gegenüberliegenden und/oder benachbarten Besteckhalter (11.1, 11.2) in einer hohen Position fixiert.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine, bestehend aus einem Korbgestell, das sich aus einem Boden und Außenwänden zusammensetzt, wobei der Besteckkorb mit wenigstens einem Besteckhalter zur hängenden Aufnahme großer Besteckteile ausgebildet ist, und wobei die Besteckhalter als Längsstreben ausgeprägt sind und über Stützstreben mit dem Korbgestell lösbar, höhen- und/oder lagenverstellbar verbunden sind, ggf. mit separaten Besteckfächern und nicht höhenverstellbaren Besteckhalterungen zur Ablage kleiner und großer Besteckteile.

[0002] Ein Besteckkorb mit höhenverstellbaren Besteckhaltern bietet die Möglichkeit, Besteckteile verschiedener Größen hängend zu lagern, so dass ein Lagern von Besteckteilen ohne Kontakt zu anderen Besteckteilen während des Spülganges möglich ist. Durch die Vermeidung von Kontaktstellen zwischen einzelnen Besteckteilen wird die Bildung von Sprühschatten auf den Besteckteilen verhindert, was ein optimales Reinigungsergebnis ermöglicht. Aus der EP 0 914 801 B1 ist ein Besteckkorb mit einer Besteckhalterung bekannt, die hängende Lagerung größerer Besteckteile, wie Gabeln oder Suppenlöffel ermöglicht. Die wiederlösbare Verbindung der Besteckhalter über angeformte Rastelemente ist nur eingeschränkt hitzebeständig und dauerhaft mechanisch stabil. Bei einer filmschanierartigen Anlenkung des Besteckhalters an das Korbgestell ist es, aufgrund der zwei Freiheitsgrade des Scharniers, nicht möglich den Besteckhalter in der hohen Position stabil zu fixieren. Dadurch kann großes Besteck in der hohen Position des Besteckhalters nicht optimal fixiert werden, was die Trocknungs- und Reinigungseffizienz reduziert.

[0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Besteckkorb für eine Geschirrspülmaschine mit höhen- und/oder lagenversetzbaren Besteckhaltern zu schaffen, der die optimale Lagerung einer großen Anzahl kleiner wie großer Besteckteile ermöglicht.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch einen Besteckkorb mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Durch die Anordnung von einem oder mehreren Besteckhaltern über senkrechte Stützstreben, die diese Besteckhalter bei Verdrehung um 180° Grad oder durch Positionstausch mit einem gegenüberliegenden und/oder benachbarten Besteckhalter in einer hohen Position über dem Korbgestell fixieren, können die Besteckhalter höhen- und/oder lagenversetzbar auf dem Korbgestell angeordnet werden. Auf diese Weise wird ein optimales Trocknungs- und Reinigungsverhalten für großes wie für kleines Besteck erzielt und der Besteckkorb lässt sich flexibel auf die hängende Aufnahme großer Mengen an kleinen oder großen Bestecks umrüsten. Gilt es eine hohe Anzahl großen Bestecks zu reinigen, können die Besteckhalter in der hohen Position angeordnet werden, so dass eine optimale Reinigung dieser Besteckteile durch die Vermeidung von Sprühschatten und Anlagestellen am Besteckkorb gewährleistet ist. Gilt es eine große Menge kleinen Bestecks zu reinigen, können die Besteckhalter in voll versenkter Position angeordnet werden, um zusätzlich kleines Besteck hängend zu lagern. Diese Flexibilität der Besteckaufnahme ermöglicht neben dem optimalen Trocknungs- und Reinigungsverhalten eine Vorsortierung der Bestecke und eine hygienische Entnahme einzelner Besteckteile nach einem Geschirr-spülgang. In einer Ausführungsform kann die Fixierung der Besteckhalter über eine Verrastung erreicht werden.

[0006] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung werden die Besteckhalter durch eine Einschubbegrenzung bei Verdrehung um 180° Grad um eine vertikale Achse in Gebrauchslage oder durch Positionstausch mit einem gegenüberliegenden und/oder benachbarten Besteckhalter in einer erhöhten Position fixiert. Der Positionstausch findet vorzugsweise mit dem auf der gegenüberliegenden Seite des Besteckkorbes angeordneten Besteckhalter statt, ohne dabei eine Verdrehung vorzunehmen. Die Fixierung der Besteckhalter in der hohen Position über Einschubbegrenzungen ist eine aufwandsminimale Lösung und weist eine hohe Hitzebeständigkeit und mechanische Stabilität auf. Die Hitzebeständigkeit und mechanische Stabilität der Besteckhalterungen ist wichtig, um eine dauerhafte und uneingeschränkte Funktionalität des Besteckkorbes, auch nach mehreren Spülzyklen mit höheren Prozesstemperaturen von 75° Grad, zu gewährleisten.

[0007] Die senkrechten Stützstreben der Besteckhalter werden in Kanälen in den Außen- und/oder Zwischenwänden des Korbgestells aufgenommen. Dadurch wird eine stabile Fixierung der Besteckhalter auch bei voller Besteckbeladung erreicht.

[0008] Der Abstand des Besteckhalters über den Besteckfächern wird so gewählt, dass beim Einhängen der großen Norm-Bestecklöffel dieser frei hängt und nicht den Boden des Besteckkorbs berührt. Dadurch wird ein Kontakt zwischen Löffel und Boden des Besteckkorbes verhindert, was einen optimalen Abfluss von Spülwasser und Essensresten gewährleistet, so dass ein bestmögliches Reinigungs- und Trocknungsergebnis garantiert wird.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung werden die Besteckhalter paarweise seitlich des Korbgriffes, in Längsrichtung des Besteckkorbes, der den Grundriss eines Rechteckes aufweist, angeordnet. Dadurch wird eine größtmögliche Besteckaufnahmekapazität der Besteckhalter, ohne ein Überstehen der Besteckhalter über die Grundfläche des Besteckkorbes hinaus, erreicht.

[0010] Die randseitig angeordneten Besteckhalter nehmen in voll versenkter Position die Form der Außenwände des Korbgestells auf und schließen bündig mit der Außenwand ab. Dadurch wird eine Ansammlung von Speiseresten und sonstigen Partikeln in den Spalträumen zwischen Besteckhalter und Besteckkorbwand, die sonst mit in den nächsten Spülgang übernommen würden, verhindert.

[0011] Eine Besteckhalterung zur Ablage kleiner Besteckteile wird am Rand des Besteckkorbes fixiert, um die Besteckaufnahmekapazität des Besteckkorbes zusätzlich zu erhöhen.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
Figur 1
den Besteckkorb mit vollständig versenkten Besteckhaltern in perspektivischer Darstellung,
Figur 2
den Besteckkorb mit in der hohen Position fixierten Besteckhaltern in perspektivischer Darstellung,
Figur 3
eine Schnittansicht des Besteckkorbes mit nicht fixierten und vollständig versenkbaren Besteckhaltern in der Vorderansicht,
Figur 4
eine Schnittansicht des Besteckkorbes mit in der hohen Position fixierten Besteckhaltern in der Vorderansicht,
Figur 5
eine Vergrößerung der Schnittansicht einer Besteckhalterung aus Figur 3,
Figur 6
eine Vergrößerung der Schnittansicht einer Besteckhalterung aus Figur 4
Figur 7
den Besteckkorb in der Draufsicht.


[0013] Ein in Figur 1, Figur 2 und Figur 7 dargestellter Besteckkorb 1 für eine Geschirrspülmaschine bestehend aus einem Korbgestell 2, das sich aus einem mit Durchbrüchen versehenen Boden 3 und senkrecht dazu verlaufenden, gitterähnlich gestalteten Außen-wänden 4, zwischen denen sich kreuzende Zwischenwände 5 angeordnet sind, zusammensetzt. Die sich kreuzenden Zwischenwände 5 bilden zusammen mit den Außenwänden 4 separate Besteckfächer 6 für Messer und Gabeln. Die Grundfläche des Besteckkorbes 1 weist im Wesentlichen die Form eines Rechteckes auf und hat zwei längere Au βenwände 4.1, 4.2 und zwei kürzere Außenwände 4.3, 4.4. Ausgehend vom Boden 3 des Korbgestells 2 erstrecken sich zwei Einschnürungen 7.1, 7.2 über die gesamte Breite des Besteckkorbes 1 und über die Hälfte der Höhe des Korbgestells 2. Aufgesetzt auf den Zwischenwänden 5 und zentriert in der Korbgestellmitte ist ein Korbgriff 8 angeordnet. Auf diesen Korbgestellgriff 8 kann eine Besteckhalterung 9 zur hängenden Lagerung von Besteckteilen aufgesetzt oder bei Nichtgebrauch entfernt werden. An einer der beiden kürzeren Seiten 4.4 des Besteckkorbes 1, der die Grundfläche eines Rechteckes aufweist, ist innenliegend an der Außenwand 4 eine weitere Besteckhalterung 10 separat z.B. verrastbar angelenkt und kann bei Nichtgebrauch aus dem Besteckkorb 1 entnommen werden. In diese Besteckhalterung 10 können kleinere Besteckteile, wie Teelöffel oder dergleichen einzeln eingehängt werden.

[0014] Zusätzlich ist der Besteckkorb 1 mit zwei Besteckhaltern 11.1, 11.2 für großes Besteck ausgebildet, die längsseitig, innenliegend an den Außenwänden 4.1, 4.2, angeordnet sind und mehrere Besteckfächer 6 gleichzeitig überbrücken. Die Besteckhalter 11.1, 11.2 nehmen die Form der Außenwände 4 des Besteckkorbes 1 auf, so dass die Besteckhalter 11.1, 11.2 in voll versenkter Position bündig mit den Außenwänden 4 abschließen und sich zudem auf einer Entnahmeebene mit der Besteckhalterung 10 für kleine Besteckteile befinden (s. Figur 1). Diese Besteckhalter 11.1, 11.2 sind als seitlich geneigte Längsstreben 12 mit senkrechten Stützstreben 13 ausgeprägt. Die senkrechten Stützstreben 13 werden in Kanälen 14 in den Zwischenwänden 5 des Besteckkorbes 1 wiederlösbar aufgenommen. Jeder Besteckhalter 11.1, 11.2 ist mit separaten Besteckaufnahmen 15 versehen, in welche große oder kleine Besteckteile einzeln eingehängt werden. Die separaten Besteckaufnahmen 15 in den Besteckhaltern 11.1, 11.2 sind hintereinanderliegend ausgerichtet und jeweils durch parallele Teilersprossen 16 zwischen zwei Längsstreben 12 des Besteckhalters 11.1, 11.2 begrenzt. Die separaten Besteckaufnamen 15 weisen eine annähernd elliptische bzw. Langlochform auf.

[0015] Wie Figur 5 und Figur 6 zeigen sind seitlich auf den Außen- und Innenseiten der senkrechten Stützstreben 13 zwei paralell verlaufende Rippen 17, 18 angeordnet, die einen Abstand von 2 mm bis 8 mm zum Rand der Stützstreben 13 aufweisen und sich über die gesamte Höhe der Stützstreben erstrecken. Die auf den Außenseiten der Stützstreben 13 angebrachten Rippen 17, 18 weisen vier Rastnocken 19 auf, die die Besteckhalter 11.1, 11.2 sowohl in der versenkten als auch der hohen Position stabilisieren. Eine zusätzliche Rippe 20 ist auf den Außenseiten der Stützstreben 13 zwischen den beiden äußeren Rippen 17, 18, die Rastnocken 19 aufweisen, angeordnet. Diese innere Rippe 20 verläuft paralell zu den beiden äußeren Rippen 17, 18 und ist randseitig versetzt angeordnet, d.h. sie liegt nicht mittig zwischen den äußeren Rippen 17, 18. Die innere Rippe 20 erstreckt sich nicht über die gesamte Höhe der Stützstrebe 13, sondern nur über die obere Hälfte der Stützstrebe 13 in Gebrauchslage der Besteckhalter 11.1, 11.2.

[0016] Die Kanäle 14 zur Aufnahme der senkrechten Stützstreben 13 weisen Innen- und Außenwände auf. Auf den nicht sichtbaren Innenwänden der Kanäle 14 sind Führungen zur Aufnahme der äußeren Rippen 17, 18 und Rastnocken 19 angeordnet. Die Außenwände der Kanäle 14, die direkt gegenüber den kürzeren Außenwänden 4.3, 4.4 des Besteckkorbes 1 liegen, weisen 20 mm tiefe Schlitze 21 auf, die in einem Abstand von 10 mm paralell zu den längeren Außenwänden 4.1, 4.2 des Besteckkorbes 1 verlaufen. Die Schlitze 21 in den Kanalaußenwänden sind nicht mittig zentriert, sondern versetzt zum äußeren Rand des Besteckkorbes 1 ausgerichtet.

[0017] In den Figuren 3 und 5 sind die Besteckhalter 11.1, 11.2 in einer Position gezeigt, in welcher die auf der Außenseite der Stützstreben 13 angeordnete innere Rippe 20 nicht mittig zentriert, sondern zum äußeren Rand des Besteckkorbes 1 versetzt angeordnet ist. Dadurch kann die Rippe 20 in der ebenfalls randseitig orientierten, in der Kanalwand eingelassenen Schlitze 21 aufgenommen werden. Auf diese Weise liegt die innere Rippe 20 nicht auf der Kanalaußenwand auf und die Besteckhalter 11.1, 11.2 können vollständig versenkt werden. In dieser Position sind die Längsstreben 12 der Besteckhalter 11.1, 11.2 in Richtung der Mitte des Korbgestells 2 geneigt.

[0018] In den Figuren 4 und 6 sind die Besteckhalter 11.1, 11.2 in einer Position gezeigt, in welcher die Besteckhalter um 180° Grad um die vertikale Achse in Gebrauchslage gedreht oder in ihrer Position mit dem gegenüberliegenden Besteckhalter ohne Drehung vertauscht wurden. Dadurch ist die seitlich auf den Stützstreben 13 der Besteckhalter 11.1, 11.2 angeordnete Rippe 20 nicht mehr zum äußeren Rand des Besteckkorbes 1, sondern in Richtung Korbmitte versetzt angeordnet. Auf diese Weise kann die seitlich an den Stützstreben 13 angeordnete Rippe 20 nicht in der eingelassenen Schlitze 21 in der Kanalwand aufgenommen werden, was dazu führt, dass die Rippe 20 auf der Kanalauβenwand aufliegt und der Besteckhalter 11.1, 11.2 in einer erhöhten Position fixiert wird und eine Einschubbegrenzung erzielt wird. In dieser Position sind die Längsstreben 12 der Besteckhalter 11.1, 11.2 in Richtung der Außenwand des Korbgestells 2 geneigt.

[0019] Durch die Neigung hängen insbesondere Esslöffel und Gabeln schräg im Korb 1, so dass eine Bodenberührung vermieden wird.


Ansprüche

1. Besteckkorb (1) für eine Geschirrspülmaschine, bestehend aus einem Korbgestell (2), das sich aus einem Boden (3) und Außenwänden (4) zusammensetzt, wobei der Besteckkorb (1) mit wenigstens einem Besteckhalter (11.1, 11.2) zur hängenden Aufnahme großer Besteckteile ausgebildet ist, und wobei die Besteckhalter (11.1, 11.2) als Längsstreben (12) ausgeprägt sind und über Stützstreben (13) mit dem Korbgestell (2) lösbar, höhen- und/oder lagenverstellbar verbunden sind, ggf. mit separaten Besteckfächern (6) und nicht höhenverstellbaren Besteckhalterungen (9, 10) zur Ablage kleiner und großer Besteckteile,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Besteckhalter (11.1, 11.2) durch Verdrehung um 180° Grad oder durch Positionstausch mit einem gegenüberliegenden und/oder benachbarten Besteckhalter (11.1, 11.2) in einer hohen Position fixiert werden.
 
2. Besteckkorb (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Einschubbegrenzung die Besteckhalter (11.1, 11.2) bei Verdrehung um 180° Grad oder durch Positionstausch mit einem gegenüberliegenden und/oder benachbarten Besteckhalter (11.1, 11.2) in einer erhöhten Position über dem Korbgestell (2) fixiert.
 
3. Besteckkorb (1) nach einem oder beiden Ansprüchen 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Stützstreben (13) mit Außen- und/oder Zwischenwänden (4, 5) des Besteckkorbes (1) fixierbar sind.
 
4. Besteckkorb (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die senkrechten Stützstreben (13) der Besteckhalter (11.1, 11.2) in Kanälen (14) der Außen- und/oder Zwischenwänden (4, 5) des Besteckkorbes (1) aufgenommen werden.
 
5. Besteckkorb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abstand des Besteckhalters (11.1, 11.2) über dem Korbgestell (2) so gewählt ist, dass beim Einhängen der großen Norm-Bestecklöffel dieser frei hängt und nicht den Boden (3) des Besteckkorbs (1) berührt.
 
6. Besteckkorb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Besteckhalter (11.1, 11.2) paarweise jeweils seitlich eines Korbgriffes (8) am Korbgestell (2) befestigt sind.
 
7. Besteckkorb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Besteckkorb (1) im Wesentlichen rechteckig ausgebildet ist und die Besteckhalter (11.1, 11.2) vorzugsweise paralell zu den längeren Außenwänden (4.1, 4.2) verlaufen.
 
8. Besteckkorb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Besteckhalter (11.1, 11.2) mehrere Besteckfächer (6) überbrückt.
 
9. Besteckkorb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Besteckhalter (11.1, 11.2) wenigstens annähernd am Rand des Besteckkorbes (1) angeordnet sind, in voll versenkter Position die Form der Außenwände (4) des Korbgestells (2) aufnehmen und bündig mit der Außenwand (4) abschließen.
 
10. Besteckkorb (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Besteckhalterung (10) zur Ablage kleiner Besteckteile am Rand des Besteckkorbes (1) fixiert ist.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente