[0001] Die Erfindung betrifft eine Kammerpumpe für ein Hausgerät, insbesondere Wäschetrocknungsgerät,
ein Hausgerät und ein Verfahren zum Betreiben einer Kammerpumpe, insbesondere in einem
Hausgerät.
[0002] DE 10 2008 032 800 A1 beschreibt eine Vorrichtung zum Reinigen eines Bauteiles, insbesondere eines Verdampfers
einer Kondensatoreinrichtung, wobei die Vorrichtung mit einem innerhalb eines Prozessluftkreislaufes
eines Wasch- oder Wäschetrockners angeordneten zu reinigenden Bauteil ausgerüstet
ist, insbesondere einem Verdampfer einer Kondensatoreinrichtung, als auch mit einer
Kondensatwasserwanne, in welche in dem Prozessluftkreislauf durch Trocknen von feuchter
Wäsche entstehendes Kondensatwasser auffangbar, aus dieser zu einem oberhalb des Verdampfers
vorgesehenen Spülbehälter hinleitbar und aus diesem aus einer Austrittsöffnung an
das zu reinigende Bauteil abgebbar ist, wobei der Spülbehälter ein Verschlussteil
zum wahlweisen Öffnen und Verschließen der Austrittsöffnung sowie einen Aktor zur
Betätigung des Verschlussteils aufweist, wobei das Verschlussteil einen Dichtkopf
zum Verschließen der Austrittsöffnung aufweist, der mit einem am Spülbehälter drehbar
befestigten ersten Hebelarm verbunden ist. Das Kondensatwasser wird aus der Kondensatwasserwanne
mittels einer typischerweise rotierenden Pumpe direkt in den Spülbehälter hochgepumpt.
Jedoch ist hierbei nachteilig, dass in dem Kondensatwasser befindliche lange Flusen
oder Haare die Pumpe blockieren verstopfen können. Ähnliches trifft für Laugenpumpen
in Waschmaschinen zu.
[0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, den Nachteil des Standes der Technik
abzumildern oder sogar zu vermeiden und insbesondere eine einfach umsetzbare Möglichkeit
zum Fördern von Flüssigkeit, insbesondere Kondensatwasser, bereitzustellen, welche
unempfindlich gegenüber in der Flüssigkeit vorhandenen Fremdkörpern, insbesondere
Flusen und Haaren, ist.
[0004] Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Bevorzugte
Ausführungsformen, Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind insbesondere den abhängigen
Patentansprüchen, aber auch der nachfolgenden Beschreibung, entnehmbar. Bevorzugten
Ausführungsformen der Erfindung gemäß jeder der Kategorien Kammerpumpe, Hausgerät
und Verfahren entsprechen dabei im Rahmen des technisch sinnvollen jeweils bevorzugte
Ausführungsformen der Erfindung jeder jeweils anderen Kategorie, und dies auch dann,
wenn darauf hierin nicht explizit hingewiesen ist.
[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Kammerpumpe, aufweisend eine Kammer, ein Umschaltventil
und eine Luftpumpe, wobei das Umschaltventil
- in einer ersten Schaltstellung eine Verbindung zwischen einem Saugeingang der Luftpumpe
und der Kammer freigibt,
- in einer zweiten Schaltstellung eine Verbindung zwischen einem Druckausgang der Luftpumpe
und der Kammer freigibt und
- mindestens eine Ventilkammer jeweils einen frei beweglichen Ventilkörper aufweist,
welcher eine zu der ersten Schaltstellung des Umschaltventils zugehörige erste Endstellung
und eine zu der zweiten Schaltstellung des Umschaltventils zugehörige zweite Endstellung
einnehmen kann,
- wobei ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers zwischen seinen Endstellungen mittels
eines Pegels einer Flüssigkeit in der Kammer mechanisch auslösbar ist.
[0006] Diese Kammerpumpe weist aufgrund der mechanischen Auslösung den Vorteil auf, dass
sie auf eine (aufwendige) elektrische Sensierung (z.B. eine Widerstandsmessung) eines
oberen und eines unteren Flüssigkeitspegels in der Kammer sowie ein davon über eine
Steuerung aktiviertes elektrisches Umschaltventil zum Umschalten zwischen Sog und
Druck in der Kammer ("elektrisches Auslösen") verzichten kann. Die Kammerpumpe ist
vielmehr in der Lage, selbsttätig zwischen Sog und Druck in der Kammer umzuschalten.
Sie kann in anderen Worten nach einer anfänglichen Ingangsetzung autonom umschalten.
[0007] Unter der mechanischen Auslösung kann insbesondere verstanden werden, dass eine durch
den Pegel der Flüssigkeit in der Kammer bedingte mechanische Bewegung das Bewegen
des jeweiligen Ventilkörpers auslöst. Dabei kann das Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers
vollständig mechanisch (einschließlich fluidmechanisch) durchgeführt werden. Alternativ
kann das Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers mechanisch (insbesondere durch eine
durch die Flüssigkeit in der Kammer bedingte mechanische Bewegung) ausgelöst und folgend
durch mindestens eine nicht-mechanische Kraftübertragung, z.B. eine magnetische Kraftübertragung,
auf den jeweiligen Ventilkörper übertragen werden.
[0008] Unter einer Kammerpumpe kann insbesondere eine Pumpe verstanden werden, bei der ein
mit Flüssigkeit befüllbarer Hohlraum (die "Kammer") periodisch mit Druckluft (Überdruck)
und Sog (Unterdruck) beaufschlagt wird und dadurch über an dem Hohlraum bzw. in den
Leitungen befindliche Ventile, insbesondere Rückschlagventile, eine Förderwirkung
auf die Flüssigkeit ausübt. Dabei kann insbesondere bei einer Beaufschlagung der Kammer
mit der Druckluft Flüssigkeit aus der Kammer herausgefördert werden und bei einer
Beaufschlagung der Kammer mit dem Sog Flüssigkeit in die Kammer hereingezogen werden.
Die Druckluft/Saugluft einer im Verhältnis zum Hohlraum kleinen Luftpumpe (z.B. Membranpumpe)
kumuliert sich im Hohlraum und ersetzt so ein aufwendiges Getriebe, welches bei einer
mechanischen Umsetzung (z.B. als Kolben- oder Membranpumpe) eines vergleichbaren Hubvolumens
notwendig wäre. Da die Luftpumpe nicht im Flüssigkeitskreislauf angeordnet ist, kann
sie auch nicht durch in der Flüssigkeit vorhandene Fremdkörper verstopfen.
[0009] Die Kammer kann insbesondere eine Einlassöffnung aufweisen, welche mit einem Flüssigkeitsreservoir
fluidisch verbunden ist, als auch eine Auslassöffnung, welche mit einem Nutzbehälter
fluidisch verbunden ist. Mittels der Kammerpumpe kann somit abwechselnd in der ersten
Schaltstellung in der Kammer befindliche Flüssigkeit durch die Auslassöffnung in den
Nutzbehälter gedrückt und in der zweiten Schaltstellung in dem Flüssigkeitsreservoir
befindliche Flüssigkeit durch die Einlassöffnung in die Kammer gesaugt werden. Dazu
können insbesondere Rückschlagventile an der Einlassöffnung und/oder an der Auslassöffnung
vorgesehen sein.
[0010] Die Kammerpumpe kann insbesondere eine Lüftungsöffnung aufweisen, wobei das Umschaltventil
in der ersten Schaltstellung eine Verbindung zwischen einem Druckausgang der Luftpumpe
und der Lüftungsöffnung freigibt und in der zweiten Schaltstellung eine Verbindung
zwischen einem Saugeingang der Luftpumpe und der Lüftungsöffnung freigibt. Dadurch
kann ein hoher Flüssigkeitsdurchsatz erzielt werden.
[0011] Das Umschaltventil kann insbesondere als ein Luftrichtungsumschalter dienen.
[0012] Es ist eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Kammer von einer Halterung bistabil
drehbeweglich gehaltert ist, die Kammer abhängig von einem Flüssigkeitspegel in der
Kammer zwischen zwei Kippstellungen verdrehbar ist und das Umschaltventil bzw. dessen
Gehäuse starr mit der Kammer verbunden ist. Dadurch ist die Kammer abhängig von einem
Flüssigkeitspegel in der Kammer und damit abhängig von einem Gewicht der befüllten
Kammer zwischen den zwei Kippstellungen verdrehbar. So kann in einer ersten Kippstellung,
in der sich das Umschaltventil in seiner ersten Schaltstellung befindet, Flüssigkeit
in die Kammer gesaugt werden, z.B. durch eine Einlassöffnung der Kammer, die sich
z.B. in einem Boden der Kammer befinden kann. Dadurch wird die Kammer mit Flüssigkeit
gefüllt. Die Einlassöffnung der Kammer und/oder eine damit verbundene Anschlussleitung
können mit einem (Einlass-)Ventil, insbesondere Rückschlagventil, versehen sein, um
einen Rückfluss aus der Einlassöffnung zu verhindern. Erreicht die Flüssigkeit einen
oberen Grenzwert, kann die Kammer aus der ersten Kippstellung in eine zweite Kippstellung
kippen, in der sich das Umschaltventil in seiner zweiten Schaltstellung befindet.
In der zweiten Kippstellung wird Flüssigkeit aus der Kammer gedrückt, insbesondere
durch eine Auslassöffnung der Kammer, die sich z.B. in einer Seitenwand der Kammer
befinden kann. Erreicht die Flüssigkeit in der zweiten Kippstellung einen unteren
Grenzwert, kann die Kammer aus der zweiten Kippstellung zurück in eine erste Kippstellung
kippen. Die Auslassöffnung und/oder eine damit verbundene Anschlussleitung können
mit einem (auslass-)Ventil, insbesondere Rückschlagventil, versehen sein, um einen
Rückfluss in die Kammer durch die Auslassöffnung zu verhindern. Das Kippen der Kammer
geschieht somit selbsttätig bei einem im Wesentlichen kontinuierlichen Betrieb der
Luftpumpe, ohne dass das Kippen aktiv gesteuert zu werden braucht. Das mittels des
Pegels bzw. des Gewichts der Flüssigkeit in der Kammer mechanisch ausgelöste Kippen
bewirkt, dass das Umschaltventil und die Ventilkammern mitverkippen und sich folglich
der jeweilige Ventilkörper durch die Schwerkraft gezogen in seine zugehörige Endstellung
bewegt. Das Bewegen der Ventilkörper geschieht somit rein mechanisch durch das Kippen
der Kammer. Da sich der untere Flüssigkeitspegel und der obere Flüssigkeitspegel unterscheiden,
ergibt sich eine 'Hysterese' bezüglich der Befüllung der Kammer, welche einfach und
genau einstellbar ist.
[0013] Die bistabile Verkippung kann dadurch erreicht werden, dass die Halterung nicht an
dem Schwerpunkt der bis zum oberen Grenzwert des Flüssigkeitspegels gefüllten Kammer
oder oberhalb davon angreift, sondern z.B. seitlich davon. Zur genauen Einstellung
des oberen Grenzwerts kann die Kammer mit mindestens einem Ausgleichsgewicht versehen
sein.
[0014] Es ist noch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass das Umschaltventil gegen die Kammer
so angewinkelt angeordnet ist, dass die mindestens eine Ventilkammer in der ersten
Stellung in eine andere Winkelrichtung verkippt ist als in der zweiten Stellung. Dadurch
kann auf besonders einfache Weise erreicht werden, dass sich die Ventilkörper bei
einem Übergang zwischen den Schaltstellungen in die jeweils andere Endstellung bewegen.
[0015] Es ist zudem eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Kammer aus einer im Wesentlichen
horizontalen Kippstellung um einen bestimmten Kippwinkel in eine dazu schräge Kippstellung
verkippbar ist und das Umschaltventil um im Wesentlichen den halben Kippwinkel in
eine dazu entgegengesetzte Richtung angewinkelt angeordnet ist. Das Verkippen aus
der horizontalen Kippstellung ist besonders leicht und fehlerunanfällig. Es wird dazu
insbesondere bevorzugt, dass sich das Schaltventil bei Vorliegen der horizontalen
Kippstellung in der ersten Schaltstellung befindet und sich bei Vorliegen der schrägen
Kippstellung in der zweiten Schaltstellung befindet.
[0016] Die Kippstellungen können z.B. durch Anschläge definiert sein.
[0017] Es ist noch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Kammer um ca. 10° verkippbar
ist (z.B. zwischen 0° [horizontale Lage] und 10° [schräge Lage]) und das Umschaltventil
gegen die Kammer in die andere Richtung um ca. 5° angewinkelt angeordnet ist. Das
Umschaltventil ist folglich gleichmäßig auf ca. 5° in beide Richtungen verkippbar,
z.B. zwischen +5° und -5°.
[0018] Es ist noch eine weitere bevorzugte Ausgestaltung, dass das Umschaltventil drei im
Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Ventilkammern aufweist, wobei
- eine erste Ventilkammer in ihren Endstellungen zwei dichtende Ventilsitze (Dichtsitze)
aufweist,
- eine zweite Ventilkammer in einer Endstellung einen dichtenden Ventilsitz und in der
anderen Endstellung einen nicht dichtenden Ventilsitz aufweist und
- eine dritte Ventilkammer in einer Endstellung einen dichtenden Ventilsitz und in der
anderen Endstellung einen nicht dichtenden Ventilsitz aufweist, und zwar in einer
zu der zweiten Ventilkammer entgegengesetzten Anordnung,
- wobei einer der dichtenden Ventilsitze der ersten Ventilkammer mit dem nicht dichtenden
Ventilsitz der zweiten Ventilkammer und der Lüftungsöffnung fluidisch verbunden ist,
- der andere der dichtenden Ventilsitze der ersten Ventilkammer mit dem nicht dichtenden
Ventilsitz der dritten Ventilkammer und der Kammer fluidisch verbunden ist,
- die dichtenden Ventilsitze der zweiten Ventilkammer und der dritten Ventilkammer fluidisch
miteinander und mit dem Saugeingang der Luftpumpe verbunden sind und
- die erste Ventilkammer zwischen den beiden Ventilsitzen mit dem Druckausgang der Luftpumpe
fluidisch verbunden ist.
[0019] Unter einem dichtenden Ventilsitz kann insbesondere ein Ventilsitz verstanden werden,
bei dem der zugehörige Ventilkörper, wenn er sich in einer Endstellung befindet, auf
dem Ventilsitz dichtend aufsitzt und folglich eine dem Ventilsitz zugehörige Ventilöffnung
dichtend verschließt. Analog kann unter einem nicht dichtenden Ventilsitz insbesondere
ein Ventilsitz verstanden werden, bei dem der zugehörige Ventilkörper, wenn er sich
in einer Endstellung befindet, nicht dichtend auf dem Ventilsitz aufsitzt und folglich
eine dem Ventilsitz zugehörige Ventilöffnung offen lässt. Insbesondere kann ein solcher
Dichtsitz immer in der passenden Richtung wirken. Eine auf dem Dichtsitz sitzender
Ventilkörper kann dann insbesondere vom dem Luftdruck festgesaugt bzw. festgedrückt
werden; ein solcher Dichtsitz arbeitet hingegen insbesondere nie in die Gegenrichtung,
bei der die Kugel von dem Dichtsitz weggedrückt bzw. weggesaugt würde. Die erste Ventilkammer
verschließt somit in beiden Schaltstellungen eine - jeweils entgegengesetzte - Ventilöffnung,
während die andere Ventilöffnung offen bleibt. Die zweite und die dritte Ventilkammer
verschließen hingegen in einer (jeweils anderen) Schaltstellung eine ihrer Ventilöffnungen
und lassen in der jeweils anderen Schaltstellung beide Ventilöffnungen geöffnet. Diese
Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass sie besonders leichtgängig und fehlerunanfällig
auf ein Verkippen des Schaltventils reagieren kann.
[0020] Es ist noch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass der mindestens eine Ventilkörper
ein kugelförmiger Ventilkörper ist. Dieser ist besonders leichtgängig und fehlerunanfällig
in der Ventilkammer beweglich. Alternativ kann z.B. auch ein Zylinder als Ventilkörper
verwendet werden.
[0021] Es ist noch eine bevorzugte Weiterbildung, dass mindestens eine Ventilkammer mit
mindestens einer Klappe anstelle eines Ventilsitzes oder als ein Ventilsitz ausgerüstet
ist.
[0022] Es ist eine bevorzugte Weiterbildung, dass das Umschaltventil auf einer Oberseite
der Kammer angebracht ist, in der Kammer mindestens ein Schwimmer mit mindestens einem
Magneten untergebracht ist und der mindestens eine Ventilkörper mindestens ein ferromagnetisches
Material und/oder ein permanentmagnetisches Material aufweist. Somit können die Ventilkörper,
insbesondere Kugeln, von dem mindestens einen Magneten des Schwimmers angezogen und
dadurch in eine Endstellung bewegt werden, wenn der Schwimmer auf der Flüssigkeit
nach oben bewegt wird. Sinken der Flüssigkeitspegel und damit auch der Schwimmer,
verringert sich die Anziehungskraft zwischen dem mindestens einen Magneten und dem
mindestens einen Ventilkörper und der mindestens eine Ventilkörper kann sich wieder
in die andere Endstellung zurück bewegen. Die Rückbewegung kann durch die Schwerkraft
und/oder eine andere Kraft, wie eine Federkraft, bewirkt werden.
[0023] Es ist eine spezielle bevorzugte Weiterbildung, dass die Ventilkammern sternförmig
angeordnet sind. So kann ein mit dem mindestens einen Magneten ausgerüsteter Schwimmer
mehrere oder sogar sämtliche Ventilkörper bewegen. Eine Bewegungsrichtung des Schwimmers
läuft dazu bevorzugt durch das Zentrum oder die Nabe der sternförmigen Anordnung.
[0024] Es ist noch eine bevorzugte Weiterbildung, dass die Luftpumpe dazu eingerichtet ist,
in regelmäßigen Zeitabständen für eine vorbestimmte Zeitdauer auszusetzen. Dadurch
kann verhindert werden, dass ein durch die Luftpumpe erzeugter Unterdruck oder Überdruck
den Ventilkörper trotz eines bereits erfolgten mechanischen Auslösens ungewollt in
einer Endstellung hält, z.B. nach einem Verkippen der Kammer oder nach einer Annäherung
des Schwimmers. Diese Weiterbildung weist den weiteren Vorteil auf, dass durch eine
Einstellung der Zeitabstände der Umschaltzeitpunkt des Umschaltventils beeinflusst
werden kann, z.B. verzögert werden kann.
[0025] Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Hausgerät, wobei das Hausgerät mindestens
eine Kammerpumpe wie hierin beschrieben aufweist. Das Hausgerät kann allgemein jedes
wasserführende Hausgerät sein, z.B. eine Spülmaschine, wobei die Kammerpumpe in diesem
Fall z.B. nicht durch Essenreste verstopft werden kann.
[0026] Es ist eine bevorzugte Ausgestaltung, dass das Hausgerät ein Wäschetrocknungsgerät
ist und die Kammerpumpe eine Kondensatwasserpumpe ist. Die Kammerpumpe ist hier besonders
vorteilhaft anwendbar, da das Kondensatwasser typischerweise Haare und lange Fasern
aus der zu trocknenden Wäsche aufweist. Das Ziel oder Zielsystem für die von der Kammerpumpe
geförderte Flüssigkeit kann z.B. ein Kondensatsammelbehälter sein oder einen solchen
umfassen. Der Kondensatsammelbehälter kann z.B. ein Spülbehälter zum Spülen einer
Gerätekomponente wie eines Wärmetauschers (z.B. eines Verdampfer im Fall eines Wärmepumpentrockners)
und/oder eines Flusensiebs sein. Der Kondensatsammelbehälter kann zusätzlich oder
alternativ zum Entleeren der Flüssigkeit aus dem Wäschetrocknungsgerät entnehmbar
ausgebildet sein. Das Zielsystem kann aber auch die zu reinigende Einheit(en) als
solche sein, ggf. mit einer Zwischenschaltung eines Filters.
[0027] Das Wäschetrocknungsgerät kann insbesondere ein Wäschetrockner oder ein Waschtrockner
sein.
[0028] Es ist noch eine bevorzugte Ausgestaltung, dass das Hausgerät ein Waschgerät (Waschmaschine,
Waschtrockner usw.) oder eine Spülgerät (Spülmaschine usw.) ist und die Kammerpumpe
eine Laugenpumpe ist. Auch in der Lauge können sich Fremdpartikel befinden, welche
eine herkömmliche hydraulische Pumpe verstopfen könnten.
[0029] Eine Einlassöffnung der Kammer kann dabei mit einem Flüssigkeitsreservoir fluidisch
verbunden sein, und eine Auslassöffnung der Kammer kann mit dem Zielsystem fluidisch
verbunden sein. Beispielsweise kann der Spülbehälter das Kondensatwasser, ggf. gefiltert,
zum Spülen eines Wärmetauschers verwenden.
[0030] Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Betreiben einer Kammerpumpe
mit mindestens einer Kammer und einem Umschaltventil, wobei das Umschaltventil mindestens
eine Ventilkammer mit jeweils einem frei beweglichen Ventilkörper aufweist und wobei
- bei einem Schalten des Umschaltventils in seine ersten Stellung der mindestens eine
frei bewegliche Ventilkörper in eine erste Endstellung bewegt wird, in welcher das
Umschaltventil eine Verbindung zwischen einem Saugeingang einer Luftpumpe und der
Kammer freigibt,
- bei einem Schalten des Umschaltventils in seine zweite Stellung der mindestens eine
frei bewegliche Ventilkörper in eine zweite Endstellung bewegt wird, in welcher das
Umschaltventil eine Verbindung zwischen einem Saugeingang der Luftpumpe und der Kammer
freigibt,
- wobei ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers zwischen seinen Endstellungen mittels
eines Pegels einer Flüssigkeit in der Kammer mechanisch ausgelöst wird.
[0031] Das Verfahren kann insbesondere entsprechend wie bereits bezüglich der Kammerpumpe
beschrieben ausgestaltet werden.
[0032] Insbesondere kann das Umschaltventil mit der Kammer fest verbunden sein und die Kammer
zum Schalten des Umschaltventils abhängig von einem Flüssigkeitspegel in der Kammer
zwischen zwei Kippstellungen verkippt werden.
[0033] Der Pumpprozess kann je nach zu fördernder Menge einmalig ausgeführt, und zwar ganz
oder partiell, sowie einzeln periodisch oder in Etappen wiederholt.
[0034] In den folgenden Figuren wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels schematisch
genauer beschrieben. Dabei können zur Übersichtlichkeit gleiche oder gleichwirkende
Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sein.
- Fig.1
- zeigt eine Skizze eines Wäschetrockners mit zur Beschreibung der Kammerpumpe ausgewählten
Elementen;
- Fig.2
- zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht ein Umschaltventil der Kammerpumpe;
- Fig.3
- zeigt das Umschaltventil aus Fig.2 mit verschiedenen Anschlüssen in einer ersten Schaltstellung;
- Fig.4
- zeigt das Umschaltventil aus Fig.2 mit verschiedenen Anschlüssen in einer zweiten
Schaltstellung;
- Fig.5
- zeigt detaillierter die Kammerpumpe mit dem Umschaltventil aus Fig.2 in der ersten
Schaltstellung und
- Fig.6
- zeigt detaillierter die Kammerpumpe mit dem Umschaltventil aus Fig.2 in der zweiten
Schaltstellung.
[0035] Fig.1 skizziert ausgewählte Komponenten eines Wäschetrockners 1. Der Wäschetrockner
1 weist eine Kammerpumpe 2 mit einer Kammer 3, einem Umschaltventil 4 und einer Luftpumpe
5 auf. Die Kammer 3 steht in einem Kondensatwasserreservoir 6, welches mit Kondensatwasser
K gefüllt ist. Die Kammer 3 weist in ihrem Boden eine Einlassöffnung 7 auf, welche
in das Kondensatwasserreservoir 6 mündet und welche von einem Rückschlagventil 8 abgedeckt
ist. Das Rückschlagventil 8 erlaubt ein Strömen des Kondensatwassers K in die Kammer
3 und verhindert ein Rückströmen in das Kondensatwasserreservoir 6. Die Kammer 3 weist
in einer Seitenwand eine Auslassöffnung 9 auf, von welcher eine fluidische Steigleitung
10 in einen Spülbehälter 11 führt. In der Steigleitung 10 ist ein weiteres Rückschlagventil
29 vorhanden, welches ein Strömen des Kondensatwassers K aus der Kammer 3 in den Spülbehälter
11 erlaubt und ein Rückströmen in die Kammer 3 verhindert. Die Kammerpumpe 2 dient
also zum Pumpen von Kondensatwasser K aus dem Kondensatwasserreservoir 6 in den Spülbehälter
11.
[0036] Zum Pumpen bzw. Fördern des Kondensatwassers ist die Kammer 3 oberseitig mit der
Luftpumpe 5 verbunden, und zwar über das Umschaltventil 4. Mittels des Umschaltventils
4 kann die Kammer 3 abwechselnd an einen Saugeingang 12 bzw. eine Saugseite der Luftpumpe
5 (wie gezeigt) und an eine Druckseite bzw. einen Druckausgang 13 der Luftpumpe 5
angeschlossen werden. Die jeweils andere Seite bzw. der jeweils andere Anschluss 13,
12 ist über das Umschaltventil 4 mit einer Lüftungsöffnung 14 verbunden.
[0037] In der gezeigten ersten Stellung des Umschaltventils 4, in welcher der Saugeingang
12 mit der Kammer verbunden ist (Saugstellung), saugt die Luftpumpe 5 Luft aus der
Kammer 3 und erzeugt so dort einen Unterdruck. Der Unterdruck bewirkt, dass das Rückschlagventil
8 öffnet und Kondensatwasser K aus dem Kondensatwasserreservoir 6 in die Kammer 3
strömen kann bzw. angesaugt wird. Das weitere Rückschlagventil 29 wird durch den Unterdruck
hingegen zugehalten. Sobald ein oberer Grenzwert eines Pegels des Kondensatwassers
K (der Kondensatwasserpegel) erreicht ist, wie durch den oberen Pfeil P1 angedeutet,
wird das Umschaltventil 4 umgeschaltet und verbindet nun den Druckausgang 13 mit der
Kammer 3 und den Sauganschluss 12 mit der Lüftungsöffnung 14.
[0038] Nun wird in der Kammer 3 ein Überdruck erzeugt, welcher das Rückschlagventil 8 zudrückt
und Kondensatwasser K durch die Steigleitung 10 und durch das weitere Rückschlagventil
29 nach oben drückt. So kann das Kondensatwasser K in den Spülbehälter 11 gefördert
werden. Sobald so viel des Kondensatwassers K aus der Kammer 3 gefördert worden ist,
dass der Pegel des Kondensatwassers K einen unteren Grenzwert erreicht, wie durch
den unteren Pfeil P2 angedeutet, wird das Umschaltventil 4 wieder umgeschaltet und
verbindet zum erneuten Füllen der Kammer 3 diese erneut mit dem Saugeingang 12. Das
Umschaltventil 4 gibt somit in der ersten Stellung eine Verbindung zwischen dem Saugeingang
12 der Luftpumpe 5 und der Kammer 3 frei und in der zweiten Stellung eine Verbindung
zwischen dem Druckausgang 13 der Luftpumpe 5 und der Kammer 3.
[0039] Die Rückschlagventile 8, 29 weisen jeweils ein plattenförmiges Abdeckelement auf,
so dass sich ein flächiger Dichtkontakt ergibt, was für das Fördern von mit Haaren
und Flusen verunreinigten Flüssigkeiten besonders vorteilhaft ist. Die große Dichtfläche
bietet auch eine ausreichende Reserve, um auch mit starken Verschmutzungen fertig
zu werden. Ein gewisser Leckstrom durch in den Rückschlagventilen 8, 29 festsitzende
Verschmutzungen kann durch eine Reserveleistung der Luftpumpe 5 aufgefangen werden.
[0040] Eine Möglichkeit, das Erreichen des oberen Grenzwerts P1 und des unteren Grenzwerts
P2 festzustellen, besteht darin, entsprechende Sensoren an oder in der Kammer 3 anzubringen
und mit einer Steuereinheit S zu koppeln, wie durch die entsprechenden gestrichelten
Linien angedeutet. Die Steuereinheit S kann die von den Sensoren gelieferten Sensordaten
auswerten und mit Erreichen oder Über- bzw. Unterschreiten des jeweiligen Grenzwerts
P1, P2 das Umschaltventil 4 umschalten oder umschalten lassen (durch weitere entsprechende
gestrichelte Linien angedeutet). Jedoch ist eine solche elektrisch ausgelöste Anordnung
zur aktiven Steuerung des Umschaltventils 4 aufwändig und teuer.
[0041] Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht das Umschaltventil 4 der Kammerpumpe
2 in einer Ausführung, in welcher es auch ohne eine aktive Sensierung und Steuerung
betreibbar ist, wie später mit Bezug auf Fig.5 und Fig.6 näher erläutert werden wird.
[0042] Das Umschaltventil 4 weist ein Ventilgehäuse 15 auf, welches drei jeweils als geradlinige,
zueinander parallel ausgerichtete Bohrungen ausgeführte Ventilkammern 16, 17, 18 aufweist.
In jeder der Ventilkammern ist ein jeweiliger kugelförmiger Ventilkörper 19, 20 bzw.
21 frei beweglich untergebracht. Jeder der Ventilkörper 19, 20, 21 kann in der zugehörigen
Ventilkammer 16, 17 bzw. 18 zwei Endstellungen einnehmen, und zwar an einem jeweiligen
Ende der zugehörigen Ventilkammer 16, 17 bzw. 18. Diese Figur zeigt die Ventilkörper
19, 20, 21 in einer ersten Endstellung, welche der ersten Schaltstellung des Umschaltventils
4 entspricht.
[0043] Genauer gesagt weist die erste Ventilkammer 16 an ihren Enden zwei dichtende Ventilsitze
22, 23 auf, d.h., dass der Ventilkörper 19 eine dem jeweiligen Ventilsitz 22, 23 zugeordnete
Öffnung bei Aufsatz dichtend verschließt. Die zweite Ventilkammer 17 weist an einem
Ende einen dichtenden Ventilsitz 24 und an dem anderen Ende einen nicht dichtenden
Ventilsitz 25 auf. Der nicht dichtende Ventilsitz 25 kann z.B. durch einen Anschlagstift
gebildet werden, welcher sich in der zweiten Ventilkammer 17 befindet und ein Verschließen
einer zugehörigen Öffnung durch den Ventilkörper 20 verhindert. Die dritte Ventilkammer
18 weist ebenfalls an einem Ende einen dichtenden Ventilsitz 26 und in der anderen
Endstellung einen nicht dichtenden Ventilsitz 27 auf, und zwar in einer zu der zweiten
Ventilkammer 17 entgegengesetzten Anordnung.
[0044] Wie auch in Fig.3 und Fig.4 gezeigt, ist der Ventilsitz 23 der ersten Ventilkammer
16 mit dem nicht dichtenden Ventilsitz 25 der zweiten Ventilkammer 17 und der Lüftungsöffnung
14 fluidisch verbunden. Der andere Ventilsitz 22 der ersten Ventilkammer 16 ist mit
dem nicht dichtenden Ventilsitz 27 der dritten Ventilkammer 18 und einer oberseitigen
Luftdurchlassöffnung 28 der Kammer 3 fluidisch verbunden. Die dichtenden Ventilsitze
24, 26 der zweiten Ventilkammer 17 und der dritten Ventilkammer 18 sind fluidisch
miteinander und mit dem Saugeingang 12 der Luftpumpe 5 verbunden. Die erste Ventilkammer
16 ist zwischen den beiden Ventilsitzen mit dem Druckausgang 13 der Luftpumpe 5 fluidisch
verbunden.
[0045] Fig.3 zeigt zusammen mit Fig.2 das Umschaltventil 4 in der ersten Schaltstellung,
angeschlossen an die Luftpumpe 5, die Kammer 3 und die Lüftungsöffnung 14. In der
ersten Schaltstellung sitzt in der zweiten Ventilkammer 17 der Ventilkörper 20 auf
dem dichtenden Ventilsitz 24 und verschließt die zweite Ventilkammer 17 gegen den
Saugeingang 12 der Luftpumpe 5. Der Ventilkörper 20 kann z.B. durch die Schwerkraft
und durch einen durch die Luftpumpe 5 erzeugten Unterdruck in dem Ventilsitz 24 gehalten
werden. In der dritten Ventilkammer 18 sitzt der Ventilkörper 21 auf dem nicht dichtenden
Ventilsitz 27 und gibt folglich die fluidische Verbindung zwischen dem Saugeingang
12 und der Kammer 3 durch die dritte Ventilkammer 18 frei. Gleichzeitig verschließt
der Ventilkörper 19 der ersten Ventilkammer 16 die Verbindung von dem Druckausgang
13 der Luftpumpe 5 zu der Kammer 3 und gibt hingegen die fluidische Verbindung zwischen
dem Druckausgang 13 und der Lüftungsöffnung (als in dieser Schaltstellung der Entlüftungsöffnung)
14 durch die erste Ventilkammer 16 frei. Der Ventilkörper 19 kann durch die Schwerkraft
und durch einen leichten Überdruck in dem Ventilsitz 22 gehalten werden.
[0046] Fig.4 zeigt das Umschaltventil 4 aus Fig.3 in der zweiten Schaltstellung. Der Übergang
von der ersten Schaltstellung in die zweite Schaltstellung kann beispielsweise durch
ein Verkippen oder Verschwenken des Umschaltventils 4 bewirkt werden, durch das die
Ventilkörper 19 bis 21 durch die Schwerkraft bedingt in die jeweils andere Endstellung
rollen und/oder gleiten. In der zweiten Schaltstellung sitzt in der zweiten Ventilkammer
17 der Ventilkörper 20 auf dem nicht dichtenden Ventilsitz 25 und gibt so eine fluidische
Verbindung des Saugeinganges 12 der Luftpumpe 5 durch die zweite Ventilkammer 17 mit
der Lüftungsöffnung (als in dieser Schaltstellung der Belüftungsöffnung) 14 frei.
Der Ventilkörper 20 kann auch hier z.B. durch die Schwerkraft in dem Ventilsitz 24
gehalten werden. In der dritten Ventilkammer 18 sitzt der Ventilkörper 21 nun auf
dem dichtenden Ventilsitz 26 auf und verschließt folglich die fluidische Verbindung
zwischen dem Saugeingang 12 und der Kammer 3. Gleichzeitig verschließt der Ventilkörper
19 der ersten Ventilkammer 16 die Verbindung von dem Druckausgang 13 der Luftpumpe
5 zu der der Lüftungsöffnung 14 und gibt hingegen die fluidische Verbindung zwischen
dem Druckausgang 13 der Kammer 3 durch die erste Ventilkammer 16 frei. Durch ein geeignetes
Bewegen der Ventilkörper 19 bis 21 kann somit das Umschaltventil 4 zwischen der ersten
Schaltstellung und der zweiten Schaltstellung umgeschaltet werden. In den folgenden
Fig.5 und Fig.6 wird eine beispielhafte Möglichkeit gezeigt, das Umschaltventil 4
selbsttätig zu verkippen.
[0047] Fig.5 zeigt detaillierter die Kammerpumpe 2 mit dem Umschaltventil 4 in der ersten
Schaltstellung. Die Kammer 3 befindet sich in einer ersten, horizontalen oder waagerechten
Kippstellung. Mit der Oberseite der Kammer 3 ist das Umschaltventil 4 fest verbunden.
[0048] Die Kammer 3 ist mittels einer nicht dargestellten Halterung beweglich an einer horizontalen
Achse A befestigt, die zusammen mit Anschlägen (ohne Abb.) ein einseitiges Abkippen
der Kammer um etwa 10° (in dieser Ansicht gegen den Uhrzeigersinn) in eine schräge,
zweite Kippstellung ermöglicht, siehe Fig.6. Die Kammer 3 ist so tariert, dass bei
leerer bzw. nur teilweise gefüllter Kammer 3 diese in der horizontalen, ersten Stellung
bleibt und bei Überschreiten des oberen Grenzwerts des Füllstands oder des Pegels
des Kondensatwassers K in die schräge zweite Kippstellung abkippt. Durch die Schrägstellung
verlagert sich das Kondensatwasser K der Kammer 3 und damit deren Gesamtschwerpunkt.
Es ergibt sich eine Hysterese, d.h. dass ein Zurückkippen in die erste Kippstellung
bei einer deutlich geringeren Menge an Kondensatwasser K erfolgt. Durch den Aufbau
und die Geometrie der Kammer 3 mit allen zusätzlichen Anbauten und die Lage der Achse
A sind die Eckwerte dieser Hysterese gegeben und beeinflussbar. Zusätzlich kann die
Hysterese auch durch Mechanismen wie Ausgleichsgewichte, Verdrängungskörper, Federn,
Magnetfelder etc. auf gewünschte Werte getrimmt werden, optional auch dynamisch im
Betrieb.
[0049] Das Umschaltventil 4 weist eine Neigung entgegen der beabsichtigten Kipprichtung
aus der ersten Kippstellung in die zweite Kippstellung von etwa dem halben Kippwinkel
(hier betragsmäßig etwa 5°) auf, so dass die Ventilkugeln 19 bis 21 in der ersten
Kippstellung der Kammer 3 und damit in der ersten Schaltstellung des Umschaltventils
4 die in Fig.2 und Fig.3 gezeigte Position oder Endstellung einnehmen, weil sie aufgrund
der Neigung des Umschaltventils 4 durch die Schwerkraft in diese Schaltstellung gezogen
werden. Bei aktivierter Luftpumpe 5 wird somit die Kammer 3 mit dem Kondensatwasser
K befüllt. Bei Erreichen des oberen Grenzwerts P1 des Kondensatwasserpegels (maximalen
Pegels) kippt die Kammer 3 um die Achse A in die zweite, in Fig. 6 dargestellte, Kippstellung,
und die kugelförmigen Ventilkörper 19 bis 21 können in die jeweils gegenüberliegende
Endstellung rollen. Dann befindet sich das Umschaltventil 4 in der zweiten Schaltstellung.
Der von der Luftpumpe 5 gelieferte Überdruck drückt dann das Kondensatwasser K über
das in der Steigleitung 10 befindliche druckseitige weitere Rückschlagventil 29 zum
Ziel, hier: dem Spülbehälter 11. Die dadurch wieder leichter werdende Kammer 3 kippt
bei Erreichen oder Unterschreiten des unteren Grenzwerts P2 des Kondensatwasserpegels
in der Kammer 3 zurück in die erste Kippstellung, und die Ventilkörper 19 bis 21 rollen
zurück in die erste Endstellung. Dieser abwechselnde Kippvorgang wiederholt sich periodisch,
solange die Luftpumpe 5 eingeschaltet ist.
[0050] Die Ventilkörper 19 bis 21 können durch die Luftdruckverhältnisse auf den dichtenden
Ventilsitzen (Dichtsitzen) festgehalten werden, solange die Luftpumpe 5 läuft, insbesondere
auch dann, wenn das Umschaltventil 4 in die zum Erreichen der gegenteiligen Schaltposition
notwendige Lage, insbesondere Kippstellung, gebracht wird. Eine mögliche Gegenmaßnahme
besteht darin, die Luftpumpe 5 in regelmäßigen Zeitabständen für eine definierte Zeitdauer
auszuschalten. Die Ventilkörper 19 bis 21 können dann in die jeweilige Gegenposition
bzw. Endstellung rollen, wenn die Kammer 3 aufgrund der Füllverhältnisse bereits gekippt
ist. Falls die Kammer 3 zwischen zwei Ausschaltzuständen noch nicht gekippt ist, wird
mit dem erneuten Einschalten der Luftpumpe 5 der aktuelle Pumpschritt fortgesetzt.
Dadurch lässt sich auch die Breite der Hysterese (Füllvolumen je Schritt) im Wesentlichen
unabhängig von den technischen Gegebenheiten in weiten Grenzen variieren.
[0051] Eine weitere Möglichkeit besteht in der (einfach umsetzbaren) Sensierung einer bestimmten
Lage der Kammer und einem entsprechend gesteuerten Aussetzen der Luftpumpe.
[0052] Das beschriebene Ausführungsbeispiel und auch die Kammerpumpe im Allgemeinen weisen
den Vorteil auf, dass sie automatisch arbeiten: ein Einschalten der Stromversorgung
der Luftpumpe ist ausreichend, um die Kammerpumpe in Betrieb zu setzen. Das periodische
Füllen mit Flüssigkeit und Ausschieben der Flüssigkeit durch abwechselnden Druck und
Sog erfolgt selbsttätig. Es sind keine weiteren Steuerorgane (etwa Sensoren, Elektronik,
Aktoren etc.) notwendig.
[0053] Die Kammerpumpe 2 pumpt die Flüssigkeit bzw. das Medium in relativ großen Portionen,
und zwar analog zu klassischen Pumpen wie einer Hubkolbenpumpe oder einer Membranpumpe
mit einem sehr großen Kammervolumen. Es ergeben sich während eines Hubs der Kammerpumpe
2 relativ lang andauernde Strömungen ohne Unterbrechungen, was eine Neigung der in
der Flüssigkeit befindlichen Fremdkörper, sich festzusetzen, deutlich reduziert. Bei
den beiden genannten klassischen Pumpentypen wäre zur Erzielung dieses Pumpvolumens
bzw. des großen Hubs ein aufwendiges Getriebe mit hoher Übersetzung notwendig. Die
Kumulation von Druckluft bzw. Saugluft ersetzt bei der Kammerpumpe 2 das mechanische
Getriebe. Das Kammervolumen der Luftpumpe 5 kann damit sehr klein ausfallen, und die
Luftpumpe 5 kann mit hoher Drehzahl und damit sehr gutem Wirkungsgrad auch ohne ein
Übersetzungsgetriebe laufen. Die Pumpwirkung im hydraulischen Teil wird durch das
Einwirken der sich kumulierenden Druckverhältnisse in der Kammer 3 realisiert.
[0054] Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel
beschränkt.
[0055] So kann zwischen dem Umschaltventil und der Kammer zusätzlich ein Schwimmerventil
vorgesehen sein, das im Fall des Saugens in der ersten Schaltstellung bei zu hohem
Pegel bzw. Flüssigkeitsstand die pneumatischen Komponenten, z.B. das Umschaltventil
und die Pumpe von den hydraulischen Komponenten, z.B. der Kammer, trennen kann. Dazu
wird der Saugeingang der Luftpumpe bei zu hohem Flüssigkeitspegel durch das Schwimmerventil
verschlossen), im Druckhub wird ggf. Luft in die Steigleitung gedrückt.
[0056] Es ist allgemein möglich, das Umschaltventil so zu gestalten, dass ein Festhalten
der Ventilkörper, insbesondere Kugeln, unter den gegebenen pneumatischen Verhältnissen
nicht möglich ist. Ein Umschalten erfolgt dann bei Dauerbetrieb der Luftpumpe nur
durch das Kippen des Umschaltventils.
[0057] Allgemein ist es eine bevorzugte Ausgestaltung, dass die Kammer selbst nicht beweglich
ist, sondern einen Schwimmer aufweist, der mit der in die Kammer gesaugten Flüssigkeit
nach oben steigt. Oben auf dem Schwimmer kann mindestens ein Magnet (Permanentmagnet
oder Elektromagnet) so angebracht sein, dass ab der gewünschten Steighöhe bzw. Flüssigkeitspegel
die Ventilkörper in eine entsprechende Position bzw. Endstellung gezogen oder geschoben
werden. Dabei lässt sich vorteilhafterweise die pneumatische Fixierung der Ventilkörper
auf den Dichtsitzen zusammen mit der durch den intermittierenden Betrieb der Luftpumpe
erreichbaren Notwendigkeit einer Positionsänderung der Ventilkörper einsetzen. Die
Anordnung der Ventilkammern lässt sich in diesem Fall vorteilhaft anpassen, z.B. in
Sternform mit einem zentral liegenden Permanentmagneten auf dem Schwimmer. Die Ventilkammern
können insbesondere schräg gegen die Horizontale ausgerichtet sein, um die Ventilkörper
auch mittels der Schwerkraft bewegen zu können.
[0058] Auch ist es möglich, das Umschaltventil mittels eines externen Antriebs über eine
mechanische Bewegung (Stellmotor, Magnet) zu betreiben, wobei der Antrieb z.B. durch
einen Schwimmer ausgelöst werden kann. Die Ventilkörper können dann z.B. durch einen
Stößel oder durch ein von einer Spule erzeugtes Magnetfeld in die gewünschte Position
oder Endstellung bewegt werden. Dazu können beispielsweise an dem oberen Grenzwert
P1 und an dem unteren Grenzwert P2 passende mechanische oder magnetische Kontakte
vorhanden sein, welche der Schwimmer auslöst. Eine vorteilhafte Anordnung der Ventilkammern
ist auch hier in Sternform.
[0059] Auch ist es möglich, das Umschaltventil mittels eines pneumatischen Antriebs zu schalten,
z.B. durch eine Variation des Luftvolumenstroms der Luftpumpe, insbesondere in Kombination
mit einer geeigneten Form, Größe und Neigung der einzelnen Ventilkammern und Dichtsitze.
[0060] Die in der Zeichnung gezeigten Ausgestaltungen weisen die Gemeinsamkeit auf, dass
sie keine Sensoren zur Bestimmung des Füllstands bzw. Pegels der Flüssigkeit in der
Kammer benötigen und damit auch keine Auswertelogik und angeschlossene Steuerung für
das Umschaltventil. Vielmehr wird ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers zwischen
seinen Endstellungen oder Positionen mittels eines Pegels einer Flüssigkeit in der
Kammer mechanisch (einschließlich fluidmechanisch) ausgelöst, sei es beispielsweise,
dass der Flüssigkeitspegel das Kippen der Kammer auslöst oder dass der Flüssigkeitspegel
einen Schwimmer bewegt.
Bezugszeichenliste
[0061]
- 1
- Wäschetrockner
- 2
- Kammerpumpe
- 3
- Kammer
- 4
- Umschaltventil
- 5
- Luftpumpe
- 6
- Kondensatwasserreservoir
- 7
- Einlassöffnung
- 8
- Rückschlagventil
- 9
- Auslassöffnung
- 10
- Steigleitung
- 11
- Spülbehälter
- 12
- Saugeingang
- 13
- Druckausgang
- 14
- Lüftungsöffnung
- 15
- Ventilgehäuse
- 16
- Ventilkammer
- 17
- Ventilkammer
- 18
- Ventilkammer
- 19
- Ventilkörper
- 20
- Ventilkörper
- 21
- Ventilkörper
- 22
- dichtender Ventilsitz
- 23
- dichtender Ventilsitz
- 24
- dichtender Ventilsitz
- 25
- nicht dichtender Ventilsitz
- 26
- dichtender Ventilsitz
- 27
- nicht dichtender Ventilsitz
- 28
- Luftdurchlassöffnung
- 29
- Rückschlagventil
- A
- Achse
- K
- Kondensatwasser
- S
- Steuereinheit
- P1
- oberer Grenzwert
- P2
- unterer Grenzwert
1. Kammerpumpe (2) für ein Hausgerät (1), mindestens aufweisend eine Kammer (3), ein
Umschaltventil (4) und eine Luftpumpe (5), wobei das Umschaltventil (4)
- in einer ersten Stellung eine Verbindung zwischen einem Saugeingang (12) der Luftpumpe
(5) und der Kammer (3) freigibt,
- in einer zweiten Stellung eine Verbindung zwischen einem Druckausgang (13) der Luftpumpe
(5) und der Kammer (3) freigibt und
- mindestens eine Ventilkammer (16, 17, 18) jeweils einen frei beweglichen Ventilkörper
(19, 20, 21) aufweist, welcher eine zu der ersten Stellung des Umschaltventils (4)
zugehörige erste Endstellung und eine zu der zweiten Stellung des Umschaltventils
(4) zugehörige zweite Endstellung einnehmen kann,
- wobei ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers (19, 20, 21) zwischen seinen Endstellungen
mittels eines Pegels einer Flüssigkeit (K) in der Kammer (3) mechanisch auslösbar
ist.
2. Kammerpumpe (2) nach Anspruch 1, wobei
- die Kammer (3) von einer Halterung bistabil drehbeweglich gehaltert ist,
- die Kammer (3) abhängig von einem Flüssigkeitspegel (P1, P2) in der Kammer (3) zwischen
zwei Kippstellungen verdrehbar ist und
- das Umschaltventil (4) starr mit der Kammer (3) verbunden ist.
3. Kammerpumpe (2) nach Anspruch 2, wobei das Umschaltventil (4) gegen die Kammer (3)
so angewinkelt angeordnet ist, dass die mindestens eine Ventilkammer (16; 17; 18)
in der ersten Stellung in eine andere Winkelrichtung verkippt ist als in der zweiten
Stellung.
4. Kammerpumpe (2) nach Anspruch 3, wobei die Kammer (3) aus einer im Wesentlichen horizontalen
Kippstellung um einen bestimmten Kippwinkel in eine dazu schräge Kippstellung verkippbar
ist und das Umschaltventil (4) um im Wesentlichen den halben Kippwinkel in eine dazu
entgegengesetzte Richtung angewinkelt angeordnet ist.
5. Kammerpumpe (2) nach Anspruch 4, wobei die Kammer (3) um ca. 10° verkippbar ist und
das Umschaltventil (4) gegen die Kammer (3) in die andere Richtung um ca. 5° angewinkelt
angeordnet ist.
6. Kammerpumpe (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Umschaltventil
(4) drei im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtete Ventilkammern (16;17;18)
aufweist, wobei
- eine erste Ventilkammer (16) in ihren Endstellungen zwei dichtende Ventilsitze (24;26)
aufweist,
- eine zweite Ventilkammer (17) in einer Endstellung einen dichtenden Ventilsitz (24;26)
und in der anderen Endstellung einen nicht dichtenden Ventilsitz (25;27) aufweist
und
- und eine dritte Ventilkammer (18) in einer Endstellung einen dichtenden Ventilsitz
(24;26) und in der anderen Endstellung einen nicht dichtenden Ventilsitz (25;27) aufweist,
und zwar in einer zu der zweiten Ventilkammer (17) entgegengesetzten Anordnung,
- wobei einer der dichtenden Ventilsitze (24;26) der ersten Ventilkammer (16) mit
dem nicht dichtenden Ventilsitz (25;27) der zweiten Ventilkammer (17) und der Lüftungsöffnung
(14) fluidisch verbunden ist,
- der andere der dichtenden Ventilsitze (24;26) der ersten Ventilkammer (16) mit dem
nicht dichtenden Ventilsitz (25;27) der dritten Ventilkammer (18) und der Kammer (3)
fluidisch verbunden ist,
- die dichtenden Ventilsitze (24;26) der zweiten Ventilkammer (17) und der dritten
Ventilkammer (18) fluidisch miteinander und mit dem Saugeingang (12) der Luftpumpe
(5) verbunden sind und
- die erste Ventilkammer (16) zwischen den beiden Ventilsitzen (24;25;26;27) mit dem
Druckausgang (13) der Luftpumpe (5) fluidisch verbunden ist.
7. Kammerpumpe (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der mindestens eine
Ventilkörper (19; 20; 21) ein kugelförmiger Ventilkörper (19; 20; 21) ist.
8. Kammerpumpe (2) nach Anspruch 1, wobei das Umschaltventil (4) auf einer Oberseite
der Kammer (3) angebracht ist, in der Kammer (3) mindestens ein Schwimmer mit mindestens
einem Magneten untergebracht ist und der mindestens eine Ventilkörper (19;20;21) mindestens
ein ferromagnetisches Material und/oder ein permanentmagnetisches Material aufweist.
9. Kammerpumpe (2) nach Anspruch 8, wobei die Ventilkammern (16; 17; 18) sternförmig
angeordnet sind.
10. Kammerpumpe (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Luftpumpe (5) dazu
eingerichtet ist, in regelmäßigen Abständen für eine vorbestimmte Zeitdauer auszusetzen.
11. Hausgerät (1), insbesondere Wäschetrocknungsgerät (1), aufweisend mindestens eine
Kammerpumpe (2), welche Kammerpumpe (2) mindestens aufweist eine Kammer (3), ein Umschaltventil
(4) und eine Luftpumpe (5), wobei das Umschaltventil (4):
- in einer ersten Stellung eine Verbindung zwischen einem Saugeingang (12) der Luftpumpe
(5) und der Kammer (3) freigibt,
- in einer zweiten Stellung eine Verbindung zwischen einem Druckausgang (13) der Luftpumpe
(5) und der Kammer (3) freigibt und
- mindestens eine Ventilkammer (16, 17, 18) jeweils einen frei beweglichen Ventilkörper
(19, 20, 21) aufweist, welcher eine zu der ersten Stellung des Umschaltventils (4)
zugehörige erste Endstellung und eine zu der zweiten Stellung des Umschaltventils
(4) zugehörige zweite Endstellung einnehmen kann,
- wobei ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers (19, 20, 21) zwischen seinen Endstellungen
mittels eines Pegels einer Flüssigkeit (K) in der Kammer (3) mechanisch auslösbar
ist.
12. Hausgerät (1) nach Anspruch 11, welches Hausgerät (1) ein Wäschetrocknungsgerät (1)
und dessen Kammerpumpe (2) eine Kondensatwasserpumpe (2) ist.
13. Hausgerät (1) nach Anspruch 11, wobei das Hausgerät (1) ein Wäschetrocknungsgerät
(1) ist und wobei eine Einlassöffnung (7) der Kammer (3) mit einem Kondensatwasserreservoir
(6) fluidisch verbunden ist und eine Auslassöffnung (9) der Kammer (3) mit einem Nutzbehälter
(11), insbesondere Entleerungsbehälter (11) und/oder Spülbehälter (11), fluidisch
verbunden ist.
14. Verfahren zum Betreiben einer Kammerpumpe (2) mit mindestens einer Kammer (3) und
einem Umschaltventil (4), wobei das Umschaltventil (4) mindestens eine Ventilkammer
(16;17;18) mit jeweils einem frei beweglichen Ventilkörper (19;20;21) aufweist und
wobei
- bei einem Schalten des Umschaltventils (4) in seine ersten Stellung der mindestens
eine frei bewegliche Ventilkörper (19;20;21) in eine erste Endstellung bewegt wird,
in welcher das Umschaltventil (4) eine Verbindung zwischen einem Saugeingang (12)
einer Luftpumpe (5) und der Kammer (3) freigibt,
- bei einem Schalten des Umschaltventils (4) in seine zweite Stellung der mindestens
eine frei bewegliche Ventilkörper (19;20;21) in eine zweite Endstellung bewegt wird,
in welcher das Umschaltventil (4) eine Verbindung zwischen einem Saugeingang (12)
der Luftpumpe (5) und der Kammer (3) freigibt,
- wobei ein Bewegen des jeweiligen Ventilkörpers (19;20;21) zwischen seinen Endstellungen
mittels eines Pegels (P1;P2) einer Flüssigkeit (K) in der Kammer (3) mechanisch ausgelöst
wird.
15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei das Umschaltventil (4) mit der Kammer (3) fest verbunden
ist und die Kammer (3) zum Schalten des Umschaltventils (4) abhängig von einem Flüssigkeitspegel
(P1; P2) in der Kammer (3) zwischen zwei Kippstellungen verkippt wird.