Vorrichtung zum Führen von im Betrieb von Biogasanlagen, Kläranlagen oder landwirtschaftlichen Anlagen anfallenden Fluiden

Abstract

 Vorrichtung zum Führen von im Betrieb von Biogasanlagen, Kläranlagen oder landwirtschaftlichen Anlagen anfallenden Fluiden, umfassend ein starres Rohr und mindestens einen für das Fluid dichten, das Rohr zumindest über einen Teil seiner Länge umgebenden flexiblen Schutzschlauch, der zumindest über einen Teil der Länge des Rohrs einen Auffangraum für bei einer Leckage aus dem Rohr austretendes Fluid bildet

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Führen von im Betrieb von Biogasanlagen, Kläranlagen oder landwirtschaftlichen Anlagen anfallenden Fluiden. Bei im Erdreich verlegten Rohrleitungen, die wassergefährdende Fluide führen, ist bei einer Leckage der Rohrleitung ein Austreten des Fluids in das umgebende Erdreich und damit das Grundwasser zu vermeiden. Der Transport solcher wassergefährdenden Stoffe kann z.B. beim Betrieb von Biogasanlagen erforderlich sein. Aber auch bei Kläranlagen oder anderen landwirtschaftlichen Anlagen kann der Transport solcher Fluide erforderlich sein. Beispielsweise in DE 1 475 842 A1 oder DE 100 28 737 A1 ist für andere Anwendungszwecke vorgeschlagen worden, für die Rohrleitung zwei starre Rohre unterschiedlichen Durchmessers ineinander anzuordnen, wobei das innere Rohr ein Fluid führt. Zwischen den Rohren ist dann ein in Längsrichtung der Rohre verlaufender Zwischenraum zum Ableiten von bei einer Leckage aus dem inneren Rohr austretendem Fluid gebildet. Durch Druckstöße bzw. Längenänderungen, verursacht z.B. durch pulsierende Verdrängerpumpen bzw. Temperaturveränderungen, kommt es jedoch insbesondere bei lose ineinander verlegten Rohrsystemen zu starken Bewegungen der druckführenden Rohre innerhalb der Hüllrohre. Daher müssen das innere Förderrohr und das äußere Hüllrohr fest miteinander verbunden werden, z.B. durch eine Verschweißung oder Verstrebungen. Außerdem muss auch bei Relativbewegungen der Rohre zueinander die Dichtheit des Zwischenraums zwischen den Rohren jederzeit gewährleistet sein. Damit ist ein hoher konstruktiver Aufwand bei der Herstellung und der Verlegung der Rohrleitungen verbunden. Dies wiederum führt zu erheblichen Kosten. Aus DE 76 05 626 U ist außerdem eine Schlauch-in-Schlauch-Anordnung mit zwei flexiblen Schläuchen bekannt, um aggressive Medien zwischen einem Wasserfahrzeug und einer Anlegestelle zu fordern. Eine solche flexible Anordnung ist für andere Anwendungen, insbesondere für eine Verlegung im Erdreich, allerdings wenig geeignet. Auch bekannt sind Rohrleitungen mit mehrschichtigen Rohrwandungen, die zumindest teilweise aus leitfähigem Material bestehen. Durch eine Überwachung der Leitfähigkeit kann eine Leckage erkannt werden. Auch diese Lösung ist jedoch konstruktiv aufwendig und kostenintensiv.

[0002] Ausgehend von dem erläuterten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, mit der in konstruktiv einfacher und kostengünstiger Weise das Austreten von Fluid bei einer Leckage eines ein Fluid führenden Rohrs verhindert wird.

[0003] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand von Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

[0004] Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Vorrichtung zum Führen von im Betrieb von Biogasanlagen, Kläranlagen oder landwirtschaftlichen Anlagen anfallenden Fluiden, umfassend ein starres Rohr und mindestens einen für das Fluid dichten, das Rohr zumindest über einen Teil seiner Länge umgebenden flexiblen Schutzschlauch, der zumindest über einen Teil der Länge des Rohrs einen Auffangraum für bei einer Leckage aus dem Rohr austretendes Fluid bildet.

[0005] Das Rohr kann z.B. im Erdreich verlegt sein. Das in dem Rohr geführte Fluid kann eine Flüssigkeit sein, insbesondere eine wassergefährdende Flüssigkeit, die nicht in das Grundwasser gelangen darf. Dabei kann es sich z.B. um im Rahmen des Betriebs einer Biogasanlage zu fördernde Flüssigkeiten wie Abwässer, Gülle, Flüssiggärsubstrat, etc. handeln. Es kann sich aber auch um im Rahmen des Betriebs einer Kläranlage oder einer anderen landwirtschaftlichen Anlage zu fördernde Flüssigkeiten handeln. Die Fluide können im Rahmen des Betriebs der jeweiligen Anlage als Eingangsprodukt, als Ausgangsprodukt oder als Abfallprodukt anfallen. Erfindungsgemäß ist ein starres Rohr vorgesehen, das zumindest abschnittsweise von einem flexiblen Schutzschlauch umgeben ist. Der Schlauch besitzt im nicht gedehnten Zustand einen größeren Querschnitt als das Rohr. Zwischen der Außenfläche des Rohrs und der Innenfläche des Schutzschlauchs wird ein Auffangraum für bei einer Leckage aus dem Rohr austretendes Fluid gebildet. Der Auffangraum ist gegenüber der Umgebung abgedichtet, so dass aus dem Auffangraum kein Fluid in unerwünschter Weise in die Umgebung gelangen kann. Vielmehr kann bei einer Leckage des Rohrs in den Zwischenraum eingetretenes Fluid aus diesem sicher abgeführt werden, ohne dass die Gefahr einer Kontamination der Umgebung, z. B. des das Rohr umgebenden Erdreichs und damit des Grundwassers, besteht.

[0006] Der Schutzschlauch umgibt das Rohr zumindest über einen Teil seiner Länge, insbesondere im Wesentlichen über seine gesamte Länge, vollständig. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Schutzschlauch einen z.B. im Erdreich verlegten Teil der Rohrleitung über seine gesamte Länge umgibt, um ein Austreten von Fluid bei einer Leckage in das Erdreich vollständig zu verhindern. Es ist aber selbstverständlich auch denkbar, in Längsrichtung der Rohrleitung, und insbesondere über die gesamte im Erdreich verlegte Länge, mehrere Schutzschläuche hintereinander anzuordnen, die mehrere Schutzräume um die Rohrleitung bilden.

[0007] Der Schutzschlauch ist flexibel und kann beispielsweise aus einem elastischen Kunststoffmaterial bestehen. Durch seine Flexibilität kann er Bewegungen der starren Rohrleitung, z.B. aufgrund von Druckstößen oder Temperaturänderungen, sicher und ohne die Gefahr einer Beschädigung des für das ausgetretene Fluid dichten Zwischenraums ausgleichen. Gleichzeitig ist durch das starre Rohr eine hohe Stabilität der Vorrichtung insbesondere bei einer Verlegung im Erdreich sichergestellt. Das starre Rohr wird beispielsweise im Erdreich fixiert. Der flexible Schlauch legt sich an das starre Rohr an, so dass er gemeinsam mit dem starren Rohr fixiert wird. Ein Schlauchbruch oder ähnliches wird sicher vermieden. Aufwendige konstruktive Maßnahmen, wie beim Stand der Technik mit zwei ineinander angeordneten starren Rohrleitungen, sind dazu nicht erforderlich.

[0008] Erfindungsgemäß wird in konstruktiv einfacher Weise eine Kontamination des das Rohr umgebenden Bereichs bei einer Rohrleckage vermieden. Die Herstellung und die Installation der Vorrichtung ist einfach und schnell möglich und damit ebenfalls kostengünstig.

[0009] Das Fixieren der Rohrleitung im Erdreich kann in an sich bekannter Weise erfolgen. So kann die Leitung fest vom Erdreich umschlossen werden, wobei der Schutzschlauch an das Rohr gedrückt und zusammen mit der Leitung fixiert wird. Der Schutzschlauch kann z. B. aus natürlichem oder synthetischem Kautschuk oder Kunststoff bestehen. Hierbei kann über eine Gewebeeinlage der Schlauch druckfest für den in der Rohrleitung herrschenden Druck gemacht werden. Dies ist aber nicht zwingend, da er selbst bei einer Leckage diesem Druck normalerweise nicht ausgesetzt ist. Zwischen der Außenfläche des starren Rohrs und der diese Außenfläche umgebenden Innenfläche des Schutzschlauchs können ein oder mehrere Abstandhalter, beispielsweise ein in Längsrichtung des Rohrs verlaufendes Drainagerohr, vorgesehen sein, um sicherzustellen, dass der Auffangraum insbesondere bei einem im Erdreich verlegten Rohr aufrechterhalten bleibt.

[0010] Der Schutzschlauch kann mit zumindest einem seiner Enden, beispielsweise auch mit beiden Enden, dicht mit der Außenfläche des Rohrs verbunden sein. Es ist auch möglich, dass der Schutzschlauch mit zumindest einem seiner Enden, beispielsweise auch mit beiden Enden, dicht mit einem Flansch oder Stutzen des Rohrs verbunden ist.

[0011] In konstruktiv besonders einfacher Weise kann der Schutzschlauch mit zumindest einem seiner Enden an der Außenfläche des Rohrs oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs angeklebt sein. Es ist aber auch möglich, den Schutzschlauch mit zumindest einem seiner Enden an der Außenfläche des Rohrs oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs anzuschweißen, beispielsweise mittels eines Kunststoffschweißverfahrens, oder durch eine Quetschverbindung zu befestigen.

[0012] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann der zwischen der Außenfläche des Rohrs und der Innenseite des Schutzschlauchs gebildete Auffangraum mit einem Sammelbehälter kommunizierend verbunden sein, derart, dass aus dem Rohr bei einer Leckage ausgetretenes Fluid aus dem Auffangraum in den Sammelbehälter abfließen kann. Auf diese Weise wird ein Abführen des bei einer Leckage ausgetretenen Fluids in besonders einfacher Weise ermöglicht. Dazu kann eine Abzweigung zu dem Sammelbehälter z.B. an der tiefsten Position der Rohrleitung angeordnet sein. Es ist aber auch möglich, dass das ausgetretene Fluid aufgrund des in der Rohrleitung herrschenden Drucks, der über die Leckage zumindest teilweise auch in dem durch den Schutzschlauch um das Rohr gebildeten Auffangraum herrscht, in den Sammelbehälter gedrückt wird. Der Sammelbehälter kann zumindest teilweise auch oberhalb der Rohrleitung und gegebenenfalls oberhalb des Erdreichs angeordnet sein. Der Schutzschlauch kann weiterhin mit zumindest einem seiner Enden an einer Öffnung des Sammelbehälters befestigt sein. Dabei kommuniziert der Auffangraum mit dem Innenraum des Sammelbehälters, so dass aus dem Rohr ausgetretenes Leckagefluid über den Auffangraum in den Sammelbehälter gelangen kann. Die Öffnung kann beispielsweise mit einem Flansch oder einem Stutzen versehen sein, an dem der Schutzschlauch befestigt ist. Es ist auch möglich, dass das starre Rohr in den Sammelbehälter hinein oder durch den Sammelbehälter hindurch verläuft. An einer Ein- und/oder Austrittsöffnung des Sammelbehälters für das Rohr kann dann jeweils ein Schutzschlauch mit einem seiner Enden befestigt sein. Mit ihrem jeweils anderen Ende können die Schutzschläuche beispielsweise an der Außenfläche des Rohrs oder an einem Stutzen oder Flansch des Rohrs befestigt sein. Die Befestigung des Schutzschlauchs an der Öffnung des Sammelbehälters kann wiederum beispielsweise durch eine Klebverbindung, eine Schweißverbindung, insbesondere Kunststoffschweißverbindung, oder eine Quetschverbindung realisiert sein. Der Schutzschlauch kann insbesondere an einer die Öffnung des Sammelbehälters begrenzenden Wand befestigt sein.

[0013] Um das Abfließen von Leckagestoffen längs der Rohrleitung zu gewährleisten, sind verschiedene Ausführungen möglich. So kann der durch den Schutzschlauch um die Rohrleitung gebildete Auffangraum bzw. Hüllraum ohne weitere Einbauten vorgesehen sein. Der Schlauch legt sich bei einer Verlegung im Erdreich dicht an die Rohrleitung an, bildet jedoch aufgrund seines größeren Querschnitts in Längsrichtung der Rohrwandung verlaufende Falten. Bei einer Leckage aus dem Rohr in den Hüllraum seitlich eindringendes Fluid kann dann in Längsrichtung des Hüllraums abgeführt und beispielsweise in dem Sammelbehälter aufgefangen werden. In dem zwischen der Außenfläche des Rohrs und der Innenseite des Schutzschlauches gebildeten Auffangraum kann ein Abflussrohr für austretendes Fluid angeordnet sein. Es ist dann auch denkbar, dass in dem Auffangraum ein in den Sammelbehälter mündendes Abflussrohr angeordnet ist, über das bei einer Leckage aus dem Rohr ausgetretenes Fluid in den Sammelbehälter abfließen kann. Bei dieser Ausgestaltung wird also ein im Wesentlichen formstabiles Drainagerohr bzw. eine Abflusshilfe in Längsrichtung der Rohrleitung in dem Auffangraum verlegt. Dies kann insbesondere bei dickflüssigen Medien vorteilhaft für das Abfließen in einen Sammelbehälter und somit das zeitnahe Detektieren von Leckagen sein.

[0014] Um eine Rohrleckage möglichst frühzeitig zu erkennen, kann der Sammelbehälter mit einem Schauglas oder einer oder mehreren Kontrollöffnungen versehen sein. Hierdurch kann in besonders einfacher Weise visuell überprüft werden, ob sich in dem Sammelbehälter Fluid befindet, also das Rohr eine Leckage aufweist. Es kann auch mindestens ein Sensor zur Erfassung von aus dem Rohr bei einer Leckage ausgetretenem Fluid vorgesehen sein. Ein solcher Sensor kann beispielsweise in dem Sammelbehälter angeordnet sein. Bei den Sensoren kann es sich um optische Sensoren handeln. Es sind aber auch andere Sensoren denkbar, z.B. Sensoren, die den pH-Wert messen oder Sensoren, die über eine Widerstandsmessung die Leitfähigkeit messen und daraus auf ausgetretenes Fluid schließen. Solche Sensoren sind an sich bekannt. Mit einer solchen Sensorik ist eine frühzeitige und automatische Leckageerkennung möglich, ohne dass von einer Bedienperson eine visuelle Überprüfung vor Ort vorgenommen werden muss. Die Leckage kann so besonders schnell erkannt werden.

[0015] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann der Schutzschlauch aus Folienbahnen, insbesondere Kunststofffolienbahnen, oder Gewebeplanen gefertigt sein. Eine solche Fertigung ist kostengünstig und flexibel, wobei der Schutzschlauch die an die Dichtheit und Flexibilität gestellten Anforderungen sicher erfüllt.

[0016] Die Erfindung betrifft auch eine Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage, umfassend mindestens eine erfindungsgemäße Vorrichtung. Das Rohr kann bei einer solchen Anlage zumindest abschnittsweise im Erdreich verlegt sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Rohr mit dem Innenraum eines Behälters, insbesondere eines Auffangbehälters oder Gärbehälters oder Lagerbehälters, der Anlage verbunden ist. Weiter kann vorgesehen sein, dass der Schutzschlauch an einer eine Öffnung für das Rohr begrenzenden Wand des Behälters fluiddicht befestigt ist. Die Befestigung kann wiederum durch Kleben, Verschweißen oder Verquetschen erfolgen.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgenden anhand von Figuren näher erläutert. Es zeigen schematisch:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht,

Fig. 2

eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht,

Fig. 3

eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht,

Fig. 4

einen vergrößerten Ausschnitt einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Schnittansicht,

Fig. 5

einen vergrößerten Ausschnitt einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel in einer perspektivischen Schnittansicht,

Fig. 6

eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht, und

Fig. 7

eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht.

[0018] Soweit nichts anderes angegeben ist, bezeichnen in den Figuren gleiche Bezugszeichen gleiche Gegenstände. In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung nach einem ersten Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht gezeigt. Die Vorrichtung besitzt ein im Wesentlichen starres Rohr 10. Das Rohr 10 ist in dem dargestellten Beispiel Teil einer Biogasanlage (nicht gezeigt) und dient zum Fördern von wassergefährdenden Flüssigkeiten, z.B. Abwässern, Gülle oder flüssigem Gärsubstrat. Es ist zum Teil im Erdreich 11 verlegt. Über seine gesamte im Erdreich 11 verlegte Länge und über einen geringen über das Erdreich 11 hinausstehenden Bereich ist das Rohr 10 über seinen gesamten Umfang von einem für die wassergefährdende Flüssigkeit dichten, im Querschnitt größeren flexiblen Schutzschlauch 12 umgeben. Der Schutzschlauch kann z. B. aus einem natürlichen oder synthetischen Kautschuk oder einem flexiblen Kunststoff bestehen. Der Schutzschlauch 12 kann beispielsweise aus Folienbahnen oder Gewebeplanen gefertigt sein. An seinen außerhalb des Erdreichs 11 angeordneten Enden 13, 16 ist der Schutzschlauch 12 dicht mit der Außenfläche des Rohrs 10 verbunden, in dem dargestellten Beispiel über eine umlaufende Klebe-, Schweiß- oder Quetschverbindung. Auf diese Weise ist zwischen der Außenwand des Rohrs 10 und der Innenfläche des Schutzschlauches 12 ein für das Medium dichter Hüllraum 14 gebildet. Dies ist in den Figuren 4 und 5 vergrößert in einer perspektivischen Schnittdarstellung gezeigt. Dabei ist das Rohr 10 mit dem Schutzschlauch 12 jeweils nur ausschnittsweise gezeigt.

[0019] Im Bereich der tiefsten Verlegeposition des Rohrs 10 ist an dem Schutzschlauch 12 seitlich weiterhin eine Abzweigungsleitung 15 zu einem Sammelbehälter 17 vorgesehen. Der Sammelbehälter 17 ist in dem dargestellten Beispiel im Erdreich 11 angeordnet, ragt an seiner Oberseite jedoch über dieses hinaus. In dem Sammelbehälter 17 ist in dem dargestellten Beispiel ein Sensor 18 zur Detektion von Flüssigkeit in dem Sammelbehälter 17 angeordnet. Der Sensor kann z.B. ein optischer Sensor, ein pH-Wert-Sensor, ein Leitfähigkeitssensor oder ein anderer Sensor sein. Der Sammelbehälter 17 kann an seiner Oberseite zusätzlich oder alternativ mit einem Schauglas oder Deckel (nicht dargestellt) versehen sein, über das bzw. den von einer Bedienperson visuell in dem Sammelbehälter befindliches Fluid erkannt werden kann.

[0020] Das starre Rohr 10 wird im Erdreich in an sich bekannter Weise verlegt, indem es gemeinsam mit dem flexiblen Schutzschlauch 12 fest vom Erdreich umschlossen wird. Dies verhindert wirksam Schwingungen, z.B. verursacht durch pulsierende Verdrängerpumpen, wie z.B. Exzenterschnecken- oder Drehkolbenpumpen. Aufgrund seines größeren Querschnitts bildet der Schutzschlauch 12 in Längsrichtung des Rohrs 10 verlaufende Falten an der Rohrwandung, so dass der Hüllraum 14 zunächst zumindest teilweise verkleinert ist. Tritt nun in der Wandung des Rohrs 10 eine Leckage auf, so gelangt die in dem Rohr 10 geförderte Flüssigkeit aufgrund des in dem Rohr 10 herrschenden Drucks durch die Leckage in den durch den Schutzschlauch 12 gebildeten Hüllraum 14. Aufgrund des Drucks bahnt sich die Flüssigkeit einen Weg in den Hüllraum 14 und fließt über die Abzweigung 15 in den Sammelbehälter 17 ab. Ein Austreten der Flüssigkeit in das die Rohrleitung 10 und den Schutzschlauch 12 umgebende Erdreich 11 und damit möglicherweise in das Grundwasser ist dabei ausgeschlossen. Das ausgetretene Fluid sammelt sich in dem Sammelbehälter 17 und kann durch den Sensor 18 detektiert werden. Auf diese Weise wird frühzeitig Kenntnis von der Leckage erlangt und es können weitere Maßnahmen ergriffen werden, z.B. eine Überprüfung der Rohrleitung 10 und/oder eine Unterbrechung der Förderung von Flüssigkeit durch das Rohr 10. Dazu kann der Sensor 18 z.B. mit einer an einem von der Anlage getrennten Ort angeordneten Steuereinrichtung verbunden sein. An einer solchen Steuereinrichtung kann eine Vielzahl von an unterschiedlichen Orten angeordneten Rohrleitungen überwacht werden. Der mit der Überwachung verbundene Aufwand wird dadurch verringert.

[0021] In Fig. 2 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung gezeigt. Dieses Ausführungsbeispiel ist hinsichtlich Konstruktion und Funktion weitgehend identisch zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1. Im Unterschied zu dem Beispiel nach Fig. 1 verläuft das Rohr 10 bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 allerdings durch den Sammelbehälter 17 hindurch. Insbesondere verläuft das Rohr 10 durch eine im Erdreich 11 angeordnete Eintrittsöffnung 19 des Sammelbehälters 17 in diesen hinein und durch eine durch die Oberseite des Sammelbehälters 17 gebildete oberhalb des Erdreichs befindliche Austrittsöffnung 20 wieder aus diesem heraus. Der Schutzschlauch 12 ist bei diesem Ausführungsbeispiel nur mit seinem einen Ende 13 an der Außenfläche des Rohrs 10 befestigt. Mit seinem anderen Ende 16 ist der Schutzschlauch 12 an einem durch die Eintrittsöffnung 19 des Sammelbehälters 17 fluiddicht geführten Hüllrohr 21 befestigt, beispielsweise verklebt, verschweißt oder verquetscht. Auf diese Weise wird um den direkt im Erdreich verlegten Abschnitt des Rohrs 10 wiederum ein Auffangraum 14 für aus dem Rohr 10 bei einer Leckage austretendes Fluid gebildet. Dieser Auffangraum 14 kommuniziert in diesem Beispiel über die Eintrittsöffnung 19 direkt mit dem Innenraum des Sammelbehälters 17, so dass Fluid aus dem Auffangraum 14 über die Eintrittsöffnung 19 wiederum in den Sammelbehälter 17 gelangen und dort von dem Sensor 18 in der oben erläuterten Weise detektiert und verarbeitet werden kann. Eine Abzweigungsleitung 15 ist bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 entsprechend nicht vorgesehen.

[0022] Ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel ist in Fig. 3 gezeigt. Wiederum ist dieses Ausführungsbeispiel hinsichtlich Konstruktion und Funktion weitgehend identisch zu den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 und 2. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 besitzt der Sammelbehälter 17 an einer der die Eintrittsöffnung 19 aufweisenden Wand gegenüberliegenden Wand eine Austrittsöffnung 22. Das starre Rohr 10 verläuft bei diesem Ausführungsbeispiel ebenfalls durch den Sammelbehälter 17 hindurch, und zwar durch die Eintrittsöffnung 19 in den Sammelbehälter 17 hinein und durch die Austrittsöffnung 22 aus diesem wieder heraus. Da sich sowohl die Eintrittsöffnung 19 als auch die Austrittsöffnung 22 bei diesem Ausführungsbeispiel im Erdreich 11 befinden, ist mit einem durch die Austrittsöffnung 22 fluiddicht geführten Hüllrohr 23 ein zweiter flexibler Schutzschlauch 24 mit seinem einen Ende 25 verbunden, beispielsweise durch eine Kleb-, Schweiß- oder Quetschverbindung. Der zweite Schutzschlauch 24 ist in seiner Ausgestaltung und Funktion identisch zu dem ersten Schutzschlauch 10. Wiederum ist der aus der Austrittsöffnung 22 kommende, im Erdreich 11 verlegte Abschnitt des Rohrs 10 über seinen gesamten im Erdreich 11 verlegten Bereich von dem zweiten Schutzschlauch 24 vollumfänglich umgeben. Oberhalb des Erdreichs 11 ist der zweite Schutzschlauch 24 mit seinem zweiten Ende 26 dicht an der Außenfläche des Rohrs 10 befestigt, beispielsweise durch eine Kleb-, Schweiß- oder Quetschverbindung. Auf diese Weise bildet der Schutzschlauch 24 um den im Erdreich verlaufenden, aus der Austrittsöffnung 22 des Sammelbehälters 17 kommenden Abschnitt des Rohrs 10 einen zweiten Auffangraum 27 für aus dem Rohr 10 austretendes Fluid. Dieser zweite Auffangraum 27 kommuniziert wiederum über die Austrittsöffnung 22 direkt mit dem Innenraum des Sammelbehälters 17, so dass Fluid aus dem zweiten Auffangraum 27 über die Austrittsöffnung 22 wiederum in den Sammelbehälter 17 gelangen und dort von dem Sensor 18 in der oben erläuterten Weise detektiert und verarbeitet werden kann. Eine Abzweigungsleitung 15 ist entsprechend auch bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 3 nicht vorgesehen.

[0023] In Fig. 6 ist ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel dargestellt. Dieses Ausführungsbeispiel ist wiederum hinsichtlich Konstruktion und Funktion weitgehend identisch zu den Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 bis 3. Im Unterschied zu den vorgenannten Ausführungsbeispielen ist das Rohr 10 bei diesem Ausführungsbeispiel jedoch mit dem Innenraum 30 eines Behälters 31 einer im Übrigen nicht weiter dargestellten Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftlichen Anlage verbunden. Insbesondere kann es sich bei dem Behälter 31 um einen Auffangbehälter einer landwirtschaftlichen Anlage oder einen Gär- bzw. Lagerbehälter einer Biogasanlage oder ähnliches handeln. Das Rohr 10 ist fluiddicht durch eine Öffnung 32 in der Wand 33 des Behälters 31 mit einem Ende 34 in den Innenraum 30 geführt. Wiederum ist das Rohr 10 zumindest abschnittsweise im Erdreich 11 verlegt. Der Schutzschlauch 12 umgibt das Rohr 10 über seinen gesamten im Erdreich 11 verlegten Bereich und ist mit seinem Ende 16, welches aus dem Erdreich 11 herausgeführt ist, beispielsweise über eine Kleb-, Schweiß- oder Quetschverbindung an der Außenfläche des Rohrs 10 fluiddicht befestigt. Über das Rohr 10 kann beispielsweise Gärsubstrat von einem anderen Ort in den Innenraum 30 des Behälters 31, insbesondere eines Gär- oder Lagerbehälters, geführt werden.

[0024] In Fig. 7 ist ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel gezeigt, das hinsichtlich Konstruktion und Funktion weitgehend identisch zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist. Im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 ist der Behälter 31 bei diesem Ausführungsbeispiel teilweise in einer Grube innerhalb des Erdreiches 11 angeordnet. Das Rohr 10 verläuft durch das Erdreich 11 hindurch durch die Öffnung 32 der Behälterwand 33 in den Innenraum 30 des Behälters. Die Öffnung 32 ist dabei ebenfalls innerhalb des Erdreichs 11 angeordnet. Um auch bei dieser Anordnung ein Austreten von Leckagefluid in das Erdreich 11 sicher zu verhindern, ist der Schutzschlauch 12 entsprechend mit seinem Ende 16 direkt an der Außenseite der die Öffnung 32 für das Rohr 10 begrenzenden Behälterwand 33 fluiddicht befestigt, beispielsweise verklebt oder verschweißt. Somit ist auch bei diesem Ausführungsbeispiel gewährleistet, dass über die gesamte innerhalb des Erdreichs 11 verlegte Länge des Rohrs 10 ein fluiddichter Auffangraum 14 für Leckagefluid um das Rohr 10 herum gebildet ist.

[0025] Die in den Figuren 4 und 5 gezeigten Ausgestaltungen sind bei allen Ausführungsbeispielen nach den Figuren 1 bis 3 sowie 6 und 7 einsetzbar. Die in Fig. 5 gezeigte Ausgestaltung ist weitgehend identisch zu der in Fig. 4 gezeigten Ausgestaltung. Im Unterschied zu Fig. 4 ist bei der Vorrichtung nach Fig. 5 in dem zwischen der Außenwand des Rohrs 10 und der Innenwand des Schutzschlauchs 12 gebildeten Raum 14 allerdings ein Abflussrohr 28 in Längsrichtung des Rohrs 10 angeordnet. Das im Wesentlichen formstabile Abflussrohr 28 ist in Fig. 5 ebenfalls nur ausschnittsweise dargestellt. Das Abflussrohr 28 kommuniziert in nicht dargestellter Weise mit dem Sammelbehälter 17, gegebenenfalls über die Abzweigung 15, und kann z. B. über einen Teil der Länge des Rohrs 10 verlaufen. Aus dem Rohr 10 im Fall einer Leckage in den Hüllraum 14 ausgetretene Flüssigkeit fließt dann über das Abflussrohr 28 und gegebenenfalls die Abzweigung 15 in den Sammelbehälter 17 ab. Das Vorsehen eines solchen Rohrs 28 kann insbesondere bei dickflüssigen Medien vorteilhaft sein. Im Übrigen entspricht die in Fig. 5 gezeigte Vorrichtung hinsichtlich ihres Aufbaus und ihrer Funktion der in Fig. 4 gezeigten Vorrichtung.

[0026] Es sei darauf hingewiesen, dass die erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiele, insbesondere die unterschiedlichen Anschlussvarianten des Schutzschlauchs, in beliebiger Weise miteinander kombinierbar sind.

[0027] Die erfindungsgemäße Vorrichtung verhindert in sowohl herstellungs- als auch verlegetechnisch konstruktiv einfacher und damit kostengünstiger Weise das Austreten von Fluid aus einem Rohr 10 bei einer Leckage. Gleichzeitig erlaubt die erfindungsgemäße Vorrichtung eine frühzeitige Detektion der Leckage.

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Führen von im Betrieb von Biogasanlagen, Kläranlagen oder landwirtschaftlichen Anlagen anfallenden Fluiden, umfassend ein starres Rohr (10) und mindestens einen für das Fluid dichten, das Rohr (10) zumindest über einen Teil seiner Länge umgebenden flexiblen Schutzschlauch (12, 24), der zumindest über einen Teil der Länge des Rohrs (10) einen Auffangraum (14, 27) für bei einer Leckage aus dem Rohr (10) austretendes Fluid bildet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) dicht mit der Außenfläche des Rohrs (10) oder mit einem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) an der Außenfläche des Rohrs (10) oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) angeklebt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) an der Außenfläche des Rohrs (10) oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) angeschweißt ist, insbesondere mit einem Kunststoffschweißverfahren.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) über eine Quetschverbindung dichtend an der Außenfläche des Rohrs (10) oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) befestigt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangraum (14, 27) mit einem Sammelbehälter (17) kommunizierend verbunden ist, derart dass aus dem Rohr (10) bei einer Leckage ausgetretenes Fluid aus dem Auffangraum (14, 27) in den Sammelbehälter (17) abfließen kann.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) an einer Öffnung (19, 22) des Sammelbehälters (17) befestigt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) in den Sammelbehälter (17) hinein oder durch den Sammelbehälter (17) hindurch verläuft.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Ein-und/oder Austrittsöffnung (19, 22) des Sammelbehälters (17) für das Rohr (10) jeweils ein flexibler Schutzschlauch (12, 24) befestigt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auffangraum (14, 27) ein Abflussohr (28) angeordnet ist, über das bei einer Leckage aus dem Rohr (10) ausgetretenes Fluid abfließen kann.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter gekennzeichnet durch mindestens einen Sensor (18) zur Erfassung von aus dem Rohr (10) bei einer Leckage ausgetretenem Fluid, insbesondere einen in dem Sammelbehälter (19) angeordneten Sensor (18).

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) aus Folienbahnen, insbesondere Kunststofffolienbahnen, oder Gewebeplanen gefertigt ist.

13. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage, umfassend mindestens eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) zumindest abschnittsweise im Erdreich (11) verlegt ist.

15. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) mit dem Innenraum (30) eines Behälters (31), insbesondere eines Auffangbehälters oder Gärbehälters oder Lagerbehälters, der Anlage verbunden ist.

16. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) an einer eine Öffnung (32) für das Rohr (10) begrenzenden Wand (33) des Behälters (31) fluiddicht befestigt ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Vorrichtung zum Führen von im Betrieb von Biogasanlagen, Kläranlagen oder landwirtschaftlichen Anlagen anfallenden Fluiden, umfassend ein starres Rohr (10) und mindestens einen für das Fluid dichten, das Rohr (10) zumindest über einen Teil seiner Länge umgebenden flexiblen Schutzschlauch (12, 24), der zumindest über einen Teil der Länge des Rohrs (10) einen Auffangraum (14, 27) für bei einer Leckage aus dem Rohr (10) austretendes Fluid bildet, wobei das Rohr (10) zumindest abschnittsweise im Erdreich (11) verlegt ist und, wobei der flexible Schutzschlauch (12, 24) zumindest den im Erdreich verlegten Teil des Rohrs (10) über seine gesamte Länge umgibt oder wobei in Längsrichtung des Rohrs (10) über die gesamte im Erdreich verlegte Länge mehrere Schutzschläuche (12, 24) hintereinander angeordnet sind, die mehrere Auffangräume um das Rohr (10) bilden.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) dicht mit der Außenfläche des Rohrs (10) oder mit einem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) verbunden ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) an der Außenfläche des Rohrs (10) oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) angeklebt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) an der Außenfläche des Rohrs (10) oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) angeschweißt ist, insbesondere mit einem Kunststoffschweißverfahren.

5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) über eine Quetschverbindung dichtend an der Außenfläche des Rohrs (10) oder dem Flansch oder Stutzen des Rohrs (10) befestigt ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangraum (14, 27) mit einem Sammelbehälter (17) kommunizierend verbunden ist, derart dass aus dem Rohr (10) bei einer Leckage ausgetretenes Fluid aus dem Auffangraum (14, 27) in den Sammelbehälter (17) abfließen kann.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) mit zumindest einem seiner Enden (13, 16, 23, 26) an einer Öffnung (19, 22) des Sammelbehälters (17) befestigt ist.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) in den Sammelbehälter (17) hinein oder durch den Sammelbehälter (17) hindurch verläuft.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Ein- und/oder Austrittsöffnung (19, 22) des Sammelbehälters (17) für das Rohr (10) jeweils ein flexibler Schutzschlauch (12, 24) befestigt ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Auffangraum (14, 27) ein Abflussohr (28) angeordnet ist, über das bei einer Leckage aus dem Rohr (10) ausgetretenes Fluid abfließen kann.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, weiter gekennzeichnet durch mindestens einen Sensor (18) zur Erfassung von aus dem Rohr (10) bei einer Leckage ausgetretenem Fluid, insbesondere einen in dem Sammelbehälter (19) angeordneten Sensor (18).

12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) aus Folienbahnen, insbesondere Kunststofffolienbahnen, oder Gewebeplanen gefertigt ist.

13. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage, umfassend mindestens eine Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

14. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (10) mit dem Innenraum (30) eines Behälters (31), insbesondere eines Auffangbehälters oder Gärbehälters oder Lagerbehälters, der Anlage verbunden ist.

15. Biogasanlage, Kläranlage oder landwirtschaftliche Anlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzschlauch (12, 24) an einer eine Öffnung (32) für das Rohr (10) begrenzenden Wand (33) des Behälters (31) fluiddicht befestigt ist.

Zeichnung