GRIFFHALTER UND HAUSGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Griffhalter insbesondere für das Türblatt eines Kältegerätes und ein Hausgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät.

[0002] Die US 7,263,744 B2, bzw. die US 2005/0066479A offenbart eine Griffanordnung für einen Kühlschrank. Die Griffanordnung weist ein Paar Griffhalter auf, von denen jeder eine Aussparung umfasst. Die Griffhalter sind an der Frontseite eines Türblatts mittels Schrauben befestigt, die über die Aussparungen durch hintere Teile der Griffhalter durchgeführt sind. Die Griffhalter weisen Zwischenstücke auf. Zwischen den Griffhalter ist ein mit den Griffhalter verschraubter Griffkörper angeordnet und an den Vorderseiten der Griffhalter und dem Griffkörper ist eine Griffabdeckung elastisch befestigt.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen alternativen Griffhalter insbesondere für das Türblatt eines Kältegerätes anzugeben.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch einen Griffhalter zum Befestigen eines Türgriffs an einem Türblatt eines Hausgerätes, aufweisend

• ein erstes Bauteil, das eine in dem Inneren des ersten Bauteils angeordnete Führungs- und Befestigungsvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, ein längliches Befestigungsmittel, mittels dem der Griffhalter an dem Türblatt befestigbar ist, aufzunehmen vermag und die derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche des ersten Bauteils für das Befestigen des Griffhalters an dem Türblatt einführbar ist, und
• ein zweites Bauteil, das eine Seite mit einer einstückig angeordneten Einrichtung zum Haltern des Türgriffs und einen ersten Hohlraum aufweist, in dem das erste Bauteil steckt, wobei das zweite Bauteil derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche des zweiten Bauteils in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einführbar ist und das erste Bauteil derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel mit einer der der Einrichtung zum Haltern des Türgriffs zugeordneten Seite gegenüberliegenden Befestigungsseite einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

[0005] Ein weitere Aspekt der Erfindung betrifft ein Hausgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus, ein an dem Korpus angeschlagenes Türblatt mit einer Außenseite, einen Türgriff, einen den Türgriff haltenden erfindungsgemäßen Griffhalter und ein längliches Befestigungsmittel, das insbesondere eine Schraube ist, mittels dem der Griffhalter an der Außenseite des Türblatts befestigt ist und das von der Führungs- und Befestigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Griffhalters derart aufgenommen ist, so dass es mit der Außenseite des Türblatts einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

[0006] Das erfindungsgemäße Hausgerät weist gemäß einer Variante einen an der Außenseite des Türblatts befestigten weiteren Griffhalter auf, wobei der Türgriff zwischen dem erfindungsgemäßen und dem weiteren Griffhalter eingespannt ist.

[0007] Der erfindungsgemäße Griffhalter ist demnach zum Befestigen eines Türgriffs an einem Türblatt eines Hausgerätes, das insbesondere ein Haushaltskältegerät ist, vorgesehen. Beispiele von Haushaltskältegeräte sind Gefrierschränke, Kühlgeräte oder Gefrier-Kühlkombinationen.

[0008] Der erfindungsgemäße Griffhalter ist zweieilig ausgebildet und umfasst die beiden Bauteile. Das erste Bauteil, das in dem Hohlraum des zweiten Bauteils (erster Hohlraum) gesteckt ist, ist bevorzugt einteilig oder einstückig ausgebildet und weist in seinem Inneren die Führungs- und Befestigungsvorrichtung auf. Die Führungs- und Befestigungsvorrichtung ist dafür vorgesehen, das längliche Befestigungsmittel, mit dem der erfindungsgemäße Griffhalter an dem Türblatt des Hausgerätes befestigt werden kann, aufzunehmen. Als längliches Befestigungsmittel wird bevorzugt eine Schraube verwendet, es kann aber auch ein anderweitig ausgebildetes Befestigungsmittel, wie beispielsweise eine Niete, verwendet werden.

[0009] Des Weiteren ist die Führungs- und Befestigungsvorrichtung derart an einer der Seitenflächen des ersten Bauteils angeordnet und ist derart ausgeführt, dass das Befestigungsmittel mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt. Somit ist es möglich, das Befestigungsmittel seitlich bezüglich des erfindungsgemäßen Griffhalters in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung für das Befestigen am Türblatt einzuführen.

[0010] An dem zweiten Bauteil, in dessen Innerem das erste Bauteil steckt, um den erfindungsgemäßen Griffhalter zu erhalten, ist beispielsweise die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs angeformt, mit der gegebenenfalls der Türgriff am Hausgerät bzw. dessen Türblatt befestigt werden kann.

[0011] Somit kann die Schraube, allgemein das längliche Befestigungsmittel, in einem schrägen Winkel direkt in ein gegebenenfalls eingeschäumtes Hinterlegteil des Türblatts gedreht werden. Auch ist es möglich, den Montageprozess zu verbessern.

[0012] Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen Führungs- und Befestigungsvorrichtung eine im Inneren des ersten Bauteils angeordnete rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung auf, deren Längsachse mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt und die vorgesehen ist, das Befestigungsmittel aufzunehmen, so dass das Befestigungsmittel mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt. Bei dem Befestigungsmittel handelt es sich z.B. um eine Schraube oder eine Niete oder um ein anderweitiges längliches Befestigungsmittel. Ein solches Befestigungsmittels umfasst in der Regel einen rohr- oder zylinderförmigen Abschnitt, der durch die rohr- oder zylinderförmig Führungseinrichtung der Führungs- und Befestigungsvorrichtung derart gehalten bzw. geführt wird, dass das Befestigungsmittel den spitzen Zwischenwinkel einschließt.

[0013] Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen erstes Bauteil einen zweiten Hohlraum begrenzende seitliche Wandungen auf und die Führungs - und Befestigungsvorrichtung ist an einer der seitlichen Wandungen insbesondere einstückig angeformt und innerhalb dem zweiten Hohlraum als das Innere des ersten Bauteils angeordnet. Gemäß dieser Variante umfasst das erste Bauteil die seitlichen Wandungen, die z.B. eine obere, eine untere und zwei Seitenwandungen sind. Das erste Bauteil weist bevorzugt weder eine hintere noch eine vordere Wandung auf, um beispielsweise das erste Bauteil relativ einfach, wie es nach einer bevorzugten Variante vorgesehen ist, einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren herzustellen. Auch das zweite Bauteil wird vorzugsweise einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt.

[0014] Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist die Wandung, an der die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einstückig angeformt ist, eine der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordnete erste Öffnung auf, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist. Die erste Öffnung kann insbesondere derart gewählt werden, so dass das Befestigungsmittel in relativ einfacher Weise in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung und gegebenenfalls in die rohr- oder zylinderförmig Führungseinrichtung eingeführt werden kann.

[0015] Die Führungs- und Befestigungsvorrichtung kann eine in den Hohlraum ragende und an der der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordneten Wandung einstückig angeformte Aussparung aufweisen, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist und an der die rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung anschließt. Die Aussparung hat gegebenenfalls die Form einer Einbuchtung in die der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordnete Wandung und schafft Vorraussetzungen, das Befestigungsmittel in relativ einfacher Weise in die rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung einzuführen.

[0016] Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist die Seitenfläche des zweiten Bauteils, durch die das Befestigungsmittel in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einführbar ist, eine mit der ersten Öffnung fluchtende zweite Öffnung auf. Dadurch wird es ermöglicht, das Befestigungsmittel durch das zweite Bauteil in der Führungs- und Befestigungsvorrichtung des ersten Bauteils anzuordnen.

[0017] Für das Herstellen des erfindungsgemäßen Griffhalters kann das erste Bauteil in den Hohlraum des zweiten Bauteils gepresst werden. Die beiden Bauteile können bevorzugt derart ausgeführt sein, dass das erste Bauteil im Hohlraum des zweiten Bauteils mittels Presspassung fixiert ist. Alternativ oder zusätzlich kann das erste Bauteil auch in dem zweiten Bauteil eingeklebt sein.

[0018] Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen zweites Bauteil den ersten Hohlraum begrenzende seitliche Wandungen und eine der Befestigungsseite gegenüberliegende vordere Wandung auf. Um gegebenenfalls einen verbesserten Halt des Türgriffs zu schaffen, kann die vordere Wandung bevorzugt eine die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs vom ersten Hohlraum trennende Wandung sein. Die seitlichen Wandungen und/oder die vordere Wandung können vorzugsweise einstückig am zweiten Bauteil angeformte Wandung sein.

[0019] Die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs kann bevorzugt topfförmig ausgebildet sein, so dass der Türgriff in diese steckbar ist. Teil der topfförmigen Ausführung ist insbesondere die vordere Wandung des zweiten Bauteils, die gegebenenfalls die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs vom ersten Hohlraum trennt. Bei dieser Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters ist dieser vorne geschlossen und der Türgriff, der beispielsweise als ein Griffrohr ausgebildet ist, wird komplett von der topfförmigen Einrichtung zum Haltern des Türgriffs radial umschlossen. Die erfindungsgemäße Führungs- und Befestigungsvorrichtung (je nach Befestigungsmittel: schräge Schraubenführung) kann jedoch einen im Hohlraum des ersten Bauteils, das z.B. als Einleger ausgeführt ist, einen Hinterschnitt bilden, der einen Zugang von vorne benötigt, um bei einstückiger Ausführung Werkzeug gerecht konstruiert und entformt werden zu können. Somit wäre es gemäß dieser Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters nicht möglich, diesen Hinterschnitt von der Vorderseite zu entformen, wenn die Führungs- und Befestigungsvorrichtung in dem Hohlraum des die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs aufweisenden zweiten Bauteils einstückig angeformt wäre. Das erste Bauteil kann jedoch je nach Ausführungsform vorne eine Öffnung aufweisen oder gar völlig offen sein, um besagten Hinterschnitt relativ einfach entformen zu können.

[0020] Somit ermöglicht es der erfindungsgemäße Griffhalter aufgrund seiner zweiteiligen Ausführung, diesen vorne geschlossen auszuführen.

[0021] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

ein Haushaltskühlgerät mit einem Griffhalter zum Befestigen eines Türgriffs des Haushaltskältegerätes,

Fig. 2

einen Grundkörper des Griffhalters in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3

eine Vorderansicht des Grundkörpers,

Fig. 4

den Grundkörper in einer geschnittenen Darstellung,

Fig. 5

eine Draufsicht eines Einlegers des Griffhalters,

Fig. 6

eine Draufsicht des Griffhalters,

Fig. 7

eine Hinteransicht des Griffhalters und

Fig. 8

den Griffhalter mit einem Teil des Türgriffs in geschnittener Darstellung.

[0022] Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Haushaltskühlgerätes 1 als Beispiel eines Kältegerätes, allgemein als Beispiels eines Hausgerätes. Das Haushaltskühlgerät 1 weist in allgemein bekannter Weise ein Gehäuse 2 auf, das einen nicht näher dargestellten wärmeisolierten Innenraum bzw. Kühlraum begrenzt. An dem Gehäuse 2 ist ein beispielsweise mittels nicht dargestellter Scharniere wärmeisolierendes Türblatt 3 zum Verschließen des Kühlraums angeschlagen, das im geschlossenen Zustand den Kühlraum schließt und im geöffneten Zustand den Kühlraum frei gibt, so dass dieser beispielsweise mit Kühlgut beladen bzw. aus ihm Kühlgut entnommen werden kann. Das Haushaltskühlgerät 1 weist ferner einen nicht näher dargestellten, dem Fachmann jedoch im Prinzip bekannten Kältekreislauf auf, der z.B. einen Verdampfer, einen Verflüssiger und einen Verdichter umfasst.

[0023] An dem Türblatt 3 und insbesondere an der Außenhaut 4 des Türblatts 3 ist ein in vertikaler Richtung ausgerichteter Türgriff 5 mittels eines oberen Griffhalters 6 und eines unteren Griffhalters 7 befestigt. Der Türgriff 5 hat im Falle des vorliegende Ausführungsbeispiels die Form eines beispielsweise aus Metall gefertigten Rohres.

[0024] Der untere Griffhalter 7 ist zweiteilig aufgebaut und weist einen einteiligen Grundkörper 10 und einen einteiligen Einleger 20 auf. Die Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht, die Fig. 3 zeigt als Vorderansicht und die Fig. 4 zeigt in geschnittener Darstellung den Grundkörper 10 und die Fig. 5 zeigt eine Draufsicht des Einlegers 20.

[0025] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wurden die beiden Griffhalter 6, 7 und insbesondere der untere Griffhalter 7 im Zink-Druckgussverfahren hergestellt. Es ist aber auch möglich, andere Druckgussverfahren, wie z.B. ein Kunststoffspritzgussverfahren, oder andere Materialien zu verwenden. Es ist auch möglich, die Griffhalter 6, 7 mittels Fräsens herzustellen.

[0026] Die beiden Grifffhalter 6, 7 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mit der Außenhaut 4 des Türblatts 3 verschraubt und der Türgriff 5 ist zwischen den beiden Griffhalter 6, 7 eingespannt.

[0027] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der untere Griffhalter 7 den einteiligen, z.B. mittels eines Druckgussverfahrens hergestellten Grundkörper 10, der eine unteren Wandung 12, einer oberen Wandung 13, zwei seitlichen Wandungen 14 und einer vordere Wandung 15 aufweist, die einen Hohlraum 11 begrenzen. Auf seiner im montierten Zustand des Türblatts 3 zugewandten hinteren Seite ist der Grundkörper 10 offen, so dass der Hohlraum 11 durch eine Öffnung 16 zugänglich ist.

[0028] Die untere Wandung 12 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels über die den Hohlraum 11 begrenzende vordere Wandung 15 herausgezogen und umfasst eine weitere, einstückig an der unteren Wandung 12 angeformte Wandung 17, die zusammen mit der den Hohlraum 11 begrenzenden vorderen Wandung 15 eine beispielsweise topfförmige Aufnahme 18 bildet, in der ein Ende des Türgriffs 5 des Haushaltskältegerätes 1 gesteckt ist.

[0029] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die den Hohlraum 11 begrenzende vordere Wandung 15 eine Öffnung 8 und der Türgriff 5 eine der Öffnung 8 entsprechende Öffnung 9, mittels derer der Türgriff 5, wenn in der Aufnahme 18 gesteckt, mit dem Grundkörper 10 beispielsweise mit einer nicht dargestellten Schraube verschraubt werden kann.

[0030] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die untere Wandung 12 im Bereich des Hohlraums 11 eine Öffnung 19 auf, durch die bei der Montage des Haushaltskühlgerätes 1 eine nicht näher dargestellte Schraube zum Befestigen des unteren Griffhalters 7 an dem Türblatt 3 hindurch geführt werden kann.

[0031] Wie bereits obenstehend ausgeführt, weist der untere Griffhalter 7 den Einleger 20 auf, der in den Hohlraum 11 des Grundkörpers 10 gesteckt ist. Der untere Griffhalter 7, also der Grundkörper 10 mit in seinem Hohlraum 11 gesteckten Einleger 20, ist als Draufsicht in der Fig. 6, als Hinteransicht in der Fig. 7 und in geschnittener Darstellung in der Fig. 8 gezeigt.

[0032] Der Einleger 20 ist beispielsweise einstückig im Spritzgussverfahren gefertigt und umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine untere Wandung 21, eine obere Wandung 22 und zwei seitliche Wandungen 23, die einen Hohlraum 24 begrenzen. Der Einleger 20 umfasst weder vorne noch hinten Wandungen, so dass der Hohlraum 24 sowohl von vorne als auch von hinten zugänglich ist. Die untere Wandung 21 und die obere Wandung 22 sind in ihren vorderen Bereichen konkav ausgeführt, so dass sie passend gegen die den Hohlraum 11 des Grundkörpers 10 begrenzenden vorderen Wandung 15 des Grundkörpers 10 passgenau anschließen. Des Weiteren sind die Wandungen 12-14 des Grundkörpers 10 und die Wandungen 21-23 des Einlegers 20 derart ausgeführt, so dass der Einleger 20, wenn in den Hohlraum 11 des Grundkörpers 10 gesteckt, mittels Presspassung fixiert ist. Alternativ oder zusätzlich kann es im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels vorgesehen sein, dass der Einleger 20 mit dem Grundkörper 10 verklebt ist, um z.B. eine höhere Sicherheit gegen Herausrutschen zu haben.

[0033] Um den unteren Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 zu verschrauben, weist der Einleger 20 eine Schraubenführung 25 bzw. Schraubenaufnahme auf. Die Schraubenführung 25 des unteren Griffhalters 7 bzw. des Einlegers 20 ist einstückig an der unteren Wandung 21 des Einlegers 20 angeformt und ragt in dessen Hohlraum 24.

[0034] Die Schraubenführung 25 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine in die untere Wandung 21 des Einlegers 20 in das Innere dessen Hohlraums 24 hineinragende Aussparung 26 auf, die über eine Öffnung 27 in der unteren Wandung 21 des Einlegers 20 zugänglich ist. Die Öffnung 27 der unteren Wandung 21 des Einlegers 20 fluchtet mit der Öffnung 19 der unteren Wandung 12 des Grundkörpers 10, wenn der Einleger 20 im Grundkörper 10 gesteckt ist, so dass die Aussparung 26 über die Öffnungen 19, 27 zugänglich ist.

[0035] Die Aussparung 26 umfasst eine weitere Öffnung 28, an der eine rohr- oder zylinderförmige Teilführung 29 der Schraubenführung 25 einstückig innerhalb dem Hohlraum 24 angeformt ist. Die Teilführung 29 endet an dem dem Türblatt 3 zugewandten hintern Teil des Einlegers 20 und weist in diesem Bereich eine weitere Öffnung 30 auf. Wenn der untere Griffhalter 7 mittels einer innerhalb der Teilführung 29 geführten und nicht näher dargestellten Schraube mit der Außenhaut 4 der Türblatt 3 verschraubt ist, dann liegt gegebenenfalls eine die Öffnung 30 begrenzende Kante der Teilführung 29 an der Außenhaut 4 des Türblatts 3 an.

[0036] Die Schraubenführung 25 ist außerdem derart ausgeführt, dass die Teilführung 29 im Bereich der der Aussparung 26 zugewandten Öffnung 28 eine Stufe 31 bildet, gegen die der Schraubenkopf der Schraube, mit der der untere Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 verschraubt ist, drückt, um den unteren Griffhalter 7 für dessen Befestigung gegen die Außenhaut 4 des Türblatts 3 zu drücken.

[0037] Die Schraubenführung 25 bzw. die Schraube sind ferner derart ausgeführt, dass wenn der Schraubenkopf gegen die Stufe 31 der Teilführung 29 drückt, der das Gewinde der Schraube aufweisende Teil aus dem Hohlraum 24 herausragt und somit mit einem in den Figuren nicht näher dargestellten Gegengewinde der Außenhaut 4 verschraubt werden kann.

[0038] Die Schraubenführung 25 ist außerdem derart ausgeführt, dass die Längsachse 32 der zylinderförmigen Teilführung 29 mit der Oberfläche der Außenhaut 4 des Türblatts 3 einen spitzen Winkel α einschließt, der beispielsweise im Bereich zwischen 30° und 45° liegt. Dadurch ist es für die Montage des Haushaltskühlgerätes 1 möglich, den unteren Griffhalter 7 an die Außenhaut 4 des Türblatts 3 heranzuführen und anschließend oder vorher die Schraube schräg insbesondere von unten in die Schraubenführung 25 und insbesondere in die Teilführung 29 einzuführen, um den unteren Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 zu verschrauben.

[0039] Im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Schraubenführung 25 an der unteren Wandung 21 des Einlegers 21 angeformt. Dies ist nicht zwingend nötig. Es ist auch möglich, dass die Schraubenführung 25 an einen der seitlichen Wandungen 23 oder der oberen Wandung 22 des Einlegers 20 angeformt ist, solange sie derart ausgeführt ist, dass die Schraube bzw. deren Längsachse mit der Oberfläche des Türblatts 3 einen spitzen Winkel einschließt. Die Öffnung 19 des Grundkörpers 10 ist dann in der entsprechenden Wandung angeordnet.

[0040] Zusätzlich oder alternativ kann auch der obere Griffhalter 6 eine schräge Schraubenführung 25 aufweisen. Es ist auch nicht notwendig, dass der Türgriff 5 vertikal ausgerichtet ist. Insbesondere eine horizontale Ausrichtung für den Türgriff 5 ist möglich.

[0041] Die Verwendung des Griffhalters 7 ist auch nicht auf den Haushaltskühlschrank 1 beschränkt. Insbesondere kommen auch andere (Haushalts-)Kältegeräte, wie beispielsweise Gefrierschränke oder Gefrier-Kühlkombinationen in Betracht.

Ansprüche

1. Griffhalter zum Befestigen eines Türgriffs (5) an einem Türblatt (3) eines Hausgerätes (1), aufweisend

- ein erstes Bauteil (20), das eine in dem Inneren (24) des ersten Bauteils (20) angeordnete Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) aufweist, die eingerichtet ist, ein längliches Befestigungsmittel, mittels dem der Griffhalter (7) an dem Türblatt (3) befestigbar ist, aufzunehmen und die derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche (21) des ersten Bauteils (20) für das Befestigen des Griffhalters (7) an dem Türblatt (3) einführbar ist, und

- ein zweites Bauteil (10), das eine Seite mit einer einstückig angeordneten Einrichtung (18) zum Haltern des Türgriffs (5) und einen ersten Hohlraum (11) aufweist, in dem das erste Bauteil (20) steckt, wobei das zweite Bauteil (10) derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche (12) des zweiten Bauteils (10) in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) einführbar ist und das erste Bauteil (20) derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel mit einer der der Einrichtung (18) zum Haltern des Türgriffs (5) zugeordneten Seite gegenüberliegenden Befestigungsseite einen spitzen Zwischenwinkel (α) einschließt.

2. Griffhalter nach Anspruch 1, dessen Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) eine im Inneren des ersten Bauteils (20) angeordnete rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung (29) aufweist, deren Längsachse (32) mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel (α) einschließt und die vorgesehen ist, das Befestigungsmittel aufzunehmen, so dass das Befestigungsmittel mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel (α) einschließt.

3. Griffhalter nach Anspruch 1 oder 2, dessen erstes Bauteil (20) einen zweiten Hohlraum (24) begrenzende seitliche Wandungen (21, 22, 23) aufweist und die Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) an einer der seitlichen Wandungen (21) einstückig, insbesondere einstoffig angeformt und innerhalb dem zweiten Hohlraum (24) angeordnet ist.

4. Griffhalter nach Anspruch 3, bei dem die Wandung (21), an der die Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) einstückig, insbesondere einstoffig angeformt ist, eine der Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) zugeordnete erste Öffnung (27) aufweist, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist.

5. Griffhalter nach Anspruch 4, bei dem die Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) eine in den zweiten Hohlraum (24) ragende und an der der Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) zugeordneten Wandung (21) einstückig, insbesondere einstoffig angeformte Aussparung (26) aufweist, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist und an der die rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung (29) anschließt.

6. Griffhalter nach Anspruch 4 oder 5, bei der die Seitenfläche (12) des zweiten Bauteils (10), durch die das Befestigungsmittel in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung (25) einführbar ist, eine mit der ersten Öffnung (27) fluchtende zweite Öffnung (19) aufweist.

7. Griffhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dessen zweites Bauteil (10) den ersten Hohlraum (11) begrenzende seitliche Wandungen (12, 13, 24) und eine der Befestigungsseite gegenüberliegende vordere Wandung (15) aufweist, die insbesondere die Einrichtung (18) zum Haltern des Türgriffs (5) vom ersten Hohlraum (11) trennt.

8. Griffhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dessen Einrichtung (18) zum Haltern des Türgriffs (5) topfförmige ausgebildet ist, so dass der Türgriff (5) in diese steckbar ist.

9. Griffhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dessen erstes und/oder zweites Bauteil (10, 20) einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt wurde.

10. Griffhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem das Befestigungsmittel als eine Schraube ausgebildet ist.

11. Griffhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem das erste Bauteil (20) im ersten Hohlraum (11) des zweiten Bauteils (10) mittels Presspassung fixiert ist und/oder eingeklebt ist.

12. Hausgerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (2), ein an dem Korpus (2) angeschlagenes Türblatt (3) mit einer Außenseite (4), einen Türgriff (5), einen den Türgriff (5) haltenden Griffhalter (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 und ein längliches Befestigungsmittel, insbesondere eine Schraube, mittels dem der Griffhalter (7) an der Außenseite (4) des Türblatts (3) befestigt ist und das von der Führungs- und Befestigungsvorrichtung (15) des Griffhalters (7) derart aufgenommen ist, so dass es mit der Außenseite (4) des Türblatts (3) einen spitzen Zwischenwinkel (α) einschließt.

13. Hausgerät nach Anspruch 12, aufweisend einen an der Außenseite (4) des Türblatts (3) befestigten weiteren Griffhalter (6), wobei der Türgriff (5) zwischen den beiden Griffhalter (7, 6) eingespannt ist.

Claims

1. Handle mount for fastening a door handle (5) to a door leaf (3) of a domestic appliance (1), comprising:

- a first component (20) comprising a guidance and fastening device (25), which is arranged in the interior (24) of the first component (20) and is equipped to receive an elongate fastening means, by way of which the handle mount (7) is fastenable to the door leaf (3), and which is so constructed that the fastening means is introducible through a side surface (21) of the first component (20) for fastening the handle mount (7) to the door leaf (3), and

- a second component (10) which has a side with an integrally arranged device (18) for mounting the door handle (5) and a first cavity (11) into which the first component (20) plugs, wherein the second component (10) is so constructed that the fastening means is introducible through a side surface (12) of the second component (10) into the guidance and fastening device (25) and the first component (20) is so constructed that the fastening means includes an acute intermediate angle (α) with a fastening side opposite the side associated with the device (18) for mounting door handle (5).

2. Handle mount according to claim 1, the guidance and fastening device (25) of which comprises a tubular or cylindrical guide device (29), which is arranged in the interior of the first component (20) and the longitudinal axis (32) of which includes the acute intermediate angle (α) with the fastening side, the guide device (29) being provided for receiving the fastening means so that the fastening means includes the acute angle (α) with the fastening side.

3. Handle mount according to claim 1 or 2, the first component (20) of which comprises side walls (21, 22, 23) bounding a second cavity (24) and the guidance and fastening device (25) is formed integrally, particularly from the same material, with one of the side walls (21) and is arranged within the second cavity (24).

4. Handle mount according to claim 3, in which the wall (21) at which the guidance and fastening device (25) is formed integrally, particularly from the same material, has a first opening (27) which is associated with the guidance and fastening device (25) and which is provided for introduction of the fastening means.

5. Handle mount according to claim 4, in which the guidance and fastening device (25) has a cut-out (26), which protrudes into the second cavity (24) and which is formed integrally, particularly from the same material, at the wall (21) associated with the guidance and fastening device (25), which cut-out is provided for introduction of the fastening means and with which the tubular or cylindrical guide device (29) is connected.

6. Handle mount according to claim 4 or 5, in which the side surface (12) of the second component (10), through which the fastening means is introducible into the guidance and fastening device (25), has a second opening (19) aligned with the first opening (27).

7. Handle mount according to any one of claims 1 to 6, the second component (10) of which has side walls (12, 13, 24) bounding the first cavity (11) and a front wall (15), which is opposite the fastening side and which, in particular, separates the device (18) for mounting the door handle (5) from the first cavity (11).

8. Handle mount according to any one of claims 1 to 7, the device (18) of which for mounting the door handle (5) is of pot-shaped construction so that the door handle (5) can be plugged into this.

9. Handle mount according to any one of claims 1 to 8, the first and/or second component (10, 20) of which was or were produced integrally in an injection-moulding or diecasting process, particularly in a zinc diecasting process or in a plastics material injection-moulding process.

10. Handle mount according to any one of claims 1 to 9, in which the fastening means is constructed as a screw.

11. Handle mount according to any one of claims 1 to 10, in which the first component (20) is fixed in the first cavity (11) of the second component (10) by means of a press fit and/or is glued in place.

12. Domestic appliance, particularly domestic refrigerating appliance, comprising a body (2), a door leaf (3), which abuts against the body (2), with an outer side (4), a door handle (5), a handle mount (7) mounting the door handle (5) in accordance with any one of claims 1 to 11 and an elongate fastening means, particularly a screw, by means of which the handle mount (7) is fastened to the outer side (4) of the door leaf (3) and which is received by the guidance and fastening device (15) of the handle mount (7) in such a manner that it includes an acute intermediate angle (α) with the outer side (4) of the door leaf (3).

13. Domestic appliance according to claim 12, comprising a further handle mount (6) fastened to the outer side (4) of the door leaf (3), wherein the door handle (5) is clamped in place between the two handle mounts (7, 6).

Revendications

1. Support de poignée pour la fixation d'une poignée de porte (5) sur un vantail de porte (3) d'un appareil ménager (1), comprenant

- un premier élément (20) qui comprend un dispositif de guidage et de fixation (25) placé à l'intérieur (24) du premier élément (20), lequel est conçu pour recevoir un moyen de fixation allongé au moyen duquel le support de poignée (7) peut être fixé sur le vantail de porte (3), et qui est exécuté de telle sorte que le moyen de fixation puisse être mis en place à travers une face latérale (21) du premier élément (20) pour la fixation du support de poignée (7) sur le vantail de porte (3), et

- un deuxième élément (10) qui comprend une face munie d'un dispositif (18) agencé d'un seul tenant pour la fixation de la poignée de porte (5) et une première cavité (11) dans laquelle est placé le premier élément (20), le deuxième élément (10) étant exécuté de telle sorte que le moyen de fixation puisse être mis en place dans le dispositif de guidage et de fixation (25) à travers une face latérale (12) du deuxième élément (10) et le premier élément (20) étant exécuté de telle sorte que le moyen de fixation enferme avec une face de fixation opposée au dispositif (18) pour la fixation de la poignée de porte (5) un angle intermédiaire aigu (α).

2. Support de poignée selon la revendication 1, dans lequel le dispositif de guidage et de fixation (25) comprend un moyen de guidage (29) tubulaire ou cylindrique agencé à l'intérieur du premier élément (20), dont l'axe longitudinal (32) enferme avec la face de fixation l'angle intermédiaire aigu (α) et qui est prévu pour recevoir le moyen de fixation, de sorte que le moyen de fixation enferme avec la face de fixation l'angle intermédiaire aigu (α).

3. Support de poignée selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le premier élément (20) comprend des parois latérales (21, 22, 23) délimitant une deuxième cavité (24) et le dispositif de guidage et de fixation (25) est formé d'un seul tenant, en particulier d'une seule matière sur l'une des parois latérales (21) et est placé à l'intérieur de la deuxième cavité (24).

4. Support de poignée selon la revendication 3, dans lequel la paroi (21) sur laquelle le dispositif de guidage et de fixation (25) est formé d'un seul tenant, en particulier d'une seule matière, comprend une première ouverture (27) associée au dispositif de guidage et de fixation (25), qui est prévue pour la mise en place du moyen de fixation.

5. Support de poignée selon la revendication 4, dans lequel le dispositif de guidage et de fixation (25) comprend un évidement (26) saillant dans la deuxième cavité (24) et formé d'un seul tenant, en particulier d'une seule matière sur la paroi (21) associée au dispositif de guidage et de fixation (25), lequel est prévu pour la mise en place du moyen de fixation et auquel le moyen de guidage (29) tubulaire ou cylindrique est adjacent.

6. Support de poignée selon la revendication 4 ou la revendication 5, dans lequel la face latérale (12) du deuxième élément (10) à travers laquelle le moyen de fixation peut être mis en place dans le dispositif de guidage et de fixation (25), comporte une deuxième ouverture (19) en alignement avec la première ouverture (27).

7. Support de poignée selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel le deuxième élément (10) comprend des parois latérales (12, 13, 24) délimitant la première cavité (11) et une paroi avant (15) opposée à la face de fixation, qui sépare en particulier le dispositif (18) pour la fixation de la poignée de porte (5) de la première cavité (11).

8. Support de poignée selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel le dispositif (18) pour la fixation de la poignée de porte (5) est réalisé en forme de pot, de sorte que la poignée de porte (5) peut s'emboîter dans celui-ci.

9. Support de poignée selon l'une des revendications 1 à 8, dans lequel le premier et/ou deuxième élément (10, 20) a été fabriqué d'un seul tenant selon la technique de moulage par injection ou sous pression, en particulier selon la technique de moulage sous pression de zinc ou selon la technique de moulage par injection de matière plastique.

10. Support de poignée selon l'une des revendications 1 à 9, dans lequel le moyen de fixation est réalisé sous la forme d'une vis.

11. Support de poignée selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel le premier élément (20) est fixé et/ou collé par ajustement serré dans la première cavité (11) du deuxième élément (10).

12. Appareil ménager, en particulier appareil ménager frigorifique, comprenant un corps (2), un vantail de porte (3) fixé au corps (2) et doté d'une face externe (4), une poignée de porte (5), un support de poignée (7) supportant la poignée de porte (5) selon l'une des revendications 1 à 11 et un moyen de fixation allongé, en particulier une vis, au moyen duquel le support de poignée (7) est fixé sur la face externe (4) du vantail de porte (3) et qui est reçu par le dispositif de guidage et de fixation (15) du support de poignée (7) de telle sorte qu'il enferme avec la face externe (4) du vantail de porte (3) un angle intermédiaire aigu (α).

13. Appareil ménager selon la revendication 12, comprenant un autre support de poignée (6) fixé sur la face externe (4) du vantail de porte (3), la poignée de porte (5) étant serrée entre les deux supports de poignée (7, 6).

Zeichnung