Die Erfindung betrifft einen Griffhalter insbesondere für das Türblatt eines Kältegerätes und ein Hausgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät.

Die US 7,263,744 B2, bzw. die US 2005/0066479A offenbart eine Griffanordnung für einen Kühlschrank. Die Griffanordnung weist ein Paar Griffhalter auf, von denen jeder eine Aussparung umfasst. Die Griffhalter sind an der Frontseite eines Türblatts mittels Schrauben befestigt, die über die Aussparungen durch hintere Teile der Griffhalter durchgeführt sind. Die Griffhalter weisen Zwischenstücke auf. Zwischen den Griffhalter ist ein mit den Griffhalter verschraubter Griffkörper angeordnet und an den Vorderseiten der Griffhalter und dem Griffkörper ist eine Griffabdeckung elastisch befestigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen alternativen Griffhalter insbesondere für das Türblatt eines Kältegerätes anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch einen Griffhalter zum Befestigen eines Türgriffs an einem Türblatt eines Hausgerätes, aufweisend

• ein erstes Bauteil, das eine in dem Inneren des ersten Bauteils angeordnete Führungs- und Befestigungsvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, ein längliches Befestigungsmittel, mittels dem der Griffhalter an dem Türblatt befestigbar ist, aufzunehmen vermag und die derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche des ersten Bauteils für das Befestigen des Griffhalters an dem Türblatt einführbar ist, und
• ein zweites Bauteil, das eine Seite mit einer einstückig angeordneten Einrichtung zum Haltern des Türgriffs und einen ersten Hohlraum aufweist, in dem das erste Bauteil steckt, wobei das zweite Bauteil derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel durch eine Seitenfläche des zweiten Bauteils in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einführbar ist und das erste Bauteil derart ausgeführt ist, dass das Befestigungsmittel mit einer der der Einrichtung zum Haltern des Türgriffs zugeordneten Seite gegenüberliegenden Befestigungsseite einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

Ein weitere Aspekt der Erfindung betrifft ein Hausgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus, ein an dem Korpus angeschlagenes Türblatt mit einer Außenseite, einen Türgriff, einen den Türgriff haltenden erfindungsgemäßen Griffhalter und ein längliches Befestigungsmittel, das insbesondere eine Schraube ist, mittels dem der Griffhalter an der Außenseite des Türblatts befestigt ist und das von der Führungs- und Befestigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Griffhalters derart aufgenommen ist, so dass es mit der Außenseite des Türblatts einen spitzen Zwischenwinkel einschließt.

Das erfindungsgemäße Hausgerät weist gemäß einer Variante einen an der Außenseite des Türblatts befestigten weiteren Griffhalter auf, wobei der Türgriff zwischen dem erfindungsgemäßen und dem weiteren Griffhalter eingespannt ist.

Der erfindungsgemäße Griffhalter ist demnach zum Befestigen eines Türgriffs an einem Türblatt eines Hausgerätes, das insbesondere ein Haushaltskältegerät ist, vorgesehen. Beispiele von Haushaltskältegeräte sind Gefrierschränke, Kühlgeräte oder Gefrier-Kühlkombinationen.

Der erfindungsgemäße Griffhalter ist zweieilig ausgebildet und umfasst die beiden Bauteile. Das erste Bauteil, das in dem Hohlraum des zweiten Bauteils (erster Hohlraum) gesteckt ist, ist bevorzugt einteilig oder einstückig ausgebildet und weist in seinem Inneren die Führungs- und Befestigungsvorrichtung auf. Die Führungs- und Befestigungsvorrichtung ist dafür vorgesehen, das längliche Befestigungsmittel, mit dem der erfindungsgemäße Griffhalter an dem Türblatt des Hausgerätes befestigt werden kann, aufzunehmen. Als längliches Befestigungsmittel wird bevorzugt eine Schraube verwendet, es kann aber auch ein anderweitig ausgebildetes Befestigungsmittel, wie beispielsweise eine Niete, verwendet werden.

Des Weiteren ist die Führungs- und Befestigungsvorrichtung derart an einer der Seitenflächen des ersten Bauteils angeordnet und ist derart ausgeführt, dass das Befestigungsmittel mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt. Somit ist es möglich, das Befestigungsmittel seitlich bezüglich des erfindungsgemäßen Griffhalters in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung für das Befestigen am Türblatt einzuführen.

An dem zweiten Bauteil, in dessen Innerem das erste Bauteil steckt, um den erfindungsgemäßen Griffhalter zu erhalten, ist beispielsweise die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs angeformt, mit der gegebenenfalls der Türgriff am Hausgerät bzw. dessen Türblatt befestigt werden kann.

Somit kann die Schraube, allgemein das längliche Befestigungsmittel, in einem schrägen Winkel direkt in ein gegebenenfalls eingeschäumtes Hinterlegteil des Türblatts gedreht werden. Auch ist es möglich, den Montageprozess zu verbessern.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen Führungs- und Befestigungsvorrichtung eine im Inneren des ersten Bauteils angeordnete rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung auf, deren Längsachse mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt und die vorgesehen ist, das Befestigungsmittel aufzunehmen, so dass das Befestigungsmittel mit der Befestigungsseite den spitzen Zwischenwinkel einschließt. Bei dem Befestigungsmittel handelt es sich z.B. um eine Schraube oder eine Niete oder um ein anderweitiges längliches Befestigungsmittel. Ein solches Befestigungsmittels umfasst in der Regel einen rohr- oder zylinderförmigen Abschnitt, der durch die rohr- oder zylinderförmig Führungseinrichtung der Führungs- und Befestigungsvorrichtung derart gehalten bzw. geführt wird, dass das Befestigungsmittel den spitzen Zwischenwinkel einschließt.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen erstes Bauteil einen zweiten Hohlraum begrenzende seitliche Wandungen auf und die Führungs - und Befestigungsvorrichtung ist an einer der seitlichen Wandungen insbesondere einstückig angeformt und innerhalb dem zweiten Hohlraum als das Innere des ersten Bauteils angeordnet. Gemäß dieser Variante umfasst das erste Bauteil die seitlichen Wandungen, die z.B. eine obere, eine untere und zwei Seitenwandungen sind. Das erste Bauteil weist bevorzugt weder eine hintere noch eine vordere Wandung auf, um beispielsweise das erste Bauteil relativ einfach, wie es nach einer bevorzugten Variante vorgesehen ist, einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren herzustellen. Auch das zweite Bauteil wird vorzugsweise einstückig im Spritz- oder Druckgussverfahren, insbesondere im Zink-Druckgussverfahren oder im Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt.

Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist die Wandung, an der die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einstückig angeformt ist, eine der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordnete erste Öffnung auf, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist. Die erste Öffnung kann insbesondere derart gewählt werden, so dass das Befestigungsmittel in relativ einfacher Weise in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung und gegebenenfalls in die rohr- oder zylinderförmig Führungseinrichtung eingeführt werden kann.

Die Führungs- und Befestigungsvorrichtung kann eine in den Hohlraum ragende und an der der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordneten Wandung einstückig angeformte Aussparung aufweisen, die für das Einführen des Befestigungsmittels vorgesehen ist und an der die rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung anschließt. Die Aussparung hat gegebenenfalls die Form einer Einbuchtung in die der Führungs- und Befestigungsvorrichtung zugeordnete Wandung und schafft Vorraussetzungen, das Befestigungsmittel in relativ einfacher Weise in die rohr- oder zylinderförmige Führungseinrichtung einzuführen.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters weist die Seitenfläche des zweiten Bauteils, durch die das Befestigungsmittel in die Führungs- und Befestigungsvorrichtung einführbar ist, eine mit der ersten Öffnung fluchtende zweite Öffnung auf. Dadurch wird es ermöglicht, das Befestigungsmittel durch das zweite Bauteil in der Führungs- und Befestigungsvorrichtung des ersten Bauteils anzuordnen.

Für das Herstellen des erfindungsgemäßen Griffhalters kann das erste Bauteil in den Hohlraum des zweiten Bauteils gepresst werden. Die beiden Bauteile können bevorzugt derart ausgeführt sein, dass das erste Bauteil im Hohlraum des zweiten Bauteils mittels Presspassung fixiert ist. Alternativ oder zusätzlich kann das erste Bauteil auch in dem zweiten Bauteil eingeklebt sein.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Griffhalters weist dessen zweites Bauteil den ersten Hohlraum begrenzende seitliche Wandungen und eine der Befestigungsseite gegenüberliegende vordere Wandung auf. Um gegebenenfalls einen verbesserten Halt des Türgriffs zu schaffen, kann die vordere Wandung bevorzugt eine die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs vom ersten Hohlraum trennende Wandung sein. Die seitlichen Wandungen und/oder die vordere Wandung können vorzugsweise einstückig am zweiten Bauteil angeformte Wandung sein.

Die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs kann bevorzugt topfförmig ausgebildet sein, so dass der Türgriff in diese steckbar ist. Teil der topfförmigen Ausführung ist insbesondere die vordere Wandung des zweiten Bauteils, die gegebenenfalls die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs vom ersten Hohlraum trennt. Bei dieser Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters ist dieser vorne geschlossen und der Türgriff, der beispielsweise als ein Griffrohr ausgebildet ist, wird komplett von der topfförmigen Einrichtung zum Haltern des Türgriffs radial umschlossen. Die erfindungsgemäße Führungs- und Befestigungsvorrichtung (je nach Befestigungsmittel: schräge Schraubenführung) kann jedoch einen im Hohlraum des ersten Bauteils, das z.B. als Einleger ausgeführt ist, einen Hinterschnitt bilden, der einen Zugang von vorne benötigt, um bei einstückiger Ausführung Werkzeug gerecht konstruiert und entformt werden zu können. Somit wäre es gemäß dieser Variante des erfindungsgemäßen Griffhalters nicht möglich, diesen Hinterschnitt von der Vorderseite zu entformen, wenn die Führungs- und Befestigungsvorrichtung in dem Hohlraum des die Einrichtung zum Haltern des Türgriffs aufweisenden zweiten Bauteils einstückig angeformt wäre. Das erste Bauteil kann jedoch je nach Ausführungsform vorne eine Öffnung aufweisen oder gar völlig offen sein, um besagten Hinterschnitt relativ einfach entformen zu können.

Somit ermöglicht es der erfindungsgemäße Griffhalter aufgrund seiner zweiteiligen Ausführung, diesen vorne geschlossen auszuführen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

ein Haushaltskühlgerät mit einem Griffhalter zum Befestigen eines Türgriffs des Haushaltskältegerätes,

Fig. 2

einen Grundkörper des Griffhalters in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3

eine Vorderansicht des Grundkörpers,

Fig. 4

den Grundkörper in einer geschnittenen Darstellung,

Fig. 5

eine Draufsicht eines Einlegers des Griffhalters,

Fig. 6

eine Draufsicht des Griffhalters,

Fig. 7

eine Hinteransicht des Griffhalters und

Fig. 8

den Griffhalter mit einem Teil des Türgriffs in geschnittener Darstellung.

Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Haushaltskühlgerätes 1 als Beispiel eines Kältegerätes, allgemein als Beispiels eines Hausgerätes. Das Haushaltskühlgerät 1 weist in allgemein bekannter Weise ein Gehäuse 2 auf, das einen nicht näher dargestellten wärmeisolierten Innenraum bzw. Kühlraum begrenzt. An dem Gehäuse 2 ist ein beispielsweise mittels nicht dargestellter Scharniere wärmeisolierendes Türblatt 3 zum Verschließen des Kühlraums angeschlagen, das im geschlossenen Zustand den Kühlraum schließt und im geöffneten Zustand den Kühlraum frei gibt, so dass dieser beispielsweise mit Kühlgut beladen bzw. aus ihm Kühlgut entnommen werden kann. Das Haushaltskühlgerät 1 weist ferner einen nicht näher dargestellten, dem Fachmann jedoch im Prinzip bekannten Kältekreislauf auf, der z.B. einen Verdampfer, einen Verflüssiger und einen Verdichter umfasst.

An dem Türblatt 3 und insbesondere an der Außenhaut 4 des Türblatts 3 ist ein in vertikaler Richtung ausgerichteter Türgriff 5 mittels eines oberen Griffhalters 6 und eines unteren Griffhalters 7 befestigt. Der Türgriff 5 hat im Falle des vorliegende Ausführungsbeispiels die Form eines beispielsweise aus Metall gefertigten Rohres.

Der untere Griffhalter 7 ist zweiteilig aufgebaut und weist einen einteiligen Grundkörper 10 und einen einteiligen Einleger 20 auf. Die Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht, die Fig. 3 zeigt als Vorderansicht und die Fig. 4 zeigt in geschnittener Darstellung den Grundkörper 10 und die Fig. 5 zeigt eine Draufsicht des Einlegers 20.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wurden die beiden Griffhalter 6, 7 und insbesondere der untere Griffhalter 7 im Zink-Druckgussverfahren hergestellt. Es ist aber auch möglich, andere Druckgussverfahren, wie z.B. ein Kunststoffspritzgussverfahren, oder andere Materialien zu verwenden. Es ist auch möglich, die Griffhalter 6, 7 mittels Fräsens herzustellen.

Die beiden Grifffhalter 6, 7 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mit der Außenhaut 4 des Türblatts 3 verschraubt und der Türgriff 5 ist zwischen den beiden Griffhalter 6, 7 eingespannt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der untere Griffhalter 7 den einteiligen, z.B. mittels eines Druckgussverfahrens hergestellten Grundkörper 10, der eine unteren Wandung 12, einer oberen Wandung 13, zwei seitlichen Wandungen 14 und einer vordere Wandung 15 aufweist, die einen Hohlraum 11 begrenzen. Auf seiner im montierten Zustand des Türblatts 3 zugewandten hinteren Seite ist der Grundkörper 10 offen, so dass der Hohlraum 11 durch eine Öffnung 16 zugänglich ist.

Die untere Wandung 12 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels über die den Hohlraum 11 begrenzende vordere Wandung 15 herausgezogen und umfasst eine weitere, einstückig an der unteren Wandung 12 angeformte Wandung 17, die zusammen mit der den Hohlraum 11 begrenzenden vorderen Wandung 15 eine beispielsweise topfförmige Aufnahme 18 bildet, in der ein Ende des Türgriffs 5 des Haushaltskältegerätes 1 gesteckt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die den Hohlraum 11 begrenzende vordere Wandung 15 eine Öffnung 8 und der Türgriff 5 eine der Öffnung 8 entsprechende Öffnung 9, mittels derer der Türgriff 5, wenn in der Aufnahme 18 gesteckt, mit dem Grundkörper 10 beispielsweise mit einer nicht dargestellten Schraube verschraubt werden kann.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die untere Wandung 12 im Bereich des Hohlraums 11 eine Öffnung 19 auf, durch die bei der Montage des Haushaltskühlgerätes 1 eine nicht näher dargestellte Schraube zum Befestigen des unteren Griffhalters 7 an dem Türblatt 3 hindurch geführt werden kann.

Wie bereits obenstehend ausgeführt, weist der untere Griffhalter 7 den Einleger 20 auf, der in den Hohlraum 11 des Grundkörpers 10 gesteckt ist. Der untere Griffhalter 7, also der Grundkörper 10 mit in seinem Hohlraum 11 gesteckten Einleger 20, ist als Draufsicht in der Fig. 6, als Hinteransicht in der Fig. 7 und in geschnittener Darstellung in der Fig. 8 gezeigt.

Der Einleger 20 ist beispielsweise einstückig im Spritzgussverfahren gefertigt und umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine untere Wandung 21, eine obere Wandung 22 und zwei seitliche Wandungen 23, die einen Hohlraum 24 begrenzen. Der Einleger 20 umfasst weder vorne noch hinten Wandungen, so dass der Hohlraum 24 sowohl von vorne als auch von hinten zugänglich ist. Die untere Wandung 21 und die obere Wandung 22 sind in ihren vorderen Bereichen konkav ausgeführt, so dass sie passend gegen die den Hohlraum 11 des Grundkörpers 10 begrenzenden vorderen Wandung 15 des Grundkörpers 10 passgenau anschließen. Des Weiteren sind die Wandungen 12-14 des Grundkörpers 10 und die Wandungen 21-23 des Einlegers 20 derart ausgeführt, so dass der Einleger 20, wenn in den Hohlraum 11 des Grundkörpers 10 gesteckt, mittels Presspassung fixiert ist. Alternativ oder zusätzlich kann es im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels vorgesehen sein, dass der Einleger 20 mit dem Grundkörper 10 verklebt ist, um z.B. eine höhere Sicherheit gegen Herausrutschen zu haben.

Um den unteren Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 zu verschrauben, weist der Einleger 20 eine Schraubenführung 25 bzw. Schraubenaufnahme auf. Die Schraubenführung 25 des unteren Griffhalters 7 bzw. des Einlegers 20 ist einstückig an der unteren Wandung 21 des Einlegers 20 angeformt und ragt in dessen Hohlraum 24.

Die Schraubenführung 25 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine in die untere Wandung 21 des Einlegers 20 in das Innere dessen Hohlraums 24 hineinragende Aussparung 26 auf, die über eine Öffnung 27 in der unteren Wandung 21 des Einlegers 20 zugänglich ist. Die Öffnung 27 der unteren Wandung 21 des Einlegers 20 fluchtet mit der Öffnung 19 der unteren Wandung 12 des Grundkörpers 10, wenn der Einleger 20 im Grundkörper 10 gesteckt ist, so dass die Aussparung 26 über die Öffnungen 19, 27 zugänglich ist.

Die Aussparung 26 umfasst eine weitere Öffnung 28, an der eine rohr- oder zylinderförmige Teilführung 29 der Schraubenführung 25 einstückig innerhalb dem Hohlraum 24 angeformt ist. Die Teilführung 29 endet an dem dem Türblatt 3 zugewandten hintern Teil des Einlegers 20 und weist in diesem Bereich eine weitere Öffnung 30 auf. Wenn der untere Griffhalter 7 mittels einer innerhalb der Teilführung 29 geführten und nicht näher dargestellten Schraube mit der Außenhaut 4 der Türblatt 3 verschraubt ist, dann liegt gegebenenfalls eine die Öffnung 30 begrenzende Kante der Teilführung 29 an der Außenhaut 4 des Türblatts 3 an.

Die Schraubenführung 25 ist außerdem derart ausgeführt, dass die Teilführung 29 im Bereich der der Aussparung 26 zugewandten Öffnung 28 eine Stufe 31 bildet, gegen die der Schraubenkopf der Schraube, mit der der untere Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 verschraubt ist, drückt, um den unteren Griffhalter 7 für dessen Befestigung gegen die Außenhaut 4 des Türblatts 3 zu drücken.

Die Schraubenführung 25 bzw. die Schraube sind ferner derart ausgeführt, dass wenn der Schraubenkopf gegen die Stufe 31 der Teilführung 29 drückt, der das Gewinde der Schraube aufweisende Teil aus dem Hohlraum 24 herausragt und somit mit einem in den Figuren nicht näher dargestellten Gegengewinde der Außenhaut 4 verschraubt werden kann.

Die Schraubenführung 25 ist außerdem derart ausgeführt, dass die Längsachse 32 der zylinderförmigen Teilführung 29 mit der Oberfläche der Außenhaut 4 des Türblatts 3 einen spitzen Winkel α einschließt, der beispielsweise im Bereich zwischen 30° und 45° liegt. Dadurch ist es für die Montage des Haushaltskühlgerätes 1 möglich, den unteren Griffhalter 7 an die Außenhaut 4 des Türblatts 3 heranzuführen und anschließend oder vorher die Schraube schräg insbesondere von unten in die Schraubenführung 25 und insbesondere in die Teilführung 29 einzuführen, um den unteren Griffhalter 7 mit dem Türblatt 3 zu verschrauben.

Im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist die Schraubenführung 25 an der unteren Wandung 21 des Einlegers 21 angeformt. Dies ist nicht zwingend nötig. Es ist auch möglich, dass die Schraubenführung 25 an einen der seitlichen Wandungen 23 oder der oberen Wandung 22 des Einlegers 20 angeformt ist, solange sie derart ausgeführt ist, dass die Schraube bzw. deren Längsachse mit der Oberfläche des Türblatts 3 einen spitzen Winkel einschließt. Die Öffnung 19 des Grundkörpers 10 ist dann in der entsprechenden Wandung angeordnet.

Zusätzlich oder alternativ kann auch der obere Griffhalter 6 eine schräge Schraubenführung 25 aufweisen. Es ist auch nicht notwendig, dass der Türgriff 5 vertikal ausgerichtet ist. Insbesondere eine horizontale Ausrichtung für den Türgriff 5 ist möglich.

Die Verwendung des Griffhalters 7 ist auch nicht auf den Haushaltskühlschrank 1 beschränkt. Insbesondere kommen auch andere (Haushalts-)Kältegeräte, wie beispielsweise Gefrierschränke oder Gefrier-Kühlkombinationen in Betracht.