(19)
(11) EP 2 373 943 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.06.2017  Patentblatt  2017/25

(21) Anmeldenummer: 09795941.5

(22) Anmeldetag:  13.11.2009
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 25/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2009/065139
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2010/063555 (10.06.2010 Gazette  2010/23)

(54)

KÄLTEGERÄT MIT DREHTELLER

REFRIGERATOR HAVING A ROTATING PLATE

APPAREIL FRIGORIFIQUE COMPORTANT UN PLATEAU PIVOTANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.12.2008 DE 102008044400

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
12.10.2011  Patentblatt  2011/41

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • LINKE, Christine
    89423 Gundelfingen (DE)
  • PFISTER, Bernd
    89079 Ulm (DE)
  • POIDINGER, Albert
    89567 Sontheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 1 162 421
DE-U1-202007 017 048
DE-A1- 4 216 765
US-A1- 2008 217 266
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kühlraum, in dem wenigstens ein Fachboden angeordnet ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Bei den bisher bekannten Kältegeräten wie insbesondere Haushaltskältegeräten ist es oft störend, Gegenstände, die an der Vorderseite eines Fachbodens in dem Kältegerät abgestellt sind, zur Seite zu schieben oder herauszunehmen, um Zugriff auf Gegenstände zu bekommen, die sich weiter hinten auf dem Fachboden befinden und somit nicht oder nur schwer zugänglich sind.

    [0003] Die Offenlegungsschrift DE 42 16 765 A1 zeigt einen Tablar zum Einbau in den Innenraum eines Kühlschrankes.

    [0004] Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2007 017 048 U1 zeigt eine drehbare und/oder verschiebbare Vorrichtung zum Aufbewahren von Lebensmitteln in einem Kühlschrank. Die Offenlegungsschrift EP 1 162 421 A1 zeigt einen Fachboden für einen Kühlschrank, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, wobei der Fachboden einen Rahmen aus einem Metallrohr umfasst. Der Rahmen rahmt eine drehbar gelagerte Platte ein.

    [0005] Die Offenlegungsschrift US 2008/0217266 A1 zeigt einen Gitterrost, wobei auf dem Gitterrost eine drehbare Lagervorrichtung für ein Speicherrad angeordnet ist.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kältegerät zu schaffen, bei dem diese Probleme nicht mehr bestehen und die Zugänglichkeit der auf einem Fachboden befindlichen Gegenstände verbessert wird.

    [0007] Diese Aufgabe wird mit einem Kältegerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0008] Das erfindungsgemäße Kältegerät mit einem Kühlraum, in dem wenigstens ein Fachboden angeordnet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass der Fachboden einen Drehteller aufweist, der drehbar gelagert in ihm integriert ist. Dadurch brauchen Gegenstände auf dem Drehteller, die sich gerade an der Vorderseite des Fachbodens befinden, nicht mehr weggeräumt oder herausgenommen werden, um an die dahinter befindlichen Gegenstände zu gelangen, sondern es genügt ein einfaches Verdrehen des Drehtellers, um Zugang zu diesen Gegenständen zu erlangen. Dies vereinfacht zum einen die Bedienbarkeit beim Herausnehmen und Einräumen von Gegenständen auf den Fachboden, zum anderen muss dadurch in vielen Fällen das Kältegerät nicht mehr so lange offen gehalten werden, um einen Einräum- oder Ausräumvorgang durchführen zu können, was die Energieeffizienz verbessert.

    [0009] Gemäß der Erfindung ist der Drehteller in einer Vertiefung des Fachbodens angeordnet. Dadurch kann die Bauhöhe des Systems aus Drehteller und Fachboden reduziert und ein möglichst großes Platzangebot für auf dem Drehteller zu deponierende Gegenstände bereitgestellt werden.

    [0010] Es ist bevorzugt, dass sich die Oberfläche der Oberseite des Drehtellers einerseits und die Oberfläche der Oberseite des Fachbodens andererseits zumindest im Wesentlichen auf einer Ebene befinden, also vollständig oder zumindest weitgehend bündig miteinander sind. Dadurch können Gegenstände in einfacher Weise ohne Überwindung einer Stufe vom Fachboden auf den Drehteller oder in umgekehrter Richtung verschoben werden, ohne dass die Gefahr eines Kippens des zu bewegenden Gegenstands besteht, die bei einem Hängenbleiben des Gegenstands an einer Unebenheit auftreten könnte.

    [0011] Der Drehteller lässt sich dann besonders leicht drehen, wenn die zum Drehen erforderliche Kraft an dessen Umfangsfläche und nicht nur an dessen Oberfläche aufgebracht werden kann. Der Fachboden weist eine Frontleiste auf, in der Frontleiste ist eine Aussparung, durch welche der Drehteller im Bereich seiner Umfangsfläche zugänglich ist und somit von vorne gedreht werden kann.

    [0012] Um zu verhindern, dass auf dem Drehteller befindliche Gegenstände bei einer Verdrehung des Drehtellers aufgrund der auftretenden Fliegkräfte unbeabsichtigt verrutschen, ist vorzugsweise auf der Oberseite des Drehtellers ein Umfangsrandbereich vorgesehen, welcher eine Oberfläche mit hohem Reibungskoeffizienten aufweist. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Verrutschen von Gegenständen zumindest stark eingeschränkt oder sogar ganz vermieden werden. Dabei ist es vorteilhaft, wenn die besagte Oberfläche eine Erodierstruktur, eine gummiartige Beschichtung oder Bedruckung oder aber eine Kunststoffkomponente mit hohem Reibungskoeffizienten umfasst. Zur Herstellung der Erodierstruktur werden üblicherweise Funkenerodiermaschinen verwendet, die durch pulsierenden Gleichstrom einen Lichtbogen zwischen Elektrode und Werkstück erzeugen, wodurch Bestandteile des Werkstücks durch Verdampfung oder Abplatzung abgetragen werden. Hierdurch lassen sich ästhetisch sehr anspruchsvolle Strukturen erzeugen.

    [0013] Eine besonders gute Lagerung und Beweglichkeit des Drehtellers ist dann gegeben, wenn im Fachboden an dessen Oberseite und/oder im Drehteller an dessen Unterseite mindestens drei Stützrollen oder Stützwalzen - beispielsweise in einem Winkelabstand von 120° zueinander - drehbar gelagert sind. Dadurch ist der Drehteller nicht nur gut gegen die Unterlage abgestützt, sondern kann auch sehr leicht eine Rollbewegung ausführen. Alternativ ist es auch möglich, an der Unterseite des Drehtellers mindestens drei Stützgleiter vorzusehen. Die Stützgleiter stützen nicht nur den Drehteller auf dem Fachboden ab, sondern ermöglichen auch eine Gleitbewegung des Drehtellers auf dem Fachboden.

    [0014] Die Reinigung eines erfindungsgemäßen Kältegeräts kann dadurch erleichtert werden, dass der Drehteller lösbar mit dem Fachboden verbunden ist und dadurch gegebenenfalls entnommen werden kann, um auch den Bereich unterhalb des Drehtellers reinigen zu können. Auch ein gegebenenfalls erforderlicher Austausch des Drehtellers bei dessen Beschädigung ist dadurch in einfacher Weise möglich.

    [0015] Es kann von Vorteil sein, wenn der Drehteller in einer oder mehreren Winkelstellungen arretiert werden kann. Hierzu ist dann eine Arretiervorrichtung vorgesehen. Eine derartige Arretiervorrichtung kann beispielsweise ein an dem Drehteller anlegbarer Klotz sein, der eine starke Reibungskraft auf den Drehteller ausübt. Alternativ kann eine solche Arretiervorrichtung beispielsweise auch ein Bolzen sein, der in entsprechende Ausnehmungen des Drehtellers einführbar ist.

    [0016] Vorteilhafter Weise nimmt der Durchmesser des Drehtellers zumindest annährend die Tiefe des Fachbodens ein.

    [0017] Besonders bevorzugt ist der Drehteller außermittig zur Breite des Fachbodens angeordnet, aber insbesondere derart zur Breite des Fachbodens angeordnet, dass der Drehteller zumindest annährend die Hälfte des Fachbodens bildet.

    [0018] Weitere Vorteile, Merkmale und Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform einer Anordnung aus Fachboden und Drehteller des erfindungsgemäßen Kältegeräts. Es zeigen:
    Fig. 1
    einen Fachboden mit integriertem Drehteller gemäß der Erfindung in perspektivischer Draufsicht,
    Fig. 2
    eine vergrößerte Detailansicht von Fig. 1,
    Fig. 3
    die Anordnung von Stützrollen zur Abstützung des Drehtellers auf dem Fachboden in perspektivischer Draufsicht, wobei der Drehteller mit einem Umfangsrandbereich mit hohem Reibungskoeffizienten versehen ist, und
    Fig. 4
    eine Detailansicht von Fig. 3.


    [0019] Fig. 1 und Fig. 2 zeigen einen Fachboden 10 sowie einen Drehteller 20, wie sie für ein erfindungsgemäßes Kältegerät verwendet werden. Der Fachboden 10 weist an seiner Oberseite eine kreisförmige Vertiefung 12 auf, in der ein runder Drehteller 20 angeordnet ist. Der Drehteller 20 weist an seiner Unterseite eine mittig angeordnete Zentrierbuchse 28 auf, in die ein (nicht dargestellter) Zentrierbolzen an der Oberseite des Fachbodens 10 eingreift. Hierdurch wird die Zentrierung des Drehtellers 20 in der Vertiefung 12 des Fachbodens gewährleistet.

    [0020] Um ein leichtes, reibungsarmes Drehen des Drehtellers 20 selbst dann zu gewährleisten, wenn der Drehteller 20 mit schweren Gegenständen beladen ist, sind gemäß Darstellung in den Fig. 1 bis 3 drei in einem Winkelabstand von 120° angeordnete, im Wesentlichen kugelförmige, Stützrollen 40 im Fachboden 10 angeordnet. Fig. 4 zeigt eine solche Stützrolle 40 im Detail. Hierzu ist im Fachboden 10 für jede Stützrolle 40 eine Ausnehmung 11 mit rundem Querschnitt vorgesehen, die durch zwei lineare Erstreckungen 13 ergänzt ist, die sich bezüglich des Mittelpunkts der Ausnehmung 11 gegenüberliegen. In der Ausnehmung 11 befindet sich eine Stützrolle 40, welche von einer Achse 42 durchsetzt ist. Die Achse 42 weist abgeflachte Enden auf, mit denen sie in die jeweiligen linearen Erstreckungen 13 drehfest eingesetzt ist. Die linearen Erstreckungen 13 weisen dabei im Vergleich zur Ausnehmung 11 eine solche Tiefe auf, dass sich die Stützrolle 40 frei in der Ausnehmung 11 drehen kann und nicht am Boden der Ausnehmung 11 aufsitzt. Die linearen Erstreckungen 13 sind jeweils zum Zentrierbolzen im Fachboden 10 hin und damit zur Zentrierbuchse des Drehtellers 20 hin ausgerichtet.

    [0021] Die Oberfläche 22 des Drehtellers 20 befindet sich - falls der Fachboden 10 von vorne betrachtet wird - auf der gleichen Höhe wie die Oberfläche 14 des Fachbodens 10. Die Oberfläche 22 und die Oberfläche 14 sind somit bündig. Dadurch können Gegenstände problemlos von einer Fläche 19 des Fachbodens 10, welche dem Drehteller 20 benachbart ist, auf den Drehteller 20 und umgekehrt verschoben werden.

    [0022] Fachböden 10 von Kältegeräten weisen üblicherweise eine Frontleiste 16 auf, weil dadurch leichter Beschädigungen des Fachbodens 10 vermieden werden können und weil dies ästhetisch ansprechender ist. Die Frontleiste 16 weist eine Aussparung 17 auf, durch welche eine Umfangsfläche 24 des Drehtellers 20 sichtbar und leicht zugänglich ist. Dabei kann die Umfangsfläche 24 die Aussparung 17 in der Frontleiste 16 sogar durchdringen und über diese hinaus zum Benutzer hin hervorragen. Dadurch ist es möglich, den Drehteller 20 an seiner Umfangsfläche 24 anzufassen und hierdurch den Drehteller ergonomisch leicht in eine Drehbewegung zu versetzen. Somit braucht der Benutzer nicht unbedingt von oben an den Drehteller 20 zu fassen, um diesen drehen zu können. An der Rückseite des Fachbodens 10 ist eine Rückleiste 15 vorgesehen, wobei der Drehteller 20 so zwischen der Frontleiste 16 und der Rückleiste 15 angeordnet ist, dass er in seiner Drehbewegung nicht durch diese beiden Leisten behindert ist.

    [0023] Da der Drehteller 20 - geführt durch seine mit dem Zentrierbolzen des Fachbodens 10 zusammenwirkende Zentrierbuchse 28 - nur auf den Stützrollen 40 aufliegt, kann er in einfacher Weise nach oben abgehoben werden. Dadurch ist die gesamte Vertiefung 12 bequem für Reinigungsarbeiten zugänglich.

    [0024] Der Drehteller 20 weist einen Umfangsrandbereich 26 auf, an dem ein sogenannter Antirutschrand vorgesehen ist. Dieser Antirutschrand ist als beispielsweise ein Zentimeter breiter Ring ganz außen am Drehteller 20 ausgebildet. Dieser Ring kann aus einer gummiartigen Beschichtung oder Bedruckung bestehen, die einen hohen Reibungskoeffizienten aufweist und somit ein Verrutschen von Gegenständen über den Antirutschrand hinaus verhindert. Der Antirutschrand kann auch eine Kunststoffkomponente mit hohem Reibungskoeffizienten umfassen. Alternativ kann der Antirutschrand auch eine durch ein Erodierverfahren hergestellte Erodierstruktur aufweisen.

    [0025] Um zu verhindern, dass sich der Drehteller 20 unbeabsichtigt dreht, ist es bevorzugt, eine Arretiervorrichtung 50 auf dem Fachboden 10 am Rand des Drehtellers 20 vorzusehen.

    [0026] Die Arretiervorrichtung 50 kann beispielsweise aus einem Klotz 51 bestehen, der über eine an einem Befestigungsende 54 vorgesehene Schwenkachse 52 so zwischen zwei selbst-arretierenden Endpositionen verschwenkbar ist, dass in einer Arretierstellung ein freies Ende 53 des Klotzes 51 auf dem Drehteller 20 aufliegt und dessen Verdrehen verhindert, während der Klotz 51 in seiner hochgeschwenkten Stellung ein Verdrehen des Drehtellers 20 nicht behindert.

    [0027] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellte Ausführungsform beschränkt. So können beispielsweise die Stützrollen nicht im Fachboden 10 gelagert sein, sondern im Drehteller 20 selbst. Auch die Anzahl der Stützrollen kann variieren. Alternativ ist es auch möglich, anstelle der Stützrollen Stützgleiter vorzusehen, die an der Unterseite des Drehtellers 20 befestigt sind, nach unten ragen und sich auf dem Fachboden 10 abstützen. Dabei haben die Stützgleiter an der Kontaktfläche zum Fachboden 10 selbstverständlich eine Kontaktfläche mit guten Gleiteigenschaften.

    [0028] Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Drehteller 20 auf der linken Seite des Fachbodens 10 angeordnet. Selbstverständlich kann sich der Drehteller 20 auch auf der rechten Seite des Fachbodens 10, mittig in ihm oder an einer beliebigen anderen Stelle befinden.

    [0029] Der Antirutschrand baut in der Höhe nicht auf und behindert dadurch auch die Bewegung von Gegenständen vom Drehteller auf den benachbarten Bereich und umgekehrt nicht.

    [0030] Die Ausgestaltung des Antirutschrands sowie die Bedruckung können beispielsweise auch als Designmerkmal verwendet werden, wobei hierzu auch ein flächiger Aufdruck zur Gestaltung einer größeren Fläche möglich ist.

    [0031] Es ist festzuhalten, dass bei dem erfindungsgemäßen Kältegerät mit dem Fachboden und dem Drehteller die Ordnung von Lagerprodukten wie beispielsweise Marmelade, Joghurt, Salat und Grillsoßen im Kältegerät verbessert und gleichzeitig die Erreichbarkeit der Lagerprodukte erhöht wird. Dies stellt einen Zusatznutzen für die Benutzer dar.

    [0032] Bei Einsatz der vorliegenden Erfindung wird die Variabilität bei der Lagerung von Gegenständen im Kühlraum erhöht, da neben der Fläche auf dem Drehteller 20 für eine dynamische Lagerung noch genügend Fläche auf der daneben befindlichen, ortsfesten Ablagefläche 19 für eine statische Lagerung verbleibt.

    [0033] Der Drehteller 20 besteht vorzugsweise aus dem gleichen Material wie der Fachboden 10, nämlich üblicherweise aus Glas oder Polyacryl. Selbstverständlich können auch andere übliche Materialien als die angegebenen für den Drehteller 20, den Fachboden 10 und/oder die Stützrollen 40 verwendet werden.

    Bezugszeichenliste



    [0034] 
    10
    Fachboden
    11
    Ausnehmung
    12
    Vertiefung
    13
    lineare Erstreckung
    14
    Oberfläche
    15
    Rückleiste
    16
    Frontleiste
    17
    Aussparung
    19
    Ablagefläche
    20
    Drehteller
    22
    Oberfläche
    24
    Umfangsfläche
    26
    Umfangsrandbereich
    28
    Zentrierbuchse
    40
    Stützrolle
    42
    Achse
    50
    Arretiervorrichtung
    51
    Klotz
    52
    Schwenkachse
    53
    freies Ende
    54
    Befestigungsende



    Ansprüche

    1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Kühlraum, in dem wenigstens ein Fachboden (10) angeordnet ist, wobei der Fachboden (10) einen integrierten drehbar gelagerten Drehteller (20) aufweist, und wobei der Drehteller (20) in einer Vertiefung (12) des Fachbodens (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet dass der Drehteller (20) so angeordnet ist, dass er an
    seinem Umfangsrand (24) mit einer Kraft zum Drehen beaufschlagbar ist, wobei der Fachboden (10) an seiner Frontseite (16) eine Aussparung (17) aufweist, durch welche der Drehteller (20) im Bereich seiner Umfangsfläche (24) zugänglich ist, wobei die Aussparung (17) in einer Frontleiste (16) des Fachbodens (10) vorgesehen ist.
     
    2. Kältegerät nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass sich die Oberfläche (22) der Oberseite des Drehtellers (20) und die Oberfläche (14) der Oberseite des Fachbodens (10) zumindest im Wesentlichen auf einer Ebene befinden, insbesondere bündig miteinander abschießen.
     
    3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Umfangsrand (24) an der Frontseite des Fachbodens (10) zum Drehen beaufschlagbar ist.
     
    4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Drehtellers (20) ein Umfangsrandbereich (26) vorgesehen ist, der eine Oberfläche mit hohem Reibungskoeffizienten aufweist.
     
    5. Kältegerät nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche eine Erodierstruktur, eine gummiartige Beschichtung oder Bedruckung oder eine Kunststoffkomponente mit hohem Reibungskoeffizienten umfasst.
     
    6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass im Fachboden (10) und/oder im Drehteller (20) mindestens drei Stützrollen (40) oder Stützwalzen zur rollbeweglichen Abstützung des Drehtellers (20) drehbar gelagert sind.
     
    7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass an der Unterseite des Drehtellers (20) mindestens drei Stützgleiter zum gleitbeweglichen Abstützen des Drehtellers (20) auf dem Fachboden (10) angebracht sind.
     
    8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrollen (40), die Stützwalzen oder die Stützgleiter zumindest annährend gleichmäßig über den Umfang des Drehtellers (20) verteilt sind.
     
    9. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (20) lösbar mit dem Fachboden (10) verbunden ist.
     
    10. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller (20) außermittig zur Breite des Fachbodens (10) vorzugsweise auf einer Hälfte des Fachbodens (10) angeordnet ist.
     
    11. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des Drehtellers (20) zumindest annährend die Tiefe des Fachbodens (10) aufweist.
     
    12. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiervorrichtung (50) zum Fixieren des Drehtellers (20) in mindestens einer Winkelstellung vorgesehen ist.
     


    Claims

    1. Refrigerator, in particular a household refrigerator, with a cooling chamber, in which at least one compartment bottom (10) is arranged,
    wherein the compartment bottom (10) has an integrated rotatably supported rotating plate (20) and wherein the rotating plate (20) is arranged in a cavity (12) of the compartment bottom (10), characterised in that the rotating plate (20) is arranged in such a way that a force may be applied to its peripheral edge (24) for rotation, wherein the compartment bottom (10) has a cut-out (17) on its front side (16), through which the rotating plate (20) may be accessed in the region of its peripheral area (24), wherein the cut-out (17) is provided in a front strip (16) of the compartment bottom (10).
     
    2. Refrigerator according to claim 1,
    characterised in that the surface (22) of the upper side of the rotating plate (20) and the surface (14) of upper side of the compartment bottom (10) are at least substantially located on a plane and are in particular flush with each other.
     
    3. Refrigerator according to claim 1 or 2, characterised in that force can be applied to the peripheral edge (24) on the front side of the compartment bottom (10) for rotation.
     
    4. Refrigerator according to one of the preceding claims,
    characterised in that a peripheral edge portion (26) having a surface with a high coefficient of friction is provided on the upper side of the rotating plate (20).
     
    5. Refrigerator according to claim 4,
    characterised in that the surface comprises an EDM structure, a rubber-like coating or imprinting or a plastic component with a high coefficient of friction.
     
    6. Refrigerator according to one of the preceding claims,
    characterised in that at least three support rolls (40) or support cylinders are rotatably supported in the compartment bottom (10) and/or in the rotating plate (20) for the rollable support of the rotating plate (20).
     
    7. Refrigerator according to one of claims 1 to 5,
    characterised in that at least three support sliding parts for the slidable support of the rotating plate (20) on the compartment bottom (10) are attached to the underside of the rotating plate (20).
     
    8. Refrigerator according to claim 6 or 7, characterised in that the support rolls (40), the support cylinders or the support sliding parts are distributed at least approximately uniformly over the peripheral area of the rotating plate (20).
     
    9. Refrigerator according to one of the preceding claims,
    characterised in that the rotating plate (20) is detachably connected to the compartment bottom (10).
     
    10. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that the rotating plate (20) is arranged off-centre to the width of the compartment bottom (10) preferably on a half of the compartment bottom (10).
     
    11. Refrigerator according to one of the preceding claims, characterised in that
    the diameter of the rotating plate (20) is at least approximately the depth of the compartment bottom (10).
     
    12. Refrigerator according to one of the preceding claims,
    characterised in that a locking device (50) is provided for fixing the rotating plate (20) in at least one angular position.
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique ménager, comportant un compartiment de refroidissement dans lequel est disposée au moins une tablette (10), dans lequel la tablette (10) comprend un plateau pivotant (20) intégré monté rotatif, et dans lequel le plateau pivotant (20) est disposé dans une cavité (12) de la tablette (10), caractérisé en ce que le plateau pivotant (20) est disposé de sorte qu'il soit soumis sur son bord périphérique (24) à une force de rotation, la tablette (10) comprenant sur sa face frontale (16) un évidement (17) par l'intermédiaire duquel le plateau pivotant (20) est accessible dans la zone de sa surface périphérique (24), l'évidement (17) étant prévu dans une baguette frontale (16) de la tablette (10).
     
    2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface supérieure (22) de la face supérieure du plateau pivotant (20) et la surface supérieure (14) de la face supérieure de la tablette (10) se trouvent au moins sensiblement sur un plan, en particulier se terminent en affleurement l'une avec l'autre.
     
    3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le bord périphérique (24) est soumis à rotation sur la face frontale de la tablette (10).
     
    4. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur la face supérieure du plateau pivotant (20) est prévue une zone de bord périphérique (26) qui comprend une surface supérieure avec un coefficient de frottement élevé.
     
    5. Appareil frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que la surface supérieure comporte une structure d'érosion, un revêtement caoutchouteux ou une impression caoutchouteuse ou un constituant en matière plastique avec un coefficient de frottement élevé.
     
    6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que dans la tablette (10) et/ou dans le plateau pivotant (20) sont montés rotatifs au moins trois rouleaux d'appui (40) ou cylindres d'appui pour l'appui par mouvement de roulement du plateau pivotant (20).
     
    7. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que sur la face inférieure du plateau pivotant (20) sont appliqués au moins trois patins d'appui pour l'appui par mouvement de glissement du plateau pivotant (20) sur la tablette (10).
     
    8. Appareil frigorifique selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que les rouleaux d'appui (40), les cylindres d'appui ou les patins d'appui sont répartis de manière au moins approximativement uniforme sur la périphérie du plateau pivotant (20).
     
    9. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le plateau pivotant (20) est relié amovible à la tablette (10).
     
    10. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le plateau pivotant (20) est disposé de manière excentrée par rapport à la largeur de la tablette (10) de préférence sur une moitié de la tablette (10).
     
    11. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le diamètre du plateau pivotant (20) possède au moins approximativement la profondeur de la tablette (10).
     
    12. Appareil frigorifique selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif d'arrêt (50) pour la fixation du plateau pivotant (20) est prévu dans au moins une position angulaire.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

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