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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2374924</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20151111</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11002719.0</B210><B220><date>20110401</date></B220><B240><B241><date>20121109</date></B241><B242><date>20140404</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010013933</B310><B320><date>20100406</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20151111</date><bnum>201546</bnum></B405><B430><date>20111012</date><bnum>201141</bnum></B430><B450><date>20151111</date><bnum>201546</bnum></B450><B452EP><date>20150714</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D06F  37/12        20060101AFI20120705BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>D06F  37/20        20060101ALI20120705BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>D06F  37/24        20060101ALI20120705BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes</B542><B541>en</B541><B542>Method for operating a laundry treatment device</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé destiné au fonctionnement d'un appareil de traitement du linge</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 0 433 157</text></B561><B561><text>EP-A1- 0 736 625</text></B561><B561><text>DE-A1- 3 743 657</text></B561><B561><text>DE-B3-102006 036 133</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Rieser, Martin</snm><adr><str>Herrenstraße 30</str><city>88239 Wangen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Weinmann, Martin</snm><adr><str>Burghaldenweg 4</str><city>88339 Bad Waldsee</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Wauer, Hartmut</snm><adr><str>Fliederweg 3</str><city>88353 Kisslegg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Olarescu, Nicola-Valeriu</snm><adr><str>Mörikeweg 5</str><city>88239 Wangen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Diehl AKO Stiftung &amp; Co. KG</snm><iid>100110295</iid><irf>AP0384EP-MS/FT</irf><adr><str>Pfannerstrasse 75</str><city>88239 Wangen</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Diehl Patentabteilung</snm><iid>100061321</iid><adr><str>c/o Diehl Stiftung &amp; Co. KG 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes sowie ein Wäschebehandlungsgerät, das ein solches Verfahren ausführen kann.</p>
<p id="p0002" num="0002">Bei den Wäschebehandlungsgeräten wie Waschmaschinen, Waschtrocknern und Wäschetrockner unterscheidet man zwischen so genannten Frontladern, bei denen sich die Wäschetrommel um eine im Wesentlichen horizontale Achse dreht und die Ladeöffnung an einer Stirnseite der Wäschetrommel angeordnet ist, sodass die Trommel von vorne beladen werden kann, und so genannten Topladern, bei denen sich die Wäschetrommel um eine im Wesentlichen horizontale Achse dreht und die Ladeöffnung an einer Umfangswand der Wäschetrommel angeordnet ist, sodass die Trommel von oben beladen werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Im Fall der Toplader-Wäschebehandlungsgeräte muss die Drehstellung der Wäschetrommel und damit deren Ladeöffnung erfassbar sein, damit gewährleistet werden kann, dass sich die Ladeöffnung der Wäschetrommel zum Be-oder Entladen des Gerätes im Bereich einer Beschickungsöffnung des Gehäuses befindet. Wie zum Beispiel in der <patcit id="pcit0001" dnum="DE10242854B3"><text>DE 102 42 854 B3</text></patcit> beschrieben, kann eine solche Positionserkennung der Ladeöffnung der Wäschetrommel dazu benutzt werden, die Wäschetrommel gezielt anzuhalten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Weiter ist bei Wäschebehandlungsgeräten das Problem einer ungleichmäßigen Wäscheverteilung in der Trommel bekannt, was zu einer Unwucht der Trommel führt. Eine derartige Unwucht der Trommel führt insbesondere bei hohen Drehzahlen<!-- EPO <DP n="2"> --> wie beispielsweise beim Schleudern zu unerwünschten Vibrationen und Geräuschen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Verfahren bekannt, eine derartige Unwucht in einer Trommel eines Wäschebehandlungsgerätes zu erkennen. So offenbaren zum Beispiel die <patcit id="pcit0002" dnum="EP0071308B1"><text>EP 0 071 308 B1</text></patcit> und die <patcit id="pcit0003" dnum="DE4221772A1"><text>DE 42 21 772 A1</text></patcit> Verfahren zum Erkennen einer Unwucht in einem Wäschebehandlungsgerät durch Erfassen von Drehzahl- oder Geschwindigkeitsänderungen während einer Phase mit einer konstant gesteuerten Motorgeschwindigkeit bzw. innerhalb von Drehrichtungsumkehrvorgängen. Die <patcit id="pcit0004" dnum="WO9508663A1"><text>WO 95/08663 A1</text></patcit> beschreibt ein System und ein Verfahren zum Erfassen einer Unwucht in einem Wäschebehandlungsgerät über eine Druckerzeugung in speziellen Fluidkomponenten, die mit dem Laugenbehälter gekoppelt sind, und eine Erfassung des Fluiddrucks durch Aktuatoren, die mit einem Schalter gekoppelt sind.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bei den Toplader-Wäschebehandlungsgeräten, bei denen die Ladeöffnung in der Umfangswand der Wäschetrommel angeordnet ist, besteht ein zusätzliches Problem darin, dass die Unwuchtmasse auf die Ladeöffnung bzw. deren Verschluss drücken kann. Dies kann ggf. sogar zu einem unerwünschten Öffnen der Ladeöffnung oder zu Beschädigungen an der Ladeöffnung, deren Verschluss oder dem Gehäuse führen. Um eine übermäßig hohe Belastung auf die Verriegelung der Ladeöffnung der Wäschetrommel zu vermeiden, werden bei herkömmlichen Toplader-Wäschebehandlungsgeräten die Unwuchten zum Beispiel durch die oben beschriebenen Verfahrensweisen erkannt und nach Möglichkeit beseitigt. Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, eine Einfüllöffnung am Laugenbehälter, wie beispielhaft in der <patcit id="pcit0005" dnum="DE102006036133B3"><text>DE 10 2006 036 133 B3</text></patcit> vorgeschlagen, oder den Verschluss der Ladeöffnung und seine Verriegelung zu verstärken, was jedoch die Herstellungskosten solcher Wäschebehandlungsgeräte erhöht.</p>
<p id="p0007" num="0007">Aus der <patcit id="pcit0006" dnum="EP0736625A1"><text>EP 0 736 625 A1</text></patcit> ist ein Toplader-Wäschebehandlungsgerät mit einem Positionssensor zur Bestimmung der Position der Ladeöffnung bekannt. Vor dem Schleuderzyklus wird die Wäschetrommel mit einer geringen Umdrehungsgeschwindigkeit gedreht und Wäsche von der Trommelinnenwand<!-- EPO <DP n="3"> --> gelöst, so dass sich die Wäsche an der der Ladeöffnung gegenüber liegenden Seite sammelt und somit nicht auf die Ladeöffnung einwirken kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein verbessertes Verfahren zum Betrieb eines Toplader-Wäschebehandlungsgeräies zu schaffen, mit dem kritische Belastungen aufgrund einer Unwucht der Trommel vermieden werden können. Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Wäschebehandlungsgerät zu schaffen, mit dem ein solches Betriebsverfahren durchgeführt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 5.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes mit einer um eine Drehachse drehbaren Trommel zum Behandeln von Wäsche und einer in der Umfangswand der Trommel angeordneten Ladeöffnung mit einem Verschluss umfasst die Verfahrensschritte des Erfassens wenigstens eines Positionssignals, von dem sich eine Drehstellung der Ladeöffnung der Trommel ableiten lässt; des Erfassens eines Unwuchtsignals, welches eine Unwucht der Trommel angibt; des Bestimmens einer Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal; und des Erkennens einer für den Verschluss der Ladeöffnung der Trommel kritischen Unwucht der Trommel, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt.</p>
<p id="p0011" num="0011">Gemäß der Erfindung wird das Positionssignal, welches die Drehstellung der Ladeöffnung der Trommel angibt, auch zur Bestimmung der absoluten Unwuchtlage verwendet. Das durch eine Unwucht der Trommel verursachte Unwuchtsignal hat die gleiche Frequenz wie das Positionssignal. Aus der Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal kann daher die Position der Unwucht der Trommel bestimmt werden. Liegt diese Phasendifferenz in einem vorbestimmten Bereich, kann daraus geschlossen werden, dass die<!-- EPO <DP n="4"> --> Unwuchtmasse in der Trommel im Bereich der Ladeöffnung der Trommel positioniert ist und damit aufgrund der Zentrifugalkräfte gegen den Verschluss der Ladeöffnung drückt, d.h. eine für die Ladeöffnung der Trommel kritische Unwucht vorliegt. Durch den Einsatz von mehr als einer Drehstellungserfassungseinrichtung, liegen mehr auswertbare Positionssignale vor, die eine bessere Auflösung bei der Bestimmung der Unwuchtlage ermöglichen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei der Auswertung der Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal ist zu beachten, dass die Nullpunkte der beiden Signalverläufe je nach Ausgestaltung und Positionierung der beiden Erfassungssysteme nicht notwendigerweise zusammenfallen. Außerdem ist bei der Auswertung dieser Phasendifferenz natürlich die Größe der Ladeöffnung der Trommel zu beachten. So kann eine als kritisch zu beurteilende Phasendifferenz beispielsweise in einem Wertebereich von etwa - 30 Grad bis etwa + 30 Grad oder in einem Wertebereich von etwa + 45 Grad bis etwa + 135 Grad liegen.</p>
<p id="p0013" num="0013">Im Fall von herkömmlichen Verfahren muss die maximal zulässige Unwucht immer unter der für die Ladeöffnung gefährlichen Schwelle liegen, da die Lage der Unwuchtmasse nicht berücksichtigt wird und deshalb schlimmstenfalls davon ausgegangen werden muss, dass diese Unwuchtmasse gegen den Verschluss der Ladeöffnung drückt. Im Gegensatz dazu kann das Wäschebehandlungsgerät mit Hilfe des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens mit größeren Unwuchten und/oder größeren Drehzahlen betrieben werden, da sichergestellt werden kann, dass die Unwuchtmasse nicht gegen den Verschluss der Ladeöffnung der Trommel drückt. Alternativ oder zusätzlich kann die Ladeöffnung bzw. deren Verschluss einfacher und kostengünstiger ausgestaltet werden, da mit dem erfindungsgemäßen Betriebsverfahren große Unwuchtbelastungen auf diese ausgeschlossen werden können.</p>
<p id="p0014" num="0014">Da sowohl die Unwuchterkennung der Trommel als auch die Drehstellungsbestimmung der Ladeöffnung übliche Bestandteile von Wäschebehandlungsgeräten sind, sind zur Durchführung des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens keine zusätzlichen Bauteile oder konstruktive Modifikationen erforderlich. Eine<!-- EPO <DP n="5"> --> Anpassung der Hardware und/oder Software der Steuerung ist hierzu im Allgemeinen ausreichend.</p>
<p id="p0015" num="0015">Das Verfahren ist in vorteilhafter Weise bei "Wäschebehandlungsgeräten" wie Waschmaschinen, Wäschetrocknern und kombinierten Waschtrocknern anwendbar, die eine Wäschetrommel aufweisen, bei welcher die Ladeöffnung in deren Umfangswand angeordnet ist. Dabei handelt es sich zumeist um so genannte Toplader-Wäschebehandlungsgeräte, bei denen die Drehachse der Trommel im Wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist aber in gleicher Weise auch bei anders ausgerichteten Trommeln bis hin zu vertikal verlaufenden Drehachsen einsetzbar.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung stellt das Unwuchtsignal einen zeitlichen Verlauf eines Drehmoments und/oder einer Drehgeschwindigkeit der Trommel dar. In diesem Fall kann das Unwuchtsignal zum Beispiel von der Steuerung des die Trommel antreibenden Elektromotors selbst generiert werden. Grundsätzlich sind zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens aber alle Unwuchterfassungssysteme einsetzbar, die ein periodisches Unwuchtsignal erzeugen, dessen Frequenz jener des Positionssignals für die Ladeöffnung entspricht.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird neben dem Vorhandensein und der Lage der Unwuchtmasse in der Trommel außerdem eine Größe bzw. ein Maß der Unwucht der Trommel erfasst. Dann wird eine für die Ladeöffnung der Trommel kritische Unwucht der Trommel erkannt, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt und gleichzeitig die Größe der Unwucht der Trommel einen vorbestimmten Wert übersteigt. D.h. bei kleinen Unwuchtmassen kann es ungefährlich sein, wenn sie im Bereich der Ladeöffnung der Trommel positioniert sind, sodass in diesem Fall beispielsweise der Schleudervorgang fortgesetzt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer noch weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird neben dem Vorhandensein und der Lage der Unwuchtmasse in der Trommel und ggf. auch der Größe<!-- EPO <DP n="6"> --> der Unwucht der Trommel außerdem eine Drehzahl der Trommel erfasst. Dann wird eine für die Ladeöffnung der Trommel kritische Unwucht der Trommel erkannt, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt und gleichzeitig die Drehzahl der Trommel einen vorbestimmten Wert übersteigt (und ggf. auch die Größe der Unwucht der Trommel einen vorbestimmten Wert übersteigt). Bei kleinen Drehzahlen kann es ungefährlich sein, wenn die Unwuchtmasse im Bereich der Ladeöffnung der Trommel positioniert ist, sodass in diesem Fall der Betrieb des Wäschebehandlungsgerätes dennoch fortgesetzt werden kann.</p>
<p id="p0019" num="0019">Eine Unwucht der Trommel ist insbesondere bei hohen Drehzahlen kritisch, wie sie zum Beispiel beim Schleudern auftreten. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung kann daher beim Erkennen einer für die Ladeöffnung der Trommel kritischen Unwucht ein Schleuderhochlauf abgebrochen und neu gestartet werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die obige Aufgabe gelöst durch ein Wäschebehandlungsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 6. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind In den abhängigen Ansprüchen 7 und 8 angegeben.</p>
<p id="p0021" num="0021">Das Wäschebehandlungsgerät, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner oder ein Waschtrockner, umfasst eine um eine Drehachse drehbare Trommel zum Behandeln von Wäsche, eine in der Umfangswand der Trommel angeordnete Ladeöffnung mit einem Verschluss, wenigstens eine Drehstellungserfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehstellung der Ladeöffnung der Trommel, eine Unwuchtenfassungseinrichtung zum Erfassen einer Unwucht der Trommel und eine Steuerung zum Steuern des Betriebs des Wäschebehandlungsgerätes. Erfindungsgemäß ist die Steuerung derart ausgebildet, dass sie eine Phasendifferenz zwischen wenigstens einem Positionssignal der wenigstens einen Drehstellungserfassungseinrichtung und einem Unwuchtsignal der Unwuchterfassungseinrichtung bestimmen kann und eine für den Verschluss der Ladeöffnung der Trommel kritische Unwucht der<!-- EPO <DP n="7"> --> Trommel erkennen kann, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Dieses Wäschebehandlungsgerät ist insbesondere zum Ausführen des oben beschriebenen Betriebsverfahrens ausgebildet. D.h. es gelten die gleichen Anmerkungen und Vorteile, ohne dass sie an dieser Stelle nochmals wiederholt werden müssten.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Unwuchterfassungseinrichtung derart ausgebildet, dass sie einen zeitlichen Verlauf eines Drehmoments und/oder einer Drehgeschwindigkeit der Trommel erfassen kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">Ferner kann die Steuerung mit einer Unwuchtgrößenerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Größe bzw. eines Maßes der Unwucht der Trommel und/oder einer Drehzahlerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehzahl der Trommel gekoppelt sein oder solche Einrichtungen aufweisen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Obige sowie weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten, nicht-einschränkenden Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine schematische, ausschnittweise Schnittansicht eines Wäschebehandlungsgerätes gemäß der vorliegenden Erfindung für den Fall einer unkritischen Position der Unwuchtmasse; und</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine schematische, ausschnittweise Schnittansicht des Wäschebehandlungsgerätes von <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> für den Fall einer kritischen Position der Unwuchtmasse.</dd>
</dl></p>
<p id="p0026" num="0026">In den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> sind die für die Erläuterung der Erfindung wesentlichen Komponenten einer Waschmaschine als Beispiel für ein Wäschebehandlungsgerät dargestellt, wobei <figref idref="f0001">Figur 1</figref> eine Situation einer unkritischen Position der Unwuchtmasse in der Trommel zeigt und <figref idref="f0001">Figur 2</figref> eine Situation einer kritischen Position der Unwuchtmasse in der Trommel zeigt.</p>
<p id="p0027" num="0027">Innerhalb des Waschmaschinengehäuses 1 ist eine Trommel 2 angeordnet, die um eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Drehachse 3 drehbar gelagert ist. Ein im Allgemeinen vorhandener Laugenbehälter ist der besseren Übersichtlichkeit halber in den Zeichnungen weggelassen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">In der Umfangswand der Trommel 2 ist eine Ladeöffnung 4 vorgesehen, die mittels eines Verschlusses 5 in Form von Türen bzw. Klappen verschließbar und verriegelbar ist. In der oberen Wand des Waschmaschinengehäuses 1 ist eine Beschickungsöffnung 6 vorgesehen, welche der Ladeöffnung 4 der Trommel 2 korrespondierend angeordnet ist. Befindet sich die Ladeöffnung 4 der Trommel 2 im Wesentlichen in der oberen Stellung, wie in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> veranschaulicht, so kann der Verschluss 5 der Ladeöffnung 4 durch die Beschickungsöffnung 6 hindurch geöffnet werden, um Wäsche in die Trommel 2 zu geben oder aus der Trommel 2 zu entnehmen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Die Trommel 2 wird durch einen Elektromotor 7 angetrieben, der von einer Steuerung 8 angesteuert wird. Die Steuerung 8 steuert insbesondere die Drehzahl und die Drehrichtung des Elektromotors 7 je nach Programmwahl und Programmfortschritt der Waschmaschine.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Steuerung 8 ist zudem mit einem Positionssensor 9 (als Drehstellungserfassungseinrichtung der Erfindung) verbunden, der ein Positionssignal ausgibt, das die Drehstellung der Ladeöffnung 4 der Trommel 2 angibt. Zu diesem Zweck weist der Positionssensor 9 zum Beispiel einen an der Trommel 2 befestigten Signalgeber und einen ortsfest im Waschmaschinengehäuse 1 angeordneten Signalempfänger auf, wie in den <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> angedeutet. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Positionssensor 9 der Ladeöffnung 4 genau gegenüber liegend an der Trommel 2 positioniert. Selbstverständlich sind auch andere Positionierungen des Positionssensors 9 relativ zur Ladeöffnung 4 möglich.</p>
<p id="p0031" num="0031">Mit der Bezugsziffer 10 ist eine Unwuchtmasse in der Trommel 2 gekennzeichnet, welche zum Beispiel durch eine zufällige ungleichmäßige Wäscheverteilung bzw. einen Wäscheklumpen in der Trommel 2 erzeugt wird und durch die Zentrifugalkräfte beim Drehen der Trommel 2 gegen die Trommelwand bzw. den Verschluss 5 der Ladeöffnung 4 nach außen drückt. Diese Unwuchtbelastungen nehmen mit zunehmender Unwuchtmasse und höheren Drehzahlen zu. Insbesondere im Bereich der Ladeöffnung 4 der Trommel 2 kann es hierbei zu kritischen Belastungen kommen.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">Die Waschmaschine wird deshalb durch die Steuerung 8 wie folgt betrieben.</p>
<p id="p0033" num="0033">Mit dem Positionssensor 9 wird ständig die Position der Ladeöffnung 4 der Trommel 2 erfasst. Als Ergebnis gibt der Positionssensor 9 an die Steuerung 8 ein Positionssignal aus, das bei konstanter Drehzahlsteuerung des Elektromotors 7 durch die Steuerung 8 eine konstante Frequenz hat. Außerdem kann die Ladeöffnung 4 der Trommel 2 anhand dieser Informationen am Ende des Waschprogramms an die gewünschte Position, die der Beschickungsöffnung 6 in der Gehäusewand 1 der Waschmaschine korrespondiert, gedreht werden.</p>
<p id="p0034" num="0034">Außerdem ist die Steuerung 8 so ausgebildet, dass sie ein Drehmoment oder eine Drehgeschwindigkeit der Trommel 2 erfassen kann (Unwuchterfassungseinrichtung der Erfindung). Im Fall einer Unwucht der Trommel 2 zeigt das entsprechende Unwuchtsignal auch bei einer konstanten Drehzahlsteuerung des Elektromotors 7 Drehmoment- bzw. Drehgeschwindigkeitsschwankungen. Die Frequenz dieser Schwankungen im Unwuchtsignal entspricht der Frequenz des Positionssignals.</p>
<p id="p0035" num="0035">Aus der Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal, d.h. dem zeitlichen Unterschied zwischen dem Auftreten der Maxima und Minima in den beiden Signalen, kann die Steuerung 8 dann die Position der Unwuchtmasse 10 in der Trommel 2 relativ zur Ladeöffnung 4 berechnen. Hierbei sind die Nullpunktlagen der beiden Signale zu berücksichtigen, die nicht notwendigerweise zeitlich zusammenfallen müssen.</p>
<p id="p0036" num="0036">Befindet sich die Unwuchtmasse 10 im Bereich der Ladeöffnung 4 der Trommel (vgl. <figref idref="f0001">Figur 2</figref>), d.h. liegt die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Wertebereich, der einerseits durch die Größe der Ladeöffnung 4 und andererseits durch die Phasendifferenz zwischen den Nullpunkten der beiden Signale vorgegeben wird, so kann zum Beispiel ein Schleuderhochlauf abgebrochen und neu gestartet werden. Stellt die Steuerung 8 dagegen fest, dass die Phasendifferenz außerhalb des vorbestimmten Bereichs liegt, d.h. die Unwuchtmasse 10 nicht gegen den Verschluss 5 der Ladeöffnung 4 der Trommel 2 drückt (vgl. <figref idref="f0001">Figur 1</figref>), so ist die Unwuchtmasse<!-- EPO <DP n="11"> --> 10 für die Ladeöffnung 4 als unkritisch anzusehen und der Schleudervorgang kann fortgesetzt werden.</p>
<p id="p0037" num="0037">Mit diesem Betriebsverfahren ist es möglich, das Waschprogramm auch mit größeren Unwuchtmassen fortsetzen (wenn festgestellt wird, dass diese nicht im Bereich der Ladeöffnung 4 liegen), das Waschprogramm mit höheren Drehzahlen zu betreiben (wenn festgestellt wird, dass die Unwuchtmasse 10 nicht im Bereich der Ladeöffnung 4 der Trommel 2 liegt) und/oder die Ladeöffnung 4 bzw. deren Verschluss 5 ohne zusätzliche Verstärkungs- oder Versteifungsmaßnahmen auszugestalten.</p>
<p id="p0038" num="0038">Zum Zweck der exakteren Bestimmung der Drehstellung können mehr als ein Positionssensor 9 zum Ableiten der Drehstellung der Ladeöffnung 4 einer Trommel 2 eingesetzt sein. Die vorstehende Beschreibung des Ausführungsbeispiels gilt analog für den Fall, dass mehr als ein Positionssensor 9 genutzt wird.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zum Betrieb eines Wäschebehandlungsgerätes mit einer um eine Drehachse (3) drehbaren Trommel (2) zum Behandeln von Wäsche und einer in der Umfangswand der Trommel (2) angeordneten Ladeöffnung (4) mit einem Verschluss (5), mit den Verfahrensschritten:
<claim-text>Erfassen wenigstens eines Positionssignals, von dem sich eine Drehstellung der Ladeöffnung (4) der Trommel (2) ableiten lässt;</claim-text>
<claim-text>Erfassen eines Unwuchtsignals, welches eine Unwucht der Trommel (2) angibt;</claim-text>
<claim-text>Bestimmen einer Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal; und</claim-text>
<claim-text>Erkennen einer für den Verschluss (5) der Ladeöffnung (4) der Trommel (2) kritischen Unwucht der Trommel (2), wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Unwuchtsignal einen zeitlichen Verlauf eines Drehmoments und/oder einer Drehgeschwindigkeit der Trommel (2) darstellt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
ferner eine Größe der Unwucht der Trommel (2) erfasst wird; und<br/>
eine für die Ladeöffnung (4) der Trommel (2) kritische Unwucht der<!-- EPO <DP n="13"> --> Trommel (2) erkannt wird, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt und gleichzeitig die Größe der Unwucht der Trommel (2) einen vorbestimmten Wert übersteigt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
ferner eine Drehzahl der Trommel (2) erfasst wird; und<br/>
eine für die Ladeöffnung (4) der Trommel (2) kritische Unwucht der Trommel (2) erkannt wird, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt und gleichzeitig die Drehzahl der Trommel (2) einen vorbestimmten Wert übersteigt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
beim Erkennen einer für die Ladeöffnung (4) der Trommel (2) kritischen Unwucht der Trommel (2) ein Schleuderhochlauf abgebrochen und neu gestartet wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Wäschebehandlungsgerät, mit einer um eine Drehachse (3) drehbaren Trommel (2) zum Behandeln von Wäsche, einer in der Umfangswand der Trommel (2) angeordneten Ladeöffnung (4) mit einem Verschluss (5), wenigstens einer Drehstellungserfassungseinrichtung (9) zum Erfassen einer Drehstellung der Ladeöffnung (4) der Trommel (2), einer Unwuchterfassungseinrichtung zum Erfassen einer Unwucht der Trommel (2) und einer Steuerung (8) zum Steuern des Betriebs des Wäschebehandlungsgerätes,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Steuerung (8) ausgebildet ist, um eine Phasendifferenz zwischen wenigstens einem Positionssignal der wenigstens einen Drehstellungserfassungseinrichtung (9) und einem Unwuchtsignal der Unwuchterfassungseinrichtung zu bestimmen und eine für den Verschluss (5) der Ladeöffnung (4) der Trommel (2) kritische Unwucht der Trommel (2)<!-- EPO <DP n="14"> --> zu erkennen, wenn die Phasendifferenz zwischen dem Positionssignal und dem Unwuchtsignal in einem vorbestimmten Bereich liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Unwuchterfassungseinrichtung ausgebildet ist, um einen zeitlichen Verlauf eines Drehmoments und/oder einer Drehgeschwindigkeit der Trommel (2) zu erfassen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Wäschebehandlungsgerät nach Anspruch 6 oder 7,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Steuerung (8) ferner mit einer Unwuchtgrößenerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Größe der Unwucht der Trommel (2) und/oder einer Drehzahlerfassungseinrichtung zum Erfassen einer Drehzahl der Trommel (2) gekoppelt ist oder eine solche aufweist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Method for operating a laundry treatment device having a drum (2), which can rotate about a rotation axis (3), for treating laundry and having a loading opening (4) which is arranged in the circumferential wall of the drum (2) and has a closure (5), comprising the method steps of:
<claim-text>detecting at least one position signal from which a rotation position of the loading opening (4) of the drum (2) can be derived;</claim-text>
<claim-text>detecting an unbalance signal which indicates an unbalance of the drum (2);</claim-text>
<claim-text>determining a phase difference between the position signal and the unbalance signal; and</claim-text>
<claim-text>identifying an unbalance of the drum (2), which unbalance is critical for the closure (5) of the loading opening (4) of the drum (2), when the phase difference between the position signal and the unbalance signal is in a predetermined range.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Method according to Claim 1,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the unbalance signal represents a time profile of a torque and/or of a rotation speed of the drum (2).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Method according to Claim 1 or 2,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a magnitude of the unbalance of the drum (2) is also detected; and<br/>
an unbalance of the drum (2), which unbalance is critical for the loading opening (4) of the drum (2), is identified when the phase difference between the position signal and the unbalance signal is in a predetermined range and, at the same time, the magnitude of the unbalance of the drum (2) exceeds a predetermined value.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Method according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
a rotation speed of the drum (2) is also detected; and an unbalance of the drum (2), which unbalance is critical for the loading opening (4) of the drum (2), is identified when the phase difference between the position signal and the unbalance signal is in a predetermined range and, at the same time, the rotation speed of the drum (2) exceeds a predetermined value.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Method according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
run-up to spinning speed is interrupted and restarted when an unbalance of the drum (2), which unbalance is critical for the loading opening (4) of the drum (2), is identified.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Laundry treatment device having a drum (2), which can be rotated about a rotation axis (3), for treating laundry, having a loading opening (4) which is arranged in the circumferential wall of the drum (2) and has a closure (5), having at least one rotation position detection device (9) for detecting a rotation position of the loading opening (4) of the drum (2), having an unbalance detection device for detecting an unbalance of the drum (2), and having a controller (8) for<!-- EPO <DP n="17"> --> controlling the operation of the laundry treatment device,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the controller (8) is designed to determine a phase difference between at least one position signal of the at least one rotation position detection device (9) and an unbalance signal of the unbalance detection device, and to identify an unbalance of the drum (2), which unbalance is critical for the closure (5) of the loading opening (4) of the drum (2), when the phase difference between the position signal and the unbalance signal is in a predetermined range.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Laundry treatment device according to Claim 6,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the unbalance detection device is designed to detect a time profile of a torque and/or of a rotation speed of the drum (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Laundry treatment device according to Claim 6 or 7,<br/>
<b>characterized in that</b><br/>
the controller (8) is also coupled to an unbalance magnitude detection device for detecting a magnitude of the unbalance of the drum (2) and/or to a rotation speed detection device for detecting a rotation speed of the drum (2), or has an unbalance magnitude detection device or rotation speed detection device of the said kind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé pour faire fonctionner un appareil de traitement du linge, comprenant un tambour (2) destiné à traiter du linge pouvant tourner autour d'un axe de rotation (3) et une ouverture de chargement (4), munie d'un mécanisme de fermeture (5), disposée dans la paroi périphérique du tambour (2), comprenant les étapes de procédé suivantes :
<claim-text>détection d'au moins un signal de position duquel peut être dérivée une position de rotation de l'ouverture de chargement (4) du tambour (2) ;</claim-text>
<claim-text>détection d'un signal de déséquilibre qui indique un déséquilibre du tambour (2) ;</claim-text>
<claim-text>détermination d'une différence de phase entre le signal de position et le signal de déséquilibre ; et</claim-text>
<claim-text>reconnaissance d'un déséquilibre du tambour (2) qui est critique pour le mécanisme de fermeture (5) de l'ouverture de chargement (4) du tambour (2) lorsque la différence de phase entre le signal de position et le signal de déséquilibre se trouve dans une plage prédéfinie.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le signal de déséquilibre représente une courbe dans le temps d'un couple et/ou d'une vitesse de rotation du tambour (2).<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>une ampleur du déséquilibre du tambour (2) est en outre détectée : et<br/>
un déséquilibre du tambour (2) qui est critique pour l'ouverture de chargement (4) du tambour (2) est détecté lorsque la différence de phase entre le signal de position et le signal de déséquilibre se trouve dans une plage prédéfinie et, en même temps, l'ampleur du déséquilibre du tambour (2) dépasse une valeur prédéfinie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>une vitesse de rotation du tambour (2) est en outre détectée : et<br/>
un déséquilibre du tambour (2) qui est critique pour l'ouverture de chargement (4) du tambour (2) est détecté lorsque la différence de phase entre le signal de position et le signal de déséquilibre se trouve dans une plage prédéfinie et, en même temps, la vitesse de rotation du tambour (2) dépasse une valeur prédéfinie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>en cas de détection d'un déséquilibre du tambour (2) qui est critique pour l'ouverture de chargement (4) du tambour (2), une accélération centrifuge est interrompue puis redémarrée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Appareil de traitement du linge, comprenant un tambour (2) destiné à traiter du linge pouvant tourner autour d'un axe de rotation (3), une ouverture de chargement (4), munie d'un mécanisme de fermeture (5), disposée dans la paroi périphérique du tambour (2), au moins un dispositif de détection de position de rotation (9) destiné à détecter une position de rotation de l'ouverture de chargement (4) du tambour (2), un dispositif de détection de déséquilibre destiné à détecter un déséquilibre du tambour (2) et une<!-- EPO <DP n="20"> --> commande (8) destinée à commander le fonctionnement de l'appareil de traitement du linge,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la commande (8) est configurée pour déterminer une différence de phase entre au moins un signal de position de l'au moins un dispositif de détection de position de rotation (9) et un signal de déséquilibre du dispositif de détection de déséquilibre et à reconnaître un déséquilibre du tambour (2) qui est critique pour le mécanisme de fermeture (5) de l'ouverture de chargement (4) du tambour (2) lorsque la différence de phase entre le signal de position et le signal de déséquilibre se trouve dans une plage prédéfinie.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Appareil de traitement du linge selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif de détection de déséquilibre est configuré pour détecter une courbe dans le temps d'un couple et/ou d'une vitesse de rotation du tambour (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Appareil de traitement du linge selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisé en ce que</b> la commande (8) est en outre connectée à un dispositif de détection de l'ampleur du déséquilibre destiné à détecter une ampleur du déséquilibre du tambour (2) et/ou un dispositif de détection de vitesse de rotation destiné à détecter une vitesse de rotation du tambour (2), ou possède un tel dispositif.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE10242854B3"><document-id><country>DE</country><doc-number>10242854</doc-number><kind>B3</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EP0071308B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0071308</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE4221772A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4221772</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="WO9508663A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>9508663</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0005" dnum="DE102006036133B3"><document-id><country>DE</country><doc-number>102006036133</doc-number><kind>B3</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0005">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0006" dnum="EP0736625A1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0736625</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0006">[0007]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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