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<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2374932</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180221</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>11002925.3</B210><B220><date>20110407</date></B220><B240><B241><date>20140618</date></B241><B242><date>20151124</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010014131</B310><B320><date>20100407</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180221</date><bnum>201808</bnum></B405><B430><date>20111012</date><bnum>201141</bnum></B430><B450><date>20180221</date><bnum>201808</bnum></B450><B452EP><date>20171124</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01C   5/00        20060101AFI20131112BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E01C   5/18        20060101ALI20131112BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E01C   5/22        20060101ALI20131112BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>E01C  13/04        20060101ALI20131112BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Bodenbelag sowie Herstellungsverfahren eines Bodenbelags</B542><B541>en</B541><B542>Floor covering and method of producing a floor covering</B542><B541>fr</B541><B542>Revêtement de sol ainsi que procédé de fabrication d'un revêtement de sol</B542></B540><B560><B561><text>EP-A1- 1 845 194</text></B561><B561><text>WO-A1-2008/114124</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 212 757</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 222 936</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 445 157</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Kaiser, Klaus</snm><adr><str>Schulstrasse 2</str><city>56584 Anhausen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Conradi + Kaiser GmbH</snm><iid>100102983</iid><irf>KR/fa 12183EP</irf><adr><str>Gewerbegebiet Larsheck</str><city>56271 Kleinmaischeid</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Braun-Dullaeus Pannen 
Patent- und Rechtsanwälte</snm><iid>101412099</iid><adr><str>Platz der Ideen 2</str><city>40476 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20131218</date><bnum>201351</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Bodenbelag, ein Verfahren zur Herstellung eines Bodenbelags, und die Verwendung des Bodenbelags. Bodenbeläge, insbesondere Fallschutzbeläge, sind an sich bekannt. Für solche Beläge sind weiterhin Bodenbelagsplatten bzw. Belagsplatten bekannt, welche insbesondere eine Fallschutzfunktion aufweisen, d.h. dass der Belag gegenüber einer senkrecht auf die Oberfläche des Belags wirkenden Kraft energieabsorbierend wirkt, so dass eine fallende Person - etwa ein Kind auf einem öffentlichen oder privaten Kinderspielplatz - beim Auftreffen auf den Belag vergleichsweise geringe Beschleunigungskräfte erfährt. Die Verletzungsgefahr sinkt mit einer sinkenden Beschleunigungskraft.<br/>
Ferner sind Bodenbeläge bekannt, die mehrere Bodenbelagsplatten aufweisen, die an ihren aneinanderstoßenden Seiten derart miteinander - insbesondere über Verbindungselemente wie stiftartige Verbindungselemente oder dergleichen - verbunden sind, dass sich ein möglichst fugenloser Bodenbelag ergibt, der ein ansprechendes Äußeres hat, d.h. nicht mehr mit einer weiteren Abdeckschicht oder dergleichen versehen werden muss.<br/>
Bei solchen bekannten Bodenbelägen ist es häufig problematisch, dass zum einen bei der Verlegung der Bodenbelagsplatten Schwierigkeiten auftreten, wenn Verbindungselemente in zwei quer zueinander verlaufenden Richtungen eingesetzt werden sollen, insbesondere beim Verlegen der "letzten Platte". Andererseits ist es bei bekannten Bodenbelägen häufig problematisch, dass sich die entweder nur lose oder aber mit Hilfe von stiftartigen Verbindungselemente miteinander verbundenen Bodenbelagsplatten im Laufe der Zeit gegeneinander verschoben werden, so dass sich doch Fugen ergeben, die nachfolgend zu einem entweder weniger ästhetischen Erscheinungsbild des Bodenbelags oder aber sogar zu einer Funktionverminderung (insbesondere mit Blick auf die Fallschutzeigenschaften) führen können.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0002" num="0002">Aus dem <patcit id="pcit0001" dnum="WO2008114124A"><text>WO-A-2008/114124</text></patcit> sind Bodenbelagsplatte bekannt, die aus einer Fliese besteht, deren Oberfläche mit Rindsleder bedeckt ist. Diese Bodenbelagsplatten können mittels unterseitig angeordneter Verbindungselemente zu einem Bodenbelag zusammegesetzt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Bodenbelag vorzuschlagen, der die Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist und gleichzeitig kostengünstig herstellbar, sowie möglichst universell einsetzbar ist.</p>
<p id="p0004" num="0004">Zur Lösung dieser Aufgabe trägt eine Bodenbelagsplatte aus einem trittfesten, elastischen, vorzugsweise witterungsbeständigen Material bei, die eine als Sichtseite vorgesehene Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei die Bodenbelagsplatte zur Bildung eines Bodenbelags in Verbindung mit einem auf der Unterseite der Bodenbelagsplatte angeordneten Verbindungselement vorgesehen ist, wobei die Bodenbelagsplatte zur Erzielung einer Wirkverbindung mit dem Verbindungselement wenigstens eine erste Befestigungsausformung aufweist, so dass die Bodenbelagsplatte zur Herbeiführung eines zumindest teilweise fugenlosen Bodenbelags unterseitig mit dem Verbindungselement formschlüssig verbunden ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Bodenbelagsplatte wasserdurchlässig ausgebildet ist. Dadurch ist es vorteilhaft möglich, dass Regenwasser durch die Bodenbelagsplatte in den Untergrund ablaufen kann und dass dadurch auf eine Fuge zum Wasserablauf verzichtet werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Bevorzugt zieht das Verbindungselement aneinanderliegende Bodenbelagsplatten aufeinander zu. Dadurch ist zum Einen ein fugenloses Verlegen möglich und zum Anderen wird ein Verschieben der Bodenbelagsplatten gegeneinander verhindert. Insbesondere ist ungewünschtes "Knarzen", also Geräusche, die z.B. durch das Aneinanderreiben der Platten entstehen, vermeidbar.</p>
<p id="p0007" num="0007">Der Begriff Bodenbelagsplatte schließt erfindungsgemäß alle Formen plattenförmiger Körper ein, unabhängig von ihrer Umfangsgeometrie. Hierzu gehören Platten, die in der Aufsicht rechteckig, dreieckig, rhombisch, sechseckig, achteckig oder trapezförmig sind, unabhängig von ihrer Länge, Breite, Seiten- bzw. Kantenlänge<!-- EPO <DP n="3"> --> bzw. Dicke. Eine beispielhafte Platte hat eine Oberfläche von 0,1 m<sup>2</sup> bis 10 m<sup>2</sup> und eine Dicke von 10 mm bis 500 mm. Der Begriff Bodenbelagsplatte erstreckt sich primär auf Bauelemente mit planer Oberseite, schließt erfindungsgemäß aber auch solche Bauteile ein, die auf mindestens einer ihrer Oberflächen beispielsweise eine<!-- EPO <DP n="4"> --> leichte Riffelung, Noppen oder sonstige Strukturen aufweisen (einschließlich randseitiger Fasungen etc.), solange sich insgesamt eine im Wesentlichen plane Funktionsoberfläche ergibt, um den Zweck eines Belags zu erfüllen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Materialdicke der Bodenbelagsplatte kann beispielsweise 30 mm oder 40 mm oder 50 mm betragen, wobei anderer Materialdicken in einem Bereich von etwa 10 mm bis etwa 100 mm möglich sind und je nach gewünschter Anwendung sinnvoll sein können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Begriff "fugenlos" ist im technischen Sinne zu verstehen, d.h. zwischen korrespondierenden Abschnitten der Randzone benachbarter Bodenbelagsplatten soll maximal ein durch Herstellungs- oder Verlegetoleranzen bedingter Abstand bestehen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Soweit nachstehend von "oben", "unten", "Oberseite", "Unterseite", "vertikal", "horizontal" etc. gesprochen wird beziehen sich diese Ortsangaben auf die bestimmungsgemäße Verwendung bzw. Verlegung der Bodenbelagsplatten für einen Bodenbelag. Auf diesen Anwendungszweck bezieht sich die folgende Beschreibung, ohne die Erfindung diesbezüglich einzuschränken.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ganz besonders bevorzugt ist eine Bodenbelagsplatte vorgesehen, wobei das Material der Bodenbelagsplatte ein Polyurethan (PU)-gebundenes Gummigranulat, vorzugsweise Ethylen, Propylen, Dien, Monomer (EPDM)-Gummigranulat, oder ein mit einem Bindemittel, vorzugsweise PU, gebundenes Recycling-Gummigranulat ist. Die Bodenbelagsplatte umfasst somit in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ein mit einem Bindemittel versetztes Kunststoffgranulat, vorzugsweise Gummigranulat. Vorzugsweise ist das Gummigranulat ein EPDM (Ethylen, Propylen, Dien-Monomer)-Gummigranulat. Dieses dem Fachmann bekannte EPDM-Gummigranulat besitzt zum einen ein im gesamten Korn durchgehende gleiche Färbung. Zum anderen verfärbt sich das EPDM-Granulat auch unter starker und lang anhaltender Sonneneinstrahlung nicht wesentlich, wodurch in ganz besonders bevorzugter Weise eine Bodenbelagsplatte herstellbar ist, welche eine dauerhaft gleichbleibende Färbung der erfindungsgemäßen Bodenbelagsplatte erlaubt. Ebenfalls bevorzugt ist, dass die Bodenbelagsplatte ein Polyurethan (PU)-gebundenes<!-- EPO <DP n="5"> --> Gummigranulat umfasst oder auch ein zerkleinerter Kautschuk, vorzugsweise zerkleinertes Recycling-Altgummi, das beispielsweise durch die Zerkleinerung von Kraftfahrzeugreifen gewonnen wird. Als ein vorzugsweise elastisches Bindemittel eignet sich jedes dem Fachmann geläufige Bindemittel, mit dem die Granulatteilchen untereinander verbunden werden können. Vorzugsweise ist das Bindemittel Polyurethan (PU), mit dem die Granulatteilchen vorzugsweise vollständig ummantelt werden bzw. sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dadurch, dass die Bodenbelagsplatte erfindungsgemäß elastisch vorgesehen ist, bzw. aus einem elastischen Material wie z.B. Gummimaterial oder Gummigranulatmaterial gefertigt ist, ist eine besonders einfache Montage des Bodenbelags möglich. Denn durch die Elastizität sind aneinanderliegende Bodenbelagsplatten stauchbar, sodass Fertigungstoleranzen bezüglich der Ausmaße der Bodenbelagsplatten und/oder des Verbindungselements auf einfache Weise ausgeglichen werden können. Erfindungsgemäß ist zudem vorgesehen, dass die Bodenbelagsplatte mit mindestens einer ersten Schicht, vorzugsweise aus durch geschäumten Kunststoff verbundenem Gummigranulat gebildet, und einer zweiten Schicht ausgebildet ist, wobei die zweite Schicht bevorzugt ebenfalls aus Gummigranulat besteht. Die erste Schicht ist an der Oberseite der Bodenbelagsplatte angeordnet. Die erste Schicht dient dabei insbesondere dem Fallschutz. Bevorzugt ist die zweite Schicht unter der ersten Schicht angeordnet, d.h. die zweite Schicht ist im montierten Zustand zwischen der ersten Schicht und dem Untergrund angeordnet. Bevorzugt ist die zweite Schicht zum Ausgleich von Bodenunebenheiten vorgesehen und ist härter bzw. nicht so elastisch wie die erste Schicht vorgesehen. Erfindungsgemäß weist die zweite Schicht eine höhere Gummigranulatdichte auf als die erste Schicht. Die zweite Schicht dient insbesondere zur Stabilisierung der Bodenbelagsplatte auf dem Untergrund. Bevorzugt ist vorgesehen, dass zwischen Gummigranulatteilchen der ersten Schicht durchgehende Zwischenräume vorgesehen sind. Dadurch ist vorteilhaft ein verbesserter Wasserablauf erreichbar. Weiterhin ist bevorzugt vorgesehen, dass die zweite Schicht Öffnungen aufweist, wobei die Öffnungen im Wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsebene der zweiten Schicht angeordnet sind. Weiter bevorzugt sind im Grenzbereich zwischen der ersten Schicht und der zweiten Schicht parallel zur zweiten Schicht verlaufende Kanäle angeordnet, sodass ein verbesserter Ablauf von Regenwasser möglich ist. Die durch das Verbindungselement erzeugte<!-- EPO <DP n="6"> --> Stauchung erfolgt dabei bevorzugt in der ersten Schicht. Bevorzugt steht die erste Schicht zumindest teilweise über die zweite Schicht über. Das Verbindungselement ist mit der zweiten Schicht verbunden, sodass das Verbindungselement Zug- bzw. Druckkräfte auf die zweite Schicht überträgt. Dadurch, dass die zweite Schicht aus einem unelastischeren Material als die erste Schicht besteht, ist eine vergleichsweise stabile Verbindung zwischen aneinanderliegenden Bodenbelagsplatten über das Verbindungselement möglich. Besonders bevorzugt ist das Material des Verbindungselement unelastischer als die erste Schicht und elastischer als die zweite Schicht vorgesehen, sodass die zweite Schicht formstabil auf dem Untergrund angeordnet ist und zugleich ein fugenloses Verlegen der Bodenbelagsplatten möglich ist.<br/>
Ein Problembereich bekannter Plattenböden ist der Fugenbereich zwischen benachbarten Platten, im Hinblick auf Verschleiß, Frost-/Taubeständigkeit, Veränderungen des Untergrunds. Es werden daher wenigstens zwei Bodenbelagsplatten vorgeschlagen, die zusammen mit einem Verbindungselement zur Bildung eines erfindungsgemäßen Bodenbelags verwendet werden. Für die Herstellung eines erfindungsgemäßen Bodenbelags werden in der Regel eine Vielzahl von Bodenbelagsplatten verwendet. Das Verbindungselement verbindet nun jeweils mindestens zwei Bodenbelagsplatten miteinander. Für den Fall von quadratischen oder rechteckigen Bodenbelagsplatten, die derart verlegt werden, dass jeweils eine Ecke von vier Bodenbelagsplatten aufeinanderstoßen, ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement diese vier Bodenbelagsplatten miteinander verbindet. Für den Fall von quadratischen oder rechteckigen Bodenbelagsplatten, die derart verlegt werden, dass jeweils eine Ecke von zwei Bodenbelagsplatten auf eine Kante bzw. Längsseite einer anderen Bodenbelagsplatte stoßen, ist es vorgesehen, dass das Verbindungselement diese drei Bodenbelagsplatten miteinander verbindet. Für den Fall von quadratischen oder rechteckigen oder anders geformten Bodenbelagsplatten, die derart verlegt werden, dass sich im Randbereich des Bodenbelags jeweils eine Ecke von zwei Bodenbelagsplatten aufeinanderstoßen oder aber eine Ecke einer Bodenbelagsplatte auf eine Kante bzw. Längsseite einer anderen Bodenbelagsplatte stoßen, ist es<!-- EPO <DP n="7"> --> vorgesehen, dass das Verbindungselement diese zwei Bodenbelagsplatten miteinander verbindet.<br/>
Es ist erfindungsgemäß besonders vorteilhaft, dass durch die Verwendung des Verbindungselements in einfacher Weise nicht nur eine dauerhaft stabile Verbindung der Bodenbelagsplatten miteinander (d.h. wenigsten zweier benachbarter Bodenbelagsplatten) realisierbar ist, sondern auch eine einfache Montierbarkeit gewährleistet ist. Dies deshalb, weil es erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die ersten Befestigungsausformungen (auf der Unterseite der Bodenbelagsplatten) und die dritten Befestigungsausformungen (des Verbindungselements) miteinander durch eine Bewegung senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Bodenbelagsplatten (d.h. in der Montagesituation durch eine im Wesentlichen senkrechte Bewegung) miteinander verbunden werden können bzw. verbindbar sind. Es ergibt sich durch die Formgebung der ersten und dritten Befestigungsausformungen die Möglichkeit, dass bezüglich einer Relativbewegung der Bodenbelagsplatte relativ zum Verbindungselement (und damit auch zur benachbarten Bodenbelagsplatte) ein Formschluss erreicht wird zwischen der Bodenbelagsplatte und dem Verbindungselement. Es ist also erfindungsgemäß insbesondere nicht erforderlich, dass der Montagevorgang in einem ersten Schritt eine vertikale Bewegung einer zu montierenden Bodenbelagsplatte (relativ zu einer bereits montierten Bodenbelagsplatte bzw. einem bereits montierten Bodenbelagsplattenvebund bzw. Bodenbelag) und in einem zweiten Schritt eine horizontale Bewegung der zu montierenden Bodenbelagsplatte erforderlich ist (wie die im Fall von im Wesentlichen horizontal verlaufenden stiftartigen Befestigungselementen zwischen benachbarten Bodenbelagsplatten der Fall wäre). Im Gegenteil ist es erfindungsgemäß so, dass die Verbindung zwischen dem Verbindungselement und einer Bodenbelagsplatte durch eine einfache, im Wesentlichen vertikal verlaufende Relativbewegung (bezogen auf die Einbau- bzw. Montagesituation) erfolgt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ein weiterer Gegenstand betrifft ein Verbindungselement, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, zur Bildung eines Bodenbelags in Verbindung mit einer Bodenbelagsplatte, wobei das Verbindungselement zur Erzielung einer Wirkverbindung mit der Bodenbelagsplatte wenigstens zwei dritte Befestigungsausformungen aufweist, so dass mindestens zwei Bodenbelagsplatten<!-- EPO <DP n="8"> --> zur Herbeiführung eines zumindest teilweise fugenlosen Bodenbelags auf ihren jeweiligen Unterseiten mit den wenigstens zwei dritten Befestigungsausformungen des Verbindungselements formschlüssig verbunden sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Erfindungsgemäß kommt es insbesondere auf die Wechselwirkung zwischen dem Verbindungselement und der Bodenbelagsplatte an, nämlich für den Fall, dass ein Verbindungselement mit mindestens zwei Bodebelagsplatten verbunden wird, nämlich wenigstens einer ersten Bodenbelagsplatte und einer zweiten Bodenbelagsplatte. Es ist dann die erste Verbindungsausformung der ersten Bodenbelagsplatte mit der einen der mindestens zwei dritten Verbindungsausformungen des Verbindungselements verbunden und es ist ferner die erste Verbindungsausformung der zweiten Bodenbelagsplatte mit der anderen der mindestens zwei dritten Verbindungsausformungen des Verbindungselements verbunden. Bevorzugt weist jedoch das Verbindungselement drei dritte Befestigungsausformungen auf bzw. es weist das Verbindungselement vier dritte Befestigungsausformungen auf.</p>
<p id="p0015" num="0015">Erfindungsgemäß ist es besonders bevorzugt, wenn die erste Befestigungsausformung der Bodenbelagsplatte eine Ausnehmung auf der Unterseite der Bodenbelagsplatte ist, insbesondere eine im wesentlichen runde Ausnehmung, bzw. wenn die dritten Befestigungsausformungen des Verbindungselements noppenartig ausgebildet ist, und insbesondere eine Verraststruktur aufweisen.. Hierdurch kann in einfacher Weise ein gute Befestigung zwischen der Unterseite der Bodenbelagsplatte und einem der dritten Befestigungsausformungen des Verbindungselements realisiert werden. Die Verraststruktur kann erfindungsgemäß beispielsweise derart vorgesehen sein, dass die dritten Befestigungsausformungen an ihrer (beispielsweise zylindrisch geformten äußeren) Oberfläche, welche an der entsprechend ausgeformten (inneren) Oberfläche der ersten Befestigungsausformungen anliegt bzw. diese berührt, mit einer Riffelung bzw. einer widerhakenartigen Riffelung (beispielsweise einer sägezahnförmigen Riffelung) derart versehen ist, dass eine solche Riffelung in der Einbausituation waagerecht verläuft, so dass bei einmal ineinandergeschobener ersten und dritten Befestigungsausformung ein guter Halt realisiert wird, d.h. das Verbindungselement kann nicht oder nur schwer von der Bodenbelagsplatte gelöst<!-- EPO <DP n="9"> --> werden, wodurch im Einbauzustand ein guter Halt realisiert wird. Erfindungsgemäß ist es beispielsweise vorgesehen, eine, zwei, drei, vier, fünf oder sechs Rillen im wesentlichen waagerecht verlaufend auf der Oberfläche der dritten Befestigungsausformung vorzusehen. Hierbei kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der Nenndurchmesser der dritten Befestigungsausformung größer ist als die lichte Weite (der Nenndurchmesser) der ersten Befestigungsausnehmung, so dass eine Verbindung des Verbindungselements mit der Bodenbelagsplatte nur unter (geringfügiger) Verformung der Materialien der beiden Befestigungsausnehmungen erfolgen kann und durch die Materialspannung ein fester Sitz ermöglicht wird. Erfindungsgemäß ist es insbesondere vorgesehen, dass das eines der Materialien der ersten bzw. dritten Befestigungsausformung eine geringere Härte aufweist (bzw. weicher ist) als das jeweilige andere Material (zumindest im Oberflächenbereich der sich gegenüberliegenden (im Wesentlichen vertikal verlaufenden) Oberflächen). Besonders bevorzugt ist das Material des Verbindungselements (und damit bei einer bevorzugten einstückigen Ausführung des Verbindungselements auch das Material der Oberfläche der dritten Befestigungsausformung) härter vorgesehen als das Material der ersten Verbindungsausformung (d.h. bei einer bevorzugten einstückigen Ausgestaltung der Bodenbelagsplatte auch das Material der Bodenbelagsplatte).</p>
<p id="p0016" num="0016">Erfindungsgemäß ist es weiterhin bevorzugt vorgesehen, dass die Bodenbelagsplatte eine zweite Befestigungsausformung zur Realisierung einer Schwenklagenstabilisierung der Bodenbelagsplatte relativ zum Verbindungselement aufweist bzw. dass das Verbindungselement ferner wenigstens zwei vierte Befestigungsausformungen zur Realisierung einer Schwenklagenstabilisierung der wenigstens zwei Bodenbelagsplatten relativ zum Verbindungselement aufweist. Es ist hierdurch erfindungsgemäß vorteilhaft möglich, dass nicht nur ein Formschluss gegenüber einer Zugkraftbeaufschlagung zwischen zwei benachbarten Bodebelagsplatten von dem Verbindungselement bzw. von den jeweiligen Befestigungsausformungen aufgenommen werden kann, sondern dass auch eine Stabilisierung des Verbindungselements und einer Bodenbelagsplatte gegenüber einer Relativdrehung (bzw. Schwenkung) des Verbindungselements relativ zur Bodenbelagsplatte erzielt werden kann. Hierzu ist beispielsweise vorgesehen, dass die zweite Befestigungsausformung (auf der Unterseite der Bodenbelagsplatte) kanalartig derart vorgesehen ist, dass sie einen Ausleger des Verbindungselements<!-- EPO <DP n="10"> --> formschlüssig umgreift. Hierdurch kann erreicht werden, dass auch diese Formschlussverbindung einer Verschiebung der Bodebelagsplatten relativ zueinander entgegenwirkt.</p>
<p id="p0017" num="0017">Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist demnach ein Bodenbelag gemäß Anspruch 1. Ein solcher Bodenbelag ist vorteilhafterweise besonders formstabil über eine große Lebensdauer, wobei auch bestimmte Änderungen im Untergrund, etwa Unterspülungen oder dergleichen, in gewissen Grenzen von dem Bodenbelag derart aufgenommen werden können, dass durch die verbundartige Verbindung der den Bodenbelag bildenden Bodenbelagesplatten untereinander (vermittelt über die jeweiligen Verbindungselemente) eine verbesserte Dauerstabilität des Bodenbelags resultiert und der Bodenbelag trotzdem kostengünstig realisierbar ist und mit vergleichsweise geringem Montageaufwand verlegbar ist.<br/>
Das Verbindungselement bzw. die Mehrzahl von zur Bildung des Bodenbelags benutzten Verbindungselemente sind jeweils etwa kreuzförmig ausgebildet sind, d.h. ausgehend von einem Zentrum des Verbindungselements ragen jeweils eine Mehrzahl von armförmigen Bereichen des Verbindungselements ab. Hierbei kann es sich beispielsweise um zwei armförmige Bereiche oder um drei armförmige Bereiche oder um vier armförmige Bereiche handeln, je nach der gewünschten Geometrie des Verbindungselements, der betrachteten Einbausituation (etwa im Randbereich des Bodenbelags könnte es sinnvoll sein, lediglich zwei armförmige Bereiche vorzusehen) bzw. der Formgebung der für die Bildung des Bodenbelags<!-- EPO <DP n="11"> --> verwendeten Bodenbelagsplatten. (d.h. bei rechtwinkligen Bodenbelagsplatten kommen bevorzugt Verbindungselemente in Frage die kreuzförmig mit vier armförmigen Bereichen ausgebildet sind, während bei nichtrechtwinkligen Bodenbelagsplatten (beispielsweise sechseckförmigen Bodenbelagsplatten) auch kreuzförmige Verbindungselemente mit einer anderen Anzahl von armförmigen Bereichen (etwa drei armförmigen Bereichen oder auch sechs armförmigen Bereichen) in Frage kommen.<br/>
Erfindungsgemäß weist eine Bodenbelagsplatte bevorzugt eine Mehrzahl von ersten (und gegebenenfalls zusätzlich zweiten) Befestigungsausformungen auf. Es kann dabei vorteilhaft vorgesehen sein, dass eine rechteckige Bodenbelagsplatte beispielsweise an allen vier Ecken jeweils eine erste Befestigungsausformung aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann eine solche rechteckige Bodenbelagsplatte auch jeweils eine erste Befestigungsausformung (oder auch zwei erste Befestigungsausnehmungen) im Bereich der Mitte einer Kante bzw. Seite der Bodenbelagsplatte aufweisen. Ferner kann für eine Benutzung im Randbereich des Bodenbelags auch zwei erste Befestigungsausnehmungen im Bereich einer oder mehrerer der Ecken (insbesondere aller Ecken) einer rechteckigen Bodenbelagsplatte vorgesehen sein. Gleiches gilt für die Übertragung auf anders geformte Bodenbelagsplatten, etwa sechseckförmige Bodenbelagsplatten.<br/>
Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Bodenbelags<!-- EPO <DP n="12"> --> gemäß Anspruch 11. Hierdurch ist es erfindungsgemäß mit einfachen Mitteln möglich, sowohl einen sehr stabilen bzw. lebensdauerstabilen Bodenbelag herzustellen und dennoch eine leichte und einfache Montagemöglichkeit anzugeben, so dass die Montage kostengünstig durchgeführt werden kann.</p>
<p id="p0018" num="0018">Weiterhin ist auch eine Verwendung der erfindungsgemäßen Bodenbelagsplatte (zusammen mit dem Verbindungselement) gemäß Anspruch 12 Gegenstand der vorliegenden Erfindung, wobei sich die Verwendung auch auf einen Fallschutzbelag, insbesondere als Fallschutzbelag für einen Kinderspielplatz, bezieht. Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none">
<li><figref idref="f0001"><b>Figur 1</b></figref> eine schematische Darstellung in Draufsicht eines Bodenbelags, der aus erfindungsgemäßen Bodenbelagsplatten aufgebaut ist, die mittels erfindungsgemäßer Verbindungselemente zusammengehalten werden, wobei die Bodenbelagsplatten quadratisch ausgebildet sind und jeweils eine Ecke von vier verschiedenen Bodenbelagsplatten aneinanderstoßen,</li>
<li><figref idref="f0001"><b>Figur 2</b></figref> eine schematische Darstellung in Draufsicht eines Bodenbelags, der aus erfindungsgemäßen Bodenbelagsplatten aufgebaut ist, die mittels erfindungsgemäßer Verbindungselemente zusammengehalten werden, wobei die Bodenbelagsplatten sechseckig (hexagonal) ausgebildet sind,</li>
<li><figref idref="f0001"><b>Figur 3</b></figref> eine schematische Darstellung in Draufsicht eines Bodenbelags, der aus erfindungsgemäßen Bodenbelagsplatten aufgebaut ist, die mittels erfindungsgemäßer Verbindungselemente zusammengehalten werden, wobei die<!-- EPO <DP n="13"> --> Bodenbelagsplatten quadratisch ausgebildet sind und jeweils eine Ecke von zwei verschiedenen Bodenbelagsplatten an eine Kante oder Seite einer anderen Bodenbelagsplatte anstoßen,</li>
<li><figref idref="f0001"><b>Figur 4</b></figref> eine schematische Darstellung in Seitenansicht jeweils eines Teils zweier aneinanderstoßender nicht erfindungsgemäßer Bodenbelagsplatten und eines Verbindungselements,</li>
<li><figref idref="f0002"><b>Figur 5</b></figref> eine schematische Darstellung in Draufsicht jeweils eines Teils zweier aneinanderstoßender erfindungsgemäßer Bodenbelagsplatten und eines Verbindungselements,</li>
<li><figref idref="f0002"><b>Figur 6</b></figref> eine schematische Darstellung in Seitenansicht jeweils eines Teils zweier aneinanderstoßender Bodenbelagsplatten und eines Verbindungselements,</li>
<li><figref idref="f0003"><b>Figur 7</b></figref> eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Bodenbelags und</li>
<li><figref idref="f0004"><b>Figur 8</b></figref> eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Verbindungselements.</li>
</ul></p>
<p id="p0019" num="0019">In <figref idref="f0001"><b>Figur 1</b></figref> ist in Draufsicht ein Bodenbelag 50 bzw. ein Abschnitt eines Bodenbelags 50 dargestellt, der aus erfindungsgemäßen Bodenbelagsplatten 10 aufgebaut ist, die mittels erfindungsgemäßer Verbindungselemente 20 zusammengehalten werden, wobei die Bodenbelagsplatten 10 quadratisch ausgebildet sind und jeweils eine Ecke von vier verschiedenen Bodenbelagsplatten aneinanderstoßen.</p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0001"><b>Figur 2</b></figref> ist in Draufsicht der Bodenbelag 50 bzw. ein Abschnitt des Bodenbelags 50 entsprechend der Darstellung in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt, wobei die Bodenbelagsplatten 10 mittels erfindungsgemäßer Verbindungselemente 20 zusammengehalten werden und wobei die Bodenbelagsplatten 10 sechseckig (hexagonal) ausgebildet sind, d.h. die Platten haben in einer Draufsicht (Projektionsrichtung senkrecht zur Haupterstreckungsebene der Bodenbelagsplatten 50) eine sechseckige Gestalt mit regelmäßigen Sechsecken.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">In <figref idref="f0001"><b>Figur 3</b></figref> ist in Draufsicht der Bodenbelag 50 bzw. ein Abschnitt des Bodenbelags 50 entsprechend der Darstellung in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> dargestellt, wobei die Bodenbelagsplatten 10 mittels erfindungsgemäßer Verbindungselemente 20 zusammengehalten werden und wobei die Bodenbelagsplatten 10 quadratisch ausgebildet sind und jeweils eine Ecke von zwei verschiedenen Bodenbelagsplatten an eine Kante oder Seite einer anderen Bodenbelagsplatte anstößt (versetzte Anordnung).</p>
<p id="p0022" num="0022">In allen <figref idref="f0001">Figuren 1 bis 3</figref> ist erkennbar, dass das Verbindungselement 20 bzw. die Mehrzahl von zur Bildung des Bodenbelags 50 benutzten Verbindungselemente 20 jeweils etwa kreuzförmig ausgebildet sind, d.h. ausgehend von einem Zentrum 20' des Verbindungselements 20 ragen im Fall der <figref idref="f0001">Figuren 1 und 2</figref> jeweils vier armförmige Bereiche 20" des Verbindungselements 20 ab.</p>
<p id="p0023" num="0023">Am Beispiel eines Verbindungselements 20 zur Verbindung zweier aneinanderstoßender Bodenbelagsplatten 10 ist dieser Zusammenhang in den <figref idref="f0001"><b>Figuren 4</b></figref> (in einer Seitenansicht) und 5 (in einer Draufsicht) in vergrößerter Darstellung dargestellt. Die armförmigen Bereiche 20" des Verbindungselements 20 tragen jeweils an ihrem dem Zentrum 20' des Verbindungselements 20 abgewandten Ende eine Befestigungsausformung, bevorzugt in Form einer noppenartigen (nach oben hin orientierten) Befestigungsausformung zum Eingriff in eine korrespondierende Befestigungsausnehmung in der Unterseite der jeweiligen Bodenbelagsplatte 10. Die Befestigungsausformung der Bodenbelagsplatte 10 bzw. der Mehrzahl von Bodenbelagsplatten 10 wird nachfolgend als erste Befestigungsausformung 15 bezeichnet. Die Befestigungsausformung des Verbindungselements 20 wird nachfolgend als dritte Befestigungsausformung 25 bezeichnet.</p>
<p id="p0024" num="0024">Neben den ersten und dritten Befestigungsausformungen 15, 25 kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass zweite und vierte Befestigungsausnehmungen 16, 26 dafür sorgen, dass es bei an eine Bodenbelagsplatte 10 montiertem Verbindungselement 20 nicht nur zu einem Formschluss gegenüber einer Zugkraft in Richtung zum Zentrum 20' des Verbindungselements 20 kommt, sondern auch zu einem Formschluss gegenüber<!-- EPO <DP n="15"> --> einer Relativdrehung (bzw. Schwenkung) des Verbindungselements 20 (etwa um eine gedachte Drehachse, die sich im Bereich des Zentrums der ersten Verbindungsausformung 15 befinden würde). Hierzu ist beispielsweise die zweite Befestigungsausnehmung 16 kanalartig auf der Unterseite 12 einer Bodenbelagsplatte 10 derart vorgesehen, dass einer der armförmigen Bereiche 20" nur in einer Drehlage mit der Bodenbelagsplatte 10 verbunden werden kann, entsprechend ist der armförmige Bereich des Verbindungselements 20 als vierte Befestigungsausnehmung anzusehen. Die Oberseite 11 der Bodenbelagsplatte 10 ist bevorzugt plan bzw. glatt ausgebildet, kann jedoch auch strukturiert sein.</p>
<p id="p0025" num="0025">In <figref idref="f0001"><b>Figur 4</b></figref> ist spezifisch das Montageverfahren bzw. das Herstellungsverfahren zur Bildung des Bodenbelags schematisch dargestellt. Von zwei Bodenbelagsplatten 10 wird hierzu eine erste Bodenbelagsplatte mit dem Bezugszeichen 10' und eine zweite Bodenbelagsplatte mit dem Bezugszeichen 10" bezeichnet. Beide Bodenbelagsplatten 10 (bzw. 10', 10") weisen jeweils mindestens eine erste Befestigungsausformung 15. Bevorzugt weisen die Bodenbelagsplatten 10 (bzw. 10', 10") jeweils sowohl mindestens eine erste Befestigungsausformung 15 als auch mindestens eine zweite Befestigungsausformung 16 auf. Das Verbindungselement 20 wird mit seiner dritten Befestigungsausformung 25 mit den jeweiligen ersten Befestigungsausformungen 15 der Bodenbelagsplatten 10', 10" verbunden. Im Falle von zusätzlich vorhandenen zweiten Befestigungsausformungen 16 in den Bodenbelagsplatten 10', 10" wird bei diesem Verbindungsvorgang bzw. Steckvorgang (vgl. die Pfeilldarstellung zwischen dem Verbindungselement 20 und den Bodenbelagsplatten 10', 10") auch die jeweilige vierte Befestigungsausformung 26 mit den jeweiligen zweiten Befestigungsausformungen 16 der Bodenbelagsplatten 10', 10" verbunden. Hierbei ist es erfindungsgemäß besonders vorteilhaft, wenn die Verbindung zwischen der ersten Befestigungsausformung 15 (bevorzugt als Befestigungsausnehmung) und der zweiten Befestigungsausformung 16 (bevorzugt als noppenartige, insbesondere zylinderförmige, nach oben ragende Ausformung) einen gewissen Schutz gegenüber einem Lösen der Verbindung (d.h. einer Relativbewegung zwischen Bodenbelagsplatte 10 und Verbindungselement 20 in vertikaler Richtung) bietet, etwa durch eine Riffelung der Oberfläche der ersten und oder dritten Verbindungsausformung 15, 16 und/oder durch eine derartige Dimensionierung, dass ein dauerhafter Spannungszustand in den beteiligten<!-- EPO <DP n="16"> --> Materialien realisiert ist. Eine entsprechende Lösehemmung kann auch zwischen der zweiten Verbindungsausformung 16 und der vierten Verbindungsausformung 26 vorgesehen sein.<br/>
<figref idref="f0002"><b>Fig. 6</b></figref> zeigt schematisch eine weitere beispielhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die Bodenbelagsplatten 10', 10" weisen im Vergleich zur nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform aus <figref idref="f0001">Fig. 4</figref> jeweils eine elastische erste Schicht 60 bzw. 60' auf sowie eine unelastischere zweite Schicht 62 bzw. 62' auf. Die gestrichelte Linie 61 deutet einen Übergangsbereich zwischen den ersten Schichten 60, 60' und den zweiten Schichten 62, 62' an. Die Befestigungsausformungen 15, 16 sind in den zweiten Schichten 62, 62' angeordnet, sodass eine vergleichsweise stabile Verbindung der Bodenbelagsplatten 10, 10' über das Verbindungselement 20 erreicht werden kann. Die erste Schicht 60, 60' besteht bevorzugt aus einem Gummigranulat. Die zweite Schicht 62, 62' besteht bevorzugt aus einem unelastischeren Material als die erste Schicht, wie z.B. aus einem Gummigranulat mit höherer Dichte als die erste Schicht.<br/>
<figref idref="f0003"><b>Fig. 7</b></figref> zeigt eine weitere Ausführungsform des Bodenbelags 50. In dieser Ausführungsform sind jeweils vier Bodenbelagsplatten 10 über ein Verbindungselement 20 miteinander verbunden. Am Rand des Bodenbelags sind jeweils zwei Bodenbelagsplatten 10 über ein weiteres Verbindungselement 20 verbunden.<br/>
<figref idref="f0004"><b>Fig. 8</b></figref> zeigt eine weitere Ausführungsform des Verbindungselements 20. Das Verbindungselement 20 weist vier Befestigungsausformungen 25 auf. Die Befestigungsausformungen 25 sind in dieser Ausführungsform konisch zulaufend ausgebildet. Die Befestigungsausformungen 25 weisen jeweils Bereiche mit unterschiedlich großen Durchmessern auf. Weiterhin sind die vier Befestigungsausformungen 25 über eine Platte 80 miteinander verbunden. Die Platte 80 ist sternförmig ausgebildet. Weiterhin weist die Platte 80 konkav ausgebildete Flankenbereiche auf. In der Platte 80 ist zur verbesserten Montage mittig ein Loch angeordnet.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Bodenbelag (50), mit wenigstens zwei Bodenbelagsplatten (10) aus einem trittfesten Material, wobei jede Bodenbelagsplatte (10) eine als Sichtseite vorgesehene Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist, wobei jede Bodenbelagsplatte (10) eine erste Schicht (60, 60'), die an der Oberseite (11) der Bodenbelagsplatte (10) angeordnet ist, und eine zweite Schicht (61, 61') aufweist, und mit wenigstens einem Verbindungselement (20), wobei das Verbindungselement (20) auf der Unterseite (12) der Bodenbelagsplatten (10) angeordnet ist, wobei die Bodenbelagsplatten (10) jeweils wenigstens eine erste Befestigungsausformung (15) zur Erzielung einer Wirkverbindung mit dem Verbindungselement (20) aufweisen und das Verbindungselement (20) wenigstens eine dritte Befestigungsausformung (25) zur Erzielung einer Wirkverbindung mit wenigstens zwei der Bodenbelagsplatten (10) aufweist, so dass wenigstens zwei der Bodenbelagsplatten (10) zur Herbeiführung eines zumindest teilweise fugenlosen Bodenbelags (50) unterseitig mit dem Verbindungselement (20) formschlüssig verbunden sind.<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> jede Bodenbelagsplatte (10) aus einem elastischen Material besteht, wodurch die aneinanderliegenden Bodenbelagsplatten (10) stauchbar sind, sodass Fertigungstoleranzen bezüglich der Ausmaße der Bodenbelagsplatten (10) und/oder des Verbindungselements auf einfache Weise ausgeglichen werden können, und dass die zweite Schicht (61, 61') eine höhere Gummigranulatdichte als die erste Schicht (60, 60') aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach Anspruch 1 ,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Befestigungsausformung (15) eine Ausnehmung auf der Unterseite jeder Bodenbelagsplatte (10) ist, insbesondere eine im wesentlichen runde Ausnehmung.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach Anspruch 1 oder 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> jede Bodenbelagsplatte (10) ferner eine zweite Befestigungsausformung (16) zur Realisierung einer<!-- EPO <DP n="19"> --> Schwenklagenstabilisierung der Bodenbelagsplatte (10) relativ zum Verbindungselement (20) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die zweite Schicht (61, 61') Öffnungen aufweist, die im wesentlichen senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung der zweiten Schicht (61, 61') angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> im Grenzbereich zwischen der ersten Schicht (60, 60') und der zweiten Schicht (61, 61') parallel zur zweiten Schicht (61, 61') verlaufende Kanäle angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die erste Schicht (60, 60') aus durch geschäumten Kunststoff verbundenem Gummigranulat beteht und das zweite Schicht (61, 61') aus Gummigranulat besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die dritten Befestigungsausformungen (25) noppenartig ausgebildet ist, und insbesondere eine Verraststruktur aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Bodenbelag (50)) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Verbindungselement (20) ferner wenigstens zwei vierte Befestigungsausformungen (26) zur Realisierung einer Schwenklagenstabilisierung der wenigstens zwei Bodenbelagsplatten (10) relativ zum Verbindungselement (20) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b><!-- EPO <DP n="20"> -->dass</b> das Material des Verbindungselements (20) unelastischer als die erste Schicht (60, 60') und elastischer als die zweite Schicht (61, 61') ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Bodenbelag (50) nach einem der vorangegangenen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Bodenbelagsplatten (10) aus einem witterungsbeständigen Material bestehen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren zur Herstellung eines Bodenbelags (50) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Verbindungselement (20) auf der Unterseite (12) der Bodenbelagsplatten (10) angeordnet wird, wobei die Bodenbelagsplatten (10) jeweils wenigstens eine erste Befestigungsausformung (15) zur Erzielung einer Wirkverbindung mit dem Verbindungselement (20) aufweisen und das Verbindungselement (20) wenigstens eine dritte Befestigungsausformung (25) zur Erzielung einer Wirkverbindung mit wenigstens zwei der Bodenbelagsplatten (10) aufweist, wobei zur Herstellung des Bodenbelags (50)
<claim-text>-- eine erste Bodenbelagsplatte (10') der beiden Bodenbelagsplatten (10) mit ihrer ersten Verbindungsausformung (15) mit einer der dritten Verbindungsausformungen (25) des Verbindungselements (15) und</claim-text>
<claim-text>-- eine zweite Bodenbelagsplatte (10") der beiden Bodenbelagsplatten (10) mit ihrer ersten Verbindungsausformung (15) mit einer anderen der dritten Verbindungsausformungen (25) des Verbindungselements (15) formschlüssig verbunden wird.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verwendung des Bodenbelags (50) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 als Bodenauflage, bevorzugt als Fallschutzbelag und besonders bevorzugt als Fallschutzbelag für einen Kinderspielplatz</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="21"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A flooring (50) with at least two flooring panels (10) made of a non-slip material, wherein each flooring panel (10) has an upper side (11) as the visible surface and an underside (12), wherein each flooring panel (10) has a first layer (60, 60') arranged on the upper side (11) of the flooring panel (10) and a second layer (61, 61'), and with at least one connecting element (20), wherein the connecting element (20) is arranged on the underside (12) of the flooring panels (10), wherein the flooring panels (10) each comprise a first fastening contour (15) for achieving a functional connection with the connecting element (20) and the connecting element (20) has at least one third fastening contour (25) for achieving a functional connection with at least two of the flooring panels (10) so that at least two of the flooring panels (10) are positively connected on the underside to the connecting element (20) to bring about an at least partially joint-free flooring (50),<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
each flooring panel (10) is made of an elastic material, through which the adjoining flooring panels are compressible so that manufacturing tolerances in the dimensions of the flooring panels (10) and/or the connecting element can be easily compensated for, and <b>in that</b> the second layer (61, 61') has a greater rubber granulate density than the first layer (60, 60').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The flooring (50) according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="22"> -->the first fastening contour (15) is a recess on the underside of each flooring panel (10), more particularly an essentially round recess.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The flooring (50) according to claim 1 or 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
each flooring panel (10) also comprises a second fastening contour (16) for bringing about pivot position stabilisation of the flooring panel (10) relative to the connecting element (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of claims 1 to 3,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the second layer (61, 61') has openings which are essentially arranged at right angles to the main direction of extension of the second layer (61, 61').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of claims 1 to 4,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
in the boundary area between the first layer (60, 60') and the second layer (61, 61') channels running in parallel to the second layer (61, 61') are arranged.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of claims 1 to 5,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="23"> -->the first layer (60, 60') is made of foamed plastic bonded rubber granulate and the second layer (61, 61') is made of rubber granulate.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the third fastening contours (25) are designed in a knob-like manner, and in particular have an interlocking structure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the connecting element (20) also comprises two fourth fastening contours (26) for bringing about pivot position stabilisation of the at least two flooring panels (10) relative to the connecting element (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the material of the connecting element (20) is less elastic than the first layer (60, 60') and more elastic than the second layer (61, 61').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The flooring (50) according to any one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
<!-- EPO <DP n="24"> -->the flooring panels (10) are made of a weather-proof material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A method of producing a flooring (50) according to any one of claims 1 to 10, wherein the connecting element (20) is arranged on the underside (12) of the flooring panels (10), wherein the flooring panels (10) each have at least one first fastening contour (15) for achieving a functional connection with the connecting element (20) and the connecting element (20) has at least one third fastening contour (25) for achieving a functional connection with at least two of the flooring panels (10), wherein for producing the flooring (50)
<claim-text>- a first flooring panel (10') of the two flooring panels (10) is positively connected with its first connecting contour (15) to one of the third connecting contours (25) of the connecting element (15) and</claim-text>
<claim-text>- a second flooring panel (10") of the two flooring panels (10) is positively connected with its first connecting contour (15) to another of the third connecting contours (25) of the connecting element (15).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Use of the flooring (50) according to any one of claims 1 to 10 as a floor covering, preferably as an impact resistant covering and particularly preferably as an impact covering for a children's playground.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="25"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Revêtement de sol (50), avec au moins deux plaques de revêtement de sol (10) en une matière résistant au piétinement, chaque plaque de revêtement de sol (10) comportant une face supérieure (11) prévue en tant que face visible et une face inférieure (12), chaque plaque de revêtement de sol (10) comportant une première couche (60, 60') qui est placée sur la face supérieure (11) de la plaque de revêtement de sol (10) et une seconde couche (61, 61') et avec au moins un élément de liaison (20), l'élément de liaison (20) étant placé sur la face inférieure (12) de la plaque de revêtement de sol (10), les plaques de revêtement de sol (10) comportant chacune au moins un premier façonnage de fixation (15) destiné à obtenir une liaison active avec l'élément de liaison (20) et l'élément de liaison (20) comportant au moins un troisième façonnage de fixation (25), destiné à obtenir une liaison active avec au moins deux des plaques de revêtement de sol (10), de telle sorte qu'au moins deux des plaques de revêtement de sol (10) soient reliées par complémentarité de forme avec l'élément de liaison (20) sur leur face inférieure, pour obtenir un revêtement de sol (50) au moins partiellement sans joint,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
chaque plaque de revêtement de sol (10) est composée d'une matière élastique, ce qui permet de refouler les plaques de revêtement de sol (10) adjacentes, de telle sorte que des tolérances de fabrication concernant les dimensions des plaques de revêtement de sol (10) et/ou de l'élément de liaison puissent être compensées de manière simple et <b>en ce que</b> la seconde couche (61, 61') fait preuve d'une densité supérieure en granulés<!-- EPO <DP n="26"> --> de caoutchouc à celle de la première couche (60, 60').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le premier façonnage de fixation (15) est un évidement sur la face inférieure de chaque plaque de revêtement de sol (10), notamment un évidement sensiblement rond.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon la revendication 1 ou 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
chaque plaque de revêtement de sol (10) comporte par ailleurs un deuxième façonnage de fixation (16) pour réaliser une stabilisation de la position en pivotement de la plaque de revêtement de sol (10) par rapport à l'élément de liaison (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la seconde couche (61, 61') comporte des orifices qui sont placés sensiblement à la perpendiculaire de la direction d'extension principale de la seconde couche (61, 61').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
dans la zone limite entre la première couche (60, 60') et la seconde couche (61, 61') sont placés des canaux<!-- EPO <DP n="27"> --> s'écoulant à la parallèle de la seconde couche (61, 61').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la première couche (60, 60') est composée de granulés de caoutchouc reliés par matière plastique expansée et <b>en ce que</b> la seconde couche (61, 61') est composée de granulés de caoutchouc.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les troisièmes façonnages de fixation (25) sont conçus en forme de noppes et comportent notamment une structure d'enclenchement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément de liaison (20) comporte par ailleurs au moins deux quatrièmes façonnages de fixation (26) pour la réalisation d'une stabilisation de la position en pivotement des au moins deux plaques de revêtement de sol (10) par rapport à l'élément de liaison (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
<!-- EPO <DP n="28"> -->la matière de l'élément de liaison (20) est moins élastique que la première couche (60, 60') et plus élastique que la seconde couche (61, 61).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
les plaques de revêtement de sol (10) sont composées d'une matière résistant aux intempéries.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé destiné créer un revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, lors duquel on place l'élément de liaison (20) sur la face inférieure (12) des plaques de revêtement de sol (10), les plaques de revêtement de sol (10) comportant chacune au moins un premier façonnage de fixation (15) destiné à obtenir une liaison active avec l'élément de liaison (20) et l'élément de liaison (20) comportant au moins un troisième façonnage de fixation (25) destiné à obtenir une liaison active avec au moins deux des plaques de revêtement de sol (10), sachant que pour la création du revêtement de sol (50), on relie par complémentarité de forme
<claim-text>- une première plaque de revêtement de sol (10') des deux plaques de revêtement de sol (10), par son premier façonnage de fixation (15) avec l'un des troisièmes façonnages de fixation (25) de l'élément de liaison (15) et</claim-text>
<claim-text>- une deuxième plaque de revêtement de sol (10") des deux plaques de revêtement sol (10) par son premier façonnage de fixation (15) avec un autre des troisièmes façonnages de fixation (25) de l'élément de liaison (15).</claim-text><!-- EPO <DP n="29"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Utilisation du revêtement de sol (50) selon l'une quelconque des revendications 1 à 10 en tant qu'habillage de sol, de préférence en tant que revêtement antichocs et de manière particulièrement préférée en tant que revêtement antichocs pour une aire de jeux pour enfants.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="30"> -->
<figure id="f0001" num="1,2,3,4"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="151" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="31"> -->
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2008114124A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2008114124</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
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