(19)
(11) EP 2 374 967 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.03.2013  Patentblatt  2013/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.10.2011  Patentblatt  2011/41

(21) Anmeldenummer: 11155779.9

(22) Anmeldetag:  24.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 13/10(2006.01)
E05B 65/10(2006.01)
E05B 63/16(2006.01)
E05B 65/00(2006.01)
 E05C 3/10(2006.01)
E05B 17/20(2006.01)
E05C 3/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.04.2010 DE 102010003854

(71) Anmelder: Sommer Metallbau-Stahlbau GmbH & Co. KG
95182 Döhlau (DE)

(72) Erfinder:
  • Sommer, Oliver
    95028, Hof (DE)
  • Huatmann, Dieter
    95126, Schwarzenbach (DE)

(74) Vertreter: Isarpatent 
Patent- und Rechtsanwälte Postfach 44 01 51
80750 München
80750 München (DE)

   


(54) Verschlusseinrichtung für eine Tür und Verschlusszunge


(57) Die vorliegende Erfindung schafft eine Verschlusszunge (35) für eine Verschlusseinrichtung (2) einer Tür (1), insbesondere einer Abschirmtür oder einer gasdichte Tür, welche zum Verriegeln und Öffnen der Tür (1) rotierbar an dieser angeordnet ist, wobei die Verschlusszunge (35) derart ausgebildet ist, dass diese beim Auftreten einer Lastkraft oberhalb eines vorbestimmten Schwellwertes parallel zu einer Scharnierachse der Tür (1) um eine vorbestimmte Drehachse (81) verschwenkt. Die vorliegende Erfindung schafft ferner eine Verschlusseinrichtung (2) für eine Tür (1), insbesondere für eine Abschirmtür oder eine gasdichte Tür, mit einer Steckachse (13), mit einer Hebelscheibe (17), die drehfest auf einer Seite (5) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit einer Betätigungseinrichtung (21) versehen ist, mit einer Riegelscheibe (30), die drehbar auf einer anderen Seite (4) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit einer weiteren Betätigungseinrichtung (34) und einer Verschlusszunge (35) versehen ist, mit einer Mitnehmerscheibe (63), die drehfest auf der anderen Seite (4) der Tür (1) auf der Steckachse (13) angeordnet und mit der Riegelscheibe (30) formschlüssig verbunden ist, wobei mittels einem Betätigen einer der Betätigungseinrichtungen (21, 34) die Verschlusszunge derart mit einer Schließzungenaufnahme (10) in Eingriff bringbar ist, dass die Tür (1) von einem unverriegelten in einen verriegelten Zustand überführbar ist, wobei die Verschlusszunge (35) derart ausgebildet ist, dass sie beim Auftreten einer Lastkraft oberhalb eines vorbestimmten Schwellwertes parallel zu einer Scharnierachse der Tür (1) um eine vorbestimmte Drehachse (81) verschwenkt.







Recherchenbericht









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