(19)
(11) EP 2 374 971 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.09.2013  Patentblatt  2013/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.10.2011  Patentblatt  2011/41

(21) Anmeldenummer: 11001540.1

(22) Anmeldetag:  24.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 08.04.2010 DE 202010004687 U

(71) Anmelder: MACO Technologie GmbH
5020 Salzburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Baumgartner, René
    5303 Thalgau (AT)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Fenster, Türen oder dergleichen, insbesondere für zweiflügelige, setzholzfreie Fenster, Türen oder dergleichen, mit einer Treibstange und einer Stulpschiene sowie einem Getriebe mit einem Antriebszahnrad, welches zum Schalten des Beschlags um eine erste Drehachse drehbar gelagert und mit einem Betätigungselement des Beschlags drehfest gekoppelt oder koppelbar ist, wobei die Drehachse von einer Stirnseite des Beschlags her betrachtet vor einer Hauptebene der Stulpschiene liegt. Das Antriebszahnrad umfasst eine Verzahnung, die auf einen Winkelbereich von weniger als 180 Grad, insbesondere von ungefähr 90 Grad, beschränkt ist. Das Getriebe weist zwei Zwischenzahnräder auf, wobei das erste Zwischenzahnrad während eines Schaltens des Beschlags über einen ersten Drehwinkelbereich des Antriebszahnrads sowohl mit dem Antriebszahnrad als auch mit einem ersten Verzahnungsabschnitt der Treibstange antriebswirksam in Verbindung steht und wobei das zweite Zwischenzahnrad während des Schaltens des Beschlags über einen vom ersten Drehwinkelbereich verschiedenen zweiten Drehwinkelbereich des Antriebszahnrads sowohl mit dem Antriebszahnrad als auch mit einem zweiten Verzahnungsabschnitt der Treibstange antriebswirksam in Verbindung steht.







Recherchenbericht









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