Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere einen Haushaltgefrierschrank. Wird die Tür eines Kältegerätes geöffnet, dann gelangt warme Luft in das Innere des Kältegerätes, die sich nach dem Schließen der Tür abkühlt und einen Unterdruck erzeugt, der die Tür gegen die Frontseite des Korpus des Kältegerätes drückt. Der Unterdruck wird zwar mit der Zeit, je nach Kältegerät nach etwa 60 Sekunden, ausgeglichen, hat jedoch zur Folge, dass ein Öffnen der Tür kurz nach dem Schließen der Tür erschwert ist.

DE 10 2006 040 381 A1 offenbart ein Kältegerät mit einem Korpus und einer am Korpus angeschlagenen Tür, die einen wärmeisolierten Innenraum begrenzen. Um die Tür jederzeit leicht öffnen zu können, ist in der Wand des Korpus ein Druckausgleichsventil angebracht, das im Falle vom im Innenraum herrschenden Unterdruck Luft von außen nach innen fließen lässt und sperrt, sobald der Druck zwischen Umgebung und Innenraum ausgeglichen ist.

Die DE 20 2006 013 229 U1 offenbart ein Kältegerät, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, mit einem Korpus, einer Tür und einem Druckausgleichsventil, das einen Zufluss von Luft von der Umgebung in den Innenraum des Kältegerätes ermöglicht und einen Abfluss von Luft aus dem Innenraum sperrt. Die Innentür umfasst eine Nut, in der ein Dichtprofil verankert ist. Parallel zum Druckausgleichsventil ist ein in zwei Richtungen durchlässiger Durchgang gebildet, indem am Ort des Zusammentreffens eines horizontalen und eines vertikalen Abschnitts der Nut einer Vertiefung an der Innenwand angezogen ist.

Die DE 20 00 202 A1 offenbart eine Tiefkühltruhe mit einem wärmeisolierten Körper und einer wärmeisolierten Tür zum Verschließen des Körpers. Eine Dichtung zwischen dem Körper und der Tür, die in einer über den gesamten Umfang der Innentür verlaufenden Nut mit ihrem Fuß 8 befestigt ist, dichtet nach dem Schließen den Innenraum der Tiefkühltruhe ab. Zwischen dem Fuß der Dichtung und der Nut verbleibt über eine bestimmte Länge ein freier längs verlaufender Zwischenraum, der eine Art Luftkanal bildet und an seinen beiden Enden in Querverbindungen mündet. Eine der Querverbindungen verbindet den Zwischenraum mit der Umgebungsluft und die andere Querverbindung verbindet den freien Zwischenraum mit dem Inneren der Tiefkühltruhe.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein vereinfachtes Kältegerät anzugeben, welches Vorraussetzungen schafft, dass dessen Tür jederzeit relativ leicht geöffnet werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere durch eine Haushaltsgefrierschrank, aufweisend einen Korpus und eine Tür, die bei geschlossener Tür einen wärmeisolierten Innenraum begrenzen, wobei die bei geschlossener Tür in Richtung des Innenraums gerichtete Innenseite der Tür eine Dichtung aufweist, die eingerichtet ist, den Innenraum bei geschlossener Tür zumindest weitestgehend abzudichten, ferner aufweisend wenigstens eine hinter der Dichtung angeordnete Aussparung in der Innenseite der Tür, die eingerichtet ist, Luft unter der Dichtung durchzulassen, wobei die Dichtung einen im unteren Bereich der Tür horizontal verlaufenden Abschnitt umfasst, hinter dem die Aussparung mittig bezüglich einer Längsachse der Tür angeordnet ist, und die Dichtung derart ausgebildet ist und/oder derart über der Aussparung verläuft, so dass die Dichtung und die Aussparung gegenüberliegende Spalte bilden, die als ein oberer Spalt und unterer Spalt ausgebildet sind und die Seitenkanten der Dichtung begrenzen. Das erfindungsgemäße Kältegerät, bei dem es sich insbesondere um einen Gefrierschrank bzw. um das Gefrierabteil einer Gefrier-Kühlkombination handelt, umfasst demnach die z.B. am Korpus schwenkbar angeordnete Tür, an deren Innenseite, d.h. gegebenenfalls an deren Innentür die Dichtung zum zumindest weitestgehenden Abdichten des Innenraums aufweist. Um ein Öffnen der Tür, die insbesondere kurz vorher geschlossen wurde, so dass im Innenraum ein das Öffnen erschwerender Unterdruck aufgebaut ist, zu erleichtern, ist die Innenseite unterhalb der Dichtung mit der wenigstens einen Aussparung versehen. Die Aussparung ist erfindungsgemäß derart ausgeführt, so dass Luft unter der Dichtung insbesondere bei geschlossener Tür in das Innere des Kältegerätes, d.h. in den Innenraum, strömen kann. Somit stellt die Aussparung eine definierte Undichtigkeit dar, die einen Druckausgleich nach einem z.B. durch ein Öffnen und anschließendes Schließen entstandenen Unterdruck zur Folge hat.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Kältegeräts weist die Innenseite der Tür eine insbesondere an die Innenseite angezogene Nut auf, mittels der die Dichtung an der Innenseite der Tür befestigt ist.

Die Dichtung weist dafür z.B. einen Steg auf, der mit der Nut zusammenwirkt, um an der Innenseite der Tür befestigt zu sein. Um sicher zu stellen, dass Luft unter der Dichtung durchströmen kann, ist es gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes vorgesehen, dass zwischen dem Steg und der Aussparung ein Zwischenraum gebildet ist.

Die Aussparung des erfindungsgemäßen Kältegerätes ist nach einer Ausführungsform insbesondere in der Nut an der Innenseite der Tür einstückig, insbesondere einstoffig mitangeformt, insbesondere mitangezogen. Eine solche Herstellung z.B. mittels Tiefziehens, allgemein mittels Zugdruckumformens ergibt eine Vorrausetzung für ein relativ einfaches und demnach kostengünstiges Herstellungsverfahren für das erfindungsgemäße Kältegerät.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes ist die räumliche Ausdehnung der Aussparung quer zur Verlaufsrichtung der Dichtung kleiner als die Breite der Dichtung. Somit ist es in relativ einfacher Weise möglich, die beiden durch die Seitenkanten der Dichtung begrenzten Spalte zu realisieren.

Die Aussparung kann vorzugsweise rechteckförmig ausgebildet sein, wodurch sich die Aussparung relativ einfach herstellen lässt. Die Kantenlängen können bevorzugt zwischen 20mm und 35mm sein. Vorzugsweise sind die Kantenlängen in Verlaufsrichtung der Nut maximal 35mm, vorzugsweise 30mm. Rechtwinklig zur Verlaufsrichtung der Nut sind die Kantenlängen vorzugsweise maximal 30mm, vorzugsweise 26mm.

Die Aussparung kann vorzugsweise mittels Umformen, insbesondere mittels Tiefziehen in die Innenseite der Tür angeformt sein, was eine relativ kostengünstige Herstellung des erfindungsgemäßen Kältegerätes zur Folge haben kann.

Je nach Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes ist an der Innentür (Innenseite der Tür) unten in der Dichtungsnut, in der Mitte der Tür die Aussparung beispielsweise angezogen. Die Luft kann so unter der Dichtung in das Innere des Kältegerätes (Innenraum) strömen, wodurch eine gezielte Undichtigkeit geschaffen wird. Der Querschnitt der Undichtheit durch den Ausschnitt (Aussparung) sollte gegebenenfalls dem aktuelle Kältegerät angepasst werden. Wird beispielsweise die Aussparung zu groß gewählt, kann das erfindungsgemäße Kältegerät ungewollt betauen bzw. vereisen. Die Aussparung sollte auch nicht zu breit gewählt werden, da es dann möglich ist, dass beim Öffnen der Tür die Dichtung aus der Nut gezogen wird.

Das erfindungsgemäße Kältegerät bietet eine kostengünstige Lösung, da beispielsweise das zusätzliche Druckausgleichsventil konventioneller Kältegeräte entfallen kann. Außerdem kann das erfindungsgemäße Kältegerät kostengünstig hergestellt werden, da u.A. die zusätzliche Aussparung nur eine geringe Änderung bestehender Herstellungswerkzeuge erfordert (geringe Umsetzungskosten). Auch ergeben sich Vorraussetzungen für eine saubere Optik. Die erfindungsgemäße Aussparung kann bei relativ vielen Kältegeräten, insbesondere Gefrierschränken verwendet werden. Die Herstellung der erfindungsgemäßen Aussparung in der Innentür ist zusätzlich relativ prozesssicher.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

einen Haushaltsgefrierschrank in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

eine Draufsicht eines Ausschnitts der Tür des Haushaltsgefrierschranks,

Fig. 3

eine Detailansicht des Ausschnitts der Tür ohne einer Dichtung,

Fig. 4

eine Detailansicht des Ausschnitts der Tür mit Dichtung,

Fig. 5

einen Teil der Tür ohne Dichtung in geschnittener Darstellung und

Fig. 6

einen Teil der Tür mit Dichtung in geschnittener Darstellung.

Die Fig. 1 zeigt einen Haushaltsgefrierschrank 1 in perspektivischer Darstellung als Beispiel eines Kältegerätes. Der Haushaltsgefrierschrank 1 weist ein wärmeisoliertes Gehäuse 2 mit einer Rückwand, zwei Seitenwänden 3 und einer unteren und einer oberen Wandung 4, die einen Gefrierraum 5 begrenzen. Der Haushaltsgefrierschrank 1 umfasst ferner eine am Gehäuse 2 angeschlagene wärmeisolierte Tür 6 zum Verschließen des Gefrierraums 5. Im Gefrierraum 5 sind mehrere Schubladen 7 übereinander angeordnet, die bei geöffneter Tür 6 zumindest teilweise aus dem Gefrierraum 5 herausgezogen werden können, um mit Gefriergut beladen bzw. um aus ihnen gelagertes und gekühltes Gefriergut entnehmen zu können.

Der Haushaltsgefrierschrank 1 weist ferner einen nicht näher dargestellten, jedoch allgemein bekannten Kätekreislauf zum Kühlen des Gefrierraums 5 auf, der beispielsweise einen Verdampfer, einen Verdichter und einen Verflüssiger umfasst.

Die Figuren 2 bis 6 zeigen Detailansichten der Tür 6, die im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Innenhaut (Innentür) 8 z.B. aus Kunststoff, eine Außenhaut und eine zwischen der Innenhaut 8 und der Außenhaut angeordnete Isolierung 9 beispielsweise aus Schaumstoff aufweist.

Um den Gefrierraum 5 bei geschlossener Tür 6 zumindest weitestgehend abzudichten, ist an der Innenhaut 8 der Tür 6 eine umfänglich verlaufende Dichtung 10 z.B. aus Gummi angeordnet. Die Dichtung 10 umfasst aneinander anschließende Abschnitte 10a-10d, von denen die Abschnitte 10a, 10b vertikal im Bereich der vertikal verlaufenden Außenkanten der Tür 6, der Abschnitt 10c horizontal im Bereich der oberen horizontal verlaufenden Außenkante und der Abschnitt 10d horizontal im Bereich der unteren horizontal verlaufenden Außenkante 14 verlaufen.

Damit die Dichtung 10 an der Innenhaut 8 der Tür 6 befestigt ist, umfasst die Innenhaut 8 eine in den Figuren 2, 3, 5 und 6 näher dargestellte umfänglich verlaufende Nut 11, in der ein Steg 12 der Dichtung 10 angeordnet ist. Die Innenhaut 8 wurde z.B. aus einer Platine aus Kunststoff mittels eines Umformverfahrens, insbesondere mittels eines Tiefziehverfahrens hergestellt, in dessen Rahmen die Nut 11 durch Tiefziehen in die Innenhaut 8 geformt wurde. Dabei zeigt die Fig. 2 den unteren Teil der Tür 6 und insbesondere deren Innenhaut 8 in einer Draufsicht. Der Steg 12 der Dichtung 10 ist in einer Seitenansicht in geschnittener Darstellung in der Fig. 6 gezeigt.

Die Innenhaut 8 der Tür 6 weist ferner im Bereich der Nut 11 eine angezogene Aussparung 13 auf. Die Figuren 3 und 4 zeigen eine Detailansicht der Innenhaut 8 im Bereich der Aussparung 13 als Draufsicht und die Figuren 5 und 6 zeigen in geschnittener Darstellung eine Detailansicht der Tür 6 im Bereich der Aussparung 13, wobei die Figuren 3 und 5 die Detailansichten ohne und die Figuren 4 und 6 die Detailansicht mit Dichtung 10 zeigen.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wurde die Aussparung 13 in die Nut 11 in der Innenhaut 8 der Tür 6 angezogen und befindet sich mittig im unteren Bereich der Tür 6, also in dem Bereich der Nut 11, in der der Abschnitt 10d der Dichtung 10 horizontal im Bereich der unteren horizontal verlaufenden Außenkante 14 verläuft.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Aussparung 13 rechteckförmig mit einer horizontalen Ausdehnung von 30mm und einer vertikalen Ausdehnung von 26,1 mm. Die Aussparung 13 ist ferner ausreichen tief in die Innenhaut 8 der Tür 6 geformt, so dass der Steg 12 der Dichtung 10 im Bereich der Aussparung 13 nicht die Oberfläche der Innenhaut 8 berührt.

Bei befestigter Dichtung 10 ist die Aussparung 13 hinter der Dichtung 10 angeordnet. Des Weitern ist die Aussparung 13 bzw. die Dichtung 10 derart gewählt, dass bei geschlossener Tür 6 Luft über die Aussparung 13 unter die Dichtung 10 von außerhalb des Gefrierraums 5 in das Innere des Gefrierraums 5 gelangen kann. Dies ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels dadurch realisiert, dass die Dichtung 10 und die Innenhaut 8 im Bereich der Aussparung 13 eine oberen Spalt 16 und einen unteren Spalt 17 bilden, so dass Luft von außerhalb des Gefrierraums 5 über den unteren Spalt 17, dann unterhalb der Dichtung 10 und schließlich über den oberen Spalt 16 in den Gefrierraum 5 gelangen kann, wie dies in der Fig. 6 durch Pfeile 15 veranschaulicht ist.

In der die Innenhaut 8 der Tür 6 im Bereich der Aussparung 13 mit Dichtung 10 als Draufsicht darstellenden Fig. 4 ist die Dichtung 10 derart dargestellt, dass die Dichtung 10 zumindest im Bereich der Aussparung 13 dünner ist als die vertikale Ausdehnung der Aussparung 13 und die Dichtung 10 im Bereich der Aussparung 13 derart über der Aussparung 13 verläuft, so dass oberhalb der Dichtung 10 im Bereich der Aussparung 13 der obere Spalt 16 und unterhalb der Dichtung 10 im Bereich der Aussparung 13 der unteren Spalt 17 entsteht.

In der die Innenhaut 8 der Tür 6 im Bereich der Aussparung 13 mit Dichtung 10 in geschnittener Darstellung darstellenden Fig. 6 ist die Dichtung 10 derart ausgeführt, so dass sie im Bereich der Aussparung 13 zwar die Aussparung 13, wenn von oben betrachtet, teilweise überlappt, jedoch genügend weit von der Oberfläche der Innenhaut 8 entfernt ist, so dass die beiden Spalte 16, 17 entstehen.

Der Haushaltsgefrierschrank 1 ist als separater Haushaltsgefrierschrank 1 dargestellt, was jedoch nicht unbedingt nötig ist. So kann der Haushaltsgefrierschrank 1 auch insbesondere Teil einer Kühl-Gefrierkombination sein.

1

Haushaltsgefrierschrank

2

Gehäuse

3

Seitenwänden

4

obere Wandung

5

Gefrierraum

6

Tür

7

Schubladen

8

Innenhaut

9

Isolierung

10

Dichtung

10a-10d

Abschnitt

11

Nut

12

Steg

13

Aussparung

14

Außenkante

15

Pfeile

16

oberer Spalt

17

unterer Spalt