(19)
(11) EP 2 377 436 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.10.2011  Patentblatt  2011/42

(21) Anmeldenummer: 11162614.9

(22) Anmeldetag:  15.04.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47G 19/22(2006.01)
B65D 81/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 16.04.2010 DE 102010015144

(71) Anmelder: Radlinger, Edmund
82049 Pullach (DE)

(72) Erfinder:
  • Radlinger, Edmund
    82049 Pullach (DE)

(74) Vertreter: Prüfer & Partner GbR European Patent Attorneys 
Sohnckestrasse 12
81479 München
81479 München (DE)

   


(54) Zusatzgefäß für ein Trinkgefäß und Trinkgefäß mit solch einem Zusatzgefäß


(57) Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Zusatzgefäß (1) zum Anbringen an einem Gefäß (5), vorzugsweise ein Trinkgefäß, wobei das Zusatzgefäß (1) im Wesentlichen aus einem oberen Bereich (3), einem unteren Bereich (4) und mindestens einem ersten Befestigungsmittel (2) besteht, das mit einem Eingriffsmittel (2a) versehen ist. Zudem weist das Zusatzgefäß (1) mindestens eine Öffnung auf, die derart angeordnet ist, dass bei einem Verkippen des Zusatzgefäßes (1) gemeinsam mit dem Gefäß (5), an dem dieser befestigt ist, ein in dem Zusatzgefäß (1) befindlicher fließfähiger Zusatz in das Gefäß (5) fließt.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Zusatzgefäß für ein Gefäß, vorzugsweise ein Trinkgefäß, sowie ein Gefäß mit solch einem Zusatzgefäß.

[0002] Dem Verkosten von Speisen und insbesondere auch von Getränken bei festlichen Veranstaltungen kommt, wie beispielsweise auch in der Erlebnisgastronomie, zunehmend auch ein Unterhaltungswert zu. Dieser Trend setzt sich auch oder gerade bei festlichen Veranstaltungen, wie zum Beispiel einem Weihnachtsmarkt, durch.

[0003] Auch das Mischen von Getränken erfreut sich zunehmender Beliebtheit bei den Verbrauchern. Insbesondere auf Weihnachtsmärkten lässt sich feststellen, dass warme, in Tassen abgefüllte Getränke mit verschiedenen Zusätzen versehen werden, um den Geschmack an die individuellen Vorlieben des Kunden anzupassen.

[0004] Nun ist es jedoch wenig unterhaltsam für den Kunden, wenn vor dem Genuss schlicht ein Getränkezusatz in ein Trinkgefäß gegeben wird. Zudem ist es für den Wirt bei größeren Bestellungen schwierig, den Überblick zu behalten, und die korrekte Zuordnung der Bestellungen zu gewährleisten. Des Weiteren kann solch ein einmaliges Versetzen des bestellten Getränks mit Zusatzstoffen zu einer nicht homogenen Verteilung des Zusatzes führen, sowie zu dem Verlust von Aroma- oder Inhaltsstoffen.

[0005] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die einen Unterhaltungswert besitzt und eine gleichmäßige Dosierung von Zusatzstoffen während des Entleerens eines Gefäßes ermöglicht.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Vorrichtungen gemäß Patentanspruch 1 und 18 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein Zusatzgefäß zur Verfügung gestellt wird, das auf ein Gefäß aufgesetzt werden kann. Das Zusatzgefäß ist vorteilhafter Weise so ausgebildet, dass es mit einem fließfähigen Stoff, beispielsweise mit einer Flüssigkeit oder einem Pulver, gefüllt sein kann und mit mindestens einer Öffnung versehen ist.

[0008] Es ist weiterhin vorteilhaft, dass das Zusatzgefäß an ein Gefäß, beispielsweise ein Trinkgefäß, geklemmt und davon wieder abgenommen werden kann.

[0009] Ein weiterer Vorteil eines solchen Gefäßaufsatzes ist, dass ein Befestigungsmittel in einem unteren Bereich des Zusatzgefäßes vorgesehen ist. Somit kann eine zuverlässige Befestigung sichergestellt werden.

[0010] Zudem ist es ein weiterer Vorteil, dass in dem Trinkgefäß ein elektrischer Schaltkontakt vorgesehen sein kann, der beispielsweise eine Lichteffekteinheit und/oder eine Toneffekteinheit aktiviert.

[0011] Es ist außerdem ein Vorteil, dass das Zusatzgefäß wiederbefüllbar ist.

[0012] Einzelheiten, Vorteile, und Weiterentwicklungen der Erfindung werden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine Frontansicht eines Zusatzgefäßes;

Fig. 2 eine Seitenansicht eines an einem Gefäß befestigten Zusatzgefäßes;

Fig. 3 eine Draufsicht eines an einem Gefäß befestigten Zusatzgefäßes;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht von oben auf ein an einem Gefäß befestigtes Zusatzgefäß.



[0013] Die Darstellung in Fig. 1 zeigt ein Zusatzgefäß 1 einer ersten Ausführungsform. In der folgenden Beschreibung werden "oben" und "unten" so verstanden, dass ein oberer Bereich ein kopfseitiges Ende des Zusatzgefäßes 1 beinhaltet, und ein unterer Bereich ein fußseitiges Ende des Zusatzgefäßes 1 beinhaltet.

[0014] Das Zusatzgefäß 1 gemäß der bevorzugten Ausführungsform ist insbesondere dazu vorgesehen, an dem Rand einer Ausgussöffnung 7 eines Gefäßes 5 angebracht zu werden. Entsprechend wird im Folgenden unter der Bezeichnung "hinten" die Seite des Zusatzgefäßes 1 verstanden, die bei erfindungsgemäßer Verwendung dem Gefäß 5 zugewandt ist. Die dem Gefäß 5 abgewandte Seite des Zusatzgefäßes 1 wird als "vorne" bezeichnet.

[0015] Das Zusatzgefäß 1 besteht im Wesentlichen aus einem oberen Bereich 3 und einem unteren Bereich 4, sowie aus mindestens einem ersten Befestigungsmittel 2. Das erste Befestigungsmittel 2 ist dabei zwischen dem oberen Bereich 3 und dem unteren Bereich 4 angeordnet. In der bevorzugten Ausführungsform sind zwei erste Befestigungsmittel 2 ausgebildet, die sich im Wesentlichen seitlich nach außen von dem Zusatzgefäß 1 erstrecken. Der obere Bereich 3 erstreckt sich erfindungsgemäß über einen Rand einer Ausgussöffnung 7 des Gefäßes 5 nach oben.

[0016] In anderen Ausführungsformen ist es denkbar, dass eine variierende Zahl von ersten Befestigungsmitteln vorgesehen ist, wie zum Beispiel nur eines, oder eine Mehrzahl von ersten Befestigungsmitteln.

[0017] In einem Endbereich des ersten Befestigungsmittels 2 ist ein Eingriffsmittel 2a ausgebildet. Das Eingriffsmittel 2a ist U-förmig ausgebildet. Das Eingriffsmittel 2a ist so dimensioniert, dass ein Umgreifen des Gefäßrandes möglich ist, wie später beschrieben wird. Dabei ist das Eingriffsmittel 2a derart flexibel und variabel ausgestaltet, dass es mit verschieden ausgebildeten Gefäßrändern in Eingriff gebracht werden kann. In einer alternativen Ausführungsform muss das Befestigungsmittel auch nicht mit einem Eingriffsmittel 2a, sondern kann auch mittels anderer Ausbildungen, beispielsweise durch Klebefolien, Magnethalterungen, etc., am Bereich des Gefäßrandes befestigt werden.

[0018] Das Zusatzgefäß 1 ist in der bevorzugten Ausführungsform aus einem Kunststoff, vorzugsweise aus einem flexiblen Weichkunststoff hergestellt. Das Kunststoffmaterial ist insbesondere so gewählt, dass die Befestigungsmittel 2 in einer Richtung senkrecht zu ihrer Erstreckungsrichtung verbiegbar sind. Ein Verbiegen ist insbesondere in eine hintere Richtung vorgesehen. Zudem ist das Material derart gewählt, dass es auch für Lebensmittel und alkoholhaltige Substanzen geeignet ist. Weiterhin ist das gewählte Kunststoffmaterial vorzugsweise transparent sowie temperaturbeständig. Die Temperaturbeständigkeit des Zusatzgefäßes ist dabei so ausgelegt, dass eine Verwendung auch in Kombination mit heißen Oberflächen oder heißen Getränken möglich ist. Das Zusatzgefäß ist überdies innen hohl.

[0019] In einer weiteren Ausführungsform kann das für das Zusatzgefäß 1 verwendete Material auch starr sein, wie beispielsweise Glas, harter Kunststoff oder Porzellan. In diesem Fall sind die ersten Befestigungsmittel 2 derart vorgesehen, dass ein Verklemmen mit dem Gefäß 5 unmittelbar möglich ist, ohne die ersten Befestigungsmittel 2 zu verbiegen oder zu verdrehen. Es ist jedoch auch möglich, dass mindestens ein erstes Befestigungsmittel gelenkig und federgespannt an dem Zusatzgefäß vorgesehen ist, um einen sicheren Halt des Gefäßsaufsatzes an dem entsprechenden Gefäß zu ermöglichen.

[0020] In der bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin an der hinteren Seite des unteren Bereichs 4 des Zusatzgefäßes 1 ein zweites Befestigungsmittel 4a vorgesehen. Das zweite Befestigungsmittel 4a kann beispielsweise eine selbst-haftende Folie aufweisen, die für den einmaligen oder auch für den wiederholten Gebrauch geeignet ist. Eine Befestigung kann jedoch auch alternativ mittels eines Saugnapfes oder eines beliebig anderen geeigneten Mittels, wie auch Magnethalterungen und Ähnliches, durchgeführt werden.

[0021] Wie in Fig. 2 erkennbar ist, sind die Eingriffsmittel 2a des ersten Befestigungsmittels 2 in der bevorzugten Ausführungsform derart ausgebildet, dass diese den Rand der Ausgussöffnung 7 des Gefäßes 5 U-förmig umgreifen können. In dieser Ausführungsform ist das Gefäß 5 als ein Trinkgefäß, wie beispielsweise eine Tasse, ein Glas, ein Krug, ein Metallgefäß, wie beispielsweise eine Weißblechdose, oder ein sonstiges Trinkgefäß ausgebildet.

[0022] Wie unter anderem aus Fig. 3 zu erkennen ist, ist das erste Befestigungsmittel 2 in eine hintere Richtung soweit biegbar, bis die Eingriffsmittel 2a in Eingriff mit dem Rand der Auslassöffnung 7 des Gefäßes 5 bringbar sind. In der bevorzugten Ausführungsform ist das Material des Zusatzgefäßes 1 vorzugsweise derart gewählt, dass eine elastische Kraft in dem Material, die der Verformung der Befestigungsmittel 2 entgegen wirkt, ein Verklemmen der Eingriffsmittel 2a unterstützt. Zudem können die Eingriffsmittel 2a rutschfest ausgebildet sein. So wird auch bei einer Schräglage des Zusatzgefäßes 1 ein sicherer Halt des Zusatzgefäßes 1 gewährleistet.

[0023] In der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind auf der hinteren, dem Gefäß zugewandten Seite des Zusatzgefäßes 1 eine erste Öffnung 6b und eine zweite Öffnung 6a in dem oberen Bereich 3 vorgesehen. Wie Fig. 4 zeigt, sind die Öffnungen 6a, 6b hier vertikal übereinander angeordnet. Vorzugsweise haben die Öffnungen 6a, 6b einen Durchmesser von ca. 1-2mm. Es ist in anderen Ausführungsformen denkbar, dass die Löcher an verschiedenen Seiten des Zusatzgefäßes oder in verschiedener Konstellation angeordnet sind. Die Öffnung 6b, die bei erfindungsgemäßer Verwendung der vorliegenden Erfindung der Auslassöffnung 7 des Gefäßes 5 in einer vertikalen Richtung näher liegt, ist der Auslassöffnung 7 zugewandt. Die andere Öffnung 6a kann an einer anderen Stelle des Zusatzgefäßes vorgesehen sein, solange eine Verbindung zwischen den Öffnungen 6a, 6b besteht.

[0024] Es ist auch denkbar, dass an einer der Öffnungen 6a, 6b, vorzugsweise der Öffnung 6b, zusätzliche Ausgussmittel vorgesehen sind, die eine Ausflussrichtung aus dem Zusatzgefäß steuern und eine Ausflussmenge regulieren und/oder portionieren können.

[0025] In einer erfindungsgemäßen Weiterbildung des Zusatzgefäßes 1 ist zusätzlich in dem oberen Bereich 3 ein Schaltkontakt (nicht gezeigt) vorgesehen. Der Schaltkontakt kann dabei derart gestaltet sein, dass er einmalig aktivierbar ist. So ist es denkbar, dass durch Abziehen einer Folie, die über dem Schaltkontakt oder über zumindest einer der Öffnungen 6a, 6b aus Hygienegründen angebracht ist, ein Kontakt (beispielsweise aufgrund der herrschenden Luftfeuchtigkeit der Umgebungsluft) hergestellt wird.

[0026] Es ist alternativ auch denkbar, dass ein spezieller Schaltkontakt, beispielsweise ein Kippschalter, wiederholt aktiviert und deaktiviert werden kann. Dies kann dadurch geschehen, dass durch Verkippen des Zusatzgefäßes 1, wie es beispielsweise beim Trinken geschieht, ein Kontaktschluss hergestellt wird.

[0027] Zudem ist denkbar, dass ein externer Schalter an dem Zusatzgefäß 1 vorgesehen ist, der ein manuelles Ein- und Ausschalten ermöglicht.

[0028] Als eine Energieversorgung ist vorzugsweise eine Batterie vorgesehen.

[0029] Zudem ist in einer Weiterbildung des Zusatzgefäßes 1 zumindest eine Licht- und/oder eine Toneffekteinheit vorgesehen (nicht gezeigt). Die Lichteffekteinheit kann beispielsweise mindestens eine Mini-LED aufweisen, die durch einen Kontaktschluss des Schaltkontakts von der Batterie mit Strom versorgt wird. Die Farbe der verwendeten LED kann dabei variieren und an die ästhetische Ausgestaltung des Zusatzgefäßes angepasst werden. Analog kann die Toneffekteinheit entweder separat, oder gemeinsam mit der Lichteffekteinheit, von der Batterie mit Strom versorgt werden. Die Toneffekteinheit kann dabei beispielsweise einen Mini-Lautsprecher aufweisen. Es ist insbesondere auch denkbar, dass ein Mikroprozessor oder ein anderes geeignetes Mittel vorgesehen ist, wodurch eine Variation der Licht- und/oder Toneffekte erreicht werden kann.

[0030] Bei der erfindungsgemäßen Verwendung des Zusatzgefäßes 1 wird dieses durch Zurückbiegen des ersten Befestigungsmittels 2, und Ineingriffbringen des Eingriffsmittels 2a an dem Rand der Ausgussöffnung 7 des Gefäßes 5 befestigt. Durch die flexible Ausgestaltung des Zusatzgefäßes 1 ist dieses für verschiedene Gefäßgrößen in einem weiten Größenbereich geeignet, ohne dass eine Größenanpassung oder das Vorhalten verschieden großer Gefäßaufsätze erforderlich wird.

[0031] Zudem wird das Zusatzgefäß 1 mit dem zweiten Befestigungsmittel 4a in dem unteren Bereich 4 an dem Gefäß 5 befestigt. Somit wird ein sicheres Halten des Zusatzgefäßes 1 gewährleistet.

[0032] Das Zusatzgefäß 1 ist erfindungsgemäß mit einer Flüssigkeit befüllt. Diese Flüssigkeit ist vorzugsweise ein Zusatz für ein in dem Gefäß 5 befindliches Getränk, wie ein Heißgetränk. Durch Kippen des Gefäßes 5, an dem das Zusatzgefäß 1 befestigt ist, kann die Flüssigkeit durch die Öffnung 6b aus dem Zusatzgefäß 1 in das Gefäß 5 fließen und sich dort mit dem zu versetzenden Getränk vermischen.

[0033] Je nach Ausbildung des Schaltkontaktes und der Licht- und/oder Toneffekteinheit leuchtet die LED dabei kontinuierlich bzw. ist die Toneffekteinheit kontinuierlich aktiviert. Alternativ wird erst durch das Verkippen, wie oben beschrieben, ein Kontaktschluss hergestellt, so dass die Licht- und/oder Toneffekteinheit nur zeitweise aktiv ist.

[0034] Das Zusatzgefäß 1 ist dabei durch die flexible Ausgestaltung des Kunststoffmaterials komplett entleerbar, indem es durch den Benutzer zusammengedrückt wird. Das Zusatzgefäß 1 ist zudem auch wiederbefüllbar. Es kann in weiteren Ausführungsformen zudem eine zusätzliche, gegebenenfalls wiederverschließbare, Öffnung in dem Zusatzgefäß 1 zum Wiederbefüllen vorgesehen sein.

[0035] Die Form, Farbe und sonstigen Ausgestaltungen des Zusatzgefäßes können saisonal bedingt und/oder Anwendungs-bezogen ausgebildet sein. So sind Phantasiefiguren, Figuren in landesüblichen Trachten, Tiere oder beliebige andere Formen vorstellbar.

[0036] Das Zusatzgefäß muss nicht notwendigerweise Flüssigkeiten, sondern könnte auch Pulver enthalten. Unabhängig von der Darreichungsform könnten die Zusatzstoffe beispielsweise auch Nahrungsergänzungsmittel, Brausepulver oder Medikamente, die erst unmittelbar vor dem Verabreichen in Wasser gelöst werden sollen, sein. Durch den Unterhaltungswert und ein ansprechendes Design des Zusatzgefäßes ist somit eine Verwendung insbesondere auch für das Verabreichen von solchen Zusatzstoffen bei Kindern denkbar.

[0037] Die vorliegende Erfindung beschreibt also ein Zusatzgefäß 1 zum Anbringen an einem Gefäß 5, vorzugsweise ein Trinkgefäß, wobei das Zusatzgefäß 1 im Wesentlichen aus einem oberen Bereich 3, einem unteren Bereich 4 und mindestens einem ersten Befestigungsmittel 2 besteht, das mit einem Eingriffsmittel 2a versehen ist. Zudem weist das Zusatzgefäß 1 mindestens eine Öffnung auf, die derart angeordnet ist, dass bei einem Verkippen des Zusatzgefäßes 1 gemeinsam mit dem Gefäß 5, an dem dieser befestigt ist, ein in dem Zusatzgefäß 1 befindlicher fließfähiger Zusatz in das Gefäß fließt.


Ansprüche

1. Hohles Zusatzgefäß zum Anbringen an einer Ausgussöffnung (7) eines Gefäßes (5),
wobei das Zusatzgefäß (1) mindestens ein erstes Befestigungsmittel (2) aufweist,
und wobei in einem über die Ausgussöffnung (7) hinaus ragenden oberen Bereich (3) des Zusatzgefäßes (1) mindestens eine Öffnung (6b) vorgesehen ist
und das Zusatzgefäß (1) mit einem fließfähigen Stoff befüllbar ist.
 
2. Hohles Zusatzgefäß gemäß Anspruch 1, wobei eine zweite Öffnung (6a) vorgesehen ist, die oberhalb des ersten Befestigungsmittels (2) und vertikal versetzt oberhalb der ersten Öffnung 6b angeordnet ist.
 
3. Hohles Zusatzgefäß gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei zumindest die Öffnung (6b), die der Ausgussöffnung (7) in vertikaler Richtung näher liegt, der Ausgussöffnung (7) zugewandt ist.
 
4. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei mindestens ein zweites Befestigungsmittel (4a) vorgesehen ist.
 
5. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das mindestens eine erste Befestigungsmittel (2) ein Eingriffsmittel (2a) aufweist, das mit dem Rand der Ausgussöffnung (7) in Eingriff bringbar ist.
 
6. Hohles Zusatzgefäß gemäß Anspruch 5, wobei das Eingriffsmittel (2a) rutschfest ausgebildet ist.
 
7. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das zweite Befestigungsmittel (4a) eine selbst-haftende Folie aufweist.
 
8. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das zweite Befestigungsmittel (4a) einen Saugnapf aufweist.
 
9. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in dem oberen Bereich (3) des Zusatzgefäßes (1) ein elektrischer Schaltkontakt vorgesehen ist.
 
10. Hohles Zusatzgefäß gemäß Anspruch 9, wobei der Schaltkontakt nach einem Aktivieren ein permanenter Kontakt ist.
 
11. Hohles Zusatzgefäß gemäß Anspruch 9, wobei der Schaltkontakt ein Kippschalter ist, der durch Verkippen des Zusatzgefäßes (1) reversibel aktivierbar ist.
 
12. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Zusatzgefäß (1) mindestens eine Licht-und/oder Toneffekteinheit vorgesehen ist.
 
13. Hohles Zusatzgefäß gemäß Anspruch 12, wobei die Licht-und/oder Toneffekteinheit durch Kontaktieren des Schaltkontakts aktivierbar ist.
 
14. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Gefäß (5) ein Trinkgefäß ist.
 
15. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzgefäß (1) wieder befüllbar ist.
 
16. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzgefäß (1) aus einem flexiblen Kunststoffmaterial hergestellt ist.
 
17. Hohles Zusatzgefäß gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Zusatzgefäß (1) aus einem temperaturbeständigen Material hergestellt ist.
 
18. Gefäß mit einem hohlem Zusatzgefäß (1) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung













Recherchenbericht