(19)
(11) EP 2 377 455 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
19.10.2011  Patentblatt  2011/42

(21) Anmeldenummer: 10401055.8

(22) Anmeldetag:  15.04.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA ME RS

(71) Anmelder: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Renz, Eugen
    33605 Bielefeld (DE)
  • Wegener, Dirk
    33649 Bielefeld (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Spülkorbeinsatz


(57) Die Erfindung betrifft einen Spülkorbeinsatz (1), insbesondere Unterkorb einer Spülmaschine. Um einen Spülkorbeinsatz (1) für einen Spülkorb (2) einer Spülmaschine dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine optimierte Ausnutzung des von der Spülmaschine bereitgestellten Spülraumes ermöglicht ist, wird mit der Erfindung ein Spülkorbeinsatz (1) mit einer Mehrzahl von in Beschickungsrichtung (10) der Spülmaschine hintereinander angeordneten Drahtschlaufen (3) vorgeschlagen, die sich jeweils in Breitenrichtung (11) des Spülkorbes (2) über dessen gesamte Breite im Wesentlichen erstrecken, wobei eine jede Drahtschlaufe (3) mehrfach gebogen ausgebildet ist und jeweils endseitig in einen in Höhenrichtung (12) der Spülmaschine aufragenden Stachel (4, 5) einstückig übergeht.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Spülkorbeinsatz für einen Spülkorb, insbesondere einen Unterkorb einer Spülmaschine.

[0002] Spülkörbe für Spülmaschinen sowie Spülkorbeinsätze für Spülkörbe sind aus dem Stand der Technik wohlbekannt.

[0003] Aus dem Stand der Technik vorbekannte Spülmaschinen verfügen in aller Regel über wenigstens zwei Spülkörbe, und zwar einen sogenannten Unterkorb einerseits und einen sogenannten Oberkorb andererseits. Diese Körbe dienen im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall einer Spülmaschine der Spülgutaufnahme. Zum Zweck der Be- und/oder Entladung eines Spülkorbes ist dieser verfahrbar ausgebildet und kann von einem Verwender aus dem von der Spülmaschine bereitgestellten Spülraum herausgefahren bzw. in diesen hineingefahren werden.

[0004] Um eine möglichst optimierte Ausnutzung des von der Spülmaschine bereitgestellten Spülraumes zu ermöglichen und um darüber hinaus bei einer Verfahrbewegung eines Spülkorbs einen unbeschädigten Transport des hiervon aufgenommenen Spülguts gewährleisten zu können, sind aus dem Stand der Technik Spülkorbeinsätze bekannt geworden, die der lagegesicherten und geordneten Aufnahme von Spülgut dienen.

[0005] Die aus dem Stand der Technik bekannt gewordenen Spülkorbeinsätze stellen entweder sogenannte Drahtschlaufen oder sogenannte Spikes zur Verfügung. Die Drahtschlaufen sind in aller Regel nachfolgend hintereinander angeordnet, wobei der Zwischenraum zwischen zwei Drahtschlaufen insbesondere der Aufnahme eines Spülguts in Form eines Tellers dient. Spikes sind ebenfalls in Reihen angeordnet, wobei je Reihe in der Regel zwei Spikes vorgesehen sind. Der zwischen zwei Spike-Reihen ausgebildete Aufnahmeraum dient ebenfalls insbesondere der Aufnahme von tellerförmigem Spülgut.

[0006] Im Unterschied zu Drahtschlaufen lassen sich Spikes verwenderseitig variabler nutzen. So können Spikes auch der positionssicheren Aufnahme von Hohlgefäßen, wie zum Beispiel Töpfen, Schüsseln, Gläsern und/oder dergleichen dienen, die öffnungsseitig über die Spikes gestülpt werden. Die Drahtschlaufen erweisen sich indes insbesondere für die Telleraufnahme als vorteilhaft, da sie gegenüber den Spikes eine positionssicherere und damit gegenüber Erschütterungen stabilere Tellerhalterung ermöglichen.

[0007] Obgleich sich aus dem Stand der Technik vorbekannte Spülkorbeinsätze im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere hinsichtlich einer noch weiter optimierten Raumausnutzung.

[0008] Es ist deshalb die Aufgabe der Erfindung, einen Spülkorbeinsatz für den Spülkorb einer Spülmaschine dahingehend weiterzuentwickeln, dass eine optimiertere Ausnutzung des von der Spülmaschine bereitgestellten Spülraumes möglich ist.

[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Spülkorbeinsatz für einen Spülkorb vorgeschlagen, insbesondere für einen Unterkorb einer Spülmaschine, mit einer Mehrzahl von in Beschickungsrichtung der Spülmaschine hintereinander angeordneten Drahtschlaufen, die sich jeweils in Breitenrichtung des Spülkorbes wenigstens annähernd über dessen gesamte Breite erstrecken, wobei eine jede Drahtschlaufe mehrfach gebogen ausgebildet ist und jeweils endseitig in einen in Höhenrichtung der Spülmaschine aufragenden Stachel einstückig übergeht.

[0010] Der erfindungsgemäße Spülkorbeinsatz stellt eine kombinierte Anordnung von Drahtschlaufen einerseits und spikeähnlichen Stacheln andererseits dar, was im Ergebnis in vorteilhafter Weise dazu führt, dass der von der Spülmaschine bereitgestellte Spülraum verbessert und damit optimierter ausgenutzt werden kann.

[0011] Die verbesserte Raumnutzungsmöglichkeit ergibt sich insbesondere dadurch, dass der mit Bezug auf die Beschickungsrichtung der Spülmaschine linke und rechte Relingbereich des Spülkorbes trotz des Einsatzes von Drahtschlaufen einerseits optimierter und andererseits in der Verwendungsmöglichkeit variabler genutzt werden kann.

[0012] Bei aus dem Stand der Technik bekannten Spülkorbeinsätzen mit Drahtschlaufen sind diese im seitlichen Relingbereich in Höhenrichtung der Spülmaschine nach oben verlaufend ausgebildet. Um sicherzustellen, dass im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall von den Drahtschlaufen aufgenommene Teller nicht über die in Beschickungsrichtung seitlichen Korbbegrenzungen hinaus überstehen, sind die in Höhenrichtung der Spülmaschine verlaufenden Teilabschnitte der Drahtschlaufen beabstandet zu den jeweiligen Korbbegrenzungen ausgerichtet. In nachteiliger Weise entsteht so ein nicht weiter nutzbarer Totraum, wenn anstelle von Tellern ein anderes Spülgut aufgenommen werden soll.

[0013] Die erfindungsgemäße Ausgestaltung schafft hier Abhilfe, da sie den vorgenannten Totraum vermeidet. Im Ergebnis ergibt sich so in vorteilhafter Weise eine Ausgestaltung, die dank der vorgesehenen Drahtschlaufen einerseits eine sichere Aufnahme insbesondere von tellerförmigem Spülgut ermöglicht, die andererseits aber auch eine variable Nutzung insofern gestattet, als dass Hohlgefäße, wie zum Beispiel Gläser, Vasen und/oder dergleichen ebenfalls aufgenommen werden können. Darüber hinaus kommt die erfindungsgemäße Ausgestaltung ohne jeglichen Totraum aus, was zu einer insgesamt optimierteren Nutzungsmöglichkeit des Spülraumes führt.

[0014] Der erfindungsgemäße Spülkorbeinsatz verfügt über eine Mehrzahl von in Beschickungsrichtung der Spülmaschine hintereinander angeordneten Drahtschlaufen. Jede Drahtschlaufe ist mehrfach gebogen ausgebildet und stellt eine Spülgutablage bereit, die insbesondere der Tellerablage dient. Mit Blick auf die Beschickungsrichtung der Spülmaschine geht die Drahtschlaufe links- wie rechtsseitig jeweils in einen in Höhenrichtung der Spülmaschine aufragenden Stachel einstückig über. Es liegt insofern eine vorzugsweise aus einem durchgehenden Draht gebildete Anordnung vor, die mit Bezug auf die Beschickungsrichtung der Spülmaschine linksseitig einen in Höhenrichtung der Spülmaschine aufragenden Stachel aufweist, der einstückig in eine Drahtschlaufe übergeht, welche Ihrerseits anderendseitig, das heißt rechtsseitig in einen zweiten Stachel mündet. Von derartigen Drahtanordnungen sind in Beschickungsrichtung der Spülmaschine mehrere hintereinander angeordnet, womit durch den Zwischen- bzw. Spaltraum zwischen zwei Drahtanordnungen Räume zur Spülgutaufnahme entstehen. Dabei bietet der erfindungsgemäße Spülkorbeinsatz den Vorteil, dass die Drahtschlaufen auch in Kombination mit den jeweils endseitig vorgesehenen Stacheln zur Tellerablage genutzt werden können, die endseitig der Drahtschlaufen vorgesehenen Stacheln darüber hinaus aber auch dazu dienen, anderes Spülgut sicher aufzunehmen.

[0015] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Spülgutablage zwei Bogenanordnungen aufweist, die beabstandet voneinander ausgebildet sind, wobei die in Beschickungsrichtung hintereinander angeordneten Bogenanordnungen zweier Drahtschlaufen eine jeweilige Spülgutaufnahme zwischen sich ausbilden. Die zwischen zwei Bogenanordnungen zweier Drahtschlaufen ausgebildete Spülgutaufnahme dient regelmäßig der Aufnahme eines tellerförmigen Spülguts. Da in Breitenrichtung des Spülkorbeinsatzes je Drahtschlaufe zwei Bogenanordnungen vorgesehen sind, lassen sich mit Bezug auf die Beschickungsrichtung der Spülmaschine zwei Spülgüter, insbesondere Teller in zwei nebeneinander angeordneten Reihen aufnehmen.

[0016] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist zwischen den zwei voneinander beabstandeten Bogenanordnungen einer Drahtschlaufe wenigstens eine weitere Bogenanordnung ausgebildet. Es entsteht auf diese Weise eine in Beschickungsrichtung dritte Reihe zur Aufnahme von insbesondere tellerförmigem Spülgut. Dabei ist die Ausgestaltung der Bogenanordnungen bevorzugterweise derart gewählt, dass die weiteren Bogenanordnungen, das heißt die mit Bezug auf die Breitenrichtung des Spülkorbeinsatzes mittleren Bogenanordnungen insbesondere der Aufnahme von großem Spülgut, das heißt insbesondere durchmessergroßen Tellern dienen.

[0017] Die vorbeschriebene Bogenanordnung mit zwei ersten Bogenanordnungen und einer dazwischen angeordneten weiteren Bogenanordnung ermöglicht in vorteilhafter Weise eine variable Bestückung des Spülkorbeinsatzes. So lassen sich die beiden in Breitenrichtung äußeren Bogenanordnungen beispielsweise zur Aufnahme von Großtellern nutzen. Alternativ kann ausschließlich die mittlere Bogenanordnung zur Aufnahme noch größerer Teller verwendet werden. Je nach Durchmesser der Teller können bei entsprechend klein ausgebildeten Tellern auch drei Tellerreihen genutzt werden. Schließlich ist es noch möglich, eine Telleranordnung vorzusehen, die in Beschickungsrichtung der Spülmaschine eine je Drahtschlaufe versetzte Tellerausrichtung vorsieht. So können die beiden mit Bezug auf die Breitenrichtung der Spülmaschine äußeren Bogenanordnungen dazu dienen, in Beschickungsrichtung jede zweite Spülgutaufnahme zu bestücken, wobei in Beschickungsrichtung versetzt hierzu die in Breitenrichtung mittlere Bogenanordnung ebenfalls zur Telleraufnahme verwendet wird, so dass quasi eine Telleranordnung "auf Lücke" erfolgt.

[0018] Mit der Erfindung wird des Weiteren ein Spülkorb vorgeschlagen, der mit einem Spülkorbeinsatz nach der Erfindung ausgerüstet ist. Bevorzugterweise ist der Spülkorbeinsatz herausnehmbar am Spülkorb angeordnet, was es einem Verwender ermöglicht, den Spülkorbeinsatz im Bedarfsfall herausnehmen zu können, beispielsweise um großvolumige Töpfe, Schüsseln oder dergleichen im Spülkorb unterbringen zu können.

[0019] Der Spülkorb verfügt gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über eine seitliche Reling. Diese seitliche Reling ist mit einer zum Spülkorbeinsatz korrespondierend ausgebildeten Drahtkontur ausgerüstet. Diese Drahtkontur dient der seitlichen Abstützung eines vom Spülkorbeinsatz aufgenommenen Spülguts.

[0020] Die Drahtkontur der seitlichen Reling verfügt bevorzugterweise über als Nasen zu bezeichnende Drahtschlaufen, die jeweils in einer Ebene mit der zugehörigen Drahtschlaufe des in den Spülkorb eingesetzten Spülkorbeinsatzes liegen. Insofern stellen die Nasen ein relingseitiges Lager dar, das in einer Ebene mit der zugehörigen Drahtschlaufe des Spülkorbeinsatzes liegt.

[0021] Die Reling des Spülkorbes kann gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung über eine klappbar daran angeordnete Spülgutaufnahme verfügen, beispielsweise eine solche, die insbesondere dazu dienen kann, Kleingefäße, wie zum Beispiel Tassen und/oder dergleichen aufzunehmen.

[0022] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen
Figur 1
in einer schematischen Perspektivdarstellung einen Spülkorb mit einem Einsatz nach der Erfindung;
Figur 2
einen herausnehmbaren Einsatz als Einzelheit;
Figur 3
einen Spülkorb gemäß Figur 1 ohne Einsatz;
Figur 4
ausschnittsweise in schematischer Perspektivdarstellung den Spülkorb nach Figur 3 mit eingesetztem Spülkorbeinsatz nach Figur 2;
Figur 5
ausschnittsweise in einer schematischen Frontansicht den Spülkorb nach der Erfindung gemäß Figur 4;
Figur 6
ausschnittsweise in schematischer Perspektivdarstellung den Spülkorb nach der Erfindung gemäß Figur 4, allerdings ohne klappbare Spülgutaufnahme;
Figur 7
ausschnittsweise in schematischer Perspektivdarstellung eine Detailansicht der seitlichen Reling des Spülkorbes nach der Erfindung;
Figur 8
ausschnittsweise in schematischer Perspektivansicht einen Spülkorb nach dem Stand der Technik und
Figur 9
ausschnittsweise in schematischer Frontansicht ein Spülkorb nach dem Stand der Technik gemäß Figur 8.


[0023] Die Figuren 1 bis 7 betreffen einen Spülkorbeinsatz 1 bzw. einen Spülkorb 2 nach der Erfindung. Die Figuren 8 und 9 zeigen einen Ausschnitt eines Spülkorbes (b) nach dem Stand der Technik.

[0024] Aus dem Stand der Technik ist es - wie dies die Figuren 8 und 9 erkennen lassen - bekannt, zur Lagerung von Spülgut einen Spülkorbeinsatz (a) zu verwenden, der im bestimmungsgemäßen Verwendungsfall von einem Spülkorb (b) getragen ist. Der Spülkorbeinsatz (a) verfügt über in Beschickungsrichtung hintereinander angeordnete Drahtschlaufen (c), wobei je Drahtschlaufe (c) eine Bogenanordnung (d) vorgesehen ist. Als Bogenanordnung (d) wird im Folgenden ein Teilverlauf einer Drahtschlaufe (c) bezeichnet, welcher im Wesentlichen u-förmig ausgebildet ist und folglich ein oben offenes und unten geschlossenes Teilstück definiert. Eine Bogenordnung (d) kann eine, aber auch mehrere Biegungen aufweisen. Die ausschnittsweise Darstellung nach den Figuren 8 und 9 lässt mit Bezug auf die Beschickungsrichtung (f) links eine Bogenanordnung (d) erkennen. Zwei Bogenanordnungen (d) von in Beschickungsrichtung (f) hintereinander folgenden Drahtschlaufen (c) bilden einen Zwischenraum, welcher als Spülgutaufnahme (e), insbesondere als Telleraufnahme dient.

[0025] Eine jede Drahtschlaufe (c) geht mit Bezug auf die Beschickungsrichtung (f) linksseitig in einen Steg (g) über, der sich in Höhenrichtung parallel zur jeweiligen Seitenwandung (h) des Spülkorbes (b) erstreckt. Diese Ausgestaltung ist erforderlich, um bei der Telleraufnahme (e) durch die Bogenanordnungen (d) einen zusätzlichen seitlichen Halt für große Teller (nicht dargestellt) gewährleisten zu können. Wie insbesondere die Darstellung nach Figur 9 erkennen lässt, ist es aus dem Stand der Technik ferner bekannt, dass der sich in Höhenrichtung nach oben erstreckende Steg (g) in eine gegebenenfalls abgewinkelte Verlängerung (k) übergeht, die ihrerseits eine weitere Spülgutaufnahme (e) in Form einer klappbaren Tassenauflage (i) bereitstellt. Dabei ergibt sich aufgrund der vorbeschriebenen Ausgestaltung des Spülkorbes (b) einerseits und des Spülkorbeinsatzes (a) andererseits ein Totraum (1), der sich in Beschickungsrichtung (f) zwischen den Stegen (g) des Spülkorbeinsatzes (a) und der Seitenwandung (h) des Spülkorbes (b) erstreckt, und zwar mit Bezug auf die Beschickungsrichtung (f) sowohl linksseitig als auch rechtsseitig. Dieser Totraum (1) stellt einen nicht nutzbaren Bereich dar, wenn der Spülkorbeinsatz (a) zur Aufnahme von nicht tellerförmigem Spülgut genutzt werden soll.

[0026] Ausgestaltungen nach der Erfindung sind in den Figuren 1 bis 7 gezeigt, wobei eine Zusammenschau dieser Figuren erkennen lässt, dass der nach dem Stand der Technik noch vorhandene Totraum (1) in vorteilhafter Weise entfallen ist.

[0027] Ein Spülkorb 2 mit erfindungsgemäßem Spülkorbeinsatz 1 ist in schematisch perspektivischer Darstellung in Figur 1 dargestellt. In der Figur ist ein Spülkorb 2 dargestellt, bei dem der Einsatz ortsfest angeordnet ist.

[0028] Figur 2 zeigt einen herausnehmbaren Spülkorbeinsatz 1 als Einzelheit aus dem Korb 2 entfernt. Der Spülkorbeinsatz 1 verfügt über eine Mehrzahl von in Beschickungsrichtung 10 hintereinander angeordneten Drahtschlaufen 3. Die Drahtschlaufen 3 erstrecken sich in Breitenrichtung 11, wobei eine jede Drahtschlaufe 3 mehrfach gebogen ausgebildet ist. Die Drahtschlaufen 3 gehen rechts und links jeweils endseitig in einen in Höhenrichtung 12 aufragenden Stachel 4 bzw. 5 einstückig über. Zur Ausgestaltung einer Drahtschlaufe 3 mit den jeweils daran endseitig einstückig angeordneten Stacheln 4 und 5 kommt bevorzugterweise ein durchgehender Draht zum Einsatz, der in an sich bekannter Weise kunststoffummantelt ausgebildet ist. Für eine definierte Abstandsanordnung der Drahtschlaufen 3 in Beschickungsrichtung 10 werden Verbindungsstege 6 verwendet, wie insbesondere die Darstellung nach Figur 2 erkennen lässt. Mit Bezug auf die Breitenrichtung 11 sind mittig der Drahtschlaufen 3 zwei Verbindungsstege 6 vorgesehen, die zusammen eine Verbindungsanordnung mit einer Handhabe 7 ausbilden. Die Handhabe 7 kann verwenderseitig dazu genutzt werden, den Spülkorbeinsatz 1 zu ergreifen, was ein Einsetzen des Spülkorbeinsatzes 1 in den Spülkorb 2 bzw. eine Entnahme aus einem Spülkorb 2 heraus erleichtert.

[0029] Wie die Figur 2 des Weiteren erkennen lässt, sind je Drahtschlaufe 3 außen zwei Bogenanordnungen 21 und 22 vorgesehen, die in Breitenrichtung 11 beabstandet voneinander ausgebildet sind. Aufgrund dieser Ausgestaltung bilden in Beschickungsrichtung 10 hintereinander angeordnete Bogenanordnungen 21 und 22 zweier Drahtschlaufen 3 jeweilige Spülgutaufnahmen 24 bzw. 25 zwischen sich aus. Diese Spülgutaufnahmen 24 und 25 dienen insbesondere der Aufnahme von tellerförmig ausgestaltetem Spülgut (nicht dargestellt).

[0030] Zwischen den voneinander beabstandeten Bogenanordnungen 21 und 22 einer Drahtschlaufe 3 ist eine weitere Bogenanordnung 23 ausgebildet, wobei die einzelnen Bogenanordnungen 21, 22 und 23 teilweise ineinander übergehen. In Beschickungsrichtung 10 hintereinander angeordnete weitere Bogenanordnungen 23 zweier Drahtschlaufen 3 bilden zwischen sich eine jeweilige weitere Spülgutaufnahme 26 aus, die gleichfalls insbesondere der Aufnahme von tellerförmigem Spülgut dient. Je nach Tellergröße können so in Breitenrichtung 11 drei Tellerreihen aufgenommen werden, gegebenenfalls auch zueinander versetzt.

[0031] Figur 3 lässt den erfindungsgemäßen Spülkorb 2 erkennen. Dieser verfügt mit Bezug auf die Beschickungsrichtung 10 linksseitig wie rechtsseitig über eine Reling 13. Diese Reling 13 ist mit Drahtschlaufen in Form von Nasen 14 ausgerüstet, wie insbesondere die Ausschnittsdarstellung nach Figur 7 erkennen lässt. Die Reling 13 kann im Übrigen mit einer Tassenauflage 15 ausgestaltet sein, die bevorzugterweise klappbar ausgebildet ist.

[0032] Die Figuren 4, 5 und 6 lassen jeweils die kombinierte Verwendung von Spülkorbeinsatz 1 und Spülkorb 2 erkennen. Wie sich aus diesen Darstellungen ergibt, können die in Beschickungsrichtung 10 linksseitig bzw. rechtsseitig jeweils vorgesehenen Bogenanordnungen 21 bzw. 22 in gewohnter Weise zur Aufnahme von insbesondere Tellern genutzt werden. Dabei erfolgt die seitliche Abstützung der Teller jeweils durch die von der Reling 13 bereitgestellten Nasen 14, die, wie insbesondere Figur 6 erkennen lässt, in jeweils einer Ebene mit den zugehörigen Bogenanordnungen 21 und 22 liegen.

[0033] Wie insbesondere die Darstellung nach Figur 6 erkennen lässt, gestattet es die erfindungsgemäße Ausgestaltung aber auch, Spülgut 16 in Form von Hohlgefäßen sicher aufzunehmen, und zwar unter Nutzung des nach dem Stand der Technik nicht nutzbaren Raums 17 jenseits der Stacheln 4 und 5. Damit ist die erfindungsgemäße Ausgestaltung gegenüber derjenigen nach dem Stand der Technik in zweierlei Hinsicht von Vorteil. Zum einen kann eine optimiertere Raumausnutzung gewährleistet werden, da unnötiger Totraum (1) vermieden ist. Zum anderen ist ein variabler Einsatz möglich, da der Spülkorbeinsatz 1 nicht mehr nur noch der Telleraufnahme dient, sondern auch dazu genutzt werden kann, hoch aufragende Hohlgefäße, wie zum Beispiel Weizenbiergläser, Vasen und/oder dergleichen aufzunehmen.

[0034] Die Stacheln 4 und 5 des Spülkorbeinsatzes 1 sind bevorzugterweise beabstandet zur zugehörigen Reling 13 des Spülkorbes 2 ausgebildet, das heißt es entsteht in Beschickungsrichtung 10 ein Spaltraum 17 zwischen der Reling 13 des Spülkorbes 2 und den zugehörigen Stacheln 4 bzw. 5 des Spülkorbeinsatzes 1, wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Figur 5 ergibt. Dieser Spaltraum 17 kann der Aufnahme von insbesondere plattenförmigem Spülgut dienen, wie zum Beispiel Fleisch- oder Käseplatten (nicht dargestellt). Der Spaltraum 17 ist dabei unter Nutzung des nach dem Stand der Technik nicht nutzbaren Totraums (1) ausgebildet.


Ansprüche

1. Spülkorbeinsatz (1) für einen Spülkorb (2), insbesondere Unterkorb einer Spülmaschine, mit einer Mehrzahl von in Beschickungsrichtung (10) der Spülmaschine hintereinander angeordneten Drahtschlaufen (3), die sich jeweils in Breitenrichtung (11) des Spülkorbes (2) wenigstens annähernd über dessen gesamte Breite erstrecken, wobei eine jede Drahtschlaufe (3) mehrfach gebogen ausgebildet ist und jeweils endseitig in einen in Höhenrichtung (12) der Spülmaschine aufragenden Stachel (4, 5) einstückig übergeht.
 
2. Spülkorbeinsatz (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Spülgutaufnahme (24, 25, 26) zwei Bogenanordnungen (21, 22, 23) aufweist, die beabstandet voneinander ausgebildet sind, wobei die in Beschickungsrichtung (10) hintereinander angeordneten Bogenanordnungen (21, 22, 23) zweier Drahtschlaufen (3) eine jeweilige Spülgutaufnahme (24, 25, 26) zwischen sich ausbilden.
 
3. Spülkorbeinsatz (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den zwei voneinander beabstandeten Bogenanordnungen (21, 22) einer Drahtschlaufe (3) wenigstens eine weitere Bogenanordnung (23) ausgebildet ist.
 
4. Spülkorbeinsatz (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die in Beschickungsrichtung (10) hintereinander angeordneten weiteren Bogenanordnungen (23) zweier Drahtschlaufen (3) eine jeweilige weitere Spülgutaufnahme (26) zwischen sich ausbilden.
 
5. Spülkorb (2), insbesondere Unterkorb einer Spülmaschine, mit einem Spülkorbeinsatz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4.
 
6. Spülkorb (2) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass dieser den Spülkorbeinsatz (1) herausnehmbar aufnimmt.
 
7. Spülkorb (2) nach Anspruch 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass dieser eine seitliche Reling (13) aufweist, die eine zum Spülkorbeinsatz (1) korrespondierende Drahtkontur bereitstellt.
 
8. Spülkorb (2) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Drahtkontur Nasen (14) aufweist, die jeweils in einer Ebene mit der zugehörigen Drahtschlaufe (3) des Spülkorbeinsatzes (1) liegen.
 
9. Spülkorb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Reling (13) eine klappbar ausgebildete Spülgutaufnahme (15) aufweist.
 
10. Spülkorb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Stacheln (4, 5) des Spülkorbeinsatzes (1) und der zugehörigen Reling (13) ein Spaltraum (17) ausgebildet ist, der der Aufnahme von insbesondere plattenförmigem Spülgut dient.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Spülkorbeinsatz (1) für einen Spülkorb (2), insbesondere Unterkorb einer Spülmaschine, mit einer Mehrzahl von in Beschickungsrichtung (10) der Spülmaschine hintereinander angeordneten Drahtschlaufen (3), wobei eine jede Drahtschlaufe (3) mehrfach gebogen ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Drahtschlaufen (3) jeweils in Breitenrichtung (11) des Spülkorbes (2) wenigstens annähernd über dessen gesamte Breite erstrecken, und eine jede Drahtschlaufe (3) jeweils endseitig in einen in Höhenrichtung (12) der Spülmaschine aufragenden Stachel (4, 5) einstückig übergeht.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht