Mehrfach-Sprühdose

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Sprühdose (1) mit zwei Druckgefäßen (2, 3), die jeweils eine Bodenwand (4, 5) und zumindest eine Gefäßwand (19) aufweisen; und mit einer Verbindungseinrichtung (6; 18) zur Verbindung der Druckgefäße (2, 3), wobei die Verbindungseinrichtung (6) die Bodenwände (4, 5) der Druckgefäße (2, 3) und die Verbindungseinrichtung (18) die Gefäßwände (19) der Druckgefäße (2, 3) miteinander verbindet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Sprühdose gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Mehrfach-Sprühdose ist aus der DE-U-1 926 898 bekannt. Diese Mehrfach-Sprühdose weist zur Herstellung von Polyuretan-Schaumstoffen zwei separat angeordnete Druckgefäße für die Reaktionskomponenten auf, deren Druckventilauslässe mittels einer Leitung miteinander verbunden sind. Die Leitung dient auch als Betätigungsbügel für die Ventile und als Mischraum für die Reaktionskomponenten und weist eine Auslassdüse für das Reaktionsgemisch auf.

[0003] Eine derartige Anordnung ist jedoch nur dann geeignet, wenn tatsächlich die in den Druckgefäßen enthaltenen Stoffe mit einander gemischt werden sollen und über einen gemeinsamen Auslass das entstandene Gemisch abgeleitet werden soll.

[0004] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Mehrfach-Sprühdose der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu schaffen, deren Druckgefäßes miteinander verbunden sind, wobei jedoch jedem Druckgefäß das in ihm enthaltene Medium separat entnehmbar sein soll.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruches 1.

[0006] Erfindungsgemäß wird eine Mehrfach-Sprühdose geschaffen, deren Druckgefäße jeweils eine Bodenwand aufweisen, wobei die beiden Bodenwände ggf. über eine Verbindungseinrichtung oder direkt miteinander verbunden werden. Somit entsteht eine einheitliche Anordnung, die Druckgefäße aufweist, deren Druckventilauslässe separat betätigt werden können, so dass die in den Druckgefäßen enthaltenen Medien unbeeinflusst vom jeweils anderen Druckgefäß aussprühbar sind. Hierbei ist es natürlich möglich, die Druckventilauslässe beziehungsweise deren Ventile separat oder gleichzeitig zu betätigen.

[0007] Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

[0008] Die Verbindungseinrichtung kann entweder als kraftschlüssige Verbindungseinrichtung oder als formschlüssige Verbindungseinrichtung ausgebildet werden.

[0009] Beispiele für kraftschlüssige Verbindungseinrichtungen sind Schweißverbindungen, Lötverbindungen, Klebeverbindungen, Klemmverbindungen oder auch Magenetverbindungseinrichtungen.

[0010] Ein bevorzugtes Beispiel für eine formschlüssige Verbindungseinrichtung ist eine Schnapp-/Rastverbindung, bei der ein beispielsweise am Druckgefäß vorgesehener Wulst in eine Rastausnehmung eines Gehäuses der Verbindungseinrichtung einrasten bzw. verstemmt werden kann. Ebenfalls ist natürlich die umgekehrte Anordnung eines Wulstes an der Verbindungseinrichtung und einer Rastausnehmung am Druckgefäß denkbar, insbesondere wenn die Druckgefäße ohnehin eine Ausnehmung, wie beispielsweise eine umlaufende Ringnut aufweisen, die als Rastausnehmung genutzt werden kann.

[0011] Die erfindungsgemäße Mehrfach-Sprühdose weist zumindest zwei Druckgefäße auf, die entweder stirnseitig an ihren Bodenwänden oder seitlich zur Bildung einer Sprühdosenanordnung miteinander verbunden sein können. Ferner ist es jedoch auch möglich, eine größere Anzahl von Druckgefäßen über die Bodenwände bzw. benachbarte Seitenwände miteinander zu verbinden. Geeignete Formgebungen können hierbei Druckgefäße mit halbkreisförmigem Querschnitt oder kreissegmentförmigem Querschnitt sein.

[0012] Ferner ist es möglich, den Druckventilauslass an der der Bodenwand gegenüber angeordneten Deckwand anzuordnen oder an vom Prinzip her beliebigen Stellen in der Seitenwand bzw. Umfangswand der Druckgefäße. Ferner ist es ebenfalls möglich, zwei oder mehrere Druckauslässe stirnseitig und auf Seiten- bzw. Umfangswänden vorzusehen, um Sprühmittelentnahmen entlang der Längsachse, der Druckgefäße oder im rechten Winkel zur Längsachse zu ermöglichen.

[0013] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgenden Beschreibungen von Ausführungsbeispielen an Hand der Zeichnung.

[0014] Es zeigt:

Figur 1

eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Mehrfach-Sprühdose,

Figur 2

eine der Figur 1 entsprechende Darstellung einer zweiten Ausführungsform,

Figur 3

eine der Figur 1 und 2 entsprechende Darstellung einer dritten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mehrfach-Sprühdose.

Figur 4

eine der Figur 1 entsprechende Darstellung einer vierten Ausführungsform,

Figur 5

eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer fünften Ausführungsform einer seitlich geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 6

eine Draufsicht der in Figur 5 dargestellten fünften Ausführungsform,

Figur 7

eine der Figur 5 entsprechende Darstellung der entlang der Gehäuselängsachse L geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 8

eine der Figur 6 entsprechende Draufsicht der geteilten MehrfachSprühdose,

Figur 9

eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer sechsten Ausführungsform einer seitlich dreifach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 10

eine der Figur 9 entsprechende Draufsicht der sechsten Ausführungsform,

Figur 11

eine der Figur 9 entsprechende Darstellung der seitlich dreifach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 12

eine der Figur 10 entsprechende Draufsicht der seitlich dreifach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 13

eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer siebten Ausführungsform einer seitlich vierfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 14

eine der Figur 13 entsprechende Draufsicht der siebten Ausführungsform,

Figur 15

eine der Figur 13 entsprechende Darstellung der seitlich vierfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 16

eine der Figur 14 entsprechende Draufsicht der seitlich vierfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 17

eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer achten Ausführungsform einer sechsfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 18

eine der Figur 17 entsprechende Draufsicht der achten Ausführungsform,

Figur 19

eine der Figur 17 entsprechende Darstellung der sechsfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 20

eine der Figur 18 entsprechende Draufsicht der sechsfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 21

eine schematisch leicht vereinfachte Darstellung einer neunten Ausführungsform einer achtfach geteilten Mehrfach-Sprühdose,

Figur 22

eine der Figur 21 entsprechende Draufsicht der neunten Ausführungsform,

Figur 23

eine der Figur 21 entsprechende Darstellung der achtfach geteilten Mehrfach-Sprühdose, und

Figur 24

eine der Figur 22 entsprechende Draufsicht der achtfach geteilten Mehrfach-Sprühdose.

[0015] Bei der nachfolgenden Beschreibung der drei Ausführungsformen werden jeweils dieselben Bezugsziffern für die einander entsprechenden Teile der drei Ausführungsformen benutzt werden.

[0016] In Figur 1 ist eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mehrfach-Sprühdose 1 dargestellt. Die Sprühdose 1 weist zwei Druckgefäße 2 und 3 auf, die an einem ihrer Enden oder auf der Längsachse mit einem üblichen Druckventilauslass 14 bzw. 15 versehen sind, der durch Aufdrücken die Entnahme des in den Druckgefäßen 2 und 3 befindlichen Mediums ermöglicht. Beispiele für derartige Medien können Sprühpflaster oder Desinfektionsmittel sein. Vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt.

[0017] Das Druckgefäß 2 weist eine dem Druckventilauslass 14 gegenüberliegende Bodenwand 4 auf. Das Druckgefäß 3 weist eine dem Druckventilauslass 15 gegenüberliegende Bodenwand 5 auf.

[0018] Wie sich aus Figur 1 erschließt, sind die beiden Bodenwände 4 und 5 über eine Verbindungseinrichtung 6 miteinander verbunden, die in Figur 1 als strichliertes Band symbolisch dargestellt ist.

[0019] Diese Verbindungseinrichtung 6 kann, wie in der Einleitung erläutert, beispielsweise eine Schweissverbindung sein, mit der die beiden Bodenwände 4 und 5 zur Bildung einer einheitlichen Mehrfach-Sprühdose verbunden werden können.

[0020] Figur 2 verdeutlicht eine zweite Ausführungsform, die eine Verbindungseinrichtung 6 zeigt, die ein Gehäuse 11 mit zwei Aufnahmeräumen 12 und 13 umfasst. Der Endbereich mit der Bodenwand 4 des Druckgefäßes 2 ist hierbei im Aufnahmeraum 12 und der Endbereich des Druckgefäßes 3 mit seiner Bodenwand 5 ist im Aufnahmeraum 13 angeordnet. Bei der dargestellten Ausführungsform umfasst die

[0021] Verbindungseinrichtung 6 ferner einen Wulst 7 benachbart zur Bodenwand 4 des Druckgefäßes 2 und einen Wulst 8 benachbart zur Bodenwand 5 des Druckgefäßes 3.

[0022] Im in Figur 2 dargestellten Montagezustand greift der Wulst 7 in eine ringförmige Rastausnehmung 9 des Gehäuses 11, während der Wulst 8 in eine ringförmige Rastausnehmung 10 des Gehäuses 11 eingeschnappt ist. Somit bilden die Wulste 7 und 8 mit ihren zugehörigen Rastausnehmungen 9 und 10 eine Schnapp-/Rastverbindung.

[0023] Wie eingangs erläutert, wäre es ebenfalls möglich die Wulste 7 und 8 an der Innenwand des Gehäuses 11 anzuordnen und dementsprechend die Rastausnehmungen 9 und 10 auf der Außenwand der Druckgefäße 2 bzw. 3 vorzusehen, insbesondere wenn diese bereits Ausnehmungen aufweisen, die als Rastausnehmung genutzt werden können.

[0024] Figur 3 stellt eine dritte Ausführungsform dar, bei der die Verbindungseinrichtung 6 wiederum das Gehäuse 11 mit den Aufnahmeräumen 12 und 13 aufweist. Hier wird die Verbindung zwischen dem Gehäuse 11 und den Druckgefäßen 2 und 3 durch eine entsprechende Dimensionierung der Außendurchmesser der Aufnahmeausnehmung 12 und 13 bewerkstelligt, die kleiner sind als der Außendurchmesser der Druckgefäße 2 und 3, so dass eine Klemmverbindung realisiert werden kann.

[0025] In Figur 4 ist eine vierte Ausführungsform der Mehrfach-Sprühdose 1 dargestellt, an deren Druckgefäßen 2, 3 wahlweise seitliche Druckventilauslässe 16 und 17 angeordnet werden können. Mit dieser Anordnung hat der Anwender die Möglichkeit, durch Ausdrücken die Entnahme sowohl stirnseitig als auch seitlich des in den Druckgefäßen 2 und 3 befindlichen Mediums vorzunehmen.

[0026] Die in Figur 5 dargestellte fünfte Ausführungsform der Mehrfach-Sprühdose 1 umfasst eine Teilung parallel zur Gehäuselängsachse L in zwei Druckgefäße 2 und 3. Die kraftschlüssige Verbindungseinrichtung 18, mit der die beiden Druckgefäße 2 und 3 seitlich an ihren Gefäßwänden 19 miteinander verbunden sind, kann beispielsweise eine Schweiß- oder Lötverbindung sein, wie in Figur 5 durch die durchgezogene Linie angedeutet ist.

[0027] Sowohl das Druckgefäß 2 als auch das Druckgefäß 3 weisen wahlweise an ihren Enden die üblichen Druckventilauslässe 14 und 15 und/oder seitlich einen Druckventilauslass 16 oder 17 auf, wie es durch die Pfeile dargestellt ist. Somit kann das Medium bei entsprechender Betätigung aus dem Druckventilauslass 16 um 90° versetzt zur Gehäuselängsachse L als auch aus dem Druckventilauslass 15, der um 180° zum Druckventilauslass 14 versetzt ist, austreten, wie in Figur 7 dargestellt.

[0028] Die Figur 6 zeigt die Draufsicht der fünften Ausführungsform der Mehrfach-Sprühdose 1 in "geschlossenem", d.h. verbundenem Zustand der Druckgefäße 2 und 3, die Figur 8 die Draufsicht bei "geöffnetem", d.h. nicht verbundenem Zustand der Druckgefäße 2 und 3.

[0029] Figur 9 verdeutlicht eine sechste Ausführungsform, bei der die Mehrfach-Sprühdose 1 drei seitlich geteilte Druckgefäße 2a, 2b und 2c aufweist. Bei dieser sechsten Ausführungsform kann die Mehrfach-Sprühdose 1 sowohl mit 3 Druckventilauslässen 14 stirnseitig oder wahlweise seitlich mit jeweils drei Druckventilauslässen 16 versehen werden, wie aus den Draufsichten von Figur 10 bzw. Figur 12 ersichtlich ist. Die drei Druckgefäße 2a, 2b und 2c können z.B. kraftschlüssig an ihren Gefäßwänden 19 miteinander verschweißt werden, wie in Figur 10 durch die Pfeile der Verbindungseinrichtung 18 dargestellt ist.

[0030] In den Figuren 13 und 15 ist eine siebte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mehrfach-Sprühdose 1 mit vier seitlich geteilten Druckgefäßen 2a, 2b, 2c und 2d dargestellt. Bei dieser siebten Ausführungsform können wahlweise die üblichen Druckventilauslässe 14, die am vor Kopf-Ende der vier Druckgefäße 2a-d angeordnet sind, als auch vier seitlich angeordnete Druckventilauslässe 17a bis 17d an den jeweiligen Druckgefäßen 2a bis 2d angeordnet werden, wie die Draufsichten von Figur 14 bzw. Figur 16 verdeutlichen. Die vier Druckgefäße 2a, 2b, 2c und 2d können beispielsweise kraftschlüssig an ihren Gefäßwänden 19 miteinander verschweißt werden, wie in Figur 14 durch die Pfeile der Verbindungseinrichtung 18 dargestellt ist.

[0031] Eine achte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mehrfach-Sprühdose 1 ist in Figur 17 bzw. 19 dargestellt. Diese achte Ausführungsform weist insgesamt sechs Druckgefäße 2a, 2b, 2c, 3a, 3b, 3c auf, wobei die entsprechenden Druckgefäße 2a-3a, 2b-3b und 2c-3c jeweils mittig durch eine, z.B. durch Schweißen erfolgte Verbindungseinrichtung 6 und seitlich durch eine Verbindungseinrichtung 18 an ihren Gefäßwänden 19, wie in Figur 18 durch die Pfeile dargestellt, miteinander verbunden sind. Neben den an den Enden der Sprühdose angeordneten Druckventilauslässen 14 bzw. 15 weist diese Ausführungsform wahlweise seitliche Druckventilauslässe 16a bis 16c bzw. 17a bis 17c auf, wie aus Figur 17 ersichtlich ist. In Figur 18 sind die kraftschlüssigen, z.B. durch Schweißen erfolgten Verbindungseinrichtungen 18 durch Pfeile, in Figur 20 die seitliche Teilung der Druckgefäße 2a bis 2c bzw. 3a bis 3c dargestellt.

[0032] Figur 21 verdeutlicht eine neunte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Mehrfach-Sprühdose 1, bei der die Sprühdose 1 in die Druckgefäße 2a, 2b, 2c, 2d und 3a, 3b, 3c, 3d jeweils mittig beispielsweise durch eine Schweißverbindungseinrichtung 6 und seitlich durch eine Verbindungseinrichtung 18 an ihren Gefäßwänden 19, wie in Figur 22 durch die Pfeile dargestellt, achtfach geteilt ist. Die vier seitlich geteilten Druckgefäße 2a bis 2d bzw. 3a bis 3d weisen an ihren Enden die jeweils üblichen Druckventilauslässe 14 bzw. 15 auf. Wahlweise können an den acht Druckgefäßen 2a bis 2d und 3a bis 3d jeweils seitliche Druckventilauslässe 16a bis 16d bzw. 17a bis 17d angeordnet werden, wie in Figur 21 dargestellt. In Figur 22 sind die kraftschlüssigen, z.B. durch Schweißen erfolgten Verbindungseinrichtungen 18 durch Pfeile, in Figur 20 die vierfache seitliche Teilung der Druckgefäße 2a bis 2c bzw. 3a bis 3c dargestellt.

[0033] Neben der voranstehenden schriftlichen Offenbarung der Erfindung wird hiermit zu deren Ergänzung explizit auf die zeichnerische Darstellung der Erfindung in den Figuren 1 bis 24 verwiesen.

Bezugszeichenliste

[0034] 

1

Mehrfach-Sprühdose

2, 2a, b, c, d

Druckgefäße

3, 3a, b, c, d

Druckgefäße

4, 5

Bodenwand

6

Verbindungseinrichtung

7, 8

Wülste/Ringwülste

9, 10

Rastausnehmungen

11

Gehäuse

12, 13

Aufnahmeräume

14, 15

Druckventilauslass

16, 16a, b, c, d

Druckventilauslässe (seitlich)

17, 17a, b, c, d

Druckventilauslässe (seitlich)

18

seitliche Verbindungseinrichtung

19

Gefäßwand

Ansprüche

1. Mehrfach-Sprühdose (1)

- mit zumindest zwei Druckgefäßen (2, 3), die jeweils eine Bodenwand (4, 5), die sich zumindest annähernd im rechten Winkel zu einer Gehäuselängsachse (L) erstreckt, und zumindest eine Gefäßwand (19) aufweisen, die sich zumindest annähernd parallel zur Gehäuselängsachse (L) erstreckt, und

- mit einer Verbindungseinrichtung (6; 18) zur Verbindung der Druckgefäße (2, 3) dadurch gekennzeichnet,

- dass die Verbindungseinrichtung (6) die Bodenwände (4, 5) der Druckgefäße (2, 3) und/oder die Gefäßwände (19) der Druckgefäße (2, 3) miteinander verbindet.

2. Mehrfach-Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) als kraftschlüssige Verbindungseinrichtung ausgebildet ist.

3. Mehrfach-Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (18) als kraftschlüssige Verbindungseinrichtung ausgebildet ist.

4. Mehrfach-Sprühdose nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung als Schweiss-, Löt-, Klebe-, Klemm- oder Magenetverbindungseinrichtung ausgebildet ist.

5. Mehrfach-Sprühdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung (6) als formschlüssige Verbindungseinrichtung ausgebildet ist.

6. Mehrfach-Sprühdose nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung als Schnapp-/Rastverbindungseinrichtung ausgebildet ist.

7. Mehrfach-Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch zumindest einen Druckventilauslass (14, 15), der auf der der Bodenwand (4, 5) gegenüberliegenden Wand der Druckgefäße (3) angeordnet ist.

8. Mehrfach-Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch zumindest einen Druckventilauslass (14, 15), der auf einer Seiten- bzw. Umfangswand der Druckgefäße (3) angeordnet ist.

9. Mehrfach-Sprühdose nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch zumindest zwei Druckventilauslässe (14, 15; 16, 16a,16b,16c,16d), von denen zumindest einer auf der der Bodenwand (4, 5) gegenüberliegenden Wand der Druckgefäße (3) angeordnet ist, während der andere auf einer Seiten- bzw. Umfangswand der Druckgefäße (3) angeordnet ist.

Zeichnung