| (19) |
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(11) |
EP 2 379 965 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2018 Patentblatt 2018/30 |
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Anmeldetag: 24.11.2009 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2009/065767 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2010/069724 (24.06.2010 Gazette 2010/25) |
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| (54) |
KÄLTEGERÄT MIT MINDESTENS EINER KÜHLGUTABLAGE
REFRIGERATOR COMPRISING AT LEAST ONE SHELF
APPAREIL DE RÉFRIGÉRATION COMPORTANT AU MOINS UNE CLAYETTE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
19.12.2008 DE 102008055038
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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26.10.2011 Patentblatt 2011/43 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- BAI, Yufa
Chuzhou
Anhui 239016 (CN)
- HUANG, Lulu
Chuzhou
Anhui 239016 (CN)
- RUPP, Alexander
Chuzhou
Anhui 239016 (CN)
- TAO, Feng
239016 Chuzhou, Anhui (CN)
- ZHU, Lei
Nanjing
210000 (CN)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 19 751 309 JP-U- 61 060 087 JP-U- 63 125 783
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JP-A- 2002 340 476 JP-U- 62 156 794
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushalts-Kältegerät, nach dem
Oberbegriff des Patentanspruches 1. Bei Haushalts-Kältegeräten bzw. -Kühlgeräten ist
es üblich, die Kühlräume mit ein oder mehreren schubladenartigen Behältern in Form
von sogenannten Gemüseschalen oder Kühl- und/oder Gefriergutschubladen auszustatten.
Insbesondere ist eine solche Schublade meist in einer bodennahen Ebene angeordnet
und von oben mittels einer Ablageplatte oder Abstellplatte abgedeckt bzw. verschlossen,
die dem Abstellen von Kühlgut dient. Sie schließt mit ihren beiden sich in Tiefenrichtung
erstreckenden Längsseiten mit den Seitenwänden des Innenbehälters des Kältegeräts
sowie frontseitig mit dessen Tür weitgehend bündig ab, wenn diese geschlossen ist.
Zur Entnahme von in der jeweiligen Schublade eingelagertem Lagergut ist es erforderlich,
dass diese aus dem Kühlgerät herausgezogen wird. Das ist nicht nur umständlich, sondern
führt bei druckempfindlichem Lagergut, wie beispielsweise Obst oder Gemüse, oftmals
zu Druckstellen oder Scherabrieben durch Anstreifen an der Unterseite der die Schublade
oberseitig abdeckenden Abstellplatte oder sonstigen Bauteilen im Innenraum des Kältegeräts.
Darüber hinaus ist oftmals im Rückraum des Kühlgeräts eine Verdichternische vorhanden,
die zu einer geringeren Behältertiefe der Schublade oder Gemüseschale als die Abstelltiefe
von Abstellplatten bzw. Tragplatten in Höhenlagen oberhalb der Verdichternische führt.
Aus diesem Grund kann eine derart im Innenbehälter bodennah untergebrachte, in Tiefenrichtung
verkürzte Schublade oder Gemüseschale beim Bedienvorgang schlechtere Seitenführungseigenschaften
als die über ihr vorgesehenen Tragplatten aufweisen.
[0002] Zum Beispiel in der
DE 197 513 09 A1 ist vorgeschlagen, die jeweilige Gemüseschale bzw. den Gemüsebehälter im Kühlgerät
durch eine in Querrichtung teilbare Kühlgutablage, welche oberhalb des schubladenartig
ausgeführten Behälters angebracht ist, einfacher zugänglich zu machen. Dabei ist die
Kühlgutablage zweiteilig ausgelegt. Sie weist eine hintere Kühlgutablage und eine
vordere, hochklappbare Abdeckung auf, die mittels eines Gelenkes miteinander verbunden
sind. Die türseitige, hochklappbare Abdeckung kann daher zur Beschickung der Gemüseschale
nach oben geklappt werden, wobei ihr Verschwenkwinkel durch das Anschlagen ihrer seitlichen
Flanken im
[0003] Übergangsbereich zwischen dem jeweiligen seitlichen Vorsprung des türabgewandten,
hinteren Kühlgutablageabschnitts und dessen türnahen Längskante begrenzt ist Die vordere,
hochklappbare Abdeckung kann im heruntergeklappten Zustand auf Anschlägen aufliegen,
die im Bereich des vorderen Lägsrandabschnitts der beiden, sich in Tiefenrichtung
erstreckenden, seitlichen Oberkanten des Gemüsebehälters vorgesehen sind. Alternativ
können die Anschläge an der der Kühlgutablage zugewandten Längskante der Abdeckung
vorgesehen sein, wobei die Anschläge in diesem Fall bei geschlossener Abdeckung an
der dem Öffnungsrand des schubladenartigen Behälters zugewandten Unterseite des hinteren
Kühlgutablageabschnitts angreifen. Diese Konstruktion ist in der Praxis zu aufwendig
und unter manchen Gegebenheiten nicht ausreichend stabil genug.
[0004] JP 61-60087 U offenbart eine Ablage aus einem Drahtgestell, welches einen klappbaren seitlichen
Teilabschnitt aufweist.
JP 62-156794 offenbart einen Regalboden, der nach unten klappbar ist.
JP 63-125783 offenbart einen Klappdeckel über einer Box.
[0005] JP 2002-340476 A offenbart ein Kältegerät mit einer Auftaukammer, in welcher Wärme eines Innenlichts
verwendet wird, um gefrorene Lebensmittel aufzutauen. Hierzu kann ein Vorderabschnitt
eines Fachbodens geteilt ausgebildet sein, so dass ein oberer Teil nach oben geklappt
werden kann, um die Auftaukammer abzuschließen. Der untere Teil kann weiterhin als
Fachboden genutzt werden.
JP 2002-340476 A offenbart ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Der Erfindung liegt
die Aufgabe zugrunde, ein Kühlgerät, insbesondere Haushalts-Kühlgerät, mit einer verbesserten
Konstruktion mindestens einer Kühlgutablage bereitzustellen.
[0006] Die Aufgabe ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind den abhängigen Ansprüchen offenbart. Erfindungsgemäß
weist bei einem Kältegerät, insbesondere Haushalts-Kältegerät, der eingangs genannten
Art der hintere Kühlgutablageabschnitt entlang seiner dem aufklappbaren, vorderen
Kühlgutablageabschnitt zugewandten Längskante mindestens einen Anschlag auf, der in
Richtung des aufklappbaren, vorderen Kühlgutablageabschnitts vorsteht und diesen untergreift,
wenn der zweite Kühlgutablageabschnitt in seiner Ablageendposition in der Lageebene
des ersten Kühlgutablageabschnitts angeordnet ist. Dabei ist der vordere Kühlgutablageabschnitt
für eine Beschickung des unterhalb der Kühlgutablage angeordneten Behälters in einer
definierten Aufklappposition einrastbar, und der vordere Kühlgutablageabschnitt nach
einer Beschickung des unterhalb der Kühlgutablage angeordneten Behälters wieder in
seine Ablageendposition bringbar. Eine derartig konstruierte Kühlgutablage ist stabiler
und belastbarer als die herkömmlich zweigeteilte Kühlgutablage wie z. B. entsprechend
der
DE 197 513 09 A1 ausgebildet, die mehrere lokale Anschläge an ihrer klappbeweglichen Abdeckung verwendet.
Denn bei der erfindungsgemäß konstruierten Kühlgutablage ist der Anschlag am hinteren
Kühlgutablageabschnitt vorgesehen, so dass von diesem etwaig am klappbeweglichen Kühlgutablageabschnitt
angreifende Kräfte, wie z.B. beim Abstellen von schwerem Kühlgut, verbessert abgefangen
und abgeleitet werden können. Dadurch wird die Koppelverbindung zwischen dem hinteren
Kühlgutablageteil und dem klappbeweglichen, vorderen Kühlgutablageteil weniger belastet,
und unzulässige Beanspruchungen oder gar Beschädigungen des klappbeweglichen, vorderen
Kühlgutablageabschnitts sind weitgehend vermieden. Dadurch, dass der vordere Kühlgutablageabschnitt
in seiner Ablageendposition von dem vorspringenden Anschlag im Bereich der vorderen
Längskante des hinteren Kühlgutablageabschnitts untergriffen ist, und der vordere
Kühlgutablageabschnitt aufgrund seiner Eigengewichtskraft auf den Anschlag drückt,
ist in eine Art Selbstarretierung bzw. Selbsthemmung der beiden Kühlgutabschnitte
in ihrer gemeinsamen Ablageendposition sichergestellt. Dadurch hält der vordere Kühlgutablageabschnitt
in seiner Ablageendposition verbessert Belastungen aus, die von oben auf ihn ausgeübt
werden, wenn zum Beispiel Kühlgut auf ihm abgestellt wird. Wenn eine derartige Kühlgutablage
zum Beispiel beim Reinigen aus dem Kältegerät entnommen wird, kann zudem weitgehend
vermieden werden, dass sich die beiden Kühlablagenabschnitte bei ihrer Entnahme ungewollt
auftrennen oder in beliebige Richtungen klappen können. Dies könnte sonst im ungünstigsten
Fall zur Zerstörung von z.B. ein oder mehreren Scharnieren zwischen beiden Kühlgutablageabschnitten,
etwaig in den Kühlablageabschnitten eingebauten Platten, insbesondere Glasplatten,
oder deren jeweiliger Umrandung führen. Des Weiteren ist es wegen der in der Ablageendposition
weitgehend selbsttragenden Konstruktion nun nicht mehr erforderlich, zur Entnahme
der teilbaren Kühlgutablage die darauflagernden Lebensmittel herunterzunehmen.
[0007] Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist lediglich ein einziger,
d.h. einzelner Anschlag entlang der dem klappbeweglichen, vorderen Kühlgutablageabschnitt
zugewandten Längskante des hinteren Kühlgutablageabschnitts vorgesehen. Insbesondere
kann es ausreichend sein, als einzigen Anschlag lediglich einen stegartigen Vorsprung
im Bereich der vorderen Stirnflanke, insbesondere vorderen Unterkante, des hinteren
Kühlgutablageabschnitts vorzusehen. Dieser stegartige Anschlag erstreckt sich in Breitenrichtung
bzw. Querrichtung des Innenraums des Kältegeräts, d.h. senkrecht zur durch dessen
Höhen- und Tiefenrichtung aufgespannten Ebene, betrachtet vorzugsweise im Wesentlichen
entlang der Gesamtlänge der frontseitigen, dem vorderen Kühlgutablageabschnitt zugewandten
Längskante des hinteren Kühlgutablageabschnitts zwischen dessen vorderen, äußeren
Eckzonen. Dadurch ist über die Gesamtbreitenerstreckung der frontseitigen Längskante
des hinteren Kühlgutablageabschnitts eine Krafteinleitung und Kraftaufnahme vom klappbeweglichen,
vorderen Kühlgutablageabschnitt auf den hinteren Kühlgutablageabschnitt ermöglicht.
Auf diese Weise lassen sich unzulässig hohe, lokale Beanspruchungen oder gar Beschädigungen
des klappbeweglichen, vorderen Kühlgutablageabschnitts weitgehend vermeiden. hintere
Es ist also eine verbesserte, gleichmäßigere Kraftverteilung erreicht, da der vordere
Kühlgutablageabschnitt in seiner Ablageendposition von dem langgestreckten, sich über
die Gesamtbreite der vorderen Längskante des hinteren Kühlgutablageabschnitts erstreckenden
Anschlag untergriffen wird.
[0008] Gemäß einer weiteren zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung verläuft der vorstehende
Anschlag entlang der dem vorderen Kühlgutablageabschnitt zugewandten Längskante des
hinteren Kühlgutablageabschnitts zwischen dessen beiden freigeschnittenen, äußeren
Eckzonen als ein einzelnes Stegelement durchgängig. Dabei nehmen die beiden freigeschnittenen
Eckzonen des hinteren Kühlgutablageabschnitts in vorteilhafter Weise Gelenkscharniere
auf, die in Eckbereichen der dem hinteren Kühlgutablageabschnitt zugewandten Stirnkante
des vorderen Kühlgutablageabschnitts in Richtung auf die vordere Stirnkante des hinteren
Kühlgutablageabschnitts vorspringen. Dadurch lassen sich die beiden Kühlgutabschnitte
zu einer in Querrichtung teilbaren Ablage kompakt zusammenfügen, die eine weitgehend
durchgehende Ablagefläche bereitstellt, wenn der klappbewegliche, vordere Kühlgutablageabschnitt
in seine Ablageendposition gebracht worden ist, in der seine Lageebene mit der Lageebene
des hinteren Kühlgutablageabschnitts weitgehend übereinstimmt.
[0009] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist der Anschlag mit
einer rippenförmigen Verstärkung ausgeführt. Die Verstärkung ist vorzugsweise auf
der Unterseite des Anschlags angebracht und erhöht die Biegesteifigkeit des Anschlags.
Auf diese Weise kann ein flächiger Anschlag mit höherer Last beaufschlagt werden und
gleichzeitig der Materialaufwand bei der Herstellung reduziert werden. Der Anschlag
untergreift dabei vorteilhafterweise den vorderen, aufklappbaren, insbesondere hochklappbaren
Kühlgutablageabschnitt und stützt diesen gegen ein Herunterklappen bei der Entnahme
aus dem Kältegerät. Durch die Tragfähigkeit des Anschlags kann auf diese Weise auch
die Kühlgutablage in mit Lebensmitteln beladenem Zustand aus dem Kühlgerät entnommen
werden.
[0010] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist der hintere Kühlgutablageabschnitt
mit dem vorderen Kühlgutablageabschnitt mittels einer gelenkigen Verbindung miteinander
gekoppelt, wobei die gelenkige Verbindung mindestens einen Bolzen und mindestens eine
Bolzenaufnahme aufweist. Die jeweilige gelenkige Verbindung ist dabei vorzugsweise
unterseitig im Übergangsbereich zwischen den beiden Kühlgutablageabschnitten vorgesehen.
Auf diese Weise wird erreicht, dass sich die Abschnitte der Kühlgutablage bei der
Herausnahme der Kühlgutablage aus dem Kältegerät nicht auftrennen, aber gleichzeitig
der vordere Kühlgutablageabschnitt gegenüber dem hinteren Kühlgutablageabschnitt um
eine Achse in Breitenrichtung des Innenraums des Kältegeräts verdrehbar ist. Dabei
ist die Verdrehung des vorderen Kühlgutablageabschnitts durch den Anschlag an der
vorderen Längskante des hinteren Kühlgutablageabschnitts nach einer vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung derart begrenzt, dass die obere Ablagefläche des klappbaren,
vorderen Kühlgutablageabschnitts im Wesentlichen flächenbündig zur oberen Ablagefläche
des hinteren Kühlgutablageabschnitts angeordnet ist, wenn der vordere Kühlgutablageabschnitt
in seine Ablageendposition in der Lageebene des hinteren Kühlgutablageabschnitts geklappt
ist.
In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung weist die gelenkige Verbindung,
die insbesondere an der Unterseite der beiden Kühlgutablageabschnitte im Bereich deren
beiden einander zugewandten Längskanten angeordnet sind, mindestens einen Stopper
und/oder mindestens eine Schutzkappe auf. Aufgrund der im Kühlgerät gelagerten, oftmals
geöffneten Lebensmittel besteht die Möglichkeit, dass diese unerwünschterweise umgestoßen
werden und/oder auslaufen. Um die jeweilige gelenkige Verbindung der Kühlgutablage
und den darin eingebrachten Bolzen vor Verschmutzung wie zum Beispiel durch ausgelaufene
Flüssigkeiten zu schützen, ist diese mit mindestens einer Schutzkappe verdeckt. Des
Weiteren verhindert die Schutzkappe das Einklemmen von Lebensmitteln wie zum Beispiel
Salatblättern in der jeweiligen gelenkigen Verbindung. Zusätzlich kann die Schutzkappe
nach einer zweckmäßigen Weiterbildung als Stopper für den Bolzen der jeweiligen Verbindung
dienen und ihn gegen ein Verrutschen sichern. Erfindungsgemäß ist der vordere Kühlgutablageabschnitt
der Kühlgutablage in einer Aufklappposition einrastbar. Auf diese Weise wird dem Benutzer
des Kältegeräts ermöglicht, bei der Beschickung einer unterhalb der Kühlgutablage
angeordnete Schublade den oberhalb angebrachten, vorderen Kühlgutablageabschnitt beiseite
zu klappen. Dieser rastet in einer definierten Aufklappendposition ein und kann nach
Beendigung der Beschickung wieder einfach in seine ursprüngliche, vorzugsweise weitgehend
horizontale Ablageendposition gebracht werden. Zur leichteren Handhabung kann dabei
der vordere Kühlgutablageabschnitt an seinem türseitigen Ende mit einem Griff ausgestattet
sein, um das Hochklappen des vorderen Kühlgutablageabschnitts zu erleichtern.
[0011] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung weist insbesondere der
hintere Kühlgutablageabschnitt an seinen sich in Tiefenrichtung erstreckenden Längskanten
und/oder seiner hinteren Randkante ein oder mehrere Halteelemente auf, mit der er
im Innenraum des Innenbehälters des Kältegeräts in seiner Höhenlage lagesicherbar,
insbesondere feststehend arretierbar ist. Dadurch kann die Kühlgutablage bei einseitiger
Beladung im türseitigen Bereich, insbesondere des vorderen, klappbeweglichen Kühlgutablageabschnitts
gegen ein Herauskippen der gesamten Kühlgutablage gesichert werden. Zweckmäßig kann
es insbesondere sein, wenn das jeweilige Halteelement vorteilhafterweise im türabgewandten
Bereich des hinteren Kühlgutablageabschnitts nahe der Rückwand des Innenbehälters
des Kältegeräts angebracht ist. Wenn an den sich in Tiefenrichtung erstreckenden Seitenkanten
und/oder der hinteren Randkante des hinteren Kühlgutablageabschnitts ein oder mehrere
Haltelemente wie z.B. Noppen, Nocken, Spreizstegelemente, Eingriffselemente oder dergleichen
angebracht sind, so sind diese vorzugsweise mit korrespondierenden Arretierelementen
wie zum Beispiel Tragleisten oder Tragschienen an den Seitenwänden, Nuten in den Seitenwänden,
oder sonstigen korrespondierenden Fixierelementen an den Seitenwänden und/oder der
Rückwand des Innenbehälters des Kältegeräts koppelbar, insbesondere aneinander fixierbar.
Auf diese Weise lässt sich der hintere Kühlgutablageabschnitt lagefixieren. Insbesondere
lässt er sich mit solchen Haltemitteln gegen Bewegungen in longitudinaler Tiefenrichtung
gegen unbeabsichtigtes Lösen lagesichern, d.h. feststehend anordnen. Erst bei Überwindung
einer vorgebbaren Ausziehkraft lässt sich die hintere Kühlgutablage lösen und herausnehmen.
[0012] In einer weiteren zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist sowohl für den vorderen
Kühlgutablageabschnitt als auch den hinteren Kühlgutablageabschnitt der Kühlgutablage
ein im Wesentlichen transparenter Werkstoff wie z.B. Glas oder Kunststoff gewählt.
Durch die Verwendung eines transparenten Werkstoffes wird es dem Benutzer ermöglicht,
durch die Kühlgutablage hindurchzusehen, das Kühlgut verschiedener Ablagefächer zu
sehen, und/oder den Inhalt der Gemüseschalen oder der Schublade zu erkennen. Des Weiteren
bietet die Verwendung eines transparenten Werkstoffs, wie z.B. Glas, die Möglichkeit,
Verschmutzungen frühzeitig zu erkennen. Dies erhöht die Sauberkeit im Kälte- bzw.
Kühlgerät, da der Benutzer zur regelmäßigen Reinigung animiert wird. Des Weiteren
ist die Verwendung von Glas hinsichtlich der Reinigung und Hygiene günstig. Es kann
z.B. leicht im Spülbecken oder in einer Geschirrspülmaschine gereinigt werden.
[0013] Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
[0014] Die Erfindung und ihre Weiterbildungen werden nachfolgend anhand von Zeichnungen
näher erläutert.
[0015] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische 3D-Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushalts-Kältegeräts mit einer ersten vorteilhaften Ausfertigungsvariante einer erfindungsgemäß
konstruierten Kühlgutablage,
- Fig. 2
- schematisch in perspektivischer Darstellung die Kühlgutablage von Fig. 1 in einer
Ablageendposition ihrer beiden Kühlgutablageabschnitte,
- Fig. 3
- schematisch in perspektivischer Darstellung die Kühlgutablage von Fig. 1 in einer
Hochklappposition ihres vorderen Kühlgutablageabschnitts,
- Fig. 4
- schematisch in Draufsicht die Kühlgutablage der Fig. 2, 3 von der Rückseite her betrachtet,
- Fig. 5
- schematisch eine Seitenansicht der Kühlgutablage der Fig. 2, 3, 4,
- Fig. 6
- schematisch eine Frontalansicht der Kühlgutablage der Fig. 2, 3, 4, 5 von vorne betrachtet,
- Fig. 7
- eine 3D-Montagezeichnung der Kühlgutablage der Fig. 1 mit 6 im zerlegten Zustand,
und
- Fig. 8
- einen Detailausschnitt im Bereich eines Klappscharniers zwischen des vorderen und
hinteren Kühlgutablageabschnitts der Kühlgutablage nach den Fig.1 mit 7 von der Unterseite
her betrachtet.
[0016] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 mit 8 jeweils
mit denselben Bezugszeichen versehen.
[0017] Fig. 1 zeigt eine schematische 3D-Darstellung einer vorteilhaften Ausführungsform
eines Haushalt-Kältegeräts 10, das mindestens eine vorteilhafte Kühlgutablage 17'
nach dem erfindungsgemäßen Konstruktionsprinzip aufweist. Es ist mit einer Tür 11,
die seitlich am Gehäuse des Kühlgeräts 10 angebracht ist, verschließbar. Das Haushalts-
Kältegerät 10 kann insbesondere als Kühlschrank, Gefrierschrank, oder als ein Kühl-/Gefrierkombinationsgerät
ausgebildet sein. Es kann sowohl als ein haushaltsübliches Stand- oder Tischgerät
als auch als ein einbaufähiges Haushalts-Kältegerät ausgebildet sein. Die Tür 11 weist
dabei eine Mehrzahl von verschiedenartig ausgeprägten Ablagen, insbesondere Türabstellern
34 auf, die an der Innenverkleidung 35 der Tür 11 angebracht sind. Der Kühlraum 13
des Haushalts-Kältegeräts ist durch ein wärmeisolierendes Gehäuse 12 und die verschließbare
Tür 11 begrenzt. Dabei wird der Kühlraum 13 mittels einer wulstartigen Dichtung 33,
die entlang der Außenkontur der Innenverkleidung 35 der Türe 11 angebracht ist, verschlossen.
Die Tür 11 ist ebenso wärmeisolierend ausgeführt. Der Kühlraum 13 ist mit einer durch
spanlose Formgebung, insbesondere Tiefziehen, einer Kunststoffplatine erzeugten Innenverkleidung
14 ausgekleidet, die somit einen Innenbehälter bildet. Dieser Innenbehälter 14 des
Haushalts-Kältegeräts weist an seinen beiden, sich in Tiefenrichtung erstreckenden
Seitenwänden 15 , insbesondere einstückig angeformte, in vorgebbaren Höhenabständen
übereinander angeordnete Tragleisten oder Tragschienen 16 auf. Die Tragleisten 16
dienen zur Abstützung von mehreren, im Wesentlichen rechteckförmigen Kühlgutablagen,
insbesondere Tragplatten, 17, 17', welche mit ihren parallel zu den Seitenwänden 15
verlaufenden Längskantenabschnitten an je zwei in gleicher Höhenposition an den beiden
Seitenwänden des Innenbehälters 14 einander gegenüberliegenden Tragleisten 16 aufliegen.
Die einteilig ausgebildete Kühlgutablage 17 ist beispielsweise als Glasplatte mit
einem diese ringsum einfassenden Kunststoffrahmen 20 ausgeführt. Die Auflagefläche
der Kühlgutablage 17 reicht dabei von der hinteren Rückwand 8 bis in den Nahbereich
der Zugangsöffnung zum Kühlraum 13.
[0018] Am Boden des Innenbehälters 35 des Haushalts-Kältegeräts 10 ist eine kastenförmige
Schublade 28, insbesondere eine Gemüse-/Obstschublade, angeordnet. Sie weist einen
frontseitigen Griff 32 auf, welcher das Herausziehen der Schublade 28 erleichtert.
Ihre oberseitige Zugangsöffnung ist durch die zweigeteilte Kühlgutablage 17' abgedeckt,
die ebenfalls wie die übrigen, über ihr in verschiedenen Höhenlagen angeordneten Kühlgutablagen
17 mittels Tragleisten, Tragschienen, Tragnoppen oder dergleichen zwischen den beiden
Seitenwänden des Innenschalters 35 angebracht ist. Im Unterschied zur jeweiligen einteiligen
Kühlgutablage 17 ist der oberhalb der Schublade 28 angeordnete, hintere Kühlgutablageabschnitt
18 der zweiteiligen Kühlgutablage 17' verkürzt. Insbesondere erstreckt er sich hier
im Ausführungsbeispiel auf ca. 75 % der Gesamttiefenlänge der Kühlgutablage 17. Der
hintere Kühlgutablageabschnitt 18 ist dabei im Wesentlichen so im Innenbehälter 14
montiert, dass er von der Rückwand 8 in den Kühlraum 13 ragt und feststehend angeordnet
ist. Am hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 ist ein vorderer Kühlgutablageabschnitt
24 angebracht. Der vordere Kühlgutablageabschnitt 24 ist dabei drehbar um eine Rotationsachse
25 eines Bolzens 31 gelagert, der parallel zur vorderen Stirnkante des hinteren Kühlgutablageabschnitts
in dessen vorderen Umrahmungsbschnitt 203 verläuft. Die Bewegung des vorderen Kühlgutablageabschnitts
24 um die Achse 25 findet in den der Tür 11 abgewandten Freiraum des Kühlraums 13
statt. Dabei ist der hintere Kühlgutablageabschnitt 18 über ein oder mehrere Halteelemente
vorzugsweise fest mit dem Kühlgerät 10 verbunden. Der vordere Kühlgutablageabschnitt
24 ist dagegen schwenkbar gegenüber dem hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 und weist
keine Verbindung zur Innenverkleidung bzw. dem Innenbehälter 14 auf. Durch die klappbewegliche
Ausführung der zweiteiligen Kühlgutablage 17' ist auch deren Demontage aus dem Kühlgehäuse
10 bei nur zu 90° geöffneter Tür 11 erleichtert, so dass die Kühlgutablage 18, 24
durch eine Hochhebbewegung nach oben hin aus dem Kältegerät 10 herausgenommen werden
kann.
[0019] Die Figuren 2 bis 6 zeigen verschiedene, schematische Darstellungen einer vorteilhaften
Ausführungsform der zweiteiligen Kühlgutablage 17' von Fig. 1 bestehend aus dem der
Tür 11 abgewandten, hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 und dem zur Tür 11 zugewandten,
vorderen Kühlgutablageabschnitt 24. Dabei verfügt der vordere Kühlgutablageabschnitt
24 über einen Griff 30, welcher an der der zur Tür 11 zugewandten Seite liegt. Er
ist hier als stegartiger Umkleidungsrahmen der vorderen Stirnseite des vorderen Kühlgutablageabschnitts
ausgebildet. Dieser erleichtert das Hochklappen des vorderen Kühlgutablageabschnitts
24 nach oben, so dass die Schublade 28 von oben leicht zugänglich ist. Der vordere
Kühlgutablageabschnitt 24 ist wie der hintere Kühlgutablageabschnitt 18 mit einer
Kunststoffumrandung 20 ringsum ausgestattet, der jeweils eine weitgehend planflächige
Abstellplatte, insbesondere eine Glasplatte, ringsum einfasst.
[0020] Die hintere Kühlgutablage 18 weist entlang ihrer dem vorderen Kühlgutablageabschnitt
24 zugewandten, vorderen Längskante 201 zwischen deren beiden, im Wesentlichen rechteckförmig
freigeschnittenen, äußeren Eckzonen EZ1, EZ2 ein einzelnes, planflächiges Stegelement
als nach vorne vorstehenden Anschlag 26 auf, der zwischen diesen beiden seitlichen
Eckzonen durchgängig verläuft. Diese beiden freigeschnittenen Eckzonen bzw. Ausbuchtungen
EZ1, EZ2 des hinteren Kühlgutablageabschnitts 24 nehmen Gelenkscharniere GS1, GS2
(siehe Figur 3, Figur 8) des vorderen Kühlgutablageabschnitts 18 auf, die an den beiden
Endabschnitten der dem hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 zugewandten Stirnkante 202
des vorderen Kühlgutablageabschnitts 24 in diese Eckbereiche EZ1, EZ2 vorspringen
und in diese als komplementäre Gegenstücke eintauchen. Das jeweilige Gelenkscharnier
GS1, GS2 ist jeweils mit einer Schutzkappe 22 auf seiner Unterseite sowie beidseitig
an seinen sich in Tiefenrichtung erstreckenden Seitenteilen gekapselt. Diese Schutzkappe
22 bildet gleichzeitig einen Stopper (siehe Fig.8), die die Klappbewegung des vorderen
Kühlgutablageabschnitts 24 in seine Ablageendposition AP in der Lageebene des hinteren
Kühlgutablageabschnitts 18 begrenzt. Dieser Stopper begrenzt bzw. blockiert die Verdrehung
des vorderen Kühlgutablageabschnitts 24, wenn der vordere Kühlgutablageabschnitt 24
in seine mit dem hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 gemeinsame Ablageendposition geklappt
ist. In dieser Ablageendposition sind beide Kühlgutablageabschnitte 18, 24 im Wesentlichen
in einer horizontalen Lageebene angeordnet sowie bezüglich ihrer oberseitigen Ablagefläche
weitgehend flächenbündig zueinander ausgerichtet. Die Schutzkappe 22 verhindert zudem
das Herausrutschen des Bolzens wie z.B. 31 des jeweiligen Gelenkscharniers wie z.B.
GS1 und eine Verschmutzung der Bolzenaufnahme des Gelenkscharniers durch ein Überlappen
bzw. Kapseln des Übergangsbereichs mit ihren Seitenflächen.
[0021] An den seitlichen Flächen der Umrandung 20 des hinteren Kühlgutablageabschnitts 18
sind Führungselemente 27 angebracht, welche die Kühlgutablage 17' vor Verrutschen
im Kältegerät 10 bewahren und in entsprechende Nuten (hier im Ausführungsbeispiel
der Übersichtlichkeit halber in den Figuren 1 mit 8 nicht eingezeichnet) in den sich
in Tiefenrichtung erstreckenden Seitenwänden des Innenbehälters 14 eingreifen.
[0022] Auf dem türabgewandten, hinteren Randabschnitt des hinteren Kühlgutablageabschnitts
18 ist eine Schiene 19 als Abstandshalter angebracht, die das Verrutschen von Lebensmitteln
in den Spalt zwischen dem hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 und der Rückwand 8 des
Kühlraums 13 verhindert.
[0023] An den beiden Ecken der hinteren, der Rückwand 8 des Innenbehälters 14 zugewandten
Längskante des hinteren Kühlgutablageabschnitts 18 sind im Eckbereich weitere Halteelemente
21 angebracht. Diese verhindern das ungewollte Verrutschen der Kühlgutablage 18, 24
in Richtung der Tür 11 und können bei entsprechenden Ausnehmungen in den Tragleisten
16 das Herauskippen der Kühlgutablage 18, 24 verhindern.
[0024] Auf der Unterseite des hinteren Kühlgutablageabschnitts 18 ist an der zur Tür zugewandten,
vorderen Stirnseite der Anschlag 26 angebracht, welcher flächig den vorderen Kühlgutablageabschnitt
24 stützt und diesen untergreift, wenn die beiden Kühlgutablageabschnitte in einer
Ablageendpostion in einer gemeinsamen Lageebene angeordnet sind. Durch die Ausgestaltung
des Anschlages 26 als flächiges Element, welches unter den vorderen Kühlgutablageabschnitt
24 greift, kann diese untergreifende Verbindung zwischen den abgestellten Kühlgutablageabschnitten
24 und 18 selbst tragen, wenn sie von oben zum Beispiel mit Kühlgut belastet wird.
Der Anschlag 26 weist dabei eine rippenförmige Versteifung 29 auf. Die rippenförmige
Versteifung 29 des Anschlags 26 erhöht die Biegesteifigkeit und die Tragfähigkeit
des Anschlags 26 und reduziert den Materialaufwand bei der Herstellung. Der Anschlag
26 endet hier beispielhaft an der Umrandung 20 des vorderen Kühlgutablageabschnitts
24. Dadurch bleibt er in der Ablageendposition AP des vorderen Kühlgutablageabschnitts
durch die Umrandung 20 verdeckt. Dabei verläuft der Anschlag entlang wenigstens 75
% der sich in Querrichtung bzw. Breitenrichtung erstreckenden Frontkante bzw. Längskante
202 des vorderen Kühlgutablageabschnitts 24, die dem hinteren Kühlgutablageabschnitt
zugewandt ist. Der Anschlag 26 kann jedoch auch tiefer ausgeprägt ausgeführt werden,
um die Tragfähigkeit zu erhöhen. Dabei könnte er im Bereich der Glasplatte des vorderen
Kühlgutablageabschnitts 24 so ausgestaltet sein, dass nur seine rippenförmigen Elemente
den vorderen Kühlgutablageabschnitt 24 stützen. Dadurch könnte der Anschlag 26 in
Teilen durchschaubar ausgeführt werden. Ebenso wäre denkbar, den Anschlag 26 aus einem
transparenten Werkstoff z.B. Kunststoff zu fertigen. Zusätzlich oder unabhängig hiervon
kann ein derartiger Anschlag gegebenenfalls Auch am türseitigen vorderen Kühlgutablageabschnitt
24 an dessen türabgewandten Längsseite angebracht sein, um den türabgewandten hinteren
Kühlgutablageabschnitt 18 mit dem Anschlag 26 zu untergreifen. Der Anschlag kann dabei
entweder einteilig an die Umrandung des jeweiligen Kühlgutablageabschnitts angeformt
oder an diese als separates Bauteil angebracht sein.
[0025] Fig. 3 zeigt dabei den vorderen Kühlgutablageabschnitt 24 im hochgeklappten, eingerasteten
Zustand. In dieser Hochklappposition ist die Entnahme von Lebensmitteln aus der Schublade
28 erleichtert. Dabei schlägt der vordere Kühlgutablageabschnitt 24 mit der hinteren
Längskante 22 seiner Umrahmung 20 am hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 an und sichert
sich bei Ausschlagswinkeln von größer 90° gegenüber seiner Ursprungsposition in Fig.
2 in dieser Aufklappposition selbsttätig aufgrund seiner Schwerpunktverlagerung über
die Drehachse bzw. Rotationsachse 25 hinweg auf eine dem zweiten Kühlgutablageschnitt
zugewandten Hebelarmseite. Ein Zurückklappen in seine horizontale Ablageendposition
ist somit weitgehend vermieden. Durch die selbsttragende Konstruktion der Kühlgutablage
17' kann die Schublade 28 aus dem Kühlraum entfernt werden, ohne dass der vordere
Kühlgutablageabschnitt 24 in den Bewegungsbereich der Schublade 28 fällt.
[0026] Da der vordere Kühlgutablageabschnitt sowohl in seiner horizontalen Ablageendpostion
AP als auch in seiner Aufklappposition KP lagegesichert ist, kann die Kühlgutablage
17' aus dem Kältegerät 10 entfernt werden, ohne dass diese sich unbeabsichtigt in
ihre beiden Kühlgutabschnitte auftrennt oder der vordere Kühlgutablageabschnitt 24
ein- bzw. hinunterklappt. Dies hat den Vorteil, dass die Kühlgutablage 17' auch mit
Lebensmitteln beladen aus dem Kältegerät 10 entfernt werden kann. Die der Tür 11 zugewandte
Seite des Kühlgutablageabschnitts 24 weist einen Griff 30 entlang der vorderen Stirnkante
auf, welcher das Hochklappen des vorderen Kühlgutablageabschnitts 24 zum Öffnen der
Schublade 28 erleichtert.
[0027] Fig. 7 zeigt die Kühlgutablage 17' im auseinander gebauten Zustand. Fig. 8 zeigt
einen Ausschnitt der Kühlgutablage 17' im Verbindungsbereich zwischen deren hinteren
und vorderen Kühlgutablageabschnitt 18, 24. Der Aufbau der Kühlgutablage 17' entspricht
den in den Figuren 2 bis 6 dargestellten Zeichnungen. Zur Montage ist der vordere
Kühlgutablageabschnitt 24 mit dem hinteren Kühlgutablageabschnitt 18 steckbar ausgeführt
und wird mittels eines in die Bolzenaufnahme 9 einführbaren Bolzens oder Stifts 31
gegen Auftrennen gesichert. Damit der Bolzen 31 nicht aus der Bolzenaufnahme 9 rutscht,
kann dieser entweder eingeklebt, eingepresst oder wie hier dargestellt mit einem Stopper
22 versehen sein. Der Stopper 22 verhindert ebenso eine Verschmutzung des Lagers mit
ausgelaufenen Flüssigkeiten. Neben dem Lager beginnt im Übergangsbereich der Kühlablage
18, 24 die rippenförmige Versteifung 29 der Umrandung 20 und des Anschlags 26. Das
längsseitliche Führungselement 27 ist in der
[0028] Umrandung 20 integriert, um das seitliche Verrutschen der Kühlgutablage 17' im eingelegten
Zustand im Kältegerät 10 zu reduzieren. Wird der vordere Kühlgutablageabschnitt 24
nun nach oben geklappt, schlägt dessen Unterseite bei einem Winkel von ca. 115° an
der Umrandung des hinteren Kühlgutablageabschnitts 18 an. Dies führt in eingebautem
Zustand zu einem Einrasten des vorderen Kühlgutablageabschnitts 24.
[0029] In einer zweckmäßigen Weiterbildung der Erfindung und entgegen der dargestellten
und beschriebenen Ausführungsform der Erfindung ist es auch möglich, dass zwei Behälter
unterhalb der Kühlgutablage 17' nebeneinander angeordnet sind. Dazu kann der vordere
Kühlgutablageabschnitt 24 zweckmäßigerweise längsgeteilt in zwei Teile ausgeführt
sein. Dies ermöglicht einen selektiven Zugriff auf eine darunterliegende Schubladen
oder, falls die Schublade ebenfalls zweiteilig ausgeführt, den Zugriff auf die entsprechende
Schublade.
1. Kältegerät (10), insbesondere Haushalts-Kältegerät, mit mindestens einer Kühlgutablage
(18, 24) in seinem mindestens einen Innenraum (13), wobei die Kühlgutablage (18, 24)
mindestens einen hinteren Kühlgutablageabschnitt (18) und mindestens einen aufklappbaren,
vorderen Kühlgutablageabschnitt (24) aufweist, die miteinander gekoppelt sind, wobei
im Innenraum (13) unterhalb der Kühlgutablage (18, 24) ein schubladenartig ausgebildeter
Behälter (28) untergebracht ist, der oberseitig von der Kühlgutablage (18, 24) abgedeckt
ist, wobei der hintere Kühlgutablageabschnitt (18) entlang seiner dem aufklappbaren,
vorderen Kühlgutablageabschnitt (24) zugewandten Längskante (201) mindestens einen
Anschlag (26) aufweist, der in Richtung des aufklappbaren, vorderen Kühlgutablageabschnitts
(24) vorsteht und diesen untergreift, wenn der aufklappbare, vordere Kühlgutablageabschnitt
(24) in seiner Ablageendposition (AP) in der Lageebene des hinteren Kühlgutablageabschnitts
(18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Kühlgutablageabschnitt (24) für eine Beschickung des unterhalb der Kühlgutablage
angeordneten Behälters (28) in einer definierten Aufklappposition einrastbar ist,
und der vordere Kühlgutablageabschnitt (24) nach einer Beschickung des unterhalb der
Kühlgutablage angeordneten Behälters (28) wieder in seine Ablageendposition (AP) bringbar
ist.
2. Kältegerät (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (26) ein oder mehrere rippenförmige Verstärkungen (29) aufweist.
3. Kältegerät (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere Kühlgutablageabschnitt (18) mit dem vorderen Kühlgutablageabschnitt (24)
mittels mindestens einer gelenkigen Verbindung derart miteinander gekoppelt ist, dass
der vordere Kühlgutablageabschnitt (24) gegenüber dem hinteren Kühlgutablageabschnitt
(18) aufklappbar, insbesondere hochklappbar, ausgebildet ist.
4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige, gelenkige Verbindung mindestens einen Bolzen (31) und mindestens eine
Bolzenaufnahme (9) aufweist.
5. Kältegerät (10) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweilige, gelenkige Verbindung mindestens einen Stopper (22) und/oder mindestens
eine Schutzkappe (22) aufweist.
6. Kältegerät (10) nach mindestens einem der Ansprüche 1 mit 5, dadurch gekennzeichnet, dass der aufklappbare, vordere Kühlgutablageabschnitt (24) in seiner AufklappEndposition
(KP) und/oder Ablageendposition (AP) am hinteren Kühlgutablageabschnitt (18), insbesondere
im Bereich dessen vorderem, sich in Tiefenrichtung erstreckenden Seitenrandabschnitts,
einrastbar ist.
7. Kältegerät (10) nach mindestens einem der Ansprüche 1 mit 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutablage (18, 24) an ihren sich in Tiefenrichtung erstreckenden Längskanten
ein oder mehrere Halteelemente (21) aufweist, mit der sie im Innenraum (13) des Innenbehälters
(14) des Kältegeräts (10) anbringbar ist.
8. Kältegerät (10) nach mindestens einem der Ansprüche 1 mit 7, dadurch gekennzeichnet, dass für die Kühlgutablage (18, 24) ein im Wesentlichen transparenter Werkstoff gewählt
ist.
9. Kältegerät (10) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehende Anschlag (26) entlang der dem vorderen Kühlgutablageabschnitt (24)
zugewandten Längskante (201) des hinteren Kühlgutablageabschnitts (18) zwischen dessen
beiden, insbesondere freigeschnittenen, äußeren Eckzonen (EZ1, EZ2) als ein einzelnes
Stegelement durchgängig verläuft.
10. Kältegerät (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden, insbesondere freigeschnittenen, Eckzonen (EZ1, EZ2) des hinteren Kühlgutablageabschnitts
(1) Gelenkscharniere (GS1, GS2) aufnehmen, die in Eckbereichen einer dem hinteren
Kühlgutablageabschnitt (18) zugewandten Stirnkante (202) des vorderen Kühlgutablageabschnitts
(24) vorspringen.
11. Kältegerät (10) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehende Anschlag (26) als ein einzelner, im Wesentlichen planflächiger Auflagesteg
ausgebildet ist.
12. Kältegerät (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (26) derart an der Unterseite der vorderen Stirnkante (202) des hinteren
Kühlgutablageabschnitts (18) nach vorne vorsteht, dass die obere Ablagefläche des
vorderen Kühlgutablageabschnitts (24) im Wesentlichen flächenbündig mit der oberen
Ablagefläche des hinteren Kühlgutablageabschnitts (18) angeordnet ist, wenn der vordere
Kühlgutablageabschnitt (24) in seine Ablageendposition (AP) in der Lageebene des hinteren
Kühlgutablageabschnitts (24) geklappt ist.
13. Kältegerät (10) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vorstehende Anschlag (26) an der dem vorderen Kühlgutablageabschnitt (24) zugewandten
Längskante (201) des hinteren Kühlgutablageabschnitts (18) den vorderen Kühlgutablageabschnitt
(24) auf dessen Unterseite untergreift, wenn der vordere Kühlgutablageabschnitt (24)
in seine Ablageendposition (AP) in der Lageebene des hinteren Kühlgutablageabschnitts
(18) geklappt ist.
1. Refrigeration appliance (10), in particular a household refrigeration appliance, comprising
at least one cooled-goods shelf (18, 24) in its at least one interior (13), wherein
the cooled-goods shelf (18, 24) has at least one rear cooled-goods shelf section (18)
and at least one fold-open front cooled-goods shelf section (24), these being coupled
together, wherein a drawer-type container (28) is housed underneath the cooled-goods
shelf (18, 24) in the interior (13), and is covered from above by the cooled-goods
shelf (18, 24), wherein the rear cooled-goods shelf section (18) has at least one
stop (26) along its longitudinal edge (201) which is oriented toward the fold-open
front cooled-goods shelf section (24), which stop (26) protrudes in the direction
of the fold-open front cooled-goods shelf section (24) and engages beneath it when
the fold-open front cooled-goods shelf section (24) is arranged in its shelf resting
position (AP) in the plane of the first cooled-goods shelf section (18), characterised in that the front cooled-goods shelf section (24) can be arrested in a defined folded-open
position for loading the container (28) arranged underneath the cooled-goods shelf,
and the front cooled-goods shelf section (24) can be brought back into its shelf end
position (AP) after loading the container (28) arranged underneath the cooled-goods
shelf.
2. Refrigeration appliance (10) according to claim 1, characterised in that the stop (26) has one or more rib-type reinforcements (29).
3. Refrigeration appliance (10) according to one of claims 1 to 2, characterised in that the rear cooled-goods shelf section (18) is coupled to the front cooled-goods shelf
section (24) by means of at least one articulated connection in such a way that the
front cooled-goods shelf section (24) can be folded open, in particular folded upward,
relative to the rear cooled-goods shelf section (18).
4. Refrigeration appliance according to claim 3, characterised in that the respective articulated connection has at least one bolt (31) and at least one
bolt holder (9).
5. Refrigeration appliance (10) according to one of claims 3 or 4, characterised in that the respective articulated connection has at least one stopper (22) and/or at least
one protective cap (22).
6. Refrigeration appliance (10) according to at least one of claims 1 to 5, characterised in that the fold-open front cooled-goods shelf section (24) in its folded-open resting position
(KP) and/or shelf resting position (AP) can be arrested on the rear cooled-goods shelf
section (18), in particular in the region of the front side rim section thereof, this
extending in the direction of depth.
7. Refrigeration appliance (10) according to at least one of claims 1 to 6, characterised in that the cooled-goods shelf (18, 24) has one or more retaining elements (21) on its longitudinal
edges extending in the direction of depth, by means of which it can be attached within
the interior (13) of the inner container (14) of the refrigeration appliance (10).
8. Refrigeration appliance (10) according to at least one of claims 1 to 7, characterised in that an essentially transparent material is selected for the cooled-goods shelf (18, 24).
9. Refrigeration appliance (10) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the protruding stop (26) runs continuously along that longitudinal edge (201) of
the rear cooled-goods shelf section (18) which is oriented toward the front cooled-goods
shelf section (24) as a single ridge element between its two outer corner zones (EZ1,
EZ2), these being cut out in particular.
10. Refrigeration appliance (10) according to claim 9, characterised in that the two corner zones (EZ1, EZ2) of the rear cooled-goods shelf section (1), these
being cut out in particular, accommodate joint hinges (GS1, GS2) which protrude into
corner regions of a leading edge (202) of the front cooled-goods shelf section (24)
which is oriented toward the rear cooled-goods shelf section (18).
11. Refrigeration appliance (10) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the protruding stop (26) is designed as a single essentially planar supporting ridge.
12. Refrigeration appliance (10) according to claim 10, characterised in that the stop (26) protrudes forward from the underside of the front leading edge (202)
of the rear cooled-goods shelf section (18) in such a way that the top shelf surface
of the front cooled-goods shelf section (24) is essentially flush with the top shelf
surface of the rear cooled-goods shelf section (18) when the front cooled-goods shelf
section (24) is folded into its shelf resting position (AP) in the plane of the rear
cooled-goods shelf section (24).
13. Refrigeration appliance (10) according to at least one of the preceding claims, characterised in that the protruding stop (26) on that longitudinal edge (201) of the rear cooled-goods
shelf section (18) which is oriented toward the front cooled-goods shelf section (24)
engages underneath the front cooled-goods shelf section (24) on the underside thereof
when the front cooled-goods shelf section (24) is folded into its shelf resting position
(AP) in the plane of the rear cooled-goods shelf section (18).
1. Appareil frigorifique (10), en particulier appareil frigorifique ménager, avec au
moins une clayette pour denrées à réfrigérer (18, 24) dans son au moins un espace
intérieur (13), dans lequel la clayette pour denrées à réfrigérer (18, 24) présente
au moins une section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18) et au moins
une section avant pliable de clayette pour denrées à réfrigérer (24), lesquelles sont
couplées l'une à l'autre, dans lequel dans l'espace intérieur (13) sous la clayette
pour denrées à réfrigérer (18, 24) est logé un contenant (28) de type tiroir, dont
le dessus est couvert par la clayette pour denrées à réfrigérer (18, 24), dans lequel
la section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18) présente, le long de
son bord longitudinal (201) dirigé vers la section avant pliable de clayette pour
denrées à réfrigérer (24) au moins une butée (26) faisant saillie en direction de
la section avant pliable de clayette pour denrées à réfrigérer (24) et s'engageant
sous celle-ci, lorsque la section avant pliable de clayette pour denrées à réfrigérer
(24) est disposée, dans sa position finale de pose (AP), dans le plan de pose de la
section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18), caractérisé en ce que la section avant pliable de clayette pour denrées à réfrigérer (24) est, pour alimenter
le contenant (28) disposé sous la clayette pour denrées à réfrigérer, encliquetable
dans une position pliée définie, et la section avant pliable de clayette pour denrées
à réfrigérer (24) peut, après avoir alimenté le contenant (28) disposé sous la clayette
pour denrées à réfrigérer, être replacée dans sa position finale de pose (AP).
2. Appareil frigorifique (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée (26) présente un ou plusieurs renfort(s) nervuré(s) (29).
3. Appareil frigorifique (10) selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que la section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18) est reliée à la section
avant de clayette pour denrées à réfrigérer (24) via au moins une liaison articulée,
de telle sorte que la section avant de clayette pour denrées à réfrigérer (24) est
exécutée afin de pouvoir être pliée, en particulier relevée par rapport à la section
arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18).
4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que la liaison articulée respective présente au moins une cheville (31) et au moins un
logement de cheville (9).
5. Appareil frigorifique (10) selon l'une des revendications 3 ou 4, caractérisé en ce que la liaison articulée respective présente au moins un arrêt (22) et/ou au moins un
capuchon de protection (22).
6. Appareil frigorifique (10) selon au moins une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que la section avant pliable de clayette pour denrées à réfrigérer (24) est, dans sa
position finale pliée (KP) et/ou dans sa position finale de pose (AP), encliquetable
sur la section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18), en particulier
dans la zone de sa section de bord latérale avant s'étendant dans le sens de la profondeur.
7. Appareil frigorifique (10) selon au moins une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la clayette pour denrées à réfrigérer (18, 24) présente, sur ses bords longitudinaux
s'étendant dans le sens de la profondeur, un ou plusieurs élément(s) de retenue (21)
avec lequel/lesquels elle est applicable dans l'espace intérieur (13) du contenant
intérieur (14) de l'appareil frigorifique (10).
8. Appareil frigorifique (10) selon au moins une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce qu'un matériau essentiellement transparent est choisi pour la clayette pour denrées à
réfrigérer (18, 24).
9. Appareil frigorifique (10) selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la butée faisant saillie (26) s'étend le long du bord longitudinal (201) de la section
arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18) dirigé vers la section avant de
clayette pour denrées à réfrigérer (24), entre ses deux zones angulaires externes
en particulier découpées (EZ1, EZ2), sous la forme d'un seul élément continu formant
âme.
10. Appareil frigorifique (10) selon la revendication 9, caractérisé en ce que les deux zones angulaires en particulier découpées (EZ1, EZ2) de la section arrière
de clayette pour denrées à réfrigérer (1) accueillent des charnières articulées (GS1,
GS2) faisant saillie dans des zones angulaires d'un bord frontal (202) de la section
avant de clayette pour denrées à réfrigérer (24) dirigé vers la section arrière de
clayette pour denrées à réfrigérer (18).
11. Appareil frigorifique (10) selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la butée faisant saillie (26) est exécutée sous la forme d'une seule âme d'appui
essentiellement plane.
12. Appareil frigorifique (10) selon la revendication 10, caractérisé en ce que la butée (26) fait saillie de telle sorte vers l'avant sur le côté inférieur du bord
frontal avant (202) de la section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18)
que la surface de dépose supérieure de la section avant de clayette pour denrées à
réfrigérer (24) est essentiellement disposée à fleur de la surface de dépose supérieure
de la section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18), lorsque la section
avant de clayette pour denrées à réfrigérer (24) est, dans sa position finale de pose
(AP), pliée dans le plan de pose de la section arrière de clayette pour denrées à
réfrigérer (24).
13. Appareil frigorifique (10) selon au moins une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la butée faisant saillie (26) s'engage, sur le bord longitudinal (201) dirigé vers
la section avant de clayette pour denrées à réfrigérer (24) de la section arrière
de clayette pour denrées à réfrigérer (18), sous la face inférieure de la section
avant de clayette pour denrées à réfrigérer (24), lorsque la section avant de clayette
pour denrées à réfrigérer (24) est, dans sa position finale de pose (AP), pliée dans
le plan de pose de la section arrière de clayette pour denrées à réfrigérer (18).
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