Nackenstütze für einen Bürostuhl, Rückenlehne und Bürostuhl

Abstract

 Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nackenstütze (10) für eine hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbare Rückenlehne (20) eines Bürostuhls (60), mit einem oberen Auflagebereich (11) zur Auflage des Kopfes oder Nackens, mit einem einteilig mit dem oberen Auflagebereich (11) ausgebildeten unteren Ankopplungsbereich (12) zur Ankopplung der Nackenstütze (10) an eine Rücklehne (20), wobei der Ankopplungsbereich (12) erste Kopplungsmittel (14) zu einem Trägergestell (22) der Rückenlehne (20), die eine erste horizontale Drehachse (16) definieren, und schwenkbare zweite Kopplungsmittel (15) zu der Rückenlehne (20) aufweist, wobei die Kopplungsmittel (14,15) derart ausgebildet sind, dass die Nackenstütze (10) sich bei einem Kraft (F) gegen die Rückenlehne (20) selbsttätig um die erste Drehachse dreht (16), wodurch der Ankopplungsbereich (12) nach hinten in eine zu dem Kraft (F) im Wesentlichen gleiche Richtung und der Auflagebereich (11) in eine zu dem Kraft im Wesentlichen entgegen gesetzte Richtung nach vorne verschwenkt. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf eine hinsichtlich des Neigungswinkels verstellbare Rückenlehne (20) und einen Bürostuhl (60) mit einer solchen Rückenlehne (20).

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nackenstütze für eine hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbare Rückenlehne eines Bürostuhls. Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf eine Rückenlehne und einen Bürostuhl.

TECHNISCHER HINTERGRUND

[0002] Obwohl auf beliebige Stühle mit hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbaren beweglichen Rückenlehne und daran angebrachten Nackenstützen anwendbar, werden die vorliegende Erfindung und die ihr zugrunde liegende Problematik nachfolgend mit Bezug auf einen Bürostuhl mit daran angebrachter Nackenstütze beschrieben.

[0003] Insbesondere bei Tätigkeiten im Bürobereich ist es wichtig, dass ein Benutzer eines Bürostuhls die Möglichkeit hat, sich wiederholt von der während seiner Arbeit eingenommenen Sitzposition zu entspannen. Aus diesem Grunde weisen moderne Bürostühle mittlerweile standardmäßig eine Rückenlehnenverstellmechanik auf, welche eine Neigung der Rückenlehne während der Benutzung realisiert. Für die Bandscheibenentlastung ist eine solche Rückenlehnenverstellmechanik vorteilhaft. Problematisch ist sie allerdings für die Nackenmuskulatur, da ein Benutzer eines Bürostuhls bei einer nach hinten geneigten Rückenlehne mehr Kraft aufwenden muss, um das nach hinten geneigte Kopfgewicht über einen längeren Zeitraum zu halten. Dies führt bei längerem Sitzen in der zurück geneigten Haltung zu Nackenverspannungen bei dem Benutzer.

[0004] Moderne Bürostühle weisen daher im Allgemeinen zusätzlich zu der Rückenlehnenverstellmechanik eine Kopf- und/oder Nackenstütze auf (nachfolgend kurz als Nackenstütze bezeichnet). Diese Nackenstütze bietet dem Kopf oder Nacken eine Entspannung, da sich der Kopf bzw. der Nacken an die Nackenstütze anlehnen kann oder darauf aufliegen kann.

[0005] Ein Problem ergibt sich allerdings, sofern sich der Benutzer eines Bürostuhls in einer zumindest teilweise nach hinten geneigten Position der Rückenlehne beispielsweise über einen längeren Zeitraum an einem Monitor eines Computers arbeitet. In diesem Fall wird der Kopf bzw. der Nacken nicht auf der jeweiligen Nackenstütze aufliegen, sondern durch Muskelkraft nach vorne gehoben sein. Dies führt bei längerem Sitzen in dieser nach vorne geneigten Haltung zwangsläufig zu Nackenverspannungen. Moderne Bürostühle weisen daher zusätzlich eine Mechanik zum Verstellen der Neigung der Nackenstütze auf, über welche die Nackenstütze an die Bedürfnisse und Sitzgewohnheiten des jeweiligen Benutzers angepasst und entsprechend eingestellt werden kann.

[0006] Solche Nackenstützen mit entsprechender verstellbaren Nackenstützenfunktionalität sind in der EP 1 393 659 B1, der EP 1 186 257 B1 und der EP 1 192 880 A2 beschrieben. Die Nackenstütze ist dort direkt oder über ein Verbindungsteil an der Rückenlehne befestigt und über eine entsprechende gelenkige Verbindung zwischen Nackenstütze und Rückenlehne schwenkbar gelagert. Zur Verstellung der Nackenstütze muss ein Benutzer per Hand oder über einen entsprechenden Betätigungshebel die Nackenstütze in die entsprechend gewünschte Position schwenken und dann arretieren. Sofern der Benutzer die Verstellung während des Sitzens auf dem Bürostuhl vornehmen möchte, erfordert dies eine gewisse akrobatische Handfertigkeit, um während des Sitzens die hinter ihm befindliche Nackenstütze in die entsprechende Position zu bringen und zu arretieren. Alternativ kann der Benutzer die Nackenstütze auch verstellen, wenn er nicht auf dem Sitz sitzt. Dies gestaltet sich dann zwar einfacher, jedoch erfordert dies mitunter eine mehrfache Einstellung, um die Nackenstütze eben genau an die gewünschte Sitzposition anzupassen. Insgesamt ist bei den genannten Lösungen die Einstellung und Verstellung der Nackenstütze wenig komfortabel.

[0007] Die oben genannten Nackenstützen sind manuell verstellbar, jedoch nach deren Verstellung und Arretierung während der Benutzung des Bürostuhls starr mit der Rückenlehne verbunden. Ein Benutzer eines Bürostuhls wird aber seine Sitzposition beispielsweise im Falle einer automatischen Sitzneigungsverstellung häufiger verändern. Die oben genannten verstellbaren Nackenstützen müssten dann jeweils bei jeder neuen Sitzposition erneut manuell eingestellt werden oder die Nackenstützen würden starr bei der zuletzt eingestellten Neigungsposition verbleiben und der Benutzer müsste jeweils eine nicht optimal eingestellt Nackenstütze in Kauf nehmen.

[0008] Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfachere und insbesondere komfortablere Möglichkeit der Verstellung einer Nackenstütze bei einem Bürostuhl zu ermöglichen.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

[0009] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mittels einer Nackenstütze mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und/oder mittels einer Rückenlehne mit den Merkmalen des Patentanspruchs 6 und/oder mittels eines Bürostuhls mit den Merkmalen des Patentanspruchs 20 gelöst.

[0010] Demgemäß ist vorgesehen:

• Eine Nackenstütze für eine hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbare Rückenlehne eines Bürostuhls, mit einem oberen Auflagebereich zur Auflage des Kopfes oder Nackens, mit einem einteilig mit dem oberen Auflagebereich ausgebildeten unteren Ankopplungsbereich zur Ankopplung der Nackenstütze an eine Rückenlehne, wobei der Ankopplungsbereich erste Kopplungsmittel zu einem Trägergestell, die eine erste Drehachse festlegt, und schwenkbare zweite Kopplungsmittel zu einem Rückenlehnenrahmen aufweist, wobei die Kopplungsmittel derart ausgebildet sind, dass die Nackenstütze sich bei einer Krafteinleitung gegen die Rückenlehne selbsttätig um die erste Drehachse dreht, wodurch der Ankopplungsbereich nach hinten in eine zu der Krafteinleitung im Wesentlichen gleiche Richtung und der Auflagebereich in eine zu der Krafteinleitung im Wesentlichen entgegen gesetzte Richtung nach vorne verschwenkt.
• Eine Rückenlehne für einen Bürostuhl, die hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbar ausgebildet ist, mit einem Trägergestell, mit einem Rückenlehnenrahmen, welcher zur Lehnenneigungsverstellung beweglich an dem Trägergestell befestigt ist, mit einer erfindungsgemäßen Nackenstütze, deren Ankopplungsbereich über die ersten Kopplungsmittel drehbar an dem Trägergestell gelagert ist und über die zweiten Kopplungsmittel schwenkbar an dem Rückenlehnenrahmen befestigt ist.
• Ein Bürostuhl, insbesondere Bürodrehstuhl, mit einer eine Nackenstütze aufweisenden erfindungsgemäßen Rückenlehne.

[0011] Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Erkenntnis besteht darin, dass sämtliche manuell einstellbaren Nackenstützen dem Benutzer einen eingeschränkten Komfort bieten, insbesondere dann, wenn ein Benutzer sehr häufig seine Sitzposition ändert. Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht nun darin, eine selbsttätig einstellbare, so genannte autoadaptive Nackenstütze bereitzustellen. 60
Diese autoadaptive Nackenstütze wird über die Kopplung mit der Rückenlehne durch die Rückenlehne entsprechend in die optimale Nackenstützenposition gebracht, wobei die Rückenlehne hier gewissermaßen den Aktuator für das Verstellen bildet.

[0012] Die Verstellmechanik für die Nackenstütze gemäß der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen Mechanismus, der allein auf einer Gewichtsverlagerung des Oberkörpers einer auf dem Bürostuhl sitzenden Person beruht und somit vollständig auf manuelle Verstellmechanismen für die Nackenstütze auskommt. In einer (vorderen) Sitzposition übt die auf dem Bürostuhl sitzende Person eine relativ geringe Kraft auf die Rückenlehne aus, da hier der Oberkörper der sitzenden Person im Allgemeinen weitestgehend senkrecht ausgerichtet ist. Die von der Person auf den Bürostuhl wirkenden Kraftvektoren sind hier im Wesentlichen senkrecht und kaum in horizontaler Richtung gegen die Rückenlehne gerichtet.

[0013] Lehnt sich die auf dem Bürostuhl sitzende Person nach hinten in eine so genannte Ruhe- oder Entspannungsposition, dann wächst der Gewichtsanteil des Oberkörpers und der horizontale Kraftvektor, der in die Rückenlehne eingeleitet wird, wird größer. Über einen entsprechenden Kopplungsmechanismus wird dieser horizontale Kraftvektor durch das das nach hinten Bewegen der Rückenlehne über die Kopplung mit der Nackenstütze auch in die erfindungsgemäße Nackenstütze eingeleitet. Diese Nackenstütze ist mit der Rückenlehne fest gekoppelt und wird bei einem nach hinten Bewegen der Rückenlehne hebelartig um die erste Schwenkachse gedreht. Die jeweiligen auf die Rückenlehne wirkenden Kräfte werden über ein entsprechendes Trägergestell, welches sowohl mit der Rückenlehne als auch mit der Nackenstütze verbunden ist, aufgenommen.

[0014] Der untere Teil der Nackenstütze wird bei dieser Bewegung über die Rückenlehne in dieselbe Richtung der Krafteinleitung nach hinten bewegt, wobei der obere Teil der Nackenstütze sich dadurch um die zweite Drehachse in die entgegengesetzte Richtung nach vorne bewegt und sich damit gewissermaßen automatisch und selbstständig nach vorne bewegt. Der obere Teil der Nackenstütze, also der Auflagebereich, wird von der Person auf dem Bürostuhl kaum bewusst wahrnehmbar in direkte Anlage zu dem Kopf gebracht. Dies ermöglicht einen größtmöglichen Komfort durch den selbst einstellbaren Nackenstützenverstellmechanismus und die damit nachführbar ausgebildete Nackenstütze.

[0015] Insgesamt resultiert also ein nach hinten Bewegen der Rückenlehne immer auch zu einer gegenläufigen Bewegung der Nackenstütze, das heißt zu einem nach vorne Bewegen desjenigen Teils der Nackenstütze, auf der der Kopf einer Person aufliegen soll. Damit stellt sich eine Verstellung der Nackenstütze ein, die weitestgehend unabhängig von der Größe und vom Gewicht der auf dem Bürostuhl sitzenden Person zustande kommt.

[0016] Diese Nackenstütze erfordert kein manuelles Nachführen, Verstellen oder dergleichen und stellt dennoch einen größeren Komfort und eine größere Verstellgenauigkeit dar, als dies bei bisherigen Nackenstützenverstellmechanismen der Fall war. Der besondere Vorteil besteht auch darin, dass auf eigens dafür vorgesehene Hebel oder manuelle Verstellmechanismen zur Verstellung und Arretierung der Nackenstütze völlig verzichtet werden kann und dennoch eine optimale Nackenstützeneinstellung möglich ist. Die vorliegende Erfindung kommt auch ohne eigens dafür vorgesehene Seilzüge oder Bowdenzüge für eine manuelle Verstellung der Nackenstütze aus. Gerade für solche Personenkreise, die einen maximalen Komfort ohne große Verstellmechanismen wünschen, wird hier eine äußerst komfortable Verstellmechanik für die Nackenstütze in Verbindung mit der Rückenlehne bereitgestellt.

[0017] Auch aus ergonomischer Sicht beschreitet der erfindungsgemäße, automatisch einstellbare Verstellmechanismus einen neuen Weg. Da die Wirbelsäule einer auf dem Bürostuhl sitzenden Person nicht in allen Bereichen beweglich ist, nutzt der erfindungsgemäße autoadaptive Verstellmechanismus gezielt die Bewegungsmöglichkeiten der Halswirbel aus.

[0018] Da das Bewegungsspektrum der Nackenlehne in der normalen Sitzposition und in der zurückgelehnten Position nicht allzu groß gewählt ist, wird der Nackenbereich auch nicht zusätzlich und über Gebühr beansprucht. Vielmehr kann die Nackenstütze, da sie sich stets an der für den Benutzer erwarteten Stelle befindet, immer sofort intuitiv genutzt werden. So ergibt sich auch eine spürbare Entlastung des Schulter- und Nackenbereichs auch bei langem Sitzen auf dem Bürostuhl.

[0019] Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen in Zusammenschau mit den Figuren der Zeichnung.

[0020] In einer bevorzugten Ausgestaltung weisen die ersten Kopplungsmittel am Ankopplungsbereich vorgesehene Nocken auf. Typischerweise sind diese Nocken seitlich am Ankoppelbereich angeordnet oder befestigt und ragen zum Beispiel von einem Rahmen der Nackenstütze seitlich heraus. Über diese Nocken ist die Nackenstütze mittels einer ersten gelenkigen Verbindung an dem Trägergestell des Bürostuhls drehbar gelagert. Typischerweise ist links und rechts an der Nackenstütze jeweils eine Nocke vorgesehen, die zusammen mit einer entsprechenden Buchse oder einem Lagergehäuse im Trägergestell der Rückenlehne ein Drehlager und damit erste gelenkige Verbindungen bilden. Statt einer Nocke könnte auch ein zapfenartiges Gebilde, ein Pin oder dergleichen vorgesehen sein. Diese Nocken stellen eine sehr einfache und insbesondere sehr einfach montierbare und dennoch im Betrieb sehr sichere Ankopplung der Nackenstütze an ein Trägergestell dar.

[0021] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung weisen die zweiten Kopplungsmittel zumindest eine zweite gelenkige Verbindung auf. Diese zweite gelenkige Verbindung kann beispielsweise ein Scharnier oder ein Drehlager sein. Als Scharnier kommt zum Beispiel ein Filmscharnier, zum Beispiel aus Kunststoff, in Frage. Diese zweite gelenkige Verbindung ist typischerweise im unteren Bereich des Ankopplungsbereichs an einer solchen Stelle vorgesehen, an welcher der Ankopplungsbereich im montierten Zustand mit einem Rückenlehnenrahmen der Rückenlehne gekoppelt und verbunden ist.

[0022] Typischerweise ist die Nackenstütze in der Ansicht von der Seite, also in einer seitlichen Projektion, in etwa S-förmig oder wellenförmig ausgebildet. Die Nackenstütze weist somit einen von der Seite her gesehen S-förmigen oder wellenförmigen Querschnitt auf, dessen oberer Bereich, der den Auflagebereich bildet, nach vorne gerichtet ist und dessen unterer Bereich, der den Ankopplungsbereich bildet, nach hinten gerichtet ist. Somit ist der obere Auflagebereich stets zu einem Kopf einer auf dem Bürostuhl sitzenden Person gerichtet und ermöglicht somit ein komfortables Sitzen bei gleichzeitig am Kopf anliegender Nackenstütze.

[0023] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist der obere Auflagebereich gegenüber dem unteren Kopplungsbereich nach vorne versetzt ausgebildet, insbesondere um 50-80 mm und besonders bevorzugt um 70 mm nach vorne versetzt ausgebildet. Dies entspricht in ergonomischer Sicht einem projektierten Abstand, den ein Kopf (in der normalen Sitzposition) bezogen auf den Körperbereich nach vorne geneigt ist. Eine auf dem Bürostuhl sitzende Person kann somit gleichermaßen den Rücken an die Rückenlehne anlehnen und gleichzeitig den Kopf an die davon abstehende Nackenstütze anlehnen, ohne sich dadurch verspannen zu müssen und ohne eine entsprechende Muskelkraft dafür aufzuwenden.

[0024] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Rückenlehne ist die Nackenstütze über die zweiten Kopplungsmittel derart miteinander verbunden, dass die Nackenstütze in einer Ausgangsposition fluchtend in direkter Verlängerung zu dem Rückenlehnenrahmen angeordnet ist. Diese Ausgangsposition ist festgelegt durch eine vordere Sitzposition, bei der eine auf dem Stuhl sitzende Person senkrecht mehr oder weniger aufrecht auf dem Stuhl sitzt und über seinen Oberkörper damit keinen oder nur eine geringe Kraft gegen den Rückenlehnenrahmen ausübt. Typischerweise ist dabei ein Winkel zwischen dem Rückenlehnenrahmen und der Nackenstütze (bzw. dessen Ankopplungsbereich) bei etwa 0°. Denkbar wäre je nach Konstruktion der Nackenstütze natürlich auch ein davon abweichender Winkel ungleich 0° und damit eine entsprechende nicht fluchtende Anordnung von Nackenstütze und Rückenlehnenrahmen.

[0025] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung sind die Nackenstütze und der Rückenlehnenrahmen über die zweiten Kopplungsmittel derart miteinander verbunden, dass die Nackenstütze bei einer Belastung des Rückenlehnenrahmens durch den Oberkörper einer auf dem Stuhl sitzenden Person in einem maximalen Winkel im Bereich von 35° bis 15° gegen den Rückenlehnenrahmen verschwenkbar ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn die Nackenstütze in einem maximalen Winkel im Bereich von 30° bis 20° und insbesondere besonders bevorzugt in einem maximalen Winkel von 26° gegen den Rückenlehnenrahmen verschwenkbar ausgebildet ist.

[0026] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist zumindest eine erste gelenkige Verbindung vorgesehen. Eine solche erste gelenkige Verbindung weist jeweils seitlich an einem Rahmen der Nackenstütze abstehende Nocken oder Zapfen und jeweils ein entsprechendes im oder am Trägergestell vorgesehenes Lagergehäuse auf. In diesem Lagergehäuse ist ein jeweiliger Nocken oder Zapfen drehbar gelagert, wobei die Drehachsen der Nocken die erste horizontale Drehachse festlegen. Nocken und Lagergehäuse bilden damit ein Lager. Das Lager ist vorzugsweise ein Drehlager.

[0027] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist die erste gelenkige Verbindung als Lager und insbesondere als Drehschiebelager ausgebildet, welches eine Längenausgleichseinrichtung aufweist. Diese Längenausgleichseinrichtung ist zweckmäßig, um überhaupt ein Bewegen des Rückenlehnenrahmens in Richtung der Kraftausübung und eine entsprechende Bewegung der an dem Trägergestell über die erste gelenkige Verbindung befestigten Nackenstütze zu ermöglichen. Denkbar wäre natürlich auch, eine solche Längenausgleichseinrichtung im unteren Bereich der Rückenlehne, an der die Rückenlehne an dem Trägergestell befestigt ist, zu realisieren, wenngleich dies montagetechnisch und konstruktionstechnisch aufwändiger ist. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist die Längenausgleichseinrichtung als ein im Trägergestell oder im Drehlager vorgesehener Längsschlitz ausgebildet. Dieser Längsschlitz ist derart ausgerichtet, um eine Bewegung eines jeweils darin angeordneten Nockens längs dieses Längsschlitzes und damit in Längsausrichtung des Trägergestells zu ermöglichen.

[0028] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung weist die erste gelenkige Verbindung zumindest ein Geräuschdämpfungselement auf. Dieses Geräuschdämpfungselement ist derart in der ersten gelenkigen Verbindung angeordnet und entsprechend ausgestaltet, um bei einer Drehung eines Nockens in dem Lagergehäuse ein durch diese Drehung erzeugtes Geräusch akustisch zu dämpfen und/oder eine Bewegung mechanisch zu dämpfen. Insbesondere wird so zum Beispiel ein durch eine Bewegung des Rückenlehnenrahmens gegenüber der Nackenstütze erzeugtes Geräusch gedämpft und vorzugsweise ganz beseitigt.

[0029] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung ist zumindest ein Anschlagelement vorgesehen, welches ein Verschwenken des Rückenlehnenrahmens gegenüber der Nackenstütze auf eine maximale Auslenkung begrenzt. Dieses Anschlagelement ist typischerweise an der ersten gelenkigen Verbindung und dabei insbesondere an dem entsprechenden Lagergehäuse oder am Trägergestell befestigt. Dieses Anschlagelement dient vorzugsweise auch einem Schutz der zweiten gelenkigen Verbindung, die beispielsweise als Filmscharnier ausgebildet sein kann. Bei einem sehr häufigen und/oder starken Beanspruchen dieser zweiten gelenkigen Verbindung könnte diese ohne weitere Schutzmaßnahmen beschädigt werden und im Falle eines Kunststofffilmscharniers unter Umständen brechen oder auseinanderreißen. Das erfindungsgemäße Anschlagelement verhindert dies auf effektive Weise, indem über das Anschlagelement ein maximales Verschwenken definiert wird, wodurch die zweite gelenkige Verbindung auch über einen längeren Zeitraum hinweg und im Falle großer Beanspruchungen nicht in Mitleidenschaft gezogen wird. Vorzugsweise ist durch das Anschlagelement auch eine Ausgangsposition des Rückenlehnrahmens und/oder der Nackenstütze festgelegt.

[0030] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung ist zumindest ein Federelement vorgesehen, über welches nach einem Entlasten eines nach hinten verschwenkten Rückenlehnenrahmens dieser durch Federkraft des Federelementes wieder in seine Ausgangsposition oder zumindest in die Richtung seiner Ausgangsposition bewegbar ist. Dieses Federelement ermöglicht somit, dass die Rückenlehne gewissermaßen automatisch wieder in die normale Sitzposition gebracht wird, sofern keine Kraft mehr auf die Rückenlehne ausgeübt wird. Typischerweise ist dieses Federelement innerhalb der ersten gelenkigen Verbindung und dabei insbesondere innerhalb des Lagers vorgesehen. Dieses Federelement koppelt in diesem Falle den Nocken und das Trägergestell bzw. das Lagergehäuse federelastisch derart miteinander, dass die eben genannte Rückholfunktion der Rückenlehne realisiert wird.

[0031] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Rückenlehne Mittel zur Höhenverstellung der Nackenstütze auf.

[0032] Vorzugsweise lässt sich die Nackenstütze um bis zu 100 mm und insbesondere um 60-80 mm gegen den Rückenlehnenrahmen nach oben verschieben, ohne dass dadurch die autoadaptive Verschwenkung der Nackenstütze beeinträchtigt ist. Damit lässt sich die Nackenstütze auch im Hinblick auf die Größe einer auf dem Sitz sitzenden Person gezielt einstellen.

[0033] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung sind der Rückenlehnenrahmen und/oder ein Rahmen der Nackenstütze als verformte Holzplatten, vorzugsweise Sperrholzplatten, ausgebildet. Dies stellt eine sehr einfache und kostengünstige Realisierung dar und ermöglicht dennoch eine langzeitstabile und einen robusten Rahmen für diese Teile. Denkbar wäre allerdings auch, dass der Rückenlehnenrahmen und/oder der Rahmen der Nackenstütze als Spritzgussteile aus Kunststoff ausgebildet sind, was zwar herstellungstechnisch einfach ist, sich im Vergleich zu den (Sperr-)Holzplatten aber werkzeugintensiver gestaltet.

[0034] In einer typischen Ausgestaltung weist die Rückenlehne zumindest eine Polstereinrichtung auf, welche ein Polster und einen Bezug aufweist. Das Polster ist an einer Vorderseite der Rückenlehne sowohl an dem Rückenlehnenrahmen und vorzugsweise auch an einen Rahmen der Nackenstütze angeordnet und ist vorzugsweise direkt an diesen befestigt. Die Fixierung des Polsters am Rückenlehnenrahmen und Nackenstützenrahmen erfolgt typischerweise über den Bezug, der das Polster und vorzugsweise auch das Trägergestell, den Rückenlehnenrahmen und den Nackenstützenrahmen vollständig abdeckt. Der Bezug ist typischerweise um die Außenkanten des Rückenlehnenrahmens und/oder des Nackenstützenrahmens und um das Trägergestell herum gezogen und an deren Rückenseite am Rahmen der Rückenlehne und der Nackenstütze befestigt. Typischerweise ist das Polster als ein PE- oder PUR-Werkstoff ausgebildet und mit einem Bezug, insbesondere aus einem Kunststoff, Leder, Stoff und dergleichen, überzogen.

[0035] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist die Polstereinrichtung ein einteiliges Polster auf. Dieses einteilige Polster ist an der Vorderseite der Rückenlehne sowohl an dem Rückenlehnenrahmen als auch an der daran angekoppelten Nackenstütze vorgesehen. Dieses Polster ist ferner über einen einteiligen Bezug vollständig abgedeckt, so dass die Rückenlehne von außen den Eindruck einer einheitlichen und einteiligen Rückenlehne mit Nackenstütze erweckt, was aus Design-technischen Gründen besonders ansprechend und vorteilhaft ist. Dennoch weist diese nach außen hin einen einteiligen Aufbau aufweisende Rückenlehne die autoadaptive Verstellmechanik für die Nackenstütze auf.

[0036] Um die Verstellung der Nackenstücke gegenüber dem Rückenlehnenrahmen zu ermöglichen und um ferner die bei der Benutzung des Stuhl als unschön betrachtete Materialüberstände, die ohne weitere Maßnahmen beim Verschwenken der Nackenstütze gegen der Rückenlehnenrahmen aufgrund von zusammengedrückten Polstermaterial auftreten können, zu vermeiden, weist in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung das Polster im Bereich der zweiten Drehachse eine entsprechende Materialdünnung und insbesondere zumindest einen Einschnitt auf. Denkbar wäre auch, hier schlitzförmige Aussparungen, einen Bereich mit geringerer Materialdichte und/oder einen Bereich mit höherer Materialelastizität vorzusehen. Diese Ausgestaltung des Polsters ist insbesondere auch dann von Vorteil, wenn die erfindungsgemäße Nackenstütze eine höhenverstellbare Funktionalität aufweist.

[0037] In einer ebenfalls bevorzugten Ausgestaltung weist die Polstereinrichtung im Bereich der zweiten Drehachse eine Polsterabspannung auf, welche gewährleisten soll, dass der Bezug bei einem Verschwenken der Nackenstütze gegen die Rückenlehne und auch in der Ausgangsposition sowohl im Bereich der Nackenstütze als auch im Bereich des Rückenlehnenrahmens stets straff am Polster anliegt und zwar vorzugsweise in allen Sitzpositionen.

[0038] Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.

INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG

[0039] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Figuren der Zeichnung angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:

Fig. 1A, 1B

erfindungsgemäße Nackenstützen in Querschnittdarstellungen zur Erläuterung der Funktionsweise des erfindungsgemäßen Verschwenkmechanismus;

Fig. 2A

eine erfindungsgemäße Rückenlehne im montierten Zustand;

Fig. 2B

die erfindungsgemäße Rückenlehne aus Fig. 2A in einer Explosionsdarstellung;

Fig. 3

einen Ausschnitt der in Fig. 2A dargestellten erfindungsgemäßen Rückenlehne im Bereich der ersten gelenkigen Verbindung;

Fig. 4A, 4B

Ausschnitte einer erfindungsgemäße Rückenlehne, bei der das Zusammenspiel zwischen Nackenstütze, Rückenlehnenrahmen und Trägergestell deutlich wird;

Fig. 5A, 5B

erfindungsgemäße Rückenlehnen zur Erläuterung der Funktionsweise des Verschwenkmechanismus;

Fig. 6

eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Stuhls.

[0040] In den Figuren der Zeichnung sind gleiche und funktionsgleiche Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts Anderes ausführt ist -jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

[0041] Die Fig. 1A und 1B zeigt jeweils eine erfindungsgemäße Nackenstütze in einer Querschnittdarstellung von der Seite zur Erläuterung der Funktionsweise des Verschwenkmechanismus. Die Nackenstütze ist hier mit Bezugszeichen 10 bezeichnet. Die Nackenstütze 10, bei der hier nur der Rahmen 13 ohne Polster dargestellt ist, weist einen oberen Auflagebereich 11 und einen unteren Ankopplungsbereich 12 auf.

[0042] Der Auflagebereich 11 und der Ankopplungsbereich 12 sind jeweils beide Bestandteil des Rahmens 13 und damit vorzugsweise als einteiliges Teil der Nackenstütze 10 ausgebildet. Der Auflagebereich 11 dient dem Zweck, dass sich ein Kopf oder ein Nacken einer auf einem Stuhl sitzenden Person gegen eine abstehende Auflagefläche 11a des Auflagebereichs 11 abstützen kann.

[0043] Der Ankopplungsbereich 12 dient indes der Ankopplung der Nackenstütze 10 an eine hier nicht dargestellte Rückenlehne und dabei vornehmlich an dessen Rückenlehnenrahmen. Zu diesem Zwecke weist der Ankopplungsbereich 12 erste und zweite Kopplungsmittel 14, 15 auf, die hier lediglich schematisch dargestellt sind. Über diese Kopplungsmittel 14, 15 ist die Nackenstütze 10 mit der Rückenlehne bzw. dessen Rückenlehnenrahmen koppelbar und insbesondere dort schwenkbar befestigbar. Die ersten Kopplungsmittel 14 lassen sich an einem ebenfalls hier nicht dargestellten Trägergestell der Rückenlehne befestigen und drehbar lagern und definieren somit eine erste horizontal verlaufende Drehachse 16. Die zweiten Koppelmittel 15 sind bezogen auf die ersten Kopplungsmittel 14 und bezogen auf den Auflagebereich 11 im unteren Bereich des Ankopplungsbereichs 12 und dabei insbesondere unterhalb der ersten Drehachse 16 angeordnet. Über die zweiten Kopplungsmittel 15 lässt sich die Nackenstütze 10 an einem Rückenlehnenrahmen der Rückenlehne schwenkbar befestigen. Die zweiten Kopplungsmittel 15 definieren somit eine zweite horizontale verlaufende Drehachse 19.

[0044] Nachfolgend wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Nackenstütze 10 erläutert:

In Fig. 1A befindet sich die Nackenstütze 10 in einer Ausgangsposition, die einer normalen Sitzposition einer aufrecht auf dem Stuhl sitzenden Person entspricht. Bei einem nach hinten Verschwenken einer Rückenlehne zieht das mit einem Rückenlehnenrahmen gekoppelte zweite Kopplungsmittel 15 den Ankopplungsbereich 12 unterhalb der ersten Drehachse 16 nach hinten in Richtung 17a. Dadurch wird der Auflagebereich 11 gleichsam in die entgegengesetzte Richtung 17b nach vorne verschwenkt. Es erfolgt somit eine Drehbewegung der Nackenstütze 10 um die durch das erste Kopplungsmittel 14 festgelegte erste Drehachse 16, welche Drehbewegung in Fig. 1B mit Bezugszeichen 17c bezeichnet ist.

[0045] Die Fig. 2A und 2B zeigen eine erfindungsgemäße Rückenlehne, im montierten Zustand (Fig. 2A) und in einer Explosionsdarstellung (Fig. 2B). Es sei angemerkt, dass die erfindungsgemäße Rückenlehne sowie deren Nackenstütze 10 in den Fig. 2A, 2B jeweils ohne Polster, Polsterüberzug und Rahmenabdeckung dargestellt ist, um die erfindungsgemäße Funktionalität besser und anschaulicher darzustellen zu können.

[0046] Die Rückenlehne ist hier mit Bezugszeichen 20 bezeichnet. Die erfindungsgemäße Rückenlehne 20 besteht im Wesentlichen aus einem Rückenlehnenrahmen 21, einem Trägergestell 22, einem Rückenlehnträger 23 sowie der Nackenstütze 10. Das Trägergestell 22 dient dabei der Stabilität und dem Halt der Rückenlehne 10 sowie der Bereitstellung einer Verstellfunktionalität der Rückenlehne 20 und der Nackenstütze 10. Dabei ist ein jeweiliger unterer Bereich 21a des Rückenlehnenrahmens 21 und ein unterer Bereich 22a des Trägergestells 22 in dem Rückenlehnenträger 23 angeordnet und dort über nicht näher dargestellte Befestigungsmittel fixiert. Das Trägergestell 22 ist im unteren Bereich 21a U-förmig und vorzugsweise im vorliegenden Fall sogar doppel-U-förmig ausgebildet, um die hohen Kräfte, die im Belastungsfall von dem Rückenlehnenrahmen 21 und das Trägergestell 22 übertragen werden, aufnehmen zu können.

[0047] Die Nackenstütze 10 ist über zwei Filmscharniere 26 schwenkbar an dem Rückenlehnenrahmen 21 befestigt. Dieses Scharnier 26 ist Bestandteil des zweiten Kopplungsmittels 15 aus den Fig. 1A und 1B. Diese Filmscharniere 26 können beispielsweise als Kunststofffilmscharniere ausgebildet sein. Im vorliegenden Fall sind die Scharniere 26 aus montagetechnischen Gründen nicht Bestandteil des Rückenlehnenrahmens 21 und der Nackenstütze 10. Die Filmscharniere 26 weisen seitlich jeweils zwei Befestigungsabschnitte auf, die als Befestigungsplatten 26a ausgebildet sind, um die Filmscharniere 26 an den jeweiligen Rahmen der Nackenstütze 10 und des Rückenlehnenrahmens 21 zu befestigen. Zur Befestigung weisen die Nackenstütze 10 und der Rückenlehnenrahmen 21 jeweils als Vertiefungen 21b im jeweiligen Rahmen ausgebildete Befestigungsbereiche auf, in die die entsprechenden Befestigungsplatten 26a des Scharniers 26 formschlüssig und bündig eingelegt und dort befestigt werden können.

[0048] Im vorliegenden Fall sind zwei Scharniere 26 vorgesehen, die beidseitig an der Nackenstütze 10 bzw. dem Rückenlehnenrahmen 21 befestigt sind. Die Nackenstütze 10 ist über die Scharniere 26 gegen den Rückenlehnenrahmen 21 verschwenkbar, wobei die beiden Filmscharniere 26 die zweite Drehachse 19 festlegen. Statt der Verwendung genau zweier Filmscharniere 26 wäre auch denkbar, lediglich ein Filmscharnier, welches zentral zwischen Nackenstütze 10 und Rückenlehnenrahmen 21 angeordnet ist, vorzusehen. Denkbar wären auch mehr als zwei Scharniere 26 pro Stuhl.

[0049] Die Nackenstütze 10 weist ferner ein erstes Kopplungsmittel 14 auf, welches hier in Form von an der Nackenstütze 10 befestigbaren Platten 27 ausgebildet ist. Diese Platten 27 weisen jeweils seitlich abstehende Zapfen oder Nocken 27a auf, deren Funktion nachfolgend noch detailliert mit Bezug auf Fig. 3 erläutert wird. Diese seitlich abstehenden Nocken 27a legen die erste Drehachse 16 fest. Diese abstehenden Nocken 27a sind dazu ausgelegt, in ein entsprechendes Lagergehäuse 28 eingeführt zu werden, um über die Drehung dieser Nocken 27a in den jeweiligen Lagergehäuse 28 eine Drehbewegung der Nackenstütze 10 entsprechend der oben mit Bezug auf die Fig. 1A und 1B beschriebenen Funktionsweise zu ermöglichen.

[0050] Im gezeigten Beispiel der Fig. 2A und 2B weist das Lagergehäuse 28 einen Bolzenbereich 28a auf, über den das Lagergehäuse 28 in die nach oben offenen rohrförmigen Enden 22b des Trägergestells 22 einsteckbar sind. Diese Lagergehäuse 28 lassen sich über entsprechende Befestigungsmittel 29 über jeweilige Federn 35 in diesen Rohrenden 22b befestigen und dort fixieren. Innerhalb des Lagergehäuses 28 ist ferner ein Dämpfungselement, typischerweise ein Gummistopfen 33, vorgesehen. Denkbar wäre auch, wenn diese Lagergehäuse 28 Bestandteil des Trägergestells 22 sind, wenngleich sich dies herstellungstechnisch sehr viel aufwändiger gestalten würde. Ebenfalls denkbar wäre, wenn diese Lagergehäuse 28 bereits Bestandteil der Nackenstütze 10 sind und beispielsweise Bestandteil des an der Nackenstütze 10 befestigten ersten Kopplungsmittels 14 sind.

[0051] Ein jeweiliges Lagergehäuse 28 weist ferner eine durchgehende Ausnehmung 28b auf, die im gezeigten Beispiel als Längsschlitz 28b ausgebildet ist. In diesen Längsschlitz 28b lassen sich die Nocken 27a der ersten Kopplungsmittel 15 einfügen, um so eine gelenkige Verbindung zwischen Nackenstütze 10 und Trägergestell 22 zu ermöglichen. Die Nocken 27a und das Lagergehäuse 28 bilden damit ein Drehschiebelager, wie es mit Bezug auf Fig. 3 noch detailliert erläutert wird.

[0052] Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt der in Fig. 2A dargestellten Rückenlehne 20. Fig. 3 zeigt hier im Detail ein als erste gelenkige Verbindung 30 ausgebildetes Drehschiebelager 30, bei der der Nocken 27a (hier nicht zu sehen) in den Längsschlitz 28b des Lagergehäuses 28 eingeführt ist. Zur Fixierung im Längsschlitz 28b ist ein jeweiliger Nocken 27a an seinem Ende mit einem doppelankerförmige Endstück 36 verbunden, welches von außen eine Gegenkonterung gegen den Längsschlitz 28b bewirkt und damit eine axiale Fixierung des Nockens 27a im Längsschlitz 28b bereit stellt. Diese Ausgestaltung erleichtert vor allem den Zusammenbau und die Montage der gelenkigen Verbindung 30.

[0053] Das Gehäuse 28 weist ferner zwei Anschläge 31, 32 auf. Im gezeigten Beispiel in Fig. 3 liegt die Befestigungsplatte 27 an einem ersten Anschlag 31 am Gehäuse 28 des Lagers 30 an. Diese Position entspricht einer normalen Sitzposition der Rückenlehne 20, bei der diese im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist. Der zweite Anschlag 32 ist dem ersten Anschlag 31 mehr oder weniger gegenüberliegend angeordnet und soll ein maximales nach vorne Schwenken der Nackenstütze 10 festlegen. Der Zweck dieses zweiten Anschlags 32 besteht zum einen in der Festlegung einer maximalen Auslenkung der Nackenstütze 10 und insbesondere dem Schutz des Filmscharniers 26. Dieses könnte bei einem übermäßigen nach vorne Verschwenken der Nackenstütze 10 (ohne einen solchen Anschlag 32) mit der Zeit beschädigt werden. Durch diesen zweiten Anschlag 32 wird dies effektiv verhindert.

[0054] Innerhalb des Lagergehäuses 28 ist ferner eine Dämpfungsvorrichtung 33 (hier nicht andeutungsweise zu sehen) angeordnet. Diese Dämpfungsvorrichtung 33 soll ein durch ein Verschwenken hervorgerufenes Klappern im Lager 30 und damit eine Geräuschbildung wirksam unterdrücken. Solche Geräusche können beim Betrieb und insbesondere beim Verschwenken der erfindungsgemäßen Rückenlehne 20 aufgrund von Fertigungstoleranzen entstehen.

[0055] Das Drehlager 30 weist ferner einen Längsschlitz 28b auf. Der Nocken 27a ist in diesem Längsschlitz 28b derart angeordnet und gelagert, dass er entlang des Längsschlitzes 28b in Richtung 34 und damit in axialer Richtung 34 des Trägergestells 22 hin und her bewegbar ist. Dabei definiert die Schlitzlänge A eine maximale Auslenkung der Nackenstütze 10 und des Rückenlehnenrahmens 21, da sich der Nocken 27a nur innerhalb dieses Längsschlitzes 28b bewegen kann, wodurch auch die maximale Auslenkung des Rückenlehnenrahmens 21 und der Nackenstütze 10 begrenzt ist. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass der Rückenlehnenrahmen 21 an seinem unteren Bereich 21a fest an dem Stuhl und insbesondere an dem Rückenlehnenträger 23 fixiert ist.

[0056] Ferner ist innerhalb der ersten gelenkigen Verbindung 30 ein Federelement 35 vorgesehen, welches in Fig. 3 lediglich ausschnittsweise dargestellt ist. Über dieses Federelement 35 lässt sich nach einem Entlasten eines nach hinten verschwenkten Rückenlehnenrahmens 21 dieser durch Federkraft wieder in seine Ausgangsposition oder zumindest in die Richtung seiner Ausgangsposition bewegen. Typischerweise ist dieses Federelement 35 zwischen dem Nocken 27a und dem Lagergehäuse 28 oder zwischen dem Nocken 27a und dem Trägergestell 22 federelastisch angeordnet.

[0057] Die Fig. 4A und 4B zeigen einen Ausschnitt auf eine erfindungsgemäße Rückenlehne 20, bei der das Zusammenspiel zwischen Nackenstütze 10, Rückenlehnenrahmen 21 und Trägergestell 22 deutlich wird. Im Beispiel in Fig. 4A befindet sich die Rückenlehne 20 in einer Ausgangsposition. In diesem Fall sind die Nackenstütze 10 und der Rückenlehnenrahmen 21 fluchtend zueinander angeordnet, zumindest was den unteren Bereich der Nackenstütze 10 angeht. Wird der Rückenlehnenrahmen 21 nach hinten gedrückt, dann zieht dieser Rückenlehnenrahmen 21 über die beiden daran befestigten Filmscharniere 26 den unteren Bereich der Nackenstütze 10 nach hinten (in Richtung 17a). Der obere Bereich der Nackenstütze 10 wird dadurch um die erste Drehachse 16 geschwenkt, so dass der Auflagebereich 11 sich in Richtung 17b nach vorne bewegen kann. Dies wird möglich, da die am oberen offenen Ende 22b des Trägergestells 22 angeordneten erste gelenkige Verbindung 30 als erste Drehachse 146 fungiert, um die sich die Nackenstütze 10 bedingt durch das nach hinten Bewegen des Rückenlehnenrahmens 21 verschwenkt wird.

[0058] Die Fig. 5A und 5B zeigen noch einmal die Funktionsweise einer erfindungsgemäßen Rückenlehne 20, wobei hier auf die horizontal verlaufenden Drehachsen 16, 19, 51 abgestellt wird. Die Rückenlehne 20 weist hier eine Polstereinrichtung 50 auf. Die Polstereinrichtung 50 besteht aus einem Polster und einen das Polster überdeckenden Bezug.

[0059] Die erfindungsgemäße Rückenlehne 20 weist insgesamt drei horizontal verlaufende Drehachsen 16, 19, 51 auf. Die erste und zweite Drehachse 16, 19 wurden bereits mit Bezug auf das Ausführungsbeispiel in den Fig. 1A und 1B erläutert, wobei die erste Drehachse 16 durch die ersten Kopplungsmittel 14 und die zweite Drehachse 19 durch die zweiten Kopplungsmittel 15 und hier insbesondere durch das Filmscharnier 26 realisiert sind. Diese beiden horizontal verlaufenden Drehachsen 16, 19 sind nicht ortsfest, d.h. im Falle eines Verschwenken der Rückenlehne 20 verändern diese bezogen auf den Stuhl ihre relative Position. Darüber hinaus existiert eine dritte horizontal verlaufende Drehachse 51, welche die Ankopplung der Rückenlehne an den Stuhl bezeichnet und an der die Rückenlehne 20 an einem Träger des Stuhls (der hier nicht dargestellt ist) befestigt ist. Diese dritte Drehachse 51 ist ortsfest mit Bezug auf den Stuhl.

[0060] In Fig. 5A ist die Rückenlehne 20 in der Ausgangsposition, bei der sowohl der Rückenlehnenrahmen 21 als auch die Nackenstütze 10, die hier nicht getrennt dargestellt sind, fluchtend zueinander angeordnet sind. Über eine gestrichelte Linie 54 in den Fig. 5A und 5B wurden die Abgrenzung der innerhalb der Polstereinrichtungen befindlichen der Nackenstütze 10 und Rückenlehnenrahmen 21 kenntlich gemacht. Wird über den Oberkörper einer auf dem Stuhl sitzenden Person nun eine Kraft F in Richtung 52 gegen die Rückenlehne 20 und hier insbesondere gegen den Rückenlehnenrahmen 21 eingekoppelt (Fig. 5B), dann wird aufgrund der schwenkbaren Kopplung von Nackenstütze 10 und Rückenlehnenrahmen 21 der untere Bereich des Kopplungsbereichs 12 in Richtung 17a nach hinten gezogen, wodurch sich die Nackenstütze 10 um die erste Drehachse 16 in Drehrichtung 17c dreht. Der obere Auflagebereich 11 der Nackenstütze 10 wird dadurch automatisch in Richtung 17b nach vorne bewegt. Ferner dreht sich der untere Bereich der Rückenlehne 20 bzw. des Rückenlehnenrahmens 21 um die dritte Drehachse 51 in Drehrichtung 53, also entgegengesetzt der Drehrichtung 17c.

[0061] Fig. 6 zeigt eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Stuhls. Der hier mit Bezugszeichen 60 bezeichnete Stuhl umfasst einen Sitzträger 61, der den Sitz 62 trägt. Ferner ist eine erfindungsgemäße Rückenlehne 20 vorgesehen, die über den Rückenlehnenträger an dem Sitzträger 61 befestigt ist. Ferner ist ein Neigemechanikgehäuse vorgesehen, welches am Sitzträger 61 und an der Standsäule 65 befestigt ist. Der Stuhl 60 weist ferner ein mit Rollen ausgestatteten Fußbereich 67 auf, auf dem die Standsäule 65 befestigt ist. Der Stuhl 60 weist ferner Armlehnen 64 auf, die an einem Unterbau des Stuhls 60 an diesem befestigt sind.

[0062] Obgleich die vorliegende Erfindung vorstehend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.

[0063] In der vorliegenden Patentanmeldung ist stets von einem Bürodrehstuhl die Rede. Die Erfindung bezieht sich allerdings nicht ausschließlich auf Drehstühle und/oder Bürosessel, sondern lässt sich auch bei beliebig anderen Stühlen mit erfindungsgemäßer Rückenlehne bzw. erfindungsgemäßer Nackenstütze vorteilhaft einsetzen.

[0064] Im Hinblick auf die konkrete Ausgestaltung der ersten und zweiten Kopplungsmittel ließen sich diese natürlich auf beliebige Art und Weise realisieren, sofern die entsprechende Funktionalität noch erfüllt ist. Insbesondere könnte beispielsweise das Filmscharnier auch auf andere Weise, beispielsweise als herkömmliches mechanisches Scharnier, Lager oder dergleichen ausgebildet sein, auch wenn ein Kunststofffilmscharnier aus herstellungstechnischer Sicht und aus Kostengründen zu bevorzugen ist. Die spezielle Ausgestaltung des Drehschiebelagers ließe sich auch auf andere Weise realisieren, beispielsweise durch eine funktionale Trennung des Drehlagers von dem Schiebemechanismus.

[0065] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wurde die erfindungsgemäße Rückenlehne zur Erläuterung der Funktionalität meist ohne Rückenpolster und Bezug dargestellt. Es versteht sich von selbst, dass eine erfindungsgemäße Rückenlehne aber typischerweise eine solche Polstereinrichtung aufweist, jedoch diese nicht zwingenderweise aufweisen muss.

[0066] Auch die angegebenen zahlenangaben und Dimensionierungen sind lediglich dem besseren Verständnis geschuldet, sollen die Erfindung allerdings nicht dahingehend eingrenzen.

[0067] Auch wurde in der vorstehenden Beschreibung stets eine Nackenstütze adressiert. Es versteht sich von selbst, dass unter einer Nackenstütze auch eine Kopfstütze oder eine Kopf-/Nackenstütze zu verstehen ist. Auch versteht es sich von selbst, dass die Nackenstütze sowohl zum Stützen des Kopfes als auch des Nackens ausgelegt ist. Sofern in der Beschreibung und in den Ansprüchen also von Nackenstütze die Rede ist, ist dieser Terminus stets im Sinne von Nackenstütze, Kopfstütze oder Kopf-/Nackenstütze zum Stützen eines Kopfes und/oder Nackens zu lesen.

[0068] Die Begriffe "vorne" und "hinten" beziehen sich in der gesamten Patentanmeldung stets auf die Vorderseite des Stuhls, auf der der Benutzer sitzt, bzw. auf die Rückseite des Stuhls, die der Vorderseite abgewandt ist.

Bezugszeichenliste

[0069] 

10

Nackenstütze

11

(oberer) Auflagebereich

11a

Auflagefläche der Nackenstütze

12

(unterer) Ankopplungsbereich

13

Rahmen der Nackenstütze

14

erste Kopplungsmittel

15

zweite Kopplungsmittel

16

erste Drehachse

17a

Richtung (nach hinten)

17b

(entgegengesetzte) Richtung (nach vorne)

17c

Drehrichtung

19

zweite Drehachse

20

Rückenlehne

21

Rückenlehnenrahmen

21a

unterer Bereich des Rückenlehnenrahmens

21b

vertiefte Bereiche im Rückenlehnenrahmen

22

Trägergestell

22a

unterer Bereich des Trägergestells

22b

oberer, rohrförmig offener Bereich des Trägergestells

23

Rückenlehnenträger

26

Scharnier, Filmscharnier

26a

Befestigungsplatten des Scharniers

27

Befestigungsplatte

27a

Nocken, Zapfen

28

Lagergehäuse, Gehäuse eines Drehschiebelagers

28a

Befestigungszapfen

28b

schlitzförmige Ausnehmung, Längsschlitz

29

Befestigungsmittel

30

erste gelenkige Verbindung, Drehschiebelager, Lager

31

erster Anschlag

32

zweiter Anschlag

33

Dämpfungsvorrichtung

34

axiale Richtung

35

Federelement

36

doppeltankerförmiges Endstück, Konterung

50

Polstereinrichtung des Rückenlehnenrahmens

51

dritte Drehachse

52

Richtung der Krafteinleitung

53

Drehrichtung

54

projizierte Trennungslinie zwischen Nackenstütze und Rückenlehnenrahmen

60

Büro-/Drehstuhl

61

Sitzträger

62

Sitz

64

Armlehnen

65

Standsäule

67

Fußbereich

F

Kraft

A

Schlitzlänge

Ansprüche

1. Nackenstütze (10) für eine hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbare Rückenlehne (20) eines Bürostuhls (60),
mit einem oberen Auflagebereich (11) zur Auflage des Kopfes oder Nackens,
mit einem einteilig mit dem oberen Auflagebereich (11) ausgebildeten unteren Ankopplungsbereich (12) zur Ankopplung der Nackenstütze (10) an eine Rückenlehne (20),
wobei der Ankopplungsbereich (12) erste Kopplungsmittel (14) zu einem Trägergestell (22), die eine erste Drehachse (16) festlegt, und schwenkbare zweite Kopplungsmittel (15) zu einem Rückenlehnenrahmen (21) aufweist, wobei die Kopplungsmittel (14, 15) derart ausgebildet sind, dass die Nackenstütze (10) sich bei einer Krafteinleitung (F) gegen die Rückenlehne (20) selbsttätig um die erste Drehachse (16) dreht, wodurch der Ankopplungsbereich (12) nach hinten in eine zu der Krafteinleitung (F) im Wesentlichen gleiche Richtung (17a) und der Auflagebereich (11) in eine zu der Krafteinleitung (F) im Wesentlichen entgegen gesetzte Richtung (17b) nach vorne verschwenkt.

2. Nackenstütze nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die ersten Kopplungsmittel (14) am Ankopplungsbereich (12) vorgesehene Nocken (27a) ausweisen, über welche die Nackenstütze (10) mittels einer ersten gelenkigen Verbindung (30) an dem Trägergestell (22) des Bürostuhls (60) drehbar gelagert ist.

3. Nackenstütze nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweiten Kopplungsmittel (15) zumindest eine zweite gelenkige Verbindung (26), insbesondere ein Scharnier (26), aufweisen, die in einem unteren Bereich des Ankopplungsbereichs (12) angeordnet sind, an welchem der Ankopplungsbereich (12) im montieren Zustand mit einem Rückenlehnenrahmen (21) verbunden ist.

4. Nackenstütze nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nackenstütze (10) in der Ansicht von der Seite einen S-förmigen oder wellenförmigen Querschnitt aufweist und/oder dass der obere Auflagebereich (11) gegenüber dem unteren Ankopplungsbereich (12) nach vorne versetzt ausgebildet ist, insbesondere um 50-80 mm und vorzugsweise um 70mm nach vorne versetzt ausgebildet ist.

5. Rückenlehne (20) für einen Bürostuhl (60), die hinsichtlich des Lehnenneigungswinkels verstellbar ausgebildet ist,
mit einem Trägergestell (22),
mit einem Rückenlehnenrahmen (21), welcher zur Lehnenneigungsverstellung beweglich an dem Trägergestell (22) befestigt ist,
mit einer Nackenstütze (10) nach einem der Ansprüche 1 - 5, deren Ankopplungsbereich (12) über die ersten Kopplungsmittel (14) drehbar an dem Trägergestell (22) gelagert ist und über die zweiten Kopplungsmittel (15) schwenkbar am Rückenlehnenrahmen (21) befestigt ist.

6. Rückenlehne nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Nackenstütze (10) und der Rückenlehnenrahmen (21) über die zweiten Kopplungsmittel (15) derart miteinander verbunden sind,
dass die Nackenstütze (10) in einer Ausgangsposition, bei der kein oder nur eine geringe Kraft (F) auf den Rückenlehnenrahmen (21) ausgeübt wird, fluchtend in direkter Verlängerung zu dem Rückenlehnenrahmen (21) angeordnet ist und/oder dass die Nackenstütze (10) bei einer Krafteinleitung gegen die Rückenlehne (20) in einem maximalen Winkel im Bereich von 35° bis 15° und insbesondere in einem maximalen Winkel im Bereich von 30° bis 20° und insbesondere bevorzugt in einem maximalen Winkel von 26° gegen den Rückenlehnenrahmen (21) verschwenkbar ist.

7. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 5 oder 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest eine erste gelenkige Verbindung (30) vorgesehen ist, die jeweils seitlich an einem Rahmen der Nackenstütze (10) abstehenden Nocken (27a) und jeweils ein im oder am Trägergestell (22) vorgesehenes Lagergehäuse (28) aufweist, in welchem ein jeweiliger Nocken (27a) drehbar gelagert und fixiert ist, wobei die Drehachsen der Nocken (27a) eine erste Drehachse (16) festlegen.

8. Rückenlehne nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste gelenkige Verbindung (30) als DrehSchiebelager (30) ausgebildet ist, welches eine Längenausgleichseinrichtung (28b) aufweist und/oder dass die gelenkige Verbindung (30) zumindest ein Geräuschdämpfungselement (33) zum Dämpfen eines Geräuschs bei einer Bewegung der gelenkigen Verbindung (30) aufweist.

9. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 5 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Anschlag (31, 32) vorgesehen ist, welcher eine Verschwenken des Rückenlehnenrahmens (21) gegenüber der Nackenstütze (10) begrenzt und/oder dass zumindest ein Federelement (35) vorgesehen ist, über welches nach einem Entlasten einer nach hinten verschwenkten Rückenlehne (20) diese durch Federkraft wieder in ihre Ausgangsposition oder zumindest in die Richtung ihrer Ausgangsposition bewegbar ist.

10. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 5 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückenlehne (20) Mittel zur Höhenverstellung der Nackenstütze(10) gegen den Rückenlehnenrahmen (21) aufweist.

11. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 5 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rückenlehnenrahmen (21) und/oder ein Rahmen (13) der Nackenstütze (10) als Spritzgussteile aus Kunststoff oder als verformte Holzspanplatten ausgebildet sind.

12. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 5 bis 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rückenlehne (20) zumindest eine Polstereinrichtung (50) aufweist, welche ein Polster und ein das Polster abdeckenden Bezug aufweist, wobei die Polstereinrichtung (50) insbesondere ein einteiliges Polster aufweist, welches an der Vorderseite der Rückenlehne (20) an dem Rückenlehnenrahmen (21) sowie an einem Rahmen der Nackenstütze (10) vorgesehen und vorzugsweise dort befestigt ist.

13. Rückenlehne nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Polster im Bereich der zweiten Drehachse (19) eine Materialdünnung, zumindest einen Einschnitt, eine schlitzförmige Aussparung, einen Bereich mit geringerer Materialdichte und/oder einen Bereich mit höherer Materialelastizität aufweist, wobei

14. Rückenlehne nach einem der Ansprüche 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Polstereinrichtung (50) im Bereich der zweiten Drehachse (19) eine Polsterabspannung aufweist, die gewährleistet, dass der Bezug sowohl im Bereich der Nackenstütze (10) als auch im Bereich des Rückenlehnenrahmens (21) stets straff am Polster anliegt.

15. Bürostuhl (60), insbesondere Bürodrehstuhl (60), mit einer eine Nackenstütze (10) aufweisenden Rückenlehne (20) nach einem der Ansprüche 5 bis 14.

Zeichnung