Die Erfindung betrifft eine Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höhenverstellbaren Aufnahme einer gummielastischen Lagerung zweier oder mehrerer Enden von Federleisten eines Bettlattenrostes, mit einem ortsfesten Grundbauteil mit Bolzen zur Montage in einem Seitenholm eines Bettlattenrostes, und einem dagegen bewegbaren Verstellbauteil mit Aufnahmebolzen für die gummielastische Lagerung.

Es ist ein Beschlag zur Lagerung mindestens einer Latte bekannt, DE 10 2004 042 853 B3, der für die Höheneinstellung einer Lagerung eines Endes einer Lattenrostlatte über mehrere verschiedene Schlitten verfügt sowie über mehrere Verriegelungseinrichtungen, die manuell zu bedienen sind, wobei diese Bedienung in einem Einbauzustand des Beschlages jedoch oftmals nur schwer zugänglich ist und die Gesamtkonstruktion des Beschlages zudem sehr aufwendig und kostenintensiv ausgeführt ist. Eine andere bekannte Vorrichtung zur Höheneinstellung eines Beschlages zur Aufnahme einer Lagerung eines Endpunktlagers einer Bettlattenrostlatte, EP 2 151 178 A1, weist manuell bedienbare Blockierstücke auf, die eine vertikale Bewegung eines Verstellbauteils gegenüber einem holmfesten Grundbauteil formschlüssig verriegeln, wobei auch hier die Zugänglichkeit des Verriegelungsstückes im Einbauzustand eines Bettlattenrostes in einem Bettrahmen oftmals nicht gegeben ist und für eine Höheneinstellung zusätzlich ein zweihändiges Hantieren erforderlich ist, nämlich zum einen das manuelle Anheben der entsprechenden Lattenenden zusammen mit dem verstellbaren Bauteil und zum andren das gleichzeitige Herausziehen und Neupositionieren des Blockierstückes.

Ein bekannter Rastbeschlag eines Lehnenteils eines Sitz- oder Liegemöbels, DE 20 2004 005 529 U1, weist zwei über Verzahnungen ineinandergreifende und über ein Koppelteil verbundene Rasthebel auf, die mittels eines federbelasteten Sperrelements in unterschiedlichen Winkelstellungen verriegelbar sind, welches über einen Ausrückhebel entriegelbar ist, wobei mit diesem Rastbeschlag jedoch keine reine Höhenverstellung einer Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils möglich ist.

WO 2010/128154 A2 offenbart eine Lagerung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höhenverstellbaren Aufnahme zur Verfügung zu stellen, welche im Einbauzustand leicht und einfach zu bedienen und wirtschaftlich herstellbar ist.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich in Verbindung mit den Oberbegriffsmerkmalen des Hauptanspruches erfindungsgemäß zusammen mit dessen kennzeichnenden Merkmalen dadurch, dass das ortsfeste Grundbauteil und das dagegen insbesondere vertikal bewegbare Verstellbauteil gegenseitige Rastenbahnen von hintereinander angeordneten Rasten und damit korrespondierende Rastmittel aufweisen, die in unterschiedlichen Positionen miteinander verrastbar sind, wobei die Aufnahme eine Entriegelungsvorrichtung aufweist, die nach Überschreiten einer Maximalanhebung ein Rückführbauteil aktiviert, welches die Verrastung für eine rastfreie Rückstellung bis zu einer Minimalabsenkung aufhebt.

Solche Entriegelungsvorrichtungen erlauben bei der Verwendung in einer höheneinstellbaren Aufnahme einer Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils eine einhändige Höheneinstellung einer Aufnahme, die vorteilhafterweise nicht einmal selber angefasst werden muss, da beispielsweise ein möglicher Kraftangriffspunkt auch an einem Bett- oder Untermatratzenbauteil selber erfolgen kann, beispielsweise am Endpunktlager einer Federleiste eines Bettlattenrostes oder sogar selber an einer Federlatte, die stets eine bequeme Zugriffsmöglichkeit bietet.

Diese vorteilhafte höheneinstellbare Aufnahme bietet sich zudem für eine Vielzahl von Verwendungen an, bei denen beispielsweise das ortsfeste Grundbauteil an einem Längsholm eines Bettes angeordnet sein und das Verstellbauteil entweder als Lagerung mindestens eines Federendes eines Bettlattenrostes oder auch als Lagerung mindestens eines Querholmes mit darauf aufzusetzenden Einzelfederelementen einer aufgelösten Matratzenunterfederung dienen kann, wie auch als Aufsteller eines gelenkig an einem Längsholm gelagerten Holm eines Kopf- oder Fußteils einer Matratzenunterfederung. Das ortsfeste Grundbauteil kann bevorzug aber auch an einem Bettgestell angeordnet sein und dadurch die Verstellbarkeit eines gesamten Bettrahmens einer Matratzenunterfederung ermöglichen, wenn mehrere Verstellbauteile einen Bettrahmen lagern.

Vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich mit und in Kombination aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die Rastbahnen können vorzugsweise aus parallel zueinander und hintereinander angeordneten Rasten bestehen und gerade oder als Kurvenabschnitte ausgebildet sein, wobei dann korrespondierend mit Kurvenabschnitten ausgebildeten Rasten zusätzlich zu einer linearen Bewegung Drehbewegungen um einen jeweiligen Kreismittelpunkt der einzelnen Kurvenabschnitte ermöglichen würden.

Das Verstellbauteil kann bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform entweder mit einem dessen Verschwenkung ermöglichenden weiteren Bauteil oder aber das Verstellbauteil selber mit einem weiteren Bauteil ausgestattet sein, welches eine Verschwenkbarkeit einer Lagerung im Verhältnis zum Verstellbauteil ermöglicht. Durch eine solche Ausgestaltung wird der Einsatzbereich der höheneinstellbaren Aufnahme weiter drastisch vergrößert.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung weist das ortsfeste Grundbauteil eine gegenseitige Vertikalführung mit dem Verstellteil auf sowie eine elastisch am Grundbauteil angeformte Rastlasche mit mindestens einer oberen Rastnase als Rastmittel und das Verstellbauteil auf seiner dem Grundbauteil zugewandten Seite eine Rastbahn mit übereinander angeordneten Rasten, wobei zwischen beiden Bauteilen ein Schlitten als Rückführbauteil angeordnet ist, welcher von einem Mitnehmer des Verstellteils nach Überschreitung einer Maximalanhebung aus einer unteren Verrastung in eine obere Verrastung angehoben wird, wobei die Rastnase der angeformten Rastlasche aus ihrer Verrastung gedrückt wird, so dass eine rastfreie Rückstellung des Verstellbauteiles möglich wird, welches seinerseits mit einem oberen Anschlag für den Schlitten ausgestattet ist und im Bereich seiner Minimalabsenkung den Schlitten wieder aus der oberen Verrastung in die untere Verrastung zurückbewegt.

Diese Ausführungsform einer Lagerung eines Belt-oder Untermatratzenbauteils aus einer höheneinstellbaren Aufnahme einer Lagerung ermöglicht eine einfache Einhandbedienung, welche nicht notwendigerweise unmittelbar an der Aufnahme erfolgen muss, sondern auch über daran gelagerte Bauteile, so dass eine einfache und schnelle Bedienbarkeit der Höheneinstellung gewährleistet ist. Keinesfalls muss mit Händen oder Fingern zwischen die Ritzen von Bettlatten und Endpunktlager oder in andere Zwischenräume gegriffen werden, um eine Verriegelung zu bewerkstelligen oder gleichzeitig mit einer zweiten Hand eine gewünschte Höhe eingestellt und bis zur Durchführung der Verriegelung in dieser Position gehalten werden.

Die erfinderische Ausführungsform ist dagegen äußerst einfach und robust und nach einer einmaligen Bedienung sofort verständlich, was eine Fehlbedingung und jegliche Verletzungsgefahr von vorne herein ausschließt.

Vorteilhafterweise ist die Rastlasche unmittelbar aus einem Teil der Rückwand des aus Kunststoff ausgeführten Grundbauteiles ausgeformt, so dass sich die Anzahl der Bauteile insgesamt auf drei verringert, was die Wirtschaftlichkeit der erfinderischen Aufnahme noch weiter verbessert.

Das als Schlitten ausgebildete Rückführbauteil weist parallele Seitenkufen auf, die in der oberen Verrastung Seitenabschnitte der sich dazwischen erstreckenden Rastlasche so überdecken, dass deren Rastnase aus den Rasten der Rastbahn entfernt gehalten werden. In der unteren Position des Schlittens geben die als schiefe Ebenen ausgeführten Spitzen der parallelen Seitenkufen die Rastlasche jedoch frei, so dass die Rastnase ihre Funktion erfüllen kann.

Zur Verwirklichung seiner Funktion ist der U-förmige Schlitten im Bereich seines Verbindungsbalkens mit zwei übereinander angeordneten Rasten ausgestattet, die jeweils mit einer ortsfesten Rastlasche des Grundbauteils so zusammenwirken, dass der Schlitten in seinen beiden Extremlagen lösbar verriegelt werden kann. Diese einfache Lösung ermöglicht die störungsfreie Funktion der höheneinstellbaren Aufnahme.

Auf dieser höheneinstellbaren Aufnahme lässt sich vorzugsweise eine gummielastische Lagerung einer, zweier oder auch mehrere Enden von Federleisten eines Bettlattenrostes anordnen, wobei die Aufnahme selber einen oder mehrere Bolzen zur Montage in einem Seitenholm aufweist, gegebenenfalls zusätzliche Befestigungsbohrungen für Schrauben sowie entsprechende Aufnahmebolzen zur Aufnahme der gummielastischen Lagerung.

Entsprechend einer anderen grundsätzlichen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung weist das ortsfeste Grundbauteil zwar ebenfalls eine gegenseitige Vertikalführung mit dem Verstellbauteil auf, ist jedoch mit mindestens einer am Verstellbauteil angeformten Rastlasche mit Rastnasen als Rastmittel ausgestattet, wobei hier das Grundbauteil mit mindestens einer korrespondierenden Rastbahn mit übereinander angeordneten Rasten versehen und diese Rastlasche als langer Arm ausgebildet ist, der sich vertikal von oben in das Grundbauteil erstreckt und im Bereich seines unteren Endes eine Rastnase und mindestens einen Führungsbolzen aufweist, der in einer Führungsbahn im Grundbauteil so geführt ist, dass die Rastnase bei einer Anhebung des Verstellteils aus einer Minimalabsenkung nacheinander in jeweils übereinander angeordnete Rasten einrastet und nach Überschreitung einer Maximalanhebung der Führungsbolzen unter einer elastischen Umlenklasche hindurch taucht, die zusammen mit einer bogenförmigen Rückführbahn das Rückführbauteil bildet, welches den Führungsbolzen in seine Ausgangslage in der Minimalanhebung zurückführt.

Besonders vorteilhaft ist jedoch die Verwendung zweier oder mehrerer solcher voneinander unabhängigen Rastvorrichtungen in einer Aufnahme, wodurch sich die Tragkraft des Bauteils vergrößert und eine symmetrische Verstellung der Aufnahme gewährleistet wird.

Die genannten Rastvorrichtungen können wahlweise parallel oder senkrecht zum Verlauf eines Bett- oder Untermatratzenholmes ausgebildet sein, ebenso wie deren Anordnung mittig oder außermittig der Bauteile erfolgen kann.

Nachfolgenden sind zwei Ausführungsformen der Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höheneinstellbaren Aufnahme durch Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine räumliche Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform als Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höhen-einstellbaren Aufnahme einer gummielastischen Lagerung zweier oder mehrerer Enden von Federleisten eines Bettlattenrostes in Ansicht von schräg vorne,

Fig. 2

den Gegenstand der Fig. 1 in einer Ansicht von schräg hinten,

Fig. 3

eine räumliche Explosionsdarstellung einer zweiten Ausführungsform als Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höheneinstellbare Aufnahme einer gummielastischen Lagerung zweier oder mehrerer Enden von Federleisten eines Bettlattenrostes mit alternativer Rastvorrichtung in einer Ansicht von schräg vorne, und

Fig. 4

eine teilweise geschnittene Vorderansicht des Gegenstandes der Fig. 3.

Beide Ausführungsformen der Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils bestehen jeweils aus einem ortsfesten Grundbauteil 1 ;21 und einem vertikal dagegen bewegbaren Verstellbauteil 2;22 mit jeweils gegenseitigen Rastenbahnen 3;23 von hintereinander angeordneten Rasten 4;24 und damit korrespondierenden Rastmitteln 5;25. Diese Rastmittel 5;25 können in unterschiedlichen Positionen miteinander verrastet werden, wobei sie eine Entriegelungsvorrichtung aufweisen, die nach Überschreitung einer Maximalanhebung ein Rückführbauteil 6;26 aktiviert, welches die Verrastung für eine rückstandsfreie Rückstellung bis zu einer Minimalabsenkung des Verstellbauteiles 2;22 aufhebt. Das ortsfeste Grundbauteil 1;21 ist mit rückseitigen Bolzen 16 ausgestattet und damit in Bohrungen von Längsholmen eines Bettes anzuordnen, wo es durch Durchgangsöffnungen in der Rückwand des Grundbauteil 1;21 zusätzlich über Schraubenverbindungen fixiert werden kann.

Die erste Ausführungsform der Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höheneinstellbaren Aufnahme, wie sie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist, weist eine gegenseitige Vertikalführung 7 vom ortsfesten Grundbauteil 1 und dem Verstellbauteil 2 sowie eine elastisch am Grundbauteil 1 angeformte Rastlasche 10 mit einer oberen Rastnase 11 als Rastmittel 5 auf. Das Verstellbauteil 2 besitzt korrespondierend dazu auf seiner dem Grundbauteil 1 zugewandten Seite eine Rastbahn 3 mit übereinander angeordneten Rasten 4, wobei zwischen den beiden Bauteilen 1;2 ein Schlitten 9 als Rückführbauteil 6 angeordnet ist, der von einem Mitnehmer 8 des Verstellbauteils 2 nach Überschreiten der Maximalanhebung aus seiner unteren Verrastung in eine obere Verrastung angehoben wird und dabei die Rastnasen 11 aus ihrer Verrastung hebt bzw. drückt, so dass eine rastfreie Rückstellung des Verstellbauteils 2 ermöglicht wird. Das Verstellbauteil 2 selber weist einen oberen Anschlag für den Schlitten 9 auf, mit dem im Bereich seiner Minimalabsenkung der Schlitten 9 wieder aus der oberen Verrastung in die untere Verrastung zurückbewegt werden kann. Der Mitnehmer 8 des Schlitten 9 weist hierzu obere und untere Funktionsflächen 41;42 auf, die mit oberen und unteren Anschlagflächen 43;44 des Verstellbauteils 2 zusammenwirken. Die Rastlasche 10 mit ihrer Rastnase 11 ist als aus der Rückwand des Grundbauteils 1 damit einteilig ausgeformtes Bauteil ausgeführt.

Der Schlitten 9 ist im wesentlichen U-förmig ausgebildet und weist zueinander parallele Seitenkufen 12 auf, die nur in seiner oberen Verrastung Seitenabschnitte der sich darunter erstreckenden Rastlasche 10 überdecken und dadurch die Rastnase 11 der Rastlasche 10 aus der Verriegelung der Rasten 4 der Rastenbahn 3 herausdrücken. Um dies zu gewährleisten, sind die Vorderseiten der Seitenkufen 12 mit als schiefen Ebenen 18 ausgebildeten Spitzen ausgeführt. Der Schlitten 9 weist des weiteren einen unteren Verbindungsbalken 13 auf, welcher zwei übereinander angeordnete Rasten 14 besitzt, die mit einer ortsfesten Rastlasche 15 zusammen wirkt, welche aus dem Grundbauteil 1 ausgeformt ist und eine den Rasten 14 zugewandte Rastnase 19 aufweist, die den Schlitten 9 in seinen beiden Extremlagen lösbar verriegelt.

Zur Aufnahme einer gummielastischen Lagerung von Enden von Federleisten eines Bettlattenrostes ist das Verstellbauteil 2, wie auch das Verstellbauteil 22 der in den Fig. 3 und 4 dargestellten zweiten Ausführungsform, mit entsprechenden Aufnahmebolzen 17;37 ausgestattet.

Die zweite Ausführungsform der Lagerung eines Bett- oder Untermatratzenbauteils aus einer höhenverstellbaren Aufnahme weist ebenso eine gegenseitige Vertikalführung 27 zwischen Grundbauteil 21 und dem Verstellbauteil 22 auf, sowie mindestens eine am Verstellbauteil 22 angeformte Rastlasche 30 mit Rastnase 31 als Rastmittel 25 und das Grundbauteil 21 mindestens eine damit korrespondierende Rastenbahn 23 mit übereinander angeordneten Rasten 24. Die Rastlasche 30 ist dabei als langer Arm ausgebildet, der sich vom Verstellbauteil 22 vertikal von oben in das Grundbauteil 21 erstreckt und im Bereich seines unteren Endes mit einer Rastnase 31 und mindestens einem Führungsbolzen 32 ausgestattet ist, der in einer Führungsbahn 33 im Grundbauteil 21 so geführt ist, dass die Rastnase 31 bei einer Anhebung des Verstellbauteils 22 aus einer Minimalabsenkung heraus nacheinander in jeweils darüber angeordnete Rasten 24 einrasten und nach Überschreitung einer Maximalanhebung unter einer elastischen Umlenklasche 34 hindurch tauchen kann, die zusammen mit einer bogenförmigen Rückführbahn 35 das Rückführbauteil 26 bildet, woraufhin der Führungsbolzen 32 in der Rückführbahn 35 in seine Ausgangslage in der Minimalabhebung zurückgeführt wird.

Diese Ausführungsform weist zwei solcher, sich gegenüberliegend angeordneten Rastvorrichtungen auf, wodurch zusätzlich zu den Vertikalführungen 27 eine parallele Bewegung des Verstellbauteiles 22 im Grundbauteil 21 gewährleistet wird.

Um eine parallele Führung der Rastlasche 30 bzw. ihres Führungsbolzens 32 zu gewährleisten, sind zwei Führungsbolzen 32 beidseitig an der Rastlasche 30 angeformt und ein zusätzlicher Deckel 45 vorgesehen, der nach innen gerichtet ebenfalls mit einer Führungsbahn 33, einer Rückführbahn 35 und einer Umlenklasche 34 ausgestattet ist und so ein zweites Rückführbauteil 26 bildet.

Von der Rückwand des Grundbauteils 21 erstrecken sich ebenfalls zeichnerisch nicht dargestellte Bolzen nach hinten, mit deren Hilfe und gegebenenfalls mit ebenfalls nicht dargestellten Montageöffnungen, das Grundbauteil 21 an Längsholmen eines Bettlattenrostrahmens oder auch an beliebigen anderen Bauteilen eines Bettes oder einer Möbelunterfederung angeordnet werden kann.